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Russland Kompakt – Ausgabe November 2017

Di, 21 Nov 2017 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe November 2017

 

 
21.11.2017 – Treffen Putin Assad in Sotchi - Gespräch mit Emir von Katar und Präsident Trump
Am Montag – anscheinend in den späten Abendstunden – haben sich der russische Präsident Putin und sein syrischer Amtskollege Assad in Sotchi getroffen, um die Situation Syrien zu besprechen. Im Verlaufe des Dienstag wird es zu Gesprächen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und weiteren Staatschefs der Länder des Nahen Ostens kommen. Während des Gesprächs mit Putin bedankte sich Assad für den Einsatz der russischen Truppen in Syrien. Putin erwiderte, dass er mit Trump am Dienstag weitere Gespräche führen werde, mit dem Emir von Katar wolle er noch am Montag sprechen. Putin erinnerte, dass am 22./23 November in der Hauptstadt Saudi-Arabiens ein Treffen der syrischen Opposition stattfinden wird. Ein Vertreter Russlands wird anwesend sein. Putin bezeichnete das Treffen mit Assad als äußerst wichtig, um „einen Uhrenvergleich vorzunehmen“.
 
21.11.2017 – Soldateneinsatzpaket zukünftig ohne Zigaretten
Nun geht es auch den Rauchern in der Armee an den Kragen oder besser formuliert, an das Verpflegungspaket, das Armeeangehörige im Einsatz erhalten. Die darin befindlichen Zigaretten werden rausgenommen und durch Pralinen oder Schokolade ersetzt. Russland hat seit Jahren eine Anti-Raucher-Kampagne gestartet, die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erfasst und auch schon positive Resultate zeigt. Nun schwappt die Anti-Raucher-Aktion auch auf die Armee über.
 
Foto: Verpflegungsration für den Feldeinsatz: Frühstück, Mittagessen, Abendbrot
 
21.11.2017 – Staatsduma verbietet Teilnahme an Olympischen Spielen
Die russische Staatsduma hat den russischen Hockey-Spielern verboten, an den Olympischen Spielen teilzunehmen. Ein entsprechendes Gesetz ist in Vorbereitung – wie der Leiter des Duma-Ausschusses für Körperkultur und Sport Michael Degtjarew informierte. Er bekannte, dass dies keine gute Entscheidung ist. Bereits im April hatte die Nationale Hokkey-Liga ihren Spielern die Teilnahme an den Olympischen Spielen verboten und hat einen eigenen Sportveranstaltungsplan erarbeitet, ohne Berücksichtigung der Olympiade. Grund hierfür sind finanzielle Streitigkeiten mit dem Internationalen Olympischen Komitee zur Erstattung von Kosten im Zusammenhang mit der Teilnahme an den Spielen.
 
21.11.2017 – Saudi-Arabien möchte russische Zivilflugzeuge kaufen
Russland und Saudi-Arabien führen Gespräche über Lieferungen der neuen russischen Zivilflugzeuge SSJ-100 und MS-21. Wie durch russische Vertreter mitgeteilt wurde, gibt es einen außerordentlich lebhaften Dialog zu einer ganzen Reihe von Richtungen in der russischen Technik, für die sich Saudi-Arabien interessiert. Einzelheiten wolle man nicht mitteilen. Bereits vor einigen Wochen wurde bekannt, dass Russland und Saudi-Arabien vereinbart hatten, Luftabwehrsysteme S-400 zu liefern bzw. zu kaufen.
 
 
21.11.2017 – Putin wird Beschwerde gegen Dmitri Medwedjew prüfen
Der russische Präsident Putin hat den Erhalt eines Briefes von Vertretern des russischen Unternehmertums bestätigt, in dem diese sich über den Premierminister Dmitri Medwedjew beschweren. Die Unternehmer kritisieren die Arbeit der Regierung und das ständige Steigen der finanziellen Belastung durch Steuern und andere Abgaben. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass Wladimir Putin im sogenannten „Online-Regime“ mit der Regierung arbeite und die aufgeworfenen Fragen werden unzweifelhaft auch besprochen werden.
 
 
21.11.2017 – In eigener Sache: Danke an unsere Facebook-Leser
In regelmäßigen Abständen teilt uns Facebook mit, ob sich unsere Leser für die dort verbreiteten Meldungen interessieren und ob ihnen diese Meldungen auch gefallen. Seit etwas mehr als zwei Monaten verbreiten wir über Facebook Informationen aus Kaliningrad und dem föderalen Russland. 22.000 Leuten gefällt dies – wir sagen DANKE.
 

 

 

20.11.2017 – Bürger Wolgograds beschweren sich über unerträglichen Lärm
Bewohner der Stadt Stalingrad waren Lärm rund um die Uhr gewöhnt – es war Krieg und es ging um Leben und Tod. Niemand beschwerte sich über den Lärm der notwendig war, um das Leben zu erhalten, auch wenn er für viele den Tod brachte. Die Bewohner der Stadt Wolgograd beschwerten sich aber massenhaft über unerträglich lauten Lärm, der an eine gewaltige Explosion erinnerte und bei vielen eine Art zeitweilige Taubheit auslöste. Da der Grund nicht ersichtlich war und durch die Behörden auch keinerlei Informationen über mögliche Unfälle oder Katastrophen erfolgten, begannen Diskussionen in den sozialen Netzwerken. Es stellte sich heraus, dass dieser Lärm nicht nur in der Stadt an sich, sondern auch bis weit in das Umfeld der Stadt zu hören war und Fensterscheiben klirren lies und bei Autos die Alarmanlagen auslöste. Alle staatlichen Behörden, die sich später zu Wort meldeten (Katastrophenschutz, Polizei) zeigten sich nicht informiert über die Quelle des Lärms. Journalisten kamen dann der möglichen Ursache auf die Spur und meinten, dass es sich um den Überflug eines strategischen Langstreckenbombers vom Typ TU-160 handelte, der über der Stadt die Schallmauer durchbrochen hatte. Im Umfeld der Stadt haben Proben für eine Avia-Show begonnen, die am 19. November stattfindet. Diese ist dem Gedenken an den Beginn der Gegenoffensive sowjetischer Truppen vor Stalingrad vor 75 Jahren gewidmet.
 
 
20.11.2017 – TV-Sender „Swesda“ veröffentlicht Erststart einer „Iskander“-Rakete modernisierten Typs
Noch regen sich westliche Militärs und Politiker über „Iskander“-Raketen auf, die im Kaliningrader Gebiet stationiert sind und die den gesamten Luftraum über der Ostsee und fast bis Berlin, in ihrer Handlungsaktivität abdecken können, da wird bekannt, dass es sich bei diesen Raketen schon um veraltete Modelle handelt und Russland in Tadschikistan bereits modernisierte Raketen des „Iskander“-Typs getestet hat. Der Armeesender „Swesda“ zeigte den Start dieser Rakete aus unmittelbarer Nähe und veröffentlichte die Aufnahmen im Internet. Die „Iskander-M“ vernichtete ein Ziel in 130 Kilometer Entfernung, verfehlte aber den genauen Treffpunkt um zehn Meter. Einige der gezeigten Szenen im Film wurden in einer Entfernung von 100 Metern vom Startmobil erstellt.
 
 
20.11.2017 – Dopingprobleme im russischen Fußball
Im Zusammenhang mit Dopingvorwürfen im russischen Fußball hat sich die FIFA an den Informanten der WADA Grigorie Rodschenko gewandt und um Auskunft über mögliche staatsfördernde bzw. staatsgestützte Dopingaktivitäten erbeten. Man möchte eindeutige Beweise erhalten, ob auch im russischen Fußball Doping mit Wissen und Unterstützung staatlicher Strukturen angewandt wurde. Allerdings werden mögliche Erkenntnisse keinerlei Einfluss auf die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft haben und die FIFA wird nicht unternehmen, um die Austragung des Ereignisses in Russland abzusagen. Nach vorliegenden Informationen sollen 34 russische Fußballer im Verdacht stehen, Doping angewendet zu haben, davon 23 Fußballer, die der WM-Mannschaft 2014 angehörten. In der FIFA erklärte man, dass alle damals genommenen Dopingproben ein negatives Ergebnis aufwiesen.
 
 
20.11.2017 – Erstflug des neuesten russischen Aufklärungsflugzeugs gefilmt
Russische Medien haben den Erstflug des neuesten russischen Flugzeuges A-100 veröffentlicht. Es handelt sich dabei um das modernste Aufklärungsflugzeug der russischen Armee, welches auf der Basis des Militärtransportflugzeuges IL-76MD90-A geschaffen wurde. Getestet wurden während des Fluges aerodynamische Eigenschaften und Teile der installierten Aufklärungstechnik.
 
 
20.11.2017 – Menschenrechtsrat gegen „Ausländische Agenten“
Der Rat für Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation hat dem russischen Föderationsrat empfohlen, das neue Gesetz über Ausländische Agenten (Massenmedien) nicht anzuwenden. Ein Expertenrat habe eine Analyse des beschlossenen Gesetzes vorgenommen und eine ganze Reihe von ernsthaften Mängeln festgestellt. Der Menschenrechtsrat hat empfohlen, das Gesetz nicht anzuwenden, es an die Duma zurück zu überweisen, die Mängel zu beseitigen und neu zu beschließen. Man mache sich Sorgen, dass Grundlagen für die Zuerkennung des Status eine Finanzierung aus dem Ausland ist. Dies ist aber bei ausländischen Massenmedien prinzipiell der Fall und somit kann jedes ausländische Massenmedium, wenn das russische Justizministerium entsprechende Launen hat, ein Ausländischer Agent werden. In der Begründung werden weitere formale Schwachstellen aufgewiesen und auch Fehler bei der Beratung in der Duma benannt.

 


 
19.11.2017 – USA haben weiteren „Ausländischen Agenten“ registriert
Das US-Justizministerium hat eine Partnerfirma des russischen Senders „Sputnik“ als „Ausländischen Agenten“ registriert. Hierbei handelt es sich um „Reston Translator“. Die Registrierung erfolgte bereits am 15. November. Oleg Moros, Mitglied des Ausschusses für den Schutz der staatlichen Souveränität im Föderationsrat vertrat die Meinung, dass diese Registrierung ein weiterer Schlag gegen die russischen Massenmedien ist. Viele amerikanische Massenmedien handeln in Russland ebenfalls über Partnerfirmen. Und Russland wird nun auch diese Firmen mit in die Liste möglicher Anwärter auf den Status „Ausländischer Agent“ mit einbeziehen.
 
19.11.2017 – Bevölkerungszahl Russlands könnte sich rapide verringern
Die Bevölkerungszahl in Russland könnte sich bis zum Jahre 2035 optimistisch analysiert um 400.000 Personen verringern, pessimistisch geschätzt um bis zu einer Million – so ist einer Analyse des „Zentrums für strategische Ausarbeitungen“ zu entnehmen. Anfang 2017 lebten in Russland 146,8 Mio. Menschen. Einen natürlichen Zuwachs gab es in den Jahren 2013-2015 – wobei dieser im Umfang eher als „symbolisch“ zu bezeichnen ist. Auch spielte hierbei die Migration eine Rolle. Aber bereits im Jahre 2016 gab es eine kleine Verringerung der Bevölkerung. Man gehe im Zentrum davon aus, dass sich dieser Rückgang in den kommenden Jahren mit zunehmendem Umfang fortsetzen werde. Man verwies auch auf eine Prognose der UNO, die für Russland bis zum Jahre 2050 einen Rückgang der Bevölkerung auf bis zu 128,6 Mio. Personen vorhersagt.
 
Grafik: Bevölkerungsentwicklung der Russischen Föderation ab dem Jahre 2000
 
19.11.2017 – Personen/Bürger werden keine „Ausländischen Agenten“
Die russische Staatsduma hat erklärt, dass man nicht die Absicht habe, ein Gesetz zu erarbeiten, welches vorsieht, Privatpersonen den Status eines „Ausländischen Agenten“ zukommen zu lassen. Eine derartige Initiative würde die Menschenrechte einschränken und dies wäre somit eine extreme Maßnahme. Die Frage wurde von einem Journalisten aufgeworfen, der auf geplante Gesetzesanpassungen im kommenden Jahr hinwies, wo Begriffe wie „Unerwünschte Tätigkeit“ oder „Unerwünschte Zusammenarbeit“ in bestehende Gesetze aufgenommen werden sollen.
 
19.11.2017 – USA lehnen immer mehr Visa für Russen ab
Die Ablehnung von Visaanträgen russischer Bürger durch die US-Vertretungen in Russland hat ein seit 2007 historisches Maximum erreicht. Wurden im Jahre 2016 noch 9,29 aller Antragsteller zurückgewiesen, so sind es im Jahre 2017 bereits 11,61 Prozent aller Antragsteller. Nur im Jahre 2007 gab es eine noch höhere Zurückweisung - 12,4 Prozent. Die Jahre mit den wenigsten Ablehnungen waren 2008 mit 7,5 Prozent und 2014 mit 7,8 Prozent. Russland selber befindet sich aber mit der Ablehnungsquote noch in keiner Spitzenposition. So sind 100 Prozent aller Visaanträge aus Mikronesien und Westsachara und 77,17 Prozent aus Kuba, 72,14 Prozent aus Afghanistan und 59,11 Prozent aus Syrien abgelehnt worden. Die USA haben im September ihre Visaregelungen weiter verschärft. So müssen Einreisende in einem Interview konkret ihre Ziele angeben, die sie in den USA verwirklichen wollen. Tun sie während ihres Aufenthaltes andere Dinge, über die sie im Interview nicht gesprochen haben, können die Ausweisung und eine Visasperre erfolgen.
 
19.11.2017 – Armee will gegen Fettwänste vorgehen
Das russische Verteidigungsministerium hat sich entschlossen, nun noch konsequenter gegen Fettwänste und Dickbäuche vorzugehen. Man werde diejenigen Armeeangehörigen entlassen, die Fettleibigkeit vorweisen – so eine Mitteilung aus dem Verteidigungsministerium. Allen Personalverantwortlichen in den Einheiten der russischen Streitkräfte wurde eine entsprechende Direktive übermittelt. In der Praxis bedeutet dies, dass Armeeangehörige mit einer Fettleibigkeit der Stufe IV aus dem Dienst entlassen werden. Stufe III wird in eine andere Funktion, weniger im operativen Dienst, versetzt. Ebenso werden Wehrpflichtige mit Stufe IV nicht zum Wehrdienst einberufen. Wehrpflichtige mit Fettleibigkeitsstufe III müssen sich einer Behandlung unterziehen. Ist diese nicht erfolgreich, werden sie in die Reserve versetzt. Ein Dienst auf Vertragsbasis ist nicht möglich.
 
19.11.2017 – Eigentum verpflichtet – das will man in Russland nun durchsetzen
Das russische Bauministerium plant, die Besitzer von Gebäuden gesetzlich zu verpflichten, die angrenzenden Territorien zu pflegen und hierfür alle notwendige Verantwortung zu übernehmen. Man erarbeite gegenwärtig ein entsprechendes Gesetz, in dem auch eindeutig definiert wird, was man unter „angrenzendes Gebiet“ versteht. Weiterhin wird festgelegt, was unter „Pflege“ verstanden wird und was konkret zu tun ist. Es gibt bereits eine ganze Reihe von sehr guten Festlegungen hierzu – leider sind sie aber gesetzlich nicht einfach umzusetzen. Entsprechend dem Gesetzentwurf sollen die Subjekte der Föderation selbständig das Recht erhalten, die Grenzen festzulegen, für die ein Immobilienbesitzer rings um seine Immobilie verantwortlich zeichnet.

 


 
18.11.2017 – Tax-Free auf gutem Weg in Russland
Um ein Gesetz zu verabschieden, müssen in der russischen Staatsduma drei Lesungen durchgeführt werden. Das Gesetz über die Einführung von Tax-Free in Russland hat die zweite Lesung erfolgreich passiert. Wird dieses Gesetz auch in dritter Lesung akzeptiert, werden die entsprechenden Steuergesetze angepasst und Ausländer haben die Möglichkeit, sich die Mehrwertsteuer für in Russland gekaufte Waren erstatten zu lassen. Gegenwärtig beträgt die Hauptmehrwertsteuer in Russland 18 Prozent. Allerdings ist es notwendig, dass man einen Einkauf von mindestens 10.000 Rubel tätigt, um das Recht auf Erstattung der Mehrwertsteuer zu erwerben. Und man muss wissen, dass für Akzisewaren, d.h. Alkohol und Zigaretten, die Mehrwertsteuer nicht erstattet wird. Anspruch auf Erstattung der Mehrwertsteuer haben alle Ausländer, außer Bürger der Eurasischen Wirtschaftsunion. Moskau, das Moskauer Umfeld, St. Petersburg und Sotchi werden die ersten Regionen sein, die dieses System einführen. Bis zum Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft werden dann die „Restgebiete“ Russlands Tax-Free einführen.
 
Foto: Tax-Free-Gesetz hat russische Staatsduma in zweiter Lesung passiert
 
18.11.2017 – Zentralbank Befürworter für aktives Geldverdienen
Die russische Zentralbank zeigt sich mal wieder als Befürworter für aktives Geldverdienen. Zum Ausdruck bringt sie dies mit ihrer gerade veröffentlichten Absicht, den Leitzins in den kommenden zwei Jahren auf 6-7 Prozent zu senken. Dies ist gut für die russische Wirtschaft und für Investoren, die über Kreditaufnahme ihre Investitionspläne umsetzen wollen. Dies ist schlecht für diejenigen, die bereits in der Vergangenheit viel Geld verdient haben und nun über Zinsen inaktiv weiteres Geld verdienen wollen. Elvira Nabiullina, die seit Mitte 2013 erfolgreiche Leiterin der russischen Zentralbank erklärte diese Absichten während einer Sitzung der Staatsduma den dort versammelten Abgeordneten.
Seit Anfang 2017 hat die Zentralbank den Leitzins von 9,75 auf 8,25 Prozent gesenkt – dank der günstigen „Umwelteinflüsse“, wie Inflations- und Wirtschaftsentwicklung. Die jetzigen Pläne der Senkung des Leitzinses auf 6-7 Prozent sind also durchaus real.
 
 
18.11.2017 – Kulturminister will zu sowjetischen Zeiten zurück
Der immer mal wieder mit spektakulären Ansichten auftretende russische Kulturminister Wladimir Medinski, hat erklärt, dass er es gut finden würde, wenn man wieder zu sowjetischen Zeiten zurückkehren könnte. Allerdings beschränkte der diesen Wunsch auf die damals vorhandene aktive Praxis des Sammelns von Altpapier und Schrott. Damit hatte sich die Bevölkerung ein paar zusätzliche Rubel verdient, es wurden Naturressourcen geschont und die Straßen waren auch sauberer. Er meinte, dass man endlich aufhören sollte, alte Technologien anzuwenden, die umweltschädlich sind. Plastiktüten sollten verboten werden, man solle wieder Metall und Altpapier sammeln. Weiterhin forderte er die Rückkehr zur Tradition des „gesamtrussischen Reinigungsprozesses“, auch bekannt als „Subbotnik“. Da man aber in einer demokratischen Gesellschaft lebe, wo niemand zu etwas gezwungen wird, was er selber nicht möchte, sollte man die Idee aufgreifen, eine gesellschaftliche Organisation zu gründen, in der sich diejenigen engagieren, die eben diese Ideen, die der Gemeinschaft dienen, aktiv umsetzen.
 
18.11.2017 – Lizenzentzug durch russische Zentralbank
Am Freitag hat die russische Zentralbank der Moskauer „RegionFinanzBank“ die Lizenz entzogen. Die Bank befindet sich im innerrussischen Bankenrating im letzten Drittel auf Platz 480. Anleger bei dieser Bank sind nun doppelt bestraft, denn einerseits verlieren sie ihre angelegten Gelder und andererseits erhalten sie auch keine teilweise Entschädigung (maximale Summe 1,4 Mio. Rubel), weil diese Bank nicht im Einlagensicherungssystem aktiv ist. Die Zentralbank informierte, dass die Bank bestehende Gesetze verletzt habe. So wurden ein Teil der Valutaumtausche nicht registriert und liefen an den Kassen schwarz vorbei. Die Zentralbank hatte der Bank Valutatausch verboten und die Bank hat diese Tätigkeit trotzdem fortgesetzt. Weiterhin hat die Bank nicht das Gesetz über Geldwäsche beachtet. Die Zentralbank hat eine Zwangsverwaltung eingesetzt. Die Aufgabe dieser Zwangsverwaltung besteht darin, die Bank zum bankrott zu führen und abzuwickeln.
 
 
18.11.2017 – Russland plant Olympiade nicht zu übertragen
Russische TV-Sender werden die Olympischen Spiele in Südkorea im Winter 2018 nicht übertragen, wenn Russland zu den Spielen nicht zugelassen wird. Darüber berichtet die russische Agentur „Wedemosti“. Kommentiert wird, dass es für russische Sender keinen Sinn macht, Veranstaltungen zu übertragen, an denen Russland nicht teilnimmt. Die Mehrzahl der russischen Sportbegeisterten wollen die Leistungen ihrer Landsleute sehen. Sollten diese nicht auftreten, wird auch die Zuschauerzahl in Russland sinken und die Übertragung ist wirtschaftlich nicht interessant. Gegenwärtig ist noch geplant, dass drei große russische TV-Sender die Spiele übertragen: „Kanal 1“, „Rossija 1“ und „Spiel TV“.

 

 
17.11.2017 – Zentralbank empfiehlt, nicht mehr zu bezahlen als unbedingt nötig
Vor wenigen Wochen hat die russische Zentralbank im Fernen Osten und auf der russischen Halbinsel Krim neue Geldscheine im Nominalwert von 200 und 2000 Rubel in Umlauf gebracht. Im Dezember beginnt dann die Ausgabe dieser Geldscheine auch in allen anderen russischen Regionen. Die Zeit der „Knappheit“ dieser Geldscheine, haben sich wohl einige ganz geschäftstüchtige Bürger zunutze gemacht und diese mit einem Aufschlag zum Nominalpreis an Touristen und nicht informierte Sammler verkauft. Die Zentralbank weist darauf hin, dass es sich bei den neuen Geldscheinen nicht um limitierte Sammlerausgaben handelt, sondern um Geldscheine die in bedarfsdeckender Menge gedruckt und in Umlauf gebracht werden. Niemand braucht für den Erhalt dieser Geldscheine mehr zu bezahlen, als auf diesen Scheinen aufgedruckt ist.
 
Foto: Neue Geldscheine in der Russischen Föderation – legales Zahlungsmittel ohne Sammlerwert
 
17.11.2017 – Westliches Sozialnetzwerk verliert 40 Prozent aller Abbonenten
Das westliche Business-Sozialnetzwerk „Linkedin“ hat bisher in Russland 40 Prozent aller Abbonenten verloren. Grund hierfür ist, dass diese Internetplattform in Russland verboten und gesperrt ist. Die russische Gesetzgebung schreibt vor, dass derartige Netzwerke die Personalangaben ihrer russischen Nutzer ausschließlich auf Servern zu speichern haben, die sich auf russischem Territorium befinden. „Linkedin“ ist dieser Aufforderung nicht nachgekommen und hat sich mit Russland in einen Rechtsstreit eingelassen. Russland hat von seinem souveränen Recht Gebrauch gemacht und dem Netzwerk den Zugang zum russischen Markt gesperrt. Für den Monat September 2017 wurde eine Besucheranzahl von 1,4 Mio. Personen, disloziert in Russland, festgestellt. Das sind fast 40 Prozent weniger, als im September 2016. Gegenwärtig bereitet die russische Aufsichtsbehörde für das Internet und die Massenmedien Kontrollen anderer Sozialnetzwerke vor (so u.a. Facebook). Auch hier droht die Gefahr der Blockierung, wenn diese nicht die Forderungen der russischen Gesetzgebung erfüllen.
 
17.11.2017 – Russland bereitet eigene Olympiade vor
Russland hat begonnen, alternative Paralympische Spiele vorzubereiten, die parallel zu dem internationalen Sportereignis stattfinden sollen. Russland droht der Ausschluss von diesen Spielen im Winter 2018 in Südkorea wegen Dopingvorwürfen. Das Format der parallel organisierten Spiele soll identisch sein mit den paralympischen Spielen im Jahre 20104 in Sotchi. Die Liste der russischen Sportler, die an den Spielen teilnehmen könnten, umfasst 68 Personen. Von russischer Seite wurde informiert, dass es keinen Anlass gebe, Russland von diesen Spielen auszuschließen, da alle Sportler die internationalen Forderungen erfüllt haben.
 
17.11.2017 – Wissenstest November
Wann wurde das ostpreußische Gebiet und die Stadt Königsberg erstmals umbenannt? Wissen Sie es? Wir haben vier Daten vorgegeben. Alle Daten haben eine historische Bedeutung, aber nur ein Datum ist richtig. Wenn Sie an unserem Wissenstest – gleich links neben diesem Artikel – teilnehmen, erfahren Sie nicht nur, welches Datum richtig ist, sondern auch die Bedeutung der anderen von uns angebotenen, aber nicht richtigen Daten.
 
 
17.11.2017 – Russisches Justizministerium informiert über möglichen Statusverleih „Ausländischer Agent“
Das russische Justizministerium hat fünf ausländischen Massenmedien die Information zukommen lassen, dass die Möglichkeit besteht, dass diese in Kürze als „Ausländischer Agent“, auf der Grundlage des neuen Gesetzes über „Massenmedien – Ausländischer Agent“ eingestuft werden. Eine entsprechende Information haben erhalten: „Stimme Amerika“, „Radio Freiheit“, „Idel.Realii“ und „Kawkas.Realii“ sowie der TV-Sender „Jetzt-Zeit“.
 
17.11.2017 – Arbeitssuche dauert in Russland länger
Soziologische Untersuchungen zeigen, dass die Arbeitssuche in Russland gegenwärtig länger dauert, als noch vor einem Jahr. Im September 2017 gaben russische Arbeitslose an, dass sie im Durchschnitt acht Monate nach neuer Arbeit gesucht hatten. Im September 2016 suchten sie im Durchschnitt nur 7,6 Monate nach einem neuen Broterwerb. Erhöht hat sich auch die Anzahl der sogenannten Langzeitarbeitslosen in Russland. Hierunter versteht man Personen, die mehr als 12 Monate einen neuen Arbeitsplatz suchen. Noch vor einem Jahr betrug der Anteil der Arbeitslosen in dieser Kategorie 29,8 Prozent, jetzt sind es 33,1 Prozent. Die Anzahl der Personen, die weniger als drei Monate Arbeit suchen, verkürzte sich von 33,4 auf 30,8 Prozent. Weiterhin stellten die Soziologen fest, dass die Realeinkommen der Bevölkerung im Untersuchungszeitraum um 0,3 Prozent rückläufig waren.
 
17.11.2017 – Russen geben wieder großzügiger Geld aus
Russische Verbraucher sind wieder ausgabenfreudiger und kaufen weniger billige Lebensmittel und besuchen weniger sogenannte Ekonom-Läden. Auch reagieren sie weniger auf Promo-Aktionen von Einzelhändlern. Die Untersuchungen wurden durch Analysespezialisten der Sberbank vorgenommen. So habe man festgestellt, dass im zweiten Quartal des aktuellen Jahres noch 71 Prozent der russischen Verbraucher auf preiswerte Angebote Wert legten. Im dritten Quartal waren es nur noch 68 Prozent. Die Wiederbelegung der Verbraucheraktivitäten wird mit einem realen Anwachsen der Einnahmen der sogenannten Mittelschicht und der spürbaren Verlangsamung von Preissteigerungen erklärt.
 
17.11.2017 – Belgoroder Gouverneur will Zaren zurück
Der Belgoroder Gouverneur Jewgeni Sawschenko würde mit beiden Händen für die Wiedereinführung einer Monarchie stimmen – sollte es zu einem Referendum zu dieser Frage kommen. Dies erklärte er in einem Interview mit dem Sender „Zargrad“. Er kommentierte, dass er sich in Russland eine ähnlich organisierte Monarchie vorstellen könne, wie sie gegenwärtig in Schweden herrscht. Eine Monarchie, wie sie bis 1917 in Russland herrschte, lehne er konsequent ab. Er sehe keine negativen Momente in den Monarchien in England, den Niederlanden, Belgien. Schweden selber wird heute als eine der am meisten entwickelten Gesellschaften bezeichnet – so der Gouverneur. Der König ist dort ein nationales Symbol und stört absolut nicht. In England hat man noch nicht einmal eine Verfassung und die Leute leben damit auch nicht schlecht. Auch Japan – eines der führenden Länder in der Welt – begeisterte sich der Gouverneur weiter für die diversen Formen einer möglichen Monarchie. „Zar – das ist der Gipfel der Gerechtigkeit“, - so seine weiteren Äußerungen. Er zeigte sich überzeugt, dass das russische Volk die Wiedereinführung der Monarchie begrüßen würde. Mögliche Kandidaten für diese Funktion könne man im Kreis der Familie des ehemaligen Zaren finden. Der Gouverneur kommentierte, dass Russland eine Mission zu erfüllen habe. Man könne mit der Einführung eines Zaren einen alternativen Weg für eine zivilisierte Entwicklung aufzeigen – nicht eine Gesellschaft der Verbraucher entwickeln, sondern eine geistige Gesellschaft.
 
Anmerkung UN: Der Gouverneur des Belgoroder Gebietes ist der dienstälteste Gouverneur der Russischen Föderation. Er ist Jahrgang 1950 und seit 1993 in Funktion. Er ist Doktor der Wirtschaftswissenschaften und Mitglied des Hohen Rates der Partei „Einiges Russland“.

 


 
16.11.2017 – Erweitertes Gesetz zu „Ausländischen Agenten“ in Staatsduma beschlossen
Die russische Staatsduma hat im beschleunigten Verfahren in dritter Lesung das erweiterte Gesetz über „Ausländische Agenten“ beschlossen. Hierbei geht es darum, dass auch ausländischen Massenmedien dieser Status zuerkannt werden kann. Es handelt sich dabei um eine politische Entscheidung – in erster Linie eine Antwort auf die Vorgehensweise der USA gegen den russischen TV-Sender „RT“, der sich innerhalb kürzester Zeit, unter hohem Druck der US-Behörden, auf der Grundlage des, aus dem Jahre 1938 stammenden Gesetzes über „Ausländische Agenten“ registrieren musste. Nun müssen ausländische Medien, die eine Finanzierung aus dem Ausland erhalten (was die Regel ist) damit rechnen, den Status „Ausländischer Agent“ zu erhalten. Das dieser Status innerhalb kürzester Zeit mindestens einem amerikanischen Massenmedium zuerkannt wird, steht außerhalb jeden Zweifels. Verantwortlich für die Überwachung der Einhaltung des Gesetzes ist das russische Justizministerium. Wie aus der Pressemitteilung zu entnehmen ist, wird dieses Gesetz nicht auf russische Massenmedien Anwendung finden.
 

 
Anmerkung UN: Den Status „Ausländischer Agent“ können nun NGO und ausländische Massenmedien erhalten. Weiterhin gibt es in Russland den Begriff „Unerwünschte Organisation“. Bei Zuerkennung dieses Titels ist die betroffene Organisation verpflichtet, in einem zeitlich engen Rahmen ihre Tätigkeit einzustellen, alle Strukturen aufzulösen und das Land zu verlassen.
 
 
16.11.2017 – Erster Personenzug unter Umgehung ukrainischen Territoriums
Die Russische Bahn hat den ersten Personenzug auf einer neugebauten Gleisstrecke, unter Umgehung des bisher genutzten ukrainischen Territoriums, im Süden des Landes abgesandt. Wie in der Pressemitteilung hervorgehoben wurde, wird der reguläre Personen-Zugverkehr auf dieser neuen Eisenbahnstrecke ab 15. November aufgenommen. Der neue Eisenbahnabschnitt verläuft in den Gebieten Rostow und Woronesch und hat eine Länge von 137 Kilometern. Genutzt wird dieser Abschnitt von Zügen aus Richtung Moskau und St. Petersburg mit Zielort Kislowodsk, Anapy, Nasran, Noworossisk, Adler und umgekehrt. Die maximal mögliche Geschwindigkeit auf dieser Strecke beträgt 140 km/h. Bereits im Oktober wurde der Eisenbahnabschnitt für Gütertransporte eingeweiht. Gebaut wurde die Strecke durch mehrere Bataillone russischer Eisenbahnpioniere.
 
Foto: Neue Eisenbahnumgehung vollständig fertiggestellt. Nutzung des ukrainischen Territoriums nicht mehr nötig
 
16.11.2017 – Russland will nur noch „Schwere Zigaretten“ in neuen Verpackungen
Ab 15. November treten in Russland neue Zollvorschriften im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion in Kraft. Diese regeln, dass Zigaretten in einer neuen Verpackung zu verkaufen sind. Die Gesundheitswarnung hat nun ab sofort auf beiden Seiten der Verpackung zu erscheinen. Sie muss mindestens 50 Prozent der Fläche einer jeden Seite einnehmen. Weiterhin darf auf der Verpackung keinerlei Text mehr erscheinen, der Assoziationen auslöst, dass Zigaretten ein Lebensmittel sind. Innerhalb der Verpackung dürfen keinerlei Reklameeinlagen sein. Weiterhin dürfen Zigaretten nicht mehr den Zusatz „Light“ in der Bezeichnung führen, auch wenn die Rezeptur sich von anderen Zigaretten unterscheidet.
 
