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Russland Kompakt – Ausgabe September 2017

Sa, 30 Sep 2017 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe September 2017

30.09.2017 – Gouverneursablösungen gehören zu den Hauptthemen in den Medien
Das Thema der Gouverneursablösungen war in der auslaufenden Woche jeden Tag außerordentlich präsent in den russischen Medien. Auch am Freitag wurde das Thema behandelt, obwohl es an diesem Tag keine Ablösung gab, sondern nur die Ernennung eines neuen Gouverneurs (mit der Führung beauftragt) für den Krai Krasnojarsk. Nun haben sich die russischen Politologen nochmals über die Liste der 85 russischen Leiter von Regionen gesetzt und ein Rating erstellt, wer denn noch zur Ablösung anstehen könnte, nachdem Anfang der Woche konkret 9 Namen und zwei unbestimmte Namen genannt worden sind, von denen bisher 4+1 Name sich als richtig herausgestellt hat. Zu den bereits bekannten „Entlassungskandidaten“ werden nun noch die Gouverneure von
  • Kalmyken
  • Krai Primorsk
  • St. Petersburg
  • Republik Altai
  • Krai Altai
genannt. Sollten alle diese Fälle wirklich eintreten, wäre dies die größte Personalrotation unter den russischen Gouverneuren in der neuen moderneren Geschichte des Landes.
 
 
30.09.2017 – China und die USA machen es. Russland macht es jetzt auch
China und die USA arbeiten seit einiger Zeit an der Entwicklung einer völlig neuen Waffenart – einer radioelektronischen Bombe bzw. radioelektronischer Munition. Diese soll über das Aussenden von starken elektronischen Impulsen gegnerische Elektronik außer Kraft setzen bzw. zeitweilig arbeits- und einsatzunfähig machen. Nun hat sich Russland entschlossen, dem Beispiel dieser beiden Länder zu folgen und hat, mit höchster Geheimhaltungsstufe, an der Entwicklung derartiger Waffensysteme zu arbeiten begonnen. Wie ein Vertreter der Entwicklungsgruppen mitteilt, gibt es wohl bereits Testmuster, die gegenwärtig auf ihre Einsatzbereitschaft geprüft werden. In den Jahren 2011-2012 wurden zu diesem Thema die ersten wissenschaftlichen Grundlagenarbeiten geschrieben.
 
30.09.2017 – Französischer Präsident wird in Russland erwartet
Die Botschafterrin Frankreichs in Russland kündigte einen Besuch ihres Präsidenten in Russland an. Das genaue Besuchsdatum ist noch nicht festgelegt, aber der französische Präsident habe eine Einladung seines russischen Amtskollegen gerne angenommen. Weiterhin informierte die Botschafterin, dass Ende des Jahres eine Sitzung des Russisch-Französischen Rates für Wirtschaft, Finanzen, Industrie und Handel stattfindet. Das erste Treffen beider Präsidenten fand am 29. Mai in Versailles statt.
 
30.09.2017 – Bildungsministerin will Fremdsprachen an Schulen einschränken
Die russische Bildungsministerin Olga Wasiljewa hat angeregt, die Anzahl der gelehrten Fremdsprachen an russischen Schulen auf eine Fremdsprache einzuschränken. Sie schlug vor, an den Schulen Englisch zu lehren. Sie meinte, dass die Mehrzahl der Schulen mit der Unterrichtung von mehr als einer Fremdsprache überfordert ist. Es sollten zwei Sprachen unterrichtet werden – die russische Sprache, die man in Russland schlecht kennt, und die englische Sprache. Sie favorisierte die englische Sprache, weil es die international anerkannte und am meisten angewendete ist. Die Ministerin betonte, dass es zu keinem Verbot zusätzlichen Sprachunterrichts kommen werde. Wenn die Schule in der Lage ist, eine zweite Fremdsprache den Schülern anzubieten, so ist dies nur zu begrüßen. Man solle es aber auch nicht übertreiben. Im September 2015, als die Ministerin noch nicht Ministerin war, wurde die zweite Fremdsprache an den russischen Schulen als Pflichtfach eingeführt.
 
30.09.2017 – Wieder spektakuläre Verhaftung wegen Amtsmissbrauchs
Verhaftet wurde der Leiter der Innenbehörde von Kamschatka – teilt die zuständige Untersuchungsbehörde mit. Die Verhaftung von Alexander Sidorenko geschah auf dem Airport Petropawlowsk-Kamtschatsk. Er wird beschuldigt seine Dienststellung im Rahmen der Finanzierung eines Hubschrauber-Landeplatzes missbraucht zu haben. Er wurde nach Chabarowsk überführt, wo die zuständigen Organe mit der Vernehmung begonnen haben. Der 54jährige Generalmajor hat die Dienststellung als Polizeichef der Region sechs Jahre ausgeübt. Vor seiner Versetzung in diese Funktion, war er Chef der Kriminalpolizei der Republik Komi.

 

29.09.2017 – Hoffentlich nicht zu früh – Finanzministerium korrigiert Prognose zur Inflation
Das russische Finanzministerium hat eine neue Prognose für die zu erwartende Jahresinflation 2017 veröffentlicht. Man gehe jetzt von nur noch 3,2 Prozent aus, gegenüber ehemals geplanten 3,8 Prozent. Gegenwärtig erarbeitet die Föderalregierung die Haushaltsplanung für den Zeitraum 2015-2020. Ob die russische Zentralbank die optimistischen Prognosen des Finanzministeriums teilt, bleibt abzuwarten. Traditionell stimmen die Vorhersagen der Zentralbank nicht mit den Vorhersagen des Finanzministeriums und des Wirtschaftsministeriums überein.
 
 
29.09.2017 – Russland und USA bauen gemeinsame Weltraumstation
Der Chef von „RosKosmos“ Igor Komarow informierte, dass man mit den USA ein Abkommen über den gemeinsamen Bau einer neuen Weltraumstation in der Mondumlaufbahn abgeschlossen habe. In der ersten Nutzungsphase soll die Station der Erforschung des Mondes dienen und im weiteren auch für Mars-Forschungsarbeiten genutzt werden. Der erste Bauabschnitt soll in den Jahren 2024-2026 in den Weltraum transportiert werden. Informiert wurde weiterhin, dass an diesem Projekt auch China, Indien, Brasilien und Südafrika teilnehmen könnten.
 
 
29.09.2017 – Generalstaatsanwaltschaft fasst Korruption in einer Zahl zusammen
Im ersten Halbjahr 2017 sollen die Verluste des Landes durch Korruption bei 16 Mrd. Rubel liegen – so der Erste stellvertretende Generalstaatsanwalt Russlands Alexander Buksman. Die Verluste durch Korruption in den letzten 2,5 Jahren bezifferte man auf 130 Mrd. Rubel. Im Juli verkündete der Generalstaatsanwalt Juri Tschaika, dass die Korruption im Lande rückläufig sei. Im ersten Halbjahr wurden 18.500 Korruptionsfälle aufgedeckt – 14 Prozent weniger, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
 
 
29.09.2017 – Zentralbank will Versicherungsdetektive
Die russische Zentralbank trägt sich mit Überlegungen, eine Organisation für Versicherungsdetektive zu gründen. Diese sollen die Aufgabe haben, Versicherungsbetrug zu verhindern oder aufzuklären. In Vorbereitung dieser Überlegungen wurden eine ganze Reihe von behördenübergreifenden Beratungen durchgeführt und man ist zu dem Schluss gekommen, dass die Gründung einer Organisation für Versicherungsdetektive ein aktuell notwendiges Thema ist. Gegenwärtig organisiere man die Zusammenarbeit verschiedener Behörden, um die Grundlagen für gesetzliche Regelungen, aber auch für die Erarbeitung methodischer Empfehlungen für die Arbeit der Detektive zu schaffen.
 
29.09.2017 – Putin beschuldigt USA der Fristverletzung bei Vernichtung der Chemiewaffen
Russland hat am Mittwoch verkündet, dass es über keinerlei Chemiewaffen mehr verfüge. Die im Jahre 1996 beschlossene Vernichtung sämtlicher Vorräte im Umfang von rund 40.000 Tonnen, ist vorfristig und komplett abgeschlossen worden. Der russische Präsident Putin bemerkte allerdings, dass die USA ihre eingegangenen Verpflichtungen zur Vernichtung der C-Waffen nicht einhalten. Schon das dritte Mal erklären die USA, dass sie die Termine nicht einhalten können und verschieben die abschließende und vollständige Vernichtung von Jahr zu Jahr. Begründet wird dies durch die USA damit, dass man nicht über ausreichende Haushaltsmittel für die Vernichtung der C-Waffen verfüge. „Das hört sich irgendwie etwas merkwürdig an“, - meinte der russische Präsident Putin. Nach den jetzt vorliegenden Informationen, planen die USA ihre Chemiewaffen erst bis 2023, also sechs Jahre später als Russland, zu vernichten.
 
29.09.2017 – Putin entlässt Gouverneur des Gebietes Nenetzk
Der russische Präsident hat auch am heutigen Tag einen Gouverneur entlassen. Es handelt sich um den Gouverneur aus dem Gebiet Nenetzk, also einem Kandidaten, dessen Entlassung durch russische Medien schon Anfang der Woche angekündigt worden war. In diesem Fall beauftragte der russische Präsident den stellvertretenden Minister für Wirtschaft Alexander Zybulski mit der Führung des Gebietes bis zu den Wahlen im September. Somit hat der russische Präsident bisher 5 Gouverneure entlassen. In zwei Gebieten steht die Ernennung von geschäftsführenden Gouverneuren noch aus.
 

 

28.09.2017 – Zwei Gouverneursentlassungen mit Besonderheiten
Erstmals äußerte sich der Kreml zu den Gouverneursentlassungen die bereits stattgefunden haben und den Gerüchten, über noch bevorstehende massenhafte Ablösungen. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten kommentierte, dass die Kaderrotation im Bereich der Gouverneursfunktionen eine völlig normale Angelegenheit sei und auch zu erwarten war. Der russische Präsident wünscht eine Erneuerung dieser Führungsebene – ein völlig normaler Vorgang. Die Nachfolger der Gouverneure, die ihre Funktionen zur Verfügung stellen, werden junge, talentierte und breitflächig ausgebildete Spezialisten sein. Alle diese neuen Funktionsträger haben bereits Erfahrungen in föderalen leitenden Organen sammeln können und werden diese Erfahrungen, ungeachtet ihres jungen Alters, gut in die neue Funktion einbringen können. Dmitri Peskow zeigte sich nicht mit der geäußerten Ansicht einverstanden, wonach die Funktion des Gouverneurs zu einer rein technischen Funktion verkommt.
Nach dieser Stellungnahme wurde wenige Momente später bekannt, dass der Gouverneur des Krai Kasnojarsk und der Leiter der Republik Dagestan ihre Ämter zur Verfügung stellen. Bemerkenswert ist, dass, im Gegensatz zu früheren Verfahrensweisen, nicht sofort neue Personen mit der Führung des Krai bzw. der Republik beauftragt worden sind. In den russischen Medien werden zwar Namen als mögliche Kandidaten gehandelt, aber eine Entscheidung hat der russische Präsident am Mittwoch hierzu nicht getroffen.
 
Anmerkung UN: In den Abendstunden wurde bekannt, dass auch der Leiter des Autonomen Gebietes Nenetzk sein Entlassungsgesuch eingereicht haben soll. Bis Ende der Woche soll dies offiziell werden.
 
28.09.2017 – Noch eine Verhaftung im Verteidigungsministerium
Am gestrigen Tag wurde bekannt, dass ein leitender Mitarbeiter des Verpflegungsdienstes der russischen Armee, wegen Bestechlichkeit verhaftet wurde. Wie russische Medien kommentierten, handelte es sich um den größten Bestechungsfall in der Geschichte der russischen Armee. Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Leiter des Verpflegungsdienstes der russischen Armee verhaftet worden ist. Auch er war in diesen Bestechungsskandal involviert. Er soll an der Veruntreuung von 20 Mio. Rubel im Rahmen eines Vertrages mit der St. Petersburger Firma „ProfBusiness“ beteiligt gewesen sein. Hierbei ging es um die Lieferung verschiedener Technik des Verpflegungsdienstes. Der Leiter des Verpflegungsdienstes der russischen Armee ist eine sogenannte mediale Persönlichkeit. Er trat regelmäßig bei den Massenmedien in Erscheinung und informierte über Fortschritte bei der Verbesserung der Verpflegung für die Armeeangehörigen. Leitender Mitarbeiter des Verpflegungsdienstes war der Oberst seit 2012. Chef des Verpflegungsdienstes wurde er 2016.
 
28.09.2017 – Philippinen wollen Waffen in Russland kaufen
Russland hat von den Philippinen eine Anfrage zur Möglichkeit des Kaufes von militärischen Ausrüstungsgegenständen erhalten. Über den Kaufwunsch für Militärausrüstungen in Russland informierte der Außenminister der Philippinen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt beraten beide Seiten über die Möglichkeiten der Finanzierung der Bestellungen. Wie der Außenminister kommentierte, verfügen die Philippinen nicht über ausreichende Ressourcen, um den Gesamtumfang der benötigten Lieferungen abdecken zu können. Das Außenministerium bereite zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Besuch des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu auf den Philippinen vor. Dieser wird sich mit dem Präsidenten des Landes zu entsprechenden Gesprächen treffen.
 
