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Russland Kompakt – Ausgabe November 2016

Mi, 30 Nov 2016 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe November 2016
„Russland Kompakt“ erscheint täglich mit Nachrichten und Informationen aus den russischen Regionen und dem föderalen Russland. Wir berichten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft in komprimierter Form.
 
 

30.11.2016 – Mobile Krankenhäuser nach Syrien
Der russische Präsident Wladimir Putin hat angewiesen, mobile Hospitale für die Erweisung von medizinischer Hilfe den Bürgern Aleppos nach Syrien zu entsenden. Darüber informierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des Präsidenten. Entsprechende Weisungen zur Verfügungstellung der materiellen und personellen Ausrüstung erhielten das Verteidigungsministerium und das Ministerium für Zivilschutz. Die Entsendung der mobilen medizinischen Einrichtungen hat in kürzester Zeit zu erfolgen.
 
 
30.11.2016 – NATO will keine Konsultationen zur Luftsicherheit
Der ständige russische Vertreter bei der NATO Alexander Grischko informierte, dass die NATO es abgelehnt habe, Konsultationen zur Frage der Flugsicherheit und den Flügen im Raum der Ostsee durchzuführen. Eine entsprechende Initiative durch das russische Verteidigungsministerium wurde von den NATO-Verantwortlichen zurückgewiesen. „Wir waren bereit, ein ernsthaftes, entpolitisiertes Gespräch auf der Ebene der Militärexperten zu führen. Leider haben die Länder der NATO sowohl kollektiv wie auch individuell derartige Konsultationen abgelehnt“, - so Gruschko.
 
 
30.11.2016 – Russland wird seine Massenmedien schützen
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten hat erklärt, das Moskau Maßnahmen einleiten wird, um seine russischen Massenmedien zu schützen. Die Erklärung fand vor dem Hintergrund einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates eben zu diesem Thema statt. „Selbstverständlich sind wir zutiefst besorgt über Tendenzen zu Einschränkungen der Arbeit unserer Massenmedien, wenn man so will geht es um die Einschränkung der Pressefreiheit, der Freiheit des Wortes und natürlich widerspricht dies auch dem allgemeinen Verständnis von Demokratie und der Freiheit des Erhalts von Informationen. Natürlich ruft es Besorgnis hervor, wenn man in einigen westlichen Ländern dem Auditorium den Zugriff auf alterative Informationsquellen, als Ergänzung zu den Informationen einschränken will, die der eigene Staat verbreitet und man meint, dass die eigenen Medien das Recht auf Wahrheit gepachtet haben. Das muss ernsthaft besprochen werden“, - so Peskow. Auf die Frage eines Journalisten, ob Russland Antwortschritte unternehmen werde, war die Antwort: „Unbedingt“.
 
 
30.11.2016 – Bei ausländischen Touristen sitzt das Geld locker
RosTurism informiert, dass ausländische Touristen in Russland im Durchschnitt 1.200 USD während ihres Aufenthaltes ausgeben. Die Angaben unterscheiden sich ein wenig zu den Informationen, die aus der Tourismusbranche selber kommen, denn dort kommt man auf einen „Durchschnitt-Scheck“ von 1.600-1.800 Euro – ein doch nicht ganz unerheblicher Unterschied. Im Jahre 2015 besuchten 27 Mio. Touristen Russland. Im hauptsächlichen kamen diese aus Polen, Finnland, den GUS-Staaten und Süd-Ost-Asien. Russlands Touristenbranche hat von diesen Touristen 12 Mrd. USD Einnahmen erhalten. Sehr stabil ist der Touristenstrom aus China in den letzten fünf Jahren. In den letzten drei Jahren hat sich die Anzahl der chinesischen Touristen verdoppelt – im Jahre 2015 besuchten 1,12 Mio. Chinesen Russland. Die Tourismusbranche hofft nun auf die schnelle Einführung des Systems Tax-Free, welches die Touristen sicher zusätzlichen Einkäufen animiert.
 
 
30.11.2016 – Neues Steuersystem in Russland geplant
Der russische Vizepremier Igor Schuwalow informierte über die Erarbeitung eines neuen Steuersystems in Russland. Dieses soll im Jahre 2018 in Kraft treten. Das bevorstehende Jahr 2017 solle genutzt werden, um die Gedanken der russischen Regierung zu diskutieren und das notwendige Gesetzespaket vorzubereiten. Schuwalow hob hervor, dass gegenwärtig noch ein Verbot des russischen Präsidenten besteht, irgendetwas am russischen Steuersystem zu verändern. Im wesentlichen geht es um die Einführung des Systems der progressiven Besteuerung. Man will, so ist vorangegangenen Informationen zu entnehmen, damit einerseits Bürger von Steuern befreien, die nur ein geringes Einkommen haben und diese Steuerverluste dadurch ausgleichen, dass man Besserverdienende stärker belastet – also ein System einführen, wie es in westlichen Staaten schon lange gültig ist. Gegenwärtig gilt in Russland ein Einheitssteuersatz von 13 Prozent.
 
 
30.11.2016 – Russland bald mit neuem Staatssymbol?
Der bekannte Leiter des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ Alexander Saldostanow, auch bekannt unter dem Spitznamen „Chirurg“, hat sich an den russischen Präsidenten Putin gewandt und vorgeschlagen, das jetzt existierende Staatssymbol, den Doppeladler, mit Symbolik aus der sowjetischen Vergangenheit des Landes zu ergänzen. Er würde gern den roten Stern und den Ährenkranz ergänzt sehen. Er begründet diesen Wunsch in dem Brief an den russischen Präsidenten damit, dass man gemeinsames schaffen müsse, in der Linie des russischen und sowjetischen Imperiums und der Russischen Föderation. Die Symbolik der Russischen Föderation wurde durch den russischen Präsidenten Boris Jelzin am 30.11.1993 per Ukas bestätigt.
 
 
 

 

29.11.2016 – Diplomatische Nettigkeiten zwischen Russland und den Philippinen
Russlands Präsident hatte den Präsidenten der Philippinen eingeladen, Russland zu besuchen. Dieser Besuch scheint nun aber nicht so schnell zu erfolgen. Damit alle richtig verstehen, warum der philippinische Präsident jetzt nicht nach Russland kommt, gab er eine Erklärung ab: „Es ist so, dass man mich eingeladen hatte, Russland zu jeder beliebigen Zeit zu besuchen, die mir angenehm ist. Ich habe diese Einladung angenommen, aber gesagt, dass ich jetzt nicht sofort kommen kann, denn es ist jetzt sehr kalt in Russland und ich vertrage keine Kälte. Wenn ich jetzt nach Russland reisen würde, würde ich wohl auf der Stelle sterben“, - so der Präsident der Philippinen.
Anm. UN: Ich versuche diese Worte zu interpretieren und glaube, dass der Besuch wohl nach dem Januar 2017 stattfinden wird. Da ist es zwar immer noch kalt in Russland, aber das Klima insgesamt könnte weltweit wärmer werden.
 
 
29.11.2016 – Stellvertretender Bildungsminister entlassen
Der russische Premier Dmitri Medwedjew hat den Stellvertreten Minister für Bildung und Wissenschaft Alexej Lopatin von seiner Funktion entbunden und entlassen. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass die Entlassung auf Bitten von Alexej Lopatin erfolgte. Alexej Lopatin ist Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften. Am Morgen hatte der russische Präsident Putin bereits vier hochgestellte Beamte entlassen, die ebenfalls Mitglieder der Akademie sind.  
 
Foto: Premierminister Dmitri Medwedjew, Hausherr im Weißen Haus in Moskau
 
29.11.2016 – Kein Platz für entlassene Beamte
Der Chef der Russischen Akademie der Wissenschaften Wladimir Fortow hat es abgelehnt, die vom russischen Präsidenten Putin entlassenen Beamten, die Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften sind, per Arbeitsvertrag einzustellen. „Wo sie arbeiten werden, werden sie selber entscheiden“, - so der Rektor. „Natürlich kenne ich viele Akademiemitglieder, aber nicht alle“.
Am Montagvormittag kommentierte der stellvertretende Leiter des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft der Staatsduma Boris Schernyschow dahingehend, dass er hoffe, dass alle entlassenen Beamten nun zeigen, wie wertvoll sie jetzt für die Wissenschaft sind.
 
 
29.11.2016 – Putin entlässt vier hochgestellte Beamte, Militärs und Sicherheitsmitarbeiter
Vor einigen Tagen hatte der russische Präsident Putin öffentlich sein Unverständnis erklärt, warum hochgestellte Beamte, Militärs und Mitarbeiter des Sicherheitsapparates zu Mitgliedern der Akademie der Wissenschaften ernannt worden sind, obwohl er hierzu eindeutige Empfehlungen abgegeben habe. Putin vertritt die Ansicht, dass ein Beamter in derartigen Funktionen gar keine Zeit habe, sich hochqualitativ mit wissenschaftlicher Arbeit zu beschäftigen und man wählen müsse, wo man den Schwerpunkt seiner Arbeit sehe. Wir berichteten darüber bei „Russland-Kompakt“ am 24. November.
Jetzt hat Putin für eine Reihe von hochgestellten Militärs, Mitarbeitern des FSB, Mitarbeitern der Präsidentenverwaltung und anderen Beamten entschieden, dass sie als Beamte nicht mehr benötigt werden und diese entlassen. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten bestätigte diese Entlassungen, die auch auf der Internetseite des Kreml veröffentlicht wurden.
Anm. UN: Bei diesen Entlassungen liegt die Vermutung nahe, dass es sich um eine Signalaussendung an andere betroffene Personen handelt, sich möglichst schnell zu entscheiden, was ihnen wichtig ist.
 
Foto (Gaseta.ru): Putin entlässt Mitglieder der Akademie der Wissenschaften aus Staatsdienst
 
29.11.2016 – Uschakow: Irre viele Gespräche zu Syrien
Der Gehilfe des russischen Präsidenten Putin Juri Uschakow informierte über eine unglaublich große Aktivität des amerikanischen Außenministers Kerry zur Syrienproblematik. Niemals haben zwischen Kerry und dem russischen Außenminister Lawrow so viele Gespräche stattgefunden wie gegenwärtig. Und es gibt fast nur noch ein Thema: Syrien – so Uschakow.  Allerdings zeigte sich Uschakow skeptisch, ob es noch zu irgendwelchen Vereinbarungen bis zum Präsidentenwechsel kommen könnte. „Schwer zu sagen …“, - so Uschakow. Anscheinend haben die USA große Sorgen im Zusammenhang mit den fortschreitenden Erfolgen der syrischen Armee im Bereich Aleppo und wollen nun doch irgendwie eine Unterteilung der Terroristen in „gut“ und „böse“ erreichen, mit dem Ziel, dass die Terroristen in Aleppo vielleicht doch „gut“ sind. Die USA möchten noch vor dem Amtsantritt von Trump nicht widerrufbare Fakten schaffen, damit es dem neuen Präsidenten Trump nicht mehr möglich wird, Entscheidungen zuungunsten der syrischen Opposition zu treffen.
 
 
29.11.2016 – Neue Luftabwehrraketen für Russland
Die Firma „Almas-Antej“, bekannt in Russland als Hersteller der Raketensysteme „BUK“ hat mit der Entwicklung eines neuen System der Luftverteidigung, ausgelegt auf mittlere Entfernungen, begonnen. Darüber informierte der Generaldirektor der Korporation Jan Nowikow. „Wir bleiben nicht bei Erreichtem stehen sondern haben schon mit der konstruktiven Erarbeitung zur Schaffung einer neuen Generation von Flugabwehrraketen mittlerer Reichweite begonnen“, - so der Generaldirektor. Das vom Generaldirektor angesprochene neue System soll die Raketen aus der „Familie“ „BUK“ in den russischen Streitkräften ersetzen. Das System „BUK“ existiert seit den 80er Jahren. Das jetzt verwendete System BUK ist eine Weiterentwicklung. Die Fahrzeuge tragen nicht vier sondern 6 Raketen auf den Startvorrichtungen. Die Reichweite wurde erweitert und die Störanfälligkeit verringert.
 
 
 

28.11.2016 – Armeeoberbefehlshaber Libyens in Moskau eingetroffen
Der Oberkommandierende der loyalen Truppen des Parlamentes Libyens ist in Moskau zu einem offiziellen Besuch eingetroffen. Das Ziel seiner Reise wurde nicht veröffentlicht. Bekannt wurde, dass dies schon der zweite Besuch des Oberkommandierenden in diesem Jahr ist. Im Juni hatte er sich mit dem russischen Verteidigungsminister und dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates getroffen. Im September hatte die Zeitung „Iswestija“, unter Bezug auf diplomatische Kreise informiert, dass Libyen um Waffenlieferungen und um militärisches Eingreifen gegen Terroristen, ähnlich wie in Syrien, gebeten habe.  
 
 
28.11.2016 – Zum Tag der Seelandetruppen Russlands
Am 27. November begehen die Seelandetruppen Russlands ihren 311. Jahrestag der Gründung der Waffengattung. Geschaffen wurden diese Truppen durch Peter den Großen als Küstenschutztruppe. Aus Anlass des Feiertages hat das russische Verteidigungsministerium einen kurzen Videofilm veröffentlicht. Klicken Sie auf die Grafik um zum Video zu gelangen:
 
 
28.11.2016 –Italienische Zeitung „La Stampa“ veröffentlicht Kernaussagen von Putin
Die Zeitung titelt: „Es ist die Zeit gekommen, Russland zu vertrauen, gemeinsame Front gegen den Terror“.
Bei der Veröffentlichung handelt es sich um Kernaussagen des russischen Präsidenten Putin während des „Waldai-Forums“. Eine der Aussagen geht dahin, dass in einigen Strukturen, die sich während des Kalten Krieges gebildet haben, also solche wie die NATO, immer noch keine Adaption an die neue Zeit erfolgt ist. Immer wieder ist die Phrase „russische Militärbedrohung“ zu hören, aber Russland hat gar nicht die Absicht, irgendjemanden zu bedrohen. Ein weiterer Unfug der über Russland verbreitet wird ist der, dass sich Russland in die amerikanischen Präsidentenwahlen eingemischt und diese beeinflusst habe. „Also, seien wir doch ehrlich: Glaubt wirklich jemand ernsthaft, dass Russland in irgendeiner Weise Einfluss auf die Wahlen des amerikanischen Volkes hat? Amerika ist eine Großmacht und keine irgendwie geartete Bananenrepublik“, - so Putin.
 
 
 

27.11.2016 – Eisenbahnumgehung Ukraine ein Jahr vorfristig fertig
Die neue Eisenbahnstrecke, die zukünftig das Gebiet der Ukraine nicht mehr tangieren wird, wird ein Jahr eher fertiggestellt, als geplant. Dies erklärte der Stellvertretende russische Verteidigungsminister Armeegeneral Dmitri Bulgakow. „Der Eisenbahnabschnitt im Bereich Schurawka-Millerowo wird am 15. August 2017 eingeweiht. An diesem Tag wird über diese doppelgleisige elektrifizierte Strecke der erste Zug mit Passagieren und Frachtgut fahren“, - so Armeegeneral Bulgakow während einer Dienstreise in das Woronescher Gebiet.
 
 
27.11.2016 – Iran bereit über russische Stützpunkte zu sprechen
Iran ist bereit mit Russland Gespräche über die Einrichtung von russischen Stützpunkten für die Luftverteidigung auf der Militärbasis in Chamadan zu sprechen. Darüber informierte der iranische Verteidigungsminister. Diese Möglichkeit wird dann aktuell, wenn es die Situation in Syrien erfordern sollte. Ende August hatte Russland die Nutzung der Militärbasis eingestellt. Iran hatte Russland beschuldigt, die Nutzung der Basis öffentlich gemacht zu haben, ohne diese Veröffentlichung mit dem Iran abgesprochen zu haben. Der Iran hatte dies als unfreundlichen Akt betrachtet.
 
 
 
 
26.11.2016 – Neuer Korruptionsskandal in Russland – Leiter des Föderalen Wachdienstes verhaftet
Generalleutnant des Föderalen Wachdienstes Gennadi Lopyrew wurde in Sotchi verhaftet und nach Moskau überstellt. Im Rahmen von internen Untersuchungen im Föderalen Wachdienst, die den Bereich von nachgeordneten Strukturelementen im Kaukasus betrafen, wurden Anzeichen für erhebliche Verletzungen der russischen Gesetzgebung gefunden. Die bisherigen Untersuchungsergebnisse der Innenrevision der Behörde wurden den russischen Ermittlungsbehörden übergeben und daraufhin der genannte General verhaftet. Russische Medien berichten, dass der General in Machenschaften um Baugrundstücke für Olympiabauten in Sotchi verwickelt ist. Bereits in der vergangenen Woche haben Durchsuchungen in der Stadtverwaltung von Sotchi und in der dortigen Verwaltung des Föderalen Wachdienstes stattgefunden. Haussuchungen fanden ebenfalls in Privaträumen von Beamten und Militärs statt. In der Stadtverwaltung von Sotchi wurden diese Informationen als unwahr bestritten. Durch die Ermittlungsbehörden wurde mitgeteilt, dass bei der Durchsuchung des Hauses von Generalleutnant Lopyrew eine Milliarde Rubel gefunden wurden. 
Generalleutnant Lopyrew hatte den russischen Wachdienst, der u.a. für die Sicherheit des Präsidenten verantwortlich zeichnet, fast 13 Jahre.
Quellen im Sicherheitsdienst sind der Ansicht, dass die Verhaftung des Generals dadurch ermöglicht wurde, weil ein anderer Mitarbeiter, Jewgeni Murowa, der im Dienst 16 Jahre tätig war, vor einigen Monaten in den Ruhestand versetzt wurde und damit in der Korruptionskette eine Lücke gerissen wurde. Um Jewgeni Murowa figurierten in den letzten Jahren häufig Informationen im Zusammenhang mit Korruption.
 
 
26.11.2016 – Russland und Philippinen besprechen Zusammenarbeit im Verteidigungssektor
Russland und die Philippinen führen Gespräche über eine Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mit dem Ziel, eine Vereinbarung zu unterzeichnen, die diesbezügliche Fragen regelt. Der Premierminister Dmitri Medwedjew hat eine Weisung an das Verteidigungs- und Außenministerium erteilt, alle notwendige Zuarbeit zu leisten. Der Präsident der Philippinen hatte am 20. November erklärt, dass er in Kürze seine Außen- und Verteidigungsminister nach Russland entsenden wird, um seinen Besuch, auf Einladung des russischen Präsidenten Putin, vorzubereiten.
 
 
26.11.2016 – Alexej Nawalni erhält Entschädigung vom russischen Staat
Der Berufs-Korruptionsjäger Alexej Nawalny hat aus der russischen Staatskasse eine Entschädigungszahlung in Höhe von 3,4 Mio. Rubel erhalten. Die Zahlung erfolgte im Ergebnis eines Gerichtsbeschlusses des Europäischen Gerichts für Menschenrechte. Es geht hierbei um Verauslagungen die Nawalny im Rahmen des Gerichtsverfahrens zur Sache „KirowLes“ hatte. Die Überweisungsquittung veröffentliche Nawalny im Internet und teilte mit, dass er in dieser Sache wieder einen Prozess in Kirow anstreben wird. Am 16. November hatte des Oberste Gericht der Russischen Föderation das Urteil gegen Alexej Nawalny in der Sache „KirowLes“ aufgehoben und an das verhandelnde Gericht rücküberwiesen mit der Aufforderung, die Sache neu zu verhandeln.
 
 
 
26.11.2016 – Reorganisation der Präsidentenadministration
Russische Medien berichten über eine Neuorganisation der Administration des russischen Präsidenten. Erwartet wird, dass die Administration nach Abschluss mindestens zwei Verwaltungen weniger haben wird. Entsprechende Vorschläge wurden von dem unlängst ernannten neuen Leiter der Administration Anton Waino erarbeitet.Ursprünglich war vorgesehen, die bisherigen 21 Verwaltungen auf 8-9 Verwaltungen schrumpfen zu lassen. Wie die neue Administration aussehen wird, sollen die Bürger nach dem 1. Dezember erfahren – also nach der Rede Putins an die Nation.
 
 
26.11.2016 – Hilfe von Deutschland ist erwünscht
Der Vizepremier der russischen Regierung Arkadi Dworkowitsch informierte, dass die Hilfe Deutschlands bei der weiteren Modernisierung des Landes durchaus erwünscht ist. „Wir sollten die Partnerschaft wieder auffrischen um in erster Linie die Modernisierung des Landes voranzutreiben, denn vom wirtschaftlichen Standpunkt her gesehen steht Russland hinter Deutschland zurück, aber wir möchten ein modernes Russland“,- so Dworkowitsch. Dworkowitsch zeigte sich überzeugt, dass es trotz der gegenwärtigen schlechten Beziehungen, es durchaus Nischen gibt, wo man gemeinsam arbeiten, neue Technologien entwickeln, neue Produkte und Dienstleistungen austauschen kann, die es bisher in der Welt noch nicht gibt, die aber die nachfolgenden Generationen in zehn Jahren benötigen. Als Lokomotive in diesem Prozess nannte er den Energiesektor, denn gerade hier werden modernste Technologien benötigt. Wenn schon die politischen Instrumente nicht richtig funktionieren, so müssen die geschäftlichen Felder eine Basis für die Zukunft in der Partnerschaft bilden – so der Vizepremier.
 