 
16.11.2017 – Russische Botschaft in USA kritisiert Überwachung durch US-Behörde
Die russische Botschaft in den USA hat die Überwachung der Geldüberweisungen, die das russische Außenministerium tätigt, kritisiert. Es gab Meldungen, dass das amerikanische FBI „verdächtige“ Geldbewegungen des russischen Außenministeriums weltweit überwacht. Der russische Botschafter bedankte sich bei den Journalisten von „BuzzFeed“, die diesen Umstand öffentlich gemacht hatten. Der Botschafter brachte zum Ausdruck, dass diese Vorgehensweise der USA ein weiterer Beweis ist, dass man keine eingegangenen Gesetze und internationalen Vereinbarungen einhalte. Es sei eine Schande, dass amerikanische Behörden ausländische diplomatische Vertretungen in inneramerikanische Machtkämpfe einbeziehen. Russland hat bereits vorhergehend kommentiert, dass man im Verhältnis zu den USA ständig auf Parität bedacht ist. Jede Handlung der USA wird entsprechend durch Russland mit einer gleichartigen Handlung begleitet.
 
16.11.2017 – BND-Präsident warnt vor den Russen aus dem Osten
Äußerungen des BND-Präsidenten Bruno Kahl erinnern geschichtskundige Leser schon an ähnliche Warnungen vor der „Gefahr aus dem Osten“, die verängstige deutsche Bürger schon vor einigen Jahrzehnten hörten. Der Präsident des BND äußerte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, dass Russland versucht die Vorherrschaft auf dem europäischen Kontinent wiederzuerlangen und rief die westlichen Partner und Mitglieder der NATO auf, sich auf die potenzielle Moskauer Gefahr einzustellen.
„Um es offen auszusprechen, anstelle dessen, dass wir Russland als Partner in Fragen der europäischen Sicherheit benötigten, haben wir eine potenzielle Gefahr“, - wird Kahl zitiert. Russland weitet die Stationierung seiner Kurz- und Mittelstreckenraketen aus, stationiert diese auch real in Kaliningrad.
Russland ist auf die Weltarena zurückgekehrt und ist zu einem unbequemen Nachbarn geworden – wird der BND-Präsident weiter zitiert. Russland versuche die Europäische Union zu schwächen und von den USA zu entfremden.
 
 

 

 
15.11.2017 – Erster Lizenzentzug im vorletzten Monat des Jahres
Es ist merklich zu spüren, dass die Disziplinierung des Bankensektors in Russland sich dem Ende neigt. Bereits in den letzten beiden Monaten haben jeweils nur zwei Banken ihre Lizenz eingebüßt, im Monat November bisher nur eine Bank. Unter Anwendung des einfachen Durchschnittswertes, könnte es sein, dass bis 31. Dezember insgesamt 50 russische Banken vom Finanzmarkt verschwunden sind. Wie die Verantwortlichen der Zentralbank im Verlaufe des Jahres mehrmals betonten, gehen sie davon aus, dass der Säuberungsprozess im russischen Bankensystem noch 2-3 Jahre in Anspruch nimmt. Aber es ist abzusehen, dass wohl im kommenden Jahr die Anzahl der Lizenzentzüge noch weniger werden wird, was ein gutes Anzeichnen für Anleger ist, die nun nicht mehr befürchten müssen, ihre Ersparnisse zu verlieren, wenn sie bei einer Bank mehr als 1,4 Mio. Rubel anlegen – die Summe, die durch den Einlagensicherungsfond erstattet wird.
Einzelheiten des Prozesses der Bankendisziplinierung seit Mitte 2013 entnehmen Sie bitte der Grafik. Weitere detaillierte Informationen erhalten Sie, wenn Sie auf die Grafik klicken.
 
 
15.11.2017 – FSB konnte wieder große Extremistengruppe unschädlich machen
Mitarbeiter des russischen Sicherheitsdienstes FSB haben gemeinsam mit Angehörigen des russischen Innenministeriums in Moskau und dem Moskauer Umfeld 69 Mitglieder einer, in Russland verbotenen, terroristischen Organisation festgenommen.  Die Verhaftungen erfolgten am 14. November. Es handelt sich hierbei um eine Gruppe, die unter höchster Konspiration aktiv war. Es ist auch gelungen, den Anführer dieser Gruppierung zu verhaften. Beschlagnahmt wurden diverse Nachrichtenmittel, Literatur, elektronische Datenträger.
 
 
15.11.2017 – Ölpreis eilt zu neuen Höhen
Russlands Finanzminister wird sich über die Entwicklung des Ölpreises freuen. Bei einem Planansatz von 40 USD/Barrel im russischen Haushalt für das laufende Jahr, ergab sich ein Haushaltsdefizit, welches durch die Nutzung von staatlichen Reserven ausgeglichen werden sollte. Im gesamten Jahr 2017 lag aber der Ölpreis wesentlich über dieser Marke, so dass die geplante Nutzung von Reserven nicht in dem Umfang erfolgen muss, wie noch zu Anfang des Jahres befürchtet. Gegenwärtig wird ein Barrel der Marke Brent mit 62,95 USD gehandelt.
 
 
15.11.2017 – Föderalregierung will Kfz.-Steuer abschaffen
Die russische Föderalregierung denkt über die Abschaffung der Kfz.-Steuer nach – allerdings nicht für alle Fahrzeuge, sondern für die Fahrzeuge mit Elektroantrieb. Es steht der Vorschlag, die Steuergesetzgebung so zu korrigieren, dass die Steuerbefreiung noch im Jahre 2018 wirksam wird. Allerdings soll die Steuerbefreiung auch nur zeitlich begrenzt sein. Nach fünf Jahren wird der Besitzer eines Elektromobils steuerpflichtig – so die bisherigen Vorstellungen. In der Pressemeldung wird erwähnt, dass der Fahrzeugmarkt für Elektromobile im Jahre 2017 einen Zuwachs um 37,5 Prozent zu verzeichnen hatte. Allerdings ist das absolute Niveau sehr niedrig, denn es handelt sich nur um 66 Fahrzeuge, die sich zusätzlich auf den russischen Straßen tummeln.
 
 
15.11.2017 – Russland verzichtet auf Gelände des Weltraumbahnhofs in Kasachstan
Russland übergibt Kasachstan 12.000 Hektar Fläche in Baikonur, dem russischen Weltraumbahnhof. Die Vereinbarung zwischen beiden Ländern sieht vor, dass das entsprechende Territorium in der Nähe der Siedlungen Akai und Toretam zukünftig durch Russland nicht mehr genutzt wird. Kasachstan plant auf diesem Gelände eine sozial-ökonomische Infrastruktur zu entwickeln. Russland pachtet das gesamte Gelände des Weltraumbahnhofes auf der Grundlage eines Vertrages aus dem Jahre 1994. In der Meldung wird erwähnt, dass Russland und Kasachstan gemeinsam an einem Raketen-Weltraum-Projekt unter der Bezeichnung „Baiterek“ arbeiten. Hierzu wurde im Jahre 2004 ein Vertrag abgeschlossen. Die Aufgabenteilung besteht darin, dass Russland die benötigten Raketen zur Verfügung stellt und Kasachstan die Startplattformen in einem Weltraumbahnhof. Allerdings gibt es zur Umsetzung dieses Planes bei beiden Seiten Meinungsverschiedenheiten, so dass das Projekt immer noch in der Realisierungsphase steckt.
 
15.11.2017 – Benzinpreise steigen sprunghaft in Russland
Russische Medien beklagen, dass die Preise für Benzin ein historisches Maximum erreicht haben. In den ersten zwei Wochen des November sind die Preise für A-92 um 2,3 Prozent gestiegen, für A-95 um 1,7 Prozent. Ein derartiger Preissprung ist für diesen Jahreszeitraum ungewöhnlich – so die Medien. Normalerweise findet im Oktober immer eine Preissenkung statt. Grund für diesen Preissprung soll eine Produktionsstätte von Gasprom sein, die im Moskauer Umfeld ihre Produktion eingestellt hat. Gleichzeitig hat Gasprom die Produktion insgesamt gedrosselt und Benzin auf dem freien Markt gekauft. Dies führte zu einer angespannten Situation auf dem Markt und zu den genannten Preissteigerungen. Im Laufe des Novembers soll allerdings die Produktionsstätte im Moskauer Umland die Produktion wieder aufnehmen. Bis dahin werde man die Arbeit des Unternehmens optimiert haben – so ein Vertreter von Gasprom.
An Tankstellen belaufen sich die Durchschnittpreise gegenwärtig wie folgt: A-92 – 37,32 Rbl., A-95 – 40,39 Rbl., A-98 – 45,52 Rbl. und Diesel 38,89 Rbl.
 
 
15.11.2017 – Verluste des Staates durch Problembanken in Russland
Das russische Finanzministerium bezifferte die Verluste des Staates durch die Regulierung von Problemen im Zusammenhang mit der Disziplinierung des Bankensektors auf 150 Milliarden Rubel. Der Finanzminister kommentierte, dass es sich hierbei um den Gesamtzeitraum handelt, also ab Mitte 2013. Ein Teil des Geldes musste zur Sanierung von Banken verwendet werden, die aus unterschiedlichen Gründen, nicht vom Markt genommen werden sollten. Durch die internationale Ratingagentur „Fitch“ wurde allerdings eingeschätzt, dass zwei Drittel aller Sanierungspläne nicht effektiv umgesetzt werden. Man hatte berechnet, dass die Sanierung der Banken dem Staat insgesamt 500 Mrd. Rubel kosten wird – es wäre besser gewesen, wenn die Banken für bankrott erklärt worden wären. 

 

14.11.2017 – Vermutungen zu russischen Gegenreaktionen
Russische Medien stellen Mutmaßungen über vermutliche Gegenreaktionen an, die im Zusammenhang mit der Einordnung des russischen Senders „RT“ als „Ausländischer Agent“ in den USA stehen. Es könnte sein, dass „Radio Freiheit“, „Deutsche Welle“, „CNN“ und „Stimme Amerika“ in Russland als „Ausländische Agenten“ eingestuft werden.
Der erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei „Einiges Russland“ Andrej Isajew kommentierte, dass man gegenwärtig ein entsprechendes Gesetz für Massenmedien erarbeite und die genannten ausländischen Medien davon betroffen sein könnten. Der Gesetzentwurf wird in großer Eile durch die russische Staatsduma beraten. Man geht davon aus, dass bereits am 15. November dieses Gesetz in zweiter und dritter Lesung behandelt und beschlossen wird.
 
Grafik: Die Zuerkennung des Status „Ausländischer Agent“ ist in Russland stark rückläufig. Parallel dazu läuft auch die Aberkennung dieses Status, da viele NGO sich entschlossen haben, keine ausländische Finanzierung mehr in Anspruch zu nehmen. Bisher sind die in- und ausländischen Medien, im Unterschied zur US-Gesetzgebung, in Russland noch nicht von einem Gesetz über „Ausländische Agenten“ erfasst. In den USA existiert dieses Gesetz seit 1938.
 
14.11.2017 – Sanktionen als Mittel des Konkurrenzkampfes
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew vertritt die Ansicht, dass durch die westlichen Staaten das Mittel der Sanktionen immer mehr als Mittel des Konkurrenzkampfes eingesetzt wird. Ungeachtet dessen, das sich viele Bereiche der Weltwirtschaft qualitativ verändern, bleibt doch ein nicht unerheblicher Bereich, insbesondere im Rohstoffhandel, von den Veränderungen seit Jahrzehnten nicht betroffen. Insbesondere der Rohstoffmarkt zeigt eine instabile Tendenz und die Sanktionen sind ein Mittel für die Staaten, diese Instabilität zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Am Vorabend hatte der amerikanische Finanzminister erklärt, dass die Hauptarbeit seines Ministeriums gegenwärtig darin bestehe, die Sanktionen mit aller Macht umzusetzen und weitere Instrumente der Einflussnahme auf Russland zu finden.
 
14.11.2017 – Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten in Planung
Die Administration des russischen Präsidenten hat den 14. Dezember 2017 als Datum für die Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten bekannt gegeben. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, formulierte seine Antwort auf eine diesbezügliche Frage von Journalisten wie üblich „offenlassend“: „… wir werden das Datum rechtzeitig bekannt geben.“ Hinter den Kulissen erhielten aber die Journalisten aus zwei Quellen die Bestätigung des Datums. In der Pressemeldung wird ergänzt, dass die Jahrespressekonferenz in diesem Jahr vor der „Erklärung an die Nation“ durch den russischen Präsidenten erfolgen könnte. Gegenwärtig wird in der Präsidentenverwaltung darüber nachgedacht, die Erklärung auf Anfang 2018 zu verschieben.
 
 
14.11.2017 – Champagner wird teurer
Eigentlich dürfte diese Meldung russischer Medien niemanden mehr verwundern, denn so wie in Deutschland vor Feiertagen regelmäßig die Benzinpreise steigen, so steigen in Russland die Preise für alkoholische Getränke, insbesondere für den russischen Champagner, der sich so aber nicht nennen darf. Man geht davon aus, dass „Ruskoje Schampanskoje“ um bis zu 15 Prozent noch vor dem Jahreswechsel teurer werden kann. Diese Information wird von vielen Quellen bestätigt, die es wissen müssen: Einzelhändler, Großhändler und Importeure. Die Händler zeigen sich überzeugt, dass der Umsatz durch diese Preiserhöhung nicht rückläufig sein wird. Es wurde kommentiert, dass das Jahr 2017 dadurch gekennzeichnet war, dass sich der russische Kunde an die neuen Marktrealitäten gewöhnt habe und nun wieder Schritt für Schritt zu seinen üblichen Verbrauchergewohnheiten zurückkehre.
 
Foto: Auch der Sekt von der russischen Halbinsel Krim, bekannt als „Krim-Sekt“, ist von dieser Preisanpassung betroffen
 
14.11.2017 – Verhältnis Russland – Türkei vollständig normalisiert
Der russische Präsident Putin informierte, dass er davon ausgehe, dass das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei vollständig normalisiert sei und den Stand erreicht habe, wie es vor dem Abschuss eines russischen Militärflugzeuges durch türkische Streitkräfte herrschte. Am Montag fand ein Treffen zwischen beiden Präsidenten in Sotchi statt. Putin erwähnte, dass der Handelsumsatz um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Jahre 2016 gestiegen ist. Mit der Türkei werden Aktivitäten auf praktisch allen Gebieten umgesetzt. Hierzu gehört auch die Regulierung des syrischen Konflikts. Er hob hervor, dass sich die vereinbarte operative Arbeit zwischen beiden Ländern besonders positiv ausgewirkt habe.
 
14.11.2017 – TV-Sender „RT“ in USA als „Ausländischer Agent“ registriert
Der russische TV-Sender „RT“ ist der Aufforderung des amerikanischen Justizministeriums nachgekommen und hat sich zum geforderten Termin 13. November als „Ausländischer Agent“ registrieren lassen. Darüber informierte die Chefredakteurin des Senders Margarita Simonjan. „Wir hatten die Wahl zwischen einem Strafverfahren und der Registrierung als Ausländischer Agent. Wir haben uns für Letzteres entschieden“, - so die Chefredakteurin. Die US-Behörde hatte am 9. November den russischen Sender ultimativ aufgefordert, sich als Ausländischer Agent innerhalb von vier Tagen zu registrieren. Gegenwärtig bereitet Russland ein ähnliches Gesetz über „Ausländische Agenten“ vor, die die Massenmedien betreffen.

 

13.11.2017 – Russland plant Militärattaché für die Philippinen
Der Pressesekretär des philippinischen Präsidenten informiert, dass es in Russland Überlegungen gibt, die diplomatische Vertretung mit einem Militärattaché zu ergänzen. Weiterhin informierte er, dass der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu einen zweiten Besuch auf den Philippinen plant und der russische Präsident Putin vorgeschlagen hat, dass philippinische Militärs eine Ausbildung in Russland erhalten können. Wie in der Pressemeldung erwähnt wird, fand Ende Oktober im Hafen von Manila, an Bord des Schiffes „Admiral Pantelejew“ die symbolische, offizielle Zeremonie zur Übergabe russischer militärischer Ausrüstungsgüter an die Philippinen statt. Hierbei handelte es sich um Schützenwaffen, Munition und Militär-LKW. Diese Ausrüstung ist bestimmt für den Kampf gegen Terroristen des Islamischen Staates auf den Philippinen.
 
 
13.11.2017 – Russland und Finnland schaffen operativen Nachrichtenkanal
Russische und finnische Militärs werden einen operativen Nachrichtenkanal schaffen. Dieser soll zu einem schnellen Informationsaustausch im Rahmen von möglichen Zwischenfällen im Ostseebereich dienen. Die direkte Nachrichtenverbindung wird geschaltet zwischen dem Nationalen Verteidigungszentrum Russlands und dem Vereinten Stab der Streitkräfte Finnlands. Technisch ist diese Linie bereits vorhanden. Wichtigstes Ziel ist, nach den Worten eines Vertreters des russischen Verteidigungsministeriums, die Festigung des Vertrauens zwischen beiden Ländern.
 
 
13.11.2017 – Großer Bankenzusammenschluss geplant
Die russische staatliche Bank „WTB24“ wird ihre Tätigkeit einstellen und in den Bestand der Muttergesellschaft „WTB“ aufgehen. Die Gesellschafter der Bank gaben zu diesen wirtschaftlichen Schritt ihr Einverständnis. Die Zusammenlegung der Banken erfolgt am 1. Januar 2018. Für die Kunden werden die Veränderungen in der täglichen Arbeit kaum sichtbar oder spürbar werden, da keinerlei Dokumentenveränderungen im „Sofortmodus“ notwendig sind.
Die russische Bank „WTB“ ist eine Finanzgruppe, bestehend aus mehr als 20 Kredit- und Finanzunternehmen. Die Bank ist auf allen wesentlichen Segmenten des Finanzmarktes aktiv. Hauptgesellschafter der Bank ist der russische Staat mit 60,9 Prozent der Anteile.
 
13.11.2017 – Russland entwickelt sich zum Goldland
Russische Medien informieren, dass sich die Goldreserven des Landes in einem atemberaubenden Tempo entwickeln. Die russische Zentralbank wuchtete sich mit ihrem Tempo an die Weltspitze. Darüber berichtet „World Gold Council“. So soll der Goldvorrat Russlands alleine im September um 34,6 Tonnen, auf bis zu 1.778,9 Tonnen angewachsen sein. Das ist der größte monatliche Zuwachs seit Oktober 2016. Mit dem jetzigen Stand, belegt Russland den sechsten Platz weltweit zu den nationalen Goldvorräten.
„World Gold Council“ kommentiert, dass unter den Bedingungen des angespannten Verhältnisses zwischen Russland und den USA, dem Wachstum der russischen Goldvorräte besondere Bedeutung zukommt. Sollte die russische Zentralbank ihre rigorose Politik fortsetzen, so wird sich Russland schon Anfang 2018 auf Platz 5 der Länder mit den größten Goldreserven vorarbeiten. Die russischen Goldreserven stellen einen finanziellen Gegenwert von 424 Milliarden USD dar.
 
 
13.11.2017 – Türkei erklärt den Kauf von S-400 als Zwangsentscheidung
Der türkische Premierminister hat den Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 als „Zwangsentscheidung“ bezeichnet. Die Türkei war gezwungen dieses hochmoderne System in Russland zu erwerben, da keine der anderen möglichen Quellen sich in der Lage zeigte, analoge Systeme zum Schutz der Türkei zu liefern. Man habe mit amerikanischen und europäischen Herstellern verhandelt, um Systeme zu erwerben, die mit dem NATO-Standard vereinbar sind. Keine der möglichen Hersteller sah eine Möglichkeit für die Lieferung in akzeptabler Zeit. Einzig Russland war in der Lage die benötigten Luftverteidigungseinrichtungen in relativ kurzer Zeit zu liefern. Man werde auch weiterhin auf Russlands Liefermöglichkeiten bauen, auch wenn dies den amerikanischen und europäischen NATO-Partnern nicht passe – so der türkische Premierminister. Der Premierminister informierte, dass es der türkischen Luftverteidigung in der letzten Zeit nicht gelungen sei, 71 Raketen, die vom syrischen Territorium gegen die Türkei abgeschossen worden sind, zu vernichten. Im Ergebnis dessen, haben 29 türkische Bürger ihr Leben verloren. Weiterhin kommentierte der türkische Premier, dass die Türkei daran interessiert sei, Luftabwehrsysteme im eigenen Land zu produzieren. Deshalb werde man alle Möglichkeiten nutzen, um dieses Ziel zu erreichen.
Anm. UN: Russland liefert an die Türkei vier Abteilungen der Luftabwehrsysteme S-400 in einem Gesamtwert von zwei Milliarden USD. Die Verhandlungen hierzu waren sehr kurz und viele Details wurden im persönlichen Gespräch beider Präsidenten geklärt. Allerdings wurde Seitens Russland bisher nicht der Wunsch der türkischen Seite erfüllt, dass diese die Waffensysteme in Lizenz im eigenen Land produzieren dürfen.

 

12.11.2017 – Verkehrte Welt in Russland?
Der Abgeordnete der Liberaldemokraten in der russischen Staatsduma Wasili Wlasow hat vorgeschlagen, die Arbeitszeit für die Nichtraucher in Russland zu verkürzen. Einen entsprechenden Vorschlag hat er dem russischen Arbeitsminister übersandt. Er schlägt konkret vor, für Nichtraucher die wöchentliche Arbeitszeit um fünf Stunden zu verkürzen. Er hat berechnet, dass die wirtschaftlichen Verluste des Landes durch die Raucher sich auf 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes belaufen. Deshalb sollten die staatlichen Organe Maßnahmen erarbeiten, die die Raucher stimulieren, das Rauchen aufzugeben.
Anm. UN: Auf den Gedanken, die wöchentliche Arbeitszeit für Raucher um fünf Stunden anzuheben, ist der liberal gesinnte Abgeordnete vermutlich noch nicht gekommen.
 
 
12.11.2017 – Aeroflot schafft Internetanschluss auf Kurzstreckenflügen
Die russische Fluggesellschaft „Aeroflot“ beginnt ihre Luftflotte der Typen Airbus 320/321 mit dem System „Lufthansa BoardConnect“ und mit Internetanschlüssen auszustatten. Insgesamt werden 81 Flugzeuge nachgerüstet. Die Arbeiten werden im Dezember 2019 abgeschlossen sein. In anderen Großraumflugzeugen der Aeroflot werden Internetanschlüsse schon seit längerer Zeit angeboten. Jetzt erfolgt die Nachrüstung auch auf kleineren Flugzeugen für Kurz- und Mittelstrecken. Für die Nutzung des Internets in den Flugzeugen ist zusätzlich zu zahlen. Die genauen Kosten für die Nachrüstung eines Flugzeuges sind nicht bekannt. Noch vor ein paar Jahren beliefen sich die Kosten auf 100.000 Euro pro Flugzeug. Man gehe davon aus, dass im Rahmen der technischen Weiterentwicklung die Kosten heute niedriger sind – so ein Sprecher der Fluggesellschaft.
 
12.11.2017 – Russische Banken-Assoziation schafft Ehrenkodex
Die neue Assoziation der Banken „Russland“, wird für ihre Mitglieder einen Verhaltenskodex erarbeiten. Dies dient dazu, das Image der Banken weiter zu erhöhen und Banken aus dem Finanzsektor zu entfernen, die sich nicht diesen Selbstverpflichtungen unterordnen. Durch die russische Zentralbank wurde diese Initiative begrüßt. Wie die Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina hervorhob, mache ihr der „unehrliche Wettbewerb“ im russischen Bankensektor auch große Sorgen.
 
12.11.2017 – Russische Studenten sollen Wohnheime räumen
Das russische Ministerium für Wissenschaft und Bildung hat den Leitern großer Bildungseinrichtungen in den Ausrichterstädten der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 empfohlen, für die Zeit der Spiele die Wohnheime für Studenten zu beräumen. Die Räumlichkeiten sollen für die Zeit des Sportereignisses durch Sicherheitskräfte der Polizei und Nationalgarde genutzt werden. Die russische Studentenvereinigung hat sich daraufhin umgehend an den Premierminister Dmitri Medwedjew gewandt und diesen gebeten, die Umsetzung dieses Vorschlages nicht zuzulassen. Man verwies darauf, dass die Zwangsaussiedlung der Studenten den russischen Gesetzen widerspreche.
 

11.11.2017 – Zentralbank schaut in die Zukunft
Die russische Zentralbank geht davon aus, dass die Inflation in Russland im kommenden Jahr wieder bei vier Prozent liegen könnte. Darüber sprach der Direktor des Departements für die Geld- und Kreditpolitik der Zentralbank Igor Dmitriew. Auch für das laufende Jahr hatte die Zentralbank eine Inflation von vier Prozent eingeplant, erreicht wird aber wohl drei Prozent oder noch weniger. Die Zentralbank ist dafür bekannt, Prognosen immer pessimistischer zu äußern, was sicherlich einer gewissen positiven Logik entspricht.
 
11.11.2017 – Bildungsministerium will Datenbank für gewissenlose und unzuverlässige Eltern
Das russische Bildungsministerium hat die Schaffung einer Datenbank vorgeschlagen, in der alle gewissenlosen, unzuverlässigen Eltern erfasst werden sollen. Hierbei geht es nicht nur im leibliche Eltern, sondern auch Eltern, die Kinder betreuen oder adoptiert haben und die ihren elterlichen Pflichten nicht nachkommen. Durch das Ministerium wird bereits an einem entsprechenden föderalen Gesetz gearbeitet – wurde durch die Behörde mitgeteilt. Ziel ist, dass derartig erfasste Elternpaare keinerlei Chance haben, Einfluss auf heranwachsende Kinder nehmen zu können. Die gegenwärtige Praxis hat gezeigt, dass man in Russland keine Übersicht über Eltern hat, die bereits ihre Unzuverlässigkeit bewiesen haben und denen es trotzdem gelungen ist, wieder Kinder zu adoptieren. Schuld daran sind u.a. das Fehlen einer zuverlässigen Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Organen und der fehlende Informationsaustausch.
 
11.11.2017 – Verbot der Beschlagnahme von Computern und Blockierung von Bankkonten
Der russische Präsident hat die Beschlagnahme von Firmencomputern und die Blockierung von Geschäftskonten im Rahmen von Kontrollen verboten. Ziel ist, dass die staatlichen Organe mit ihrer Kontrolltätigkeit auf keinen Fall die unternehmerischen Arbeiten der betroffenen Firma stören dürfen. Sollte es um Beweissicherung gehen, so kann man vor Ort Kopien erstellen – so Putin. Auch dürfen die Bankkonten nicht eingefroren oder beschlagnahmt werden. Alles, was die Firma daran hindert, ihre normale wirtschaftliche Tätigkeit während der Kontrolle fortzusetzen, ist zu verbieten. Putin versprach weitere Schritte der Liberalisierung der Gesetzgebung zur unternehmerischen Tätigkeit.
 
11.11.2017 – Militärübungen für zivile Beamte der Präsidentenreserve
Das Informationsportal RBK informierte über militärische Übungen für zivile Beamte, die der Personalreserve des russischen Präsidenten angehören. Am 27. Oktober fand auf dem Truppenübungsplatz Kubinka eine Übung der Teilnehmer des Programms der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst zur Vorbereitung der Präsidentenreserve statt. Veröffentlicht wurde ein kurzer Videofilm über diese Übung, wobei alle Gesichter der Teilnehmer anonymisiert worden. Ziel war, den ausgewählten Personalbestand an seine Leistungsgrenze zu bringen. Zu sehen waren Szenen, wo sich Personen von Panzern überrollen ließen und Fallschirmabsprünge übten. Weiterhin waren Schießübungen aus automatischen Waffen zu sehen. An diesem Training sollen ungefähr 40 Personen teilgenommen haben – darunter Abgeordnete der Staatsduma, stellvertretende Minister und Funktionäre verschiedener Parteien.
 
 
11.11.2017 – Putin definierte die nationale Priorität für Russland
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, dass die nationale Priorität des Landes im 21. Jahrhundert darin besteht, den Fernen Osten des Landes zu entwickeln. Der Ferne Osten soll in eine Wachstumszone umgewandelt werden. Hierzu gehört die Entwicklung von Hochtechnologien in diesem Gebiet, die Erschließung weiterer Bodenschätze, Investitionen in menschliches Kapital, in die Bildung und das Gesundheitswesen. Weiterhin ist es nötig, mehrere wissenschaftliche Forschungszentren im Fernen Osten zu schaffen, die sich gegenseitig Konkurrenz machen.
 
11.11.2017 – Militärtechnischer Skandal zwischen Russland und Indien
Weitestgehend unbemerkt entwickelt sich eine unangenehme Situation auf militärtechnischem Gebiet zwischen Russland und Indien, die die traditionell gute Zusammenarbeit beider Länder zukünftig schwer belasten könnte – schreibt „Kommersant“. Die indischen Seestreitkräfte benötigen dringend einer Modernisierung, um insbesondere das militärische Gleichgewicht auf dem Seegebiet zu Pakistan halten zu können. Russland hatte sich entschlossen, auf Bitte Indiens, ein modernes Atom-U-Boot Indien im Jahre 2011 für zehn Jahre in Leasing zu übergeben. Nun wurde bekannt, dass Indien es amerikanischen Spezialisten gestattet hat, dieses Atom-U-Boot einer Inspektion zu unterziehen, was im Vertrag zwischen Russland und Indien ausdrücklich verboten war. Im Monat Dezember plant der zuständige Vizepremier Dmitri Rogosin einen Besuch in Indien und dieser Fall wird die weitere Zusammenarbeit erheblich belasten und vielleicht auch dazu führen, dass einer der Hauptabnehmer für russische militärische Erzeugnisse aus der russischen Lieferliste gestrichen wird bzw. Lieferungen nur noch eingeschränkt vorgenommen werden. Wie weiterhin bekannt wurde, haben die indischen Partner noch weitere Verstöße in der Zusammenarbeit mit Russland zugelassen oder haben Handlungen begangen, die man in der Diplomatensprache als „unfreundlichen Akt“ bezeichnen würde und die das Vertrauensverhältnis stark belasten. So hat eine US-Spezialistendelegation auch den ehemals russischen Flugzeugträger „Admiral Gorschkow“ besichtigt, der an Indien verkauft wurde. Die russische Seite überbrachte der indischen Seite ihren Protest, was aber Indien nicht davon abhielt, wenig später die US-Spezialisten auf das Atom-U-Boot zu lassen. Gegenwärtig führt Indien Gespräche mit Russland über Leasing für ein zweites Atom-U-Boot. Weiterhin hat Indien Interesse am modernsten russischen Atom-U-Boot erklärt, wobei die russische Seite hierzu jede Gespräche bereits, unter Bezug auf die Geheimhaltung, abgelehnt hat.
 
11.11.2017 – Bald neues Gesetz über „Ausländischer Agent – Massenmedium“
Die russische Staatsduma erarbeitet ein weiteres Gesetz welches vorsieht, Massenmedien den Status „Ausländischer Agent“ zuzuordnen – ähnlich dem gegenwärtigen Gesetz über „Ausländische Agenten“, welches im Verhältnis zu NGO angewandt wird. Die Erarbeitung dieses Gesetzes ist die Antwort der russischen Seite auf amerikanische Forderungen, dass sich der russische Sender „RT“ in den USA als Ausländischer Agent zu registrieren habe. Die amerikanische Seite hat mit schärfsten Maßnahmen gedroht (Beschlagnahme von Eigentum, Verhaftung von Mitarbeitern), wenn dies nicht bis zum 13. November 2017 erfolgt. Die russische Seite antwortet nun in ähnlicher Weise. Während in den USA das Gesetz über Ausländische Agenten bereits im Jahre 1938 verabschiedet wurde, wurde durch Russland ein derartiges Gesetz erst im Jahre 2014 erarbeitet und für Massenmedien existierte bisher überhaupt keine Regelung. Die Leiterin von RT in den USA erklärte in der Zwischenzeit, dass man den ungerechtfertigten Forderungen der USA nachkommen werde, Russland aber gleiche Schritte gegenüber amerikanischen Medien einleiten werde.

 

10.11.2017 – Siemens will Turbinen nach Russland liefern
Der deutsche Konzern Siemens nimmt an einer Ausschreibung zur Lieferung von Turbinen für Energiefirmen in Russland teil. Darüber berichten russische Medien unter Bezugnahme auf Informationen des stellvertretenden Energieministers Andrej Scheresow. Es gibt einige größere Firmen, die an einer Ausschreibung teilnehmen und die ähnliche Turbinen anbieten, wie sie durch Siemens produziert werden – so der stellvertretende Minister. Die Firma Siemens, die gegenwärtig eine Reihe von Prozessen im Zusammenhang mit Turbinenlieferungen auf die Krim gegen russische Firmen führt, hat sich um die Lieferung von Turbinen in den Krai Krasnodarsk und auf die Halbinsel Tamansk beworben. Noch sind die dort geplanten Bauarbeiten nicht offiziell ausgeschrieben, aber erste Bewerbungen liegen bereits vor.
 
10.11.2017 – Arbeit von „Facebook“ wird geprüft
Wie bereits angekündigt, wird die russische Aufsichtsbehörde für die Kontrolle der Arbeit des Internets und der Massenmedien, eine Kontrolle der Einhaltung der russischen Gesetze durch das Unternehmen „Facebook“ beginnen. Im wesentlichen geht es wohl um die Umsetzung der Forderung, dass die Personalangaben sämtlicher registrierter Nutzer des Sozialnetzwerkes auf Servern gespeichert werden müssen, die sich auf dem Territorium Russlands befinden. Durch die Aufsichtsbehörde wird im Ergebnis der Überprüfung festgestellt, ob die Tätigkeit von „Facebook“ den russischen Gesetzen entspricht. Sollte dem nicht so sein, wird die Aufsichtsbehörde geeignete Schritte einleiten. Das neue Gesetz trat am 1. September 2015 in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt werden die betroffenen Internetressourcen kontrolliert und, wenn Verstöße gegen dieses Gesetz festgestellt werden, in ein spezielles Register eingetragen. Sollten die Internetressourcen danach keine Schritte zur Einhaltung der russischen Gesetze einleiten, so hat die Aufsichtsbehörde das Recht, diese entsprechenden Seiten zu blockieren. Betroffen sind hiervon auch russische Internetressourcen, die Server im Ausland nutzen.
 
10.11.2017 – Ausländische Gelddienstleister vor neuen Forderungen der Zentralbank
Die russische Zentralbank beabsichtigt, Forderungen zu ausländischen Geldtransfersystemen zu verschärfen. Dies wurde im Rahmen einer Präsentation des Direktors des Departements für nationale Zahlungssysteme der Zentralbank Alla Bakuna bekannt. Die ausländischen Gesellschaften sollen verpflichtet werden, eine Vertretung in Russland zu eröffnen und für die Geldüberweisungen ausschließlich russische Banken zu nutzen. Weiterhin werden diese Organisationen verpflichtet, ihre Geschäftsbedingungen in russischer Sprache zu veröffentlichen und sie müssen Maßnahmen umsetzen, die dem Schutz der Personalangaben bei der Geldüberweisung dienen.
 
10.11.2017 – Arbeitsbücher werden elektronisch
Die in Russland bei jedem Arbeitnehmer vorhandenen Arbeitsbücher, sollen bis 2020 in elektronischer Form weitergeführt werden. Bei diesen Arbeitsbüchern handelt es sich um ein Begleitheft für den Arbeitnehmer, aus dem seine berufliche Tätigkeit detailliert nachgewiesen ist. Ohne dieses Arbeitsbuch gibt es keine Chance, offiziell in eine Firma eingestellt zu werden. Über die Änderungen zur Führung des Arbeitsbuches informierte die stellvertretende Arbeitsministerin Ljubow Jelzowa. Gegenwärtig haben alle betroffenen Behörden den Entwurf für die Gesetzeskorrektur erhalten und werden unter ihren Gesichtspunkten kommentieren, ergänzen und Änderungen vorschlagen. Bis 2020 soll dann die vorgesehene Änderung beschlussfertig sein. Man erwarte im Arbeitsministerium innerhalb eines Monats die entsprechenden Rückantworten, sei sich aber im Klaren, dass wohl viele der beteiligten Behörden diese Frist nicht einhalten können, da im Verlaufe der letzten Jahrzehnte sich eine Vielzahl von Gesetzen und Durchführungsbestimmungen angesammelt haben, die innerhalb einer derartigen Frist wohl nicht qualitativ berücksichtigt werden können.
 
10.11.2017 – US-Militärs zu Varianten der Vernichtung von russischen Satelliten
Der Kommandierende der Weltraumstreitkräfte der USA General John Raimond informierte in einem Gespräch mit „Popular Mechanics“ über die Möglichkeiten der USA, russische Satelliten zu vernichten. Im Interview wurde von „ausländischen Satelliten“ gesprochen. Der General meinte, dass es eine Vielzahl von Möglichkeiten gäbe, aber er, aus verständlichen Gründen, nicht in die Details gehen möchte. Man sei in der Lage, die Umlaufbahn des Satelliten zu beeinflussen, kann aber auch kinetische Waffen einsetzen. Bis zum Jahre 2030 werden die USA über eine ganze Flotte von Weltraumapparaten verfügen, die in der Lage sein wird, auf potenzielle Gefahren einzuwirken. Der amerikanische General informierte, dass Russland sich seit den 80er Jahren und China seit den 2000er Jahren mit diesem Thema beschäftigen.
Wie in der Medienmitteilung erwähnt wurde, haben unlängst russische Weltraumstreitkräfte erfolgreich einen Satelliten getestet, der in der Lage ist, sich einem anderen Objekt zu nähern, dieses „in Augenschein zu nehmen“ und wenn es notwendig ist, diesen „zu schlucken“. Im Verlaufe des Testes, hatte sich dieser Satellit von einer Umlaufstation abgekoppelt (Kosmos-2519), die am 23. Juni 2017 gestartet worden war, sich im Weltraum in einer anderen Umlaufbahn eine gewisse Zeit bewegt und war dann zur Mutterstation, die in diesem Fall das gegnerische Objekt spielte, zurückgekehrt und hatte sich angekoppelt.  
 
10.11.2017 – Russland will Einheitsdatenbank der Fahrzeugbesitzer schaffen
Das russische Finanzministerium hat vorgeschlagen, eine einheitliche Datenbank der Fahrzeugbesitzer in Russland zu schaffen. Hierbei geht es um versicherungsrechtliche Probleme, die ähnlich wie das „Büro für Kredithistorie“, alle Vorfälle, bezogen auf einen Fahrzeugnutzer als physische Person, erfassen soll. Als Eigentümer einer derartigen Datenbank soll der „Russische Verband der Kfz.-Versicherer“ auftreten. Die Datenbank soll dann Grundlage für die Berechnung von Versicherungstarifen sein, die der jeweilige Fahrer abschließen möchte. Gleichzeitig ist es ein geeignetes Mittel, um gegen Betrüger auf dem Gebiet der Kfz.-Versicherung vorzugehen.

 


 
09.11.2017 – Leiterin der Organisation „Sitzendes Russland“ nach Deutschland gewechselt
Die Journalistin, Begründerin und Leiterin der Menschenrechtsorganisation „Sitzendes Russland“ Olga Romanowa ist nach Deutschland ausgereist und hat bereits begonnen, in einer deutschen Stiftung zu arbeiten. Darüber berichtet die Menschenrechtlerin auf ihrer Facebook-Seite. Der Grund für ihre Ausreise ist ein Gerichtsprozess welcher gegen den russischen Strafvollzug geführt wird. Sie informierte, dass Ende März der stellvertretende Direktor des russischen Strafvollzugs Anatoli Rudy eine Denunzierung geschrieben und sie beschuldigt haben soll, Budgetgelder veruntreut zu haben. Im Juni hatten in der Organisation Haussuchungen stattgefunden. Die Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisationen werden vom russischen Strafvollzug beschuldigt, vertragliche Vereinbarungen nicht erfüllt zu haben. Diese sahen eine Reihe von Vortragsvorlesungen vor Angehörigen der Verurteilten durch Mitarbeitern des Strafvollzuges und durch Verurteilte selber vor. Die Menschenrechtsorganisation wehrte sich gegen diese Vorwürfe und verklagte die Strafvollzugsbehörde. In einem Zivilprozess wurde festgestellt, dass alle Vertragspunkte erfüllt worden sind. Auf Vorhaltungen der Organisation reagierte die Strafvollzugsbehörde nicht, so dass die Organisation die Behörde verklagte. Die erste Anhörung vor Gericht ist für den 6. Dezember angesetzt. Die Leiterin der Organisation kommentierte, dass sie zu diesem Termin gerne erscheinen würde, aber leider ist dies nicht möglich, wie die Ergebnisse der ganzen Untersuchungen und Kontrollen der letzten Zeit gezeigt haben. Sie werde aber weiterhin an der Arbeit der Organisation „Sitzendes Russland“ teilnehmen. Die Organisation „Sitzendes Russland“ ist eine im Jahre 2008 geschaffene Stiftung zur Unterstützung von zu Unrecht Verurteilten und deren Familien. Sie sammelt Hilfsgelder und verschickt Päckchen für Verurteilte und deren Familienangehörigen. Weiterhin organisiert sie professionelle Expertisen in Strafrechtsangelegenheiten.
 
09.11.2017 – Ukraine verhängt Sanktionen gegen Russland
Die Ukraine hat gegen weitere 42 russische Firmen Sanktionen verhängt. In einer Mitteilung des ukrainischen Ministeriums für Handel wird davon gesprochen, dass die Sanktionen gegen drei Firmen aus dieser Liste temporären Charakter tragen. Die Sanktionen gegen diese 42 Firmen werden auf Forderung des ukrainischen Sicherheitsdienstes und der Generalstaatsanwaltschaft verhängt.
 
09.11.2017 – Ukraine bereitet Abbruch diplomatischer Beziehungen zu Russland vor
Das ukrainische Parlament könnte in der kommenden Woche einen Beschluss über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland treffen. Am 16. November wird sich die Rada in zweiter Lesung mit dem Gesetz „Über die Reintegration des Donbass“ beschäftigen. In diesem Gesetz ist der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland vorgesehen. Die Mehrzahl der ukrainischen Abgeordneten wird, nach bisher vorliegenden Informationen, dem Gesetz ihre Zustimmung geben. Sollte dieses Gesetz durch die Rada angenommen werden, tritt es nach Unterschriftsleistung durch den ukrainischen Präsidenten in Kraft. Russische Zeitungen kommentieren, dass es sich wohl bei diesem Gesetzprojekt in erster Linie um innenpolitische Rivalitäten handelt, mit denen Positionen zwischen Opposition und dem Präsidenten geklärt werden sollen. Poroschenko selber ist kein Befürworter des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen. Allerdings wird der ukrainische Präsident wohl keine Wahl haben und dieses Gesetz unterzeichnen müssen, denn aktuelle Sozialumfragen haben ergeben, dass dieses Gesetz in der ukrainischen Bevölkerung große Unterstützung findet.
 
09.11.2017 – Treffen Putin-Trump wird immer wahrscheinlicher
Der russische Außenminister Lawrow erklärte gegenüber TASS, dass der russische Präsident Putin bereit ist, sich mit dem amerikanischen Präsidenten Trump zu treffen. Man habe die Erklärung des amerikanischen Präsidenten zu einem von ihm gewünschten Treffen vernommen und der amerikanischen Seite mitgeteilt, dass man zu einem derartigen Treffen bereit sei. Das Treffen könnte während der Asien-Reise des amerikanischen Präsidenten stattfinden.
 
09.11.2017 – iPhone für Lobeshymne mit Besonderheiten
Der Leiter der Republik Tschetschenien hat vor wenigen Tagen ein iPhone für den- oder diejenige ausgelobt, der/die beste Lobeshymne auf den russischen Präsidenten Putin schreibt. Kurz darauf wurde die neunjährige Cheda Ibachiewa als Preisträgerin ermittelt und erhielt das modernste Telefon geschenkt. Sie erklärte daraufhin, dass sie das Geschenk nicht nutzen werde. Sie ist erst neun Jahre alt und wolle sich nicht durch dieses moderne Telefon von anderen wichtigen Dingen im Leben abhalten lassen. Es soll drei Jahre liegen bis sie 12 Jahre alt ist. Auch dann wird es noch funktionieren – so die Preisträgerin. Nun haben Journalisten herausgefunden, dass es sich bei der Lobeshymne auf den russischen Präsidenten um ein Plagiat handeln soll. Ein fast gleichlautender Text sei bereits vor rund drei Jahren im Internet veröffentlicht worden. Weiterhin wurde wohl eine Unkorrektheit bei der Verleihung zugelassen. In den Bedingungen zum Erhalt des Telefons wurde öffentlich im Internet festgelegt, dass der-/diejenige das Telefon erhält, der die Lobeshymne am besten vorträgt. Aber die Gewinnerin hat nichts vorgetragen, sondern nur den Text eingereicht. In seinem öffentlichen Auftritt zur Preisauslobung hatte Ramsan Kadyrow allerdings die Preisverleihung genau so festgelegt. Nun steht die Frage, welche Bedingungen gültig sind. Insgesamt wurden am 4. November, dem „Tag der Einheit des Volkes“ über 3.000 Gedichte eingereicht.
 
09.11.2017 – Kommunist Suganow will russischer Präsident werden
Der Leiter der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation Gennadi Suganow hat erklärt, sich zum Kandidaten für die Wahlen zum Präsidenten im März 2018 aufstellen zu lassen. Er erklärte, dass man sich sehr ernsthaft auf die Wahlen vorbereiten werde. Es sei bereits ein Programm „Zehn Schritte zu einem würdigen Leben“ vorbereitet. Allerdings handelt es sich bei diesen Äußerungen nur um eine Absichtserklärung. Auf einem Sonderparteitag im Dezember muss die Partei erklären, ob sie die Kandidatur unterstützt.
 
09.11.2017 – Russische Inflation weiter auf sehr niedrigem Niveau
Die Inflation in Russland bewegt sich gegenwärtig auf einem Jahresniveau von 2,7 Prozent. Noch im September zeigte die Inflation einen Wert von drei Prozent. Die Monatsinflation für Oktober 2017 beläuft sich auf 0,2 Prozent und liegt damit höher als im Vormonat September, wo eine Deflation von 0,1 Prozent registriert wurde.
 
 
09.11.2017 – Tabakhersteller wird der Steuerverkürzung beschuldigt
Der Direktor der Marschansker Tabakfabrik im Gebiet Tambowsk wird der Steuerverkürzung im Umfang von 1,5 Mrd. Rubel beschuldigt. Durch die Untersuchungsbehörden wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Steuerverkürzungen sollen durch die Fabrik in den Jahren 2015-2016 vorgenommen worden sein. Die Verantwortlichen hatten die Menge der produzierten Tabakerzeugnisse gefälscht. Die Ermittlungen haben bisher ergeben, dass durch die Fabrik 44 Mio. Schachteln Zigaretten produziert worden sind. Gegenüber den Steuerbehörden wurden aber nur drei Millionen Schachteln deklariert. Der Direktor befindet sich in Hausarrest, trotzdem er schon zum wiederholten Male Steuerunehrlichkeit zeigte. Bereits zweimal wurden gegen ihn zu diesem Thema Ermittlungen in den vergangenen Jahren durchgeführt.
 
09.11.2017 – Krim erhält eigenständige Truppengruppierung
Der russische Generalstab hat erklärt, dass die Krim eine weitestgehend eigenständig handelnde militärische Gruppierung erhalten wird. Hierzu gehören Truppen die zu Land, zu Wasser und in der Luft aktiv werden können und in der Lage sind autonom zu handeln. Weiterhin informierte das Verteidigungsministerium, dass die Schwarzmeerflotte bereits sechs U-Boote zur Verstärkung erhalten habe. Weiterhin wurden die Fregatten „Admiral Grigorowitsch“ und „Admiral Essen“ der Flotte zur Verstärkung übergeben. Diese sind in der Lage Flügelraketen des Typs „Kalibr“ zu verschießen. Weiterhin verfügt die autonome Truppengruppierung über drei Abteilungen für den Küstenschutz, die mit den Raketenkomplexen „Bal“ und „Bastion“ ausgerüstet sind.

 


 
08.11.2017 – Putin spricht sich gegen das System der Baubeteiligung aus
Der russische Präsident Putin hat sich gegen das seit Jahren praktizierte System der Baubeteiligung ausgesprochen (Finanzierung des Wohnungsbaus durch Vorfinanzierung der zukünftigen Eigentümer). In der Gesamtzeit der Existenz dieses Systems der Baufinanzierung hat es viele negative Momente im Zusammenhang mit Bankrotterklärungen von Baufirmen gegeben, in deren Ergebnis die Anteilseigener alle ihre Einlagen verloren haben. Putin hat den Verantwortlichen drei Jahre Zeit gegeben, um dieses System der Baufinanzierung durch ein anderes, sicheres System für die zukünftigen Immobilienbesitzer zu ersetzen. Verantwortlicher für diese Aufgabe ist der russische Premierminister Dmitri Medwedjew. Spezialisten gehen davon aus, dass sich die Anzahl der Baufirmen um bis zu 35 Prozent verringern wird, wenn dieses System der Baufinanzierung abgeschafft wird.
 
08.11.2017 – Steuersenkungen für Allein-Unternehmer
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat den Ersten Vizepremier Igor Schuwalow, den Wirtschaftsminister und den Arbeitsminister angewiesen, den Gedanken zu bearbeiten, den Personen, die sich selber auf dem Arbeitsmarkt vermarkten, in geeigneter Weise den Status eines „Einzelunternehmers“ zu ermöglichen. Dies würde einhergehen mit einer erheblichen Steuersenkung für diesen Personenkreis, die bisher den Einheitssteuersatz von 13 Prozent zahlen mussten (Einkommenssteuer), während der Einzelunternehmer entweder sechs Prozent Steuern auf die Einnahmen oder 15 Prozent Steuern auf den Gewinn zu zahlen hat. Der Unterschied zwischen diesen beiden Beschäftigungsgruppen wird jedoch darin bestehen, dass die Personen, die sich auf dem Arbeitsmarkt selber vermarkten, nicht das Recht haben, Angestellte zu beschäftigen. Es besteht auch die Möglichkeit, dass diese ein Patent zum Preis von 10.000 Rubel erwerben und damit für ein Jahr ihre Steuerpflichten beglichen haben, unabhängig davon, wieviel Einnahmen sie wirklich haben. Weiterhin werden diese Personen befreit von jeglicher Bürokratie und brauchen keine Steuererklärung und keine Statistiken den Behörden zu übergeben. Weiterhin werden sie aus dem Kontrollsystem der staatlichen Organe ausgeschlossen und brauchen für ihre Dienstleistungen keine Registrierkassen. Bisher sind 45 Tätigkeitsfelder für eine derartige Besteuerung vorgesehen: Wohnungsinstandsetzung, Schneiderarbeiten, Friseur und Kosmetikdienstleistungen, Instandsetzung von Haushaltstechnik, Designertätigkeit, Hauskoch und weitere. Gegenwärtig wird die Zahl der möglichen Nutznießer dieser neuen Steuermöglichkeiten auf 15-22 Mio. Personen geschätzt. Gegenwärtig gelten in Russland für diesen Personenkreis sogenannte „Steuerferien“, d.h. man kann arbeiten und zahlt trotz Einnahmen keine Steuern. Der Gesetzgeber möchte, dass der Personenkreis sich im Verlaufe dieser zwei Jahre, wo die Steuerferien erklärt sind, sich und seine Einkommenstätigkeit legalisiert.
 
08.11.2017 – Russland könnte Olympiade 2018 boykottieren
In Russland denkt man über die Möglichkeit eines Boykotts der olympischen Winterspiele 2018 in Südkorea nach. Grund für diese Gedanken sind Forderungen der Organisatoren, dass Russland zwar als Land an den Start gehen kann, aber im Falle des Sieges in einer Sportart, die russische Hymne nicht abgespielt werden darf. Svetlana Schurowa, die Erste stellvertretende Leiterin des Duma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten äußerte diese Gedanken zu einem möglichen Boykott. Wie weiterhin bekannt wurde, gibt es Überlegungen durch das Internationale Olympische Komitee, dass Russland mit seinen Sportlern nicht an der Eröffnungszeremonie teilnehmen darf. Diese Maßnahmen gegen Russland sollen eine Bestrafung für die Dopingvergehen zu den Olympischen Spielen 2014 in Sotchi sein. Entscheidungen in dieser Frage werden Anfang Dezember erwartet.
 
08.11.2017 – Russen sind immer zufriedener mit der Polizei
Fast die Hälfte aller Russen, 46 Prozent, sind zufrieden mit der Arbeit der Polizei. Dies ergab eine Umfrage des „Levada-Zentrums“ (Ausländischer Agent). Gefragt wurden 1.600 Russen konkret zur Arbeit der Polizei in ihrer Stadt bzw. Wohngebiet. Im Jahre 2010 zeigten sich nur 27 Prozent zufrieden, im Jahre 2013 waren es schon 36 Prozent. Unzufrieden zeigten sich 34 Prozent (2013 = 46 Prozent, 2010 = 60 Prozent). 75 Prozent aller Befragten hatten sich in den letzten zwei Jahren in irgendeiner Angelegenheit um Hilfe an die Polizei gewandt.
 
08.11.2017 – Sanierung statt Lizenzentzug
Während einer Vorlesung hat der Erste Stellvertreter des Leiters der Zentralbank Dmitri Tulin die Meinung geäußert, dass die Zentralbank zukünftig auch verstärkt zum Mittel der Bankensanierung, insbesondere bei großen Banken greifen wird, anstelle des Entzugs der Banklizenz. Er erinnerte daran, dass durch die Zentralbank in diesem Jahr der Fond für die Konsolidierung des Bankensektors geschaffen wurden ist und dieser Fond dafür bestimmt ist, Banken zu sanieren. Es sollen aber nicht Banken in großer Masse saniert werden, sondern nur die Banken, die, nach Meinung der Behörden und Verantwortlichen, aus bestimmten Gründen weiter existieren sollen. Es darf nicht zugelassen werden, dass ein Lizenzentzug für eine Bank zur Destabilisierung des Finanz- und Sozialsystems in der russischen Gesellschaft führt. Somit geht es bei der Sanierung von Banken um die sogenannten systemtragenden Banken.
 
08.11.2017 – Illegale Wodkaproduktion in Russland rückläufig
In Russland ist die illegale Produktion von Wodka um bis zu 13 Prozent rückläufig. Dies sind die Ergebnisse der ersten neun Monate des aktuellen Jahres. Im vergangenen Jahr hatte man bereits einen Rückgang um 40 Prozent zu verzeichnen. Diese Zahlen lieferte die russische Aufsichtsbehörde für die Regulierung des Alkohols. Die Behörde ist der Ansicht, dass das staatliche Kontrollsystem immer effektiver greife und somit die illegale Alkoholproduktion gedrosselt wird.
 
08.11.2017 – Bestechung von Verkehrspolizisten mit unangenehmen Folgen
Anscheinend geht die Periode langsam zu Ende, wo man Verletzungen der Straßenverkehrsordnung mit der Zahlung von Schmiergeld an den Verkehrspolizisten regeln konnte. Im bisherigen Verlauf des Jahres 2017 kam es zu 500 Anzeigen der Verkehrspolizei gegen Verkehrssünder wegen versuchter Bestechung. Insgesamt gab es allerdings 1.500 gemeldete Versuche von Bestechung, von denen ein Drittel zur Strafanzeige führte. Durch das Innenministerium wurde betont, dass man in dieser Richtung weiter arbeiten werde, denn es ist klar, wenn nicht mehr bezahlt wird, dann wird auch nicht mehr gefordert. Beamte, die sich schmieren lassen oder die Schmiergeld fordern, werden weiterhin bestraft, gemeinsam mit dem verantwortlichen Vorgesetzten des Beamten. Im Innenministerium informierte man, dass die Praxis der Entlassung von Beamten, mit rückdatiertem Datum, nicht weiter umgesetzt wird. Wenn es unehrenhafte Mitarbeiter im Ministerium gibt, so soll dies auch in der Statistik zu sehen sein und nicht künstlich kaschiert werden.

 

07.11.2017 – Erste lautere russische Überlegungen zu auswärtigen Militärstützpunkten
Russland hat nach dem Zerfall der Sowjetunion fast alle ausländischen Militärstützpunkte liquidiert und sich militärisch auf den Schutz des eigenen Landes konzentriert, davon ausgehend, dass sich der Status-quo der 90er Jahre nicht ändert. Mit dem weiteren Vorrücken der NATO und dem sichtbaren Ergebnis der Einkreisung Russlands durch die NATO bzw. durch Länder, die mit der NATO sympathisieren, ergibt sich anscheinend auch für Russland die Notwendigkeit für neue Überlegungen. Erst vor kurzem wurde bekannt, dass die USA fast zwei komplette Divisionen in Polen, in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze (Kaliningrad) stationiert haben. Weiterhin verfügen die USA bzw. die NATO Truppen in den baltischen Staaten. US-Raketenabwehrsysteme werden entlang der Grenze zu Russland stationiert.
Nun hat sich der ehemalige Oberkommandierende der Luft- und Weltraumtruppen Russlands und jetzige Leiter des Verteidigungsausschusses des Föderationsrates Viktor Bondarew zur Situation geäußert und Überlegungen angestellt, ob es nicht notwendig ist, mit Kuba Gespräche über die Stationierung russischer Truppen aufzunehmen. Auch mit Vietnam sollten derartige Gespräche geführt werden, um einen Stützpunkt für die Seestreitkräfte zu erhalten. Es bestehe, nach seinen Worten, kein Grund für überstürztes Handeln, aber man sollte mit Überlegungen und Gesprächen beginnen. Der Leiter des Ausschusses zeigte sich davon überzeugt, dass die Anwesenheit Russlands in unmittelbarer Nähe zur amerikanischen Küste, die gegenwärtigen US-Aggressionen wohl zügeln würde.
 
 
07.11.2017 – Treffen Erdogan und Putin Mitte des Monats geplant
Russische Medien berichten, dass der türkische Präsident Erdogan sich mit dem russischen Präsidenten Putin treffen will. Als Datum und Ort wurde der 13. November in Sotschi vorgeschlagen. Das letzte Treffen beider Präsidenten fand am 3. Mai dieses Jahres statt. Während des damaligen Treffens wurde beschlossen, die verhängten Handelssanktionen vollständig aufzuheben, außer dem Importverbot für Tomaten, welches allerdings jetzt ebenfalls aufgehoben ist.
 

 

06.11.2017 – Russischer Botschafter in den USA freut sich für seinen amerikanischen Amtskollegen
Der neue russische Botschafter in den USA Anatoli Antonow freut sich ehrlichen Herzens für seinen amerikanischen Amtskollegen in Moskau, der ebenfalls erst vor kurzem sein Amt angetreten hat und der bereits vielfältige Kontakte und Gespräche in der russischen Gesellschaft, insbesondere aber mit Politikern aus der Staatsduma hatte. Leider ist es ihm in den USA bisher nicht möglich gewesen, mit Kongressabgeordneten zu sprechen, denn alle seine Anfragen zu Treffen und Gesprächen werden durch die Kongressmitglieder boykottiert bzw. nicht beantwortet. Somit hofft er, dass die Treffen in Russland vielleicht dazu führen, die gegenwärtige Situation zwischen beiden Ländern zu klären und vom toten Punkt wegzuführen.
 
06.11.2017 – Putin besichtigt mit hochgestellten geistlichen Persönlichkeiten ein Motorrad
Der russische Präsident hat mit den Führern der verschiedensten Konfessionen in der Russischen Föderation ein „schweres Motorrad“ unter der Bezeichnung „ISCH“ besichtigt, welches im Rahmen des Projektes „Geleit“ entwickelt worden sein soll. Bei dem Projekt handelt es sich um eine Reihe neuester Fahrzeuge für leitende Persönlichkeiten des Landes, welche diesen zukünftig aus einheimischer Produktion für ihre repräsentativen Aufgaben zur Verfügung gestellt werden sollen. Wie in der Mitteilung betont wurde, sieht das Entwicklungsprojekt eigentlich keine Motorräder vor. Das Motorrad kann eine Geschwindigkeit von bis zu 250 km/h entwickeln und verfügt über einen Benzinmotor mit 150 PS. Die Entwicklung erfolgte im Konzern „Kalaschnikow“.
Gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Putin, besichtigten der Patriarch Kirill, das Oberhaupt der Muftis Russlands, der Vorsitzende der zentralen Verwaltung der Islamisten und das Oberhaupt der Buddisten das Motorrad.
 
06.11.2017 – Wieder massenhafte Bombendrohungen – diesmal in Moskau
Wieder sind Bombendrohungen eingetroffen und diesmal hat es wieder die Hauptstadt Moskau mit großen Einrichtungen getroffen. Evakuiert werden musste das „Bolschoi Theater“, das GUM, das ZUM und das Hotel „Metropol“ sowie „National“. Insgesamt wurden mehr als 10.000 Menschen evakuiert. Medien berichten, dass weitere sieben Handelszentren von den anonymen Bombendrohungen betroffen waren, sowie drei Kinotheater und ein Museum. Insgesamt sollen laut TASS dreißig Objekte von den anonymen Drohungen betroffen sein. Die massenhaften anonymen Bombendrohungen betreffen das ganze Land und haben am 10. September begonnen. Informiert wurde, dass vier russische Staatsbürger aus dem Ausland diese Anrufe auslösen. Warum diese bisher noch nicht verhaftet worden sind, obwohl sie namentlich bekannt sind, wurde durch die zuständigen Organe bisher nicht mitgeteilt.

 

05.11.2017 – FSB soll helfen bei der Durchsetzung der Sanktionen
Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde hat den Sicherheitsdienst FSB und die Generalstaatsanwaltschaft über mögliche Manipulationen beim Import von Milchprodukten informiert. Es geht hierbei um Milchprodukte die aus Weißrussland den russischen Markt erreichen. Im Monat Oktober habe man bei drei weißrussischen Firmen, die Waren nach Russland liefern, Erzeugnisse festgestellt, die dem landwirtschaftlichen Importverbot im Rahmen der Gegensanktionen unterliegen und die aus der Ukraine oder aus Ländern der Europäischen Union stammen. Das Ursprungsland wurde gefälscht und die Waren als Erzeugnisse des Iran, Mazedoniens, San Marino und China deklariert.
Die landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde habe die russischen Firmen ausfindig gemacht, die für diesen manipulierten Import verantwortlich zeichnen. Die notwendigen Unterlagen haben der FSB, die Generalstaatsanwaltschaft, der Zoll, das Innenministerium und die Steuerbehörden erhalten. Auch die weißrussischen zuständigen Behörden wurden informiert. Der russische Zoll wurde gebeten, den weißrussischen Firmen, die für den illegalen Import von bis zu 150.000 Tonnen verbotener Waren verantwortlich zeichnen, den weiteren Zugang zum russischen Markt zu verbieten.
 
 
05.11.2017 – Kanada verhängt Sanktionen gegen Russland
Kanada hat im Rahmen der „Magnitski-Liste“ umfangreiche Sanktionen gegen Russland verhängt und 30 russischen Bürgern die Einreise nach Kanada verwehrt. Russland hat, wie rechtzeitig angekündigt, mit umfangreichen Sanktionen gegen Kanada reagiert und einer langen Liste von kanadischen Bürgern die Einreise nach Russland verboten. In erster Linie handelt es sich um Bürger, die sich in den letzten Jahren besonders „verdient“ gemacht haben, bei der Störung der zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern – so die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa.
 
05.11.2017 – Vertragskündigung mit Ukraine
Russland hat die Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Bereich Fernsehen und Radio gekündigt.
Darüber informierte das russische Außenministerium. Die genannte Vereinbarung über die Zusammenarbeit wurde am 23. Oktober 2000 in Moskau unterzeichnet und sah die Schaffung von vorteilhaften Bedingungen für die Übertragung und Weiterverbreitung von Programmen russischer Organisationen auf dem Gebiet der Ukraine und ukrainischer Programme auf dem Gebiet Russlands vor. Die Ukraine hatte bereits im November 2016 erklärt, diese Vereinbarung nicht weiter erfüllen zu wollen.
 
05.11.2017 – Russland beendet Bau der Türkenlinie auf russischem Territorium
Russland hat den Bau der Gasleitung „Türkenlinie“ auf seinem Territorium abgeschlossen. Verlegt wurden auf dem Festland und dem Seeabschnitt durch das Schwarze Meer zwei Röhren für die zukünftigen Gaslieferungen von Russland in die Türkei. Die Verlegung der ersten Röhre auf türkischem Gebiet wird intensiv fortgesetzt. Bisher sind 448 Kilometer Doppel-Leitung verlegt worden. Eine der beiden Röhren ist ausschließlich für die Versorgung der Türkei bestimmt. Die Lieferungen sollen im März 2018 beginnen. Die zweite Röhre ist für die Versorgung von anderen Ländern vorgesehen.

 

04.11.2017 – Ex-Aktionäre Yukos kapitulieren auch in Belgien
Nun haben die ehemaligen Aktionäre von Yukos auch in Belgien ihre Klagen zurückgezogen und fordern nicht mehr die Beschlagnahme von russischem Eigentum in Belgien durch den belgischen Staat. Bereits im Juni war bekannt geworden, dass der belgische Staat die Beschlagnahme von russischem Eigentum aufheben wird. Insgesamt hatten die Ex-Aktionäre der Ölfirma, dessen ehemaliger Chef Michael Chodorkowski fast zehn Jahre im Gefängnis verbrachte, 50 Milliarden USD vom russischen Staat als Entschädigungszahlung gefordert. Um diese Forderung durchzusetzen, suchte man weltweit nach russischem Staatseigentum und lies dies beschlagnahmen. Im Rahmen weiterer gerichtlicher Auseinandersetzungen zogen die Ex-Aktionäre Schritt für Schritt ihre Klagen zurück.
 
04.11.2017 – Saudi-Arabien möchte direkte Flugverbindung nach Russland
Zwischen Saudi-Arabien und Russland soll es bald eine direkte Flugverbindung geben. Darüber informierte der russische Energieminister Alexander Nowak in einem Interview mit dem Sender „Rossia 24“. Der Gedanke an eine derartige Flugverbindung wurde durch Geschäftskreise und Unternehmer auf die Tagesordnung gesetzt. Durch eine direkte Flugverbindung würde die Investitionstätigkeit von beiden Seiten erheblich aktiviert werden. Wie weiter mitgeteilt wurde, haben beide Länder bereits Hygienezertifikate unterzeichnet. Dies gibt Russland die Möglichkeit, nach Saudi-Arabien Rindfleisch, Hühnerfleisch und Milchprodukte zu liefern. Die wichtigsten Handelsdokumente waren bereits vor wenigen Wochen während des Besuches des Königs in Moskau unterzeichnet worden. Eines der wichtigsten Ergebnisse des Besuches des saudischen Königs war die Unterzeichnung eines Vertrages zur umfangreichen Lieferung von militärischen Ausrüstungsgütern modernster Art, darunter auch Systeme S-400.
 
04.11.2017 – Neuer Kommandierender der russischen Gruppierung in Syrien
Russische Medien glauben zu wissen, dass Alexander Schurawljow der neue Kommandierende der russischen Gruppierung in Syrien wird. Der 51jährige Generaloberst hatte diese Funktion bereits einmal inne (Juli bis Dezember 2016) und soll anscheinend jetzt die Rückführung der russischen Truppen aus Syrien in ihre Stammstandorte vorbereiten. Gegenwärtig ist der Generaloberst Stabschef des Militärbezirks SÜD. Alle bisherigen Kommandierenden Generäle in Syrien wurden nach ihrer Rückversetzung in die Heimat mit höheren Funktionen beauftragt. Russland wird seine Truppen im wesentlichen aus Syrien abziehen. Verbleiben werden nur die notwendigen Kräfte für den Schutz der Militärbasen in Chmeim und Tartus.
 
Foto: Abzug russischer Truppen in Syrien in Vorbereitung
 
04.11.2017 – Russland sucht nach Antwort auf US-Vertragsverletzung
Russland sucht nach einer Antwort auf das mögliche Ausscheiden der USA aus dem Vertrag über die Vernichtung von ballistischen Raketen mittlerer und kurzer Reichweite. Man glaubt eine Antwort darin gefunden zu haben, dass man die Produktion alter sowjetischer Raketen wieder aufnimmt, die im Rahmen des Abschluss dieses Vertrages im Jahre 1991 zwar produktionsreif waren, aber dann nicht mehr in die Bewaffnung aufgenommen worden sind. Wie mitgeteilt wurde, handelt es sich um die Raketen des Typs „Kurier“, die dann in einer modernisierten Variante schnell in die Bewaffnung aufgenommen werden können. Sollten die Amerikaner ballistische Raketen mittlerer und kurzer Reichweite in Europa stationieren, die strategische Ziele im europäischen Teil Russlands innerhalb von 7-10 Minuten erreichen können, wird man diese Raketen als Antwort anbieten können – so ein Sprecher aus dem militärökonomischen Komplex Russlands. Russland wird dann diese neuen Raketen in der Arktis stationieren, von wo aus amerikanische strategische Ziele ebenfalls in wenigen Minuten erreicht werden können. Die Rakete ist in der NATO unter der Bezeichnung SS-X-26 bekannt. Sie hat nur eine Länge von 11,2 Meter und ein Gewicht von 15 Tonnen. Dies erlaubt eine hohe Flexibilität in der Standortwahl und der Mobilität.
 
04.11.2017 – Moskauer Gericht beschlagnahmt Millionen des Ex-Post-Chefs
Ein Moskauer Gericht hat 95 Mio. Rubel konfisziert, die dem ehemaligen Chef der „Post Russlands“ gehören. Darüber wird in einer Pressemitteilung des Gerichts berichtet. Der Ex-Chef der Post hatte seinen Posten räumen müssen, als bekannt wurde, dass exorbitant hohe Prämien an nachgeordnete Mitarbeiter und ihn selber ausbezahlt worden sind und dies zu einem Zeitpunkt, wo die russische Wirtschaft und staatliche Strukturen eine Krise durchlaufen. Für sich selber hatte er im Jahre 2014 eine Prämie von 95,4 Mio. Rubel für die gute Arbeit im Jahre 2013 ausgelobt, obwohl ihm eigentlich nur 13,4 Mio. Rubel zustanden. Mit der Beschlagnahme der Gelder wurden auch jegliche Handlungen mit diesen Konten verboten. Wie erst jetzt bekannt wurde, wurden die Konten bereits am 31. August eingefroren.

 

03.11.2017 – Zentralbankchefin zur Gesundung des Bankensektors
Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina hat sich zur Gesundung des russischen Bankensektors geäußert und gemeint, dass man wohl noch ein bis zwei Jahre arbeiten müsse, um in diesem Bereich die gewünschte Ordnung geschaffen zu haben. Sie gab diese Prognose im Rahmen eines Interviews mit der deutschen Zeitung „Handelsblatt“ ab. Sie informierte die deutschen Leser, dass man seit Mitte 2013 rund 350 Banken von Markt genommen habe, die „problematisch“ waren oder die ein zweifelhaftes Finanzmodell als Geschäftsgrundlage hatten. Der größte Teil der Arbeit ist bereits erledigt. Um alles zum gewünschten Abschluss zu bringen, benötige man noch bis zu zwei Jahre – so Elvira Nabiullina. Angesprochen auf die Thematik der staatlichen Beteiligung an russischen Banken, meinte sie, dass dies eine Frage der Zukunft sei, diesen Anteil zu verringern. Es müsse hierbei auch die Meinung der Bevölkerung berücksichtigt werden. Umfragen haben ergeben, dass das Vertrauen der Bevölkerung in eine Bank wesentlich höher ist, wenn es sich um eine staatliche Bank handle. Wenn die Disziplinierung des Bankensektors beendet ist und das Image der Privatbanken einen stabilen Stand erreichen, kann man zur Frage der Privatisierung von Banken zurückkehren. Eine Privatisierung von Banken wird kommen – so die Zentralbankchefin – allerdings erst dann, wenn der Markt dazu bereit ist.
 
 
03.11.2017 – Kadyrow will Lenin beerdigen
Der Leiter der Republik Tschetschenien Ramsan Kadyrow möchte Lenin aus dem Mausoleum in Moskau entfernen und endgültig beerdigen. Dies wäre, vom geschichtlichen Standpunkt her, einfach nur die richtige Entscheidung – so Kadyrow. Es sei einfach nicht richtig, wenn im Herzen Russlands, auf dem Roten Platz ein Sarg mit einem toten Menschen stehe. Die Frage, ob Lenin beigesetzt wird, liegt selbstverständlich in der Kompetenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Kadyrow erwähnte, dass sich um die sterblichen Überreste von Lenin ein ganzes Institut kümmert und rund um die Uhr der Leichnam bewacht wird.
Die Diskussion um das Schicksal der sterblichen Überreste von Lenin läuft schon über viele Jahre und die russische Gesellschaft ist in ihrer Ansicht gespalten. Die Bewerberin um das Amt des Präsidenten bei den Wahlen im März 2018 Xenia Sobschak ist sich in dieser Frage mit dem Leiter der Republik Tschetschenien einig. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten erklärte am Donnerstag, dass der Kreml dieses Thema auf keiner Tagesordnung zu stehen habe. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates Matwijenko hatte sich dafür ausgesprochen, zu diesem Thema ein Referendum durchzuführen.
 
 
03.11.2017 – Tabakhersteller bitten Regierung um Geheimniswahrung
Die Tabakhersteller in Russland haben die Regierung gebeten, die Zusammensetzung des Tabaks für Zigaretten geheim zu halten und nicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie reagierten damit auf neue Vorstellungen der russischen Behörden im Rahmen der Anti-Tabak-Kampagne, ein Zusatz von Ernährungskomponenten zum Tabak zu verbieten. Die Tabakhersteller möchten mit dem Gesetzgeber in einen weiteren Gedankenaustausch treten, damit auch ihre Vorstellungen in die staatliche Politik zum Tabakgenuss in den Jahren 2017-2022 einfließen kann. Man wies darauf hin, dass es international üblich ist, dass die Rezeptur von Tabak gesetzlich geschützt ist. Weiterhin weisen die Tabakhersteller auf technische Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Forderung hin, Warnhinweise zusätzlich auf den Filter und auf das Zigarettenpapier aufzubringen.
 
 
03.11.2017 – Nawalny will Putin verklagen
Der Oppositionär Alexej Nawalny hat versprochen, den russischen Präsidenten Putin zu verklagen. Dies schrieb er in seinem BLOG. Weiterhin plant er die gesamte Präsidentenadministration zu verklagen. Als Grund nannte er das Verbot Treffen mit Wählern in russischen Städten organisieren zu dürfen und das Fehlen von alternativen Vorschlägen zur Durchführung derartiger Treffen. Er werde vor Gericht Beweise vorlegen, dass die Stadtverwaltungen der russischen Städte im ganzen Land organisiert und synchronisiert vorgehen und dies ein untrügliches Zeichen ist, dass es Weisungen aus Moskau gäbe. Alle diese ungesetzlichen Weisungen sind persönlich durch Putin gegeben worden – meint Nawalny.
Man werde Möglichkeiten finden, sich mit den Wählern in einem anderen Format zu treffen – zum Beispiel auf Privatgrundstücken und Privaträumlichkeiten.
 

 

02.11.2017 – Pentagon erklärt die Sammlung von Biomaterial
Das amerikanische Verteidigungsministerium hat die Sammlung von Biomaterial von russischen Bürgern versucht zu erklären. Es geht eigentlich gar nicht um nationale Besonderheiten bei der Sammlung von Biomaterial. Man habe einen Auftrag zur Sammlung von Biomaterial bei einer in den USA ansässigen Firma ausgelöst. Die Erstlieferung von Biomaterial war russischer Herkunft und somit musste auch die Nachfolgelieferung, bestimmt für Kontrolluntersuchungen, aus Russland stammen. Hierbei gehe es um die Erforschung des menschlichen Muskel-Skelett-Systems. Man will verschiedene Bio-Marker herausfinden, die im Zusammenhang mit Verletzungen stehen. Russischen Sicherheitsdiensten war aufgefallen, dass Personen aus den USA, aber auch Nichtregierungsorganisationen in Russland professionell und gezielt Biomaterial russischer Bürger im gesamten Land sammeln.
 
02.11.2017 – Meinungsumfrage auf unserem Portal
Wir haben wieder eine Umfrage geschaltet und wollen Ihre Meinung wissen. Schon in den letzten Tagen des abgelaufenen Monats Oktober hatten wir begonnen, über die im März 2018 bevorstehenden Präsidentenwahlen in Russland zu berichten. Eine markante Person hatte öffentlich erklärt Präsident, oder in diesem Fall korrekter: Präsidentin, werden zu wollen. Xenia Sobschak, TV-Moderatorin und Tochter des Mannes, mit dem Putin in St. Petersburger Zeiten eng zusammengearbeitet hat. Es scheint, als ob Xenia Sobschak wenig Gemeinsames mit Putin hat. Und wir wollen wissen, wie Sie die Frau und ihre Pläne einschätzen. Gleich links neben diesem Artikel finden Sie unsere Umfrage. Sie brauchen sich nicht zu registrieren, sondern nur eine von unseren Antwortvarianten anklicken, die Ihrer Meinung entspricht, oder doch zumindest stark ähnelt.
 
 
02.11.2017 – Schwarzmeerflotte in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt
Nach der Meldung über die Beschädigung der Krim-Gasleitung ist die russische Schwarzmeerflotte in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt worden. Lagereinrichtungen für Munition und Sprengstoff werden verstärkt gesichert. Weitere Objekte auf der russischen Halbinsel Krim, begonnen bei Sozialeinrichtungen bis hin zu militärischen Objekten werden unter verstärkte militärische Aufsicht gestellt. Vorausgegangen waren Meldungen von Krim-Verantwortlichen über die Beschädigung von zwei Gasleistungen und Stromverteilerstationen. Man wolle Diversion nicht ausschließen – hieß es in den Meldungen. Durch die russischen Grenzorgane wurde zeitweilig die Grenze zur Ukraine geschlossen. Die Airports auf der russischen Halbinsel sowie die Kertscher Fährverbindung arbeiten planmäßig. Durch die Behörden wird informiert, dass die Gasversorgung vermutlich am Mittwochabend wieder gewährleistet wird. Die Wiederherstellung der Stromversorgung wird bis zu drei Tage erfordern.
 
Foto: Verkehrswegeinfrastruktur auf der russischen Halbinsel Krim
 
02.11.2017 – Viele Banken dienen immer noch ihrem Eigentümer
Der stellvertretende Leiter der Zentralbank Wassili Posdyschew informierte, dass es immer noch sehr viele sogenannte Taschenbanken gäbe, also Banken, die eigentlich nur dazu dienen, die geschäftliche Tätigkeit ihrer Besitzer in anderen Bereichen zu finanzieren und nicht die Rolle erfüllen, die Banken im Finanzbereich eines Staates zu erfüllen haben. Die Einlagen der Sparer sind für die Eigentümer eine bequeme und billige Quelle für die Finanzierung ihrer anderweitigen Geschäfte. Wenn man für diese „Geschäftsidee“ bei der Gründung der Bank vor 20 Jahren noch Verständnis haben konnte, so setzen viele Banken auch heute noch diese Praxis fort – allerdings in wesentlich größerem Rahmen. Diese Banken haben sich nicht entwickelt, haben nach wie vor den Charakter einer „Taschenbank“ und sind kein wirklicher Mittler auf dem Finanzmarkt und in der Wirtschaft geworden.
 
Anm. UN: Seit Mitte 2013 läuft in Russland ein intensiver Prozess der sogenannten Bankendisziplinierung. Seit diesem Zeitpunkt haben 362 Banken ihre Lizenz verloren. Die Zentralbank formulierte, dass die gefährlichsten und kriminellsten Banken bereits aus dem russischen Finanzsektor entfernt worden sind. Seit Anfang 2017 verläuft der Prozess der Säuberung des Finanzsektors langsamer, was auch angekündigt worden war. Man geht in der Zentralbank davon aus, dass bis 2020 das russische Bankensystem auf stabilen Füßen steht und der Bankrott einer Bank zu einer seltenen Erscheinung wird. Vermutlich werden bis dahin noch mindestens 150 Banken aus dem Leben scheiden.
 
02.11.2017 – Kudrin nennt instabile russische Regionen
Das vom ehemaligen Finanzminister Alexej Kudrin geleitete Komitee für Bürgerinitiative hat 13 Regionen ausgemacht, deren Zustand als „instabil“ bezeichnet werden. Im Rahmen der Erstellung eines Index der sozialökonomischen und politischen Lage gerieten folgende Regionen in den negativen Aufmerksamkeitsfocus: Dagestan, Schuwaschija, Krai Altai, die Gebiete Kemerow, Kirow, Kurgansk, Omsk, Rostow, Samara, Twersk und Tscheljabinsk, aber auch Moskau und Komi. Die Analyse zeigt eine Verbesserung der Situation im Vergleich zu den Jahren 2015-2016, denn nicht eine einzige Region zeigt in allen drei Faktoren negative Erscheinungen: Wirtschaft, Politik, Protest. Wesentlichen Einfluss auf die Veränderung hatte die Entwicklung im ersten Halbjahr, wo überall eine wesentliche Verlangsamung des wirtschaftlichen Rückgangs zu verzeichnen war. Allerdings verlangsamte sich auch der Warenumschlag, wobei positiv wiederum die Stabilisierung der Dynamik des Haushaltes und der Produktion genannt wurde. Insgesamt bemerkte man im Rahmen dieser neuen Erhebungen eine Reihe von Konflikten in den sogenannten Eliten der Regionen. Dies steht u.a. im Zusammenhang mit dem Wechsel von Gouverneuren in vielen Regionen. Durch das Erscheinen von neuen Gouverneuren spitze sich die Lage innerhalb der Eliten noch weiter zu. Was die Protestlaune der Bevölkerung anbelangt, so sind Gründe hierfür häufig örtliche Probleme wie Sozialleistungen, Wohnungswirtschaft, Transport und Arbeitsmarkt.
 
 

01.11.2017 – Russland vor energetischer Krise?
Der Chef von RosNano Anatoli Tschubais hat Russland vor einer energetischen Krise gewarnt. In wenigen Jahren kann es sein, so Tschubais, dass Russland auf ein Defizit von Kapazitäten bei der Umsetzung neuer Technologien stößt. Unter „Kapazitäten“ versteht Tschubais aber nicht die Lieferung von Brennstoffen oder den Vorrat an Heizöl, Kohle oder Gas. Kapazitäten sind das Vorhandensein von Stromerzeugerstationen. Aber um Stromerzeugerstationen in vier Jahren neu in Betrieb zu nehmen, müssen schon jetzt notwendige Entscheidungen getroffen werden. Er vertrat die Ansicht, dass die Möglichkeiten der Stationen, die in den letzten zehn Jahren gebaut worden sind, in spätestens sieben Jahren ausgelastet sind. Wenn wir jetzt nichts unternehmen, werden wir zwar auch zukünftig noch über jede Menge Kohle und Gas verfügen. Aber es kann durchaus sein, dass in absehbarer Zeit Sonnenbatterien wesentlich günstiger Energie liefern, als unsere billige Kohle und Gas. Aber wir haben keine Kraftwerke die mit Sonnenenergie gespeist werden. Somit sind wir wieder gezwungen zu importieren und zu importieren und zu importieren – so Tschubais. Der russische Energieminister Alexander Nowak hatte im Oktober darauf hingewiesen, dass die russische Wirtschaft jährlich 200 Milliarden Rubel an Stromkosten sparen könnte, wenn man Leuchtdioden einführen würde.
 
01.11.2017 – Umbettung in Katyn
Auf dem Gelände des memorialen Komplexes „Katyn“ im Gebiet Smolensk sind die sterblichen Überreste von 348 Personen umgebettet worden. Sie sind bei Arbeiten zur weiteren Ausgestaltung der Gedenkstätte gefunden worden. Darüber informiert die Internetseite der Russischen militär-historischen Gesellschaft. Die Umbettung war verbunden mit dem Gedenktag für die Opfer politischer Repressionen in Russland, der jährlich am 30. Oktober begangen wird. Das Territorium der Gedenkstätte war lange Zeit nicht gepflegt worden. Erst im aktuellen Jahr, mit Kräften der Russischen militär-historischen Gesellschaft und des Museums der modernen Geschichte und mit Unterstützung des russischen Ministeriums für Kultur, begannen die Kultivierungsarbeiten. Im Verlaufe der Arbeiten wurden die sterblichen Überreste der Menschen entdeckt, die an dieser Stelle in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts erschossen worden sind.
Die weiteren Arbeiten umfassen auch die Ausschilderung der Gedenkstätte in drei Sprachen – russisch, englisch und polnisch. Besondere Aufmerksamkeit wird dem „Territorium des Todes“ gewidmet, wo mehr als 8.000 sowjetische Bürger im Wald von Katyn in den Jahren des „Großen Terrors“ erschossen worden sind. Weiterhin ist die Eröffnung eines neuen Ausstellungszentrums geplant. Hier sollen Dokumente zur Geschichte der russisch-polnischen Beziehungen im 20. Jahrhundert gezeigt werden. Ein wichtiger Teil der Ausstellung wird die „Katyner Angelegenheit“ umfassen. Die Gedenkstätte ist in zwei Teile gegliedert. Im russischen Teil liegen mehr als 8.000 Menschen begraben, im polnischen Teil 4.500 polnische Bürger. Beide Teile werden miteinander durch die „Gedenkallee“ verbunden.
 
01.11.2017 – Gehälter für russische Ärzte steigen
Das mittlere Gehalt eines russischen Arztes ist im Zeitraum 2012-2017 um fast 50 Prozent gestiegen und beläuft sich gegenwärtig auf 52.900 Rubel im Monat. Darüber informierte die Gesundheitsministerin Veronika Skworzowa. Für das mittlere medizinische Personal stiegen die Gehälter um 47 Prozent. Hier beträgt das mittlere Einkommen 29.400 Rubel. Für das übrige medizinische Personal beträgt das monatliche Durchschnittseinkommen 19.300 Rubel. Die Gesundheitsministerin kommentierte, dass in fast allen Regionen an einer weiteren Verbesserung der Gehälter gearbeitet wird. Es gäbe gegenwärtig in Russland nur fünf Regionen, die unterhalb der genannten durchschnittlichen Gehälter für medizinisches Personal liegen. Sie gehe davon aus, dass im Jahre 2018 die Mitarbeiter des Gesundheitswesens mit einer Gehaltsanpassung um 4,1 Prozent rechnen können.
 
01.11.2017 – Verdachtsmomente gegen TOP-Bankmanager
Das russische Innenministerium hat gegen die Leiter der Banken „Otkrytija“, „Binbank“, „Jugra“ Untersuchungen eingeleitet, weil Verdachtsmomente vorliegen, dass durch diese Aktiva der Banken veruntreut worden sind. Eine entsprechende Anfrage wurde an die Zentralbank gerichtet, mit der Bitte um fachliche Unterstützung bei der Aufklärung der Verdachtsmomente. Anlass für die Untersuchungen ist ein Brief des zuständigen Ausschusses der russischen Staatsduma, in dem die Abgeordneten auffordern, entsprechende Untersuchungen einzuleiten. Weiterhin wird in diesem Brief die Bestrafung der Verantwortlichen der Banken gefordert, die für den Zustand (Zwangssanierung) verantwortlich sind. Weiterhin liegen Vermutungen vor, dass auch leitende Mitarbeiter der Zentralbank an der Veruntreuung von Aktiva der genannten Banken beteiligt sein könnten.
 
01.11.2017 – Transportministerium will mehr Disziplin auf den Straßen
Mit dem Ziel, mehr Disziplin auf den Straßen durchzusetzen, hat das Transportministerium vorgeschlagen, zukünftige Straßenbauten oder Rekonstruktion von Straßen so vorzunehmen, dass diese einen „ZickZack-Verlauf“ haben und somit die Fahrzeuge gezwungen sind, ihre Geschwindigkeit zu drosseln. Gleichzeitig bestehen Gedanken, die Fahrbahnbreite einzuschränken. Ein Dokument, welches für die Verantwortlichen in den Regionen erarbeitet wurde, empfiehlt diese Vorgehensweise und schlägt noch weitere verkehrseinschränkende Maßnahmen vor. Die vorgeschlagenen Veränderungen haben sich bereits einige Jahre in Moskau bewährt. Unter anderem wird auch vorgeschlagen, einen größeren Bereich im Umfeld von Fußgängerwegen um bis zu 0,8 Meter anzuheben, um die Fußgänger an diesen Übergängen besser zu schützen.
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Russland Kompakt

   Kommentare ( 16 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 2. November 2017 00:42:00

02.11.2017 – Pentagon erklärt die Sammlung von Biomaterial

Wer diese Erklärung der Amis glaubt, muß schon vorher sich sein Näschen nicht nur einmal gepudert haben. Die sind doch wohl wirklich der Meinung, daß alle anderen vollkommen doof sind.
Aber das hat wohl auch damit zu tun, daß diese Nation (kann man diese Mischlingsbevölkerung wirklich so nennen) sich als sich die Auserwählte betrachtet, die Welt (an der Nase herum) zu führen dürfen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 6. November 2017 22:07:27

07.11.2017 – Erste lautere russische Überlegungen zu auswärtigen Militärstützpunkten

Aber beide Länder haben bereits und nicht nur einmal deutlich zum Ausdruck gebracht, daß sie keine Militärstützpunkte in ihrem Land haben wollen.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 6. November 2017 22:23:49

... deshalb sollen ja auch Gespräche geführt werden. Meinungen ändern sich ja manchmal, so wie sich auch die internationale Lage manchmal ändert.

.g Radeberger Veröffentlicht: 7. November 2017 22:09:31

08.11.2017 – Putin spricht sich gegen das System der Baubeteiligung aus

Das hat er gut gemacht, der Wladimir Wladimirowitsch.
Ganz offensichtlich hatte sich Rußland das vom deutschen Baurecht abgeguckt. Und hierzulande sind auch so viele Bauherren oder Immobilien-Käufer durch betrügerische Bauträger um alles gebracht worden.

.g Radeberger Veröffentlicht: 7. November 2017 22:18:50

08.11.2017 – Russland könnte Olympiade 2018 boykottieren

Diese Herrschaften des IOC wollen Rußland ganz offensichtlich demütigen. Sie wissen, daß Rußland das nicht mit sich machen läßt und hoffen darauf, daß die RF die Teilnahme an der Winterolympiade 2018 absagt.
Die von russischen Sportlern sonst zu gewinnenden Medaillien stehen dann anderen Sportlern vor allem aus Westeuropa und den U$A zur Verfügung.
Außerdem wollen diese IOC - Herrschaften den Vorsitzenden Bach schon seit längerem aus dem Amt drängen, dem sie eine zu große Rußlandnähe unterstellen.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 7. November 2017 22:41:49

... ja, so könnte das Szenario geplant sein. Dann schaun wir mal. Bis Anfang Dezember ist es ja nicht mehr weit ...

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 11. November 2017 03:05:53

@Militärtechnischer Skandal zwischen Russland und Indien

Die Inder sind ohne Gewissen. Wir haben hier einen sehr großen Hersteller für Windgeneratoren am Ort. Dieser ließ in Indien fertigen.Die Inder haben die Technik einfach kopiert und im eigenen Land patentiert. Klugerweise war es nicht die modernste Version die dort fefertigt wurde, denn die Firma hatte Jahre vorher fast die gleichen Erfahrungen in den USA sammeln dürfen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 12. November 2017 05:12:15

11.11.2017 – Bildungsministerium will Datenbank für gewissenlose und unzuverlässige Eltern

Das wäre wohl in Kleindeutschland absolut nicht machbar. Das ist gegen den Datenschutz, gegen die Persönlichkeitsrechte dieser Gewissenlosen, denn sowas hat hierzulande Vorrang vor den armen Opfern, da man das ja bei fast allen Gerichtsprozessen beobachten kann, wie der/die Vorsitzende Richter/in samt seiner/ihrer Beisitzer vor Rührung und Mitgefühl mit dem armen Straftäter in Tränen ausbrechen und sich fast entschuldigen, daß doch noch ein Urteil mit einer Strafe gesprochen werden muß - weil es im StGB steht.
Das wäre auch hierzulande gar nicht möglich, weil es die verschiedensten Dateien und Register gibt, die gar nicht miteinander vom Inhalt und der Software her kompatibel sind. Außerdem behandelt eine jede Dienststelle "ihre" Daten wie ein Privateigentum, was es zu bewahren gilt.

.g Radeberger Veröffentlicht: 12. November 2017 05:15:10

Karsten-Wilhelm Paulsen

@Militärtechnischer Skandal zwischen Russland und Indien

Wenn man Ihre Worte mal in die gängige Propaganda hier im Lande umsetzt, dann sind die Inder und Amerikaner allesamt Chinesen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 13. November 2017 03:39:57

"Allerdings wurde Seitens Russland bisher nicht der Wunsch der türkischen Seite erfüllt, dass diese die Waffensysteme in Lizenz im eigenen Land produzieren dürfen."

Das ist auch gut so. Man sollte sich nicht in die Hand von diesem Erdo-Sultan begeben.

.g Radeberger Veröffentlicht: 16. November 2017 03:35:13

16.11.2017 – Erster Personenzug unter Umgehung ukrainischen Territoriums
Nun werden die Kiewer sich wieder die Wunden lecken. Der Hieb saß. Eingebüßt ist auch gehandelt, sagt ein altes Sprichwort. Nun zahlen die Russen den Kiewern keine Nutzungsgebühr mehr für die ukrainische Strecke. Es besteht keine Möglichkeit mehr für die kleineren und größeren Schikanen. Und der Zug fährt auch schneller als auf der alten Strecke.

16.11.2017 – BND-Präsident warnt vor den Russen aus dem Osten
Was soll der arme Mann auch verkünden. Irgendwie muß doch die deutssenche Bevölkerung darauf vorbereitet werden, daß es möglicherweise mit den Russen wieder mal Krieg geben könnte. Und darauf will die Nato vorbereitet sein, heißt, mehr US-Waffen kaufen. Das ist der ganze Grund.
Weisungsgemäß von höchster Stelle verkündet der B. Kahl diesen Schwachsinn, auf den schon die Nato-Medienhuren gewartet haben. Es gibt eben immer noch genügend Bild-Niveau-Medienkonsumenten, die diesen Unsinn glauben.

.g Radeberger Veröffentlicht: 16. November 2017 03:54:24


16.11.2017 – Erweitertes Gesetz zu „Ausländischen Agenten“ in Staatsduma beschlossen

"...der USA gegen den russischen TV-Sender „RT“, der sich innerhalb kürzester Zeit, unter hohem Druck der US-Behörden, auf der Grundlage des, aus dem Jahre 1938 stammenden Gesetzes über „Ausländische Agenten“ registrieren musste."

Man stelle sich diese Provokation in voller Wirkung vor. Dieses U$-Gesetz 1938 wurde gegen die Gefahr der Einwirkung von Medien aus Hitlerdeutschland beschlossen.
Und nun zwingen die U$-Behörden ausgerechnet RT und Sputnik aus Rußland, sich entsprechend dieses Anti-Nazi-Gesetzes aus dem letzten Jahrtausend sich als ausländische Agenten zu registrieren.
Bleibt doch die Frage, wieviele von den anderen in den U$A ansässigen ausländischen Medien, vor allem auch aus Natoländern sich dieser Anmeldung und der nachfolgenden Prozeduren unterziehen mußten oder müssen.

ru-moto Veröffentlicht: 17. November 2017 16:55:45

[17.11.2017 – Belgoroder Gouverneur will Zaren zurück und meint, Schweden selber wird heute als eine der am meisten entwickelten Gesellschaften bezeichnet – so der Gouverneur...]
Die guten Jahre Schwedens waren einmal, inzwischen folgte ein sehr tiefer Absturz. Wie realitätsfremd darf ein russischer Gouverneur heute noch sein?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 17. November 2017 17:18:43

... naja, wir wissen ja nicht, welche Maßstäbe er für seine Vergleiche anlegt ...

Der Mensch lebt ja von Stereotypen - so wie der Deutsche vom Russen meint, dass das alles Wodkasäufer sind (was nicht stimmt) und der Russe vom Deutschen meint, dass alle ehrlich und fleißig sind ...

.g Radeberger Veröffentlicht: 17. November 2017 20:28:32

17.11.2017 – Belgoroder Gouverneur will Zaren zurück
Kann ein Gouverneur in Rußland ganz wirklich so wirklichkeitsfremd sein? Wie will der Mann seine Arbeit machen?
Nicht, daß der südliche Nachbar Poroschenko auf den Einfall kommt, wenn Du einen Zaren brauchst, nimm mich. Deine Oblast hatte ja schließlich schon mal zur Ukraine gehört, bevor die Russen diese der Ukraine geraubt haben. Denn das geht ja schließlich bis zu den Saporoger Kosaken zurück.

Hauke Veröffentlicht: 18. November 2017 10:52:24

Finde ich gut die Idee des Kulturministers mit dem Altstoffe sammeln.
Wie haben die Kinder früher gesungen,
ham se noch noch Altpapier liebe Oma lieber Opa

.g Radeberger Veröffentlicht: 19. November 2017 22:00:11

20.11.2017 – TV-Sender „Swesda“ veröffentlicht Erststart einer „Iskander“-Rakete modernisierten Typs

Hallo Uwe, einen schönen Sonntag Abend. Können Sie mir sagen (mitteilen), auf welchem Satelliten der Armeesender "Swesda" zu empfangen ist? Ich habe schon auf Hotbird gesucht, aber nicht gefunden.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 19. November 2017 22:25:33

... keine Ahnung, aber im Internet ist er hier zu finden: https://tvzvezda.ru/

.g Radeberger Veröffentlicht: 19. November 2017 22:14:12

20.11.2017 – Dopingprobleme im russischen Fußball
Das ist natürlich klar, daß die vor allem U$A/GB/Kanada-dominierte Wada in allen Ecken kramt,um noch ein paar gedopte Russen zu finden.
Scheinbar klappt es doch nicht ganz so, wie sich bestimmte Herrschaften im Westen das so vorstellen. Man hatte sich offensichtlich aggressivere Reaktionen seitens der Russen gewünscht.
Das nun gerade auch noch der Dopingfürst Rodschenko nach seinen Erfahrungen gefragt wird, ist nun mal das wirklich Dämlichste, was da zustande bringen. Der Mann hat sich selbst geoutet, daß er es war, der das Ganze organisiert und auch durchgeführt hatte. Und nun will man den Wolf fragen, wie man die Schafherde schützt.

.g Radeberger Veröffentlicht: 19. November 2017 22:22:39

19.11.2017 – Bevölkerungszahl Russlands könnte sich rapide verringern
Die gleichen Verfasser haben das gleiche Problem für die EU und Deutschland prognostiziert. Warum aber in Deutschland die Bundesgans-lerin Merkel dann so hysterisch reagierte und gleich alle Tore aufsperre, damit alle möglichen Leute illegal und oft nicht mit redlichen Absichten im Gepäck hierher einlud, ist doch wohl einer überseeischen Anordnung zu verdanken.
Was ist denn eigentlich Schlimmes daran, wenn die Bevölkerungszahl sinkt? Gar nichts! Aus dem einfachen Grund, daß andererseits prognostiziert wurde, daß durch den hohen Technisierungsgrad nicht mehr für alle Bürger Arbeit zu Verfügung sein wird.
Ob nun in Rußland oder in Deutschland, so wie Zufriedenheit der Bevölkerung wächst, wie die friedlichen Bedingungen für die Familien da sind oder sich verbessern, so werden auch die Kinder im Lande wieder mehr werden.
Aber das zu begreifen ist in Deutschland ganz offensichtlich den führenden Politikern verwehrt.

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