 
28.09.2017 – Bulgarien sorgt sich um seine Energiesicherheit
Der Chef von Gasprom Miller und der Minister für Energie Bulgariens haben Gespräche über mögliche Gaslieferungen im Rahmen des Projektes „Türkenlinie“ aufgenommen. Beide Persönlichkeiten besprachen eine Reihe von Fragen der zweiseitigen Zusammenarbeit auf den Energiesektor. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Thematik der russischen Gaslieferungen für Bulgarien und des möglichen Gastransits durch Bulgarien im Rahmen der „Türkenlinie“ gewidmet.  
 
Karte: Schema der Gasleitung „Türkenlinie“ und des ehemals geplanten Projektes „Süd-Stream“ unter Einbeziehung Bulgariens
 
28.09.2017 – Tax-Free nach wie vor im Gespräch
Über die Einführung des Systems Tax-Free in Russland wird seit mindestens zwei Jahren gesprochen und geschrieben. Geschehen ist bisher noch nichts. Nun wurde bekannt, dass man sich mit der Erarbeitung technischer Feinheiten beschäftigt. So soll es möglich sein, dass die Ausländer, die das System Tax-Free nutzen wollen, noch am selben Tag des Kaufes von Waren, sich die Mehrwertsteuer erstatten lassen können. Bisher steht die Mindestsumme von 10.000 Rubel, die ein Ausländer ausgeben muss, um Anspruch auf Erstattung zu haben. Es wird aber nicht ausgeschlossen, dass zukünftig diese Summe herabgesetzt wird. Die Auszahlung der Mehrwertsteuer soll in Russland an den Airports und den Seehäfen erfolgen. In den Shops selber kann keine Erstattung erfolgen, da eine Kontrolle der Rechtmäßigkeit durch den Staat mit einem nicht zu vertretenden Aufwand verbunden wäre. Um das System zu testen, wurde Moskau, das Moskauer Umfeld, St. Petersburg und Sotschi ausgewählt. Von gesetzgeberischer Seite wurde der Gesetzentwurf in erster Lesung im September in der Staatsduma behandelt.
 
28.09.2017 – Rating der bestbezahltesten Berufe in Russland
Das russische Arbeitsministerium hat eine Liste der TOP-10-Tätigkeiten erstellt, die in Russland am besten bezahlt werden. An erster Stelle stehen Kapitäne von Seeschiffen und Flugzeugen, die ein monatliches Einkommen von 500.000 und 320.000 Rubel haben. Gefolgt werden diese beiden, nicht gerade in Masse geforderten Tätigkeiten, von der Funktion des Cheftechnologen für Goldförderung mit 312.000 Rubel. Den vierten Platz belegt der Cheftrainer für Hokkey-Mannschaften mit 300.000 Rubel. Der Leiter eines Bauabschnittes (Großbaustelle) erhält 250.000 Rubel und ein Zahnarzt 200.000 Rubel. Ebenso 200.000 Rubel erhält ein Risikomanager, gefolgt von einem Ingenieur-Elektriker mit 195.000 Rubel. Ein Analytiker in der Informationstechnik bekommt 190.000 Rubel und ein Co-Pilot 180.000 Rubel. Experten gehen davon aus, dass die Gehälter für Hochqualifizierte weiter wachsen werden, da Russland über nicht ausreichend qualifizierte Spezialisten verfügt. Die russische Statistikbehörde informierte, dass im Juli das Durchschnittsgehalt eines Arbeitnehmers bei 39.355 Rubel lag.
 
28.09.2017 – Russland hat Chemiewaffen komplett vernichtet
Russland hat seine Vorräte an Chemiewaffen vollständig vernichtet. Insgesamt handelte es sich um rund 40.000 Tonnen der hochgefährlichen Kampfmittel. Insgesamt arbeiteten an der Vernichtung sieben spezielle Zentren. Das Programm zur Vernichtung der Chemiewaffen wurde im Jahre 1996 durch Russland beschlossen.

 

27.09.2017 – Wieder Rekordbestechung im Verteidigungsministerium aufgedeckt
Durch militärische Untersuchungsorgane wurde eine weitere Bestechung von hochgestellten Militärs aufgedeckt. Es geht um die Zahlung von 368 Mio. Rubel an einen leitenden Mitarbeiter des Verpflegungsdienstes der Armee, der für die Technikbeschaffung verantwortlich zeichnete. Der beschuldigte Oberst war für den Vertragsabschluss zum Kauf von Feldküchen, Bäckereieinrichtungen, Wassertransportanhängern und anderer Feldversorgungstechnik verantwortlich. Der Oberst befindet sich gegenwärtig in Untersuchungshaft. Seine Rechtsanwälte haben dagegen Protest eingelegt. Wie Insider kommentierten, galt der Oberst als einer der erfolgreichsten Offiziere im Verpflegungsdienst der Armee und hatte große Perspektiven für eine weitere Entwicklung. Erst vor wenigen Monaten wurde er nach Moskau ins Verteidigungsministerium versetzt. Bis dahin diente er in der Ostseeflotte in Kaliningrad. In der Vergangenheit löste er bereits Inspektionsaufgaben in ganz Russland und hielt vor Angehörigen der Rückwärtigen Dienste Vorlesungen zur Truppenversorgung.
 
27.09.2017 – Russen zahlen den Göttern in Weiß weniger Schmiergeld
Russische Patienten zahlen den Ärzten und anderem medizinischen Personal weniger Schmiergeld als zu früheren Zeiten. Begründet wird dies mit der Krise der Jahre 2014-2016. Dies geht aus Untersuchungen der Hochschule für Ökonomie hervor. Die Zahlung von Schmiergeld hat sich, nach Erkenntnis der Hochschule, um 71,5 Prozent seit 2013 verringert. Parallel hierzu hat sich der Anteil der Patienten erhöht, die offiziell zahlungspflichtige medizinische Dienstleistungen nutzen. Im Jahre 2013 nahmen 18,5 Prozent der Patienten Privatbehandlungen in Anspruch, im Jahre 2016 waren es 22,3 Prozent.
 
27.09.2017 – Preise für Erdöl freuen den russischen Finanzminister
Der Preis für Erdöl hat aktuell über 59 USD/Barrel erreicht. Das freut den russischen Finanzminister, der in seiner Haushaltsplanung für das Jahr 2017 von einem Durchschnittspreis von 40 USD ausgegangen war. Die Haushaltsplanung war defizitär angelegt und jede Mehreinnahme, insbesondere durch den Verkauf von Öl und Gas und ein Anwachsen der Preise, hilft, das Defizit zu verringern und vielleicht zum Jahresende sogar eine ausgeglichene Haushaltsabrechnung vorzulegen. Der jetzige Preis von 59,08 USD ist der höchste, der im Verlaufe des Jahres 2017 erzielt wurde.
 
 
27.09.2017 – Russland analysiert Visa-Loyalität der Schenken-Staaten
Russland hat die Praktiken bei der Visavergabe durch Schengenstaaten an seine Bürger analysiert und hierbei qualitative Unterschiede festgestellt, obwohl es eigentlich eine einheitliche Vorgehens- und Entscheidungsweise geben müsste. Hervorgehoben wurde, dass Italien, Griechenland, Frankreich und Tschechien die Staaten sind, die am leichtesten mit den russischen Antragstellern zusammenarbeiten. Insbesondere trifft dies zu bei der Ausgabe von Multivisa und Visa mit mehrjähriger Gültigkeit. Griechenland wird als Land hervorgehoben, welches die wenigste Bürokratie entfaltet und wenig Dokumente von den Antragstellern fordert. Wie durch einen Pressesprecher der Europäischen Union mitgeteilt wurde, werden jährlich 16 Mio. Visa für die EU weltweit ausgestellt, davon drei Millionen Visa für russische Staatsbürger. Rund ein Prozent aller russischen Antragsteller auf ein Schengenvisum erhalten eine Ablehnung.
 
27.09.2017 – Russland wird Facebook 2018 blockieren
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet hat dem Unternehmen „Facebook“ mit Blockierung im Jahre 2018 gedroht, sollte es nicht die Forderungen der russischen Gesetzgebung erfüllen und alle personellen Angaben russischer Nutzer auf Server speichern, die sich auf dem Territorium der Russischen Föderation befinden. Die Aufsichtsbehörde erinnert daran, dass dieses Gesetz für alle verbindlich ist. Wird es durch Facebook nicht erfüllt, wird dasselbe passieren wie mit dem Sozialnetzwerk „Linkedin“. Wie die Aufsichtsbehörde informiert, überlegt „Facebook“ gegenwärtig, wie man am besten das russische Gesetz erfüllen kann. Irgendwelche offiziellen Stellungnahmen gibt es bisher nicht. Bis Ende 2017 wird die russische Behörde das Unternehmen nicht kontrollieren, aber im Jahre 2018 kann es zu Kontrollen kommen – mit den nötigen, daraus resultierenden Handlungen. „Twitter“ hat bereits die notwendigen Maßnahmen eingeleitet, um die Personalangaben in Russland zu lokalisieren. Dies wird bis Mitte 2018 erfolgen. In Russland geht man vom guten Willen dieser Firma aus und dass das Versprechen zur Lokalisierung auch umgesetzt wird. Deshalb wird es auch bis Mitte 2018 bei Twitter keine Kontrollen auf Einhaltung der russischen Gesetzlichkeit geben. Aber im zweiten Halbjahr wird sofort eine Kontrolle angesetzt – so der Vertreter von RosKomNadsor.
 
27.09.2017 – Gouverneur Nr. 2 durch Präsidenten entlassen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag den Gouverneur des Gebiets Nische Gorodskaja Waleri Schanzew entlassen. Nach der Entlassung des Gouverneurs, der seit 2005 das Amt innehatte, beauftragte der russische Präsident den Stellvertretenden Minister für Industrie und Handel Gleb Nikitin mit der Führung des Gebietes bis zu den Wahlen im September 2018.
 
 

26.09.2017 – USA wollen Russland von Olympiade 2018 ausschließen
Der Leiter der amerikanischen Anti-Doping-Agentur USADA hat sich dafür ausgesprochen, Russland vollständig von den Olympischen Spielen 2018 in Südkorea auszuschließen. Man forderte, dass die Welt-Anti-Doping-Organisation in diesem Fall genauso konsequent auftreten müsse, wie bei den vorangegangenen Spielen in Rio. Man sprach sich dafür aus, dass aber auch in diesem Fall „saubere“ russische Sportler unter neutraler Flagge auftreten dürfen, wenn sie sich einer besonders scharfen Dopingüberwachung stellen. Der Leiter der amerikanischen Agentur glaubt aber, dass Russland zu den Spielen zugelassen wird und dies wäre ein fatales Signal an den Sport insgesamt. Eine Teilnahme Russlands an den Spielen wäre gleichzusetzen mit einer vorzeitigen Entlassung aus dem Strafvollzug.
 
26.09.2017 – Russischer General in Syrien gefallen
Wie am Sonntagabend bekannt wurde, ist Generalleutnant Waleri Asapow, Kommandierender der 5. Allgemeinen Armee, bei seinem Einsatz in Syrien gefallen. Gemeinsam mit dem General sind zwei russische Oberste ums Leben gekommen. Der Aufenthaltsort des Generals (Führungspunkt der syrischen Armee), wurde durch Terroristen gezielt mit Granaten beschossen. In militärischen Kreisen wird gegenwärtig die Variante eines „Verrats“ untersucht, denn die Beschießung der Position erfolge sehr zielgenau.
 
26.09.2017 – Generalstaatsanwalt bewertet Kriminalität in den Regionen
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat eine qualitative Bewertung der Kriminalität in den russischen Regionen vorgenommen. Führend, bei der Registrierung von Verbrechen in Russland, ist die Stadt Moskau mit 71.961. Gefolgt wird die Stadt vom dazugehörigen Moskauer Gebiet mit 43.668 registrierten Vorfällen. Den dritten Platz belegte der Krai Krasnodarsk, in dem 33.492 kriminelle Vorgänge registriert wurden. Die kriminell „schwächste“ Region ist das Autonome Gebiet Tschukotsk mit nur 377 registrierten kriminellen Vorgängen.
 