 
26.11.2016 – Große Umfrage zur Korruption geplant
Die russische Generalstaatsanwaltschaft plant eine landesweite Umfrage zum Thema „Korruption“. Im Ergebnis der Umfrage will die Staatsanwaltschaft Verhaltensmuster der Bürger in den verschiedensten Situationen des gesellschaftlichen Lebens erarbeiten, die im Zusammenhang mit der Korruption stehen und die erst Korruption hervorrufen. Die Staatsanwaltschaft will wissen, welche Faktoren die Bürger zwingt, zum Mittel der Bestechung zu greifen um Probleme zu lösen. Die Umfrage wird per Internet durchgeführt. Dafür richtet die Generalstaatsanwaltschaft eine spezielle Seite ein, die im Dezember freigeschaltet wird. Kein Bürger wird konkret angesprochen, nur wer freiwillig Angaben machen will, kann dies anonym tun. Im Ergebnis der Umfrage wird die russische Staatsanwaltschaft ein Präventivprogramm für die weitere Bekämpfung der Korruption erarbeiten.
 
 

25.11.2016 – Putin ernennt Generäle für Nationalgarde
Der russische Präsident Putin hat einen Erlass zur Ernennung von fünf Generälen in neue Funktionen in der russischen Nationalgarde unterzeichnet. Bei den Ernennungen handelt es sich sowohl um Stabs- wie auch operative Funktionen in den Regionen. Seit Anfang Oktober steht die Struktur der RosGarde fest. Nun werden die Funktionen schrittweise besetzt. In einigen Regionen ist die RosGarde bereits einsatzbereit. Insgesamt wird die Garde bis zu 340.000 Mann umfassen, davon 2.100 in Stabsfunktionen des zentralen Führungsapparates.
 
Foto: Präsident Putin, Oberkommandierender der Streitkräfte der Russischen Föderation
 
25.11.2016 – Russisches Kriegsschiff rettet ukrainische Fischer
Das russische Kriegsschiff „Vizeadmiral Kulakow“ hat die Besatzung eines in Seenot geratenen ukrainischen Fischereischiffes im Mittelmeer gerettet. Das russische Schiff ist Bestandteil der Gruppierung, die sich gegenwärtig im Mittelmeer zur Unterstützung der Syrien-Operation aufhält. Nach Erhalt eines SOS-Signals begab sich das Schiff sofort auf die Suche und fand das in Seenot geratene Schiff, nachdem diese schon zwei Tage hilflos auf dem Meer trieben. Sieben Ukrainer, davon zwei Verletzte, konnten gerettet werden. Die Rettung fand unter schwierigen Witterungsbedingungen statt. An Bord des Kriegsschiffes wurde den Ukrainern sofortige medizinische Hilfe zuteil. Die ukrainische Botschaft in Griechenland zeigte sich über diesen Vorfall nicht informiert. Das betroffene ukrainische Schiff wurde in Schlepp genommen und in den griechischen Hafen Krit verbracht.
 
25.11.2016 – Memorial veröffentlich Personallisten des NKWD
Die Organisation „Memorial“ veröffentlicht Listen mit 40.000 Namen von Angehörigen des sowjetischen NKWD – dem Vorläufer des russischen KGB. Angaben betreffen Angehörige die im NKWD von 1935-1939 tätig waren. Grundlage für die Erstellung dieser Liste waren Befehle des NKWD aus denen Angaben zur Beförderung, Auszeichnungen, Einstellung und Entlassung sowie der Dienststellung hervorgehen. Bereits im Mai 2016 figurierte eine vorläufige Namensliste auf einer CD, in der auch aufgeführt war, welche dieser Angehörigen des NKWD im Großen Vaterländischen Krieg gefallen waren. In einem ersten Kommentar zeigte sich Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten distanziert zu diesen Veröffentlichungen. Er meinte, dass man sich den Argumenten derjenigen, die diese Liste veröffentlicht haben nicht verschließen kann, aber auch die Meinung derjenigen, die gegen diese Veröffentlichung auftraten hat ihre Berechtigung.
 
 
25.11.2016 – Disziplinierung des Bankensektors mit positiven Effekten in 2014/15
Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina erzählte, dass die im Jahre 2013 eingeleitete Säuberung des russischen Bankensektors einen guten Einfluss auf die Schockereignisse der Jahre 2014/15 gehabt habe. In dem Zeitraum gab es in der russischen Wirtschaft durch die bekannten Ereignisse einen Einbruch und der bereits laufende Säuberungsprozess im Bankensektor hat geholfen, die Effekte der Krise abzufedern. Die Ereignisse haben gezeigt, dass es dringend notwendig war, diesen Säuberungsprozess zu beginnen und mit Fortschritt dieses Prozesses wurden die Anforderungen an ein gesundes Bankensystem seitens der russischen Aufsichtsbehörden immer schärfer.
 
 
25.11.2016 – Russland passt sich westlichen Gepflogenheiten an
Ausländer werden zukünftig bei der Einreise nach Russland ihre Fingerabdrücke in Russland hinterlassen müssen. Darüber berichtet TASS unter Bezugnahme auf den Ersten Stellvertreter des Innenministers Alexander Gorowoi. Begonnen soll mit dieser Prozedur im Jahre 2017. Bis zum Beginn ist ausreichend Zeit alle organisatorischen Voraussetzungen in Ruhe zu erfüllen – so Gorowoi. Der stellvertretende Minister erinnerte an die Erfahrungen anderer Länder. Seit 2015 müssen alle russischen Bürger im Alter ab 12 Jahre ihre Fingerabdrücke abgeben, wenn sie in die Länder der Europäischen Union einreisen wollen. Ein ähnliches System funktioniert, wenn man in die USA reisen will, wo sogar Fingerabdrücke beider Hände gefordert werden.
 
Foto: Russland führt das Fingerabdruckverfahren für einreisende Ausländer im Jahre 2017 ein
 
25.11.2016 – Russische Raketen haben keinen Einfluss auf Gespräche
Die Stationierung russischer Raketen auf den Kurilen hat keinerlei Einfluss auf die gegenwärtigen Gespräche zwischen Russland und Japan oder auf den im Dezember bevorstehenden Besuch des russischen Präsidenten in Japan. Dies erklärte der Generalsekretär des japanischen Ministerkabinetts. „Ich denke, dass dies keinerlei Einfluss haben wird“, - so der Generalsekretär und ergänzte, dass Japan natürlich die erhaltenen Informationen analysieren und notwendige Maßnahmen einleiten wird, einschließlich einer offiziellen Stellungnahme. Die neuen Anti-Schiffsraketen wurden durch Russland am 22. November auf den Kurilen stationiert und haben ihren Dienst aufgenommen.
 
Karte: Japan und die russischen Kurilen-Inseln – Gesprächsthema seit 1945
 
25.11.2016 – Russische Grenzer eröffneten Feuer an ukrainischer Grenze
Russische Grenzsoldaten haben das Feuer auf zwei russische Bürger im Gebiet Rostow eröffnet. Diese hatten versucht, mit einem Fahrzeug, außerhalb der offiziellen Grenzübergänge mit einem Jeep der Marke „UAZ Patriot“ ungesetzlich Lebensmittel aus der Ukraine nach Russland einzuführen. Das Fahrzeug selber hatte keine polizeilichen Kennzeichen. Schmuggelgut war 500 Kilo Speck. Als die Schmuggler sahen, dass sie entdeckt worden sind, versuchten sie zu flüchten, wurden aber durch die Grenzer durch Anwendung der Schusswaffe gestellt. Einer der Schmuggler erhielt eine Verletzung und wurde medizinisch behandelt. Der russische Sicherheitsdienst, dem die Grenztruppen unterstehen, informierte, dass es in der letzten Zeit immer häufiger zu Grenzverletzungen in diesem Bereich kommt.
 
Karte: Grenzübergänge der Ukraine zu Drittstaaten
 
25.11.2016 – Keine Diskriminierung ausländischer Journalisten in Russland
Das russische Außenministerium reagierte auf den Beschluss des Europaparlaments, Einfluss auf die Tätigkeit ausländischer Medien in der EU zu nehmen mit der Information, dass westliche Journalisten in Russland nicht diskriminiert worden sind und auch zukünftig nicht diskriminiert werden. Allerdings wird Russland ebenfalls Schritte unternehmen, sollten russische Journalisten im Ausland behindert werden. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums erklärte, dass einzige Grundlage für die Arbeit der Journalisten deren Akkreditierung ist – weltweit und nicht die Qualität ihrer Arbeit. Sollte man also russische Journalisten „anfassen“, so Sacharowa, so werden wir auch Journalisten anfassen. Das EU-Parlament hatte die „russische Propaganda“ besprochen und die russischen Medien, insbesondere RT und Sputnik der Geschichtsfälschung und des Versuchs die EU zu zerstören, beschuldigt.
 
 
25.11.2016 – Putin kommentiert Beschluss des Europarlaments
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Beschluss des EU-Parlaments zu Fragen der Arbeit russischer Medien im Ausland kurz kommentiert: „Ich möchte die Journalisten von RT und Sputnik für die Ergebnisse Ihrer Arbeit beglückwünschen“, - so der Präsident. Von 691 Abgeordneten des Europäischen Parlaments hatten 304 Abgeordnete für die Annahme einer Resolution unter der Bezeichnung „Strategische Kommunikation der EU zur Entgegenwirkung der Propaganda durch Dritte“ gestimmt. 208 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, gegen die Resolution stimmten 179 Abgeordnete. In dem Dokument wird ausgeführt, dass Russland Oppositionsparteien und Organisationen in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung zukommen lässt. Das Gefährlichste ist aber, so die Meinung der Autoren der Resolution, die Arbeit der russischen Medien TV-Kanal RT, Agentur Sputnik und die Stiftung „Russische Welt“ sowie die föderale Agentur RosZusammenarbeit. Das Dokument sieht die Einführung einer Zensur im Zusammenhang mit der Arbeit dieser Organisationen vor.
 

24.11.2016 – Absolutes Popularitätshoch für Russlands Führungs-Duo
Sowohl der russische Präsident Wladimir Putin, wie auch der Premierminister Dmitri Medwedjew, konnten im Monat November, laut Erhebungen des „Levada-Zentrums“ einen großen Popularitätsschub unter der Bevölkerung des Landes für sich verbuchen. Putin legte um weitere zwei Prozentpunkte zu und steigerte damit seine Popularität vom niedrigsten Niveau von 80 Prozent im März auf 86 Prozent im November. Medwedjew gelang es sogar vier Prozentpunkte zuzulegen, erreichte aber mit 52 Prozent Beliebtheit nicht seinen Maximalwert von 55 Prozent im Monat Mai.  
 
 
24.11.2016 – Wirtschaftsministerium ab sofort ohne strategische Staatsreserven
Der russische Präsident Putin hat entschieden, dass dem Ministerium für Wirtschaft und Entwicklung (ehemaliger Minister Alexej Uljukajew) mit sofortiger Wirkung die Verantwortung für die russischen Staatsreserven entzogen wird. Die strategischen Staatsreserven unterstehen ab sofort direkt der Regierung. Begründet wird dieser Beschluss mit der Notwendigkeit der „Erhöhung der Effektivität in der Führung staatlicher materieller Reserven und der Optimierung der Strukturen föderaler machtausübender Organe.“
 
 
24.11.2016 – Putin droht mit Entlassung von Wissenschaftlern
Der russische Präsident Putin hat sich regelrecht empört darüber gezeigt, dass russische Wissenschaftlicher in Regierungsstrukturen arbeiten. Er drohte hochgestellte Beamte zu entlassen, die „Akademiker der Russischen Akademie der Wissenschaften“ geworden sind. Diese Ernennung von Mitgliedern erfolgte – so Putin – ungeachtet der Empfehlung des Kreml, dies nicht zu tun. „Ich denke, wir sollten ihnen die Möglichkeit geben, sich wissenschaftlich zu betätigen, denn eigentlich ist ihre wissenschaftliche Tätigkeit viel wichtiger, als die Erfüllung irgendwelcher Routinearbeiten in irgendwelchen Staatsorganen“, - so der Präsident während einer Sitzung des „Rates für Wissenschaft und Bildung“. Putin forderte vom Leiter der Russischen Akademie der Wissenschaften Wladimir Fortow eine Antwort, warum er als korrespondierende Akademiemitglieder irgendwelche Beamten aus der Präsidialverwaltung, den Ministerien und des FSB aufgenommen habe. „Warum haben Sie das getan? Sind das solche großen Gelehrten, dass die Akademie ohne sie nicht existieren kann?“,- wird der erboste Präsident von Interfax zitiert. Wladimir Fortow erwiderte, dass alle diese Personen den Anforderungen entsprachen und deshalb korrespondierende Mitglieder werden konnten. Der Präsident wiederholte, dass er Ende 2015 die Weisung erteilt habe, wissenschaftliche Tätigkeit nicht mit dem Staatsdienst zu vermischen. Ehrliche Beamte haben einfach keine freie Zeit, um sich mit wissenschaftlicher Arbeit zu beschäftigen – so Putin abschließend und ergänzte, dass dieses Verbot alle Beamten betrifft, auch die Gouverneure.
 
Foto: Präsident Putin unzufrieden mit der Russischen Akademie der Wissenschaften
 
24.11.2016 – Nun auch Raketen auf den Kurilen
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, kommentierte die Informationen über die Stationierung russischer Raketen des Typs „Bal“ und „Bastion“ auf den Kurilen – einer Inselgruppe, die Japan gerne in seinen Staatsbestand zurück hätte, die aber seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges Bestandteil der Russischen Föderation ist und auch bleiben wird – trotz aller Verhandlungen über eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen beiden Staaten und der japanischen Hoffnung auf eine Übergabe der Territorien. Die Stationierung dieser Raketen ist begründet – so Peskow und sollte keine Auswirkungen auf die gegenseitigen Beziehungen haben, weder auf den bevorstehenden Besuch des russischen Präsidenten in Japan noch auf die Gespräche zum Abschluss eines Friedensvertrages. Für weitere Einzelheiten verwies er die Journalisten an das Verteidigungsministerium. Russland hat die Raketensysteme am den Kurilen am 22. November 2016 stationiert.
 
 
24.11.2016 – Tschetschenien will amerikanische Ausbilder einladen
Der Leiter der russischen Republik Tschetschenien Ramsan Kadyrow will amerikanische Spezialisten als Ausbilder für die Terrorismusbekämpfung einladen. Das in Tschetschenien befindliche internationale Ausbildungszentrum für die Ausbildung von Spezialkräften plant, bis zu 200 Instrukteure einzustellen. Dies sollten die besten Spezialisten der Welt sein, so Ramsan Kadyrow. Wie Kadyrow weiter mitteilte, sind bisher zehn Bewerbungen von amerikanischen Instrukteuren eingetroffen – alles Leute, so Kadyrow, deren Namen bekannt sind. „Wir können nicht die Tatsache ignorieren, dass die USA über tolle Jungs verfügen, die über viel Erfahrung verfügen im offenen und verdeckten Einsatz in Lateinamerika, Asien, Afrika“, - so Kadyrow. Was die jetzigen Spezialeinsatzkräfte der USA betrifft – so Kadyrow weiter – ist ihm nicht so richtig klar, was die Amerikaner den Russen noch beibringen könnten, denn während der thematischen Weltmeisterschaft in Jordanien haben die russischen Spezialeinsatzkräfte den ersten Platz belegt, aber die Amerikaner irgendeinen Platz unter den ersten Zwanzig. Ein Engagement offizieller US-Strukturen in Tschetschenien
schloss Ramsan Kadyrow völlig aus.
 
 
24.11.2016 – Wehrpflichtige werden knapp in Russland
Putin hat eine negative Aussicht auf die Möglichkeiten der Wehrpflicht gegeben. Er wies darauf hin, dass die ungünstige demographische Entwicklung in den 90er Jahren jetzt Auswirkungen auf die Anzahl derjenigen jungen Männer zeige, die der Wehrpflicht unterliegen. Es bestehe durchaus die Gefahr, dass Russland seinen Bedarf an Wehrpflichtigen schon bald nicht mehr ausreichend decken kann. Putin erinnerte daran, dass sich in den 90er Jahren die russische Bevölkerung um ungefähr eine 900.000 Bürger pro Jahr verringert hatte. „Bis zu einer Million im Jahr, können Sie sich das vorstellen? Einfach schlimm“, - so Putin. Damals sagte die UNO voraus, dass Russland im Bereich 2020 eine Bevölkerungszahl von 140 Mio. haben wird. Jetzt wurde aber diese Tendenz unterbrochen, aber mit den Folgen, insbesondere für die Armee, muss jetzt gekämpft werden. Aber es gibt auch andere Probleme, denn gegenwärtig reichen die Plätze in den Kindergärten und Kinderkrippen nicht aus – geschätzt fehlen 340.000 Plätze in Russland.
 
 
24.11.2016 – Kapitalamnestie in Russland – Ergebnisse nicht für die Öffentlichkeit
Der Leiter des föderalen Steuerdienstes Michael Mischustin informierte, dass die russischen Steuerbehörden keine Informationen über die Kapitalamnestie veröffentlichen werden. „Wir werden keine Informationen veröffentlichen. Wir gehen davon aus, dass alle Informationen im Rahmen von Steuererklärungen der Steuerzahler dem Datenschutz unterliegen“,- so Mischustin. Er weigerte sich sogar, die Anzahl derjenigen zu nennen, die das Angebot der Kapitalamnestie genutzt hatten oder auch die Summe, die deklariert wurde. Die Kapitalamnestie sollte ursprünglich am 31.12.2015 auslaufen, wurde aber bis 30.06.2016 verlängert – ein untrügliches Zeichen, dass das Angebot des Staates zur Legalisierung von Finanz- und Grundmitteln im Ausland nicht in dem Maße genutzt wurde, wie vom Staat erhofft. Mischustin informierte gleichzeitig, dass der russische Staat seine technischen Möglichkeiten erheblich ausgebaut hat und weiter ausbauen wird, um die Forderungen der russischen Gesetzgebung gegenüber unehrlichen Bürgern auch durchzusetzen.
 
 
24.11.2016 – Zentralbank wieder Betrug auf der Spur
Die russische Zentralbank informierte, dass sie bei drei Banken, denen in diesem Jahr die Lizenz entzogen wurde, Anzeichen von illegalem Kapitalabzug festgestellt habe. Der Gesamtumfang des Kapitaldiebstahls beläuft sich auf 4,4 Mrd. Rubel. Betroffen von diesen Anschuldigungen sind die RinvestBank, die Terra Bank und die Interkredit Bank. An den Manipulationen waren sowohl die Geschäftsführung der Banken wie auch deren Eigentümer beteiligt. Es sei daran erinnert, dass in der Zentralbank sogenannte personelle schwarze Listen derjenigen Mitarbeiter im Bankensektor geführt werden, die sich schuldig gemacht haben am Entzug von Lizenzen oder denen Finanzmanipulationen zum Nachteil privater oder staatlicher Interessen nachgewiesen werden konnte. Diesen Personen ist es verboten, sich bis zu 10 Jahren wieder im Banken- oder Finanzsektor zu betätigen. Die Zentralbank arbeitet an einem lebenslangen Berufsverbot für diesen Personenkreis.
 
 
 
 
23.11.2016 – Militärtechnische Zusammenarbeit mit Drittstaaten zukünftig Staatsgeheimnis
Der russische Präsident hat Informationen über die militärtechnische Zusammenarbeit mit anderen Staaten ab sofort zum Staatsgeheimnis erklärt. Ein diesbezüglicher Erlass wurde von ihm unterzeichnet. Eine Veröffentlichung von Informationen über die militärtechnische Zusammenarbeit mit ausländischen Staaten zu einem vom Staat noch nicht gewünschten Zeitpunkt, könnte zum Nachteil der beteiligten Seiten sein – so eine der Erklärungen zu dieser Verfügung.
Im März 2016 hatte der russische Präsident Putin informiert, dass die militärtechnische Zusammenarbeit Russlands mit den Ländern Europas praktisch eingestellt ist, weil diese Zusammenarbeit weder den russischen noch den europäischen Interessen entspricht. Er brachte aber die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Einstellung nur zeitweilig ist. Im Jahre 2015 hatte Russland militärische Produktion in 58 Länder weltweit exportiert. Insgesamt kooperiert Russland auf diesem Gebiet mit mehr als 100 Ländern. In2015 hatte Russland militärische Produktion im Gesamtwert von 14,5 Mrd. USD exportiert.
 
 
23.11.2016 – Russlands Präsident will Aufhebung der Sanktionen hinauszögern
Der russische Präsident Putin hat erklärt, dass Russland die Aufhebung der Gegensanktionen, die für eine Reihe von westlichen Staaten verhängt worden sind, so lange wie nur irgend möglich hinauszögern will. Wir haben die Gegensanktionen ganz bewusst verhängt und haben die gegen uns gerichteten kurzsichtigen Sanktionen unserer sogenannten „Partner“ im Westen für uns genutzt – so Putin. Russland hat keine Sanktionen verhängt, Russland hat Gegenmaßnahmen ergriffen und hat die Einfuhr einer Reihe von Waren beschränkt. Dies ist eine Schutzmaßnahme für einheimische Erzeuger gewesen, die natürlich darüber hocherfreut waren und Russland nutzt die entstandene Situation, um die einheimische Landwirtschaft zu entwickeln. „Natürlich sind alle russischen Produzenten daran interessiert, dass diese Gegensanktionen so lange wie nur möglich gelten. Andererseits ist der Verbraucher aber auch an einem breiten Warenangebot mit guter Qualität und zu günstigen Preisen interessiert. Deshalb ist es notwendig, in Russland den Wettbewerb zu entwickeln“, so Putin.
 
 
23.11.2016 – Präsident macht sich Sorgen um die sozial-ökonomische Lage in Russland
Der russische Präsident hat seine Sorge zur sozial-ökonomischen Lage in Russland öffentlich gemacht. Es gibt große Probleme – so Putin. „Wir haben die negative Tendenz der demographischen Entwicklung aufgehalten. Das ist allerdings kein Problem, welches abhängig ist von der Gesundheit der Männer oder Frauen. Eine demographische Entwicklung ist abhängig von der sozial-ökonomischen Situation im Lande – dies in erster Linie. Und wir haben auch jetzt damit große Probleme. Und wir müssen jetzt darüber sprechen“, - so der russische Präsident.
 
 
23.11.2016 – Putin setzt Unterschrift unter 5.000-Rubel-Gesetz
Der russische Präsident Putin hat seine Unterschrift unter das Gesetz gesetzt, welches die einmalige Auszahlung von 5.000 Rubel an russische Rentner im Monat Januar 2017 vorsieht. Das Gesetz wurde dem Präsidenten durch die russische Regierung empfohlen. Somit erhalten alle Rentner, die ihren Hauptwohnsitz in Russland haben und per 31. Dezember den Status „Rentner“ haben, eine Einmalzahlung von 5.000 Rubel. Russische Rentner, die im Ausland wohnen, erhalten diese Zahlung nicht. Weiterhin wird die Rente im Jahre 2017 indexiert – gewöhnlich im Monat Mai. Die Höhe der Anhebung hängt vom Inflationsfaktor ab und ist gegenwärtig noch nicht bekannt. Russland erwartet in diesem Jahr eine Inflation von 5,5 Prozent.
 
 
23.11.2016 – Russland will weniger Gastarbeiter
Für die Kürzung der Anzahl der ausländischen Gastarbeiter in Russland trat die Vizepremierin der russischen Regierung, Olga Golodez ein. Der Einsatz ausländischer Arbeitskräfte ist nicht immer von Vorteil für den russischen Arbeitsmarkt und führt zu Verlusten für die Gesellschaft und den Staat, insbesondere dadurch, dass die Ware Arbeitskraft immer billiger wird und das durch die Gastarbeiter verdiente Geld zu einem Großteil ins Ausland fließt. Die stellt eine zusätzliche Belastung für den Sozialhaushalt des Landes dar, denn auch die ausländischen Arbeiter nutzen die billigen oder kostenlosen russischen Gesundheitseinrichtungen. Wenn Russland alle Plus und Minus abwägt, so überwiegen die „Minus“ für das Land – so die Vizepremierin. Die Unausgewogenheit kommt in Russland auch eher dem Arbeitgeber zugute, der die Arbeitskraft billig bezahlt. Für die Kosten, die im Zusammenhang mit dem Gastarbeiter entstehen, bezahlt die russische Gesellschaft. Deshalb, so Olga Golodez, ist eine schrittweise Kürzung der Anzahl der Gastarbeiter in den Regionen erforderlich.
 

 

22.11.2016 – Russland will progressive Besteuerung einführen
In der Regierung Russlands wird gegenwärtig die Frage einer Veränderung des bisherigen Besteuerungssystems mit einem Einheitssteuersatz von 13 Prozent diskutiert. Man stellt Überlegungen zur Einführung einer progressiven Besteuerung an. Darüber informierte die Vize-Premierin Olga Golodez. Die Veränderung des Systems soll unter anderem der Bekämpfung der Armut dienen. Die neuen Gedanken gehen dahin, Arbeitnehmer bis zu einer gewissen Einkommenshöhe von der Einkommenssteuer zu befreien. Sollte es zu einer derartigen Änderung kommen, wird diese frühestens 2018 in Kraft treten – so der Minister für Finanzen Anton Siluanow.
 
 
22.11.2016 – Boeing und Airbus sympathisieren mit Gedanken des Ex-FSB-Chef
Die Firmen Boeing und Airbus können sich mit dem Gedanken des ehemaligen Direktors des FSB Nikolai Kowaljow anfreunden, der vorgeschlagen hat, alle Flugzeuge mit einem Videosystem auszurüsten und im Online-System ständig den Kontakt mit der Erde zu halten, so dass von dort aus die Situation im Flugzeug beobachtet werden kann. Der Sicherheitschef von Boeing informierte, dass seine Firma die internationale Zusammenarbeit zur Erhöhung der Flugsicherheit unterstütze und schon jetzt den Bestellern von Flugzeugen vorschlägt, derartige Systeme zu installieren. Auch eine Nachrüstung von Flugzeugen mit Video- und Audioanlagen sei möglich. Allerdings ist Boeing technisch noch nicht in der Lage, die Informationen von Bord des Flugzeuges zur Erde zu senden.
 
 
22.11.2016 – Putin: Angelegenheit Uljukajew ist ein trauriger Fakt
Der russische Präsident Putin bezeichnete die Korruptionsangelegenheit um den Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew als „traurigen Fakt“, der einer Kommentierung durch die Untersuchungen bedarf.  Diese Erklärung gab er während einer Pressekonferenz in Peru ab, wo er sich zu einem Sammit aufhielt. „Der Umstand an sich, das was passiert ist, ist ein sehr trauriger Fakt. Aber wir werden auch weiter die Arbeit fortsetzen, denn Vorfälle dieser Art sind unzulässig“,- so Putin. Die diesbezüglichen Gesetze werden einheitlich angewendet, egal wen es betrifft. Alle weiteren Fragen verwies der Präsident an die russischen Untersuchungsorgane. Putin betonte, dass die Verhaftung von Uljukajew keinerlei Auswirkungen auf die Arbeit der russischen Regierung habe und auch keine Auswirkungen auf den Kauf des Aktienpaketes von „BaschNeft“ durch „RosNeft“. Zur Frage der Nachfolge informierte der Präsident, dass es bis zu vier Kandidaten gäbe. Nach seiner Rückkehr wird diese Angelegenheit kurzfristig entschieden.
 

Foto: Russischer Präsident Wladimir Putin kommentiert die Ereignisse im Wirtschaftsministerium
 
22.11.2016 – Neue Fahrzeugkennzeichen in Russland
Das russische Innenministerium plant die Änderung der staatlichen Norm für Fahrzeugkennzeichen. Dabei geht es weniger um die Buchstaben- und Nummernkombination als vielmehr um die Varianten der Größe der Schilder. Für eine ganze Reihe von Fahrzeugen, insbesondere die aus Japan und den USA importiert werden, aber auch für Motorräder, sind die dafür vorgesehenen Befestigungen nicht geeignet für die Maße der russischen Kennzeichen. Die jetzige staatliche Norm für Fahrzeugkennzeichen wurde im Jahre 1993 eingeführt. Die russischen Fahrzeugbesitzer haben gegenwärtig nicht das Recht, neue Bohrungen an den Kennzeichen vorzunehmen, um diese besser befestigen zu können. Hierfür drohen Strafen von 500 Rubel und ein „Rückbau“. Weitere Probleme gibt es für sogenannte Oldtimer. Hier will das russische Innenministerium die internationalen Erfahrungen nutzen und Spezialkennzeichen ausgeben. Vorschläge für die neuen Nummernschilder liegen bereits vor. Man geht davon aus, dass die öffentliche Diskussion für eine Veränderung der Kennzeichen ab September 2017 erfolgt, im Mai 2018 dann der gesetzgeberische Prozess beginnen kann und ab 2020 die ersten Kennzeichen ausgegeben werden.
 

Foto: Oldtimer, gesehen in Kaliningrad auf einem Industriegelände
 

 

21.11.2016 – Patriarch Kirill äußert sich zu fast unverzeihlichen Sünden
Patriarch Kirill äußerte sich zu Sünden, die ihm immer schwerer fallen zu verzeihen. Hierzu gehören Diebstahl und Verrat. Wenn ein Mensch dich bestiehlt, vielleicht sogar noch einer dem du vertraut hast oder er verrät dich, nachdem er sich in dein Vertrauen eingeschlichen hat – das fällt es einem sehr schwer, solche Menschen noch zu mögen – erklärte der Patriarch in einem Interview, welches am Sonntag, anlässlich seines 70. Geburtstages in der „Rossiskaja Gaseta“ veröffentlicht wurde. „Ich empfinde emotional nichts Böses im Verhältnis zu denen, die mich in irgendeiner Weise verraten haben. Wenn Sie dies überprüfen wollen, so fragen Sie die, die mit mir ein enges Verhältnis pflegen, sprechen Sie mit meinen Mitarbeitern. Sie wissen so ungefähr, über wen ich jetzt gerade spreche“, - so Patriarch Kirill im Interview.
 
 
21.11.2016 – Russland steht vor den gleichen Zerfallsrisiken wie die Sowjetunion
Diese These vertrat Alexej Kudrin, der ehemalige russische Finanzminister. Die Gefahren und Unzulänglichkeiten die die Sowjetunion in den 80er/90er Jahren hatte, die existieren heute wieder für Russland. Im Rahmen des Gesamtrussischen Bürgerforums antwortete Kudrin auf eine Frage, die ihm aus dem Publikum zugeworfen worden war. Der Fragesteller wollte wissen, wofür der Staat jetzt besser das Geld ausgeben sollte, für die Armee oder für den humanitären Bereich. Kudrin zog Vergleiche mit der Zeit kurz vor dem Untergang der Sowjetunion und meinte, dass das grundsätzliche Problem in der Dezentralisierung des Landes liege. „Die Sowjetunion ist nicht zusammengebrochen weil die Armee oder der KGB schwach waren. Sie ist zerfallen, weil die Wirtschaft uneffektiv war und nach einem überlebten Modell funktionierte. Und auch für das moderne Russland sind die größten Risiken die nichteffektive Wirtschaft und das Unvermögen moderne Technologien zu entwickeln. Kudrin betonte auch, dass in Russland jetzt ein anderes Wirtschaftsmodell existiert, welches man weiter entwickeln muss. Die Armee hat in dieser Wirtschaft schon nicht mehr die entscheidende Rolle zu spielen. Es gibt gegenwärtig keine militärischen Risiken für Russland. Die gegenwärtige geopolitische Konfrontation ist eher ein großes Spiel.
 
21.11.2016 – Erdogan sieht Alternativen zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union
Der türkische Präsident Erdogan hat erklärt, dass er einem Beitritt seines Landes zur Schanghai-Organisation nicht abgeneigt ist und diese Organisation eine reale Alternative zur Europäischen Union biete. Diese Erklärung gab der türkische Präsident am Sonntag, im Rahmen eines Gespräches mit Journalisten, ab. Der türkische Präsident befürchtet, des in nach dem Brexit auch in anderen Staaten der EU zu ähnlichen Vorfällen kommt. Er nannte Frankreich und Italien, wo es hierzu Überlegungen gebe. Und warum sollte sich die Türkei dann nicht nach der Alternative der sechs Staaten umschauen, die in der Schanghai-Organisation sich vereint haben. Erdogan informierte, dass er diese Frage bereits mit dem russischen und dem kasachischen Präsidenten besprochen habe, aber auch mit anderen Mitgliedsländern. Die Türkei warte nun schon Jahrzehnte auf die Mitgliedschaft in der EU – es wird Zeit, so Erdogan, sich nach bequemeren Partnern umzuschauen. Mitgliedländer in der Schanghai-Organisation sind gegenwärtig Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Den Status eines Beobachters haben Weißrussland, Indien, Iran, Pakistan und Afghanistan. Seit Juli 2015 läuft der Aufnahmeprozess für Indien und Pakistan.
 
 
21.11.2016 – Deutsche Frau Dr. Andrea von Knoop erhielt russische Staatsbürgerschaft
Der Ehrenpräsidentin der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, Frau Dr. Andrea von Knoop, wurde per Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation vom 13. Juli 2016 die russische Staatsbürgerschaft verliehen. Die feierliche Überreichung des russischen Passes erfolgte am 7. November 2016 beim „Tag des Forums“, einer gemeinsamen Veranstaltung des Deutsch-Russischen Forums und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) im Moskauer Swissotel Krasnye Holmy. Andrea von Knoops „Liebesgeschichte mit Russland“, wie sie es in ihrer Dankesrede formulierte, begann 1965 und umfasse einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahrhundert. „32 Jahren davon habe ich hier gelebt und gearbeitet, in denen mir nur Gutes wiederfahren ist. Und das ist nicht selbstverständlich.“, führte die „Deutsche mit der russischen Seele“, wie sie ihre russischen Freunde seit langem nennen, aus. „Es gibt eine Heimat, in der man geboren wird und es gibt eine Heimat, die man sich mit der Seele und dem Herzen wählt. Und zu dieser ist für mich Russland geworden.“ Zur Verleihung der Staatsbürgerschaft äußerte sie sich gerührt: „Mit großem Stolz und großer Dankbarkeit nehme ich daher heute den Pass der Russischen Föderation in Empfang. Damit bin ich nun sowohl Deutsche als auch Russin.“  Ihr beruflicher Einsatz für die deutsch-russischen Beziehungen – insbesondere die wirtschaftlichen – sei zu ihrem Herzblut geworden. Dafür werde sie sich solange sie lebe auch weiterhin einsetzen, betonte sie.
Andrea von Knoop ist Ehrenpräsidentin der AHK Russland, Mitglied des Vorstandes des Deutsch-Russischen Forums, Senior Advisor bei Ernst & Young Moskau und bekleidet weitere Ehrenämter. Sie war von 1993 bis 2007 Delegierte der Deutschen Wirtschaft in der Russischen Föderation und in Personalunion Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Deutschen Wirtschaft, der Vorläuferorganisation der AHK Russland, die Ende 2007 ins Leben gerufen wurde.
Kommentar UN: Herzlichen Glückwunsch auch von mir ganz persönlich. Ich bin stolz, dass es solche Deutschen in Russland gibt.
 

 
20.11.2016 – Mehr Akzise für Alkohol, Tabak und Treibstoff
Die Staatsduma hat in dritter und letzter Lesung Änderungen der Steuergesetzgebung angenommen. Für den Zeitraum 2017-2019 werden die Akzisen für Wein und Sekt, Apfel- und Honigwein, Bier und hochprozentigen Alkohol angehoben. Weiterhin werden die Akzisen für alle Arten von Tabakerzeugnissen erhöht. Von der Akziseerhöhung ist weiterhin der Dieselkraftstoff betroffen. Neu ist die Erhebung von Akzisen für elektronische Zigaretten. Alkoholfreies Bier bleibt auch weiterhin von Akziseabgaben befreit.  
 
 
20.11.2016 – Schuldfrage des Ex-Wirtschaftsministers noch unklar
Die russische Generalstaatsanwaltschaft informiert, dass es noch zu früh ist, ein abschließendes Urteil zum Umfang der Schuld des ehemaligen russischen Wirtschaftsministers zu den Korruptionsanschuldigungen zu fällen. Die gegen den Ex-Minister eingeleiteten Maßnahmen sind reale Schritte im Kampf gegen die Korruption in Russland – so der Erste Stellvertreter des russischen Generalstaatsanwaltes Alexander Buksman. Was den Ex-Minister betrifft, so werden die Untersuchungen die Wahrheit ans Licht bringen und das Urteil des Gerichtes wird völlige Klarheit schaffen. Gegenwärtig befindet sich der russische Ex-Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew unter Hausarrest bis zum 15. Januar 2017. Er wird beschuldigt, Bestechungsgeld in Höhe von 2 Mio. USD von einem Vertreter von „RosNeft“ entgegengenommen zu haben.
 
 
20.11.2016 – Russische Landwirtschaft im Wachstum
Seit Anfang des Jahres ist die landwirtschaftliche Produktion um fast drei Prozent gewachsen. Das meldet RIA Novosti mit Bezugnahme auf das russische Statistikamt.  Im Ganzen erwartet das russische Landwirtschaftsministerium bis zum Ende des Jahres 2016 ein Wachstum bis zu vier Prozent, im Vergleich zu den Ergebnissen des Vorjahres. Gleichzeitig verringerte sich aber die Produktion von Rindfleisch um 1,6 Prozent und die Milchproduktion um 0,6 Prozent.  Das Statistikamt zeigte eine Mehrproduktion von Eiern von 2,7 Prozent auf – in absoluten Ziffern wurden 3,5 Milliarden Eiern von russischen Hühnern gelegt. Russland hat sich zur Aufgabe gestellt, das Land vollständig aus eigenen Mitteln zu versorgen und sich von lebensnotwendigen Importen unabhängig zu machen. Der russische Premier Dmitri Medwedjew hatte diese erstrangige Aufgabe in der vergangenen Woche nochmals wiederholt.
 
 
20.11.2016 – Putin und Trump haben politische Gemeinsamkeiten
Der russische Außenminister Lawrow informierte, dass es zwischen Wladimir Putin und Donald Trump ein gemeinsames politisches Verstehen gebe. Nachdem Donald Trump die Zügel in die Hand genommen hat – so der Außenminister – ist es notwendig, dieses gegenseitige Verständnis in praktische Taten umzusetzen. Russland ist dazu bereit. Putin und Trump hatten am 14. November ein erstes Telefongespräch. Putin nutzte die Gelegenheit, um Trump nochmals zur Wahl zum Präsidenten der USA zu beglückwünschen.
 
 
19.11.2016 – Steuern machen Ferien in Russland
Die russische Staatsduma hat am Freitag in dritter und somit letzter Lesung ein Gesetz über die Freistellung von Unternehmern von Steuerzahlungen für zwei Jahre angenommen. Es geht hierbei um sogenannte Kleinstunternehmer, die ihren Lebensunterhalt als Selbständige verdienen. Dies tun gegenwärtig viele in der Schattenwirtschaft. Das neue Gesetz regelt nun, dass sich diese Selbständigen in der Steuerinspektion anmelden und ab Zeitpunkt der Anmeldung zwei Jahre lang keinerlei Steuern zu zahlen brauchen. Das gibt den Mini-Unternehmern Zeit, sich langsam an die Bürokratie eines offiziellen Geschäftsgebarens zu gewöhnen und alles innerhalb dieser zwei Jahre so zu regeln, dass man danach einer offiziellen Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Nach Ablauf der zwei Jahre muss sich der Selbständige entscheiden, ob er seine Tätigkeit als „Kleinstunternehmer“ fortsetzen will (6 Prozent Steuern auf Einkünfte oder 15 Prozent Steuern auf Gewinn), oder ob er als Privatperson ohne Gründung einer Firma Geld verdienen will. Dann werden 13 Prozent Einnahmesteuern fällig. Der von diesem Gesetz betroffene Personenkreis umfasst Kindermädchen, Reinigungspersonal, Nachhilfelehrer u.ä. Wichtig hierbei ist, dass die Person alleine arbeitet und keine Angestellten hat. Der Personenkreis kann bis zu 150 Mio. Rubel im Jahr erarbeiten, um nach Ablauf der zweijährigen Pause in die vergünstigte Steuerklasse zu verbleiben. Sollte mehr verdient werden, muss die Rechtsform des Unternehmens geändert werden (z.B. GmbH).
 
 
19.11.2016 – Quoten für Ausländer in Russland gekürzt
Auch für das kommende Jahr hat Russland die Quoten für einen Aufenthalt von Ausländern um 11,9 Prozent gekürzt. Die Quotenregelung betrifft Personen, die sich um das „Zeitweilige Wohnrecht“ (wird für drei Jahre ausgereicht) bewerben. Für 2017 können sich somit nur noch 110.880 Bürger um das „Zeitweilige Wohnrecht“ in Russland bewerben. Diese Zahl wird nun auf die Regionen aufgeteilt.
 
