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Russland Kompakt – Ausgabe Mai 2018

Di, 08 Mai 2018 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe Mai 2018

08. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
RosKomNadsor hebt Blockierung auf
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet und die Massenmedien, hat die Blockierung von 3,7 Millionen IP-Adressen, die in irgendeiner Form mit Google im Zusammenhang standen, wieder aufgehoben. Es handelt sich hierbei um IP-Adressen, die sich in sechs Google-Untergruppen konzentrierten. Die Blockierung erfolgte im Rahmen der Blockierung des Messengers „Telegram“. Die Behörde betonte, dass es bei vielen dieser blockierten und „unschuldigen“ Nutzern, zu erheblichen Problemen gekommen war und dies nicht in der Absicht der Aufsichtsbehörde stand.
Anmerkung UN: Das Informationsportal „Kaliningrad-Domizil“, welches seit rund einer Woche mit erheblichen Problemen zu tun hatte, arbeitet seit Dienstag wieder normal.
 
Großbritannien hat sich mit russischem „Sieg“ einverstanden erklärt
Großbritannien hat der russischen Fluggesellschaft „Pobeda“ (Sieg) die Flugrechte eingeräumt. Somit kann der russische Billiganbieter reguläre Flüge zwischen St. Petersburg und London, Kaliningrad und London durchführen. Weitere, jetzt mögliche Flugstrecken sind St. Peterburg-Stuttgart sowie Kaliningrad-Genf. Die Flugstrecke Moskau-Riga wurde nicht genehmigt.
 
USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland
Die USA haben weitere Sanktionen gegen den russischen staatlichen Exporteur von Militärausrüstungen „RosOboronExport“ verhängt. Die Sanktionen werden begründet mit dem Verstoß gegen amerikanische Gesetze durch die russische Behörde im Zusammenhang mit dem Iran, Nordkorea und Syrien. Die Entscheidung zu diesen neuen Sanktionen, wurde am 30. April getroffen. Sie treten am 9. Mai in Kraft. Die Sanktionen gegen Russland sind vorläufig auf zwei Jahre befristet. Die neuen Sanktionen verbieten es staatlichen Behörden und Einrichtungen bei der russischen Behörde irgendetwas käuflich zu erwerben. Amerikanische Firmen haben nicht das Recht, irgendwelche Waren oder Dienstleistungen der russischen Behörde zu verkaufen oder der Behörde in irgendeiner Form Hilfe und Unterstützung zu gewähren.

 

07. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Technische Probleme bei „Kaliningrad-Domizil“
Seit einiger Zeit beobachten wir auf unserem Internetportal technische Probleme. Diese nehmen in der Vielfalt in den letzten Tagen zu. Es lohnt sich nicht, sich den Kopf zu zerbrechen, welche Ursachen diese technischen Probleme haben könnten. Wir gehen davon aus, dass die Seite vermutlich  bis zum Start unserer neuen Internetseite in ca. zwei Monaten, nicht mehr durchhalten wird. Wir werden auch keine Investitionen in eine sterbende Seite tätigen, die ihren Dienst in den letzten sechs Jahren auch nicht immer zu unserer Zufriedenheit getan hat. Sollten Sie also irgendwann in der nächsten Zeit unsere Seite nicht mehr aufrufen können, so ist dies zeitweilig, bis wir mit unserer neuen Seite, unter der gleichen Adresse, ans Netz gehen. Sie können aber weiterhin mit uns Kontakt halten über „YouTube“ und „Facebook“, wo wir ersatzweise unsere Informationen in verkürzter Form einstellen werden, sollte es zu einem Zusammenbruch unseres Portals kommen.
 
Massenhafte Beschwerden gegen Internet-Blockierungen
Der Minister für Internet und Massenkommunikation hat informiert, das bisher 46.000 Beschwerden im Zusammenhang mit der Blockierung diverser Internetressourcen durch die russische Aufsichtsbehörde RosKomNadsor, vorliegen. Eine Reihe von Beschwerdeführern informiert, dass man sich überhaupt nicht bewusst ist, warum die Internetseite gesperrt wird. Man habe mit den gegenwärtigen Disziplinierungsprozessen (Telegram) überhaupt nichts zu tun. Eine ganze Reihe von Blockierungen werden vermutlich auch gerichtliche Klagen nach sich ziehen – so der Minister. In einer ganzen Reihe von Blockierungen müssen individuelle Prüfungen vorgenommen werden.
 
Russland wird die Ampel bei Nahrungs- und Genussmitteln einführen
Bereits im Sommer will Russland mit der zusätzlichen „Ampel“-Kennzeichnung für Nahrungs- und Genussmittel beginnen. Darüber informiert der Pressedienst der russischen Verbraucherschutzbehörde. Die Kennzeichnung der Waren wird keine Pflicht werden. Gegenwärtig ist es freiwillig und liegt im Ermessen der Produzenten, ob sie an dieser Verbraucherschutzmaßnahme teilnehmen wollen oder nicht. Für Waren, die mit einem grünen Punkt gekennzeichnet werden, soll es in den Geschäften gesonderte Verkaufsabteilungen oder doch zumindest besonders hervorgehobene Regale geben.
 
05. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Proteste gegen Amtseinführung des russischen Präsidenten
In vielen russischen Städten haben am Samstag Protestkundgebungen gegen die Amtseinführung des russischen Präsidenten Putin am kommenden Montag stattgefunden. Es sollen mehr als 1.300 Personen vorläufig festgesetzt worden sein, davon 600 in Moskau. Diese Zahlen stammen von der russischen Opposition. Die Polizei nennt wesentlich niedrigere Zahlen. An der nichtgenehmigten Veranstaltung im Zentrum Moskaus, sollen 1.500 Personen teilgenommen haben. Diese Zahlen wurden vom russischen Innenministerium genannt. Journalisten von „Kommersant“ schätzen die Teilnehmerzahl auf 10.000 Personen. Insgesamt waren Protestaktionen in 90 russischen Städten vorgesehen. In einer Vielzahl dieser Städte wurden die Veranstaltungen nicht genehmigt.
 
 
 
04. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Strategie zur Entwicklung der russischen Fahrzeugindustrie beschlossen
Die russische Regierung hat die Strategie zur Entwicklung der Fahrzeugindustrie bis zum Jahre 2025 bestätigt. Hauptziel ist, den Bedarf an Fahrzeugen auf dem Binnenmarkt zu 80-90 Prozent durch einheimische Produktion zu befriedigen. Weiterhin soll der Export von Fahrzeugen gefördert werden. Die Strategie sieht die Förderung der Produktion von Elektrofahrzeugen und Fahrzeugen mit autonomer Bedienung vor. Man hofft, dass mit der Umsetzung dieser Strategie, der russische Fahrzeugmarkt zum Ablauf der Strategieperiode zu 40-50 Prozent aus Elektrofahrzeugen und Fahrzeugen mit autonomer Steuerung bestehen wird.
 
Treffen von Verteidigungsministern
Der russische Verteidigungsminister Schoigu hat mit dem Kommandierenden der Nationalarmee Libyens Marschal Chalif Chaftar Gespräche geführt. Beide nutzten die Möglichkeit des Gedankenaustausches über Videokanäle. Besprochen wurde die Sicherheitssituation im der Nah-Ost-Region und in Nordafrika. Um den Gesundheitszustand des Marschalls gab es in den letzten Wochen eine Reihe von Gerüchten. So soll er einen Herzinfarkt erlitten haben und während der Behandlung in Frankreich verstorben sein. Wie es ausschaut, scheint dies nicht den Tatsachen zu entsprechen.
 
Litauen und Russland haben Grenzfestlegung abgeschlossen
Das litauische Außenministerium informiert, dass die Arbeit der beiden Grenzkommissionen zur Festlegung der gemeinsamen Grenze, erfolgreich beendet wurde. Die Gesamtlänge der Grenze zwischen Russland (Kaliningrad) und Litauen beträgt 297,12 Kilometer. Es wurden 559 Grenzpfosten aufgestellt.
 
03. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Russisches Jagdflugzeug in Syrien abgestürzt
Ein russisches Jagdflugzeug vom Typ CU-30SM ist über Syrien abgestürzt. Beide Piloten kamen dabei ums Leben. Der Absturzort des Flugzeuges befindet sich über dem Mittelmeer. Es existieren mehrere Vermutungen zur Absturzursache. Einwirkung durch gegnerische Kräfte wird jedoch vollständig ausgeschlossen.
 
Beschlagnahme von Immobilieneigentum bei den „Zeugen Jehovas“
Ein St. Petersburger Gericht hat die Richtigkeit des Beschlusses bestätigt, welcher die Beschlagnahme von 16 Immobilienobjekten, mit einem Gesamtwert von einer Milliarde Rubel, die sich im Besitz der „Zeugen Jehovas“ befinden, vorsieht.  Die Zeugen Jehovas sind in Russland verboten. Besitzer dieser Immobilien ist eine Organisation, deren Sitz sich in den USA befindet.
 
Trotz allem – Großer Umfang an zweifelhaften Bankoperationen
Die russische Zentralbank informiert, dass im Jahre 2017 der Umfang an zweifelhaften Bankoperationen die Summe von 420 Milliarden Rubel erreicht habe. Grundsätzlich rufen Bargeldentnahmen von Konten bei der Zentralbank hohe Aufmerksamkeitsquoten hervor. Ebenso misstrauisch reagiert die Zentralbank bei Überweisungen von Geld ins Ausland. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es sich um verbotene Aktionen handelt. In vielen Fällen erweist sich allerdings das Misstrauen der Zentralbank als gerechtfertigt. Als eines von vielen Standardbeispielen für zweifelhafte Finanzoperationen, wurde die Vorauskasse für erwartete Importe genannt. Das Geld wird gezahlt, aber die entsprechende Gegenleistung aus dem Ausland nicht erbracht. Zurückfließen tut dieses Geld dann aber auch nicht.
 
Gerüchteküche brodelt – Kurz vor dem Rücktritt der Regierung
Es sind nur noch wenige Tage, bis die russische Regierung ihren Rücktritt einreichen wird. Dies hat unmittelbar nach der Amtsvereidigung des russischen Präsidenten zu erfolgen. Diese findet am 7. Mai statt. Nun melden russische Medien, dass Alexej Kudrin, der ehemalige russische Finanzminister, einen neuen hohen Posten erhalten soll. Allerdings nicht in der russischen Regierung, sondern in der Präsidentenadministration. Er wird einen Teil der Verantwortung für die russische Wirtschaft vom russischen Premier übernehmen und in diesem Zusammenhang dann auch verantwortlich zeichnen, für die Neuregulierung der Beziehungen zu den westlichen Staaten, die gegen Russland Sanktionen verhängt haben. Diese Gerüchte scheinen darauf hinzudeuten, dass Dmitri Medwedjew weiterhin im Amt bleiben wird, jedoch einen Teil seiner direkten Verantwortlichkeit abgibt.
 
Putin entlässt Staatsanwälte und Generäle
Der russische Präsident Putin hat per Befehl fünf Generäle aus dem russischen Innenministerium und dem Untersuchungskomitee entlassen, sowie zwei Staatsanwälte. Die Entlassung von drei Generälen des Innenministeriums erfolgte in Regionalstrukturen, ein General diente direkt im Innenministerium und ein General verlor seine Arbeit in einem regionalen Untersuchungskomitee. Die Entlassung von zwei Staatsanwälten erfolgte ebenfalls in den Regionen. Bereits im April hatten 11 Generäle ihre Entlassung aus den bekleideten Funktionen erhalten.
 
02. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Zivilschutz hat mehr als 1.200 Übungen vor Weltmeisterschaft durchgeführt
Rettungskräfte des russischen Zivilschutzes haben mehr als 1.200 Übungen und Schulungen in Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft durchgeführt. Hierzu gehörten Brandschutzübungen, Stabsübungen und Sondereinsätze. Eine Vielzahl von Dokumenten und Einsatzplänen wurde korrigiert und den aktuellen Erfordernissen angepasst.
 
Zentralbank will Betrüger-Internetseiten sperren lassen
Die russische Zentralbank will, gemeinsam mit der FIFA Maßnahmen gegen Internetseiten ergreifen, die sich in betrügerischer Art und Weise mit dem Verkauf von Eintrittskarten für die Fußball-Weltmeisterschaft beschäftigen. Geplant ist die Blockierung dieser Seiten durch die Zentralbank. Grundlage für eine Sperrung sind Informationen der FIFA über aufgedeckten Betrug durch diese Seiten an die Zentralbank. Wie in der Meldung betont wird, hat nur die offizielle Internetseite der FIFA das Recht, Eintrittskarten zu verkaufen. Alle anderen Vorschläge sind Betrug. Seit Anfang des Jahres wurden bereits 25 Internetseiten blockiert.
 
Feiertage sind vorbei. Es leben die Feiertage
Nun ist die erste Hälfte der Maifeiertage in Russland wieder vorbei – „uff, geschafft“, - möchte man sagen. Und schon bereitet sich Russland auf den nächsten Feiertag vor. Der 9. Mai ist „Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg“. In diesem Jahr gibt es keine Brückentage zu diesem Feiertag, so dass man davon ausgehen kann, dass der 8. Mai Vorfeiertag ohne jegliche Einschränkungen ist. Der 9. Mai ist ein heiliger Feiertag, an dem sich insbesondere Ausländer besonders aufmerksam und rücksichtsvoll verhalten sollten.
 
01. Mai 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Gasprom hat ersten Strang der Türkenlinie fertiggestellt
Der Bau des ersten Strangs der Türkenlinie ist durch Gasprom abgeschlossen worden. Die Gasleitung hat das Schwarzmeerufer der Türkei erreicht. Gegenwärtig wird am Anschluss der Leitung zur Uferverteilerstation gearbeitet. Somit ist ein Gesamtumfang von 62 Prozent aller zu erledigen Arbeiten geschafft. Der Bau der zweiten Linie kann nun in Angriff genommen werden. Hier werden kürzere Bauzeiten erwartet. Beide Leitungen haben nach Fertigstellung eine Kapazität von 31,5 Mrd. Kubikmeter Gas im Jahr.
 
USA zeigen sich großzügig
Nach der Schließung des russischen Generalkonsulats in Seattle und der Ausweisung bzw. Versetzung der darin ehemals tätigen Diplomaten, haben die USA nun die russische Fahne eingeholt. Die Fahne wurde von den USA deshalb eingeholt, weil das Gebäude seinen Status als diplomatisches Gebäude verloren habe. Von den USA wurde versprochen, die Fahne an Russland zu übergeben. Die USA betonten, dass die Einholung der Flagge mit allen Ehren erfolgte. Russland kommentierte, dass diese Handlungen der USA unakzeptabel sind und forderte, die Flagge über dem Gebäude wieder aufzuziehen. Bei dem Gebäude handelt es sich um russisches Eigentum.
 
Amazon kooperiert mit Russland
Amazon hat verboten, dass seine technischen Möglichkeiten als Proxi-Server genutzt werden. Amazon kommentierte, dass diese Maßnahmen gegen Personen gerichtet sind, die die von Amazon gebotenen Möglichkeiten nutzen, um Schadsoftware zu verbreiten. Ein ähnliches Verbot hat bereits Google ausgesprochen. Somit dürften beide Dienste nicht mehr für eine technische Blockadeumgehung für den Messenger „Telegram“ zur Verfügung stehen. Somit scheint, dass beide Seiten eine gesichtswahrende Lösung für diese Frage gefunden haben.
 
Russland bleibt strategischer Verbündeter von Armenien
Der einzige Kandidat für das Amt des Premiers in Armenien und Führer der Straßenproteste Nikol Paschinjan erklärte, dass im Falle seines Wahlsieges, das Land in all den Organisationen verbleibt, in denen es sich jetzt befindet. Russland ist ein strategischer Partner für Armenien. Die oppositionelle Bewegung, die er anführt, stellt keinerlei Gefahr für das Verhältnis zu Russland dar. Er erklärte weiter, dass seine neue Regierung auch die Beziehungen zu Georgien, der EU, dem Iran und der USA entwickeln werde. Die freundschaftlichen Beziehungen mit den USA benötigen einen neuen Anreiz. Sein Land werde eine Liberalisierung des Visaverkehrs mit der EU anstreben.
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Russland Kompakt

   Kommentare ( 1 )

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 9. Mai 2018 10:05:58

@technische Probleme
Hier läuft es noch Rund.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 9. Mai 2018 11:58:54

... hinter den Kulissen sieht es etwas anders aus. Es ist gut, wenn die Leser das nicht bemerken.Ein Teil der Probleme hat sich wieder gegeben, nachdem die russische Aufsichtsbehörde für das Internet einige Sperrungen wieder aufgehoben hat.

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