 
26.09.2017 – Russland in Erwartung von Massenrücktritten russischer Gouverneure
Föderale Medien berichteten am Montagmorgen über eine große Anzahl von Rücktritten oder Entlassungen russischer Gouverneure in dieser Arbeitswoche. Es wurde die Zahl 10-11 Gouverneure genannt, was faktisch mehr als 10 Prozent aller Gouverneure der Russischen Föderation wären. Spekuliert wird in den Medien über Personalveränderungen in folgenden Regionen:
  • Gebiet Iwanowsk
  • Gebiet Samara
  • Gebiet Nische Gorodskoi
  • Gebiet Murmansk
  • Gebiet Nowosibirsk
  • Gebiet Omsk
  • Autonomes Gebiet Nenezk
  • Krai Krasnojarsk
  • Krai Altai
sowie bis zu zwei Regionen im Nordkaukasus.
Am Montagnachmittag erwies sich zumindest die Information als richtig, dass der Gouverneur von Samara seinen Posten zur Verfügung stellen wird, denn er bat den russischen Präsidenten Putin um seine Entlassung, die dieser auch sofort umsetzte. Wenige Momente später beauftragte der russische Präsident mit der zeitweiligen Wahrnehmung der Funktion des Gouverneurs bis zu den Wahlen Dmitri Asarow, der bis dato Vorsitzender des Ausschusses für föderale Strukturen, Regionalpolitik und örtliche Selbstverwaltung im Föderationsrat war.
 
 
Bereits Anfang 2017 fanden, in Vorbereitung der Gouverneurswahlen im September 2017, in größerem Umfang vorzeitige Entlassungen und Rücktritte von Regionalverantwortlichen statt. An sich handelt es sich um einen normalen Vorgang im russischen politischen Leben. In der Praxis wissen alle Betroffenen rechtzeitig Bescheid, da personelle Gespräche mit ihnen, über bevorstehende Veränderungen, rechtzeitig geführt werden.
 
 

25.09.2017 – Erste Japaner visafrei auf den Kurilen
Eine erste Gruppe von 70 Japanern hat sich visafrei auf den russischen Kurilen aufgehalten und ist nach Japan zurückgekehrt. Sie hatten die Möglichkeit genutzt, die Gräber ihrer Vorfahren zu besuchen. Auf die Frage, ob es auch zukünftig möglich sein wird, mit dem Flugzeug zu den Kurilen zu fliegen, antwortete der japanische Vertreter: „Abwarten.“ Der Besuch insgesamt war kurz. Es handelte sich um einen Charterflug, der am 23. September in Japan startete und am gleichen Tag auch wieder zurückgehen sollte. Wegen schlechter Wetterbedingungen fand der Rückflug dann aber erst am Sonntag statt. Der Besuch wurde möglich durch die aktivierten Gespräche zwischen Russland und Japan zur Verbesserung der zwischenstaatlichen Beziehungen, wobei der russische Präsident und der japanische Premierminister eine besonders aktive Rolle spielen.
 
 
25.09.2017 – Nun auch Putin optimistisch zur russischen Ernte 2017
Nachdem eine Reihe von optimistischen Prognosen zur Ernte 2017 in den letzten Wochen und Monaten durch verschiedenste russische Verantwortliche veröffentlicht worden sind, hat sich nun auch der russische Präsident Putin über die außerordentlich gute Ernte 2017 in Russland geäußert. Während eines Treffens mit dem russischen Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin teilte er die Ansichten des Ministers zu der bevorstehenden Rekordernte. Der Minister selber kommentierte, dass es anfänglich eigentlich gar nicht so gut aussah, aber jetzt herrschen einfach nur ideale Witterungsbedingungen, die eine Ernte versprechen, die alle vorjährigen Rekorde wohl brechen wird. Auch wurden erfolgreich Maßnahmen eingeleitet, um Ernteverluste erheblich zu verringern. Die beste Ernte, die jemals in der Sowjetunion eingefahren wurde, war im Jahre 1978. Nun werden vermutlich diese „Sowjetunion-Ergebnisse“ durch die Russische Föderation getoppt. Besonders hervorgehoben wird die Getreideernte. Russland wird damit in die Lage versetzt, seine führende Rolle als Getreideexporteur in der Welt zu behaupten. Im Jahre 2017-2018 sollen jeweils 40 Mio. Tonnen exportiert werden.
 
25.09.2017 – Dank in eigener Sache
„Kaliningrad-Domizil“ bedankt sich bei all denen, die in den vergangenen zwei Wochen öffentlich oder weniger öffentlich ihre Unterstützung geäußert haben für die Vorgehensweise unserer Informationsagentur gegen die geschlossene Facebook-Gruppe „Ostpreußen“. Wir bedanken uns auch für die rechtlichen Ratschläge von deutschen staatlichen Organen und Behörden, die uns auf Anfrage kurzfristig erreicht haben. Unsere Informationsagentur arbeitet weiter an der Feststellung des Faktes, ob es sich bei den in der geschlossenen Facebook-Gruppe „Ostpreußen“ diskutierten Themen um „Meinungsfreiheit“ oder „Extremismus und Volksverhetzung“ handelt. Unterstützen Sie uns bitte weiter mit Ihren Hinweisen und Informationen.
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Bei Facebook ist vor zwei Wochen eine neue Ostpreußen-Gruppe gegründet worden, die sich mit sachlichen Informationen zur Geschichte und Gegenwart des Gebietes, welches heute zu Polen, Russland und Litauen gehört, beschäftigt. In der kurzen Zeit sind bereits 113 Mitglieder in diese Gruppe eingetreten. Es handelt sich um eine geschlossene Gruppe und nur, wenn Sie sich registrieren lassen, können Sie historische und aktuelle Informationen in dieser Gruppe lesen, die Ihnen vielleicht neue Anregungen für interessante Urlaubspläne geben oder vielleicht auch Anregungen, um sich mit der Geschichte Ihrer Ahnen zu beschäftigen.
 

 

24.09.2017 – Staatsduma will Auskünfte zu Bankenproblemen in Russland
Die russische Staatsduma hat die Zentralbank und die Rechtspflegeorgane aufgefordert, die Gründe zu untersuchen, weshalb es in den letzten Wochen zu den Problemen bei den Banken „Jugra“, „Otkrytije“ und „BinBank“ gekommen ist. Weiterhin will die Staatsduma vollumfängliche Informationen über den Zustand des russischen Bankensektors erhalten. Die Staatsduma fordert weiterhin die Verantwortlichen zu benennen, die die genannten Banken an den Rand des Zusammenbruchs geführt haben und den Umfang des Verlustes der Aktiva aufzudecken. Die Verantwortlichen für die entstandene Situation sollen einer strafrechtlichen Verantwortung zugeführt werden. 
 
 
24.09.2017 – „Allee der Führer“ in Moskau hat Ergänzung erhalten
In der „Allee der Führer“ in Moskau ist eine Büste von Joseph Stalin ergänzt worden. Die Allee befindet sich in einer Parkanlage der militär-historischen Gesellschaft. Dort befinden sich bereits Büsten von Lenin, Chrustschow, Breschnew, Andropow, Tschernjenko und Gorbatschow. Alle Skulpturen wurden vom gleichen Künstler Eduard Zereteli geschaffen. In dieser Alle steht aber auch eine Büste des Großfürsten Iwan IV. Kaum wurde das Denkmal für Stalin enthüllt, tauchten erste Sympathisanten für den sowjetischen Führer auf und demonstrierten ihre Zufriedenheit mit Plakaten.
 
Foto: „Allee der Führer“ in der Moskauer Parkanlage „Militärhistorische Gesellschaft“, wurde im Juni 2017 eröffnet
 
24.09.2017 – Russische Fluggesellschaften mit guter Erfolgsbilanz
Russische Fluggesellschaften haben im August einen Passagierzuwachs von 16,7 Prozent zu verzeichnen gehabt. 12.018.000 Reiselustige nutzten die angebotenen Dienstleistungen russischer Airlines. In den ersten acht Monaten des laufenden Jahres wurden sogar 20,2 Prozent mehr Passagiere befördert, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In absoluten Ziffern waren dies 70,3 Mio. Passagiere

 

23.09.2017 – Sberbank will sich aus einigen europäischen Ländern zurückziehen
Im Zusammenhang mit der europäischen Sanktionspolitik hat sich die Sberbank entschlossen, in einigen europäischen Ländern ihr wirtschaftliches Engagement zu beenden. Darüber informierte der Chef der Sberbank Herman Gref in einem Interview mit dem TV-Sender „Rossia 24“. Herman Gref spricht von einer „Optimierung der Arbeit der Sberbank“ in diesem Zusammenhang. Wichtigste Richtung in der Investitionstätigkeit der Bank ist gegenwärtig die Türkei. Er erinnerte, dass man vor fünf Jahren die türkische Bank „DenizBank“ erworben habe. Dies ist die beste Investition, die wir jemals im Ausland gemacht haben – so Gref. Die Sberbank hat Vertretungen in Österreich, der Slowakei, in Tschechien, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Bosnien, Serbien und der Ukraine.
 
23.09.2017 – Endlich Idealrezept zum Abnehmen gefunden
Ein Russe aus Archangelsk hat endlich ein Idealrezept zum Abnehmen gefunden. Artjom Schischkow hatte sich entschlossen, einen Monat nur mit dem russischen Mindestlohn sein Leben zu organisieren. Dies scheint ihm mehr oder weniger gelungen zu sein, denn zum einen lebt er noch, ist gesund und hat sogar fünf Kilo überflüssiges Gewicht abbauen können. Dafür musste er natürlich auf einige Annehmlichkeiten des Lebens, insbesondere der sonst gewohnten Speisekarte verzichten, denn der Mindestlohn setzt doch erheblich Grenzen im Konsumverhalten. Sein eigentliches Ziel war aber nicht, überflüssiges Gewicht loszuwerden. Er wollte beweisen, dass man mit dem gesetzlich geregelten Mindestlohn leben oder auch nicht leben kann. Ihm war unklar, warum das gesetzlich regulierte Existenzminimum höher ist, als der Mindestlohn und wie die Leute somit mit dem Mindestlohn leben können. Er erinnerte, dass Rentner, die eine sehr niedrige Rente erhalten, einen Zuschlag bekommen, damit sie wenigstens über das Existenzminimum verfügen. Aber Arbeitnehmer, die nur das Mindestgehalt bekommen, erhalten keinen Zuschlag, um zum Existenzminimum zu gelangen. Sein Experiment begann der junge Mann am 23. August. Nach drei Wochen musste er vollständig auf den Kauf von Fleisch und Fisch verzichten. Weiterhin konnte er sich eine Reihe von Milchprodukten nicht mehr leisten. Auch auf Obst musste er verzichten. Am 17. September war der selbstverordnete Mindestlohn bereits völlig aufgebraucht. Die restlichen fünf Tage ernährte er sich nur noch von Kascha (Brei), Nudeln, Eiern und Gemüsesuppen.
 
 
23.09.2017 – Neuer Atomeisbrecher vom Stapel gelaufen
Die St. Petersburger Werft „BaltSawod“ hat den neuen Atomeisbrecher „Sibirien“ vom Stapel laufen lassen. Der Eisbrecher wurde auf der Grundlage einer Serien-Projektdokumentation gebaut und ist bestimmt zur Begleitung von Frachtschiffen auf dem nördlichen Seeweg. Der Vorläufer dieses Schiffes wurde 1977 in Dienst gestellt, hat aber nun ausgedient. Es wurde daran erinnert, dass dieses Schiff einen absoluten Rekord aufgestellt hat und den Nordpol im Mai erreicht hatte. Der Generaldirektor von „RosAtom“ wünschte nun dem neuen Atomeisbrecher die gleichen Rekorde wie seinem Vorgänger. Bereits im Juni 2016 fand der Stapellauf des größten Atomeisbrechers der Welt, der „Arktis“ statt. Der Eisbrecher verfügt über zwei Atomreaktoren. Ein weiterer Atomeisbrecher befindet sich noch im Bau. Bis zum Jahre 2020 laufen bei drei älteren Atomeisbrechern die Nutzungsfristen ab und diese müssen ersetzt werden. Russland ist das einzige Land in der Welt, welches über Atomeisbrecher verfügt.
 
23.09.2017 – Russische Landwirtschaft verliert Millionen Tonnen Getreide
Das russische Landwirtschaftsministerium informiert über den Verlust von Millionen Tonnen Getreide jedes Jahr. Es beziffert die Verluste auf 10-15 Mio. Tonnen, die dadurch entstehen, dass es nicht ausreichend landwirtschaftliche Technik für die Ernte gäbe. Ein Vertreter des Ministeriums nutzte sogar die Worte „katastrophales Defizit bei landwirtschaftlicher Technik.“ Wären heute im Land ausreichend Mähdrescher vorhanden, so könnte jährlich eine Ernte von nicht weniger als 140 Mio. Tonnen eingefahren werden. Für dieses Jahr wird eine Ernte von 133 Mio. Tonnen vorhergesagt. Das wären dann 5,4 Mio. Tonnen mehr als in 2016. Russland wird davon 40 Mio. Tonnen exportieren – ebenfalls ein absolutes Rekordergebnis.
 
23.09.2017 – Putins Beliebtheit unter den Russen nach wie vor auf höchstem Niveau
Monatlich führt das Levada-Zentrum (Ausländischer Agent) Umfragen zur Beliebtheit und Glaubwürdigkeit russischer Politiker unter der Bevölkerung durch. Wiederum hat Russlands Präsident Putin seinen stabilen Stand mit 83 Prozent im aktuellen Monat behaupten können. Nur 17 Prozent zeigten sich mit der Arbeit des ersten Mannes im Staate nicht zufrieden. Mit dem russischen Premier Dmitri Medwedjew sind 48 Prozent zufrieden, 52 finden den Premier nicht so besonders gut und sind mit ihm unzufrieden.
Mit der Arbeit der Regierung insgesamt sympathisieren 52 Prozent aller Befragten. 47 Prozent meinten, die Regierung könnte besser sein. Mit der Staatsduma sind nur 45 Prozent zufrieden. 54 Prozent der Russen meinen, dass die Angelegenheiten in Russland auf dem richtigen Wege sind, 28 Prozent finden das nicht.
 

 

22.09.2017 – Preise für Immobilien werden wachsen – meint der Bauminister
Der Minister für Bauwesen Russlands, Michael Mejn, sieht eine belebte Aktivität zur Gewährung von Hypothekenkrediten für den Kauf von Wohneigentum. Die erhöhte Nachfrage nach Hypothekenkrediten steht im Zusammenhang mit dem Rückgang des Wohnungsbaus in Russland. Diese beiden Faktoren sind somit – nach Ansicht des Ministers – Grundlage für die Annahme, dass es bald zu Preissteigerungen bei den Immobilien in Russland kommen wird.
 
22.09.2017 – Zentralbank hat noch Zeit für Lizenzentzüge
Über Arbeitsmangel kann sich die russische Zentralbank in den letzten Wochen wohl nicht beschweren. Zuerst rollte das Problem „Bank Otkrytije“ auf die Zentralbank zu und jetzt schlagen die Wellen über die „BinBank“ haushoch zusammen. Trotzdem verbleibt noch Zeit für die weitere Säuberung des russischen Bankensektors von den kleineren undisziplinierten und teilweise kriminellen Banken. Diesmal hat es die Moskauer Bank „Arsenal“ getroffen. Die Auszahlung der Spareinlagen an die Kunden der Bank und der Guthaben der Einzelunternehmer beginnt ab 5. Oktober. Im Falle des Lizenzentzuges haben diese Anspruch auf die volle Erstattung der Bankeinlagen, einschließlich der aufgelaufenen Verzinsung, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. Insgesamt haben in diesem Jahr 41 Banken ihre Lizenz eingebüßt. Es ist davon auszugehen, dass in diesem Jahr bis zu 60 Banken ihre Lizenz verlieren werden.
 
 
22.09.2017 – Kommandierender in Syrien erhält neue Funktion
Der Kommandierende der russischen Truppengruppierung in Syrien Generaloberst Sergej Surowikin wird nach Russland zurückberufen und wird die Funktion des Chefs der Luft- und Weltraumstreitkräfte Russlands übernehmen. Darüber informieren inoffiziell zwei Quellen aus dem russischen Verteidigungsministerium. Die Übernahme der Funktion wird im Oktober erfolgen. Der bisherige Funktionsinhaber Viktor Bondarew wird vermutlich in den russischen Föderationsrat wechseln und dort den Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit leiten. Die Funktion des Kommandierenden der syrischen Truppen hatte Surowikin seit Juni 2017 inne.
 
22.09.2017 – Russland erwartet Entlassungswelle bei den Gouverneuren
Am Donnerstag melden russische Medien, dass Waleri Schanzew, Gouverneur von Nischny Nowgorod, nach einem Gespräch im Kreml, seinen Rücktritt eingereicht hat. Er ist einer der ältesten Gouverneure in Russland (70) und hatte die Funktion seit 2005 inne. In diesem Zusammenhang sickerte weiter durch, dass in diesem Jahr noch der vorzeitige Rücktritt von mindestens einem Dutzend Gouverneure erwartet wird. Grund für den jetzigen, vom Kreml erwünschten Rücktritt, sollen die ständigen Konflikte des Gouverneurs mit der Stadtverwaltung von Nischny Nowgorod gewesen sein. Dies ist allerdings kein typisches Problem dieser Region, sondern betrifft viele Regionen, wo sich die Gebietshauptstadt immer benachteiligt fühlt durch die Entscheidungen des Gouverneurs, der im Interesse der gesamten Region denken muss.
 
22.09.2017 – Putin will Videoüberwachung der Wahllokale zur Präsidentenwahl
Der russische Präsident Putin hat angewiesen, in den Wahllokalen zu den Präsidentenwahlen eine direkte Videoübertragung zu organisieren. Die Weisung hat der Premierminister Dmitri Medwedjew umzusetzen. Ebenso soll die Auszählung der Stimmzettel in jedem Wahllokal per Videoübertragung beobachtet werden können. Für diese Videoübertragung und die technische Ausstattung der Wahllokale werden 74,9 Mio. Rubel in 2017 zur Verfügung gestellt und weitere 2,7 Milliarden Rubel in 2018. Mit der Einrichtung dieser technischen Überwachungsmöglichkeiten zu den Wahlen, wurde bereits im Jahre 2012 begonnen. Jedes Jahr werden diese technischen Möglichkeiten vervollständigt und teilweise zu den örtlichen Wahlen eingesetzt. Es ist also keine grundlegende Neuerung zu den Präsidentenwahlen eine Videoüberwachung zu organisieren.
 
22.09.2017 – Putin und Erdogan planen ein Treffen
Der türkische Präsident Erdogan hat in New York verkündet, dass alle Planungen dahingehend laufen, dass er sich mit dem russischen Präsidenten Putin am 28. September treffen wird. Wie Erdogan – anscheinend gut gelaunt – der Öffentlichkeit mitteilte, wird er am kommenden Montag mit dem hochverehrten Präsidenten Putin telefonieren und am Donnerstag mit ihm gemeinsam zu Abend essen. Besprochen werden soll das Thema „Syrien“. Sowohl die türkische, wie auch die russische Seite wollten sich zum Ort des Treffens nicht äußern.
 
Foto: Präsident Putin und Präsident Erdogan treffen sich nicht zum ersten Mal
 
22.09.2017 – Gerüchte um Bombendrohungen in Russland
Durch Russland geistern Gerüchte, dass die massenhaften Bombendrohungen, die auch gegenwärtig in den russischen Regionen anhalten, eine großangelegte Übung des russischen Zivilschutzes sein soll. Der Leiter des russischen Zivil- und Katastrophenschutzes Wladimir Putschkow widersprach derartigen Gerüchten. Er informierte, dass sein Dienst derartige Übungen weder geplant noch durchgeführt hat. Gegenwärtig wird die gesamte Angelegenheit durch Spezialisten analysiert und die Öffentlichkeit werde vollumfänglich informiert, wenn belastbare Informationen und Beweise vorliegen.
 
22.09.2017 – Testphase für Umgehungsstrecke eingeleitet
Russland hat begonnen, die in Rekordzeit errichtete Eisenbahnumgehung des ukrainischen Gebietes zu testen. Auf der, durch russische Eisenbahntruppen errichteten Strecke, haben Güterzüge den Verkehr versuchsweise aufgenommen. Die ersten Züge transportierten Getreide und Baumaterial. Getestet werden sowohl das Gleisbett, wie auch die technischen Anlagen. Gleichzeitig werden die Fahrten genutzt, um das Lokpersonal auszubilden, die zukünftig diese Strecke bedienen werden. In einer späteren Etappe wird diese Strecke auch für den Passagierverkehr genutzt. Die Strecke kann mit einer maximalen Geschwindigkeit von 140 km/h befahren werden.
 
Karte: Neue Bahnstrecke zur Umgehung des ukrainischen Territoriums.

 

21.09.2017 – Neuer Gesetzentwurf für Einberufung im Kriegsfall
Das russische Verteidigungsministerium hat einen neuen Gesetzentwurf vorbereitet, der die Einberufungen zum Wehrdienst für Kriegszeiten regelt. Der neue Entwurf regelt, dass die Einberufungen in Kriegszeiten durch Erlass des russischen Präsidenten erfolgen. Der russische Präsident ist nicht verpflichtet, in diesen Erlass konkrete Zahlen für die Einberufung zu nennen. Die genaue Anzahl der Einzuberufenden und die Zeiten des Wehrdienstes, werden durch den russischen Generalstab geregelt. Grundlage sind die realen Erfordernisse in den einzelnen Teilstreitkräften, Waffengattungen und Diensten – so der Gesetzentwurf.
 
 
21.09.2017 – Bald Medikamentenverkauf über das Internet?
Die russische Regierung plant den Verkauf von Medikamenten über Internet-Apotheken zu genehmigen. Die Internet-Apotheken dürfen allerdings nur mit Präparaten handeln, die kein ärztliches Rezept erfordern. Dies geht aus einen veröffentlichten Gesetzentwurf des russischen Gesundheitsministeriums hervor. Um im Internet eine Apotheke zu eröffnen, muss der Betreiber eine Lizenz erwerben oder eine bestehende Lizenz erweitern. Bisherige Planungen gehen davon aus, dass der Internethandel zum 1. Januar 2018 beginnen kann. Gegenwärtig ist der Internethandel mit Medikamenten verboten, findet aber trotzdem statt, da das bestehende Verbot sehr leicht ausgehebelt werden kann.
 
21.09.2017 – Weitere große russische Bank schwankt
Russische Medien berichten über die Möglichkeit einer Zwangsverwaltung, die die Zentralbank im Verhältnis zur „Binbank“ verhängen könnte. Würde eine Zwangsverwaltung verhängt, so würde die Bank nach den neuesten Regelungen sofort in den „Fond für die Konsolidierung des Bankensektors“ überführt werden. Dieser Fond wird durch die Zentralbank direkt geführt und wurde eingerichtet, weil die bisherige Praxis, dass russische Banken russische Banken konsolidieren, sich als uneffektiv und wenig resultativ erwiesen hatte. Mit dieser Nachricht erweisen sich Informationen als richtig, die durch das Analysezentrum der Alpha-Bank vor wenigen Wochen verbreitet worden sind, wonach vier große russische Banken in erheblichen Schwierigkeiten sind. Alle Banken befinden sich unter den TOP-10, zwei davon sind sogar systemtragende Banken. Sollte die Binbank unter Zwangsverwaltung gestellt werden, so wird auch automatisch die „Rostbank“ in den Konsolidierungsfond überführt, da diese Bank bereits zu früheren Zeiten in Schwierigkeiten geraten war und die Binbank mit der Sanierung beauftragt worden ist. Die russische Zentralbank hat keinerlei Kommentare zur gegenwärtigen Situation abgegeben.
Wie im Laufe des Mittwochs bekannt wurde, haben die beiden Hauptgesellschafter der Binbank die Zentralbank um Sanierung und Überführung in den Konsolidierungsfond gebeten. Eine Entscheidung der Zentralbank wird in allernächster Zeit erwartet.  Wie weiterhin berichtet wird, hat vor zwei Wochen ein Treffen der Besitzer der Binbank mit der Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina stattgefunden. Im Verlaufe des Treffens wurden durch die Zentralbank sehr scharfe Bedingungen für die weitere Arbeit der Binbank gestellt, die diese anscheinend nicht erfüllen kann. Weiterhin gibt es zwischen den Besitzern der Bank völlig unterschiedliche Ansichten, wie man die Bank wieder funktionsfähig machen kann. Somit ist klar, dass die Zentralbank sich für eine Sanierung entscheidet, was defacto einer Enteignung der Besitzer gleichkommt.
 
 
21.09.2017 – Sehr erfolgreicher Verkauf von Tickets für die Fußball-Weltmeisterschaft
In den ersten fünf Tagen, seit Beginn der Eröffnung des Ticketverkaufs für die Fußball-Weltmeisterschaft, die im kommenden Jahr in Russland stattfinden wird, sind 500.000 Anträge eingegangen. Gegenwärtig nähert man sich der Zahl eine Million. Die Organisatoren zeigen sich sehr zufrieden mit dieser Entwicklung. Die überwiegende Mehrzahl der Ticketkäufer kommt aus Russland, gefolgt von Mexiko, Argentinien, Brasilien, China, USA, Columbien, Deutschland und England.
 
21.09.2017 – Niedrigste Inflation in Russland seit 25 Jahren
In Russland ist ein Inflationsniveau erreicht worden, wie in den letzten 25 Jahren nicht mehr. Im August gab es sogar eine Deflation von 0,54 Prozent. Begründet wird dieses stark verlangsamte Inflationstempo mit einem Rückgang der Käufernachfragen, einer Festigung des Rubelkurses, einem Anwachsen des Angebots an Waren in verschiedenen Bereichen und somit einer Belebung der Wettbewerbssituation. Der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin hat die gegenwärtige Situation in Russland verglichen mit der Situation in den USA, Mitte der 80er Jahre, wo ebenfalls ein niedriges Inflationsniveau herrschte, welches begleitet wurde durch eine aktive Kreditpolitik.
 

 

20.09.2017 – Schwerster Verkehrsunfall im Murmansker Gebiet
Wie erst jetzt bekannt wurde, kam es am 15. September zu einem sehr schweren Verkehrsunfall auf einer Fernverkehrsstraße im Gebiet Murmansk. Dabei wurde der Kommandierende der Luftlandetruppen der Russischen Föderation Generaloberst Andrej Serdjukow sehr schwer verletzt. Eine Kolonne aus mehreren Minibussen fuhr unter Begleitschutz, als es zu einem Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden PKW kam. Der Minibus überschlug sich.
Neben dem Kommandierenden, erhielt auch sein Stellvertreter für Gefechtsausbildung Generalmajor Wladimir Kotschekow schwerste Verletzungen. Weiterhin wurden der Gehilfe des Kommandierenden und sein Adjutant verletzt. Der Fahrer des entgegenkommenden Fahrzeuges verstarb auf dem Transport ins Krankenhaus. Seine Ehefrau wurde mit schwersten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. Die beiden im Fahrzeug befindlichen Kinder erhielten nur leichte Schrammen. Der Fahrer des Dienstbusses überlebte den Unfall. Eine Expertise zeigte, dass er nüchtern war. Alle militärischen Verletzten wurden in das Zentralkrankenhaus der Nordflotte eingeliefert.
 
 
20.09.2017 – Nebulöses um FernOst-Hektar
Erstmals ist durch ein russisches Gericht einem Teilnehmer am Programm des kostenlosen „FernOst-Hektars“ ein zugesprochenes Grundstück wieder aberkannt worden. Aus bisherigen Meldungen musste man entnehmen, dass es sich bei derartigen Grundstücken um Territorien handelt, die für landwirtschaftliche Bewirtschaftung bestimmt sind und die in nicht unwesentlichem Umfang kultiviert und vorbereitet werden müssen – also Aktivisten der ersten Stunde gefragt sind. In diesem konkreten Fall ging es aber um ein Grundstück, welches eine Frau mitten in einer funktionierenden Stadt mit kompletter Infrastruktur erhalten hat. Es handelte sich dabei auch noch um eine Grünanlage, die durch die Bevölkerung aktiv genutzt wird. Die Frau wollte auf dieser Grünanlage ein Geschäft für den Verkauf von Blumen bauen und den Bürgern den Zutritt zur Parkanlage nicht mehr gestatten. Aktivisten der russischen Volksfront und interessierte Bürger hatten dagegen eine Kampagne organisiert und das zuständige Gericht hat nun die nebulöse Entscheidung der Stadtverantwortlichen zu diesem Grundstück annulliert. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, haben Aktivisten der Volksfront 67 weitere Grundstücke gefunden, deren Vergabe Fragen hervorruft.
 
20.09.2017 – Gerüchte um Rückzug der schwedischen Bank „Nordea“
Russische Medien berichten über Gespräche, die die schwedische Bank „Nordea“ zum Verkauf ihrer russischen Aktivitäten führt. Die Informationen stammen aus mehreren, unabhängig voneinander informierenden Quellen des russischen Banksektors. Die Gespräche wurden Anfang 2017 aktiviert. In der Meldung wird hervorgehoben, dass es sich um eine große und somit teure Bank handelt und der Verkauf gegenwärtig wohl schwierig sein wird.
 
20.09.2017 – Verteidigungsministerium weist litauischen Protest zurück
Am Montag war der russische Botschafter in Litauen in das litauische Außenministerium einbestellt worden. Ihm wurde eine Protestnote im Zusammenhang mit der angeblichen Verletzung des litauischen Luftraums durch zwei russische Militärflugzeuge überreicht. Nun kommentierte das russische Verteidigungsministerium, dass durch ungünstige Witterungsbedingungen die Flugstrecke der Flugzeuge geändert werden musste. Hierfür hatten die Piloten beim zuständigen litauischen Dispatcher um Genehmigung gebeten und diese auch erhalten. Für eine sehr kurze Zeit änderten die Piloten daraufhin die geplante Flugstrecke um die Unwetterzone zu umfliegen. Danach kehrten sie auf die vorbestimmte Flugstrecke zurück. Das russische Verteidigungsministerium kommentierte weiter, dass man die Handlungen Litauens als Politaktion im Rahmen der Durchführung des Verteidigungsmanövers „Sapad-2017“ einstufe.
 
20.09.2017 – Russland kürzt Verteidigungsausgaben
Russland wird im Jahre 2018 nur noch 943,6 Mrd. Rubel für Verteidigungsausgaben im Haushalt einplanen. Dies geht aus dem ersten öffentlich gewordenen Entwurf des Budgets 2018 hervor. Im Jahre 2017 betrugen die Ausgaben für Verteidigung noch 1.000 Mrd. Rubel. In der Mitteilung wird erwähnt, dass die Länder der NATO einen Verteidigungshaushalt von 946 Mrd. USD zur Verfügung haben. Wie aus der Haushaltsplanung hervorgeht, werden auch in den kommenden Jahren die Ausgaben für das Militär beständig gesenkt.
 
 
20.09.2017 – KGB-Akten „Wallenberg“ bleiben geheim
Ein russisches Gericht hat einer Klage von Nachfahren des schwedischen Diplomaten Raoul Wallenberg auf Veröffentlichung der Akten zu diesem Fall, nicht stattgegeben. Die Klage war gegen den russischen FSB gerichtet, der die Akten in diesem Fall verwaltet. Die Klägerin wollte den Zugang zu den Originaldokumenten und wollte eine nichtzensierte Kopie der Originalakte erhalten. Der schwedische Diplomat hatte in Ungarn seinen Dienst versehen und tausenden von Juden das Leben gerettet. Die Umstände seines Todes sind unklar. Offiziell steht die Version, dass Wallenberg in einem KGB-Gefängnis im Jahre 1947 im Ergebnis eines Infarktes starb. Historiker bestreiten dies, denn es soll Aussagen von Mitgefangenen geben, die Wallenberg noch im Jahre 1950 in einem anderen Gefängnis gesehen haben wollen.

 

19.09.2017 – Arbeitende Rentner erhalten keine Rentenanpassung
Bereits für das Jahr 2017 hatte die russische Regierung, in Anbetracht der angespannten Haushaltslage beschlossen, Rentnern, die noch einer Berufs- oder Erwerbstätigkeit nachgehen, keine Rentenerhöhung zukommen zu lassen. Es gibt nur den sogenannten Inflationsausgleich Anfang des Jahres und im September die normale Rentenanpassung, die der Rentner, durch die weitere Einbezahlung in die Rentenkasse aus seiner Erwerbstätigkeit, erreicht hat. Nun wurde durch die Zentralregierung beschlossen, auch im Jahre 2018 keine Rentenanpassung für die arbeitenden Rentner vorzunehmen. Darüber informierte der russische Finanzminister Anton Siluanow.
 
19.09.2017 – Weitere nationale Anti-Doping-Agenturen fordern Ausschluss Russlands
Weitere 12 nationale Anti-Doping-Agenturen haben den Ausschluss Russlands von den Olympischen Spielen 2018 in Südkorea gefordert. Damit erhöht sich die Gesamtanzahl der nationalen Organisationen, die Russland nicht als Teilnehmernation sehen wollen auf 29, denn bereits am 14. September hatten 17 Organisationen einen Ausschluss Russlands gefordert. Es besteht aber die Möglichkeit, ausgewählte russische Sportler zu den Wettkämpfen zuzulassen, wenn diese unter neutraler Fahne starten und sich besonders scharfen Dopingkontrollen unterziehen – so Vertreter der Länder, die eine Nichtzulassung Russlands fordern. Die Spiele in Südkorea finden vom 9.-25. Februar 2018 statt.
 
19.09.2017 – Litauen bestellt russischen Botschafter ein
Litauen hat den russischen Botschafter einbestellt und gegen die Verletzung seines Luftraumes durch russische Militärflugzeuge protestiert. Nach Angaben des litauischen Außenministeriums haben am 16. September zwei russische Militärflugzeuge den litauischen Luftraum verletzt. Es handelt sich um Flugzeuge des Typs IL-76, die in Richtung Kaliningrader Gebiet flogen. Nach litauischen Angaben haben sich die beiden Flugzeuge zwei Minuten in litauischem Luftraum befunden. Den russischen Botschafter wurde eine Protestnote überreicht. Man forderte, dass Russland alle Maßnahmen einleite, damit sich derartiges nicht wiederhole.
 
19.09.2017 – Wer Schulden hat, braucht auch nicht zu reisen
Insgesamt wurden durch russische Gerichtsvollzieher für 1,6 Mio. Russen eine Reisesperre ins Ausland ausgesprochen. Grund ist, dass diese Bürger Schulden haben, diese nicht rechtzeitig oder vollständig zurückbezahlen und ein Vollstreckungsbeschluss vorliegt. Eine sehr wirksame Methode, um Schulden einzutreiben ist, die Grenze für derartige Personen zu sperren. Die Sperrung ist nur möglich, wenn der Schuldner eine Schuldsumme von mindestens 10.000 Rubel hat. Per 1. Oktober wird diese Summe allerdings auf 30.000 Rubel heraufgesetzt. Durch das Reiseverbot konnten die Gerichtsvollzieher in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres 41 Milliarden Rubel Schulden eintreiben.

 

18.09.2017 – „Proletarier aller Länder vereinigt euch“ – nur nicht in Moskau
In Moskau sind zwei Aktivisten festgesetzt worden, die mit einem Plakat, auf dem der bekannte Spruch „Proletarier aller Länder vereinigt euch“ stand, eine Mini-Protestdemonstration durchführten. Auf einem zweiten Plakat verkündeten sie „Die Sache der Pariser Kommune lebt“. Die Protestaktion fand in der Nähe der französischen Botschaft statt. Beide Männer sind Aktivisten der „Revolutionären Arbeiterpartei“. Mit ihrer Protestdemonstration wollten die beiden streikende Arbeiter in Frankreich unterstützen. Nach ihrer Festsetzung wurden die Beiden zuerst in das Gebäude der französischen Botschaft gebracht und danach auf die zuständige Polizeiwache.
 
18.09.2017 – Gemeinsame Militärübung Russland-Ägypten in Russland
Im Krai Krasnodar haben gemeinsame Militärübungen Russlands und Ägyptens begonnen. Darüber informiert der Pressedienst des Militärbezirkes SÜD. Das Manöver läuft unter der Bezeichnung „Beschützer der Freundschaft 2017“. An der Übung nehmen Einheiten der Luftlandetruppen beider Länder teil, die das gemeinsame Absetzen trainieren. Weiterhin wird das Einnehmen von Ortschaften in Schluchten trainiert. Eine derartige gemeinsame Übung findet erstmalig statt. Ägyptische Armeeangehörige haben bereits auf russischen Truppenübungsplätzen in Noworossisk trainiert und russische Militärs haben im vergangenen Jahr an einer Anti-Terrorübung in Ägypten teilgenommen.
 
18.09.2017 – Russland testet modernisierte Panzer
Während des russisch-weißrussischen Verteidigungsmanövers „Sapad-2017“ wurde durch Russland im großen Maßstab modernisierte Panzer des Typs T72B3 getestet. Darüber informiert das russische Verteidigungsministerium am Sonntag auf seiner Internetseite. Der modernisierte Panzertyp hat einen neuen, stärkeren Motor erhalten, eine automatische Gangschaltung, eine rückwärtige Kamerabeobachtung und ein neues Feuerleitsystem. Im Panzer wurden digitale Beobachtungsbildschirme für Führungsentscheidungen eingebaut.
Weiterhin teilte das russische Verteidigungsministerium mit, dass die erste Etappe des strategischen Manövers beendet wurde und nun die zweite Etappe beginnt, die am 20. September beendet wird. Am Montag wird der russische Präsident Putin im Leningrader Gebiet zur Beobachtung der Manövertätigkeiten erwartet.
 
 
18.09.2017 – Krim erhält mobile Elektrostationen
Auf der russischen Halbinsel Krim sind zwei mobile Gasturbinen zur Stromerzeugung eingetroffen. Weitere zwei Gasturbinen werden bis Ende September erwartet. Damit will man auf der Krim Stromschwankungen ausgleichen, sowie mögliche Folgen von Stromabschaltungen für die Endverbraucher mindern. Weiterhin dienen diese vier Gasturbinen als Reservestromerzeuger. Im August wurde auf der Krim mehrmals der Strom abgeschaltet. Grund hierfür war die große Hitze die auf der Insel herrschte und zu einem erhöhten Strombedarf führte. Dieser Anforderung war das gegenwärtige Stromnetz nicht gewachsen.
 
18.09.2017 – Dank an Russland.news
„Kaliningrad-Domizil“ bedankt sich bei Russland.news (russland.RU), dem ältesten und größten nichtstaatlichen deutschsprachigen Informationsportal in Russland, für die Übernahme unseres Artikels „Meinungsfreiheit oder faschistische Ideologie“. Wir haben bei Facebook einen Antrag gestellt, die Diskussionen in der geschlossenen Facebook-Gruppe „Ostpreußen“ zu prüfen, ob diese durch den Begriff „Meinungsfreiheit“ gedeckt sind, oder den Tatbestand des Extremismus und Völkerhass erfüllen.
Weiterhin bedanken wir uns beim russischen Informationsportal „Exklave.ru“ für die Informationsübernahme.
 
 
18.09.2017 – USA werden Sanktionen nicht aufheben – egal wie demütig Russland ist
Selbst wenn Russland alle Forderungen aus der Minsk-2-Vereinbarung erfüllen sollte, werden die USA die Sanktionen gegen das Land nicht aufheben. Das erklärte der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für die Regulierung der Ukraine-Problematik Kurt Wolker. Er vertrat die Ansicht, dass eine Aufhebung der Sanktionen eine Rückübergabe der Krim an die Ukraine verzögern würde. „Selbst wenn Russland die Minsker Vereinbarungen erfüllen sollte, wenn wir sehen, dass die ukrainische Souveränität über den Donbass wiederhergestellt ist, werden die Sanktionen nicht aufgehoben. Sie sind wegen der Krim verhängt worden“, - so der Sonderbeauftragte. Damit steht er im Widerspruch zu einigen anderen europäischen führenden Politikern, u.a. der deutschen Bundeskanzlerin, die in der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen einen Grund sehen, die verhängten Sanktionen teilweise aufzuheben.
 
18.09.2017 – Russland will sich nicht in Syrien festsetzen
Russland hat in Syrien keine strategischen Absichten und wird sich dort nicht festzusetzen. Das erklärte der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für die Regulierung der syrischen Frage Alexander Lawrentjew. Das Ziel Russlands in Syrien ist der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, welcher eine Gefahr für die russischen nationalen Interessen darstellt – so der Kreml-Politiker. Lawrentjew wiederholte die Information, dass nach wie vor eine große Anzahl russischer Bürger in Syrien in den Reihen der Terroristen kämpfen. Eben gegen diese richten sich die russischen Aktivitäten, aber auch gegen andere Bürger ehemaliger Sowjetrepubliken, die sich dort bei den Terroristen engagieren. In der Meldung wird daran erinnert, dass der russische Präsident Putin am 12. September Verteidigungsminister Sergej Schoigu nach Damaskus entsandt hatte, um dort auf höchster Ebene die weiteren Fragen der Zusammenarbeit zu besprechen.
 

 
 
17.09.2017 – Fahrzeugproduktion wächst weiter
Der Verkauf von Fahrzeugen aller Art ist in jedem Land ein untrügliches Anzeichen, in welcher Richtung sich die Wirtschaft und der persönliche Wohlstand der Bürger entwickelt. Wie „RosStat“ meldet, ist Produktion von PKW in Russland in acht Monaten des laufenden Jahres um 21,4 Prozent, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Insgesamt wurden 851.000 Fahrzeuge produziert. Auch die Produktion von Nutzfahrzeugen stieg um 14,2 Prozent auf 91.700. Der Zuwachs im August betrug sogar 30 Prozent im Vergleich zum August 2016. Somit kann man wohl davon ausgehen, dass der Rückgang der Fahrzeugproduktion in Russland gestoppt werden konnte. Insgesamt dürfte im Jahre 2017 die gleiche Menge an Fahrzeugen oder unwesentlich mehr, als im Vorjahr produziert werden.
 
 
Die Hälfte des Monats September ist rum und wir haben auf unserem Portal, gleich links neben diesem Artikel wieder eine Wissensfrage geschaltet. Wir wollen diesmal etwas Regionales von Ihnen wissen, insbesondere, wenn Sie sich für die Historie von Ostpreußen interessieren. Was meinen Sie, war Ostpreußen immer deutsch oder gab es Zeiten, wo Ostpreußen zum Bestand des russischen Imperiums gehörte. Und wenn ja, wieviel Gouverneure hatte Königsberg in dieser Zeit. Sie können Wikipedia bemühen, da steht etwas, Sie können aber auch einfach nur ihrem Bauchgefühl folgen. Auf alle Fälle erhalten Sie eine richtige und kompetente Antwort auf unsere Frage, nach dem Sie selber eine der von uns angebotenen Antwortmöglichkeiten angeklickt haben. Viel Glück.
 
 
17.09.2017 – Europäer wollen keine russischen Trägerraketen mehr
Satelliten die für das Navigationssystem Galileo benötigt werden, werden zukünftig nicht mehr mit russischen Trägerraketen vom Typ „Sojus ST-B“ ins All geschossen. Man wird hierfür Raketen Ariane 5 und Ariane 6 einsetzen. Diese Entscheidung wird in der Praxis erstmals Ende 2020 wirksam werden, wo zwei Starts geplant sind. Für das Jahr 2021 ist ein weiterer Start geplant. Die russischen Raketen werden weiterhin in Reserve stehen, falls die Pläne der Europäer nicht so aufgehen, wie man sich das heute vorstellt. Gegenwärtig befinden sich 18 Satelliten für das Navigationssystem im Weltall. Davon sind 14 durch russische Raketen ins All transportiert worden. Die Ariane-Raketen sind in der Lage, mit einem Start vier Satelliten ins All zu befördern. Der russische Raketentyp kann nur zwei transportieren.
 

 

16.09.2017 – Zentralbank senkt wieder den Leitzins
Schritt für Schritt nähert sich der russische Finanzsektor wieder dem Zustand vor der Krise, die im Jahre 2014 begann. Die Zentralbank beurteilt die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung im Land positiv und hat sich entschlossen, im Interesse der weiteren Stimulierung von Investitionen, den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte auf 8,5 Prozent zu senken. Dies ist die vierte Senkung des Leitzinses in diesem Jahr. Hervorgehoben wurde durch das Direktorium der Zentralbank, dass sich die Inflation auf der Ebene um die vier Prozent bewegt, was dem geplanten Ziel für 2017 entspricht. In einer Stellungnahme der Zentralbank zu dieser finanzpolitischen Entscheidung wurde nicht ausgeschlossen, dass es in diesem Jahr noch zu einer weiteren Absenkung kommt.
 
 
16.09.2017 – Sapad-2017 ist angelaufen. Übungsteilnehmer erwarten russischen Präsidenten
Der russische Präsident Wladimir Putin wird das gemeinsame russisch-weißrussische Manöver „Sapad-2017“ am Montag den 18. September besuchen. Darüber informierte sein Pressesprecher Dmitri Peskow. Besuchsort wird nicht Kaliningrad sein, welches in den westlichen Medien im Zentrum der Aufmerksamkeit steht, sondern das Leningrader Gebiet im russischen Mutterland. Die strategische Verteidigungsübung findet im Zeitraum vom 14.-20. September statt. Die Übung erstreckt sich über das Territorium Weißrusslands, das Kaliningrader Gebiet, das Gebiet Pskow und das Leningrader Gebiet.
 
 
16.09.2017 – Bankenkonsolidierung setzt sich fort
Die Geschäftsleitungen der Banken „PromSwjasBank“ und „Wosroschdenije“ haben ihren Gesellschaftern einen Vorschlag über die Vereinigung beider Banken vorgelegt. Die Entscheidung der Aktionäre wird am 26. Oktober erwartet. Bereits seit dem Jahre 2015 laufen gemeinsame technische Prozesse zwischen den Banken, die ein einheitliches Handeln ermöglichen. Damit setzt sich der Prozess der Verringerung der Anzahl der Banken in Russland auch auf dieser Ebene fort. Es entstehen größere und finanzstärkere Banken, die den Aufgaben einer Bank auch wirklich nachkommen, was bei einem Teil der russischen Banken, die nur die Geschäftstätigkeit ihrer Besitzer finanzieren, nicht gegeben ist.
 
Grafik: Entwicklung des Bankensystems in Russland
 
16.09.2017 – Deutsches Journal „Focus“ entschuldigt sich
Das deutsche Journal Focus hat sich beim russischen Präsidenten Putin für eine beleidigende Formulierung in einem jüngst erschienenen Artikel entschuldigt. Darüber informierte der Pressesprecher der russischen Botschaft in Berlin. Nach seinen Worten erhielt die Botschaft am Donnerstag einen Anruf vom Chefredakteur des Journals Focus Robert Schneider, der informierte, dass niemals die Absicht bestand den russischen Präsidenten zu beleidigen. Er zeigte sich mit der Bewertung der Situation durch die russische Botschaft einverstanden und gab zu, dass die gewählte Formulierung nicht korrekt war und entschuldigte sich dafür.
 
16.09.2017 – Erste Täter für Massen-Bombendrohungen verhaftet
In Russland sind erste Verhaftungen, im Rahmen der, in den letzten Tagen stattgefundenen massenhaften Bombendrohungen, verhaftet worden. Es handelt sich hierbei um russische jugendliche Trittbrettfahrer, die sich den Bombendrohungen angeschlossen hatten, die massenhaft über internationale Telefonkanäle in Russland eintrafen und die ihren Ausgangspunkt in der Ukraine hatten. Die Enttarnung dieser jugendlichen Trittbrettfahrer war sehr einfach, denn sie nutzten für ihre Anrufe einfache Telefone. Insgesamt gab es Bombendrohungen in 22 Städten und dort in dutzenden Objekten. Mehr als 50.000 Menschen wurden zeitweilig aus diesen Objektes evakuiert.
Anm. UN: Am Freitag hat der russische Sicherheitsdienst FSB die weitere Verbreitung von Informationen über die massenhaften Bombendrohungen im Interesse der Sicherheit des Landes untersagt.
 
16.09.2017 – Bankrotte Bank kauft bankrotte Bank
Vor einigen Jahren (2014) geriet die russische Bank TRUST, eine der größten russischen Banken, in Schwierigkeiten und wurde durch die russische Zentralbank unter Zwangsverwaltung gestellt. Beschlossen wurde ein Programm der Sanierung. Mit der Sanierung wurde die Bank „Otkrytije“ beauftragt. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die systemtragende Bank „Otkrytije“ ebenfalls in erhebliche Schwierigkeiten geraten ist und durch die Zentralbank unter Zwangsverwaltung gestellt wurde. Am Donnerstag dieser Woche wurde informiert, dass die Bank „Otkrytije“ 99,9 Prozent der Gesellschafteranteile der Bank „TRUST“ übernommen hat. Bereits am 25. August hatte die Bank „Otkrytije“ 60,51 Prozent der Aktien von „RosGosStrach Bank“ übernommen. Die Zentralbank kommentierte, dass die Übernahme dieser beiden Banken weiteren negativen Einfluss auf den Zustand der Bank „Otkrytije“ hatte. Bemerkenswert ist, dass die Bank „Otkrytije“ im Jahre 2015 mit der Sanierung der Bank TRUST beauftragt worden war und dafür 127 Mrd. Rubel von der Zentralbank erhielt. Ende 2015 wurden nochmals 50 Mrd. Rubel nachgereicht.
 

 
15.09.2017 – Der Ölpreis wächst – russischer Finanzminister hat gute Laune
Der Preis für Erdöl hat die Marke von 55 USD überschritten – erstmalig wieder seit Februar 2017. Für den russischen Haushalt, der defizitär geplant wurde, ist jeder Preis über 40 USD ein Segen und verringert die eingeplante Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben. Grund für das Steigen der Preise sind Informationen des Energieinformationsdienstes der USA über eine Steigerung der Industrievorräte an Erdöl im Land. Um die Lieferfähigkeit der USA wieder anzuheben, wird nach den Unwetterkatastrophen der letzten Wochen viel Zeit benötigt. Russlands Energieminister versucht sich bereits jetzt in Prognosen zum durchschnittlichen Preis für Öl im kommenden Jahr und meint, dass dieser zwischen 45-55 USD liegen wird.
 
 
15.09.2017 – Ägypten will Visa für Russen abschaffen
Die ägyptischen Behörden planen, für russische Touristen zeitweilig die Visa abzuschaffen. Darüber informiert „Interfax“ unter Bezugnahme auf die Assoziation der Tourismusbranche in Ägypten. Gegenwärtig müssen Russen für die Einreise nach Ägypten ein Visum zum Preis von 25 USD erwerben. Gegenwärtig besteht die Hauptaufgabe der ägyptischen Regierung darin, alle Voraussetzungen zu schaffen, um den Flugverkehr zwischen Russland und Ägypten wieder aufzunehmen, der in Folge eines Terroranschlages im Jahre 2015 auf ein russisches Flugzeug, bei dem alle Insassen ums Leben gekommen sind, eingestellt wurde.
 
15.09.2017 – Skandal um Film „Mathilda“ bringt Kulturminister in Rage
Der Minister für Kultur Wladimir Medinski kommentierte, dass seine Geduld nun langsam zu Ende geht. Er bezog diese Äußerung auf die Weigerung von Filmverleihern, den Film in bestimmten Kinotheatern zu zeigen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden zu dieser Situation die offiziellen Stellungnahmen erfolgen, aber er persönlich habe lange Zeit Geduld gezeigt, aber jetzt ist das Fass zum überlaufen gebracht worden. Bekannt wurde, dass die Kinokette „Sinema Park“ und „Formula Kino“ sich geweigert haben, den skandalbelasteten Film „Mathilda“ in ihren Theatern zu zeigen. Sie begründeten dies mit Sorgen um die Sicherheit der Besucher, da bereits angekündigt worden war, die Veranstaltungen der Kinos zu stören, die diesen Film zeigen.
 
15.09.2017 – USA bestrafen russische Diplomaten wegen Umweltverschmutzung
In Vorbereitung der sehr kurzfristigen Beräumung des russischen Generalkonsulats in San Francisco, auf Forderung der amerikanischen Behörden, hatten russische Diplomaten wohl Dokumente in den, im Gebäude vorhandenen Kaminen und anderen Heizungsmöglichkeiten, verbrannt. Dadurch kam es zu einer sichtbaren schwarzen Rauchentwicklung über dem Gebäude. Nun hat der Dienst für die Kontrolle der Luftqualität in San-Francisco die russischen Diplomaten beschuldigt, die Normen für die Vernichtung von Müll verletzt zu haben. Der Dienst schließt aus der Farbe und Form des Rauches, dass hier Dinge vernichtet worden sind, die nicht verbrannt werden durften. Durch den Dienst wurde eine Verwaltungsstrafe verhängt, deren Höhe nicht mitgeteilt wurde. Die Festlegung der Höhe der Strafe kann sich – so der Dienst – noch über Wochen oder gar Monate hinziehen.
 
15.09.2017 – US-Botschaft beschwert sich über Abschaffung von Parkplätzen
Das US-Außenministerium hat sich über die Abschaffung von Parkplätzen für Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau beschwert. Abgeschafft wurden auch die Parkplätze an den Konsulaten der USA in Russland, die speziell nur die Diplomaten nutzen durften. Ein Pressesprecher der amerikanischen Botschaft verwies auf die russische Seite, wenn jemand hierzu noch weitere Fragen haben sollte. Wie weiter bekannt wurde, wurden in Jekaterinburg auch für britische Diplomaten die Parkplätze abgeschafft. In St. Petersburg wurde anstelle der Parkplätze ein Fußgängerüberweg und eine Wendeschleife für Fahrzeuge gebaut. In Wladiwostok wurden Betonabsperrungen entfernt, die der Sicherung der Parkmöglichkeiten für Diplomaten dienten.
 
15.09.2017 – Auch in Russland gibt es Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen
Auch in Russland ist die Gleichberechtigung zwischen männlichen und weiblichen Arbeitnehmern bei der Bezahlung der Arbeitskraft nicht durchgesetzt. Das durchschnittliche Gehalt für Frauen liegt mit 26 Prozent unter dem Gehalt, welches Männer für vergleichbare Tätigkeiten erhalten. Statistische Auswertungen haben ergeben, dass Männer im Jahre 2015 ein Durchschnittsgehalt von 38.600 Rubeln hatten, Frauen dagegen nur 28.000 Rubel. Auch besetzen Frauen leitende Funktionen nicht im proportional ausgewogenen Verhältnis. So sind in der Staatsduma nur 15 Prozent aller Abgeordneten weiblichen Geschlechts, im Föderationsrat sind es 17 Prozent. In der russischen Regierung gibt es einen Anteil von 10 Prozent Frauen. Damit liegt Russland weit abgeschlagen von entwickelten und sich entwickelnden Ländern.
 
15.09.2017 – Europäische Union beschließt weitere Wirtschaftshilfe für Russland
Die Europäische Union hat beschlossen, bis 15. März 2018 der russischen Wirtschaft, im Rahmen ihrer weiteren Entwicklung, kräftig unter die Arme zu greifen und hat die bestehenden Sanktionen bis zum genannten Zeitraum verlängert. Damit gibt sie der russischen Wirtschaft Gelegenheit, weiterhin den Kurs der Neuausrichtung, der Importablösungen und der nationalen Investitionen fortzusetzen. Bei der Verlängerung der Sanktionen ging man davon aus, dass sich die Situation nicht in der Form geändert hat, dass man über eine teilweise oder vollständige Absage der Sanktionen hätte entscheiden können.
 
15.09.2017 – Russische Medien greifen Info über deutsche Extremismus-Gruppe auf
Am gestrigen Tag veröffentlichte die Informationsagentur „Kaliningrad-Domizil“ eine Information über die geschlossene Gruppe „Ostpreußen“ bei Facebook. Am Donnerstag begannen sich russische Medien für diese Information zu interessieren, in der dargestellt wird, wie deutsche Staatsbürger über Jahre hinweg ungehindert im Sozialnetzwerk „Facebook“ Russland/Sowjetunion als Verbrecher und Aggressor im Rahmen des Zweiten Weltkrieges bezeichnen und ungehindert fordern konnten, dass Russland das zeitweilig besetzte Ostpreußen, insbesondere die Stadt „Königsberg“ zu beräumen habe und dem rechtmäßigen Eigentümer Deutschland zurückerstatten müsse.
Klicken Sie auf die Grafik, um zur Veröffentlichung des staatlichen TV-Senders „Rossija-1/WESTI“ (Vergleichbar mit ARD) zu gelangen:
 

 

Eine weitere Information verbreitet die föderale Informationsagentur REGNUM:

 

 
 
15.09.2017 – Wieder Versuch Russland von Olympia 2018 auszuschließen
Anti-Doping-Agenturen aus 17 Ländern haben das Internationale Olympische Komitee aufgefordert, Russland von den Olympischen Spielen 2018 auszuschließen, die in Südkorea stattfinden. Begründet wird dies mit den Doping-Skandalen in der Vergangenheit. Die Antragsteller erklärten gleichzeitig, dass sie nichts gegen eine Teilnahme von Sportlern aus Russland an der Olympiade haben, allerdings müssten diese unter neutraler Fahne auftreten. Allerdings müssten sich diese neutralen Sportler einer besonders sorgfältigen Dopingkontrolle unterziehen. Unter den Antragstellern waren Vertreter der USA, Großbritanniens und Kanada.
 

14.09.2017 – Russische Botschaft fordert Entschuldigung von Deutschland
Die russische Botschaft in Deutschland fordert eine Entschuldigung vom Chefredakteur des Journals „Focus“ Robert Schneider. In der letzten Ausgabe des Journals erschien ein Artikel der Beleidigungen über den russischen Präsidenten Wladimir Putin enthielt. Die russische Botschaft hofft, dass die in dem Leitartikel vorhandenen Formulierungen einfach nur etwas unglücklich formuliert sind und nicht die Bedeutung haben, die der Leser direkt daraus entnehmen muss und die einen Druckfehler darstellen – so der Pressesprecher der diplomatischen Vertretung. Der Pressesprecher kommentierte, dass sich die Presse heute viel mehr Freiheiten erlaubt, als noch vor zwanzig Jahren. Aber nicht alles, was veröffentlicht wird, kann mit dem Begriff Meinungsfreiheit begründet werden.
Anmerkung UN: Im Verlaufe des Mittwochs kommentierte das Journal „Focus“, dass man keine Beleidigung des russischen Präsidenten beabsichtigt habe. Es handelt sich um ein deutsches Wortspiel, welches anscheinend durch die russischen Leser nicht richtig zu verstehen ist.
 
14.09.2017 – Öffentliche Aufforderung an die geschlossene Gruppe „Ostpreußen“ bei Facebook
Die Informationsagentur „Kaliningrad-Domizil“ hat sich entschlossen, gegen einen Teil der Verantwortlichen der Facebook-Gruppe „Ostpreußen“ und ausgewählte Mitglieder der Gruppe Untersuchungen auf Verdacht der Volksverhetzung einleiten zu lassen. Wir fordern die Verantwortlichen der Facebook-Gruppe „Ostpreußen“ im Interesse des Weiterbestandes der Gruppe auf, von ihren Funktionen als Administratoren zurückzutreten, eine neue Gruppe Administratoren zu benennen und die Gruppe zu verlassen. Wir fordern weiterhin, sämtliche Beiträge in der Gruppe zu löschen, die Staaten und Personengruppen oder Einzelpersonen diskreditieren, beleidigen, herabwürdigen oder nicht den geschichtlichen Tatsachen entsprechen und bewiesen sind. Wir fordern, dass Personen aus der Gruppe ausgeschlossen werden, die sich mehrfach unter falscher Identität registriert haben oder deren Profil und Chronik Zweifel an einer wirklichen Existenz der Person aufkommen lassen. Sollte dies nicht erfolgen, fordern wir die Mitglieder auf, die Gruppe zu verlassen, um nicht in den Verdacht zu geraten, die in dieser Gruppe vertretenen Ansichten zu unterstützen.
Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag:
 
 
14.09.2017 – Preise für Tickets zur Fußball-Weltmeisterschaft veröffentlicht
Russische Medien veröffentlichten die Preise für Eintrittskarten zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018. Sie bewegen sich in der Preisspanne zwischen 1.280 bis 66.000 Rubel. Entsprechende Meldungen wurden auch auf der Internetseite der FIFA freigeschaltet. Die billigsten Tickets sind ausschließlich russischen Staatsbürgern vorenthalten. Die Preise für das Eröffnungsspiel variieren zwischen 3.200 bis 33.000 Rubel. Das Halbfinale kann man für 4.480-45.000 Rubel besuchen und der Besuch des Endspiels kostet zwischen 7.040 bis 66.000 Rubel. Der Verkauf der Karten beginnt am 14. September 12.00 Uhr Moskauer Zeit.
 
Grafik: Neues Fußballstadion auf der Insel in Kaliningrad/Preisliste für Eintrittskarten
 
14.09.2017 – Putin entsendet Verteidigungsminister nach Syrien
Der russische Präsident Putin hat den Verteidigungsminister Sergej Schoigu am vergangenen Dienstag nach Damaskus entsandt. Dort hatte er direkte Gespräche mit dem syrischen Präsidenten Assad im Auftrage des russischen Präsidenten geführt. Besprechungsgegenstand waren militärische Fragen und Fragen der militärtechnischen Zusammenarbeit im Zusammenhang mit den erfolgreichen militärischen Handlungen der syrischen Regierungstruppen und der erfolgten Unterstützung durch russische Truppen. Weiterhin wurden Fragen zur weiteren Stabilisierung der Situation im Lande besprochen, der Deeskalation und der Unterstützung der Bevölkerung die durch die Kriegshandlungen besonders betroffen ist.
 
 
14.09.2017 – Russland schlägt Plan zur Normalisierung der Beziehungen zu den USA vor
Drei Monate nach dem Amtsantritt von Donald Trump wurden den USA konkrete Vorschläge zur Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen unterbreitet. Hierzu gehörten die vollständige Wiederherstellung der diplomatischen, militärischen und aufklärungstechnischen Informationskanäle zur Thematik Ukraine, Syrien und Nordkorea, die alle durch die vorangegangene Präsidentenverwaltung Obama geschlossen worden sind. Wie russische Medien berichten, sind einige der Vorschläge, die Russland gemacht hat, praktisch umgesetzt worden. Aber die Mehrzahl der Vorschläge wurde nicht beachtet und beide Seiten tauschen nicht mehr als diplomatische Floskeln aus. Die russische Botschaft in Washington wollte die Pressemeldungen zu angeblich neuen Vorschlägen nicht kommentieren und meinte, dass Gedanken- und Meinungsaustausche normale diplomatische Praxis und nicht immer zur Veröffentlichung geeignet sind.
 
14.09.2017 – Gref will starken Sektor von Privatbanken in Russland
Hermann Gref, Chef der Sberbank in Russland informierte in einem Interview, dass er an keinem Monopol seiner oder der staatlichen Banken interessiert ist. Russland muss über einen starken Sektor im Privatbankenbereich verfügen. Das Fehlen einer strategischen Konkurrenz ist ein großes Elend. Möge Gott es verhindern, dass im Bankensektor nur einige wenige große Banken verbleiben, das wäre eine sehr schlechte Angelegenheit – so Gref im Interview. Je mehr Banken existieren, um so größer ist der Wettbewerb und um so schneller gibt es auch Entwicklungsprozesse, insbesondere in der Wirtschaft – so seine weiteren Darlegungen. Er führte aus, dass eines der größten Probleme in Russland gegenwärtig ist, dass der Wettbewerb nicht ausgeprägt ist, eben weil die Konkurrenz fehlt – und dies nicht nur im Bankensektor. Zum Abschluss des Interviews bestätigte er, dass man in seiner Bank immer noch eine Privatisierung der Sberbank befürworte. Man warte auf eine Entscheidung des Staates und werde dann sofort in dieser Richtung aktiv werden.
 
 
14.09.2017 – Sachalin soll einen neuen Hafen erhalten
Vor wenigen Tagen wurden Meldungen über einen geplanten Brückenbau zwischen der russischen Insel Sachalin und dem japanischen Festland bekannt. Nun informieren russische Medien über den geplanten Bau eines neuen Seehafens auf Sachalin. Bis Dezember sollen, nach Informationen einer nicht genannt sein wollenden Quelle, alle technischen Korrekturen an der Bauplanung für den Tiefwasser-Seehafen beendet sein. An dieser Dokumentation wird bereits seit 2013 gearbeitet. Der neue Hafen soll in erster Linie für die Strecke vom russischen Festland nach Sachalin und weiter nach Hokkaido bestimmt sein. In diesem Zusammenhang werden auch Pläne für den Bau einer neuen Eisenbahnstrecke bearbeitet. Diese sehen auch eine Anbindung an Japan vor – vorläufig über eine Eisenbahn-Fährverbindung unter Nutzung des neuen Seehafens.
 
14.09.2017 – Neues Gemeinschaftsunternehmen für Abzweig von „Türkenlinie“
„Gasprom“ und „Botas“ haben ein Gemeinschaftsunternehmen gegründet. Dieses soll den Bau eines Abzweigs von der gegenwärtig im Bau befindlichen Erdgasleitung „Türkenlinie“ auf türkischen Festland umsetzen. Die Gesellschafteranteile sind zwischen der russischen und türkischen Seite paritätisch. In der vergangenen Woche wurden erste Verträge im Gesamtwert von 340 Mio. Euro für den Bau von Infrastruktureinrichtungen, im Zusammenhang mit der Gasleitung, mit einer britischen Firma unterzeichnet. Wie weiterhin bekannt wurde, will sich Ungarn im Jahre 2019 an die Gasleitung „Türkenlinie“ anschließen um die ununterbrochene Gasversorgung aus Russland zu gewährleisten. Für Ungarn ist dies eine Frage der staatlichen Sicherheit.
 
Karte: Neue Gasleitung Türkenlinie – erstes Gas wird 2019 fließen
 
14.09.2017 – Russland liefert an Ägypten große Anzahl Jagdflugzeuge
Russland wir an Ägypten im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen 50 Jagdflugzeuge des Typs MIG-29 liefern. Darüber informierte der Gehilfe des russischen Präsidenten für Fragen der militär-technischen Zusammenarbeit Wladimir Koschin. Der Vertrag ist bereits unterzeichnet und die ersten Lieferungen sind bereits erfolgt – so Koschin. Die Lieferungen werden über einen Zeitraum von mehreren Jahren erfolgen. Die russische Verteidigungsindustrie ist stark ausgelastet und man arbeite an der Erhöhung der Produktionsmöglichkeiten. In Abhängigkeit davon erfolgt die Lieferung an Ägypten auch schneller. Wie bekannt wurde, erhalten eine Reihe arabischer Staaten für den Kauf von russischer Militärtechnik Kredite aus Saudi-Arabien. Wie weiterhin bekannt wurde, hat Russland mit Saudi-Arabien ebenfalls Lieferungen von Militärtechnik im Umfang von 3,5 Mrd. USD abgeschlossen.

 

13.09.2017 – Massenhafte Bombendrohungen in ganz Russland
In ganz Russland trafen am 12. September massenhaft Bombendrohungen, gerichtet gegen Gebäude und Einrichtungen mit großen Publikumsverkehr ein. Betroffen waren Bahnhöfe, Hochschulen und Universitäten, Handelszentren, Schulen und andere staatliche Einrichtungen. Russische Sicherheitsorgane informierten, dass alle Anrufe über internationale Telefonlinien eintreffen, deren Ausgangspunkt in der Ukraine liegt.
In Brjansk begannen die Bombendrohungen am 11. September gegen 20 Uhr. Weiterhin betroffen waren die Städte Wladiwostok, Jekaterinburg, Kaliningrad, Krasnojarsk, Magadan, Nowosibirsk, Omsk, Perm, Rjasan, Ufa, Tscheljabinsk, Süd-Sachalin.
 
13.09.2017 – Öffentliche Information an das Unternehmen Facebook durch „Kaliningrad-Domizil“
Bei Facebook existiert die geschlossene Gruppe „Ostpreußen“: https://www.facebook.com/groups/ostpreussen/. „Kaliningrad-Domizil“ bittet das Unternehmen „Facebook“, die Aktivitäten in dieser geschlossenen Gruppe zu überprüfen und festzustellen, ob die dort geposteten Inhalte im Rahmen der Meinungsfreiheit eine Berechtigung haben oder ob sie durch eine qualitative Bewertung der Rolle der Sowjetunion (Russland), den USA, Englands und Frankreichs während des Zweiten Weltkrieges und danach, den Tatbestand des Extremismus und der Volksverhetzung erfüllen.
Anm. UN: Lesen Sie hierzu am Donnerstag unseren Beitrag:
 
 
13.09.2017 – Jetzt ist es offiziell: Russland liefert S-400-Systeme an die Türkei
Russland hat offiziell informiert, dass ein Liefervertrag über die Luftabwehrsysteme S-400 mit der Türkei unterschrieben worden ist. Darüber berichtet der Föderaldienst für militärtechnische Zusammenarbeit Russlands. Unter Berücksichtigung gewisser Besonderheiten und der Befindlichkeiten zu diesem Thema, wurden weitere Informationen zu Einzelheiten des Vertrages nicht veröffentlicht. Am Morgen des 12. September informierte der türkische Präsident Erdogan, dass die Türkei bereits die vereinbarte Anzahlung auf die Lieferung der Luftabwehrsysteme geleistet habe. Der nächste Schritt ist die russische Kreditgewährung für den Kauf der Systeme in Russland. Er informierte, dass der russische Präsident und er konsequent die gleichen Ansichten im Rahmen der Lieferung der Systeme vertreten.
 
 
Anmerkung UN: Umfragen haben ergeben, dass die Meinung der russischen Bürger zur Lieferung dieser hochmodernen Waffensysteme an die Türkei stark auseinandergehen. 48 Prozent hatten sich gegen die Lieferung ausgesprochen. Nur 25 Prozent hatten die Lieferung begrüßt.
 
13.09.2017 – Nationalgarde will nur noch Berufssoldaten haben
Wie Vertreter der russischen Nationalgarde „RosGwardija“ mitteilten, plant man in dieser, erst Anfang 2016 geschaffenen neuen Struktur, vollständig zum sogenannten Vertragssystem überzugehen. Es wird also zukünftig keine Wehrpflichtigen mehr in den Reihen dieses bewaffneten Organs geben. Die Planungen laufen dahingehend, dass bis zum Jahre 2025 das System der Vertragssoldaten vollständig umgesetzt sein wird. In diesem Jahr wurden im Rahmen der Frühjahrseinberufung 13.000 wehrpflichtige Soldaten zur RosGarde eingezogen. Der Gesamtpersonalbestand der Garde beläuft sich auf 340.000 Mann. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, hat man nicht die Absicht, die Sondereinheiten, die sich im Bestand der RosGarde befinden und die einen Personalbestand von 28.000 Mann haben, weiter aufzustocken.
 
 
13.09.2017 – Keine Importmöbel mehr für staatliche Organe
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat eine Anordnung unterzeichnet, die den staatlichen Organen aller Ebenen in den kommenden zwei Jahren verbietet, Importmöbel für ihren Eigenbedarf zu erwerben. Hierzu gehört das Verbot zum Kauf von Import-Officemöbeln, Schlafzimmern, Wohn- und Speisezimmern.
 
13.09.2017 – Außenministerium will Außen-Internetseiten nach Innen verlegen
Das russische Außenministerium plant, Internetseiten ihrer Auslandsvertretungen von Auslandsservern zu entfernen und auf nationale Server zu verlagern, deren Standort auf russischen Territorium ist. Darüber informierte die Pressesprecherin des Ministeriums Maria Sacharowa. Bei der Gelegenheit sollen auch sämtliche Internetseiten überarbeitet und in ein einheitliches Erscheinungsbild gefasst werden. Der Prozess scheint schon angelaufen zu sein, denn es wurde mitgeteilt, dass bereits 171 Internetseiten auf einem Server umgelagert wurden, der vom russischen Außenministerium kontrolliert wird. Spezialisten arbeiten daran, weitere 69 Internetseiten umzugestalten und auf diesen Server zu verlagern. Bis Ende des Jahres sollen diese Arbeiten abgeschlossen sein. Somit verbleiben dann nur noch die Internetseiten der diplomatischen Vertretungen (Botschaften, Generalkonsulate), die sich auf örtlichen Servern befinden.
 
 
13.09.2017 – Neue Schritte für Durchsichtigkeit des russischen Bankensystems
Die russische Zentralbank wird alle Finanzorganisationen verpflichten, ihre Aktionäre und Gesellschafter offenzulegen. Weiterhin werden die Finanzorganisationen verpflichtet, der Öffentlichkeit darzulegen, wie alle diese Eigentümer untereinander zusammenarbeiten und welche Verbindungen es gibt. Bisher sind zu dieser Offenlegung nur die Banken verpflichtet. Ab 2018 werden hierzu auch die nichtstaatlichen Rentenfonds verpflichtet, Finanzverwaltungs- und Kleinkreditorganisationen. Wie die Zentralbank weiter kommentiert, ist es leider bisher Praxis, die wirklichen Eigentümer einer Bank zu verschleiern, was auch getan wird, wenn dies die Besitzer für notwendig erachten. Wer die wirklichen Eigentümer sind, wird erst klar, wenn die Zentralbank einer Bank die Lizenz entzieht. Die neue Initiative der Zentralbank ist darauf gerichtet, das Vertrauen in das russische Banken- und Finanzsystem weiter anwachsen zu lassen und die Interessen der Kleinanleger und Investoren zu schützen.
 
13.09.2017 – Europäische Union erkennt Wahlergebnisse auf der Krim nicht an
Am Sonntag haben Wahlen in ganz Russland stattgefunden. Gewählt wurden in 16 Regionen die Gouverneure, so auch auf der Krim und in Sewastopol. Wie kommentiert wurde, hat die Europäische Union die ungesetzliche Annexion der Krim und Sewastopol durch Russland nicht anerkannt und wird somit auch die Wahlen nicht anerkennen. Diejenigen, die gewählt wurden, werden von der Europäischen Union als Gesprächspartner nicht anerkannt. In Sewastopol fanden am Sonntag erstmals Wahlen statt. Es wurden die Abgeordneten des Stadtrates gewählt und Abgeordnete für die Gebietsduma.
 
13.09.2017 – Russen leben länger
Die Lebenserwartung der Russen wächst beständig und liegt jetzt bei durchschnittlichen 72,5 Jahren. Darüber informiert die Agentur TASS unter Bezugnahme auf Informationen des Gesundheitsministeriums und der staatlichen Statistikbehörde für die ersten sieben Monate des aktuellen Jahres. Noch zum Ende des vergangenen Jahres leben die Russen 0,63 Jahre kürzer. Aber zwischen den Geschlechtern gibt es erhebliche Unterschiede. So beträgt die Lebenserwartung der Männer 67,5 Jahre (Ende 2016 waren es 66,5 Jahre) und die der Frauen 77,4 Jahre. Weiterhin ist auch die Sterblichkeitsquote unter Neugeborenen um 5,5 Prozent rückläufig.

 

12.09.2017 – Russland hat Ideen für weitere Sanktionen gegen US-Diplomaten
Russland stellt Überlegungen an, den amerikanischen Diplomaten das Recht zur Nutzung von Parkplätzen rings um die diplomatischen Vertretungen zu streichen. Eine weitere Überlegung geht dahin, die Anzahl der Grenzübergänge, die die amerikanischen Diplomaten für die Ein- und Ausreise nutzen können, zu kürzen. Dies sind Überlegungen, so das russische Außenministerium, um die Arbeitsbedingungen für russische und amerikanische Diplomaten weiter anzugleichen. Gegenwärtig ist es so, dass Russland den amerikanischen Diplomaten mehr Grenzübergänge für die Ein- und Ausreise zur Verfügung stellt, wie dies umgekehrt die USA für russische Diplomaten tun. Der Unterschied ist erheblich und Russland sieht Handlungsbedarf. Gleichzeitig überlegt Russland aber auch, zwei neue Grenzübergänge auf der Krim in Sewastopol und Simferopol zu schaffen, die durch die USA genutzt werden könnten. Weiterhin werden Überlegungen angestellt, den Bewegungsfreiraum der amerikanischen Diplomaten außerhalb der diplomatischen Vertretungen einzuschränken. Auch hier gibt es bisher mehr Freiheiten für amerikanische Diplomaten im Vergleich zu den russischen Diplomaten in den USA. Der russische Außenminister hatte angekündigt, eine vollständige Gleichheit der Arbeit amerikanischer und russischer Diplomaten herstellen zu wollen.
 
 
12.09.2017 – Putin einverstanden mit Friedensmission im ganzen Donbass
Der russische Präsident hat sich einverstanden erklärt UN-Blauhelme im gesamten Gebiet des Donbass zu stationieren. Ein entsprechender Vorschlag wurde durch Putin der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel unterbreitet. Die Blauhelme sollen nicht nur entlang der Trennungslinie stationiert werden, sondern auch in anderen Orten des Donbass, wo bereits jetzt OSZE-Angehörige ihren Dienst versehen. Vorausgehend ging ein Wortwechsel, indem der ukrainische Präsident Poroschenko erklärte, dass die Blauhelme immer eingesetzt werden können und man dazu kein Einverständnis der Separatisten im Donbass benötige. Woraufhin der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärte, dass die Stationierung von Blauhelmen immer mit allen beteiligten Seiten abzustimmen ist.
 
12.09.2017 – Vielen Russen droht Privatinsolvenz
Zum Ende des ersten Halbjahres 2017 gab es in Russland 660.000 Kreditnehmer, die vermutlich nicht oder nur mit Schwierigkeiten den von ihnen aufgenommenen Kredit bedienen können und somit in die Kategorie der potenziellen Privatinsolvenz-Anwärter aufgenommen werden müssen. Dies sind 1,4 Prozent aller Kreditnehmer in Russland. