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Russland Kompakt – Ausgabe Januar 2017

Di, 31 Jan 2017 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe Januar 2017
„Russland Kompakt“ erscheint täglich mit Nachrichten und Informationen aus den russischen Regionen und dem föderalen Russland. Wir berichten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft in komprimierter Form.
 
 
 
31.01.2017 – Frauen dürfen nicht alle Arbeiten ausführen
Im Rahmen der russischen Arbeitsgesetzgebung gibt es Festlegungen zum Schutze der Rechte und Gesundheit der weiblichen Arbeitnehmer. So existiert auch eine Liste von Tätigkeiten, die durch Frauen nicht ausgeführt werden dürfen. Das russische Arbeitsministerium will diese Liste jetzt aktualisieren und hat hierfür eine Reihe von anderen Behörden und gesellschaftlichen Organisationen zur Beratung hinzugezogen. Änderungen machen sich deshalb erforderlich – so das Arbeitsministerium – weil es auch Veränderungen und Modernisierungen im russischen Arbeitsleben gibt, auf die reagiert werden müssen. Bisher enthält die Liste 456 Arbeiten, die durch Frauen nicht ausgeführt werden dürfen – wie z.B. Arbeiten unter Tage als Bergarbeiter, Arbeiten in der Metallurgie und in der Chemieproduktion.
 
 
31.01.2017 – Weiterhin Einreiseverbot für Aids-Infizierte
Das russische Gesundheitsministerium hat sich gegen eine Änderung der Gesetzgebung ausgesprochen, die bisher vorsieht, dass Ausländern, die nach Russland einreisen wollen und an Aids erkrankt sind, die Einreise verwehrt wird. Somit bleibt dieses Einreiseverbot bestehen. Für die Beibehaltung des Einreiseverbotes sprachen sich auch das Innenministerium und das Wirtschaftsministerium aus. Das Wirtschaftsministerium wollte sogar noch eine Verschärfung der Einreisebestimmungen im Interesse des Schutzes der einheimischen Bevölkerung. In der Praxis hat dieses Gesetz allerdings nur Bedeutung für diejenigen Ausländer, die für einen längeren Zeitraum sich in Russland aufhalten, das Zeitweilige Wohnrecht, eine Aufenthaltsgenehmigung oder eine Arbeitsgenehmigung erhalten wollen. Der normal einreisende Ausländer, als Tourist oder Geschäftsmann, wird nach wie vor keine Belege einer Aids-Untersuchung vorlegen müssen.
 
Grafik: Entwicklung der Aidserkrankungen in Russland
 
31.01.2017 – Nach den Feiertagen ist vor den Feiertagen
Kaum sind die Endlosfeiertage zum Jahreswechsel in Russland vorüber, informieren die Medien schon über die bevorstehenden Feiertage im Februar. Durch geschickte Arbeit mit dem Kalender ist es dem russischen Gesetzgeber auch dieses Jahr wieder gelungen, für die russische arbeitende Bevölkerung vier zusammenhängende Feiertage im Februar zu schaffen. Der eigentliche Feiertag ist der 23. Februar – Tag der Landesverteidiger, oder auch volkstümlich „Tag der Armee“ genannt. An diesem Tag dürfen die Frauen die Männer verwöhnen – also das tun, was sie an den übrigen 364 Tagen des Jahres auch machen. Der Freitag ist sogenannter Brückentag und arbeitsfrei erklärt worden. Samstag und Sonntag sind sowieso arbeitsfrei, so dass die arbeitende Bevölkerung einen Kurzurlaub planen kann und die deutschen Business-Besucher können sich darauf einrichten, dass sie an diesen Tagen niemanden für Geschäftsgespräche in Russland finden werden. 
 

 

30.01.2017 – Putin und Trump haben telefoniert
Der russische Präsident Putin hat mit dem amerikanischen Präsidenten Trump in den Abendstunden des Samstag 45 Minuten miteinander telefoniert und erste Gedanken ausgetauscht. Wesentliche Gesprächsinhalte waren Syrien und die Ukraine. Weiterhin besprachen beide Politiker mögliche Varianten für ein persönliches Treffen und Fragen der Aktivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Russische Medien berichten weiter, dass Gesprächsgegenstand auch der arabisch-israelische Konflikt war, der Bereich der strategischen Stabilität, der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, das iranische Atomprogramm und das Thema der Koreanischen Halbinsel. Als absolute Priorität bezeichneten beide Politiker den Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Sie vereinbarten die Koordinierung der militärischen Tätigkeiten für eine endgültige Vernichtung des Islamischen Staates und anderer terroristischer Gruppierungen, die in Syrien tätig sind. Beide Politiker stimmten darin überein, dass es wichtig ist, die gegenseitig vorteilhaften Wirtschafts- und Handelsbeziehungen wieder herzustellen und zu festigen. Das Gespräch beinhaltete auch den Austausch gegenseitiger diplomatischer Höflichkeitsfloskeln.
 
 
 
30.01.2017 – „Antonow“-Mitarbeiter können nach Russland kommen
Russland ist bereit, Mitarbeiter des ukrainischen Flugzeugherstellers „Antonow“ bei sich aufzunehmen und ihnen qualifizierte Arbeitsplätze anzubieten. Dies erklärte der russische Vizepremier Dmitri Rogowin während eines Besuches eines russischen Flugzeugproduzenten im Gebiet Woronesch. „Wir warten auf die Übersiedlung von ukrainischen Flugzeugkonstrukteuren, die die „Antonow“ geschaffen haben. Wir sind bereit diese aufzunehmen und mit allem zu versorgen was nötig ist, mit dem Ziel, dass die „Antonow-Schule“ nicht untergeht“, - so Rogosin. Rogosin spielt damit auf den Umstand an, dass der ukrainische Flugzeugkonzern im Jahre 2016 kein einziges Flugzeug produziert hat. Grund hierfür ist, dass alle für die Produktion notwendigen Kontakte mit Russland abgebrochen worden sind. Russland liefert nun, nach der ukrainischen Entscheidung, keine Teile mehr für die Produktion und die Ukraine kann nicht selber produzieren oder Alternativen finden. Bereits im November 2016 kündigte der Generalkonstrukteur bei Antonow und siedelte nach Baku über. Dort will er Flugzeuge für Aserbaidschan konstruieren.
 
 
30.01.2017 – Verteidigungsministerium verstärkt die Eisenbahnbautruppen an Brennpunkt Ukraine
Das russische Verteidigungsministerium hat neue Kräfte für den Bau einer neuen Eisenbahnstrecke zur Umgehung des ukrainischen Staatsgebietes an die Baustellen verlegt. Jetzt befinden sich vor Ort drei Straßenbaubataillone des Militärbezirkes SÜD in einer Gesamtstärke von 1.300 Bausoldaten. Diese Truppen sind in der Lage, täglich 1.200 Meter neuer Eisenbahnschienen zu verlegen. Insgesamt arbeiten an diesem Großprojekt fünf Bataillone von selbständigen Eisenbahnbrigaden der Militärbezirke WEST, ZENTRAL und SÜD sowie drei Straßenbaubataillone des Militärbezirks SÜD. Sie verfügen über mehr als 500 Technikeinheiten. Der stellvertretende Verteidigungsminister für materielle Sicherstellung hob hervor, dass die Winterbedingungen für den Bau der Eisenbahnstrecke besonders ideal sind. In den Frühjahrsmonaten befürchtet er, dass man aus Witterungsgründen weniger erfolgreich das Tempo halten kann.
 
Grafik: Bau der neuen Eisenbahnstrecke zur Umgehung des Gebietes der Ukraine
 

29.01.2017 – Weißrussische Schulden wachsen
Die weißrussischen Schulden aus Gaslieferungen haben einen Umfang von rund 550 Mio. USD erreicht. Darüber informierte der Vizepremier der russischen Regierung Arkadi Dworkowitsch. Russland besteht auf der Zahlung dieser aufgelaufenen Schulden, die dadurch entstanden sind, dass Weißrussland der Ansicht war, dass der Preis für Gaslieferungen zu hoch ist, obwohl der vertraglich vereinbart war, und vor einigen Monaten die Gaslieferungen zu einem Preis bezahlt hat, welcher nach Ansicht von Weißrussland gerechtfertigt wäre. Nachdem die Schulden anfingen einen besorgniserregenden Umfang anzunehmen, hatte Russland informiert, dass man die Gaslieferungen an Weißrussland drosseln wolle – von 4,5 auf 4,0 Mio. Tonnen im ersten Quartal 2017. Russland wollte dadurch Weißrussland zwingen, seinen Zahlungsverpflichtungen, die seit Januar 2016 aufgelaufen waren, nachzukommen.
 
 
29.01.2017 – Vorläufige Absturzursache veröffentlicht
Russische Medien veröffentlichen Informationen zur den vorläufigen Ursachen, die zu dem Absturz einer TU-154 vor Sotchi Ende vergangenen Jahres führten und bei dem alle Insassen ums Leben kamen. Bei dem Absturz wurde das gesamte russische Alexandrow-Ensemble getötet. Im Bericht wurde erwähnt, dass bis zum Aufschlagen des Flugzeuges auf das Wasser alle technischen Systeme einwandfrei funktionieren. Ebenso wurde eine Explosion an Bord ausgeschlossen, so dass die Version eines möglichen Terroraktes nicht zutrifft. Die Möglichkeit des Abschusses des Flugzeuges durch Bodenbeschuss konnte im Rahmen dieser Untersuchungen auch ausgeschlossen werden. Somit verbleibt nur noch die Variante eines Pilotenfehlers. Die Untersuchungskommission ist nun in die Untersuchung der detaillierten Handlungen der Mannschaft eingetreten.
 
 
 
 
28.01.2017 – MIG-35 mit großem Exportpotential
Der russische Präsident Putin ist der Ansicht, dass der neue russische Jäger MIG-35 ein Exportschlager werden könnte. Das neue Flugzeug soll mit modernsten Angriffswaffen, so u.a. auch Laserbewaffnung ausgestattet werden. Putin möchte, dass dieses Flugzeug so schnell wie möglich die Schlagkraft der russischen Luftstreitkräfte ergänzt, aber auch seinen Platz im Export findet. Die Hoffnung brachte Putin zum Ausdruck, als er per Videoschaltung dem Beginn der praktischen Erprobung des Flugzeuges beiwohnte. Er betonte, dass mehr als 30 Länder das Flugzeug MIG-29 nutzen, eine gute Infrastruktur für die Wartung der Flugzeuge geschaffen wurde und auch qualifiziertes und ausgebildetes Personal in diesen Ländern vorhanden ist, um das neue Flugzeug zu nutzen. Das neue Flugzeug soll 2019 in Serienproduktion gehen. Bis dahin sollen die Aufhängungen für Raketen von 6 auf 8 erhöht werden. Im weiteren wird das Flugzeug Laserwaffen erhalten. Im Vergleich zum seinem Vorgänger hat das Flugzeug einen um 50 Prozent erhöhten Einsatzradius, da die Treibstoffbehälter ein größeres Fassungsvermögen haben.
 
 
28.01.2017 – Gewalt in der Familie – neue gesetzliche Regelungen in Russland
Die russische Staatsduma hat am Freitag in dritter und somit letzter Lesung Änderungen in der russischen Strafgesetzgebung beschlossen. So ist der Begriff „Gewalt in der Familie“ neu definiert wurden und eine Momente fallen nun nicht mehr in den Bereich der Strafgesetzgebung. Das Gesetz regelt nun, dass der erste Fall von familiärer Gewalt nun nicht mehr strafbar ist, sondern als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Kommt es danach wieder zu häuslicher Gewalt, wird diese wie bisher strafrechtlich verfolgt. Unter „Schläge“ versteht der Gesetzgeber Handlungen, die zu einem physischen Schmerz führen, jedoch keine kurzzeitigen Störungen der Gesundheit zur Folge haben oder zur Arbeitsunfähigkeit führen. Der Gesetzgeber spricht von Abschürfungen und blauen Flecken, die im ersten Fall nicht als Straftat geahndet werden. Im Wiederholungsfall wird wie bisher das Strafgesetzbuch angewendet. Gegenwärtig regelt das Gesetz, dass Schläge außerhalb der Familie mit Ordnungsstrafen geahndet werden, aber innerhalb der Familie als Strafsache klassifiziert wird.
 
 
28.01.2017 – Zentralbank prüft die Qualifikation aller Mitarbeiter
Die Zentralbank wird eine Prüfung aller ihrer Mitarbeiter auf professionelle Tauglichkeit durchführen. Dies teilte eine Quelle in der Zentralbank gegenüber russischen Medien mit. Eine Beurteilung des Qualifizierungsstandes der Mitarbeiter erfolgt sowohl im Zentralapparat in Moskau, wie auch in den regionalen Filialen der Zentralbank. Die Prüfung erfolgt entweder durch ein direktes Gespräch oder auch „auf Entfernung“, ohne persönliche Anwesenheit. Besonders gründlich wird die Qualifikation der Mitarbeiter überprüft, die in Abteilungen arbeiten, die gegenwärtig in der Zentralbank reformiert werden. Dies betrifft hauptsächlich Abteilungen in der Bankenaufsicht. Gegenwärtig hat die russische Zentralbank mehr als 51.000 Mitarbeiter, davon 147 in Führungspositionen. Man geht davon aus, dass es im Ergebnis der Qualitätsprüfung zu Entlassungen kommt.
 
 
28.01.2017 – Ehemalige Duma-Abgeordnete als Verräter?
Die Ukraine hat ein Strafverfahren gegen den ehemaligen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch wegen Landesverrates eingeleitet. Man begründet dieses Vorgehen damit, dass der ehemalige Präsident im Rahmen der Maidan-Ereignisse sich um militärische Hilfe an Russland gewandt habe. Im Rahmen der Beweissammlung haben sich zwei ehemalige Abgeordnete der russischen Staatsduma gefunden, die sich der ukrainischen Staatsanwaltschaft für Aussagen gegen Janukowitsch freiwillig zur Verfügung gestellt haben. Der ehemalige Abgeordnete der Kommunistischen Partei Denis Woronenkow hat sich in Eigeninitiative an die ukrainische Staatsanwaltschaft gewandt, nachdem er gemeinsam mit seiner Familie im Dezember 2016 in die Ukraine übergesiedelt war. Mit seinen Aussagen bestätigte er die Aussagen eines anderen Duma-Abgeordneten Ilja Ponomarjow, der bereits im Sommer 2016 in die Ukraine ausreiste und dort eine Aufenthaltsgenehmigung erhielt. Nach den Aussagen der beiden ehemaligen Duma-Abgeordneten erklärte der ukraine Generalstaatsanwalt: „Wir habe die beiden Abgeordneten der russischen Staatsduma angehört. Ihre Aussagen bestätigen, dass der Mechanismus des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine bereits im Dezember 2013 geplant war, als der Maidan in Kiew noch stattfand.“ Der ehemalige Abgeordnete Denis Woronenkow wird in Russland beschuldigt, Anteil an der unrechtmäßigen Aneignung eines Gebäudes im Moskauer Zentrum zu haben, was zum Entzug seines Abgeordnetenmandats im März 2016 führte.
 
 
 
27.01.2017 – Großteil der russischen Banken sind nicht „universell“
Die Zentralbank hat eine Einschätzung der qualitativen Arbeit der noch verbliebenen russischen Banken vorgenommen und ist zu dem Schluss gekommen, dass 40 Prozent der russischen Banken keine universellen Dienstleistungen für ihre Kunden anbieten. Darunter versteht die Zentralbank, dass man in diesen Banken nur eingeschränkte einfache Finanzgeschäfte machen kann, die allenfalls dem Niveau einer Gebietsbank, aber nicht einer international aktiv arbeitenden föderalen Bank entsprechen. Die Zentralbank nannte die Zahl von 256 Banken, die sich eigentlich auf eine finanzielle Tätigkeit im Rahmen einer Regionalbank beschränken sollten. Das Problem, welches die Zentralbank mit diesen Banken hat besteht darin, dass diese die Forderungen der Basler Vereinbarung nur schwer erfüllen.
 
 
27.01.2017 – Gemeinsame Ermittlung der neuen Doping-Vorwürfe
Der russische Leichtathletikverband und das russische Untersuchungskomitee haben gemeinsame Ermittlungen im Rahmen der Vorwürfe aufgenommen, die in der ARD-Sendung über Doping-Praktiken in Russland vorgebracht worden sind. Darüber informierte der Leiter des russischen Leichtathletikverbandes. Es geht im wesentlichen darum, dass Trainern, denen die Ausübung ihrer Tätigkeit verboten worden ist, weiterhin russische Sportler ausbilden.
 
 
27.01.2017 – Korruptionsstatistik für 2016 ist komplett
Die russische Staatsanwaltschaft informiert, dass im vergangenen Jahr 13.183 Personen einer strafrechtlichen Verantwortung im Rahmen von Korruptionsuntersuchungen zugeführt worden sind. Durch die Staatsanwaltschaft wird nicht nur gegen diejenigen ermittelt die Schmiergelder erhalten haben, sondern auch gegen diejenigen, die die Schmiergelder angeboten und gezahlt haben. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass man immer mehr dazu übergeht, dass die betroffenen Personen, neben der Bestrafung im Rahmen der Strafgesetzgebung, auch den entstandenen Schaden wieder zu begleichen haben. Eine wesentliche Voraussetzung für ein „mildes“ Urteil ist, dass die Betroffenen, möglichst noch vor Beginn des Verfahrens, die erhaltene Bestechungssumme oder die im Rahmen der Bestechung erfolgte Schädigung der Staatskasse wieder erstatten. Die russische Gesetzgebung sieht vor, dass ein wegen Bestechung verurteilter, neben einer Freiheitsstrafe und der Rückzahlung der Bestechungssumme auch zu einer finanziellen Strafe bis zum 70fachen der erhaltenen Bestechungssumme verurteilt wird. Für die betroffene Person bedeutet dies das völlige gesellschaftliche „AUS“, nach der Haftentlassung.
 
 
27.01.2017 – Umfang des Falschgeldes wächst in Russland
Wieviel Falschgeld in Umlauf ist, kann natürlich niemand in Russland sagen. Aber die russische Zentralbank führt eine Statistik über entdecktes Falschgeld. Es ist schon beeindruckend zu sehen, welche Mühe sich die oberste Aufsichtsbehörde über die Finanzen in Russland gibt, um Fakten festzustellen und Tendenzen zu beurteilen. Gefälscht werden nicht nur einheimische Geldscheine, wobei der 5000-Rubel-Schein natürlich der beliebteste ist, sondern es ist auch viel ausländisches Falschgeld im Umlauf. Beliebteste Sorten sind hierbei in erster Linie der US-Dollar, der im Jahre 2016 in einem besonders großen Umfang in Russland als Fälschung „enttarnt“ wurde, gefolgt, mit großem Abstand, vom Euro. Wie die Zentralbank hervorhebt, hat man im vierten Quartal des vergangenen Jahres eine sehr große Anzahl von gefälschten US-Dollar im Land gefunden – die größte Anzahl seit 2010.
 
 
27.01.2017 – „Kasperski“-Mitarbeiter verhaftet
Das „Laboratorium Kasperski“ bestätigte die Verhaftung eines TOP-Managers durch russische Sicherheitsorgane. Die Firma gab keinerlei weitere Kommentare zum Stand der Untersuchungen ab, informierte lediglich, dass der Untersuchungsgegenstand absolut nichts mit der Firma selber zu tun habe. Bei der Firma handelt es sich um eine russische Firma, welche ein völlig normales Verhältnis zu den russischen Organen habe – wird durch Spezialisten kommentiert. Nach Verhängung der Sanktionen gegen Russland, habe die Firma sich eindeutig zugunsten Russlands positioniert, so dass an der gegenseitigen Loyalität zwischen Staat und Firma keinerlei Zweifel bestehe. Die Verhaftung des TOP-Managers könnte im Zusammenhang mit der Verhaftung eines leitenden FSB-Mitarbeiters stehen. Die Untersuchungen laufen gegenwärtig wegen „Landesverrat“. Vermutet wird, dass durch eine ausländische Organisation dem FSB-Mitarbeiter (der in einer Struktur für Informationssicherheit gearbeitet hat) Geld geboten wurde und hierfür eine „russische Firma“ zwischengeschaltet wurde.

 

26.01.2017 – Auszüge aus dem Informanten-Interview im ARD-Doping-Beitrag  
Im russischen Internet findet sich ein interessanter optischer Ausschnitt aus dem Interview, den der russische Informant dem deutschen Journalisten Hajo Seppelt gegeben hat. Das Interview ist in englischer Sprache mit russischen Untertiteln, wobei das Gesagte durch optische Besonderheiten des Informanten unterstrichen wird.
 
 
26.01.2017 – Putin der Böse
Putin der Böse kann nicht nur reiten, fliegen, tauchen, Hunde streicheln, die Krim und Syrien erobern, Donald Trump an die Macht putschen und Flüchtlingsströme nach Deutschland lenken. Nun kann er auch noch singen. Er zeigte dies bei einem Besuch in der Moskauer staatlichen Universität und stellte damit wieder unter Beweis, wie unberechenbar er ist, denn das er singen kann, war bisher noch nicht bekannt.
 
Screenshot: Der singende Putin bei youtube

 

26.01.2017 – Zentralbank fordert Beweise oder Entschuldigung
Die russische Zentralbank hat von Alexej Nawalny, bekannt als Robin Hood Russlands im Bereich der Korruption und Menschenrechte entweder Beweise oder eine Entschuldigung gefordert. Er hatte behauptet, dass die russische Zentralbank sich mit einer Forderung an „Yandex.Geld“ mit der Forderung gewandt habe, die dort existierende Kasse zu schließen, deren Aufgabe es ist, Geld für den Präsidentschafts-Wahlkampf von Nawalny von Spendern zu sammeln. Die Zentralbank verbreitete ihre Forderung an Nawalny Beweise beizubringen oder sich öffentlich zu entschuldigen, über Facebook. Man informierte, dass kein Mitarbeiter der Zentralbank irgendwo angerufen oder andere Tätigkeiten durchgeführt habe, die Nawalny an die Adresse der Zentralbank vorgebracht hatte. Die Zentralbank fordert von Nawalny den Namen des Mitarbeiters der Zentralbank, der die Schließung der „Yandex-Kasse“ gefordert hatte. Sollte er den Namen nicht nennen, erwarte man eine Entschuldigung. Sollte es diesen Mitarbeiter oder diese Mitarbeiter geben, so wird gegen diese ein Ermittlungsverfahren mit allen daraus resultierenden Konsequenzen eingeleitet.
Nawalny hatte in seinem BLOG informiert, dass eine Woche nach der Einrichtung dieses Kontos auf den Namen Leonid Wolkow ein Anruf von Yandex kam mit der Information, dass die Zentralbank die Schließung fordert: „Hallo Jungs, man hat uns aus der Zentralbank angerufen und wir sollen uns was einfallen lassen um eure Kasse zu schließen.“ Eine Woche später soll ein Brief von Yandex eingetroffen sein, wo mitgeteilt wurde, dass diese Art der Geldsammlung der geltenden Gesetzgebung widerspreche. Wenn diese Sammlung nicht beendet wird, will Yandex den Vertrag mit Wolkow beenden. Daraufhin hat Nawalny einen Brief an die Leiterin der Zentralbank geschrieben und darin gebeten, diese Druckausübung zu beenden. Auch diesen Brief veröffentlichte er auf seinem BLOG. Die Wahlen zum Amt des russischen Präsidenten finden im März 2018 statt. Nawalny plant an diesen Wahlen teilzunehmen, obwohl die Gesetzgebung dieses verbietet, da er vorbestraft ist.
 
 
26.01.2017 – Russische Zentralbank denkt über Leitzinssenkung nach
Die russische Zentralbank zeigt sich zufrieden mit der Stabilisierung der russischen Wirtschaft und denkt darüber nach, den Leitzins, der bisher mit 10,0 Prozent festgelegt ist, in absehbarer Zeit weiter zu senken. Eine große Rolle dabei spielt auch die Inflation, die weiterhin rückläufig ist. All das sind Voraussetzungen, um den Leitzins zu senken, was sich positiv auf Kreditnehmer im privaten aber auch im Bereich der Investitionen auswirken wird. Wann mit einer Senkung zu rechnen ist und in welchen Schritten, teilte die Zentralbank nicht mit. Die letzte Absenkung des Leitzins erfolgte am 19. September vergangenen Jahres. Einen Spitzenwert mit 17 Prozent verzeichnete der Leitzins am 16.12.2014.
 
 
26.01.2017 – Russland erhält Status eines Netto-Exporteurs von Lebensmitteln
Im Jahre 2017 wird Russland den Status eines Netto-Exporteurs von Lebensmitteln erreichen. Das bedeutet, dass Russland mehr Lebensmittel exportiert als importiert. Dies geht aus einer Untersuchung der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst beim Präsidenten der Russischen Föderation hervor. Um diesen Status zu erreichen, muss die Wettbewerbssituation maximal zugunsten der einheimischen Erzeuger genutzt werden. Gefördert werden muss der Getreideanbau und der Anbau von Pflanzenfetten, die traditionell schon jetzt einen hohen Stellenwert beim Export haben. Als neue Exportschlager sollten Hühner- und Schweinefleisch sowie Zucker gefördert werden. Russland muss die Landwirtschaft somit in einem Tempo fördern, welches das durchschnittliche weltweite Wachstumstempo der Landwirtschaft überschreitet. Als Beispiel für die russische Landwirtschaft wurde die Ukraine genannt. Nach deren Beitritt zur WTO war die landwirtschaftliche Bilanz der Ukraine ständig ausgeglichen und entwickelt sich zugunsten eines Exportüberschusses Jahr für Jahr. Die Ukraine selber ist der Hauptkonkurrent für Russland auf dem weltweiten Landwirtschaftsmarkt. Im Oktober 2016 hatte die amerikanische Agentur Bloomberg informiert, dass Russland sich immer mehr zum größten Getreideexporteur in der Welt entwickle. Anderen Erzeugern wird es immer schwerer mit Russland im Wettbewerb zu stehen.
 

 

25.01.2017 – Bloomberg bezeichnet Russland als Kapitalmagnet
Die amerikanische Agentur Bloomberg ist der Ansicht, dass Russland im laufenden Jahr einen wirtschaftlichen Aufschwung nehmen und ein Liebling der Investoren werden wird. Eine der Grundlagen für diese Wertung ist eine Analyse der Firma „Emerging Portfolio Fund Research Global“, die jede Woche die weltweiten Kapitalflüsse analysiert. Im laufenden Monat hat Russland hier gegenüber allen anderen Märkten eine Spitzenposition beim Kapitalzufluss im Rahmen von Investitionen zu verzeichnen. Russland verwies China, Indien, Brasilien und Mexico auf die folgenden Plätze. Gründe für das Interesse ausländischer Investoren in die russische Wirtschaft sind einerseits Hoffnungen auf die Verbesserung des Verhältnisses zwischen den USA und Russland, aber auch der sehr stabile Kurs des Rubels und die niedrige Inflationsrate.
 
 
25.01.2017 – Kostenloser FernOst-Hektar mit neuen Regeln
Im Rahmen der beschleunigten Entwicklung der russischen Region FernOst, gibt es gesetzlich die Möglichkeit, dass russische Staatsbürger zur kostenlosen Nutzung pro Person ein Hektar Land überlassen wird. Wird dieses Land in einem bestimmten Zeitraum landwirtschaftlich erschlossen und erfolgreich bewirtschaftet, sieht das Gesetz vor, dass dieses Grundstück dem bisherigen Nutzer kostenlos übereignet wird. Der Pächter oder Eigentümer darf nur russischer Staatsbürger sein und darf das Grundstück unter keinerlei Umständen einem Ausländer zur Verfügung stellen, weiter verpachten oder gar verkaufen. Nun soll der Prozess des Erhalts des Hektars weiter vereinfacht werden. Ein Interessent kann in jedem Bürgerzentrum, welches in den letzten drei Jahren in den meisten Städten Russlands entstanden ist, einen entsprechenden Antrag stellen und braucht nicht mehr zu örtlichen Verantwortlichen in FernOst zu reisen. Das russische Grundbuchamt hat bisher mit 12.000 Bürgerzentren im ganzen Land entsprechende Kooperationsverträge abgeschlossen. Bis Anfang Februar werden nun 20.000 Mitarbeiter dieser Bürgerzentren entsprechend geschult und auf die neue Aufgabe vorbereitet. Der Erhalt dieses Hektars (pro Person und Familienmitglied ist je ein Hektar möglich) erfolgt ohne verwaltungstechnische Hürden. Neben dem kostenlosen Grundstück kann der Jung-Landwirt auch staatliche Unterstützungsgelder beantragen. Diese wird gewährt für die eigentliche Landwirtschaft in allen möglichen Formen, wie auch für den Bau von selbst genutztem Wohnraum, dem Kauf oder dem Leasing von Landtechnik usw. Das Programm startete am 1. Juni 2016 und sah vor, dass nur Bewohner des Fernen Ostens in den Genuss dieses Angebotes kommen konnten. Am 1. Februar startet die zweite Etappe des Programms für alle russischen Bürger. Bisher sind 30.000 Anträge auf den „FernOst-Hektar“ eingegangen.
 
 
25.01.2017 – US-Sanktionen gegen FSB mit unerwarteten Auswirkungen
Die kürzlich durch die USA verhängten Sanktionen gegen den russischen Sicherheitsdienst FSB könnten weitgreifende Auswirkungen auf die Lieferungen von Elektronik nach Russland haben. Für den Import von elektronischen Erzeugnissen ist in Russland der FSB verantwortlich, egal ob es sich um Verschlüsselungstechnik, Mobiltelefone, Tabletts oder eine schnurlose Computer-Maus handelt. Um derartige Waren nach Russland liefern zu können, sind verwaltungstechnische Kontakte zu FSB-Einrichtungen unerlässlich. Diese Kontakte könnten strafrechtliche Konsequenzen für die ausländischen Lieferfirmen haben. Werden diese Kontakte abgebrochen, können diese Waren nicht mehr nach Russland verkauft werden. Die finanziellen Verluste für diese Firmen werden kolossal sein – meinen amerikanische Experten der Firma McKenzie.
 
 
25.01.2017 – China stationiert interkontinentale Atomraketen an der Grenze zu Russland
China hat mit der Stationierung von interkontinentalen ballistischen Raketen des Typs Dongfen-41 an der Grenze zu Russland im Nordosten der Provinz Cheilunzjan begonnen. Russische Medien informieren, dass China wohl die Absicht habe, insgesamt drei Brigaden mit derartigen Raketen in Dienst zu stellen. Zwei dieser Brigaden sind bereits aktiv, die dritte Brigade formiert sich jetzt an der Grenze zu Russland. Militärexperten sind der Ansicht, dass die chinesischen Aktivitäten im Zusammenhang mit provozierenden Erklärungen des US-Präsidenten Donald Trump zu China stehen. Die chinesischen Raketen haben eine Reichweite von 14.000 Kilometern und können bis zu 12 atomare Gefechtsköpfe tragen. Im Dezember 2016 führte China einen ersten Raketenstart von mobilen Eisenbahntransporteinrichtungen durch.
Am Dienstag reagierte auch der Kreml auf diese Informationen. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten meinte, dass Russland keinerlei Gefahren oder Bedrohungen in der Stationierung der chinesischen Raketen sehe. China entwickelt seine Streitkräfte und dies stellt für Russland keine Bedrohung dar. Er betonte, dass China ein strategischer Partner für Russland sei und Russland sich immer um gute Beziehungen kümmern werde.
 
 
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25.01.2017 – Tschetschenen in Syrien im Kampfeinsatz
Der Leiter der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow erzählte über den Einsatz von tschetschenischen Kämpfern in Syrien. Die Kämpfer versehen ihren Dienst im Bestand eines Bataillons der Militärpolizei des russischen Verteidigungsministeriums im Bereich Aleppo. Abgeordnete der russischen Staatsduma hatten diese Einheit in Syrien besucht und sich anschließend mit Ramsan Kadyrow getroffen und ihn über die Ergebnisse des Besuches in dieser Einheit, aber auch mit syrischen Politikern informiert. Im Dezember informierten russische Medien, dass Russland Sondereinheiten aus Tschetschenien nach Syrien entsenden werde. Diese stammen aus den Bataillonen „Wostok“ und „Sapad“. Vorausgehend wurden diese Einheiten im November reformiert. Angehörige der Einheiten haben Kampferfahrung aus den beiden Tschetschenien-Kriegen, dem 5-Tage-Krieg mit Georgien im August 2008. Im Jahre 2006 übernahmen die Einheiten den Schutz der Bataillone, die sich im Libanon mit dem Wiederaufbau der Infrastruktur beschäftigten.

 

24.01.2017 – Zentralbank entzieht drei Banken die Lizenz
Am Montag hat die russische Zentralbank, nach althergebrachter Tradition, drei russischen Banken die Lizenz entzogen und damit die normale Arbeit, wie sie seit Mitte 2013 zur Disziplinierung des russischen Bankensystems aufgenommen wurde, fortgesetzt. Im Januar 2016 hatten fünf russische Banken ihre Lizenz verloren. Im ganzen Jahr 2016 hatte die Zentralbank 97 Mal den Banken mitgeteilt, dass ihre Zeit abgelaufen sei. Für weitere ausführliche Informationen klicken Sie auf die Grafik.  
 
 
Im weiteren hat die Zentralbank gegenüber der Bank „Pereswet“ ein zeitweiliges Moratorium zur Befriedigung von Gläubigerforderungen verhängt. Die Bank befindet sich seit einigen Monaten in Schwierigkeiten. Die Zentralbank konnte sich bisher nicht zu einem Lizenzentzug entschließen. Es soll sich hierbei um eine Bank handeln, die eng mit der russisch-orthodoxen Kirche kooperiert. Das bereits im vergangenen Jahr verhängte Moratorium wurde nun um weitere drei Monate verlängert. Wie die Zeitung „Kommersant“ berichtet, zeigen die Kassenbücher der Bank gegenwärtig ein Minus von über 45 Milliarden Rubel.
 
24.01.2017 – Staatsduma äußert sich zu neuem ARD-Doping-Beitrag
Das Mitglied des Duma-Ausschusses für Sport, Kultur, Tourismus und Jugendpolitik Dmitri Swischew kritisierte die Verhaltensweise des russischen Sportlers Andrej Dmitriew, der als Hauptinformant in dem neuen ARD-Beitrag über Dopingvorgänge in Russland auftritt. „Leider ist die Welt voll mit Leuten ohne Ehre und Gewissen. Dmitriew wurde in Russland geboren und hat hier trainiert. Unser Land hat Geld in ihn investiert. Und jetzt wirft er mit seinen Äußerungen einen Schatten auf unseren Sport. Ich habe zu solchen Leuten ein außerordentlich schlechtes Verhältnis. Aber Dmitriew wurde bereits vom Leben bestraft. Ich glaube nicht, dass er in seinem weiteren Leben im russischen oder Weltsport noch irgendeine Rolle spielen wird“, - so der Abgeordnete.
In einem weiteren Beitrag kommentierte der Trainer Sergej Epischin den deutschen Beitrag. Er informierte, dass er sich niemals mit diesem russischen Informanten getroffen habe oder irgendwie eine Beziehung zu ihm habe. Alle Fakten, die in dem ARD-Beitrag zu seiner Person benannt wurden, sind völliger Unfug – so der Trainer. Er habe keine Ahnung, wie man sich all diese Dinge ausdenken könne. Er vertrat die Ansicht, dass die Sendezeit für diesen Film sehr gut überlegt war, denn mit diesem Film wolle man Einfluss auf die Wiederherstellung der Mitgliedschaft Russlands in der internationalen Leichtathletikorganisation nehmen, die jetzt beraten werden soll. Die Verleumdungen die in diesem Film durch den russischen Sportler gegen Sergej Epischin vorgebracht worden sind, reichen aus, um ihn zu verklagen – informierte der Trainer.
 
24.01.2017 – Erste Gedanken zu russischen Präsidentenwahlen
Noch hat sich Putin nicht geäußert, ob er sich zu den im März 2018 anstehenden Präsidentenwahlen wieder als Kandidat aufstellen lassen wird. Bisherige Äußerungen von ihm gehen dahin, dass seine Entscheidung von der Situation im Lande und dem Stand Russlands in der Welt abhängig sein wird. Nun hat sich der Generaldirektor des soziologischen und Analysezentrums WZIOM, Walerie Fjodorow geäußert, dass das größte Risiko bei den Präsidentenwahlen die Wahlbeteiligung an sich ist. Seine Befürchtungen gehen dahin, dass die Wahlbeteiligung sehr niedrig sein könnte und damit die Legitimität des gewählten Präsidenten infrage gestellt sein könnte. Aber die Bürger durch verwaltungstechnische Maßnahmen an die Wahlurnen zu bringen ist sehr gefährlich. Die Legitimität eines Präsidenten in Russland wird nicht durch die Verfassung oder irgendwelche Gesetze geregelt, sondern durch die Popularität des Präsidenten selber. Der Generaldirektor beantwortete die Frage, ob jemand anderes als Putin Präsident werden könnte eindeutig mit „Ja“, aber dies auch nur in dem Fall, wenn Putin selber nicht mehr zur Wahl antritt. Wenn Putin selber antritt, hat niemand anderes eine Chance auf einen Wahlsieg. Und gerade darin besteht die Gefahr, wenn die Wähler davon überzeugt sind, dass es keinen Besseren als Putin gibt und somit ihre Stimme nicht so wichtig ist, da Putin sowieso gewinnen wird. Mit irgendwelchen verwaltungstechnischen Dingen die Wahlfreudigkeit der Russen zu erhöhen ist sehr gefährlich, denn es wird zu den Wahlen 2018 jede Menge Leute geben, die nur darauf warten, Dinge nutzen zu können, um die Wahlen und die Person des Präsidenten diskreditieren zu können – so der Generaldirektor von WZIOM.
 
 
24.01.2017 – Nun erobert Russland auch England in wenigen Stunden
Nachdem amerikanische Experten in der vergangenen Woche analytisch festgestellt haben, dass Russland durch massive Raketen- und Luftschläge in der Lage ist, blitzartig das gesamte Baltikum zu erobern und die NATO keinerlei Chance hat in irgendeiner Weise zu reagieren, haben weitere Militärexperten jetzt berechnet, dass Russland nur einen Tag benötigt, um auch Großbritannien in die Knie zu zwingen. Die Experten schätzten das Niveau der britischen Armee als sehr niedrig ein, sowohl zur Anzahl der Soldaten, wie auch zur Finanzierung der Streitkräfte. Einzelheiten sind in einem Auskunftsbericht des „Zentrums für historische Analysen und Konfliktforschungen (CHACR) aufgeführt. Man schlussfolgert, dass die noch vorhandenen einsatzfähigen britischen Streitkräfte durch einen „kompetenten Gegner“, zum Beispiel Russland, in weniger als einem Tag vernichtet werden könnten. Natürlich hofft man in Großbritannien, dass eine solche Situation nicht eintritt.
 

23.01.2017 – Umfangreiche Beschlagnahme von Sprit-haltigen Flüssigkeiten
Nach der massenhaften Vergiftung und den Todesfällen durch den „Genuss“ von Spiritus-haltigen Flüssigkeiten in Russland vor den Feiertagen im Dezember/Januar, hat der russische Verbraucherschutz mehr als 500.000 Einheiten von Waren beschlagnahmt, die eine Überdosis von Spiritus enthalten. Die Beschlagnahme erfolgte im Rahmen der Überprüfung von 31.400 Verkaufspunkten in ganz Russland. 94 Prozent der beschlagnahmten Flüssigkeiten wurden in Kleinstverkaufsstellen angeboten, drei Prozent wurden in Supermarktketten beschlagnahmt. Seit Bekanntwerden der Vergiftungsfälle wurden in Russland Hotlines geschaltet. Im Zeitraum 26.12.16 bis 17.01.17 wurden 2.100 Anrufe mit entsprechenden Anzeigen registriert. 600 dieser Anzeigen bezogen sich auf den illegalen Verkauf von gefährlichen Flüssigkeiten.
 
 
23.01.2017 – Russland will Bargeldumlauf einschränken
Russland plant den Umlauf von Bargeld einzuschränken. Nun hat sich auch das Arbeitsministerium zustimmend zu diesen Gedanken geäußert. Es geht darum, dass der Kauf von teuren Dingen zukünftig nicht mehr mit Bargeld abgewickelt werden soll. Der Minister vertrat die Ansicht, dass man durchaus Richtung Westen schauen kann, wo niemand Käufe über 500 Euro mit Bargeld erledigt. Niemand wird einem dort 500 Euro wechseln – so der Minister. Vorausgehend hatte der russische Finanzminister diesen Gedanken geäußert und dabei gehofft, dass die russische Wirtschaft hierdurch etwas durchsichtiger wird. Ein weiterer Vorteil wäre, dass es auch mehr Steuereinnahmen geben könnte. Die Idee der Einschränkung wird in Russland seit 2012 diskutiert. Der Staatsduma wurde ein Gesetzentwurf vorgelegt, aber nicht beraten.
 
23.01.2017 – Leben ist Geben und Nehmen
Der russische Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschew hat nichts dagegen, den russischen Markt wieder für türkische landwirtschaftliche Erzeugnisse zu öffnen. Dazu müssten allerdings Gespräche geführt werden und im Rahmen dieser Gespräche würde Russland dann auch die Frage der Öffnung des türkischen Marktes für russisches Fleisch ansprechen – meint der Minister. Gegenwärtig hat die Türkei ein Importverbot für russisches Rindfleisch, Hammel, Hühnerfleisch und Milcherzeugnisse verhängt. Russland ist bereit über alles zu sprechen, allerdings unter Beachtung russischer Sicherheitsinteressen. Russland hatte bereits im vergangenen Oktober eine Reihe von Importbeschränkungen gegen türkische landwirtschaftliche Erzeugnisse aufgehoben. Hierbei handelt es sich um Apfelsinen, Mandarinen, Pfirsiche und Nektarinen, Aprikosen und Pflaumen. Tomaten will Russland die kommenden drei Jahre nicht ins Land lassen, da die russischen Landwirte hier außerordentlich große Erfolge im eigenen Treibhaus-Anbau zu verzeichnen haben.
 

22.01.2017 – Russland baut syrische Militärbasis aus
Russland und Syrien haben eine Vereinbarung über den Ausbau und die Modernisierung der russischen Militärbasis in Tartus unterzeichnet. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 49 Jahren und verlängert sich automatisch um 25 Jahre, sollte nicht eine der beiden Seiten ein Jahr vor Ablauf des Vertrages diesen kündigen. Der Vertrag regelt weiter, dass die maximale Anzahl russischer Schiffe, die sich gleichzeitig in dem Stützpunkt aufhalten dürfen, die Zahl 11 nicht überschreiten darf. Darin inbegriffen sind auch Schiffe mit atomaren technischen Einrichtungen.
 
 
22.01.2017 – Alle Flugzeuge des Typs TU-154 sollen ausgemustert werden
Das russische Verteidigungsministerium plant nach dem Flugzeugabsturz Ende Dezember vor Sotchi, bei dem alle Insassen ums Leben kamen, die in der Struktur vorhandenen Flugzeuge vom Typ TU-154 aus dem Bestand auszumustern. Weiterhin sollen die Flugzeugtypen TU-134 und IL-62M nicht mehr genutzt werden. Noch handelt es sich nur um vorläufige Überlegungen. Bis Ende Januar will der der Verteidigungsminister Sergej Schoigu im Rahmen einer Besprechung auf diese aufgeworfene Frage eine Antwort finden. Als Ersatz sollen die russischen Flugzeugtypen TU-214 und SSJ-100 eingeführt werden. Vertreter der Wirtschaft haben informiert, dass man dem Verteidigungsministerium bereits Angebote unterbreitet habe.
 
 
22.01.2017 – Bildungsministerin will zurück zu den besten sowjetischen Zeiten
Die föderale Bildungsministerin Olga Wasiljewna will zurück zu den besten Traditionen der sowjetischen Schule. Modern zu unterrichten bedeutet nicht, alles Alte zu vergessen. Wir müssen wieder Persönlichkeiten erziehen die die Arbeit wertschätzen und die sich als Mitglied des Volkes wohlfühlen. Warum sollten unsere Traditionen schlecht sein – fragte die Bildungsministerin. Es gab zwei Perioden in unserer Geschichte, wo wir uns sehr aktiv mit unserer Ausbildung beschäftigt haben. Das waren die Kriegsjahre und die Jahre unmittelbar danach. Sie forderte dazu auf, keinen kompletten Neuanfang zu suchen. Das ganz normale Programm zur Vermittlung des Basiswissens soll fortgesetzt werden. Nach dem Unterricht kann man sich dann mit zusätzlichen wissensvermittelnden Programmen beschäftigen. Ein Unterrichtstag mit sieben, acht Stunden Basisunterricht halte sie für überzogen. Was die Hausaufgaben anbelange, so sollten diese natürlich erhalten bleiben. Die Ministerin kritisierte den niedrigen Wissensstand zur russischen Sprache in den Klassen der Unterstufe. Vor kurzem wurden Teste in 30.000 Schulen in der zweiten Klasse durchgeführt. Die Ergebnisse waren niederschmetternd – so die Ministerin.
 
 
 

21.01.2017 – Neuer ARD-Beitrag über Doping in Russland
Der russische Sportler Andrej Dmitriew (Läufer) erklärte, dass im neuen Dokumentarfilm der deutschen TV-Sendeanstalt ARD Namen von Trainern genannt werden, die in Dopingangelegenheiten in Russland verwickelt sind. „Ich habe einige sehr bekannte Trainernamen direkt in die Kamera gesprochen. Die Sportler, die diese Trainer betreuen, sind weiterhin in Sportmannschaften oder wollen in diese aufgenommen werden. Einige dieser Sportler haben individuelle Erklärungen für internationale Auftritte eingereicht. Die Kultur des Anti-Dopings ist in unserem Land gegenwärtig noch auf einem traurigen Niveau“,- so Dmitriew.  Er ergänzte, dass er für dieses ARD-Interview keinerlei Geld erhalten habe. „Ich habe das nicht für Geld getan. Man hat mir nur die Kosten erstattet für das Flugticket bis Alma-Ata und zurück. Und ich habe auch nicht die Absicht das Land zu verlassen. Ich will auch nicht um politisches Asyl im Westen bitten“, - so der russische Sportler. Der neue Film wird durch die ARD am Sonntag den 22. Januar gezeigt.
 
 
21.01.2017 – Kreml fordert auf, nicht auf Gerüchte zu hören
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten hat dazu aufgefordert, endlich mit den ewigen Gerüchten aufzuhören, die einen Rücktritt der russischen Regierung vorhersagen.
 
Peskow reagierte damit auf die Bitte, Meldungen in den Medien zu kommentieren, dass im Frühjahr dieses Jahres angeblich das gesamte Ministerkabinett ausgetauscht werden soll.
 
21.01.2017 – Russische Staatsduma bittet um mehr Sachlichkeit
Wjatscheslaw Wolodin, der Vorsitzende der russischen Staatsduma hat den Leiter der Liberaldemokraten im Parlament Wladimir Schirinowski und andere Abgeordnete aufgefordert, sich etwas zurückhaltender über die Völker Russlands zu äußern.
 
Wolodin kommentierte damit einige Äußerungen von Schirinowski über die Schuld von Völkern im Bestand der Russischen Föderation, denen er eine Schuld am Zerfall der Sowjetunion zuwies. Schirinowski hatte während einer Duma-Versammlung auch auf von ihm empfundene Ungerechtigkeiten bei der Verteilung von Steuergeldern zwischen der russischen Nationalität und anderen Nationalitäten hingewiesen. Der Abgeordnete Stanislaw Goworuchin hatte darauf hingewiesen, dass man unter „Russe“ alle Menschen verstehen sollte, die in Russland leben. Um diese Feinheiten in den nationalen Befindlichkeiten innerhalb der Russischen Föderation in ein richtiges Verständnis zu bringen, hatte der russische Präsident Putin im vergangenen Jahr vorgeschlagen, ein Gesetz über die russische Nation zu erarbeiten.
 
Grafik: Visavereinbarungen mit Drittstaaten. Aktuell wurde 90-Tage-Visafreiheit mit Südafrika vereinbart
 
21.01.2017 – Weißrussischer Präsident sucht Öl-Alternativen
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat die Aufgabe gestellt, Alternativen für die Lieferungen von russischen Energieträgern zu finden. Darüber berichtet die Agentur „BelTa“ am Freitag. Lukaschenko hatte diese Weisung vor dem Hintergrund der Streitigkeiten mit Russland um Preisvorstellungen gegeben. Da man sich über Monate nicht einigen konnte, hatte Russland Lieferungen an Weißrussland gekürzt. Hierbei ging es darum, dass Weißrussland von sich aus, ohne Absprachen, die Preise für bereits geliefertes Öl gekürzt hatte und deshalb erhebliche Zahlungsrückstände aufgelaufen sind. Neue Lieferquellen könnten, nach Vorstellungen des weißrussischen Präsidenten, über Linien des Schwarzen Meers oder Mittelmeers laufen.
 
 
21.01.2017 – Ukraine hat kein Geld für die Mauer zu Russland
Sicherheit muss man sich leisten können. Die Ukraine kann sich Sicherheit anscheinend nicht leisten, denn es wurde offiziell verkündet, dass man den Bau der Grenzanlagen zu Russland nicht vollenden kann, da die hierfür notwendigen Finanzen fehlen. Geplant war der Abschluss der Grenzsicherung zu Russland im Jahre 2018. Konkret wurde der Bauabschnitt im Gebiet Charkow eingefroren. Das Geld reicht in diesem Bereich wohl noch aus, um die Anlagen, die bereits errichtet worden sind, zu unterhalten und vor dem Verfall zu bewahren. Der erste Bauabschnitt begann im Jahre 2015 und betraf Grenzbefestigungen zu Russland in den Gebieten Tschernigorsk, Sumsk und Charkow. Der zweite
Bauabschnitt sollte die Gebiete Lugansk und Donezk betreffen.
 
Foto: Grenzsicherungsanlagen der Ukraine zu Russland im Nordosten des Landes
 
21.01.2017 – Russland entwickelt Waffen einer völlig neuen Generation
Russland entwickelt gegenwärtig Waffen einer völlig neuen Generation, die mit Hyperschallgeschwindigkeit in Sekunden ihr Ziel erreichen. Für diese neuen Waffensysteme werden auch völlig neue, bisher nicht bekannt Materialien verwendet. Darüber informierte der Stellvertreter des Verteidigungsministers Juri Borisow. Als Stichwort gab der Beamte das Wort „Plasma“. Er kommentierte, dass der Charakter gegenwärtiger Auseinandersetzungen eine völlig andere Reaktionszeit erfordert. Man werde zukünftig nicht mehr in Minuten, sondern in Sekunden reagieren. Überleben wird derjenige, der schneller als alle anderen einen möglichen Gegner erkennt, die präzise Zielzuweisung gibt und vernichtet. Der stellvertretende Minister unterstrich, dass man im Verteidigungsministerium von den russischen Wissenschaftlern einen Durchbruch in Fragen der Laserwaffen erwarte, aber auch bei der elektromagnetischen Bewaffnung. Es ist eine enge Zusammenarbeit zwischen der Russischen Akademie der Wissenschaften und dem Verteidigungsministerium organisiert. Juri Borisow informierte weiter, dass das russische Verteidigungsministerium mit der Russischen Akademie der Wissenschaften auch das Problem der Sanktionen bespricht. Russland wird der Zugang zu neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen anderer Staaten verwehrt. Andererseits können viele Dinge aus Gründen der Sicherheit nicht mehr im Ausland erworben werden, so dass man sich auf eigene Möglichkeiten konzentrieren muss.
 
 
 

20.01.2017 – Finanzministerium nicht einverstanden mit dem Gesundheitsministerium
Durch das Gesundheitsministerium wurde ein Programm für den weiteren Kampf gegen Tabakgenuss für die Jahre 2017-2022 erarbeitet. Dem russischen Finanzministerium gefällt dieser Plan nicht. Eine der vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Erhöhung der Akzise auf Tabakwaren und weitere zusätzliche Steuern. Das Finanzministerium befürchtet, dass dadurch die illegale Tabak- und Zigarettenproduktion gefördert wird. Da andere Staaten in der Zollunion derartige Maßnahmen nicht ergreifen, könnte der illegale Tabakumsatz aus diesen Staaten anwachsen. Außer dem Finanzministerium wurde das Konzept auch durch das Handelsministerium und andere russische Behörden kritisiert. Deshalb hat sich das Gesundheitsministerium auch entschlossen, dieses Konzept zur weiteren Abstimmung nicht der Regierung vorzulegen. Das prinzipielle strategische Konzept sieht als Endziel vor, im Jahre 2033 den Verkauf von Tabak und Tabakerzeugnissen für Personen zu verbieten, die ab dem Jahre 2015 geboren worden sind.
 
20.01.2017 – Staatsduma sieht Amnestiechancen für Snowden
Der stellvertretende Leiter des Duma-Ausschusses für Informationspolitik Andrej Swinzow vertritt die Ansicht, dass ungeachtet der Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung für Edward Snowden, dieser in seine Heimat zurückkehren möchte. Snowden möchte gegenwärtig keine russische Staatsbürgerschaft, denn er glaubt daran, dass er gerecht gehandelt habe und die Interessen der amerikanischen Bürger geschützt habe. Er ist überzeugt, dass er in absehbarer Zeit begnadigt wird und in sein Land zurückkehren kann. Andrej Swinzow zeigte sich überzeugt, dass der neue US-Präsident Tramp eine große Amnestie für alle politisch Verurteilten erlassen wird, die in der Vergangenheit die Arbeit der Spezialdienste publik gemacht haben.
 
 
20.01.2017 – Russisches Flugzeug gesucht, amerikanisches Flugzeug gefunden
Bei der Suche nach weiteren Trümmern des Ende Dezember vor Sotchi abgestürzten russischen Flugzeuges TU-154, bei dem alle Insassen ums Leben kamen, haben die Suchkommandos ein amerikanisches Flugzeug auf dem Meeresgrund entdeckt. Dabei handelt es sich um ein Flugzeug des Typs „Boston B-3“ aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges. Nach vorläufigen Erkenntnissen der russischen Seite, handelt es sich um ein Flugzeug aus dem Bestand des 63. Bomberregimentes und stürzte nach dem Start vom Flughafen Adler (Sotchi) am 15. November 1942 ab. Bisher wurde ein Motor des Flugzeuges geboren. Man hofft dadurch zu weiteren Erkenntnissen über das Schicksal der Mannschaft zu kommen.
 
 
 
19.01.2017 – Putin spricht mit Merkel und Hollande über aktuelle Situation
Der russische Präsident hat am Mittwoch mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande ein Telefongespräch zu aktuellen Problemen der Minsker Vereinbarung geführt und seine Besorgnis über die zunehmenden militärischen Aktivitäten in der Ostukraine zu Ausdruck gebracht. Putin zeigte sich insgesamt unzufrieden mit dem Stand der Konfliktregulierung in der Ukraine. Die Arbeit der geschaffenen Kontaktgruppe zeigt nicht die Resultate, die sich Russland vorstelle. Weiterhin informierte Putin seine Gesprächspartner über die gemeinsamen Anstrengungen mit der Türkei und dem Iran zur Regulierung der Konfliktsituation in Syrien und den Stand der Vorbereitung des Treffens am 23. Januar in Astana.
 
 
19.01.2017 – Russland und Türkei haben gemeinsamen Schlag gegen IS geführt
Die russische Luftstreitkräfte-Gruppierung in Syrien und Flugzeuge der türkischen Streitkräfte haben einen gemeinsamen Schlag gegen Kämpfer des IS in Syrien im Bereit der Stadt El-Bab geführt. Darüber informierte der Chef der Operativen Hauptverwaltung des russischen Generalstabs Generalleutnant Sergej Rudkoi. Die Luftoperation wurde mit der syrischen Seite abgestimmt. Von russischer Seite nahmen neun Kampfflugzeuge teil, von türkischer Seite acht Flugzeuge. Insgesamt wurden 36 Objekte vernichtet. Die Schläge wurden zwischen den beiden Seiten koordiniert und vorausgehend wurden in den letzten beiden Tagen zusätzliche Aufklärungsoperationen unternommen. Hierfür setzte Russland sein Satellitenaufklärungssystem ein. Die Kämpfe in diesem Bereich, nordöstlich von Aleppo, werden seit Dezember 2016 geführt. Landoperationen gegen diese Stadt werden durch Einheiten der „Syrischen Freiheitsarmee“ mit türkischer Unterstützung geführt.
 
19.01.2017 – Schriftliches Hilfeersuchen der Ukraine an Russland veröffentlicht
Das ukrainische Internetportal „Zensor.net“ hat jetzt ein schriftliches Hilfeersuchen des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, gerichtet an den russischen Präsidenten Putin, veröffentlicht. In diesem Schreiben bat Janukowitsch den russischen Präsidenten Truppen in die Ukraine zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu entsenden. Die veröffentlichte Fotokopie des Briefes trägt das Datum März 2014. Wie ukrainische Medien betonen, soll dieser Brief am 4. März 2014 durch den russischen Botschafter bei der UNO Vitali Schurkin auf einer Sondersitzung des Sicherheitsrates vorgelegt worden sein. Diese Sondersitzung wurde auf Bitten Russlands einberufen. Dieser Brief ist jetzt eine der Grundlagen, um Anklage gegen den ehemaligen ukrainischen Präsidenten wegen Landesverrates zu erheben. Janukowitsch hatte sein Land im Februar 2014 im Ergebnis der Kiewer Unruhen (Euro-Maidan) durch Flucht verlassen. Jetzt befindet sich Janukowitsch auf der ukrainischen Fahndungsliste und ist zur Verhaftung ausgeschrieben. Sein Aufenthaltsort ist gegenwärtig Russland.
 
 
19.01.2017 – Snowden wurde Aufenthaltsgenehmigung verlängert
Dem Amerikaner Edward Snowden wurde durch Russland die Aufenthaltsgenehmigung um weitere drei Jahre verlängert. Darüber informierte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharow auf ihrem Facebook-Account. Sie antwortete damit auf eine Bemerkung des ehemaligen CIA-Direktors Morell, dass Putin jetzt eigentlich eine einmalige Chance habe, dem neuen US-Präsidenten Trump anlässlich seiner Amtseinführung ein bemerkenswertes Geschenk zu machen und Snowden auszuliefern. Tramp hatte sich bereits in der Art geäußert, dass der Snowden als Spion bezeichnete, der ausgeliefert werden müsste.
 
19.01.2017 – Peskow: Kiew wird freiwillig auf den Donbass verzichten
Die ukrainische Politikerin Nadeschda Sawschenko hatte vorgeschlagen, dass die Ukraine freiwillig auf die Krim verzichten solle, um damit wenigstens den Donbass im Staatsbestand zu erhalten. Daraufhin kommentierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, derart, dass das größte Problem darin besteht, dass Kiew von sich aus auf den Donbass verzichten wird. Der Donbass befindet sich gegenwärtig in völliger Blockade von Seiten der Ukraine. Man kümmere sich nicht um die sozialen Zustände, zahle keine Renten und stellt die Infrastruktur nicht wieder her. Russland unternimmt viel, um im Rahmen der Möglichkeiten zu helfen. Allerdings muss auch die Ukraine ihren Beitrag leisten und das tut sie eben nicht und verzichtet somit freiwillig auf dieses Gebiet.
 
 

18.01.2017 – Moldawien will sich von EU wieder entfernen
Der Präsident Moldawiens hat erklärt, dass sein Land die Absicht habe, den Assoziierungsvertrag mit der Europäischen Union zu kündigen. Dies erklärte Präsident Igor Dodon am 17. Januar im Rahmen eines Treffens mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau. Mit einer verbindlichen Entscheidung will er bis zu den nächsten Parlamentswahlen, die im Jahre 2018 stattfinden, warten und hofft auf eine Mehrheit im Parlament für seine Vorstellungen. Weiterhin erklärte er, dass er eine Wiederherstellung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland möchte. Er betonte, dass es natürlich nicht möglich ist all das, was in den letzten Jahren zerstört wurde, über Nacht wieder zu errichten. Und wir wissen auch, dass es einen Assoziierungsvertrag mit der EU gibt – so der Präsident. Seit dem Zeitpunkt, wo dieser Assoziierungsvertrag unterschrieben wurde, hat Moldawien seinen wirtschaftlichen Platz sowohl in Russland, wie auch in der Europäischen Union selbst, verloren. Im Dezember hatte der Präsident die europäische Flagge von seiner Residenz entfernen lassen und auf die Gesetzgebung hingewiesen, welche es nicht gestattet, das ausländische Flaggen auf staatlichen Gebäuden gehisst werden. In einem zweiten Satz betonte er, dass er nichts gegen die EU habe.
 
 
18.01.2017 – Polnische Diplomaten mit erschwerten Einreisebedingungen
Polnische Diplomaten hatten geplant, über die weißrussische Grenze im Bereich Smolensk nach Russland einzureisen. Wie aber bereits seit längerer Zeit bekannt, ist die Einreise von Ausländern über die weißrussische Grenze an diesem Grenzübergang nicht möglich.  Zwei Fahrzeuge mit polnischen diplomatischen Kennzeichen haben trotzdem versucht, die Grenze zu überschreiten und wollten auf der Trasse Minsk-Moskau nach Russland einreisen. Die Einreise wurde verwehrt und man empfahl für die Einreise andere Grenzpunkte in benachbarten Regionen zu nutzen. Wie das russische Außenministerium mitteilte, gab es in der letzten Zeit verstärkte Versuche durch Diplomaten, an diesem Grenzübergang nach Russland einzureisen, obwohl allen bekannt ist, dass dieser Grenzübergang nur für Bürger von Drittstaaten nicht zugelassen ist.
 
 
18.01.2017 – Vorgestern Künstler, gestern Flüchtling, heute Beschuldigter
Am gestrigen Tag berichteten wir über die Ausreise des russischen Kunstschaffenden Pjotr Pawlenski und seine Absichten, in Frankreich um politisches Asyl nachzusuchen. Heute berichten russische Medien, dass Moskauer Rechtspflegeorgane gegen Pawlenski ein Ermittlungsverfahren eingeleitet haben. Er wird der Gewalttätigkeit und Unruhestiftung beschuldigt. Im Internet figuriert ein Film der zeigt, wie eine Personengruppe eine andere Person auf der Straße überfällt und verprügelt. In diesem Zusammenhang wurde das Ermittlungsverfahren gegen Pawlenski eröffnet.
 
 

17.01.2017 – Einschränkungen für Importe aus Polen
Russland hat zeitweilige Importeinschränkungen für Hühner und Hühnereier aus zwei polnischen Regionen verhängt. In den Wojewodschaften Opolsk und Swentokschisk sind am 13. Januar Fälle von Vogelgrippe registriert worden, die zu diesem zeitweiligen Importverbot geführt haben. Vom Importverbot sind auch alle anderen Hühnerprodukte in den verschiedensten Verarbeitungsformen betroffen. Vom Importverbot sind weiterhin gebrauchte Maschinen und Ausrüstungen für die Verarbeitung von Hühnerfleisch und Hühnererzeugnissen betroffen.
 
17.01.2017 – Russland schafft Ordnung bei den Geldeintreibern
Auf der Internetseite der russischen Gerichtsvollzieher ist eine Übersicht der Firmen veröffentlicht wurden, die offiziell die Genehmigung erhalten haben, sich mit dem Eintreiben von Schulden von Privatpersonen zu beschäftigen. Die Liste umfasst gegenwärtig 26 Firmen für ganz Russland. Nur Firmen, die in einem speziellen russischen Firmenregister aufgenommen worden sind, dürften zukünftig auf legaler Grundlage Schulden eintreiben – alles andere ist ungesetzlich, wird in der Mitteilung betont. Weiterhin wird hervorgehoben, dass diese Firmen keine Schulden bei Kleinstunternehmern oder Firmen eintreiben dürfen. Weiterhin dürfen nur Schulden eingetrieben werden, die bereits ein „Verfallsdatum“ haben, d.h. überfällig sind. Weiterhin dürfen keine Schulden eingetrieben werden, die im Rahmen von kommunalen Dienstleistungen entstanden sind (Wasser, Strom, Gas, Müllabfuhr).
 
 
17.01.2017 – Russische Zentralbank geht zur Tagesordnung über
Eine Woche nach Beendigung der Feiertage zum Jahreswechsel, ist die russische Zentralbank zur Tagesordnung zurückgekehrt und hat, vermutlich um sich ein wenig warm zu laufen, nur einer Bank die Lizenz entzogen. Es handelt sich um die „Bulgar Bank“. Die Begründung für den Lizenzentzug lautet wie immer auf Nichterfüllung der russischen Gesetzgebung und Anweisungen der Zentralbank. Die Anleger der Bank erhalten nun ihre Einlagen im vollen Umfang erstattet, einschließlich der aufgelaufenen Zinsen, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. Für Interessierte am russischen Bankensektor haben wir unseren monatlich aktualisierten Artikel überarbeitet. Klicken Sie auf die Grafik, um zu weiteren ausführlichen Informationen zu gelangen.
 
 
17.01.2017 – Ein Künstler weniger in Russland
Der weltbekannte russische Künstler Pjotr Pawlenski hat gemeinsam mit seiner Frau und seinen beiden Kindern seine Heimat Russland verlassen. Er reiste über Weißrussland in die Ukraine und von dort aus nach Frankreich, wo er, nach Worten seines Rechtsbeistandes, um politisches Asyl bitten wird. Der im Jahre 1984 geborene Pjotr Pawlenski zeigte seine Kunst mehrmals öffentlich in Russland und wollte damit sein Nichteinverständnis mit der Politik des russischen Staates dokumentieren. So setzte er sich in einem kunstvollen Akt nackt auf eine Mauer und schnitt sich ein Ohrläppchen ab. Ein weiterer künstlerischer Auftritt bestand im Einwickeln in Stacheldraht auf einem öffentlichen Platz. In einem dritten Kunstakt nagelte er seine Genitalien auf dem Roten Platz fest. In einem vierten künstlerischen Akt nähte er sich den Mund zu. Sein letztes bekannt gewordenes künstlerisches Engagement betraf das Anzünden einer Tür im Hauptgebäude des russischen Sicherheitsdienstes FSB im Zentrum Moskaus. Für seine öffentlichen Auftritte wurde er wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses und Brandstiftung verurteilt.
 
Foto: Auszüge aus dem künstlerischen Schaffen von Pjotr Pawlenski
 
17.01.2017 – Engländer sind wie immer höflich
Der russische Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ befindet sich gegenwärtig mit Begleit- und Sicherstellungsschiffen auf dem Rückmarsch von Syrien in den russischen Heimathafen. Die Engländer wollen sich höflich zeigen und werden diese Flottengruppierung begleiten – wie die Zeitung „The Telegraph“ mitteilt. Nach Ansicht des Kommandierenden der englischen Seestreitkräfte, sieht man sich in Großbritannien durch den russischen Schiffsverband herausgefordert. Es ist die größte Herausforderung der letzten 25 Jahre. Die Aktivitäten der russischen Flotte waren nie so groß seit Beendigung des Kalten Kriegs. Weiterhin zeigt sich der Kommandierende beunruhigt über die große Anzahl von U-Booten, die sich seit einiger Zeit vor der Küste Schottlands tummeln. Man fühle sich gegenwärtig wie bei einem „Katz-und-Maus-Spiel“ mit den russischen Schiffen.
 
 
 

16.01.2017 – Russische Militärtechnik bleibt in Syrien
Trotz des Abzuges eines Teils der russischen Streitkräfte aus Syrien, wird man eine schlagkräftige Gruppierung mit entsprechender Technik zum Schutz der militärischen Einrichtungen in Syrien belassen. Darüber informierte eine Quelle aus Militärkreisen. Gegen mögliche Luftüberfälle wird Russland seine Militäreinrichtungen mit Luftabwehrsystemen S-400 „Panzier“ schützen. Für den Schutz der russischen Stützpunkte landseitig, werden Einheiten der russischen Militärpolizei eingesetzt. Weiterhin sind die Objektgrenzen mit hochmoderner Sicherheitstechnik ausgestattet. Für den Seestützpunkt in Tartus verbleiben die Abwehrsysteme S-300 und die Küstenschutzsysteme „Bastion“ mit Flügelraketen. Weiterhin plant Russland die Modernisierung des dortigen Hafens, damit zukünftig auch Zerstörer dort einlaufen können. Die Modernisierung des Hafens dient auch gleichzeitig dazu, die Instandsetzungsmöglichkeiten für Schiffe größerer Klassen zu schaffen. Der Abzug von russischem Militär aus Syrien hat am 30. Dezember 2016 begonnen.
 
 
16.01.2017 – 900 Terroristen wollten nach Russland
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew informierte, dass die russischen Sicherheitsorgane im abgelaufenen Jahr 2016 effektive Maßnahmen zum Schutz des Landes und seiner Grenzen umgesetzt haben. Sie verhinderten das Eindringen von mehr als 900 Terroristen, die aus anderen Kampfzonen in der Welt nach Russland wechseln wollten.  Er betonte aber auch, dass es nach wie vor in Russland das Problem der verdeckten Terrorzellen gibt, die unter dem Deckmantel von religiösen Gemeinschaften ihre terroristische Tätigkeit tarnen.
 
 
16.01.2017 – Russland gestattet Deutschland und der Ukraine Militärinspektionen
Russland hat ukrainischen Inspekteuren gestattet, im Zeitraum vom 16.-19. Januar Truppenteile und militärische Objekte zu kontrollieren, die sich im Gebiet Rostow am Don (Militärbezirk SÜD) befinden. Der von den Ukrainern gewünschte Inspektionsraum grenzt an die Ukraine und umfasst 16.000 Quadratkilometer. Russland gab sein Einverständnis für diese Inspektion auf der Grundlage der Wiener Vereinbarung aus dem Jahre 2011 zu Maßnahmen der Vertrauensbildung. Zu dieser Inspektion gehört auch, dass die Kommandeure der russischen Einheiten den ukrainischen Inspekteuren Auskunftsberichte vorlegen zur Struktur und den Aufgaben der zu inspizierenden Truppenteile.
Im gleichen Zeitraum inspizieren deutsche Militärs das 252. Mot.-Schützenregiment, gelegen im Gebiet Woronesch. Die Kontrolle dient der Prüfung des Wahrheitsgehaltes von Dokumenten, die die russische Seite zu früheren Zeitpunkten über die militärischen Formationen, insbesondere zur Bewaffnung und Dislozierung des angegebenen Regimentes im Gebiet übergeben haben. Das russische Verteidigungsministerium hatte mitgeteilt, dass man im Gebiet die 3. Mot.-Schützendivision mit Stab in Boguschar stationieren werde. Die Verlegung der Division in diesen Raum soll im Mai 2017 abgeschlossen werden.
 
 
16.01.2017 – Russische Tourismusindustrie will viele Milliarden
Der Leiter von RosTurism Nikolai Koroljow zeigte sich enttäuscht von den bisherigen staatlichen Fördermaßnahmen für den Tourismus. In den Jahren 2011-2016 habe man in den Tourismus 82,2 Mrd. Rubel investiert. Aus föderalen Fördermitteln stammten davon 17,8 Mrd. Rubel. Weitere 5 Milliarden kamen aus den Haushalten der Gebiete. Die restlichen 59 Mrd. stammten alle aus nichtstaatlichen Mitteln. Die Aufgaben, die vor der russischen Tourismusindustrie gestellt worden sind, können mit den bisherigen Geldern aus staatlichen Fördermitteln nicht erfüllt werden. Man brauche mindestens noch weitere 20 Mrd. Rubel, um in der Entwicklung des Tourismus merkbare Fortschritte zu erzielen – so der Leiter von RosTurism.
 
 
16.01.2017 – Russische und amerikanische Äußerungen zur Zukunft der Beziehungen
Der Kreml schätzt die Bereitschaft des gewählten Präsidenten der USD Donald Trump zur Führung eines Dialogs und zur Trennung von Wahrheit und Lüge hoch ein. Wir schätzen seine Bereitschaft, Probleme im Dialog zu lösen und nicht durch eine offene Konfrontation. Um aber wirklich einschätzen zu können, wie sich die beiderseitigen Beziehungen entwickeln werden, muss der neue Präsident erst einmal anfangen zu arbeiten, erst dann kann sich Russland ein wirkliches Bild machen. Dies erklärte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Putin.
Der neue Vizepräsident der USA Mike Pens erklärte in einem Interview mit CBS, dass Donald Trump bereit ist, die gegenwärtige Lage zu verändern. Der neue Präsident, so sein Vize, ist bereit nach neuen Wegen zu suchen, um diese schrecklichen Beziehungen zu verändern, die sich zwischen den USA und Russland zum heutigen Tag gestalten.
Beide Seiten hatten am Sonntag westliche Medienberichte dementiert, wonach ein Treffen beider Präsidenten in der isländischen Hauptstadt geplant sei. Auch das isländische Außenministerium zeigte sich von diesen Informationen überrascht.
 
Foto: Donald Trump, zukünftiger Präsident der USA ab 20. Januar 2017
 

15.01.2017 – EK-Bewegung in russischer Armee weiter rückläufig
Das Problem der sogenannten EK-Bewegung in der Armee, also der Drangsalierung junger Soldaten durch Kameraden, die schon ein paar Monate länger dienen, ist in den strategischen Raketentruppenteilen so gut wie gelöst. Darüber informierte der stellvertretende Kommandierende der strategischen Raketentruppen für die Arbeit mit dem Personalbestand Generalmajor Andrej Filatow. Ein Grund hierfür ist, dass in diese Truppenteile immer mehr hochqualifizierte Wehrpflichtige einberufen werden, die eine andere Einstellung zum Leben haben. Dass es generell keine Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Armeekollektive gibt, wollte der General so nicht bestätigen. Allerdings sind die Konflikte spontan und situationsbedingt. Der General informierte weiter, dass Grundwehrdienstpflichtige in der Regel in Truppenteilen eingesetzt werden, die Sicherheitsfunktionen erfüllen und keinen direkten Kontakt mit Raketen und deren Startvorrichtungen haben.
 
 
15.01.2017 – Türkei ungeduldig mit Russland
Der türkische Wirtschaftsminister ist mit dem Tempo der Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern unzufrieden und meint, dass Russland diesen Prozess künstlich in die Länge zieht. Der türkische Minister vertrat die Ansicht, dass sein Land alles getan habe, was man gefordert habe, um wieder zu normalen Beziehungen zu gelangen, Russland jedoch künstliche Barrieren schafft. Die Verhandlungen und Gespräche zu Investitionen und Dienstleistungen laufen aktiv und zeigen eine positive Tendenz und das Niveau der Zusammenarbeit wächst beständig – so der Minister. Ende Dezember hatten beide Länder eine Besprechung über die strategische Planung der weiteren Zusammenarbeit durchgeführt. Das Treffen fand auf der Ebene der Außenminister statt.
 
 
15.01.2017 – Das Leben für Bürger und Residenten soll einfacher werden in Russland
Residenten in der Russischen Föderation, hierzu gehören neben den Bürgern der RF auch Ausländer die im Besitz des Zeitweiligen Wohnrechtes (drei Jahre) oder einer Aufenthaltsgenehmigung (5 Jahre) sind, soll das Leben nach 2018 vereinfacht werden. Nach einem neuen Gesetz aus dem Jahre 2015 sind Bürger und Residenten verpflichtet, der zuständigen Steuerinspektion jährlich bis 1. Juni Kontendaten, Kontostände und Kontobewegungen im Ausland zu melden. Erstmals war diese Meldung am 1. Juni 2016 für das Jahr 2015 fällig. Wer dieser Meldepflicht nicht nachgekommen ist, riskiert administrative Maßnahmen des russischen Staates, bis hin zum Entzug oder Nichtverlängerung des Aufenthaltstitels. Die Meldungen sind relativ einfach und wenig bürokratisch, selbst für diejenigen, die sehr viele Auslandskonten haben. Ab dem Jahre 2018 soll dann aber diese Meldepflicht wieder entfallen, da die technischen Möglichkeiten in Russland es gestatten, die benötigten Angaben automatisch zu erhalten. Dies setzt voraus, dass Russland mit den Ländern einen Vertrag über den diesbezüglichen Datenabgleich abgeschlossen hat. Die Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der „Organisation für die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“. Bisher haben, nach Information der russischen Steuerbehörden, 100 Staaten in der Welt diesem automatischen Datenabgleich zugestimmt. Mit einem gewissen Unterton informierte ein Mitarbeiter der föderalen Steuerbehörden, dass es „… wahrscheinlich nicht allen unseren Bürgern angenehm sein wird, dass der russische Staat von einem ausländischen Staat über deren Konten im Ausland erfährt und nicht von den Bürgern selber. Aber so ist das Leben und damit muss man rechnen, auch mit den Sanktionen, die diese Bürger erwartet.“
 
15.01.2017 – Zwei russische Behörden, zwei russische Meinungen
Die landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde informiert, dass ein Viertel aller in Russland angebotenen Lebensmittel gefälscht sind. Diese Fälschungen bringen der Wirtschaft gewaltige Verluste – so ein Vertreter der Behörde. Gefälscht wird praktisch alles, außer Hühnereier. Das Problem hat aber noch Folgeerscheinungen, denn Leidtragende sind nicht nur die Kunden sondern auch die Firmen, die sich ehrlich mit der Produktion von Lebensmitteln beschäftigen und diesem unlauteren Wettbewerb nicht gewachsen sind. Der Minister für Handel und Industrie hatte vorab informiert, dass sogar die Hälfte des in Russland angebotenen Alkohols gefälscht ist und der Staat hier dringenden Handlungsbedarf sieht. Die russische Verbraucherschutzbehörde wiederum wollte diese Angaben nicht bestätigen. Die Qualität der einheimischen Erzeugnisse ist gut und ruft keinerlei Beunruhigung bei den Verbraucherschützern hervor. Kontrollen im Verlaufe des Jahres haben Beanstandungen von 6,6 Prozent bei Fleisch, 5,8 Prozent bei Fisch und 3,7 Prozent bei Backerzeugnissen gezeigt. Manipulationen gibt es bei bestimmten Warengruppen die importiert werden und deren Zusammensetzung besonderer Bestimmungen der russischen Gesetzgebung unterliegen.
 
 
 
14.01.2017 – Russischer Landwirtschaftsminister reist nach Berlin
Der russische Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschew reist am 22. Januar nach Berlin, um an einem Treffen der G20-Landwirtschaftsminister teilzunehmen. Russische Medien heben hervor: „… er reist trotz der durch Russland verhängten landwirtschaftlichen Sanktionen zu diesem Treffen.“ Der russische Minister plant eine Reihe von zweiseitigen Treffen mit Amtskollegen aus den G20-Staaten. Zum gleichen Zeitraum findet in Berlin die jährliche Ausstellung „Grüne Woche“ statt. Die russischen Interessen werden hier durch eine stellvertretende Ministerin und den Leiter der landwirtschaftlichen Aufsichtsbehörde wahrgenommen. Russische Firmen selber nehmen an der Ausstellung jedoch, genau wie im vergangenen Jahr, nicht teil.
Ein besonderes „Gschmäckle“ hat der geplante Besuch von Alexander Tkatschew in Berlin dadurch, dass sich der russische Minister auf der Sanktionsliste der Europäischen Union befindet und eigentlich nicht in die EU einreisen darf. Im Jahre 2016 wurde dem Minister die Einreise durch Deutschland verweigert, worauf Russland seine Teilnahme an der „Grünen Woche“ kündigte.
 
 
14.01.2017 – Eine ganz einfache russische Logik
Das russische Justizministerium hat die Partei „Die Parteilosen“ registriert. Die Eintragung in das Parteienregister erfolgte bereits am 23. Dezember 2016. Der Gründungsparteitag fand sogar schon im Jahre 2013 statt. Der Leiter der neuen Partei Alexander Safoschin teilte mit, dass seine Partei an zukünftigen Wahlen teilnehmen werde. An welchen Wahlen man konkret teilnehmen wolle, ging aus seiner Erklärung nicht hervor. Der Parteichef rechnet anscheinend – nach einer ganz einfachen russischen Logik – mit bis zu 100 Mio. Mitgliedern. Seine Berechnung geht davon aus, dass Russland eine Bevölkerung von 147 Mio. Personen hat. Zieht man von dieser Zahl die Minderjährigen Bürger und die Bürger ab, die bereits in anderen Parteien Mitglied sind, so bleiben rund 100 Mio. Bürger übrig, die sich bisher für keine Mitgliedschaft in einer Partei entscheiden konnten. Da seine Partei aber die Partei der Parteilosen ist, wären alle diese 100 Mio. russischen Bürger hier gut aufgehoben.
 
 
14.01.2017 – Millionen Russen erhalten Hungerlohn
Die russische Vizepremierin Olga Golodez informierte, dass 4,9 Millionen Russen ein Gehalt unterhalb des Existenzminimums für ihre Arbeit erhalten. Weitere 1,5 Mio. Russen arbeiten irgendwo im Ausland, weil dort die Entlohnung besser ist. Das Problem dieser niedrigen Löhne besteht auch noch darin, dass die staatlichen Sozialeinrichtungen und das Gesundheitswesen unzureichende Beiträge erhalten (in Russland zahlt der Arbeitgeber die Sozialleistungen) und man damit kein hochqualitatives Gesundheits- und Rentensystem aufbauen kann. Allerdings ist auch allen bekannt, dass neben den offiziellen Hungerlöhnen, mindestens 30 Prozent aller Arbeitnehmer auch noch eine zweite Gehaltszahlung „im Umschlag“ erhalten. Unter Missachtung ihrer ureigensten Interessen stimmen die Arbeitnehmer dieser Vorgehensweise zu, die einerseits dem Arbeitgeber Ausgaben sparen und andererseits dazu führen, dass die Arbeitnehmer nur auf sehr geringe Altersrenten und unzureichende Gesundheitsleistungen rechnen können.
 
 
14.01.2017 – Armee soll der Strom abgeschaltet werden
Energieerzeuger im Fernen Osten wollen der Armee den Strom abschalten, weil diese über einen langen Zeitraum ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Insgesamt sind von dieser Drohung 92 Militärobjekte betroffen. Diese Militärobjekte haben Schulden im Gesamtumfang von 178,2 Mio. Rubel. Bei 15 Objekten wurde der Stromhahn bereits umgelegt und kein Lichtstrahl schimmert mehr aus diesen Objekten. Hierbei handelt es sich um Verwaltungsgebäude, Werkstätten, Garagen, Lager. Es handelt sich hierbei um Objekte, die auf die Verteidigungsfähigkeit Russlands keinen Einfluss haben. Sollte das Militär kein Geld überweisen, werden am 23. Januar weitere 33 Objekte in schwarzes Licht getaucht. Zwei Tage später geht dann das Licht für den Rest der Objekte aus. Der Energieerzeuger ist auch verantwortlich für die Stromversorgung des neuen Weltraumbahnhofes „Wostotschny“. Auch hier wurde bereits Ende Dezember angedroht das Licht auszuschalten.
 
14.01.2017 – West-Ratingagenturen drängen nach Russland
Die Ratingagenturen Moody’s, S&P Rating und Fitch Rating haben bei der russischen Zentralbank den Antrag auf Eröffnung einer Zweigniederlassung in Russland gestellt. Diese drei Firmen werden international als die „Große Troika“ klassifiziert. Den Eingang eines entsprechenden Antrages für die drei Ratingagenturen bestätigte der stellvertretende Leiter der russischen Zentralbank Sergej Schwezow. Er betonte, dass dies an sich keine neue Entscheidung ist, denn Gespräche über Niederlassungen in Russland werden schon sehr lange geführt und die Agenturen zeigen ein beständiges unverändertes großes Interesse. Bis 13. Juli 2017 müssen die Ratingagenturen nun darlegen, wie sie in Russland arbeiten wollen, denn es gibt eine ganze Reihe von Besonderheiten in der russischen Gesetzgebung, die diese Agenturen berücksichtigen müssen. In erster Linie muss festgelegt werden, ob sie in Russland Filialen eröffnen oder eine Tochtergesellschaft gründen wollen. Filialen ausländischer Firmen dürfen in Russland keine Bewertungen auf der Grundlage der nationalen Bewertungsscala vornehmen. Wenn die Zentralbank die Arbeit der Ratingagenturen in seiner eigenen Arbeit berücksichtigen soll, so müssen diese Tochtergesellschaften gründen und diese in Russland akkreditieren. Es wurde bekannt, dass zwei der Ratingagenturen bereits im Dezember und Januar ihre nationalen Bewertungen russischer Firmen annulliert haben.
 
14.01.2017 – Mercedes-Benz hat Standortentscheidung gefällt
Nach langem Suchen hat Mercedes-Benz sich entschlossen, im Moskauer Gebiet eine eigene Produktionsstätte für Fahrzeuge zu errichten. Baubeginn ist für das Jahr 2018 vorgesehen. Durch eine ministeriumsübergreifende Regierungskommission wurden die Pläne von Mercedes-Benz für gut befunden und genehmigt. Im Jahre 2017 werden die notwendigen bürokratischen Formalien umgesetzt und im darauffolgenden Jahr beginnt der Bau der Produktionsstätte für PKW-Fahrzeuge. Mercedes geht davon aus, dass die Produktionsaufnahme im Jahre 2021 erfolgen wird. Drei Jahre ist eine normale Zeit für die Organisation einer Produktionsstätte – so ein Vertreter der Firma. Russland durchlebt gegenwärtig eine große Krise im Fahrzeugsektor. Im Jahre 2016 ist der Verkauf von Fahrzeugen um 11 Prozent rückläufig gewesen.
 
 
13.01.2017 – Fahrzeugverkauf stark rückläufig in Russland
Auch das Jahr 2016 zeigt eine stark rückläufige Tendenz beim Verkauf von Neufahrzeugen in Russland. Im Vergleich zum Jahre 2015 wurden 11 Prozent weniger Neu-PKW verkauft. In absoluten Ziffern wurden 1,4 Mio. Fahrzeuge verkauft, was 176.300 Fahrzeuge weniger sind als im Jahre 2015. Allerdings zeigte bereits der Dezember 2016 ein fast gleiches Ergebnis wie der Dezember 2015. Hier war nur ein Rückgang von einem Prozent zu verzeichnen. Marktteilnehmer gehen nun davon aus, dass sich der Markt langsam fängt und die starken Rückgänge im Fahrzeugverkauf sich im neuen Jahr nicht fortsetzen werden. Man geht für das laufende Jahr von 1,48 Mio. zu verkaufenden PKW aus.
 
 
13.01.2017 – Russland wird sein nichtatomares Kampfpotential vervierfachen
Bis zum Jahre 2021 wird Russland sein nichtatomares Kampfpotential vervierfachen – so der Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Er stellte Überlegungen an, dass es zukünftig vielleicht möglich sein wird, die Bedeutung der Atomwaffen als Abschreckungspotential zurückzudrängen und durch konventionelle Bewaffnung einen für Russland notwendigen Abschreckungsfaktor für potenzielle Gegner zu schaffen. Mit dem Erreichen des für 2021 geplanten Ziels wird sich auch die angespannte internationale militärische Lage wieder entspannen – zeigte sich der Armeegeneral überzeugt. Im Jahre 2021 werden die Kriegsschiffe der Flotten mit Flügelraketen die Grundlage für hochpräzise Waffensysteme der russischen Armee bilden. Die russischen Flotten erhalten bis dahin eine Vielzahl modernster Über- und Unterwasserschiffe.
 
 
13.01.2017 – Weniger Drückeberger in der Armee
Die Anzahl derjenigen, die sich unter Nutzung verschiedenster Vorwände vor der Ableistung des 12-monatigen Wehrdienstes drücken, ist stark rückläufig. So verzeichneten die Einberufungsbehörden für das Jahr 2016 rund 20 Prozent weniger Drückeberger als noch im Jahre 2015. Insgesamt hat sich die Einstellung der russischen Gesellschaft zur Armee erheblich gewandelt. 89 Prozent gaben bei einer Befragung an, dass sie eine positive Meinung zur Armee haben. Trotzdem war das Verteidigungsministerium im Jahre 2016 gezwungen, 900 Anzeigen gegen männliche Bürger beim Staatsanwalt einzureichen, da diese nicht zum Wehrdienst erschienen sind.
 
Grafik: Noch liegt die Gesamtauswertung der Kriminalstatistik für 2016 noch nicht vor, aber es ist jetzt schon zu sehen, dass die Anzahl der Verbrechen, die durch Ausländer in Russland 2016 begangen worden sind, leicht rückläufig ist.
 
13.01.2017 – Russland setzt Vernichtung der Chemiewaffen fort
Der Chef der Föderalverwaltung für die sichere Verwahrung und Vernichtung von Chemiewaffen Generaloberst Walerie Kapaschin informierte, dass Russland zum gegenwärtigen Zeitpunkt 96,4 Prozent aller ehemals vorhandenen Chemiewaffen vernichtet habe. Dies entsprach 38.528 Tonnen. Nach dem Ende der Januar-Feiertage hat Russland die Vernichtung der Restbestände wieder aufgenommen. Für die Vernichtung steht Russland noch ein Sonderobjekt zur Verfügung. Es befindet sich in der Siedlung Kisner in der Udmurtischen Republik. Russland hat bereits sechs Stützpunkte zur Vernichtung von Chemiewaffen geschlossen, da diese die gestellten Aufgaben erfüllt haben. Im letzten Objekt befinden sich nun noch 1.438 Tonnen. Russland wird die Vernichtung seiner Chemiewaffen wesentlich eher abschließen, als dies in den internationalen Vereinbarungen vorgesehen ist.
 

12.01.2017 – Zuwachs im russischen Tourismus
Nach vorläufigen statistischen Angaben, hat Russland einen Tourismuszuwachs in der letzten Saison um neun Prozent zu verzeichnen. Darüber berichtete der Leiter von RosTurism dem russischen Präsidenten während einer Regierungssitzung. Er hob hervor, dass die regionale touristische Infrastruktur eine gute Auslastung zu verzeichnen hatte. In einigen Regionen wurden 80-100 Prozent erreicht – so in Sotchi und im Moskauer Umfeld. Die beliebtesten Reiseziele waren Sotschi, das Moskauer Umfeld, der Krai Krasnodar, St. Petersburg und die Krim. In den genannten Regionen war eine Zunahme der Touristenzahlen zu verzeichnen. Durch den Leiter von RosTurism wurde weiterhin die gute Entwicklung des Tourismus-Skisports hervorgehoben. In der Saison 2014-2015 haben 4,5 Mio. Menschen sich auf diese Weise erholt. Im Jahre 2016 waren es schon 5 Mio. Für den Winter 2017 sagte er eine Zahl von 6 Mio. Ski-Touristen voraus.
 
 
12.01.2017 – Bis zum idealen Bankensystem braucht Russland noch fünf Jahre
Der Erste Stellvertreter der Leiterin der russischen Zentralbank Dmitri Tulin hat informiert, dass man noch drei bis fünf Jahre benötigt, um eine ideale Ordnung im russischen Bankensystem zu haben. Von einem stabilen und gut funktionierenden Bankensystem kann man dann sprechen, wenn der Zusammenbruch einer Bank zu einer äußerst seltenen Erscheinung wird. Er gehe davon aus, dass die Zentralbank noch drei bis fünf Jahre dafür benötige, meinte aber auch, dass es andere, wesentlich kürzere Zeitvorstellungen gebe. Er informierte, dass sich die Anzahl der Banken weiter verringern werde und brachte das Beispiel einer Überpopulation von Hasen auf einem Feld, für die das Nahrungsangebot nicht ausreichend zum Überleben ist. Da die Bevölkerung nicht ausreichend schnell wächst und auch die Anzahl der Unternehmen nicht wesentlich zunimmt, besteht auch keine Notwendigkeit einer überproportional hohen Anzahl von Banken, die sich gegenseitig Konkurrenz machen und sich am wirklichen Geldverdienen dabei hindern.
 
 
12.01.2017 – Chef der CIA ruft in Russland an
Der Chef der CIA hat mit russischen Kollegen telefoniert und ein Gespräch über die Cyberangriffe geführt. Im Gespräch teilte er seinem „Gegenüber“ mit, dass Russland mit dem Feuer spiele. Er teilte mit, dass sein Gesprächspartner versprochen habe, den Inhalt des Gespräches dem russischen Präsidenten Putin zu übermitteln. Am 9. Januar hatte sich der Pressesprecher des russischen Präsidenten bereits empört zu den Vorwürfen durch die amerikanische Seite geäußert. Die in einem Geheimbericht zusammengetragenen Anschuldigungen an die russische Seite sind völlig haltlos. Der Bericht ist amateurhaft und voll von Emotionen und zeigt ein nicht sehr hohes professionelles Niveau der Arbeit der amerikanischen Dienste.

 

 

11.01.2017 – Kadyrow verflucht Stalin und dankt Chrustschow
Der Leiter der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow hat die stalinschen Deportationen nach Kasachstan und Mittelasien als eine der tragischsten Seiten in der Geschichte der Republik bezeichnet. Diese Aussage traf er im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung zu Ehren der Wiederherstellung der Staatlichkeit des tschetschenischen Volkes.
„Joseph Stalin hat das tschetschenische und andere Völker an den Rand des Untergangs geführt. Sei er dafür ewig verflucht“, - erklärte Kadyrow und erinnerte an Ereignisse aus dem Jahre 1944, als auf der Grundlage einer Anordnung Nr. 5073 die Tschetschenisch-Inguschetische autonome Sowjetrepublik aufgelöst wurde und die Bevölkerung nach Mittelasien und Kasachstan deportiert wurde. Erst der neue Leiter des Staates Nikita Chrustschow kümmerte sich um die Wiederherstellung der Gerechtigkeit und lies die Tschetschenen in ihre angestammte Heimat zurückkehren. Dafür sind wir ihm von ganzen Herzen dankbar. Nach offiziellen Angaben waren von der Deportation fast 500.000 Menschen betroffen. Genaue Angaben, wie viele Personen dabei ihr Leben verloren, gibt es nicht. Es wird aber von zehntausenden Toten gesprochen.
 
 
11.01.2017 – Nordflotte erhielt neue Raketenabwehr S-400
Die Verbände der Luftabwehr der Nordflotte sind mit Raketenabwehrsystemen des Typs S-400 umgerüstet worden. Den Dienst im Diensthabenden System werden sie im Laufe des Jahres 2017 aufnehmen. Der gesamte Personalbestand wurde im Jahre 2016 auf die neue Technik umgeschult und hat an Übungen zur praktischen Anwendung der neuen Technik teilgenommen.
Im Dezember informierte der Kommandierende der vierten Armee der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung des Militärbezirkes SÜD darüber, dass in seinem Bereich die Umrüstung auf die neuen S-400 Systeme abgeschlossen ist. Auch auf der Krim wurde diese Technik disloziert.
 
 
11.01.2017 – Russland stellt sich selber mit Sprotten sicher
Von dem landwirtschaftlichen Embargo, welches Russland Mitte 2014 gegen eine Reihe von Ländern in Westeuropa verhängt hatte, waren auch die Lieferungen von Fisch betroffen. Besonders hart getroffen wurden die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland, denn Russland war der Hauptabnehmer für Sprotten. Nun hat man in Russland einen Stand erreicht, wo die einheimische Industrie sowohl den Fang wie auch die Verarbeitung und den Verbrauch in Russland vollständig ohne Importe oder ausländische Unterstützung organisiert. Sollten irgendwann die Sanktionen durch Russland aufgehoben werden, wird es für die bisherigen Lieferer sehr schwer werden, ihre Produkte wieder auf den russischen Markt zu bringen. Einen wesentlichen Anteil an diesen Erfolgen hat das Gebiet Kaliningrad mit hohen Fang- und Verarbeitungskapazitäten.
 
 
11.01.2017 – Russland setzt Test von Interkontinentalraketen fort
Im laufenden Jahr 2017 plant Russland mindestens 10 Teststarts von interkontinentalen ballistischen Raketen strategischer Zweckbestimmung. Diese Starts dienen der Erprobung neuer Raketenkomplexe und der möglichen Verlängerung von Nutzungszeiten schon vorhandener Raketen. Dies ist einer Meldung auf der Internetseite des russischen Verteidigungsministeriums zu entnehmen. Weiterhin wird informiert, dass 150 Stabsübungen, taktische und Spezialübungen durchgeführt werden. Die Anzahl der Maßnahmen zur Gefechtsausbildung werden im laufenden Jahr, im Vergleich zum Jahr 2016 um weitere 50 Prozent erhöht.
 
 

10.01.2017 – Neue Raketenabwehrkomplexe um Moskau stationiert
Im Verlaufe dieser Woche werden neue Raketenabwehrkomplexe vom Typ S-400 „Triumph“ Stellungen um Moskau beziehen und in das Diensthabende System integriert. Hauptaufgabe ist der Schutz des Luftraumes über der Stadt Moskau und dem Moskauer Industriekomplex. Die neue Technik ist in den Regimentern bereits eingetroffen und wird jetzt zur Dienstaufnahme vorbereitet.
 
 
10.01.2017 – Weitere Einschränkungen im Tabakverkauf
Das russische Gesundheitsministerium plant weitere Einschnitte beim Verkauf von Tabakwaren. Der nächste Schritt soll das Verbot von Verkauf direkt an der Kasse sein. Die jetzt dort installierten undurchsichtigen Warenlager mit Verkaufslisten sollen entfernt werden. Wer Zigaretten kaufen will, muss sich jetzt an einer Sonderkasse anstellen und dort seine Wünsche vortragen. Diese Neuregelung soll Geschäfte betreffen, die eine Fläche von mindestens 100 Quadratmeter haben. Weiterhin sollen nur noch Verkaufseinrichtungen Tabakerzeugnisse verkaufen dürfen, die eine Fläche von mindestens 50 Quadratmeter haben. Weitere Überlegungen betreffen die Verschärfung der Arbeitsgesetzgebung für Raucher. Diese sollen, nach Vorstellungen des Ministeriums, nun länger arbeiten. Die Entscheidung, ob Raucher einen längeren Arbeitstag haben sollen als die anderen Mitarbeiter, will der Gesetzgeber aber in den Händen der Arbeitgeber belassen. Diese sollen nur gesetzlich die Möglichkeit haben, die Arbeitszeit zu verlängern, um die unendlichen Raucherpausen und die damit verlorengegangene Arbeitszeit für sich zu kompensieren und Nachteile für die Nichtraucher nicht zuzulassen. Die Vorstellungen des Gesundheitsministeriums laufen dahin, dass der Arbeitnehmer genau die Zeit zusätzlich zu arbeiten hat, die er für das Rauchen verausgabt hat.
 
 
10.01.2017 – Russische Truppen erhalten neue BUK-M3
Der Hersteller der neuen Raketenkomplexe BUK-M3 informiert, dass er mit der Auslieferung der neuesten Modelle dieser Waffensysteme an die russische Armee begonnen habe. Der Komplex unterscheidet sich von der Vorgängerversion dadurch, dass im Rahmen der Batterie wesentlich mehr Raketen mitgeführt werden, was dazu befähigt, einen massiven Luftangriff auch mit massiven Gegenschlägen beantworten zu können. Waren bisher auf jeder Startvorrichtung vier Raketen platziert, so sind es jetzt sechs Raketen.  Der mitgeführte Raketenbestand erhöht sich somit von acht auf zwölf Raketen. Auch das Basisfahrzeug selber wurde konstruktiv verbessert, was zu einer höheren Mobilität im Gelände führt.
 
 
10.01.2017 – Russland will Gaslieferungen nach Weißrussland kürzen
Russische Medien wollen erfahren haben, dass die Gaslieferungen von 4,5 Mio. auf 4 Mio. Tonnen im ersten Halbjahr nach Weißrussland gekürzt werden sollen. Die Entscheidung ist getroffen worden, weil es zu keiner Einigung in dem schon längere Zeit schwelenden Gasstreit gekommen ist. Die russische Seite soll der weißrussischen Seite bereits am 28. Dezember den korrigierten Lieferplan übergeben haben. Weißrussland hat gegenüber dem russischen Vizepremier Dvorkowitsch bereits sein Nichteinverständnis vorgebracht. Gegenwärtig hat Weißrussland Schulden in Höhe von 400 Mio. USD für bereits erfolgte Lieferungen. Russland will nun Druck ausüben, um Weißrussland zur Bezahlung der Schulden zu zwingen. Die Schulden sind seit Januar 2016 aufgelaufen, wo Weißrussland der Ansicht war, dass der vertraglich vereinbarte Lieferpreis zu hoch ist und in einseitiger Vorgehensweise die Zahlungen gekürzt hatte.
 
10.01.2017 – Föderaler Steuerdienst will Personal aufstocken
Der föderale Steuerdienst plant sein Personal um weitere 11.000 Mitarbeiter aufzustocken. Diese Aufstockung soll noch im Jahre 2017 erfolgen. Im ersten Halbjahr werden 5.000 neue Stellen ausgeschrieben. Ab 1. Juli dann weitere 6.000 Stellen ausgeschrieben. Ende 2016 hatte die Geldeintreiberbehörde einen Personalbestand von 149.900 Mitarbeitern. Der russische Rechnungshof informierte, dass man von der Steuerbehörde die Berechnung des benötigten Personalbestandes erbeten habe, damit man die damit verbundenen Kosten in den Haushaltsplan 2017-2019 mit einfließen lassen kann. Ein Teil des Personals wird benötigt, da die russische Rentenverwaltung einen Teil der Aufgaben an die Steuerbehörde übergibt. Bisher hatten die Steuerzahler die Sozialabgaben für den Rentenfond direkt an diesen zu zahlen. Sie konnten dann diese Kosten von den Steuern absetzen. Das behördenübergreifende Kontrollsystem war aufwendig und fehlerhaft. Nun müssen die Rentenzahlungen direkt an die Steuerinspektion erfolgen, die dann innerhalb der Behörde die Kontrolle wahrnimmt.
 
10.01.2017 – Steuerverwaltung zieht Daumenschrauben an
Im neuen Jahr sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, so u.a. auch eine Verschärfung der Bestrafung für diejenigen, die nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig Steuern an den Fiskus abführen. War es bisher nicht möglich Bürger zu bestrafen, die keine Kfz.-Steuer oder Immobiliensteuer zahlten, mit der Begründung, sie hätten keinen Steuerbescheid bekommen, gilt dies ab sofort nicht mehr. Jeder Bürger ist verpflichtet, sich zu überzeugen, dass sein Eigentum bei der Steuerbehörde erfasst ist. Erhält er keinen Steuerbescheid, hat er diesen anzufordern. Tut er dies nicht, tritt die neue Strafandrohung in Aktion. Die neuen Regelungen sehen vor, dass der Steuersäumling bis zu 20 Prozent der Summe als Strafe zu zahlen hat, die er der Steuerbehörde schuldet. Selbstverständlich werden die Steuern und die Strafen auch rückwirkend berechnet – mindestens für drei Jahre. Und selbstverständlich erfolgt zusätzlich die Verzinsung der offenen Steuern und Strafen. In Russland werden die Steuern rückwirkend bezahlt, d.h. im Dezember 2016 sind die Immobilien- und Kfz.-Steuern für 2015 fällig.
 
10.01.2017 – Russland wird auf neue US-Truppen an der Westgrenze reagieren
Die USA und Europa haben in den letzten Tagen damit begonnen, neue Technik und Personal in großem Umfang an der russischen Westgrenze zu stationieren. Russland wird dies nicht ohne Antwort belassen – so Franz Klinzewitsch, Senator im russischen Föderationsrat. Er versprach, dass sich die russische Antwort auf die gesamte Breite der Grenze zu Polen und den baltischen Staaten ausdehnen wird. Dort, wo sich Technik und Personal aus Übersee befindet, dort wird sich auch die passende russische Antwort befinden. Russland hat zur Kenntnis genommen, dass für die Dislozierung amerikanischer Verbände an der russischen Grenze, Deutschland logistische Hilfe leistet.
 
10.01.2017 – Kinderkrippen als Rezept für Geburtenerhöhung
Ausreichend vorhandene Kinderkrippenplätze sind Grundvoraussetzung für eine Erhöhung der Geburtenrate in Russland – dies meinen Experten der Hochschule für Wirtschaft und des Instituts für soziale Analysen der Russischen Akademie der Volkswirtschaft und des Staatsdienstes. Wichtig ist, so die Experten, Voraussetzungen zu schaffen, dass die Mütter sowohl ihrer sozialen Verantwortung für die Kinder, wie aber auch ihrem Wunsch nach einer Arbeitstätigkeit nachkommen können. Die Wartelisten auf einen Kindergartenplatz sind bereits erheblich kürzer geworden. Dies betrifft Kinder ab dem dritten Lebensjahr. Jetzt geht es darum, die Einrichtungen zu entwickeln, die sich um die Betreuung der Kinder bis zum dritten Lebensjahr kümmern. Die bisherigen Unterstützungsmaßnahmen für Mütter, die bis zum 30. Lebensjahr zwei Kinder geboren haben, haben nicht zu einer Erhöhung der Geburtenrate geführt. Diese Maßnahmen unterstützen nur den Unterhalt für die schon geborenen Kinder, haben aber keinen Einfluss auf weitere Geburtenentscheidungen der Eltern. Gegenwärtig fehlen in Russland noch 65.000 Kindergärtenplätze für Kinder im Alter von drei bis sieben Jahren und 391.000 Plätze in Kinderkrippen für Kinder im Alter bis zu drei Jahren.
 

09.01.2017 – Verteidigungsministerium erforscht die Kurilen weiter
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat angewiesen, im Jahre 2017 eine weitere Erforschung der Kurilen-Inselgruppe vorzunehmen und Vorschläge für deren weitere militärische Nutzung zu unterbreiten. Die neue Erkundungsexpedition soll im Zeitraum Juni bis September 2017 stattfinden.  Bereits Mitte 2016 wurde die Inselgruppe durch Kräfte der russischen Pazifikflotte erkundet und damit Voraussetzungen geschaffen, für eine weitere Expedition im Jahre 2017. Russland hatte bereits seit 2010 begonnen, seine Militärgruppierung auf den Kurilen zu reformieren. Jetzt geht es darum, Standorte für neue ständige Dislozierungsorte zu finden. Auch um die Rekonstruktion alter, bereits verlassener Objekte wird nachgedacht.
 
 
09.01.2017 – Putin empfiehlt der Zentralbank Zinssenkung für Unternehmerkredite
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Zentralbank empfohlen, in ihrer weiteren Arbeit darauf hin zu wirken, dass die kommerziellen Banken die Zinsen für Unternehmerkredite zu senken. Hierzu soll die Zentralbank eine Analyse durchführen, wie die russischen Banken ihre Zinsforderungen kalkulieren. Putin geht davon aus, dass seine Empfehlung bis 1. März 2017 umgesetzt wird.
 
 
09.01.2017 – Plan der Modernisierung der Hafen- und Fischereiwirtschaft bestätigt
Die russische Regierung hat die Pläne zur Modernisierung der Hafen- und Fischereiinfrastruktur bestätigt. Die beteiligten Fachministerien haben die Aufgabe, bis 20. April ihre Strategie für die Entwicklung der Seeterminale im Zusammenhang mit der Abfertigung von Schiffen der Fischereiwirtschaft vorzulegen. Hierzu gehören auch Vorstellungen über die Modernisierung und Infrastruktur der Transportlogistik, Lagerung und Distribution der angelandeten Fische. In einem zweiten Schritt haben das Landwirtschaftsministerium, das Wirtschaftsministerium, das Finanzministerium und die Fischereiagentur ihre Vorstellungen zur Finanzierung der Strategie vorzulegen. Termin hierfür ist der 5. Juni 2017.
 
 
09.01.2017 – Amerikanische Truppen auf dem Weg zur russischen Grenze
In Deutschland sind amerikanische Militärtechnik und Personal im großen Umfang eingetroffen. Deutschland stellt die logistische Plattform für den Weitertransport der Militärformation nach Polen und in die baltischen Staaten. Wie deutsche Medien mitteilen, handelt es sich um die größte US-Truppenbewegung seit dem Ende des sogenannten Kalten Krieges. Gegenwärtig werden in Deutschland Vorbereitungen getroffen, um die Technik und das Personal per Eisenbahntransport an die in Polen und den baltischen Staaten gelegenen Endziele zu transportieren. Für den Transport werden, lt. Deutsche Welle, 900 Eisenbahnwaggons benötigt. Gesamtlänge der Züge beträgt 14 Kilometer. Neben der Technik kommen 3.500 amerikanische Soldaten nach Deutschland für den Einsatz im Osten. Weiterhin entsenden die USA, Großbritannien, Deutschland und Kanada im Jahre 2017 vier Bataillone mit weiteren 4.000 Mann Personal nach Polen und in die baltischen Staaten. Je eines dieser Bataillone wird in diesen Ländern stationiert.
 
 
09.01.2017 – Unbemerkter Wechsel der Kommandogewalt in Syrien
Der Pressedienst des Militärbezirkes WEST informierte, dass seit 19. Dezember 2016 der Kommandierende des Militärbezirks WEST Generaloberst Andrej Kartapolow auch gleichzeitig die russische Truppengruppierung in Syrien befehligt. Kartapolow ist nach Syrien abgereist. Während seiner Abwesenheit wird der Militärbezirk durch seinen Ersten Stellvertreter geführt. Am 06. Januar 2017 hat die teilweise Rückführung von russischen Kräften aus Syrien in die Heimatstandorte begonnen.
 
 
09.01.2017 – Flüchtlinge verlassen Litauen
Fast die Hälfte aller Flüchtlinge aus Afrika und den Nahen Osten, die Litauen im Verlaufe des Jahres 2015 aufgenommen hat, haben das Land wieder verlassen. Darüber berichtet das litauische Portal „Alfa.lt“. Diese Flüchtlinge, die das Land wieder verlassen haben, haben bereits offiziell den Status eines Flüchtlings erhalten und können sich entsprechend geltendem Recht, frei in der Europäischen Union bewegen – so das Portal. Litauen wird das Abwandern von registrierten Flüchtlingen nicht verhindern und wird auch weiterhin Flüchtlinge aufnehmen. So ist für die kommenden Monate die Aufnahme von 45 weiteren Flüchtlingen geplant. Insgesamt hat Litauen 210 Flüchtlinge aufgenommen, wovon 88 bereits wieder in andere Länder der EU gereist sind. Das Land ist verpflichtet insgesamt 1.105 Flüchtlinge aufzunehmen. Um diese Vorgabe zu erfüllen, hat Litauen noch rund ein Jahr Zeit. 
 
 
 
 
08.01.2017 – Rettungskräfte des Zivilschutzes erhalten neue Amphibienflugzeuge
Das russische Zivil- und Katastrophenministerium wird im Jahr 2017 neue Amphibienflugzeuge für Rettungseinsätze vom Typ Be-200 erhalten. Die Testflüge für das neue Flugzeug sind bereits erfolgreich abgeschlossen und das Ministerium ist für die Übernahme der Flugzeuge bereit. Wie der Leiter des Ministeriums für Zivil- und Katastrophenschutz Wladimir Putschkow mitteilt, werden die neuen Flugzeuge für den Süden Russlands eingesetzt.
 
 
08.01.2017 – Russen haben keine Lust zum Protestieren
Die Russen haben im Jahre 2016 immer weniger Lust am Protestieren gezeigt. Vermutlich fehlten auch wirklich echte Anlässe mit dem Staat oder der Regierung unzufrieden zu sein. Durch das Levada-Zentrumg (ausländischer Agent) wurde auch im Dezember die Doppel-Frage nach der Protestlaune gestellt. 15 Prozent der Befragten waren der Ansicht, dass es aus politischen Gründen durchaus zu Protesten in Russland kommen könnte. 12 Prozent meinten, das wirtschaftliche Gründe Anlass für Proteste sein könnten.
 
 
08.01.2017 – Russland verdoppelt Schlagkraft der Raketen- und Artillerietruppen
Russland wird die Schlagkraft seiner Raketen- und Artillerietruppen im Bestand der Landstreitkräfte bis zum Jahre 2021 verdoppeln. Diese Information verbreitete der Chef der Raketen- und Artilleriestreitkräfte der russischen Streitkräfte Generalleutnant Michael Matwejewski. Neben der quantitativen Verbesserung der Ausstattung, legt man auch großen Wert auf die Erhöhung der Mobilität der Technik. Gegenwärtig beschäftigt man sich in den Truppenteilen dieser Waffengattung mit der qualitativen Verbesserung des Ausbildungsstandes des Personals. Im Jahre 2016 erhielten die Truppen das neue Waffensystem „Tornado-S“. Weiterhin wird die Ausstattung der Truppen mit den Systemen „Tornado-G“ fortgesetzt. Weiterhin werden die panzerbekämpfenden Einheiten mit den neuen Systemen „Chrysanteme-S“ ausgestattet. Ein wesentlicher Punkt ist die Ausstattung der Truppenteile mit den operativ-taktischen Raketen „Iskander-M“
 
 
 
 
 
 
07.01.2017 – Verteidigungsministerium informiert über Abzug des Flugzeugträgers vor Syrien
Das russische Verteidigungsministerium hat, wie bereits angekündigt, mit dem Abzug von Truppen aus dem Einsatzgebiet in Syrien begonnen. Hierzu gehört auch die Rückführung des Flugzeugträgers „Admiral Kusnezow“. Gemeinsam mit dem Flugzeugträger wird der Kreuzer „Peter der Große“ und dazugehörige Begleitschiffe nach Russland zurückgeführt. Die Rückführung in den Heimathafen Seweromorsk hat am 6. Januar begonnen. Alle Schiffe sind vollständig mit allem für den Rückmarsch notwendigen materiellen Mitteln aufgefüllt.
 
 
07.01.2017 – Inflation in Russland auf Rekordniveau
Die Inflation in Russland zeigt für das Jahr 2016, obwohl gegenwärtig noch die Ergebnisse des Dezembers fehlen, ein absolutes Rekordniveau und dies im positiven Sinne. Mit rund fünf Prozent ist es das beste Ergebnis seit dem Jahre 2000. Für dieses hervorragende Ergebnis wurde die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina durch das Journal „The Banker“ zur besten europäischen Bankerin 2016 gekürt. Insgesamt zeigen alle Finanzkennziffern in Russland für das Jahr 2016 einfach nur blendende Ergebnisse.
 
 
07.01.2017 – Gutes Ergebnis im russischen Waffenexport
Russland zeigt sich zufrieden mit dem Export von Waffen und anderen militärischen Ausrüstungsgütern für das Jahr 2016. Für das neue Jahr 2017 plant man den Export im Umfang von 14 Mrd. USD. Der russische Zoll informierte, dass auch für diese Summe im Jahre 2016 exportiert wurde. Aus dem Kreml wurde kommentiert, dass man mit den Ergebnissen zufrieden sei. Sie wurden erreicht, trotzdem eine Reihe von Sanktionen gegen Russland ausgelöst worden sind. Größter Konkurrent im Waffengeschäft sind die USA. Somit erklären sich auch die Sanktionen, für die die USA ständig neue Anlässe suchen. Gegenwärtig stehen in den Auftragsbüchern von „RosTech“ Lieferungen im Gesamtwert von 46 Mrd. USD.
 
 
07.01.2017 – Internationale Reserven in Russland stabil
Von einer soliden Finanzarbeit in Russland zeugen die Internationalen Reserven und deren Entwicklung. Bis zum Jahre 2014 wuchsen diese Reserven in erheblichem Umfang an. Im Zusammenhang mit internationalen Ereignissen und den wirtschaftlichen Problemen in Russland, nahmen die internationalen Reserven in den Jahren 2014 und 2015 um rund 25 Prozent ab, stabilisierten sich aber im Jahre 2016. Im Januar 2016 verfügte Russland über internationale Reserven im Umfang vom 368,4 Mrd. USD. Im Dezember 2016 erreichten die Reserven einen Umfang von 385,3 Mrd. USD.
 
 
07.01.2017 – Russischer Rubel wird stärker
Die Kurse des russischen Rubels im Verhältnis zum USD und Euro wachsen, was insbesondere im Wirtschafts- und Finanzministerium in Russland nicht gerade Begeisterung auslösen wird, da sich die Wettbewerbssituation der russischen Wirtschaft im Hinblick auf westliche Wettbewerbspartner damit erschwert. Erstmals seit 18 Monaten fiel der Kurs für einen USD auf 58,99 am Freitagmorgen und für einen Euro mussten nur 62,74 Rubel bezahlt werden.
 
 
07.01.2017 – Strategische Fernfliegerkräfte erhalten neue Flugzeuge
Im Jahre 2017 werden die strategischen Fernfliegerkräfte der russischen Armee fünf modernisierte „fliegende Festungen“ erhalten. Darüber informiert das russische Verteidigungsministerium. Im Jahre 2016 erhielten die Streitkräfte zwei modernisierte fliegende Raketenträger des Typs TU-160 und zwei vom Typ TU-95MS. Im Jahre 2016 wurde durch das fliegende Personal ein erheblich erweitertes Trainingsprogramm durchgeführt, inclusive hierbei Flüge mit Luftbetankung. Das gesamte Personal trainierte insbesondere den Start von Flügelraketen aus der Luftlage heraus.
 
 
 
 
 
 
06.01.2017 – Präsident Philippinen schlägt gemeinsame Seemanöver vor
Der Präsident der Philippinen Rodrigo Duterte zeigt sich offen für die Durchführung gemeinsamer Militärmanöver mit Russland zur Festigung der Zusammenarbeit auf Seegebieten. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte der Pressesprecher des philippinischen Präsidenten – die durch die amerikanische Agentur Blomberg veröffentlicht wurde. Vor einigen Monaten hatten die Philippinen bereits angekündigt, dass sie nicht mehr an gemeinsamen Militärmanövern mit den USA interessiert sind. Am Mittwoch hatte der russische Botschafter auf den Philippinen erklärt, dass Russland nicht an der Durchführung gemeinsamer Seemanöver interessiert ist. Allerdings ist Russland an der Lieferung von moderner Militärtechnik interessiert, einschließlich Flugzeugen und Unterseebooten. Bekannt ist bereits, dass der Präsident der Philippinen Russland im April/Mai 2017 besuchen wird. Die neue Politik der Philippinen ist darauf ausgerichtet, dass die amerikanischen Militärs das Land zu verlassen haben und die Philippinen eine unabhängige Politik betreiben wollen.
 
 
06.01.2017 – Kreml-Mischa kommt zurück
Insider der Sowjetunion kennen noch das berühmte Konfekt „Mischa im Norden“. Weiterhin gab es auch das Konfekt „Kreml-Mischa“, welches nach dem Zerfall der Sowjetunion aus vielen Läden verschwunden ist. Nun soll diese berühmte und leckere Süßigkeit mit einer verbesserten Rezeptur wieder in die Läden zurückkehren. Produzent dieser Leckerei ist die Moskauer Konditorei „Sieg“. Zu sowjetischen Zeiten haben mehrere Fabriken dieses Konfekt, bestehend aus Schokolade und Waffel, produziert. Mit dem Vertrieb beschäftigt sich das „Handelshaus Kremljowski“, eine Struktur der Präsidentenverwaltung, die sich für die Belieferung staatlicher Organe und des Großhandels verantwortlich fühlt. Weiterhin verwaltet diese Firma das Warenzeichen „Kreml“.
 
 
06.01.2017 – Russische Chef-Bankerin wird beste Bankerin Europas
Elvira Nabiullina ist seit Mitte 2013 Leiterin der russischen Nationalbank und entwickelte sich seit diesem Zeitpunkt auch zur besten Bankerin Russlands. Unter ihrer Leitung wurde das russische Bank- und Versicherungswesen einer radikalen Disziplinierung unterzogen. Seit ihrem Amtsantritt haben fast ein Drittel aller russischen Banken ihre Lizenz verloren. Nun wurde sie durch das Journal „The Banker“ zur besten Bankerin Europas gekürt. Begründung für diese Wahl war die Herabsenkung des Inflationsniveaus unter sechs Prozent im Jahre 2016, gegenüber 12,9 Prozent im Jahre 2015. Ein weiteres Auswahlkriterium waren die Anstrengungen von Elvira Nabiullina zur Gesundung des Bankensektors inRussland.
 
 
06.01.2017 – Russlands Geschichte im Streit der Ansichten
Rabbin Lasar verurteile die sowjetische Vergangenheit Russlands und forderte die sterblichen Überreste von Lenin aus dem Mausoleum zu entfernen und zu beerdigen. Er gab diese Erklärung im Jubiläumsjahr des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution ab. Der Oberrabbi in Russland Berl Lasar erklärte, dass Lenin und Stalin das Land in Blut getränkt haben und forderte neben der Beerdigung Lenins, auch die Grabstätten an der Kremlmauer zu liquidieren und die dort Bestatteten auf andere Friedhöfe umzulagern. Der Rabbi bekannte, dass die sowjetische Periode des Landes für ihn eine finstere Zeit ist, denn die Bolschewiki wandten für die Erreichung ihrer Ziele Gewalt an, welche zu Stalins Zeiten ihren Höhepunkt erreichte. Für alle Gläubigen, egal welcher Konfession sie angehörten, war die sowjetische Zeit eine Zeit der strengsten Einschränkungen. Bis zum Tode Stalins ging dies einher mit umfangreichen Repressionen. Die Leute gingen ins Gefängnis oder wurden erschossen – einfach nur deshalb, weil sie ihren Glaubensverpflichtungen nachgekommen sind. Danach erfolgten Repressionen nur noch punktuell, aber Einschränkungen für die Gläubigen gab es weiterhin viele und in unterschiedlichsten Formen. Und dies alles noch bis zum Ende der 80er Jahre.
 
 
 
 
05.01.2017 – US-Diplomaten bedanken sich für Kreml-Einladung
Diplomaten aus den USA haben sich bei Russland für die Einladung von 35 Kindern zum Weihnachtsfest in den Kreml bedankt. Allerdings, so die US-Botschaft, kann man nicht sagen, wie viele Personen der Einladung folgen werden – so der Pressesprecher der US-Botschaft in Moskau. Die Einladung der Kinder von US-Diplomaten zum Weihnachtsfest des Kreml ist die russische Antwort auf die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten mit ihren Familien genau am letzten Tag des Jahres.
 
 
05.01.2017 – Armenien verkündet strategische Allianz mit Russland
Die Führung Armeniens hat Kurs auf eine Annäherung des Landes an Russland genommen und dies ungeachtet auf die erfolgreiche Entwicklung des Landes nach dem Zerfall der Sowjetunion. Es wird eine strategische Allianz mit Russland geben. Armenien ist ein Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion. Dies erklärte der armenische Botschafter in Mexiko im Rahmen eines Interviews. Gleichzeitig betonte er, dass Armenien auch eine strategische Partnerschaft mit den USA pflege und es eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Europäischen Union gäbe. Damit wichtet Armenien die unterschiedlichsten Kräfte und Interessen in der Region. Abschließend betonte er die Blockfreiheit seines Landes und merkte an, dass die guten Beziehungen zu Russland einer der wichtigsten Faktoren für eine unabhängige Entwicklung Armeniens sind.
 
Karte: Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion
 
05.01.2017 – Mörder des russischen Botschafters sammelte seit Oktober Informationen
Der Mörder des russischen Botschafters in der Türkei hat bereits im Oktober 2016 damit begonnen, für ihn notwendige Informationen zur Vorbereitung des Mordes zu sammeln. Die türkischen Untersuchungsorgane hatten den Computer des Mörders untersucht und dabei festgestellt, dass dieser zielgerichtet nach der Person des russischen Botschafters suchte und sich Videos mit öffentlichen Auftritten des Botschafters anschaute. Für die Arbeit im Internet nutzte der Mörder den PC seines Zimmernachbarn. Bisher sind im Rahmen der Untersuchungen neun Personen durch die türkischen Behörden verhaftet worden.
 
 
05.01.2017 – Preise für Erdöl ziehen an
Die Preise für Erdöl sind am steigen und haben bereits die Marke von 57 USD/Barrel erreicht. International rechnet man mit einem weiteren Anstieg der Preise, insbesondere nach der Erklärung von Katar, die tägliche Fördermenge auf 130.000 Barrel pro Tag zu begrenzen.
 
 
05.01.2017 – Goldreserven wachsen in Russland
Trotz Krise und Sanktionen sorgt sich Russland um stabile Reserven in Form von Gold. Die Informationen der russischen Zentralbank besagen, dass die Goldreserven auch in 2016 weiter gewachsen sind und gegenwärtig 1.414,54 Tonnen betragen. Der beschleunigte Aufbau der Goldreserven begann in Russland im Jahre 2008.
 
 
 
 
04.01.2017 – Es gibt keine Zensur in russischer Kultur
Der Regisseur und Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Kultur Stanislaw Goworuchin vertrat in einem Interview die Ansicht, dass nur Idioten, Dummköpfe und Diebe verbreiten, dass man in Russland die Kultur zensiere. Nichts derartiges gäbe es und ist auch nicht vorgesehen. Der Staat mischt sich überhaupt nicht in die Kultur ein. Er erinnerte daran, dass die russische Verfassung Zensur generell verbiete. Goworuchin meinte weiterhin, dass wohl Russland das einzige Land ist, wo man sagen kann, was man will. Auf die Frage, was er von Staatsaufträgen für Künstler halte, meinte er, dass daran nichts Schlechtes zu sehen ist, wenn der Staat auch als Sponsor für Künstler auftritt.
 
04.01.2017 – Oberkommandierender der Landstreitkräfte zur Modernisierung der Panzertruppen
Der Oberkommandierende der Landstreitkräfte Oleg Saljukow informierte über die weitere Testierung des modernsten Panzers der russischen Armee, den T-14 „Armata“ und die Modernisierung der Panzertruppen.
 

Im Jahre 2016 haben die russischen Landstreitkräfte rund 3.000 Stück neuer Technik modernster Art erhalten. Hierzu gehören 500 Stück Panzertechnik, 800 Stück Technik Raketen-Artillerie und 700 Stück Technik für die Gefechtssicherstellung. Neben der Sicherstellung mit neuer Technik, erfolgt auch die tiefgreifende Modernisierung vorhandener bewährter Technik. Eine der Modernisierungen betrifft den russischen Standardpanzer T-72, der jetzt in der neuen Version T-72B3 modernisiert wird:
 
 
Die Motorisierten Schützenregimenter (MSR) erhalten Kampfmaschinen des Typs BMP-3. Die Technik des Vorgängertyps BMP-2, die sich gegenwärtig in den Truppenteilen befindet, werden einer Modernisierung unterzogen. Wesentlicher Moment der Modernisierung der BMP-2 ist die Modifizierung der Zielvorrichtung.
 
 
Weiterhin laufen die Testierungen für die neue Kampfmaschine der Landstreitkräfte, bekannt unter der Bezeichnung B-11 „Kurganez-25“.
 
 
Der in den russischen Landstreitkräften Panzerspähwagen BTR-82AM wird in seiner modernisierten Variante weiterhin genutzt. Parallel hierzu laufen die staatlichen Testierungen für einen prinzipiellen Nachfolger für dieses Fahrzeug, bekannt unter der Bezeichnung BTR K-17 „Bumerang“ weiter.
 
 
 
04.01.2017 – Korruptionsstatistik mit rückläufiger Tendenz
Das russische Statistik der erfassten Fälle von Korruption zeigt eine rückläufige Tendenz. Dies kann man positiv bewerten und davon ausgehen, dass in der russischen Gesellschaft sowohl bei denjenigen, die Schmiergelder entgegennehmen, wie auch bei denen, die Bestechungsgelder zahlen, ein Umdenkungsprozess begonnen hat. Es kann aber auch sein, dass die Untersuchungsorgane einfach weniger erfolgreich bei der Aufdeckung sind und weniger Anzeigen eingehen. Die nachfolgende Statistik zeigt den Stand November 2016 auf.
 
 
04.01.2017 – Russische Zentralbank mit Erfolgsbilanz
Das Thema „Bankendisziplinierung“ existiert seit Mitte 2013, dem Zeitpunkt wo die Elvira Nabiullina durch den russischen Präsidenten zur Leiterin der Mega-Aufsichtsbehörde für das Banken- und Versicherungswesen ernannt wurde. Während das russische Bankenwesen bis dahin einen zweifelhaften Ruf genoss, wissen wir heute, dass dieser zweifelhafte Ruf auch völlig gerechtfertigt war. Russland hat erkannt, dass ohne ein solides ehrliches Bankenwesen keine stabile Entwicklung im Lande möglich ist. Somit wurde begonnen, den Finanzmarkt von zweifelhaften Spielern zu säubern. Dabei war das Jahr 2016 ein Jahr der Superlative – insgesamt verloren 97 Banken ihre Handlungslizenz, gegenüber 92 Banken im Jahre 2015 und 89 Banken in 2014 und 41 Banken noch im Startjahr der Bankendisziplinierung. Vertreter der Zentralbank hatten bereits Mitte 2016 erklärt, dass das Jahr 2017 mit weniger Intensität zu Lizenzentzügen geführt wird, da es kaum noch Banken gibt, die die Gesetzgebung und administrativen Festlegungen der Zentralbank nicht erfüllen. Ein effektives ehrliches Bankensystem ist Grundvoraussetzung, die Kapitalflucht weiter einzudämmen und Geld aus den dunklen Ecken und aus dem „Kopfkissen“ hervorzuholen und dem russischen Kapitalmarkt für die Entwicklung der einheimischen Wirtschaft zur Verfügung zu stellen. Es gibt viele Anzeichen, dass Russland hier auf einem sehr guten Weg ist. Gegenwärtig ist die Staatsbank damit beschäftigt, die Banken abzuwickeln, denen die Lizenz entzogen wurde. Man geht davon aus, dass pro Bank zwischen zwei bis drei Jahre benötigt wird. Weiterhin stehen 30 Banken auf der Liste, denen die Zentralbank, im Rahmen einer Sanierung, eine zweite Chance gibt. Es ist davon auszugehen, dass nach Abschluss des Reformprozesses mindestens die Hälfte der russischen Banken verschwunden sein wird und sich der Bankensektor zu 75 Prozent aus föderalen und 25 Prozent regionalen Banken zusammensetzen wird. Vermutlich wird es auch zu Neuregelungen zum Einlagensicherungssystem kommen. Bisher werden alle Einlagen erstattet, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. Es ist davon auszugehen, dass die Erstattungsbeiträge wesentlich angehoben werden – da auch kaum noch mit Bankenschließungen zu rechnen sein wird – es gibt sogar Stimmen, die eine vollumfängliche Erstattung in Aussicht stellen.
 
 
 
 
03.01.2017 – Ausländische Agenten in 2016 um die Hälfte weniger
Das russische Justizministerium hat im Jahre 2016 insgesamt 43 NGO den Status ausländischer Agent zuerkannt. Im Vergleich zu 2015, wo 81 Nichtstaatliche Organisationen die Voraussetzungen für den Status „Ausländischer Agent“ erfüllt haben, ist dies ein Rückgang um 50 Prozent. Spitzenmonate waren Februar und Dezember, wo je sechs NGO eingeordnet worden sind. Überschrift
 
 
Weiterhin nutzen eine Reihe von NGO die neuen Möglichkeiten des Gesetzes, um diesen Status wieder abzulegen. Sie haben hierzu entweder ihre politische Tätigkeit eingestellt oder erhalten keine finanziellen Mittel mehr aus dem Ausland. 21 NGO aus dem Jahre 2015 wurden somit aus dem Register gestrichen und 30 Organisationen aus dem Jahre 2016. Ein Teil dieser Organisationen hat sich auch aufgelöst. NGO mit größerer Resonanz waren „Levada-Zentrum“, „Memorial“ und „Hanse-Büro“ aus Kaliningrad.
 
 
03.01.2017 – Neue Bestimmungen für Nachrichten-Sammler
Für Internetportale, die sich mit dem Sammeln und Veröffentlichen von Informationen beschäftigen, sind ab 1. Januar neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft getreten. Betroffen sind hiervon Portale mit einer Besucherfrequenz von mehr als einer Million Leser am Tag. Diese sogenannten „Aggregatoren“ sind nun verpflichtet, den Wahrheitsgehalt der von ihnen veröffentlichten Informationen nochmals zu prüfen, auch wenn dies bereits durch die Quelle geschehen ist, die die Erstveröffentlichung vorgenommen hat. Eine nochmalige Überprüfung des Wahrheitsgehaltes ist nicht notwendig, wenn die Erstquelle den offiziellen Status eines Massenmediums hat und entsprechend registriert ist. Weiterhin sind die Portale verpflichtet, sechs Monate die Informationen zu speichern, die sie verbreitet haben, sowie die dazugehörigen Quellen. Die russische Aufsichtsbehörde für die Massenkommunikation kann fordern, dass Nachrichten gelöscht werden, deren Inhalt sich als nicht wahrheitsgemäß herausgestellt haben. Für Weigerungen droht eine Strafe zwischen 600.000 bis eine Million Rubel für juristische Personen. Für Privatpersonen sind Strafen zwischen 50.000 – 100.000 Rubel festgelegt. Die angedrohten Strafen sind, im Vergleich zum vorherigen Gesetz, vermindert worden.
 
 
03.01.2017 – Neue Verkehrsvorschriften
Auch für den Straßenverkehr sind zu Beginn des neuen Jahres Neuregelungen in Kraft getreten. So müssen ab sofort alle Fahrzeuge mit einem Notrufsystem ausgestattet werden, welches im Falle eines Unfalls über das GLONASS-System Hilfe herbeiholt. Dies betrifft alle Neufahrzeuge, die auf dem Territorium der Zollunion eine Typenzulassung erhalten wollen. Die Einführung des Gesetzes wurde von einer breiten gesellschaftlichen Diskussion begleitet. Einige Fahrzeughersteller haben erklärt, dass sie keine Fahrzeuge mehr nach Russland exportieren werden, da die Zertifizierung zu kostspielig ist.
 
03.01.2017 – Putin reagierte auf den Tod des Oberhauptes des Zarenhauses Romanow
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sein Mitgefühl zum Tod des Oberhauptes des Zarenhauses Romanow Fürst Dmitri Romanowitsch übermittelt. Sein Mitgefühl übermittelte der russische Präsident per Telegramm an die Witwe des Fürsten. „Russland ist stolz auf seine hervorragenden Landsleute“, - formulierte der Präsident. Gleichzeitig würdigt der russische Präsident die Verdienste der Romanows bei der Verbreitung des Wissens über die Geschichte und Kultur Russlands im Ausland und die aktive humanitäre und Mezenatstätigkeit der Familie. Der Fürst verstarb im Alter von 90 Jahren in einem dänischen Krankenhaus. Er war der UrUrenkel auf gerader Linie des Imperators Nikolai I., des vorletzten Zaren des Russischen Imperiums. Dmitri Romanowitsch besuchte Russland erstmals im Jahre 1992 und wiederholte danach regelmäßig die Besuche. Letztmalig war der Fürst im Jahre 2016 in Russland, wo er den Orden „Alexander Newski“ entgegennahm.
 
 
 
02.01.2017 – Russland hebt Rentenalter für Beamte an
Ab 1. Januar wird Russland das Renteneintrittsalter für seine Beamten schrittweise anheben. Mit jedem Jahr wird das Renteneintrittsalter um sechs Monate angehoben. Die Anhebung endet für Männer im Alter von 65 Jahren und für Frauen mit 63 Jahren. Gegenwärtig gilt für alle männlichen Bürger ein Renteneintrittsalter von 60 und für Frauen von 55 Jahren. Das dazugehörige Gesetz wurde vom russischen Präsidenten bereits im Mai 2016 unterzeichnet.
 
02.01.2017 – Neue Bestrafungsart in russischer Strafgesetzgebung
Ab 1. Januar können russische Richter auf eine weitere Möglichkeit der Bestrafung für Verstöße gegen die russische Gesetzgebung zurückgreifen. Es handelt sich hierbei um „Zwangsarbeit“. Zur realen Umsetzung dieser Möglichkeit wurden die ersten vier Einrichtungen in den Gebieten Tambowsk und Tjumen sowie in Stawropol und Primorski Krai eröffnet. Die Strafe wird gegen Personen verhängt, deren Vergehen als gering oder mittelschwer eingestuft wird. Angewandt wird die Strafe auch gegen diejenigen, die erstmals straffällig geworden sind. Diese neue Bestrafungsart stellt eine Alternative für einen Freiheitsentzug zwischen zwei Monaten und fünf Jahren dar. Die derartig Bestraften werden in einem Wohnheim in der Nähe der Arbeitsstellen wohnen. Selbständig zur Arbeit fahren dürfen sie nicht. Weiterhin wird ihnen der Genuss von Alkohol und Glücksspiel verboten. Sollte es keine Beanstandungen zu ihrer Führung geben, können sie sogar bezahlten Urlaub beantragen.
 
 
02.01.2017 – Vereinfachte Steuerfestlegungen
In Russland traten zum Jahresanfang neue, vereinfachte Steuerfestlegungen in Kraft. Nun können russische Bürger ihre persönliche Steuernummer dort beantragen und erhalten, wo sie es für richtig erachten und sind nicht an die Steuerbehörde ihres Wohnortes gebunden. Davon nicht betroffen ist die Pflicht des Steuerzahlers seine Steuererklärung an seinem Wohn- oder Aufenthaltsort abzugeben. Weiterhin ist es gestattet, dass Steuerzahler nicht nur für sich selber Steuern zahlen, sondern dritte Personen damit beauftragen können. Das erleichtert insbesondere die Steuerzahlungen für Immobilien von Personen, die nicht in Russland wohnen.
 
02.01.2017 – Die Schrauben für Taxi werden angezogen
Die russische Staatsduma wird einen Gesetzentwurf beraten, welcher verschärfte Strafen für die Beförderung von Personen durch Taxi-Fahrzeuge ohne Lizenz vorsieht. Damit will man dem illegalen Taxi-Geschäft einen Riegel vorschieben und die Sicherheit der Passagiere erhöhen. Illegale Taxis sind oftmals in einem technisch bedenklichen Zustand und die beförderten Insassen sind im Falle eines Unfalls nicht versichert. Illegale Taxis sind in Russland eine Massenerscheinung und machen dem legalen Business das Leben sehr schwer.
 
02.01.2017 – Neues Jahr, neue Drohungen, neue Sanktionen
Amerikanische Senatoren haben pünktlich zu Beginn des neuen Jahres mit neuen Sanktionen, diesmal zielgerichtet gegen die Person des russischen Präsidenten und dessen unmittelbarer Umgebung gedroht. Drei Senatoren, darunter der bekannte Russland-Hasser John Mc Cain, erklärten in einem Interview mit den Radiosender „Freiheit“, dass der amerikanische Gesetzgeber bereit ist, Anfang 2017 weitere Sanktionen zu verhängen. Ohne auf Einzelheiten einzugehen, hoben die drei Senatoren hervor, dass man auf Russland nur dahingehend einwirken kann, wenn die Wirtschaft des Landes einen hohen Preis für die Politik zu bezahlen habe. Allerdings zeigten sich die Senatoren nicht überzeugt, ob der neue Präsident, der ab 20. Januar in Funktion ist, diese neuen Sanktionen unterschreiben wird. Weiterhin zeigten sich die Drei überzeugt, dass für alles Böse in der Welt Russland verantwortlich zeichnet, so auch für die Cyber-Angriffe im Rahmen des US-Wahlkampfes.
 
02.01.2017 – Russische Diplomaten mit Sondermaschine ausgeflogen
Die russische Regierungsmaschine, welche die durch die USA ausgewiesenen Diplomaten nebst Familienangehörigen nach Russland fliegen soll, ist in Washington gestartet. Vor dem Start des Flugzeuges informierte der Kapitän, dass alle Kinder der Diplomaten durch den russischen Präsidenten zur „Neujahrstanne“ in den Kreml eingeladen worden sind. Insgesamt mussten 96 Personen die USA verlassen. Russland verzichtete auf Gegenmaßnahmen und hofft auf einen neuen Dialog mit den USA nach dem 20. Januar 2017.
 

01.01.2017 – Neues Jahr beginnt mit Ferien
Russland organisiert seit vielen Jahrzehnten durch geschickte Verschiebung von Feiertagen für seine Bürger einen zusätzlichen Urlaub zum Jahresanfang. Nicht alle Russen nutzen diese Zeit um sich zu erholen – für viele geht das ganz normale Leben und Geldverdienen, ungeachtet irgendwelcher gesetzlicher Festlegungen weiter. Freuen tun sich über die endlosen Feiertage zum Jahresanwachsen in der Regel staatliche Angestellte und Büromitarbeiter von Firmen. In diesem Jahr beginnt das reguläre Arbeitsleben für alle Russen am Montag den 9. Januar 2017. Das sollten ausländische Reisende wissen, die sich in Russland aufhalten und nicht nur Urlaub verbringen wollen, sondern auch geschäftliche Aktivitäten planen.
 
 
01.01.2017 – Sehr niedrige Kapitalflucht aus Russland
Die russische Zentralbank kann auf ein außerordentlich erfolgreiches Jahr zurückblicken. Neben 97 russischen Banken, denen wegen unkorrekter Arbeitsweise die Lizenz entzogen wurde, einer außerordentlich niedrigen Inflation von unter sechs Prozent, was in der modernen russischen Geschichte herausragend ist, hat die Zentralbank auch nur einen Kapitalabfluss von nur neun Milliarden USD zu verzeichnen. Im Vergleich zum Jahre 2015, wo ebenfalls ein starker Rückgang der Kapitalflucht zu verzeichnen war, ist dies ein Rückgang von rund 80 Prozent. 
 
 
 
 
Punktgenau zum Jahreswechsel, in der Nacht zum 1. Januar 2017 geschieht wieder das technische Wunder auf unserem Portal. Unser Wissenstest Dezember schließt nach zweiwöchiger Laufzeit seine Pforten. Wer bis dahin es nicht geschafft hat, sein Wissen zu testen, hat Pech gehabt und wird vielleicht nie in seinem Leben erfahren, wer denn Mitglied in der russischen Regierung ist und wer nicht. Aber Sie können sich an unserer neuen Umfrage beteiligen, die wenige Augenzwinkern später auf unserem Portal für die Internetwelt sichtbar wird. Wir haben ein ernstes Thema angefasst – die Germanisierung des Kaliningrader Gebietes. Ein heißes Thema aus dem alten Jahr und es wird wohl auch im neuen Jahr nicht kühler. Klicken Sie auf eine unserer Antwortvarianten und Sie erfahren, wie wir über dieses Thema denken, denn wir bieten ihnen nach dem Klick weitere Informationen zu diesem Thema – natürlich alles kostenfrei.
 
 
01.01.2017 – Russischer Gastransit durch Ukraine stark rückläufig
Entsprechend Informationen europäischer Betreiber von Gastransportinfrastrukturen, ist der Gastransport durch „Gasprom“ durch die Leitung „Nordstream“ erheblich gewachsen. Gleichzeitig ist der Transit von Gas, durch Leitungen die über ukrainisches Territorium führen, stark rückläufig. Von ehemals 148,9 Mio. Kubikmeter verkürzten sich die Mengen auf 120,8 Mio. Kubikmeter pro Tag. Dies entspricht einem Rückgang von 19 Prozent.
 
 
01.01.2017 – Spieglein, Spieglein an der Wand …
… wer hat die besten Raketen im Land? Diese Frage beantwortete ein ukrainischer Rada-Abgeordneter eindeutig zu Gunsten seines Landes, denn er informierte am 30. Dezember die Weltöffentlichkeit, dass die ukrainischen Raketen den russischen Raketen weit überlegen sind. Davon erfuhr auch der russische Vizepremier Rogosin, der für diesen Bereich in Russland zuständig ist. Er kommentierte die Worte des ukrainischen Abgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Verteidigung Sergej Paschinsko mit: „… die Ukraine hat Raketen, die es in Russland nicht gibt. Es wäre besser, wenn der Abgeordnete formulieren würde: … die Ukraine hat Raketen, die es in Russland schon lange nicht mehr gibt.“ Der ukrainische Abgeordnete hatte informiert, dass man modernste Raketen entwickelt habe, die es in Russland nicht gibt und man schon im kommenden Jahr, wenn die Tests erfolgreich verlaufen, die ukrainische Armee mit diesen Raketen ausstatten werde.
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Russland Kompakt

   Kommentare ( 18 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 3. Januar 2017 21:25:41

1984 kostete in Moskau eine Metrofahrt nur 5 Kopeken....

Ein dunkles Kastenbrot kostet meiner Erinnerung nach zu dieser Zeit 7 Kopeken.

.g Radeberger Veröffentlicht: 3. Januar 2017 21:53:45

03.01.2017 – Putin reagierte auf den Tod des Oberhauptes des Zarenhauses Romanow
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sein Mitgefühl zum Tod des Oberhauptes des Zarenhauses Romanow Fürst Dmitri Romanowitsch übermittelt.

Ganz ehrlich, mir geht der Rummel um die Zarenfamilien ganz schön auf den Geist. Da wird ein Tamtam darum gemacht, als ob diese Leute irgend etwas Herausragendes geleistet hätten.
Im Grunde genommen war doch der letzte Zar, Nikolai II., über die anderen will ich gar nichts erst schreiben, ein Versager und eigentlich ein Verbrecher. Erinnern wir uns an den Blutsonntag 1905, wo unter Organisation und Führung des orthodoxen Priesters Georgi Gabon eine friedliche Demonstration Petersburger Bürger unter Mitführung von Kirchenfahnen und Heiligenbildern vom Zaren menschenwürdigere Betriebsbedingungen, Agrarreformen, Abschaffung der Zensur und religiöse Toleranz - erbeten - werden sollten.
Wie hat das zaristische Militär darauf geantwortet? Bereits vor dem Narva-Tor, weit weg vom eigentlichen Herrschaftssitz der Zarenfamilie im Winterpalast, wurde auf diese Demonstranten, unbewaffnete Frauen, Kinder und Männer geschossen. Von einem Zaren war da weit und breit nichts zu sehen. Insgesamt sollen an diesem Tag über 400 unbewaffnete Zivilisten ermordet worden sein.
Wer ein großes Gezeter um die Ermordung der Zarenfamilie während des Bürgerkriegs in Sowjet-Rußland anstimmt, sollte dieses Massaker und andere Verbrechen der Zarenfamilie nicht vergessen und auch darüber empört sein.
Und diese jetzigen gar nicht oder noch Halbblut-Zarenadel-Abkömmlinge, die sich alle einbilden, daß sie "eigentlich" Anrecht auf den Zarenthron hätten, sollte Rußland ziemlich auf Abstand halten. Die bringen nur Ärger.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 3. Januar 2017 22:01:30

... naja, wir beide kennen aber die große Politik nicht ausreichend. Ich wundere mich auch über die mediale und präsidiale Aufmerksamkeit und mache mir so meine Gedanken, was denn wohl so im Jahre 2024 sein wird.

.g Radeberger Veröffentlicht: 3. Januar 2017 22:01:55


02.01.2017 – Russische Diplomaten mit Sondermaschine ausgeflogen
"Vor dem Start des Flugzeuges informierte der Kapitän, dass alle Kinder der Diplomaten durch den russischen Präsidenten zur „Neujahrstanne“ in den Kreml eingeladen worden sind."

Putin hat doch auch die Kinder der US-Diplomaten in Moskau, statt die Eltern auszuweisen, ebenfalls zur Silvesterfeier in den Kreml eingeladen. Ist denn darüber etwas bekannt, ob und wieviele der amerikanischen Diplomaten-Kinder der Einladung gefolgt sind?
Oder gab es von der Lahmen Ente ein Verbot?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 3. Januar 2017 22:40:12

... das diese Obama-Aktion nicht gerade als Erfolg der US-Diplomatie in die Geschichte eingehen wird, werden wohl die amerikanischen Kinder auch nicht zu der Weihnachtsfeier gegangen sein. Das wäre ja dann der Punkt auf dem "i" wie "Idiotenpolitik" gewesen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 13. Januar 2017 01:33:26

Der Chefliberale, Wladimir Schirinowski. dDer Chef-Unterhalter der Gos-Duma, Wladimir Schirinowski, war "lange" nicht im Fernsehen. Irgend etwas mußte ihm einfallen, damit wieder über ihn gesprochen wird.
Ist doch auch Mist für solch einen öffentlichkeitsgeilen Herren, wenn keiner über ihn redet.
Mir sagte mal ein Moskauer, daß vor vielen Jahren, als dieser Wladimir noch jünger war, er so manches Mal die Gos-Duma mit seinen Reden und Anträgen zu Lachsalven animiert hat. Eine Kabarett-Veranstaltung wäre dagegen ein Abklatsch gewesen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 14. Januar 2017 02:48:57

"Im Jahre 2016 wurde dem Minister die Einreise durch Deutschland verweigert, worauf Russland seine Teilnahme an der „Grünen Woche“ kündigte."
Na, mal sehen, was Merkel, Steinmeier & Co. sich dieses Jahr einfallen lassen oder ob sie Zähne knirschend der Einreise zustimmen. Es geht ja nicht um eine deutsche oder EU-Problematik, sondern um G- 20. Eine Verweigerung könnte bei so manchen Landwirtschaftsminister und deren Regierungen außerhalb der EU-Gemeinde und den Sanktionsmitläufern dumme Gedanken aufkommen lassen, so dieser Art, daß man G-20-Treffen nicht mehr in Deutschland durchführen kann.
Wir werden sehen, sprach der Blinde.
Von asymetrischen Erwiderungen Rußlands will ich gar nicht reden.

.g Radeberger Veröffentlicht: 15. Januar 2017 03:15:49


15.01.2017 – Das Leben für Bürger und Residenten soll einfacher werden in Russland

Siehste, hab ich´s nicht gesagt, die Russen spionieren ihre eigenen Bürger aus. Alle Konten angeben und alle Einkünfte! Das ist der Hammer. Das habe ich schon lange gewußt, daß die so sind, die Russen. Vor allem der Putin ist an allem schuld.
Wer sowas Schlimmes macht, der hängt sich auch in den US-Wahlkampf rein. Das ist so was von niederträchtig, da ja die USA nie und nimmer so was in anderen Ländern gemacht haben. Gleich gar nicht in Rußland. Naja, nicht weitersagen, 1996 war da eine Ausnahme, als die Amis in einer Geheimaktion dem Jelzin wieder auf den Präsidentensessel verholfen haben. Sonst hätte der Kommunist Sjuganow womöglich die Wahl gewonnen und hätte den ganzen lieben sich gerade noch so richtig bereichernden Oligarchen die ergaunerten Betriebe, Bodenschätze und Milliarden wieder abgenommen. Das wäre doch schrecklich gewesen. Diese armen Gauner.
Und nach dem altbekannten Sprichwort: Was ich selber denk und tu, das trau ich auch dem andern zu, sind die Amis nun der Meinung, der Welt so ein Märchen unterjubeln zu können, das mit Internet - Hacker - Ergebnissen - natürlich von den Russen. Da brauchts doch keiner Beweise. Da langts doch, wenn wir das behaupten.
Hallo BND und die anderen in Deutschland. Ihr braucht euch gar nicht so aufblasen, vonwegen auch in Deutschland zu befürchten, daß sich der Russe einmischt in die Bundestagswahl, ihr Unschuldskinder.
Wie war das gleich mit Klitschkos Partei "Schlag"? Wer hat die mit deutschen Steuergeldern gegründet, das Führungspersonal gesucht und die Wahlkampfkosten bezahlt? Natürlich die Konrad-Adenauer-Stiftung, Merkels fünfte Kolonne damals in der Ukraine. Ja, ja, sie versprach sich davon direkten Durchgriff über Klitschko und seine Schlag-Partei auf die Werchona Rada.
Oh, verzeiht mir diesen Ausflug.
Es geht ja nur darum, daß nun in Rußland offfenbar jetzt alle die gesetzlichen Steuern bezahlen müssen. Nicht so, wie Deutschland. Wo es jede Menge Schlupflöcher gibt, wo sich die Reichsten ganz arm rechnen können. Das ist liebenswerter Kapitalismus in Reinformat. Tschjort s temi!

.g Radeberger Veröffentlicht: 17. Januar 2017 03:40:07

17.01.2017 – Ein Künstler weniger in Russland

Ich kann mir vorstellen, daß die Kunstverständigen in Rußland und daß sind bestimmt nicht wenige, aber auch ganz normale Bürger Rußlands zu Hause auf dem Diwan sitzen und über diesen vermutlich unwiderbringlichen Verlust dieses Künstlers für Rußland erschüttert sind. Viele werden am Boden zerstört sein. Vielleicht bin ich es auch. Ich merke es bloß nicht.

Satire aus! Die Betonung lag auf Künstler. Solche gibt es in Deutschland auch. Aber wenn die in der Öffentlichkeit auftauchen, sind in der Regel zumindest ein Arzt und zwei kräftige Pfleger dabei.

.g Radeberger Veröffentlicht: 18. Januar 2017 03:52:38

18.01.2017 – Polnische Diplomaten mit erschwerten Einreisebedingungen

Man probiert es eben. Mit irgend etwas muß man ja stänkern und sich aufregen können. Außerdem braucht doch die Qualitäts - Lügen - Lücken - Presse auch ein bischen Futter für schlechte Zeiten.

.g Radeberger Veröffentlicht: 19. Januar 2017 04:25:19

19.01.2017 – Peskow: Kiew wird freiwillig auf den Donbass verzichten

Wenn die Kiewer nicht endlich aus dem Knick kommen und das Minsker Abkommen nun endlich umsetzen, aber in der vereinbarten logischen Reiehenfolge und nach Geist und Buchstaben dessen, was Poroschenko, Merkel, Hollande und Putin unterschrieben haben, dann wird es nicht lange dauern, daß die Ukraine anfängt, sich aufzulösen. Die westlichen Gebiete um Lwiw/Lwow/Lemberg wollen eine wirtschaftliche Autonomie im Staate Ukraine, um sich den Polen anzunähern und mit der polnischen Wirtschaft zu verbinden. Über den weiteren Fortgang muß man nicht viel Fantasie aufbringen. Ähnlich sieht es in der ungarisch/slowakischen Ecke aus. Ich glaube, an drei Fronten wird Poro nicht kämpfen können. Auch wenn er so im Vorbeigehen gleich mal den Kusbass nach Hause in die Ukraine holen will. War ja seiner Überzeugung (oder seinen Worten?) nach schon immer ukrainisch.
Und schlaue Leute wollen schon das Gras eines neuen Maidan haben wachsen hören. Die altbekannten Revolutionsmacher aus Übersee werden schon wieder einen Plan haben. Aber vermutlich geht der genauso wieder in die Hose wie der von Egon Ohlsen oder der Arabische Frühling oder ... .

.g Radeberger Veröffentlicht: 22. Januar 2017 05:44:06

21.01.2017 – Neuer ARD-Beitrag über Doping in Russland
Daß der russische Sportler Andrej Dmitriew den Mut findet, bei diesen unsäglichen Dopinggeschichten den Mund aufzumachen und mal konkret mit Namen und Hausnummer zu agieren, finde ich eigentlich gut.
Daß er aber ausgerechnet diesen deutschen Regierungs-Propagandasendender sein Wissen anvertraut, ist eigentlich ziemlich naiv von ihm. Damit hilft er dem russischen Sport absolut nicht. Der ARD, den Machern dieses Beitrages und der dahinter stehenden Regierungspropaganda geht es doch nicht um einen sauberen Sport. Denen geht es nur, aber wirklich nur um ein Anschwärzen von Rußland. Sie versuchen alles, um Rußland aus dem internationalen Sport heraus zu halten. Das nächste Ziel ist doch, alles zu versuchen, Rußland die Fußball-WM noch streitig zu machen.
Es muß doch so einigen Rußlandhassern in der Politik und den Medien körperliche Schmerzen bereiten, daß derzeit im Wintersport die Russen doch ganz gut mit im Rennen liegen, auch ohne Doping.
Ginge es diesen dauerempörten angeblichen Saubermännern um Reinheit im Sport, dann hätten sie sich natürlich mit Vehemenz auf die bekannt gewordenen Dauer-Dopingvergehen der US-Sportler gestürzt, wo es doch so aussieht, daß nach außen hin Spitzensportler im Grunde genommen derart viele Dopingmittel zu sich nehmen wie Schwerstgeschädigte, um zu überleben. Aber dort segnet die Wada und auch die US-Agentur das ab, weil das angeblich medizinisch notwendig wäre - die sehr starken klassischen und seit langem bekannten Dopingmittel - auf Dauer einzunehmen. Aber - kein Wort von Seiten der ansonsten empörten Sportverbände, hetzenden Medien (einschließlich ARD und Russenfresser Seppelt) und natürlich nicht von der verlogenen Politik. Was soll man auch anderes erwarten.
Wir werden sehen, was Seppelt (vermutlich) wieder zusammengeseppelt hat. Offensichtlich hat er im Hause Rußland Hausverbot und muß von Kasachstan aus sein Gift mischen.

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 23. Januar 2017 12:27:48

"Richtung Westen schauen kann, wo niemand Käufe über 500 Euro mit Bargeld erledigt": der Minister soll mal versuchen in D ein Gebrauchtauto unbar zu kaufen. Wenn der Händler das akzeptieren sollte wird er feststellen, das leider die Rabatte verschwunden sind, die er gene mitnehmen wollte. Überhaupt führt die Einschränkung des Bargeldverkehrs letztlich nur dazu, das nur noch die Grossen tricksen können. Und das ist doch mindestens "undemokratisch"; und macht den kleinen Unternehmen das Leben noch schwerer.

.g Radeberger Veröffentlicht: 23. Januar 2017 14:37:07

21.01.2017 – Neuer ARD-Beitrag über Doping in Russland

Nun habe ich mir das Interview von Lügenbaron Hajo Seppelt mit dem "Zeugen" Andrej Dmitriew bei ARD Sportschau am Sonntag, 22.01.17 in der Mediathek wirklich zweimal zugemutet, damit ich mich auch nicht irre in meiner Beurteilung. Bezüglich meines ersten Beitrages vom 21.01.17 muß ich sagen, daß ich bezüglich des "Zeugen" D. unrecht hatte. Er ist kein Offenleger, ganz und gar nicht. Das Einzige, was er in dem Interview macht, sind Behauptungen aufstellen und andere Leute haltlos beschuldigen. Nicht ein einziger Beweis oder der Hinweis auf einen Beweis.
Auf das Problem, daß er 2009 mit der russischen Junioren-Nationalmannschaft in den USA weilte und die Heimfahrt verpaßte, will ich gar nicht näher eingehen. Auch nicht, daß er als "Kader" der russischen Nationalmannschaft so Dir nichts Mir nichts nach seiner verpaßten Heimfahrt an einer US-Militärfachschule fünf Jahre studieren konnte, wie er selbst behauptet. Darüber soll sich bitte jeder selbst seine Meinung bilden. Meine Meinung steht ein Stück weiter oben. Daß der mit viel Tamtam angekündigte Beitrag von Seppelt von der ARD ganz offensichtlich wieder zurückgezogen worden ist (?) spricht wohl eine eigene Sprache. Nun soll die ARD doch wenigstens den Mut haben, den Seppelt nun endlich wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen Dort, wo er hingehört. Das ist ja nun das zweite Mal, daß sich die ARD ganz offensichtlich zum gleichen Thema mit dem gleichen Akteur blamiert.

ru-moto Veröffentlicht: 24. Januar 2017 01:37:52

[...der Minister vertrat die Ansicht, dass man durchaus Richtung Westen schauen kann, wo niemand Käufe über 500 Euro mit Bargeld erledigt.]
Da täuscht sich aber der Herr Minister!

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 24. Januar 2017 12:55:18

"Niemand hat vor das Bargeld zu beschränken!" die rus.Regierung laut Tass

.g Radeberger Veröffentlicht: 25. Januar 2017 02:54:42

25.01.2017 – US-Sanktionen gegen FSB mit unerwarteten Auswirkungen

Habe ich doch so oft schon geschrieben, es sind Amis. Die können nur von zwölf Uhr bis mittags denken.
Was soll man da auch erwarten. Wer einen Chefkoch des russischen Generalkonsulates in Kalifornien als Topspion zur Persona non grata erklärt und diesen mit Sack und Pack ausweisen läßt, schießt auch der eigenen Industrie ins Knie. So war nun mal Obama in seiner unbändigen aber hilflosen Wut auf Putin.

.g Radeberger Veröffentlicht: 26. Januar 2017 02:45:46

... wobei das Gesagte durch optische Besonderheiten des Informanten unterstrichen wird.

Ich dachte schon, daß ich mir das bloß einbilde. Aber das trifft nicht nur auf den Informanten, sondern auch auf den Fragesteller zu.
Da gibt es noch eine russische Sportlerin, deren Name ist mir momentan nicht geläufig, die von ARD ziemlich ultimativ aufgefordert worden sein soll, eine Fragespiegel zu beantworten.
sie hat sich mit Seppelt in Verbindung gesetzt und er hat offensichtlich auch mit ihr ein Interview geführt.
Der Teil scheint aber nicht in die Verleumdungskampagne von Seppelt zu passen, denn deren Interview habe ich nirgends gefunden. Weiß vielleicht jemand, wo man sich darüber schlau machen kann? Oder hat es Seppelt in gewohnter Manier in die Tonne getreten, was nicht zum Russenbashing taugt.
Psychiater haben für Leute wie Seppelt auch eine Krankheitsbezeichnung.

.g Radeberger Veröffentlicht: 26. Januar 2017 19:22:18

Ich sehe die "Kandidatur" Nawalnys eigentlich recht positiv. Nicht weil ich diesen bezahlten Stänkerer mag. Aber wenn er antritt, dann kann die vereinigte Systempresse nicht mehr sagen, daß die "Ware" Opposition keine Chance gehabt hätte, in Rußland die oberste Machtposition einzunehmen.
Nun müssen sich natürlich Chodorkowski und einige andere Mäzene aus dem Ausland ernsthaft Gedanken machen, wie sie ihre Unterstüzungsgelder legalisiert auf Nawalnys Konto bekommen.
Denn jeder Unterstützer mit größeren Summen wird wohl dem Finanzamt die Herkunft des Reichtums erklären müssen.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 26. Januar 2017 22:44:02

... genau so ist es.

.g Radeberger Veröffentlicht: 29. Januar 2017 04:32:45


29.01.2017 – Vorläufige Absturzursache veröffentlicht
Aktuell bestand das Ensemble aus 186 Mitgliedern, dazu gehören der Männerchor (mit 9 Solisten), das Orchester und eine Tanzgruppe.
Am 25. Dezember 2016 stürzte eine Tu-154 des russischen Verteidigungsministeriums über dem Schwarzen Meer ab. An Bord waren unter anderem 64 Sänger, Instrumentalisten und Tänzer des Alexandrow-Ensembles.
Bis auf drei Personen waren alle Chormitglieder an Bord, so auch der Dirigent Generalleutnant Waleri Chalilow. (Wikipedia)

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