 
19.11.2016 – Haushaltsberatungen in Staatsduma
Die russische Staatsduma hat in erster Lesung den Staatshaushalt für die Jahre 2017-2019 besprochen. Für den vorgelegten Entwurf stimmten 334 Abgeordnete, dagegen stimmten 100 Abgeordnete. Stimmenenthaltungen gab es nicht. Die zweite Lesung zum Haushalt findet am 7. Dezember statt, die dritte Lesung zwei Tage später. Der russische Finanzminister Anton Siluanow legte dar, dass der Staat im vollen Umfang seinen sozialpolitischen Verpflichtungen nachkommen wird. Als weitere erstrangige Aufgabe bezeichnete er die Sicherstellung der Finanzierung für die Landesverteidigung. Der Haushalt ist mit einem Defizit von 3,2 Prozent erarbeitet worden. Eine Kürzung der Ausgaben wurde nicht vorgenommen. Das Defizit wird während des laufenden Jahres durch Umverteilung ausgeglichen.
 
 
19.11.2016 – Klage des Levada-Zentrums zurückgewiesen
Das Meinungsforschungsinstitut „Levada-Zentrum“ hatte vor einem russischen Gericht gegen die Entscheidung des Justizministeriums Widerspruch eingelegt, das Institut zum „Ausländischen Agenten“ zu erklären. Das Gericht sah keine Möglichkeit, diese Entscheidung des Justizministeriums zu annullieren. Der Status „Ausländischer Agent“ wurde dem Levada-Zentrum im August zuerkannt. Vorausgegangen waren Kontrollen des Justizministeriums in deren Ergebnis festgestellt wurde, dass sich das Meinungsforschungsinstitut mit politischen Fragen beschäftigt und Finanzmittel aus dem Ausland erhält. Diese beiden Fakten sind Voraussetzung für den Status „Ausländischer Agent“.  
 
 
19.11.2016 – Türkei will Raketensysteme S-400 kaufen
Russische Medien informieren über Gespräche zwischen der Türkei und Russland zum Ankauf von Raketensystemen des Typs S-400. Die Türkei möchte gerne diese Raketen mittlerer und großer Reichweite erwerben, um das eigene System der Luftabwehr zu modernisieren. Wie die türkische Seite mitteilt, zeigt sich Russland den Gesprächen aufgeschlossen. Die russische Seite (RosOboronExport) informierte, dass die militärtechnische Zusammenarbeit beider Länder Perspektiven aufzeige. In letzter Zeit zeigt die militärtechnische Zusammenarbeit beider Länder eine zunehmende Dynamik. In der Meldung wurde auch daran erinnert, dass der russische Generalstabschef sich am 1. November mit seinem türkischen Kollegen getroffen hatte und sich beide zur Syrienproblematik ausgetauscht haben.
 
 

18.11.2016 – Moskau hat erste Kontakte mit Donald Trump zur Syrienthematik
Russland hat begonnen, erste Kontakte zur Regierungsmannschaft des zukünftigen Präsidenten der USA Donald Trump herzustellen. Dies erklärte der stellvertretende Außenminister Russlands Michael Bogdanow. Wie Bogdanow ausführte, hofft man darauf, dass die neue US-Regierung davon ausgeht, dass ohne Russland die Syrienproblematik nicht zu lösen ist. Russland ist zum offenen Dialog bereit. Anfang der Woche hatte bereits ein erstes Telefongespräch zwischen dem russischen Präsidenten Putin und Donald Trump stattgefunden. Auch hier wurde bereits die Syrienproblematik angesprochen. Das russische Außenministerium schaut jedoch bisher skeptisch auf die Erklärungen von Donald Trump, die Perspektiven gemeinsamer Handlungen in Syrien betreffend. Man ordnet alle Äußerungen in die Mappe „Wahlkampf“ ein.
 
 
18.11.2016 – Russische strategische Bomber fliegen Angriffe gegen Terroristen in Syrien
Strategische Bomber des Typs TU-95MC haben begonnen, Schläge gegen Stellungen der Terroristen in Syrien zu fliegen. Die Schläge wurden mit Flügelraketen geführt. Die Raketen wurden über dem Mittelmeer abgefeuert. Die daran beteiligten Flugzeuge haben ihrem Heimatstandort in „Engels“. Während des Fluges wurden die strategischen Bomber zweimal in der Luft aufgetankt und legten insgesamt 11.000 Kilometer zurück. Die Anflugstrecke erfolgte über dem Nordmeer und dem östlichen Atlantik. Alle Flugzeuge kehrten auf ihre Ausgangsbasis zurück. Erstmals wurden die strategischen Bomber durch Russland am 17. November 2015 eingesetzt.
 
 
18.11.2016 – Raketen „Iskander“ in Armenien stationiert
Die Stationierung von russischen „Iskander“-Raketen in Armenien ist eine gezwungene Maßnahme – so der Präsident Armeniens am Donnerstag. Mit der Stationierung dieser Raketen hofft Armenien das militärpolitische Gleichgewicht in der Region wieder hergestellt zu haben. Der armenische Präsident betont, dass sein Land in der Vergangenheit immer viel getan habe, um die Armee zu modernisieren. Man verfüge aber nicht über ausreichende finanzielle Mittel um gegen alles mögliche Gift gewappnet zu sein. Deshalb habe man sich für die Iskander-Raketen entschlossen. Die Stationierung der Raketen erfolgt auf der Grundlage eines Vertrages zwischen beiden Ländern. Armenien hatte diese Raketen erstmals während einer Militärparade am 21. September 2016 der Öffentlichkeit gezeigt.
 
 

17.11.2016 – Russland beendet Zusammenarbeit mit Internationalem Strafgerichtshof
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Anordnung unterzeichnet die die Mitarbeit Russlands am Internationalen Strafgerichtshof beendet. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten kommentierte, dass es sich um einen formalen Akt handle, denn Russland hatte nie das Dokument zur Mitgliedschaft ratifiziert. Russland ist der Ansicht, dass dieses Gericht unnötig ist, denn es hat im Verlaufe von 14 Jahren nur vier Urteile gesprochen, aber Kosten von mehr als einer Milliarde USD verursacht. Das russische Außenministerium kommentierte weiterhin, dass das Gericht leider nicht die Erwartungen erfüllt hat, die Russland hatte und sich leider auch nicht zu einer unabhängigen Institution entwickelt habe. Das russische Außenministerium unterstrich, dass die Arbeit dieses Gerichts bereits mehrfach, auch im Rahmen der UNO kritisiert wurde und das Gericht seine Arbeit sehr „einseitig“ ausrichte.
 
 
17.11.2016 – Außer Wirtschaftsminister noch weitere „Verdächtige“?
Russische Medien melden, dass außer dem russischen Wirtschaftsminister, der gestern wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verhaftet wurde, noch weitere hochgestellte russische Regierungsmitglieder seit langer Zeit überwacht worden sind. In den Meldungen wird der Name des Vizepremiers Arkadi Dworkowitsch genannt, Andrej Belousow, rechte Hand des russischen Präsidenten, Marina Romanowa, rechte Hand des Ersten Vizepremiers der russischen Regierung Igor Schuwalow. Weiterhin figuriert der Name der Leiterin des Departements der korporativen Verwaltung des Wirtschaftsministerium Oxana Tarasenko. Wie ein Information in den Rechtspflegeorganen mitteilt, wurde der Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew schon seit langer Zeit überwacht. Einer der Gründe hierfür waren eine Vielzahl von Beschwerden zu der von ihm praktizierten Personalpolitik, insbesondere bei der Ernennung von Verantwortlichen in ihm nachgeordneten Führungsstrukturen.
 
 
17.11.2016 – Weltraumbahnhof „Ost“ beschleunigt ausbauen
Der russische Präsident fordert so schnell wie möglich mit der zweiten Aufbauetappe für den Weltraumbahnhof „Wostotchny (Östlicher)“ zu beginnen. Insbesondere forderte der Präsident den beschleunigten Aufbau der Startplattform für die schweren Raketen „Angara“ sowie die Objekte, die für die Flugvorbereitung der Kosmonauten bestimmt sind. Die Forderungen erhob er während einer Beratung in der Staatskorporation „RosKosmos“, wo das Thema der Entwicklung der russischen Weltraumaktivitäten für den Zeitraum 2025-2030 im Mittelpunkt stand.
 
17.11.2016 – RosNano aus Wirtschaftsministerium herausgelöst
Die russische Regierung hat den Beschluss gefasst, „RosNano“ aus der Verantwortung des Wirtschaftsministeriums herauszulösen. Insbesondere geht es um die Kontrolle der Themenbereiche „Kredite und Anleihen“ für die zukünftig das Ministerium für Handel und Industrie verantwortlich zeichnen wird. Das Ministerium wird auch für die Kontrolle der richtigen Verwendung der „RosNano“ zur Verfügung gestellten staatlichen Mittel verantwortlich sein. Im August meldete „RosNano“ Verluste von 8,3 Mrd. Rubel, was das Dreifache der Verluste darstellt, die im Vergleichszeitraum 2015 eingefahren wurden. Gründe für die Verluste wurden vielfältige genannt, so u.a. auch die Kursschwankungen des Rubel sowie eine Herabsetzung der Zinsen für gewährte Kredite und Anleihen.
 

Klicken Sie auf die Grafik um zur Chronologie der Gesamtereignisse rund um die Verhaftung des Wirtschaftsministers am Dienstag zu kommen
 

16.11.2016 – „Deutsche Initiative“ will in Russland investieren
Die „Deutsche Initiative“ hat der Russischen Bahn vorgeschlagen, an der Finanzierung der Eisenbahnstrecke Moskau-Kasan im Umfang von 3,5 Mrd. Euro teilzunehmen. Das deutsche Konsortium will mit 2,7 Mrd. Euro an dem Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke teilnehmen und Aktivitäten unternehmen, um weitere Investoren für die restlichen 800 Mio. Euro zu finden. Der Vorschlag wurde von dem Konsortium nach Konsultationen mit der deutschen Regierung und mit Banken unterbreitet. Im Mai 2015 wurden bereits Einzelheiten eines russisch-chinesischen Memorandums zum Bau dieser Hochgeschwindigkeitsstrecke bekannt. Angedacht ist, dass der Abschnitt Moskau-Kasan ein Teilabschnitt der Gesamtstrecke bis Peking wird. Zum deutschen Konsortium gehören Siemens, Deutsche Bank und Deutsche Bahn.
 
 
16.11.2016 – Russische Schiffsgruppierung eröffnet Kampfhandlungen
Die russische Schiffsgruppierung vor der syrischen Küste hat Kampfhandlungen aufgenommen. So wurde von der Fregatte „Admiral Grigorowitsch“ ein Schlag mit Kalibr-Raketen gegen Stellungen der Terroristen in Syrien geführt. Der russische Verteidigungsminister Schoigu informierte den russischen Präsidenten, dass die syrische Gruppierung mit einer umfangreichen Militäroperation in den Provinzen Idlib und Homs begonnen habe. Erstmals habe an den Kampfhandlungen auch der Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ teilgenommen. In die Kampfhandlungen haben auch Küstenraketenkomplexe „Bastion“ eingegriffen. In Vorbereitung der Militäroperation wurde eine sehr intensive und detaillierte Aufklärungsarbeit der potenziellen Ziele durchgeführt. Erstrangige Ziele waren Munitionslager und Ausbildungslager der Terroristen sowie Produktionsstätten für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen.
Klicken Sie auf die Grafik, um den Einsatz des Flugzeugträgers zu sehen.
 
 
16.11.2016 – FSB hat weitere Terrorgruppe ausgehoben
Der Föderale Sicherheitsdienst FSB hat eine weitere Gruppe, bestehend aus fünf Personen verhaftet. Sie standen im Kontakt mit der in Russland verbotenen Gruppierung Islamischer Staat und bereiteten einen Terrorakt in Inguschetien und Moskau vor. Bei der Verhaftung wurden zwei einsatzbereite Sprengkörper gefunden mit je 10 Kilo Gewicht, sowie weitere Elemente für den Bau von Bomben.
 
 
Für unsere nachtaktiven Leser! Heute um Mitternacht (Moskauer Zeit) – dass müsste 22 Uhr deutscher Zeit sein, verschwindet unsere Umfrage und wir stellen wieder eine neugierige Wissensfrage. Wollen Sie wissen, welche Frage? Na, dann schauen Sie doch einfach neben diesen Artikel links, ab 16. November 0.01 Uhr Moskauer Zeit oder 22.01 Uhr deutscher Zeit. Wagen Sie den mutigen Klick und Sie erleben vielleicht einen „Aha“-Effekt.
 
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15.11.2016 – Alternativdienst in der Armee nicht populär
Im Jahre 2016 haben nur 1.125 russische Wehrpflichte den Wunsch nach einem alternativen Wehrdienst geäußert, von 588 in der Herbsteinberufung. Die Anzahl derjenigen, die einen Alternativdienst leisten wollen ist rückläufig. Im Jahre 2004, als die gesetzliche Möglichkeit für einen alternativen Dienst geschaffen wurde, meldeten sich hierfür 1.800 Wehrpflichtige. Im Jahre 2015 waren es noch 1.039. Von denjenigen, die im Jahre 2016 einen Antrag auf alternativen Dienst gestellt haben, haben 112 einen Einsatzort genannt bekommen. Der föderale Dienst „RosTrud“ sucht für jeden einzelnen Antragsteller eine geeignete Einsatzmöglichkeit aus. Ausschlaggebend ist die Qualifizierung des Antragstellers, in der er auch nach Möglichkeit eingesetzt werden soll. Die Ableistung des Alternativdienstes erfolgt in der Regel nicht am Wohnort sondern in einem anderen Gebiet (Subjekt) der Russischen Föderation.
 
 
15.11.2016 – Neuer Korruptionsskandal in Russland
Gegen den Leiter der Untersuchungsbehörde in Kemerow Sergej Kalinkin und zwei Vizegouverneuren der Region Alexej Iwanow und Alexander Danilschenko ist ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption eröffnet worden. Darüber informiert die Internetseite der föderalen Untersuchungskommission. Zu der Gruppe der Beschuldigten gehören fünf weitere Personen aus der Gebietsregierung, der Untersuchungsbehörde und ein Unternehmer – alle namentlich in der offiziellen Mitteilung genannt. Alle werden beschuldigt, sich nach vorheriger gemeinsamer Absprache das Kontroll-Aktienpaket von 51 Prozent einer Firma angeeignet zu haben. Der Wert des Aktienpaketes wird mit mindestens einer Milliarde Rubel beziffert. Bei allen Beschuldigten finden Haussuchungen in Dienst- und Privaträumen statt.
 
 
15.11.2016 – Russischer Flottenverband auch mit U-Booten zur Bekämpfung von Flugzeugträgern
Das Internetportal „Defence.ru“ informiert unter Bezugnahme auf Quellen in der NATO, dass sich im Bestand der russischen Flottengruppierung im Mittelmeer auch ein Atom-U-Boot unter der Bezeichnung K-119 Woronesch befindet. U-Boote dieser Klasse sind bestimmt für die Bekämpfung von Überwasserschiffen, in erster Linie von Flugzeugträgern. In der Information wird hervorgehoben, dass es insgesamt sehr schwer ist, U-Boote dieser Klasse zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort zu orten, aber die Gesamtheit aller vorliegenden Informationen lässt die NATO zu dem Schluss kommen, dass dieses Atom-U-Boot sich im Mittelmeer befindet und den dortigen russischen Flottenverband begleitet. Das russische Verteidigungsministerium hat den genauen Bestand der Flottengruppierung
nicht bekanntgegeben.
 
Foto: Atom-U-Boot der russischen Seestreitkräfte
 
15.11.2016 – Großanlage für Raketenabwehr im russischen Norden geplant
Eine gewaltige Station zur Raketenabwehr auf den Hügeln rings um die Stadt Murmansk wird durch das russische Verteidigungsministerium geplant. Diese Station soll in ihrer Wirkung das dreifache Niveau aller bisherigen russischen Raketenabwehrstationen haben. Mit der Ausführung des Auftrages hat das Verteidigungsministerium die Holding „AG RTI“ beauftragt. Der Bau unterscheidet sich von allen anderen bisher errichteten Stationen dadurch, dass die einzelnen Elemente im Herstellerbetrieb vorgefertigt und vor Ort nur noch mit minimalem Aufwand montiert werden müssen. Die Station selber wird auf einem der Berge bei Murmansk in einer Höhe von 400 Metern über dem Meeresspiegel stehen. Sie wird im wesentlichen die Richtung „Arktis“ abdecken. Die Station wird interkontinentale Raketen bereits auf sehr große Entfernung orten und deren Flugstrecke berechnen können. Diese Station wird nach Inbetriebnahme veraltete Stationen des Typs „Dnepr“ im Norden Russlands ablösen. Die Bauarbeiten an allen neuen Raketenabwehrstationen in Russland werden bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Bereits gebaute Stationen befinden sich in der aktiven Testphase für die Überführung in die ständige Gefechtsbereitschaft.
 
 
15.11.2016 – Russische Bank für Superreiche beginnt zu wackeln
Die Premiumbank „M2M Privatbank“, deren Besitzer die Asiatische Pazifikbank ist, beginnt zu wackeln. Innerhalb weniger Tage haben einige der Anleger zwei Milliarden Rubel Anlagegelder abgezogen und dies hat die Bank in Liquiditätsprobleme gebracht. Bereits eine Woche lang zahlt die Bank an ihre Kunden keine Gelder mehr aus. Die Bank hat einige dutzend Kunden aus dem sogenannten Premium-Segment. Insgesamt haben Privatanleger 6,14 Mrd. Rubel bei dieser Bank angelegt. Kunden hatten informiert, dass die Bank sie selber aufgefordert habe, die Anlagegelder zu kündigen. Anfang November informierte die Bank über mögliche technische Probleme im elektronischen Zahlungsverkehr und die erschrockenen Kunden begannen ihre Gelder abzuziehen.
 
 
15.11.2016 – Russland und Armenien schaffen gemeinsame Streitkräfte
Russland und die Republik Armenien unterzeichnen eine Vereinbarung über die Schaffung gemeinsamer Streitkräfte beider Länder. Eine entsprechende Information wurde auf der Internetseite des russischen Präsidenten veröffentlicht. Mit der Erarbeitung und Umsetzung der Vereinbarung wurden das russische Außenministerium und Verteidigungsministerium durch den Präsidenten beauftragt.
 
Karte: Russland und Armenien schaffen gemeinsame Truppengruppierung
 
15.11.2016 – Invaliden sollen mehr Beschäftigungsmöglichkeiten erhalten
Bis zum Jahre 2020 sollen die Hälfte aller Invaliden in Russland einen Arbeitsplatz erhalten und sich damit noch mehr in die Gesellschaft einbringen können. Darüber informierte das russische Arbeitsministerium. Bisher haben 30 Prozent aller Betroffenen in Russland einen Arbeitsplatz. Um das gesteckte Ziel bis 2020 zu erreichen, werden die russischen Arbeitsämter in den Regionen reformiert. So werden die russischen Arbeitsämter nicht nur aktiv Personen an geeignete Arbeitgeber vermitteln, sondern auch vor Ort Gründe suchen, warum Personen mit Einschränkungen nicht beschäftigt werden können und darauf einwirken, dass „Barrieren“, egal welcher Art, beseitigt werden. Arbeitgeber, die keine Invaliden einstellen können – egal aus welchen Gründen – können ihren Beitrag durch Zahlung einer Gebühr leisten, die für die Einrichtung derartiger Arbeitsplätze in anderen Betrieben/Firmen genutzt werden können.

15.11.2016 – Nationalgarde „RosGarde“ kann durch Wände schauen
Die erst im April 2016 ins Leben gerufene „RosGarde“, volksmundlich auch Nationalgarde genannt, erhält eine Spezialausrüstung aus russischer Produktion, mit der es möglich ist durch Wände zu schauen und die sich dahinter befindlichen Menschen zu orten. Die mobilen Geräte sind in der Lage, den genauen Standort eines Menschen hinter einer Mauer mit einer Stärke von bis zu 60 cm auf eine Entfernung bis zu 21 Metern festzustellen. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass die Anwendung in erster Linie zur Neutralisierung von Terroristen gedacht ist. Die Geräte sind auch in der Lage die Bewegungen der Personen hinter der Wand zu verfolgen. Sollte die Person sich überhaupt nicht bewegen, so kann das Gerät den Standort der Person über dessen Atmung ermitteln. Interesse an diesem Gerät zeigte auch das Ministerium für Katastrophen- und Zivilschutz.
 
 
14.11.2016 – Russland bereitet strategische Bomber zum Kampfeinsatz vor
Das Personal der Flugbasis in der Stadt Engels im Gebiet Saratow bereitet gegenwärtig strategische Bomber des Typs TU-160 und TU-95 zum Kampfeinsatz vor. Darüber informieren Quellen aus dem militärdiplomatischen Bereich. Die strategischen Bomber werden gegenwärtig mit Flügelraketen bestückt, die Besatzungen befinden sich in Gefechtsbereitschaft. Einsatzziele sind nicht bekanntgegeben worden. Am 11. November meldeten militärische Quellen, dass der Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ sich vor der syrischen Küste befindet und die darauf stationierten Flugzeuge einsatzbereit ist.
 
 
14.11.2016 – Maximal viel Porzellan zerschlagen – kurz vor Ultimo
Bei einigen Nachrichten kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, als ob noch so viel wie möglich Schaden angerichtet werden soll, bis es im Januar zum Personalwechsel im Weißen Haus in Washington kommt. So melden internationale Medien, dass der amerikanische Präsident Obama die griechischen Verantwortlichen gebeten habe, ihre Häfen für russische Schiffe zu schließen. Diese Bitte äußerte er im Vorfeld seines bevorstehenden Besuches in Griechenland. Weiterhin hat der scheidende US-Präsident Griechenland aufgefordert, im Dezember für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland im Rahmen der EU zu stimmen. Die USA gaben Griechenland zu verstehen, dass eine Unterstützung Russlands völlig unangebracht ist, solange die Krim-Frage nicht entschieden ist. Anscheinend haben aber wohl die USA vergessen, dass die russischen Schiffe, die griechische Häfen nutzen, für den Kampf gegen die Terroristen bestimmt sind, die die Sicherheit der USA bedrohen. Die USA empfahlen Griechenland sich ein Beispiel an Spanien zu nehmen, welches seine Häfen für russische Schiffe gesperrt hat.
Foto: USA versuchen mit allen Mitteln den internationalen Einsatz Russlands zur Terrorbekämpfung zu behindern
 
 
14.11.2016 – Alle Jahre wieder – Irritationen um Gaslieferung an ukrainische Stadt
Der russische Präsident Putin hat angewiesen, so wie auch im vergangenen Jahr, die ukrainische Stadt Genischesk mit Gas zu beliefern, da diese Stadt aus eigenen ukrainischen Quellen nicht versorgt werden kann. Informiert wurde, dass sich die Stadt gegenwärtig kurz vor einer humanitären Katastrophe befindet. Die Lieferungen sollen, so wie auch im vergangenen Jahr, von der Krim kommen, obwohl die ukrainische Stadt aus den Vorjahreslieferungen immer noch 18 Mio. Rubel Schulden gegenüber der Krim hat. Im vergangenen Jahr hatten die ukrainischen Verantwortlichen heftig bestritten, dass man um Gaslieferungen nachgesucht habe. So auch in diesem Jahr, wo der Bürgermeister der Stadt umgehend informierte, dass man kein Gas von der Krim benötige – ganz im Gegenteil, man verfüge über so viel Gas, dass man die Krim mitversorgen könne.
 

 

13.11.2016 – Putin erläutert Personalpolitik in den russischen Regionen
Der russische Präsident Putin besuchte die Firma „ÖAO „Avtodisel“ im Gebiet Jaroslawl. Die dortigen Arbeiter erzählten ihm, dass sie mit ihrem neuen Gouverneur Dmitri Mironow, der seit Juli 2016 im Amt ist, sehr zufrieden sind. In der kurzen Amtszeit hat er bereits viel erreicht und eine ganze Reihe von Problemen gelöst. Putin antwortete daraufhin: „Sie wollen ihren Gouverneur ein wenig loben, vorsichtshalber, damit wir ihn nicht fallenlassen? Na gut, vielleicht hilft das ja. Dmitri Mironow kenne ich schon sehr lange, viele Jahre. Er hat sich bis zum stellvertretenden Innenminister entwickelt, kennt sich in der Wirtschaft aus. Er ist ein schaffender Mensch, energisch, fähig – wenn dem nicht so wäre, hätte ich ihn nicht vorgeschlagen. Außerdem ist er ein ordentlicher Mensch – das ist eines der wichtigsten Kriterien. Ich hoffe, dass er all diese guten Eigenschaften hier in dieser Funktion zeigt“, - so Putin über den dortigen Gouverneur. Weiterhin ergänzte er: „Es gibt bei der Personalauswahl für die Funktion des Gouverneurs einer russischen Region keine Geheimnisse – einzig ausschlaggebende Kriterien sind die professionelle Eignung und das es ein ordentlicher Mensch ist.“ Es sei daran erinnert, dass Putin Anfang Oktober den 30jährigen Anton Andrejewitsch Alichanow zum jüngsten Gouverneur in der russischen Geschichte ernannt hat.
 
 
13.11.2016 – FSB verhindert Terrorakt in Moskau und St. Petersburg
Der föderale Sicherheitsdienst FSB hat in Moskau und St. Petersburg zehn Mitglieder einer Verbrecherbande festgesetzt, die Terrorakte an öffentlichen Plätzen in beiden Städten geplant hatten. Darüber informierte der Pressedienst der Behörde. Die Festgenommenen sind Bürger aus Ländern Zentralasiens. Bei ihnen wurden vier selbstgebaute Bomben mit großer Sprengkraft gefunden, sowie Handfeuerwaffen und Nachrichtentechnik. Die Verhafteten haben zugegeben mit Führern der in Russland verbotenen Organisation „Islamischer Staat“ in Kontakt zu stehen. Sie informierten über weitere Attentäter und über genutzte Objekte für die Vorbereitung der Terrorakte, sowohl im Ausland wie auch auf russischem Territorium. Die Verhaftung erfolgte mit Unterstützung von Partnerorganisationen des FSB in Tadschikistan und Kirgisien.
 
 
13.11.2016 – Keine Rehabilitation deutscher Kriegsverbrecher
Russische Militärstaatsanwälte haben sämtliche Archive aus dem Zweiten Weltkrieg aufgearbeitet, um die Möglichkeit der Rehabilitierung deutscher Kriegsverbrecher und Kriegsverbrecher der mit Deutschland verbündeten Staaten zu prüfen, die durch Gerichte in der ehemaligen UdSSR verurteilt worden sind. Darüber informierte der Leiter der Hauptverwaltung der Militärstaatsanwaltschaft Igor Schaboltanow. Die Behörde ist zu der Überzeugung gelangt, dass eine Rehabilitierung nicht möglich ist. Beurteilt wurde jeder Fall auf der Grundlage des Gesetzes „Über die Rehabilitierung von Opfern politischer Repressionen“. Fast alle Verurteilten können nicht auf der Grundlage dieses Gesetzes rehabilitiert werden. Es wurden rund 30.000 deutsche und andere Kriegsgefangene, der mit Deutschland verbündeten Länder, in der ehemaligen Sowjetunion wegen begangener Verbrechen verurteilt.
 

12.11.2016 – Schirinowski sorgt mal wieder für Aufmerksamkeit
Der Vorsitzende der Liberaldemokraten in Russland Wladimir Schirinowski hat in der Staatsduma mal wieder für Aufmerksamkeit gesorgt, als er den Vorschlag machte, Städten die alte Bezeichnung zurückzugeben. Namentlich nannte der St. Petersburg. Die Stadt soll den Namen Petrograd erhalten, also die Bezeichnung, die die Stadt zeitweilig in den Wirren des Bürgerkrieges trug. Ebenso will der das Leningrader Gebiet auflösen, umbenennen und mit der Stadt Petrograd als neues Subjekt der Russischen Föderation vereinen. Als Grund für seine aufsehenerregenden Vorschläge gab er an, dass es den Russen schwer fällt, die Bezeichnung St. Petersburg auszusprechen – einige könnten sich dabei sogar die Zunge brechen … meint Wladimir Schirinowski.  
 
 
12.11.2016 – US-Ex-Botschafter erhielt Einreiseverbot
Der ehemalige US-Botschafter in Russland Michael McFaul informierte über Twitter, dass Russland gegen ihn ein Einreiseverbot verhängt habe. Russland habe ihn auf die Sanktionsliste gesetzt. „Mir wurde gesagt, dass ich jetzt auf der Sanktionsliste stehen wegen meiner sehr engen Beziehungen zum Präsidenten Obama“, - so McFaul. Der Diplomat hat aber trotzdem die Hoffnung, dass dieses Verbot irgendwann einmal wieder aufgehoben wird. McFaul gilt als Russlandspezialist und besuchte die Sowjetunion/Russland intensiv seit dem Jahre 1983.
 
 
12.11.2016 – Untrügliche Anzeichen für ein sauberes Bankensystem in Russland
Es gibt untrügliche Anzeichen, dass das russische Bankensystem sich dem Idealzustand nähert und der Disziplinierungsprozess einerseits Wirkung gezeigt hat und andererseits sich langsam dem Ende nähert. In die russische Staatsduma wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, welcher vorschlägt, bei Bankrott oder Lizenzentzug den Privatanlegern die volle Summe der Einlagen zu erstatten und nicht wie bisher höchstens 1,4 Mio. Rubel. Eine derartige Gesetzesinitiative kann nur gestartet werden, wenn der Staat davon überzeugt ist, dass es zukünftig nur noch in absoluten Ausnahmefällen zu Bankrott oder Lizenzentzug kommt und das Aufsichtswesen des russischen Staates über den Finanzsektor perfekt organisiert ist. Sollte es zu einer derartigen Entscheidung kommen, werden viele Gelder die sich gegenwärtig „irgendwo“ befinden, also entweder im Ausland oder unter dem berühmten Kopfkissen, mit großer Sicherheit nach Russland zurückfließen und einen neuen Investitionsschub in der russischen Wirtschaft auslösen.
 
 
12.11.2016 – Russische Medien zitieren deutsche Verteidigungsministerin
Russische Medien zitieren Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die diese im Rahmen einer Talk-Show am Donnerstag im deutschen Fernsehen tätigte. Sie kommentierte die Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten und forderte ihn zu einer harten Politik in Bezug auf Russland auf. Nach Meinung der deutschen Verteidigungsministerin hat der neue US-Präsident klar seine Position im Verhältnis zu Russland zu definieren und der ganzen Welt zu zeigen, ob er sich auf Seiten der Gerechtigkeit befindet oder ob ihm alles völlig egal ist. Weiterhin forderte sie dazu auf, dass der zukünftige US-Präsident Trump die NATO nicht als Geschäftsmodell zum Geldverdienen betrachten soll.
Russland hat sich schon seit langem daran gewöhnt, dass Deutschland gerne die Rolle des Oberlehrers spielt und allen, gefragt oder nicht gefragt aufzeigt, wie man zu leben und zu entscheiden habe. Nun wird sich wohl auch, wenn man den Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin aufmerksam gefolgt ist, die USA daran gewöhnen müssen, Deutschland als Oberlehrer zu akzeptieren.
 

11.11.2016 – Radikaler Rückgang des Kapitalabflusses aus Russland
Im Zeitraum von Januar bis Oktober sind aus Russland 10,4 Mrd. USA ins Ausland geflossen. Dies ist ein enormer Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren. Darüber informiert die für diese Fragen zuständige Zentralbank Russlands. Der Rückgang des Kapitalabflusses im Vergleich zum Vorjahr beträgt über 80 Prozent – im Gesamtjahr 2015 flossen 58,1 Mrd. USD ins Ausland. Durch die russische Zentralbank wird für die Jahre 2018-2019 ein Kapitalabfluss von 25 Mrd. USD vorhergesagt.
 
 
11.11.2016 – Wieder Diversantengruppe auf Krim festgesetzt
Der russische Sicherheitsdienst hat wieder eine Gruppe ukrainischer Diversanten in Sewastopol festgesetzt. Die Festgesetzten sind Angehörige der Hauptverwaltung Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Die Gruppe plante Diversionsakte gegen militärische Einrichtung und lebenswichtige zivile Objekte auf der Krim. Die Gruppe führte Sprengstoff großer Wirksamkeit mit sich, Waffen, Munition und Spezialnachrichtentechnik. Weiterhin fielen den russischen Sicherheitskräften Karten mit Objekten in die Hände, die für Diversionsakte vorgesehen waren. Durch das ukrainische Verteidigungsministerium wurde bestritten, dass man eine Diversionsgruppe auf die Krim entsandt habe. Dort vertrat man die Meinung, dass sich die russischen Sicherheitsdienste diese Gruppe ausgedacht haben, um Eindruck bei der Führung des Landes zu schinden und internationale Aufmerksamkeit zu erregen.
 
 
11.11.2016 – Russland blockiert Sozialnetz Linkedin
Das Moskauer Stadtgericht hat die Blockierung des Sozialnetzwerkes Linkedin auf dem russischen Territorium durch die Aufsichtsbehörde für das Internet und die Massenkommunikation für rechtens befunden. Die Blockierung erfolgte, weil das Sozialnetzwerk nicht die russischen Gesetze über die Lokalisierung von Personalangaben russischer Bürger auf dem russischen Territorium umsetzt. Die Entscheidung des Moskauer Stadtgerichtes ist schon die zweite Entscheidung im Widerspruchsverfahren zuungunsten von Linkedin. Durch die russischen Aufsichtsbehörden wurde festgestellt, dass die Personenangaben registrierter russischer Bürger in diesem Netzwerk auf Servern gesichert werden, die sich nicht auf dem Territorium der Russischen Föderation befinden. Weiterhin gibt Linkedin diese Angaben an Dritte weiter, ohne das Einverständnis der registrierten Nutzer.  Linkedin ist der Ansicht, dass man die russischen Gesetze nicht zu erfüllen braucht, da sich die registrierten Nutzer defacto im Ausland befinden und dort ihre Angaben hinterlassen. Weiterhin ist man der Ansicht, dass die Nutzer freiwillig ihre Personalangaben hinterlassen und damit mit den Nutzungsbedingungen des Sozialnetzwerkes einverstanden sind. Linkedin ist ein berufs- und geschäftsorientiertes Netzwerk. Die Server der Firma befinden sich in Kalifornien.
 
11.11.2016 – Neuer Vizepräsident von Interpol ist ein Russe
Erstmals in der Geschichte von Interpol ist ein russischer Bürger zum Vizepräsidenten ernannt worden. Es handelt sich um Generalmajor der Polizei Alexander Prokopschuk. Vor seiner Ernennung beschäftigte sich der russische General mit der Verbrechensbekämpfung im Wirtschaft- und Steuerbereich, Geldwäsche und Legalisierung von illegalen Einkünften. Die Wahl des russischen Generals erfolgte mit 127 zustimmenden Stimmen und 10 Gegenstimmen. Acht Länder enthielten sich in der Abstimmung. Insgesamt umfasst die Organisation 190 Mitgliedsstaaten und ist nach der UNO die zweitgrößte internationale Organisation. Russland ist dort seit 25 Jahren Mitglied.

Foto: Neuer Vizepräsident von Interpol Generamajor Alexander Prokopschuk
 
11.11.2016 – Russland sorgt schon jetzt für Sicherheit zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018
Das russische Innenministerium ist bemüht, schon jetzt Unruhestiftern alle Hoffnungen zu nehmen, ihr Unwesen auch zur Fußball-Weltmeisterschaft in Russland treiben zu können. Alle, die die Absicht haben, während der Zeit der Spiele nach Russland zu reisen, können sich vorher auf einer speziell eingerichteten Internetseite überzeugen, ob man sie ander Grenze durchlässt oder auch nicht. Russland steht im engen Kontakt mit anderen Sicherheitsbehörden in anderen Ländern, um entsprechende Personalangaben auszutauschen. Bereits seit Juli 2016 ist auf der Internetseite des russischen Innenministeriums eine Liste der Personen veröffentlicht, denen der Besuch von Sportveranstaltung generell verboten ist.
 
 
10.11.2016 – US-Botschafter zu einem möglichen Treffen Obamas mit Putin
Der US-Botschafter in Russland John Tefft hat durchaus die Möglichkeit eines Treffens zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten eingeräumt. Gegenwärtig gibt es weder im Arbeitsplan von Putin noch in dem von Obama einen derartigen Termin, aber die Möglichkeit besteht durchaus. Er antwortete damit auf eine Frage des Senders „Echo Moskau“. Der Botschafter erinnerte daran, dass Obama bereit ist mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Russland zu beginnen, sobald es sichtbare Erfolge bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gibt. Der Botschafter zweifelte aber daran, dass es zu einer Aufhebung der Sanktionen bis zum Ende der Amtszeit von Obama kommt.
 
 
10.11.2016 – Gäste sind immer willkommen – nur nicht unter Wasser
Russland ist für seine Gastfreundschaft weltweit bekannt. Allerdings sollte man gewisse Regeln einhalten. Dies scheint ein U-Boot der niederländischen Seestreitkräfte nicht getan zu haben, denn es drängelte sich in den Sicherheitsbereich des Flottenverbandes, der sich gegenwärtig in Richtung Syrien bewegt. In familiärer Einigkeit haben die Mannschaften der U-Boot-Jäger „Seweromorsk“ und „Kulakow“ den nicht eingeladenen Gast bemerkt, als er sich in einer Entfernung von 20 Kilometern von der Gruppierung befand. Freudig erregt nahmen die russischen Mannschaften Kontakt mit dem niederländischen U-Boot auf und teilten mit, dass man gegenwärtig nicht auf Gäste eingestellt ist und baten höflich, es später nochmal zu versuchen. Die Niederländer versuchten noch einige Manöver um doch noch engeren Kontakt mit den Russen zu bekommen, aber letztendlich verließen sie doch den Einsatzraum. Wie weiter mitgeteilt wurde, verfügen die Niederlande über vier U-Boote, die im Interesse der NATO in der Ostsee, dem Nordatlantik und dem Mittelmeer eingesetzt werden.
 
 
10.11.2016 – Astronaut schlägt Reanimierung von Raumfahrt-Shuttle vor
Der ehemalige Astronaut der NASA und jetzige Mitarbeiter der Universität Kalifornien Steven Robinson hat vorgeschlagen, das Geheimprojekt Boeing X-37 – ein mehrfach verwendbares Weltraum-Shuttle wieder zum Leben zu erwecken. Es soll dazu dienen, im Fall der Fälle die Besatzung der internationalen Raumstation wieder auf die Erde zurückzuholen. Gegenwärtig hat nur Russland die Möglichkeit mit Sojus-Raketen diese Aufgabe zu erfüllen. Die USA hatten die Nutzung des Shuttles im Jahre 2011 eingestellt. Als Begründung gab er an, dass die russischen Sojus für den Rücktransport von kranken oder verletzten Astronauten nicht geeignet sind, da sie eine harte Landung vornehmen. Nach Meinung von Raumfahrtspezialisten sollen derartige Shuttles sich mindestens zwei Jahre an der internationalen Raumstation befinden und in der Lage sein, innerhalb von drei Stunden zur Erde zurückzubringen und in der Nähe eines Krankenhauses zu landen. Als ideal wird das bereits genannte Projekt der Boeing bezeichnet. Die Arbeiten an diesem Projekt begannen 1999. Gedacht war dieses Shuttle für die Instandsetzung von erdnahen Satelliten in einer maximalen Entfernung von 700 Kilometern.
 
Am 1. November haben wir unsere monatliche Umfrage gestartet. Neugierig wie wir sind wollten wir wissen, welches für Sie die wichtigste Informationsquelle ist, wenn Sie Neuigkeiten aus Russland erfahren wollen. Falls Sie sich uns noch nicht mitgeteilt haben, so tun Sie es bitte, gleich links hier von diesem Artikel finden Sie die Umfrage. Wie lauten doch so häufig die Sprüche in den telefonischen Warteschleifen: „Zurzeit sind alle Leitungen belegt. Ihre Meinung ist uns aber sehr wichtig. Bitte warten Sie …“ Bei uns brauchen Sie nicht zu warten und unsere Leitungen sind auch nicht belegt. Klicken Sie mutig und völlig kostenfrei auf eine von drei möglichen Antworten.
 
 
10.11.2016 – Russland will Polen umgehen – zumindest transporttechnisch
Das russische Transportministerium hat Weisung erteilt, Pläne zu erarbeiten, um zukünftig Polen als Transitland für russische Transportdienstleistungen auszuschalten. Der Gedanke besteht in der Einrichtung einer Fährverbindung, die Polen sowohl auf dem Land- wie auch auf dem Seeweg ausschließt. Bereits jetzt wird ein Teil der Transporte Richtung Europäische Union mit Fähren realisiert. Russland will nun sehr kurzfristig diesen Anteil erhöhen und keinerlei Fahrzeuge mehr durch Polen schicken. Grund hierfür ist die instabile Politik der Polen im Rahmen der zwischenstaatlichen Vereinbarungen zu Transportquoten. Für die russischen Transportunternehmer sind diese Verhaltensweisen der Polen nicht mehr akzeptabel – wird in der Mitteilung betont. Durch das russische Transportministerium wurden bereits Gespräche mit der Firma DFDS, einem der größten Anbieter von Transportdienstleistungen, geführt.
 
10.11.2016 – Renten-Einmalzahlung im Jahre 2017
Der russische Präsident Putin hat angewiesen, kurzfristig das bereits beschlossene Gesetz über die Einmalzahlung von 5.000 Rubel Rente im Januar 2017 an alle russischen Rentner zu korrigieren und in dieses Gesetz auch die Militärs mit aufzunehmen, die den Rentnerstatus erreicht haben. Auch diese werden nun eine Einmalzahlung im Januar 2017 erhalten. Die notwendigen Finanzen sind im russischen Haushalt vorhanden, wie der Premierminister Medwedjew mit Präsidenten mitteilte. Die durchschnittliche Rente eines russischen Arbeitnehmers beläuft sich auf 13.000 Rubel, die eines ehemaligen Militärs auf 24.000 Rubel.
 
 
10.11.2016 – Wiedergeburt der russischen Landwirtschaft
Der russische Wirtschaftsminister Uljukajew vertritt die Ansicht, dass es in Russland zu einer Wiedergeburt der Landwirtschaft gekommen ist. Die Ernte des aktuellen Jahres bricht alle bisherigen Rekorde der letzte 38 Jahre – insbesondere was die Getreideernte anbelangt. 117 Mio. Tonnen Getreide werden in diesem Jahr eingefahren. Im Jahre 1978 wurden 127 Mio. Tonnen geerntet. Der Zuwachs wurde durch eine qualitativ verbesserte Ernte erreicht, trotzdem sich die Anbaufläche für Getreide sogar etwas verringert habe – so der Wirtschaftsminister, der in seinen Aussagen auch vom russischen Landwirtschaftsminister Tkaschew unterstützt wurde.  35 Mio. Tonnen Getreide sind in diesem Jahr für den Export vorgesehen.
 
 
09.11.2016 – Tourismus mit Zuwachsraten im ablaufenden Jahr
RosTurism informiert, dass es in diesem Jahr einen Zuwachs im Binnentourismus um 15 Prozent erwartet. Diese Aussage traf der Leiter der russischen Agentur Oleg Safonow. Seit 2014 wächst der Binnentourismus überproportional stark. Bereits im Jahre 2015 gab es einen Zuwachs um 18 Prozent und im jetzt zu Ende gehenden Jahr wird ein Zuwachs um 15 Prozent erwartet. Er wies aber auch darauf hin, dass diese Zuwachsraten sich nicht ewig fortsetzen werde, da es im Binnentourismus ganz einfach Grenzen gibt, ausgehend von der Anzahl der Bevölkerung und natürlich auch den wirtschaftlichen Möglichkeiten. Für Russland ist es sehr interessant, den Einreisetourismus zu entwickeln. Hier geht es um den „Export von Dienstleistungen“, wo noch große Reserven bestehen. Der Tourismus selber ist nur eine Richtung, die für die russische Wirtschaft von Interesse ist. So wie sich der Tourismus entwickelt, werden sich 53 weitere wirtschaftliche Richtungen, die eng mit dem Tourismus verbunden sind, entwickeln.
 
 
09.11.2016 – Russische Bahn will in allen Zügen WIFI einrichten
In den kommenden drei Jahren werden alle Züge der Russischen Bahn mit kostenlosem Internet ausgestattet. Darüber informierte der Direktor für Informationstechnologien der Russischen Bahn Jewgeni Scharkin. Während er für die Fernzüge in dieser Richtung ein festes Versprechen abgab, meinte er, dass er für die Regionalzüge keine Prognose geben kann, da hier die Ausstattung von den örtlichen Anbietern abhängt. Er informierte weiter, dass das verwendete WIFI dem Nutzer maximalen Komfort bieten soll. Wenn der Passagier am Bahnhof ankommt, so muss er sich nur einmal einloggen, kann dann im ganzen Bahnhof das Internet nutzen und wird automatisch zum Internet weitergeleitet, welches in seinem Zug die Verbindung herstellt, ohne dass er selber noch irgendwelche Handlungen tätigen muss.
 

Foto: Russische Bahn – nicht die schnellste, aber mit jedem Jahr moderner
 
09.11.2016 – RosAtom baut neue Atomkraftwerke in China
Russland plant den Bau von einigen neuen Atomkraftwerken in China – so ist einer TASS-Meldung zu entnehmen. Während eines Treffens zwischen dem russischen Premierminister Dmitri Medwedjew und dem Vorsitzenden des Staatsrates der Volksrepublik China wurde diese Vereinbarung getroffen. Weiterhin gibt es ein Absichtsprotokoll beider Länder über gemeinsame Bauvorhaben für Atomkraftwerke in Drittstaaten. Russland ist schon einige Jahre aktiv in China engagiert um die dortige Atomwirtschaft zu entwickeln.
 

Karte: Russland und China entwickeln Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Atomenergie
 
09.11.2016 – Leben ist Geben und Nehmen – russische Note an US-Botschaft
Das russische Außenministerium hat der amerikanischen Botschaft in Moskau eine Note übergeben in der erklärt wird, dass es zukünftig nicht wünschenswert ist, wenn amerikanische Diplomaten Wahlen in Russland beobachten und sich in den Wahllokalen zeigen. Es handelt sich bei diesem „Wunsch“ der russischen Seite um eine Reaktion auf die Drohungen der USA gegen russische Diplomaten vorzugehen, sollten diese sich in den Wahlbüros zu den jetzigen Präsidentenwahlen in den USA zeigen. Die USA hatten informiert, dass sie russischen Diplomaten im Rahmen der OSZE gestatten die Wahlen zu beobachten. Russland hatte daran kein Interesse gezeigt.
 
 
 
09.11.2016 – Die Krise scheint sich dem Ende zuzuneigen – es gibt eindeutige Signale
Wenn der Staat seinen Beamten, beginnend ab Januar 2019 38 Prozent mehr Gehalt zahlen will, so sind dies eindeutige Zeichen, dass sich die Krise dem Ende zuneigt, auch wenn die Gehaltserhöhung erst in drei Jahren erfolgt – und selbst dieser Fakt durch Vertreter der Regierung, kurz nach Erscheinen in den Medien, heftig bestritten wird. Die russische Statistikbehörde informierte in diesem Zusammenhang, dass das Durchschnittsgehalt eines föderalen Beamten im Durchschnitt 99.900 Rubel beträgt, was einen einfachen Arbeitnehmer in Kaliningrad mit einem Durchschnittsgehalt von 29.000 Rubel natürlich vor Neid erblassen lässt. Weiterhin wird in der Meldung erwähnt, dass die Gehälter der Beamten und Staatsangestellten seit 2014 nicht mehr erhöht worden sind, sondern im Gegenteil, ein Großteil der Gehälter im Rahmen der angespannten Haushaltslage sogar um 10 Prozent gekürzt worden.
 
 
08.11.2016 – Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf … so klang es in der ehemaligen DDR
… und so ähnlich hört sich auch der Wunsch des Leiters der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation Genadij Sjuganow an, als er am Montag auf einem Meeting anlässlich des 99 Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution forderte die Sowjetunion wieder zu errichten. Zumindest sei dies eines der Ziele seiner Partei – sagte er. „Wir machen alles, damit die sowjetische Macht wieder geboren wird, um die Idee des Großen Oktobers vorwärts zu bewegen …“, so der Optimist Sjuganow. Den anwesenden Zuhörern überbrachte er einen innigen Gruß des weißrussischen Präsidenten Lukaschenko und meinte, dass man die Absicht habe, das Allerbeste aus sowjetischen Zeiten zu vermehren. Er bezeichnete die sowjetische Zeit als legendär und diese wird als Leuchtturm für die Zukunft bleiben.
 
 
08.11.2016 – Liefert Russland an die Türkei Luftabwehrsysteme?
Noch ist nichts entschieden, aber die Gespräche zwischen der Türkei und Russland zur Lieferung von Luftabwehrsystemen im großen Umfang haben bereits begonnen. Darüber informierte der Leiter des Föderaldienstes für die militärtechnische Zusammenarbeit Alexander Fomin. „Wenn wir über große Systeme der Luftverteidigung sprechen, so heißt dies, dass dies auch die Raketenabwehr einschließt. Die heutige Technik, wie beispielsweise die BUK, können bereits Raketen bekämpfen, ganz zu schweigen von solchen Systemen wie die S-300 und S-400“, - so Fomin gegenüber Interfax.
 
 
08.11.2016 – Kapitulation oder Rückzug? Saakaschwili kündigt Gouverneursposten
Der ehemalige Präsident Georgiens und jetzige Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa Saakaschwili hat seinen Rücktritt erklärt. Darüber informierte er im Rahmen eines Briefings mit dem TV-Sender „112 Ukraine“. „Ich habe mich entschlossen meinen Rücktritt einzureichen und mich neuen Aufgaben zu widmen“, - erklärte der mit doppelter Staatsbürgerschaft gesegnete Politiker. Er kommentierte, dass es sehr schwierig ist, in einer Region Ordnung zu schaffen, wenn in allen anderen Regionen der Ukraine die Korruption weiter grassiert, die auch das Blut der Soldaten kapitalisiert und die die Idee des Maidan verrät. Dies ist nicht die erste Kritik von Saakaschwili an den herrschenden Zuständen in der Ukraine. Nun scheint aber irgendein Tropfen das Fass gefüllt zu haben. Die Funktion des Gouverneurs hatte er seit Ende Mai 2015 inne. In Georgien laufen gegen ihn insgesamt vier Gerichtsverfahren, unter anderem wegen Veruntreuung von Staatsgeldern für persönliche Zwecke.
 
Foto (Kommersant): Saakaschwili – Noch-Gouverneur des Gebietes Odessa
 
08.11.2016 – Alles Unfug – meint der Pressesprecher Dmitri Peskow
Völlig aus den Fingern gesogen sind die Meldungen über vorgezogene Präsidentenwahlen in Russland – meint der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow und reagierte damit auf Meldungen in den russischen Medien. Nichts Derartiges steht auf der Tagesordnung. Wir beschäftigen uns mit unserer täglichen Arbeit, die ausreichend anstrengend ist – so Peskow. Verschiedenste Medien hatten Experten zitiert, die die Meinung vertraten, dass der Präsident sich entschließen könnte, den Wahltermin März 2018 auf einen früheren Zeitpunkt zu verlegen. Durch alle wurden die Vor- und Nachteile analysiert und man kam zu dem Schluss, dass vorgezogene Wahlen ziemlich riskant sein könnten. Bei der Analyse der Informationen konnte man zu dem Eindruck kommen, dass einige Experten oder Medien an einem temporären Informationsdefizit leiden.
 
 
08.11.2016 – NATO fürchtet Überfall Russland – erhöhte Gefechtsbereitschaft ausgelöst
Die NATO hat erhöhte Gefechtsbereitschaft für 100.000 Soldaten ausgelöst. Auslöser hierfür sind die Handlungen Russlands – so der Generalsekretär der Organisation Jens Stoltenberg in einem Interview mit „The Times“. Stoltenberg erklärte, dass dies die schwerwiegendste Entscheidung der Allianz seit Beendigung des Kalten Krieges ist. In seinen Aussagen hielt sich der Generalsekretär der NATO sehr allgemein und nannte keine konkreten Ziffern. Andere Quellen in der NATO waren da schon mitteilungsfreudiger und nannten sogar die Zahl von 300.000 Soldaten der Landstreitkräfte, die in den kommenden zwei Monaten in den Zustand einer erhöhten Einsatzbereitschaft versetzt werden sollen. Diese Kräfte sollen als Deckungskräfte für bereits dislozierte Einheiten der Schnellen Einsatztruppen dienen und in wenigen Tagen im Bedarfsfall einsatzbereit sein.
 
 
 

07.11.2016 – Premierminister Medwedjew besucht Israel
Der israelische Premierminister Benjamin Nethanjahu ist davon überzeugt, dass der bevorstehende Besuch des russischen Premierministers Dmitri Medwedjew in Israel zur Festigung der gegenseitigen Beziehungen beitragen wird. Alleine der Besuch des russischen Politikers zeugt von gefestigten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Der offizielle Besuch des russischen Regierungschefs ist im Zeitraum 10./11. November 2016 geplant. Im Rahmen des Treffens werden u.a. Fragen der Entwicklung der Handelsbeziehungen besprochen, Investitionsobjekte, aber auch Fragen der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit sowie humanitäre Fragen.
 
 
07.11.2016 – Russisch-orthodoxe Kirche hat Logistikprobleme
Die russisch-orthodoxe Kirche informiert, dass es auf den Schiffen, die sich gegenwärtig in Richtung Syrien bewegen, einen regelrechten Ansturm von Militärangehörigen gibt, die sich taufen lassen wollen. Nun informierte der Gehilfe des Kommandeurs der 7. Division der Nordflotte für die Arbeit mit gläubigen Armeeangehörigen, dass man über nicht ausreichende Kreuze verfüge, die die getauften Flottenangehörigen nach der Taufe als Anhänger überreicht bekommen. Der an Bord des Flugzeugträgers anwesende Vater Sergej informierte über eine sehr aktive Arbeit mit den Flottenangehörigen auf den Schiffen. Jeden Sonntag finden Gottesdienste statt und er bildet bereits weitere Gehilfen aus, die ihm beim Gottesdienst und bei den Taufen an Bord helfen können. Der Geistliche fühlt sich auf dem Flugzeugträger wie im Paradies. Er habe ideale Arbeitsbedingungen. Ein wenig störe ihn der grobe Ton an Bord zwischen den Matrosen, aber er arbeite auch in dieser Hinsicht mit dem Personalbestand.
 
 
07.11.2016 – USA haben keinen Krümel Brot nach Aleppo geliefert
Der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konoschenko informierte, dass Russland im Rahmen der Feuerpause in Aleppo mehr als 100 Tonnen humanitärer Hilfe in die Stadt geliefert habe, während die USA an Syrien nicht einen einzigen Krümel Brot übergeben haben. Er kommentierte mit diesen Worten eine Information des amerikanischen Außenministeriums, dass den syrischen Bewohnern von Aleppo die Feuerpause überhaupt nichts bringt. Der russische Vertreter informierte, dass es überhaupt kein Problem darstelle, Aleppo aus westlicher und östlicher Richtung mit Hilfe zu versorgen.
 
07.11.2016 – Wieder Gasexplosion in einem Wohnhaus
Zum wiederholten Male ist es zu einer Gasexplosion in einem Wohnhaus mit Todesopfern gekommen. Diesmal war ein Haus in der Stadt Iwanowo betroffen. Wie auch in allen anderen vorherigen Fällen, wurde durch das russische Untersuchungskomitee Ermittlungen eingeleitet. Gegenwärtig geht man davon aus, dass die Explosion durch nichtqualitätsgerechte Installations- oder Instandsetzungsarbeiten geschehen ist. Allerdings vermuten örtliche Organe als Ursache auch das asoziale Wohnverhalten eines Bewohners in der betroffenen Wohnung als Grund. Die Gasexplosion passierte in einem zweistöckigen Haus in der ersten Etage am 6. November morgens. Bisher sind fünf Todesopfer und vier Verletzte zu beklagen.
 
 
07.11.2016 – Ukraine hat Finanzschwierigkeiten für Eurovision 2017
Die Ukraine hat Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Eurovision 2017, deren Ausrichtung ihr im Ergebnis des Sieges der ukrainischen Teilnehmerin im Jahre 2016 zusteht. Dies erklärte der bisherige Verantwortliche für die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung, der seine Kündigung zum 1. November eingereicht hat. Von Seiten der europäischen Organisatoren der Veranstaltung wurde informiert, dass man alles versucht, um die Situation zu regulieren. Im ukrainischen Haushalt für das kommende Jahr sind 15 Mio. Euro für die Veranstaltung eingeplant. Das ist dreimal weniger, als Aserbaidschan im Jahre 2012 für dieses Ereignis ausgegeben hat.
 
 

06.11.2016 – Ex-Gouverneur Kaliningrads wurde stellvertretender FSB-Chef Russlands
Jewgeni Nikolajewitsch Sinitschew wurde, nach seiner Rückkehr nach Moskau, zum stellvertretenden FSB-Chef der Russischen Föderation ernannt. Dies ist einer offiziellen Mitteilung des russischen Sicherheitsdienstes auf der Internetseite des Dienstes zu entnehmen. Jewgeni Nikolajewitsch wurde im Mai 2015 als FSB-Chef des Kaliningrader Gebietes eingesetzt. Im Juli 2016, im Rahmen der Abberufung des Kaliningrader Gouverneurs Nikolai Zukanow nach St. Petersburg, in die Funktion des Beauftragten des russischen Präsidenten für die Nord-West-Region, wurde er durch den russischen Präsidenten zum Gouverneur des Kaliningrader Gebietes ernannt und mit der Führung der Region bis zu den kommenden Wahlen beauftragt. Überraschend bat Jewgeni Sinitschew den russischen Präsidenten zwei Monate später, um seine Versetzung nach Moskau aus familiären Gründen. Der Bitte kam der russische Präsident nach und setzte als neuen Gouverneur den bisherigen Premierminister des Gebietes Anton Andrejewitsch Alichanow ein.  Die Ernennung von Jewgeni Sinitschew in die Funktion des Stellvertretenden FSB-Chefs erfolgte bereits im Oktober.
 
 
06.11.2016 – Russland und Japan bereiten 30 Projekte der Zusammenarbeit vor
Russland und Japan haben 30 Projekte für die Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit vorbereitet. Diese warten nun auf die Unterschrift durch die jeweiligen Staatsoberhäupter, die sich am 15. Dezember in Japan treffen wollen. Die Vereinbarungen betreffen die Gebiete der Energie, Wirtschaft und Infrastruktur. Der japanische Minister für die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland informierte, dass in zwei Monaten intensiver Arbeit alle Projekte durch die zuständigen japanischen Beteiligten beurteilt und für gut befunden worden sind. Es handelt sich um die größten Projekte der Zusammenarbeit in der Geschichte beider Länder. Dies stellt einen Durchbruch in den Beziehungen beider Länder dar, insbesondere unter dem Aspekt, dass der Besuch des russischen Präsidenten Putin in Japan seit dem Jahre 2014 vorbereitet wird.
 
 
06.11.2016 – Fast drei Wochen keine Luftangriffe in Syrien
Das russische Verteidigungsministerium informiert, dass sowohl die eigenen Kräfte, wie auch Flugzeuge der syrischen Armee es seit 19 Tagen schon keine Luftangriffe gegen Terroristen in Syrien im Bereich von Aleppo geflogen sind, obwohl selber die Kämpfer Angriffe und Überfalle verüben. In der Meldung wird hervorgehoben, dass durch den russischen Präsidenten Putin die Einstellung der Luftangriffe bis 4. November angewiesen worden sind – einhergehend mit der Organisation einer humanitären Pause für Aleppo.
 
 
06.11.2016 – Test auf neue Loyalität?
Der Leiter der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow hat den türkischen Präsidenten Erdogan gebeten, das Ersuchen um die Auslieferung von drei Terroristen, die in der Türkei verhaftet worden sind, zustimmend zu beantworten. Bei den Terroristen handelt es sich um drei Führer von Terroristengruppen die im Nordkaukasus handeln. Kadyrow informierte, dass es gesicherte Erkenntnisse über die persönliche Beteiligung dieser drei Personen an Terrorakten, Tötung von Soldaten und Mitarbeitern der Polizei, aber auch von Zivilpersonen gebe. Die Tötung erfolgte unter bewusster Begleitung mit Grausamkeiten. Einer der Terroristen ist für die Ermordung von 10 Polizisten und drei Zivilisten sowie Brandstiftung an einem Haus verantwortlich. Ein weiterer ermordete eine 82jährige Frau und entführte den Beauftragten des russischen Präsidenten in Tschetschenien, ermordete einen und verwundete vier Polizisten und ermordete in einem anderen Zusammenhang 7 Polizisten. Der dritte Terrorist hat an der Ermordung von 20 Personen teilgenommen und weitere schwere Verbrechen begangen. „Wir sind überzeugt, dass die russische Staatsanwaltschaft alle notwendigen Dokumente übersendet, um die Auslieferung der Terroristen zu erreichen“, - so Ramsan Kadyrow.
 
 
05.11.2016 – Inflation in Russland weiterhin auf absteigendem Ast
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew erklärte, dass es gelungen ist, die Inflation in Russland in den Griff zu bekommen. In diesem Jahr erwartet er eine Gesamtinflation von 5,5 Prozent, für 2017 hofft er auf vier Prozent. Die Stabilisierung der Inflation auf niedrigem Niveau gibt dem Land zusätzliche Möglichkeiten für die Kreditierung von Investitionsvorhaben russischer Unternehmer.
 
 
05.11.2016 – Leben ist Geben und Nehmen
Russland hat die britischen Behörden in einer Note aufgefordert, den Schutz der russischen Vertretung in London zu gewährleisten. In der Note wird die Besorgnis zu Ausdruck gebracht, dass Großbritannien nichts unternimmt, um die mit internationalen Verträgen vereinbarten Sicherheitsgarantien auch umzusetzen. Am 3. November hatten Demonstranten die Einfahrten zur russischen Botschaft mit Teilen von Schaufensterpuppen blockiert. Die Demonstranten waren schwarz gekleidet und trugen auf ihren Hemden die Aufschrift „Rettet Aleppo“. Am Donnerstag kam es zu einem Zwischenfall in der Botschaft Großbritanniens, wo Unbekannte ebenfalls Schaufensterpuppen auf das Gelände der Botschaft warfen. Sie entfernten sich bis zum Eintreffen der Polizei.
 
 
05.11.2016 – Über Kultur zur Normalisierung der Beziehungen
Ungeachtet dessen, dass die Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten gegenwärtig einer schweren Prüfung unterzogen sind, gibt es Hoffnungen auf eine vollständige Wiederherstellung normaler Beziehungen über die Nutzung der Kultur. Dies erklärte am Freitag der russische Präsident Wladimir Putin im Rahmen der Veranstaltungen zum Tag der Volkseinheit. Sowohl in Russland wie auch in den USA gibt es Leute, die gute Beziehungen miteinander unterhalten und die Kultur der beiden Länder lieben. Und das bringt uns näher, schafft die Hoffnung auf eine vollinhaltliche Wiederherstellung der ehemals guten Beziehungen im Interesse der beiden Völker – so Putin.
 
 
05.11.2016 – Staatsführung nimmt an Denkmalseinweihung teil
Viel Prominenz nahm am 4. November, dem „Tag der Volkseinheit“ in Moskau an der Einweihung des Denkmals für den Fürsten Wladimir, dem Begründer der Rus teil. Das Denkmal befindet sich im Stadtzentrum in unmittelbarer Nähe vom Kreml auf dem Borowizker Platz. Neben dem russischen Präsidenten waren der Premierminister Dmitri Medwedjew, der Moskauer Bürgermeister Sobjanin und der Kulturminister Medinski anwesend. Der russische Patriarch Kirill weihte das Denkmal. Das Denkmal hat besondere Bedeutung zur Pflege der russischen Traditionen und zur Herausbildung der russischen Identität – ein besonders wichtiges Thema in der heutigen Zeit. Fürst Wladimir war ein herausragender Staatsmann und Militär und der geistige Begründer des russischen Staates. Das Denkmal hat eine Höhe von 17,5 Metern. Schöpfer des Denkmals ist Salawat Scherbakow. Die Kosten für das Denkmal werden mit 100 Mio. Rubel beziffert.
 
Foto: Denkmal für Fürst Wladimir im Moskauer Stadtzentrum. An der Weihung, durchgeführt durch Patriarch Kirill, nahmen Präsident Putin und Premierminister Medwedjew teil.
 
05.11.2016 – Zentralbank mit optimistisch-düsteren Zukunftsvisionen
Die russische Zentralbank sagt die Liquidierung der Hälfte aller Bankfilialen in Russland in den nächsten zehn Jahren voraus. Dass die Schließung der Filialen auch mit Personalfreisetzungen einhergeht, ist der unangenehme Nebeneffekt. Allerdings werden wohl nur die Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren, die einfache statistische und formale Arbeiten erfüllen, welche zukünftig durch den Einsatz moderner Technik erledigt wird. Die Schließung von Filialen ist auch eine Frage der Erhöhung der Rentabilität der Banken und wird zu Kosteneinsparungen führen. Als Alternative für geschlossene Filialen bietet sich das rasant entwickelnde Internet-Banking in Russland an.
 
 
05.11.2016 – Schließung des Office von Amnesty International nicht politisieren
Moskauer Behörden haben dazu aufgerufen, die Schließung des Office von Amnesty International nicht zu politisieren. Es handelt sich hierbei um einen ganz normalen rechtskonformen Vorgang, denn der Pachtvertrag für die genannten Räumlichkeiten wurde im Jahre 2015 beendet. Die Kündigung des Pachtvertrages erfolgte, nachdem die Organisation über einen längeren Zeitraum die Pacht nicht bezahlt hatte. Über die Kündigung des Pachtvertrages wurde die Organisation mit dreimonatiger Räumungsfrist informiert. Die Organisation ignorierte die Zahlungsaufforderung und somit trat die Kündigung des Vertrages in Kraft. Entsprechende Eintragungen in das Grundbuchamt erfolgten. Die Pachtschulden beliefen sich zum Zeitpunkt der Kündigung im Jahre 2015 auf 460.000 Rubel. Der Leiter des Moskauers Büros von Amnesty International informierte, dass ein Buchabgleich stattgefunden habe und dieser zeigte, dass die Organisation gegenwärtig keine Pachtschulden habe.
 
05.11.2016 – Drei Banken werden der Aktiva-Abführung verdächtigt
Die russische Zentralbank informiert, dass es Anzeichen dafür gibt, dass drei russische Kreditorganisationen Aktiva aus dem Bankeneigentum herausgelöst haben. Es handelt sich hierbei um die PromRegionBank, die MosTransBank und die Bank „Kredit Moskwa“. Informationen über „zweifelhafte Finanzoperationen“ wurden den zuständigen Organen der Rechtspflege übergeben.  
 

04.11.2016 – Neue mobile Interkontinentalraketen in Russland auf dem Prüfstand
Russland plant die bereits zu sowjetischen Zeiten vorhanden gewesenen Spezial-Eisenbahnzüge mit Interkontinental-Atom-Raketen zu aktivieren. Es geht darum, das als Projekt „Bargusin“ bekannte atomare Potential wieder in die Bewaffnung der russischen Armee aufzunehmen. Bis Ende 2016 sollen die ersten Teste der neuen Atomraketen stattfinden. Die informierende Quelle bestritt Behauptungen in den Medien, dass es bereits Starts gegeben haben soll.
Die Schwierigkeit bei dieser Waffe besteht darin, dass diese von einem Eisenbahnzug aus gestartet wird, der sich ständig im gesamten russischen Riesenreich bewegt. Rein technisch muss der Start dieser Interkontinentalraketen wie der Abschuss einer Mörsergranate erfolgen, da die Starteinrichtungen auf Eisenbahnwaggons montiert sind.
 
 
04.11.2016 – Russische Nationalgarde zeigt Präsenz
In der vergangenen Woche haben Angehörige der neugegründeten russischen Nationalgarde (RusGarde) 19.000 Personen wegen verschiedener Rechtsvergehen festgesetzt. Darüber informierte man im zeitweiligen Informationszentrum der Behörde am Donnerstag. Die zeitweiligen Festsetzungen erfolgten im Rahmen von 326 Einsätzen zur Sicherung der Ordnung in Städten und Gemeinden. 55 dieser Einsätze betraf Massenveranstaltungen. Nach entsprechenden Untersuchungen wurde bei fast 150 Personen der Tatbestand einer begangenen Straftat festgestellt.
 
 
04.11.2016 – Erste Mikro-Finanzorganisation in Russland
Die russische Zentralbank hat die erste Mikro-Finanzorganisation in Russland zugelassen. Hierzu wurde einer bereits bestehenden Organisation durch Änderung der Statuten der Titel „Mikro-Finanzfirma“ verliehen. Die vorherige Bezeichnung lautete auf Mikro-Kreditfirma. Die neue Finanzorganisation kann nun Obligationen herausgeben und von der Bevölkerung Einlagen in einer Höhe von mindestens 1,5 Mio. Rubel entgegennehmen. Weiterhin kann sie Antragstellern Kredite in einer Höhe bis zu einer Million Rubel gewähren. Der Unterschied zur vorherigen Organisationsform besteht darin, dass man nur Kredite bis zu einer Höhe von 500.000 Rubel ausreichen durfte und Geldeinlagen nur von Bürgern annehmen durfte, die auch zu den Mitgesellschaftern gehörten.  Den Status einer Mikro-Finanzfirma können Organisationen erhalten, die über ein Eigenkapital von mindestens 70 Millionen Rubel verfügen.
 
 
04.11.2016 – Einstellung der Flugverbindung mit Tadschikistan
Russische Medien meldeten am Donnerstag, dass die Einstellung der Flugverbindung zwischen Russland und Tadschikistan droht. Das Flugverbot soll ab 8. November gelten. Grund hierfür soll das Nichteinverständnis der tadschikischen Seite sein, Flüge von russischen Gesellschaften, die den neuen Airport Schukowsk bei Moskau nutzen, entgegenzunehmen. Im August hatte die russische Flugaufsichtsbehörde die Aufnahme der Flüge zwischen Schukowsk und Dushanbe sowie Chudschand der Fluggesellschaft „Uralski Avialinii“ gestattet. Tadschikistan zeigte sich mit dieser einseitigen Erhöhung der Flugfrequenz zugunsten russischer Gesellschaften nicht einverstanden. Im russischen Transportministerium informierte man, dass die Masse der Nutzer dieser Flugverbindung Gastarbeiter aus Tadschikistan sind.
 
 
04.11.2016 – Putin weiht neues Denkmal ein
Der russische Präsident weiht ein neues Denkmal zu Ehren des Fürsten Wladimir ein. Die Einweihung wird am 4. November, dem Feiertag zur Volkseinheit nach der Kranzniederlegung am Denkmal „Minin und Poscharskom“ erfolgen. An der Einweihung nimmt auch der Patriarch Kirill teil. Das Denkmal wurde auf Initiative der „Russischen militärhistorischen Gesellschaft“ und der Moskauer Regierung aufgestellt. Der Fürst (960-1015) gilt als Großfürst und Initiator der im Jahre 988 die Taufe der Rus durchführte.
 
 
04.11.2016 – Sberbank beginnt mit Ausgabe neuer Kreditkarten
Die größte Bank Russlands, die Sberbank, hat mit der Ausgabe der neuen russischen Kreditkarten „Mir“ begonnen. Anträge auf diese neue Karte, die die Karten „Mastercard“ und „Visa“ ablösen sollen, können in jeder Filiale gestellt werden. Die Karte kann überall in der Russischen Föderation für die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen eingesetzt werden. Inhaber der Kreditkarte haben auch Zugriff auf Internetbanking und erhalten den bekannten SMS-Service. Durch die russische Zentralbank wurde vorgeschlagen, allen Beamten und Staatsangestellten diese Karte auszustellen und über die Karte die Löhne und Gehälter abzurechnen. Die Karte „MIR“ ist einerseits Konkurrenz zu bestehenden Kartensystemen, wird aber auch mit den Systemen MasterCard, JCB, American Express zusammenarbeiten. Die Notwendigkeit eines eigenen elektronischen Zahlsystems entstand durch die von den USA und anderen Staaten im Jahre 2014 verhängten Sanktionen gegen ausgewählte russische Finanzdienstleister.
 
Foto: Neue Kreditkarte „MIR“ – ab sofort in allen Filialen der Sberbank erhältlich
 
04.11.2016 – Fleißige Staatsduma
Seit den Wahlen am 18. September 2018 ist der neue Bestand der russischen Staatsduma bekannt. In dieser Duma scheinen sich besonders fleißige Abgeordnete zusammengefunden zu haben, denn eine Analyse der erreichten Arbeitsergebnisse des ersten Monats der Arbeit zeigte ein Rekordergebnis bei der Beratung und Beschlussfassung neuer Gesetze. Die fleißigen Abgeordneten hatten alleine in der Sitzung im der Zeit von nicht ganz elf Stunden mit einigen kleinen Pausen 38 Gesetze beraten. Auch die Sitzungen zur Haushaltsberatung sind stark besucht und zeigen eine hohe Intensität – so Beobachter in der Duma. Bei der letzten Abstimmung in der Gebietsduma, zeigte die elektronische Anzeige, dass 410 Abgeordnete anwesend waren und abgestimmt hatten – dies ist absoluter Rekord in der Geschichte der Staatsduma.
 

03.11.2016 – Moskauer Office-Räume von Amnesty International versiegelt
Vertreter der Organisation Amnesty International nannten die am Mittwochmorgen vorgefundene Situation eine „unangenehme Überraschung“. Bereits jetzt Erklärungen abzugeben oder Schlussfolgerungen zu ziehen sei zu früh – so ein Sprecher der Organisation, die in Russland auch als „Ausländischer Agent“ registriert ist. Mitarbeiter der Organisation kamen am Mittwoch gegen 10 Uhr zur Arbeit und bemerkten, dass die Türen mit Siegeln der Stadtverwaltung versiegelt waren. Die Türschlösser waren ausgewechselt und die Alarmanlage abgeschaltet. An den Eingangstüren befand sich eine Information des Departements für städtische Grundmittel, dass das Objekt Eigentum eines Subjektes der Russischen Föderation ist und ohne Vertreter der Stadt nicht betreten werden darf. Die Organisation wurde über diese Schritte nicht informiert und zeigte sich zu möglichen Motiven nicht informiert. Der Sprecher informierte weiter, dass seine Organisation alle Verpflichtungen als Pächter des Objektes gegenüber der Stadt erfüllt.
 
 
03.11.2016 – Vollständiger Austausch ausländischer Programm-Software nicht möglich
Ein vollständiger Austausch ausländischer Software gegen Programme aus russischer Produktion ist nicht möglich – meint Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten. In einem gewissen Umfang wird man auch weiterhin Microsoft-Erzeugnisse nutzen. Ein vollständiger Austausch wäre nur dann möglich, wenn einheimische Programmierer Software entwickeln, die effektiver arbeitet als die bisherige importierte Software – einzig und allein die Frage der Effektivität spielt hierbei eine Rolle. Dmitri Peskow informierte, dass die Arbeit zur Entwicklung einheimischer Software läuft. Mit seiner Erklärung reagierte er auf Meldungen in US-Medien, dass Russland in Kürze plant, ausländische Software abzuschalten. Parallel zu den genannten Programmierarbeiten laufen aber in Russland auch Arbeiten zur Schaffung eines parallelen Informationsnetzes für die Staatsorgane, getrennt von den Informationssträngen, die durch die Bevölkerung und die Wirtschaft genutzt werden. Für die Schaffung eines derartigen selbständigen Informationsnetzes werden 663,4 Mrd. Rubel benötigt.
 
 
03.11.2016 – Russland antwortet auf NATO-Dislozierungen
Sergej Schoigu, russischer Verteidigungsminister informierte über Schritte, die Russland als Antwort auf die Handlungen der NATO entlang der Westgrenze zu Russland und den russischen Verbündeten eingeleitet hat. Russland hat zur Kenntnis genommen, dass die NATO Angriffspotential an den westlichen Grenzen Russlands und Weißrusslands disloziert. Hierzu gehört, dass die NATO-Länder neue militärische Infrastrukturen schaffen und es setzen sich die Versuche fort, auch anderen Ländern den Willen der NATO aufzuzwingen, indem man wirtschaftliche und politische Druckmittel einsetze. Weiterhin hat die NATO begonnen, einen offenen Informationskrieg zu entfalten. Alle diese Handlungen bringen die strategische Stabilität ins wanken und zwingen Russland zu Antwortschritten. Hierzu gehört die forcierte Ausstattung der russischen Armee mit moderner Technik. Weiterhin werden auch operative Überprüfungen der Gefechtsbereitschaft durchgeführt. Viele der Maßnahmen, insbesondere Stabsübungen, werden gemeinsam mit Weißrussland durchgeführt.
 
 
03.11.2016 – Türkischer Außenminister will sich persönlich entschuldigen
Der türkische Außenminister hat erklärt, dass er persönlich bereit sei, sich bei der Witwe des Piloten zu entschuldigen, dessen Flugzeug durch türkische Luftstreitkräfte Ende 2015 über syrischem Luftraum abgeschossen wurde. Dies erklärte er in einem Interview mit dem russischen Fernsehsender „Rossia-24“. Weiterhin ist die Türkei bereit, der Witwe eine Abfindung zu zahlen. Der türkische Außenminister informierte, dass er mit dem russischen Außenminister alle Dinge besprochen habe, damit die Schritte, das Einverständnis der Witwe vorausgesetzt, dann umgesetzt werden können. Weiterhin habe sich die Türkei an Russland mit der Bitte gewandt, das Material zur Verfügung zu stellen, welche die Schuld von Alparslana Schafuschoglu am Tod des russischen Piloten beweist.
 
Karte: Lage der Türkei und Syrien
 
03.11.2016 – Hohe Offiziere in Moskau verhaftet
Ein hochgestellter Offizier und sein Stellvertreter aus den Rechtspflegeorganen sind in Moskau verhaftet worden. Jewgeni Werbezki und sein Stellvertreter Roman Klimenko werden der Bestechlichkeit in Höhe von 300.000 Rubel beschuldigt. Die entsprechende Information wird auf der Internetseite der russischen Untersuchungskommission verbreitet. Die genannte Geldsumme wurde von dem Leiter einer Strafvollzugseinrichtung bezahlt, über die die beiden Verhafteten die Dienstaufsicht hatten. Sie sollten dafür sorgen, dass der Leiter dieser Einrichtung eine höhere Dienststellung erhält. Beide Offiziere wurden in ihren Dienstzimmern verhaftet.
 
 
03.11.2016 – Aids-Epidemie in Jekaterinburg
In Jekaterinburg wurde offiziell erklärt, dass eine Aids-Epidemie ausgebrochen ist. Die Information verbreitet RIA-Novosti unter Bezugnahme auf Informationen aus der Stadtverwaltung. In der Stadt sind rund 27.000 Aidsinfizierte registriert, also 1,8 Prozent der Bevölkerung. Innerhalb der Stadtgebiete von Jekaterinburg variiert die Anzahl im prozentualen Verhältnis – mal mehr, mal weniger. 52 Prozent der infizierten haben sich die Krankheit über Rauschgiftinjektionen zugezogen. 46 Prozent erkrankten im Ergebnis von Geschlechtsverkehr. Der gegenwärtige Zuwachs an Infektionen erfolgt im wesentlichen über Geschlechtsverkehr. Im Oktober 2015 erklärte die föderale Ministerin für Gesundheitswesen Veronika Skworzowa, dass die Aids-Entwicklung bis zum Jahre 2020 möglicherweise außer Kontrolle geraten könnte, wenn es nicht gelingt, infizierte Personen zur Behandlung und Aufsicht zu bewegen.
 
 
02.11.2016 – Russische Schiffsgruppierung im Mittelmeer eingetroffen
Armeegeneral Sergej Schoigu, Minister für Verteidigung informierte, dass der russische Schiffsverband, an der Spitze mit dem Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ und dem Zerstörer „Peter der Große“ im Mittelmeer eingetroffen ist. Im Zeitraum vom 27-29. Oktober hatten Versorgungsschiffe die Schiffsgruppierung mit allen nötigen materiellen Mitteln aufgefüllt.
 
Das russische Verteidigungsministerium zeigt die Schiffsgruppe im Einsatz. Klicken Sie auf die Grafik, um einen Eindruck des russischen Flugzeugträgers und der darauf stationierten Flugzeuge zu erhalten:
 
 
02.11.2016 – Türkei liefert Südfrüchte an Russland
Das türkische Landwirtschaftsministerium informierte, dass man die Lieferung von Zitrusfrüchten an Russland wieder aufgenommen habe. Die erste Lieferung war bereits in der vergangenen Woche in Russland eingetroffen. Von russischer Seite wurde betont, dass eine offizielle Genehmigung noch nicht erteilt wurde, aber man durchaus schon alle notwendigen Verträge vorbereiten könne. In dieser Woche wird noch eine abschließende Inspektion in der Türkei stattfinden, aber alle Signale deuten darauf hin, dass sich die russischen Verbraucher bald wieder im vollen Umfang über Obstlieferungen aus der Türkei freuen können. Damit setzt sich der Prozess der Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen im schnellen Tempo fort.
 
02.11.2016 – Türkischer Generalstabschef zu Gesprächen in Moskau
In Moskau haben Gespräche der Generalstabschefs Russlands und der Türkei zur Lage in Syrien, hierbei insbesondere um Aleppo, stattgefunden. Beide Seiten besprachen Fragen der militärischen Zusammenarbeit in Syrien. Der russische Generalstabschef Gerassimow informierte die türkische Seite zu humanitären Aktionen Russlands um Aleppo. Dies ist nicht das erste Treffen beider Chefs der Generalstäbe. Ein Treffen hatte bereits am 15. September in Ankara stattgefunden. In der Mitteilung wurde hervorgehoben, dass die Türkei, unter der Regie der USA, mit einer Militäroperation auf dem syrischen Gebiet begonnen hat, ohne dies mit der syrischen Regierung abzustimmen
 
 
02.11.2016 – Gute Entwicklung des Exports von Landwirtschaftserzeugnissen
Russland hat im Zeitraum Januar bis September des aktuellen Jahres landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von 9,9 Mrd. USD exportiert. Das sind 3,6 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Darüber informierte das russische Wirtschaftsministerium am Montag Vertreter der Massenmedien. Hilfreich bei dieser Steigerung des Exports war die allgemeine Konjunktur für landwirtschaftliche Erzeugnisse auf dem Weltmarkt. Hervorgehoben wurden die Zuwachsraten beim Export von Getreide (23,8 Prozent). Auch der Fleischexport wuchs um das 3,4fache und der Export von Hühnerfleisch wuchs um das 1,8fache. Frischfisch und Fischkonserven wurden 7,6 Prozent mehr exportiert und Pflanzenöl 9,6 Prozent. Der Export von Kartoffeln wuchs um das 4,5fache.
 

01.11.2016 – Weitere „Ausländische Agenten“ durch Justizministerium klassifiziert
Das russische Justizministerium hat im Monat Oktober weiteren drei NGO in Russland den Status eines „Ausländischen Agenten“ zugeordnet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der NGO, die in diesem Jahr diesen Status erhielt, auf 36. Dies stellt einen erheblichen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr dar, wo insgesamt 81 NGO diesen Status erhielten.
 
 
01.11.2016 – Stützpunkt auf Zypern kein Gesprächsthema
Zwischen Russland und Zypern werden keine Gespräche über die Einrichtung eines russischen Militärstützpunktes geführt. Darüber informierte der zyprische Außenminister nach Beendigung eines Treffens mit seinem russischen Amtskollegen. „Wir haben heute diese Frage nicht besprochen und die realen Operationen in Syrien beweisen, dass Russland auch ohne irgendwelche Basen vollumfänglich alle Aufgaben erfüllt“, - so der zyprische Außenminister. Auch der russische Außenminister schloss sich diesen Äußerungen an. Er informierte, dass russische Schiffe von Zeit zu Zeit Dienstleistungen in zyprischen Häfen nutzen. Allerdings bedarf es hierfür keinerlei zusätzliche Vereinbarungen – hierfür gelten allgemeine internationale Regeln.
 
01.11.2016 – Zu Hause schmeckt´s am besten
Dieser Ansicht scheinen immer mehr Russen zu sein, denn erstmals seit sieben Jahren verzeichnet das Restaurantgeschäft in Russland für den Zeitraum Januar bis August 2016 einen Umsatzrückgang von 1,4 Prozent. Auch gibt es qualitative Veränderungen, denn das Fast-Food-Geschäft ist im wachsen begriffen und hat jetzt einen Anteil von 39 Prozent am gesamten Restaurantgeschäft (ehemals 35 Prozent). Der Umsatz in den „echten“ Restaurants ist von 38 auf 34 Prozent gefallen. Am einfachsten haben es gegenwärtig Restaurantketten, die durch ihre Massenumsätze die notwendigen Finanzmittel erarbeiten, um schwierige Zeiten besser zu überleben. Schwer haben es die Restaurants, wo der durchschnittliche Verzehr (durchschnittlicher Scheck) bei 650 Rubel liegt. Schwer haben es auch die sogenannten familiengeführten Restaurants.
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Russland Kompakt

   Kommentare ( 26 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 2. November 2016 05:30:11

Da möchte ich doch mal Mäuschen sein und gut russisch verstehen, wenn Towarischtsch Gerassimow seinem Kollegen vom Bosperus das irgendwie erklärt, das auf syrischer Seite Erdogans osmanische Ambitionen so von wegen bis Aleppo das Neu-Osmanien auszudehnen irgendwie nicht machbar sein wird.
Ich hoffe doch, daß Moskau (ich sag´s mal so allgemein) nicht allzu vertrauensseelig gegenüber dem Möchtegern-Sultan ist. Auf den ist kein Verlaß. Hat er sich aus der derzeitigen Krise wieder so halbwegs berappelt, wird er wohl versuchen die Russen mit allen möglichen anderen gegeneinander auszuspielen, sofern ein Zipfelchen Vorteil für ihn heraus springt.

.g Radeberger Veröffentlicht: 5. November 2016 03:14:43

05.11.2016 – Staatsführung nimmt an Denkmalseinweihung teil

Also wenn schon, denn schon. Dieser Wladimir auf dem Sockel, nicht der, der die Rede gehalten hat, war nicht Fürst sondern Großfürst. Soviel Zeit muß sein. Auch wenn er seine spätere Ehefrau in sehr jungen Jahren erst einmal vergewaltigt haben soll . Deren Vater und ihre zwei Brüder, so wird berichtet, habe er dann noch ein bischen später einfach mal so umbringen lassen.
Es geht ja das Gerücht, daß der Kreml gar nicht so angetan gewesen sein soll von dem Wladimir (!)- Denkmal, da sich doch gewiß wieder so ein paar Schreiberlinge von der Journaille wieder das Maul zerreißen werden.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 5. November 2016 08:40:29

... ja, die Anmerkung zu "Groß" ist richtig, aber in den russischen Medien wird auch nur von Fürst Wladimir gesprochen - warum auch immer ...

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 7. November 2016 10:04:17

@...ach eh ich es vergesse: Da kann man dem "Mitarbeiter einer deutschen Regierungsstruktur" ja nur gratulieren zur "Bewusstseinserweiterung" Ich hoffe Sie haben ihm/ihr die Übersetzungsfunktion des Yandexbrowsers empfohlen. Die ist zwar für gänzliche Russischlaien nicht zu empfehlen, weil oft die Satzstellung verfälscht wird und auch verneinungen weggelassen werden etc. Aber wenn man genug Russisch kann um dies zu korrigieren, dann ist das sehr hilfreich, weil ungemein Zeitsparend. Ich kann so locker die dreifache Menge lesen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 7. November 2016 21:32:13


08.11.2016 – Kapitulation oder Rückzug? Saakaschwili kündigt Gouverneursposten

Nach meinem Wissen ist dem Schlipsbeißer Sackarschwili wegen seiner kriminellen Vergangenheit und der Anhängigkeit von mehreren Verfahren wegen schwerer Verbrechen bis zur Anstiftung eines Mordes an einem Journalisten die georgische Staatsbürgerschaft aberkannt worden. Nun wird es wohl für ihn so oder so werden, wer in Washington gewinnt. Dann könnte es ziemlich eng werden für ihn, denn es liegen mehrere internationale Haftbefehle gegen vor.

.g Radeberger Veröffentlicht: 9. November 2016 21:33:31


08.11.2016 – Liefert Russland an die Türkei Luftabwehrsysteme?

Na, na, da wäre ich wohl noch etwas vorsichtig. Des Sultans Türkei ist ganz bestimmt noch kein verläßlicher Partner für die RF. Nicht daß man sich letztendlich selbst den eigenen guten Waffen aussetzt.
Auch wenn derzeit eine hohe verträgliche Stimme zu vernehmen ist, weiß man nicht, ob diese von der gefressenen Kreide herrührt.
Die Generalstabschefs der USA und der Türkei werden sich wohl in Ankara nicht hauptsächlich wegen eines Golfspiels und des türkischen Tees getroffen haben.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 9. November 2016 21:43:09

... deshalb habe ich auch ein Fragezeichen hinter die Überschrift gesetzt. Ich zweifle auch, aber wenn man darüber in Russland spricht, dann spreche ich auch mit.

.g Radeberger Veröffentlicht: 10. November 2016 02:15:14


10.11.2016 – US-Botschafter zu einem möglichen Treffen Obamas mit Putin

Ist der Herr Botschafter ein Scherzkeks? Da sind es doch die bekannten GD seines Landes und eine Menge von angeblichen "Nicht" -Regierungsorganisationen der verschiedensten Couleur ebenfalls seines Landes und deren willfährigen Vasallen aus der alten Welt, die den Volkswillen mit Grivna- und Dollarscheinen angeheizt hatten. In dessen regiemäßiger Folge dann die ultrarechten nationalistischen und nazistischen gut organisierten Hundertschaften versuchten Berkut-Polizisten mittels Brandflaschen zu rösten und mit Eisenketten weich zu klopfen. Das wurde dann als Volkszorn vom Westen deklariert. Ihr kennt alle den weiteren Werdegang. Und wer hält nun die Minsker Vereinbarungen nicht ein? Das sind doch in erster Linie Obama und sein Vize Biden. Also ist es die Trickserei dieses Videoprompterlesers, daß er gar nicht will, daß es mit Minsk II vorwärts geht. Irgendwie hofft er offensichtlich immer noch darauf, daß Putin einen Fehler macht, damit Obama mit dem erhobenem Zeigefinger diesen unartigen Russen so richtig bestrafen kann. Er kann es Putin nie und nimmer verzeihen, daß dieser ihm "seinen" Kriegshafen in Sewastopol nicht gegönnt hat. Seine Navy hatte schon so schöne Quartiere für die Boys vorbereitet.

.g Radeberger Veröffentlicht: 10. November 2016 02:30:39

10.11.2016 – Russland will Polen umgehen – zumindest transporttechnisch
Dieses Problem ist nicht neu. Das gab es bereits vor der "Wendezeit". Da wurde einerseits die Fährverbindung Mukran - Kleipeda eingerichtet und andererseits wurde die Bahnlinie über Dresden in die CSSR ausgebaut. Allerdings gehörte damals die Ukrainische SSR noch zur UdSSR, wo die Bahnverbindung in die SU kam. Und Kleipeda gehörte auch noch zum großen Staatenverbund.
Aber die Fährverbindung von Mukran kann ja ohne weiteres über Kaliningrad bis zum Hafen vor Peterburg verlängert werden. Das wird sowieso notwendig, da ja die RF die Verschiffung und Löschung von Waren nicht mehr in den baltischen Ländern praktizieren will. Bei der Freundlichkeit dieser Nachbarn eigentlich verwunderlich- warum jetzt erst?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 10. November 2016 10:05:29

... diese Frage "warum jetzt erst" stelle ich mir bei vielen Dingen in Russland, die mir bekannt werden ...

.g Radeberger Veröffentlicht: 11. November 2016 21:42:04

Viele Deutsche, aber nicht nur die in der EU, vor allem des sogenannten Establishments oder der sogenannten Elite und deren Glaubensbrüdern und -schwestern der nicht vorhandenen aber immer gepredigten westlichen Wertegemeinschaft haben sich schon am Dienstag zum Narren gemacht. Die haben nicht bis heute gewartet. Nun, das Katerfrühstück war ja für sie auch entspechend sauer.
Viele von denen sind bis heute noch sauer.

.g Radeberger Veröffentlicht: 11. November 2016 22:13:41

12.11.2016 – Schirinowski sorgt mal wieder für Aufmerksamkeit

Was soll man dazu sagen, das ist eben Schirinowski, so wie man ihn kennt. Aber er hatte in der Vergangenheit ja noch "schönere" Vorschläge auf Lager. So sorgt er eben immer ein wenig für Abwechslung im trockenen Parlamentarieralltag.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 11. November 2016 22:15:57

... ja, finde ich auch. Ohne ihn wäre das politische und gesellschaftliche Leben in Russland wesentlich trockener und uninteressanter. Ich glaube, viele würden ihn vermissen ...

.g Radeberger Veröffentlicht: 11. November 2016 22:27:01

12.11.2016 – Russische Medien zitieren deutsche Verteidigungsministerin

Ach naja, Flinten-Uschi. Sie meint in der Talk-show hohe Politik machen zu dürfen. Ich vermute mal, daß der neue noch nicht mal ins Amt eingeführte US-Präsident diese dürre Person und deren Verlautbarungen nicht einmal zur Kenntnis nehmen wird.
Flinten-Uschi wird sich mit solchen markigen Sätzen in den bald beginnenden Wahlkampf in Deutschland stark machen wollen, falls das Merkel aus welchen Gründen auch immer abwinkt und nicht mehr antritt.
Nach dem Motto: Wenns am Schönsten ist, soll man aufhören. Mit Trump als US-Präsidenten würde sie nämlich ein schweres Los im Rucksack haben. Und die ansonsten kuschenden EU-Regierungschefs werden dann wohl aufmüpfiger werden. Warum soll sie sich das antun? Aber Flinten-Uschi hat ja nun schon das dritte Ministeramt nicht geschafft, nun will sie auch mal Kanzler nicht schaffen. Da gehört schon mal die große Klappe dazu. Auch zu Themen, die ihr mal gar nicht zustehen.

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 11. November 2016 23:21:55

Das Einreiseverbot für McFaul war überfällig. Die dumme Uschi gleich dazu!

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 12. November 2016 00:36:53

@Russische Medien zitieren deutsche Verteidigungsministerin

Hier in Deutschland gibt es bereits eine Satire von Ken Jebson, in der genüsslich gemutmaßt wird, was der CIA dem neuen amerikanischen Präsidenten so über die Meinung der Deutschen zutragen wird. Die Empfehlung: Packt Eure Koffer solange ihr noch könnt.

Ich hoffe inständig, dass sich Herr Trump und Herr Putin gut verstehen und das sich in Deutschland Kräfte durchsetzen, die auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland hinarbeiten.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 12. November 2016 09:01:04

... ja, hoffen wir, denn ein wenig mehr Sachlichkeit und weniger persönliche Animositäten würde Millionen Menschen helfen ... und nicht nur das persönliche Ego einiger Weniger befriedigen.

Hauke Veröffentlicht: 12. November 2016 13:22:31

Für diese dreiste, dumm freche Ministerin kann man sich als Deutscher nur beim russischen Volk entschuldigen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 12. November 2016 21:50:03

"Für diese dreiste, dumm freche Ministerin ...."

Hauke, da kann ich Ihnen nur aus vollstem Herzen zustimmen. Eigentlich ist es auch für das deutsche Volk eine Beleidigung, was für ein unfähiges Personal sich da in Berlin breit gemacht hat. Aber jedes Volk bekommt die Regierung, deren Parteiengewäsch das Volk glaubt und diese dann wählt.

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 13. November 2016 18:40:43

@Radeberger: "..für das deutsche Volk eine Beleidigung.." wird das nicht sein, dazu wählen zu viele die Vereine dieser Marionetten. In der Politik geht es um Interessen und dass die Interessen hinter unserer "Staatsführung" keine klugen Köpfe mehr finden um sie zu vertreten, das kann man durchaus als gutes Zeichen sehen - da hilft auch das ständige Beschmeissen mit Nobel- , Karls- und was weiss ich - Preisen nichts mehr - anständige und kluge Menschen tun sich das nicht an.

Hauke Veröffentlicht: 14. November 2016 22:50:43

"Invaliden sollen mehr Beschäftigungsmöglichkeiten erhalten."
In Deutschland werden Menschen mit körperlichen Einschränkungen, vorsätzlich
im Namen des Volkes von der Teilnahme am öffentlichen- und Arbeitsleben ausgeschlossen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 17. November 2016 03:05:14

17.11.2016 – Russland beendet Zusammenarbeit mit Internationalem Strafgerichtshof

Es wurde höchste Zeit, diesen Schritt zu vollziehen. Dieser Gerichtshof war niemals unparteiisch und gerecht. Er hat seinen Sitz in einem Natoland und das Land, was die meisten Verbrechen nach dem
WK II begangen hat, war und ist nicht Mitglied in dieser Behörde, übt aber offensichtsichtlich Einfluß aus.

.g Radeberger Veröffentlicht: 17. November 2016 03:16:45

16.11.2016 – „Deutsche Initiative“ will in Russland investieren
Da kann man nur konstatieren, die wollen den Anschluß nicht verpassen. Da haben so ein paar "Schnelldenker" mitbekommen, daß es auch noch andere Länder gibt, die Züge bauen können, wo die Klimaanlage weder bei Hitze noch Kälte ausfällt. Und die das notwendige "Drumherum" mit Schienen, Signaltechnik gleich mitliefern und den Aufbau durchführen oder zumindest überwachen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 17. November 2016 03:34:15

Da lacht wirklich das Pferd. Das hört gar nicht auf zu wiehern. Wer da weiß, welches die Bezugsquelle ist, der weiß natürlich um den Wahrheitsgehalt desselben und den Sponsor.

.g Radeberger Veröffentlicht: 19. November 2016 22:34:52

20.11.2016 – Schuldfrage des Ex-Wirtschaftsministers noch unklar

Was ist derzeit bloß los im großen Rußland? Da sind doch laufend hohe und höchste Leute im Fernsehen im Käfig zu sehen. Da scheinen die Ermittlungsbehörden ja ganz großen Betrügereien und maximaler Korruption auf der Spur zu sein. Die Kommentatoren bei Rossia24 sprechen aber so schnell, daß man meist gar nicht nachkommt, worum es im Einzelnen geht. Das geht ja von der Raumfahrt über das Straßenwesen bis zu riesigen Bauprojekten.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 19. November 2016 22:44:34

... eigentlich passiert gegenwärtig nur das ganz Normale, was schon seit Jahren passiert. Gut, der Wirtschaftsminister ist nun mal eine neue Qualität, aber die Verhaftung von hochgestellten Beamten läuft schon seit Jahren ...und von den Kleineren ist auch schon seit Jahren die Portale vollgeschrieben ...

.g Radeberger Veröffentlicht: 21. November 2016 03:43:23

"Es gibt gegenwärtig keine militärischen Risiken für Russland. Die gegenwärtige geopolitische Konfrontation ist eher ein großes Spiel." (Kudrin)
Oh, oh, Kudrin, da bist du wohl irgendwie auf dem Holzweg. Mir ist dieser Mann sowieso nicht sehr vertrauensvoll, obwohl ihm nachgesagt wird, daß er zum Dunstkreis des Präsidenten gehören soll.
Wer so leichtfertig alle Bestrebungen des Westens als großes Spiel bezeichnet, wo seit Jahren versucht wird, Rußland auf die ständigen Provokationen des Westens zu einer verhängnisvollen Reaktion zu veranlassen, kann eigentlich kein guter Ratgeber sein.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 21. November 2016 08:59:36

... er ist eine Vertrauensperson des Präsidenten und beide sprechen regelmäßig miteinander. Vielleicht ist er als Gesprächspartner gerade deshalb interessant, weil er eine völlig andere Meinung (zu vielen Fragen) vertritt, wie diejenigen, die jetzt Entscheidungen fällen ... Das zeugt eben davon, dass man gerne andere Meinungen hören will, denn das regt auch immer zum Nachdenken über die eigene Position an.

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 23. November 2016 23:44:19

Platon Nicht für KfZ über 3,5 Tonnen?? da hat sich wohl der Fehlerteufel eingeschlichen und wollte die russischen Spediteure glücklich machen.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 24. November 2016 00:17:22

... nein, kein Fehlerteufel. Ich war auch erstaunt, aber die Meldung war auf mehreren russischen Portalen genau so und bisher ist keine Korrektur erfolgt. Logisch ist das für mich auch nicht.

Nachtrag:
Definiert ist, dass die Maut von Fahrzeugen erhoben wird, die eine Masse von mehr als 12 Tonnen haben. Gemeint ist vermutlich in den russischen Meldungen, dass es Überlegungen gab zu formulieren, dass die Maut von Fahrzeugen erhoben wird, die eine Masse von mehr als 3,5 Tonnen haben. Also die "Zahlungsgrenze" sollte herabgesenkt werden. Und das Transportministerium hat bestätigt, dass man keine Maut von Fahrzeugen über 3,5 Tonnen erhebt ...

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 24. November 2016 10:13:05

ah ok, ich habs, es sollen Gerüchte (scheint son russisches Hobby zu sein) zerstreut werden, die besagen das auch Fahrzeuge zwischen 3,5 und 12 t zahlen sollen. Oder einfacher und unmissverständlich: unter 12 t keine Maut.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 24. November 2016 10:30:35

... Sie machen sich keine Vorstellung, wie lange ich manchmal über russischen Formulierungen sitze und nachdenke, was man denn nun eigentlich sagen wollte. Schlimm wird es, wenn die Russen "Komma" setzen bei kilometerlangen Sätzen ...

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 24. November 2016 14:17:47

doch, das kann ich nachvollziehen - wenn diese Sätze dann noch mit in keinen Wörterbüchern zu findenden Ausdrücken gespickt sind gebe ich regelmässig auf. Die russische Sprache zeigt mir, dass die Russen nicht die deutsche Illusion teilen, dass wir nur alles in rationaler Weise ordnen und ausdrücken müssen damit die Welt "in Ordnung" komme. Bei aller Schwierigkeit, die ich damit habe, ist es mir trotzdem sehr sympathisch, dass der Sprachfluss nicht so kanalisiert und betoniert ist wie im Deutschen.

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 26. November 2016 11:52:21

@Hilfe von Deutschland ist erwünscht
Gestern habe ich in einem Funkgespräch (ich bin Funkamateur) mit einem Mitarbeiter des Max Planck Institutes erfahren, dass sich die deutsch-russische Zusammenarbeit in der Wissenschaft nicht durch die politischen Sanktionen negativ beeinflussen lässt. Die Zusammenarbeit wird als gut und erfolgreich beschrieben. Das ist ja schon mal was.

A. Bienenfreund Veröffentlicht: 29. November 2016 00:21:16

Ich bin ja neuerdings Ihr Fehlerfinder. Darum "in aller Kürze": ist Grün statt Rot. Das klingt zwar positiv, ist im Kontext aber doch verkehrt.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 29. November 2016 00:46:49

...ich verstehe nicht. Geht es um die Schirinowski-Grafik? Da ist alles so, wie er es gesagt hat.
... stop ... alles zurück. Jetzt habe ich verstanden und korrigiert. Besten Dank für den Hinweis.

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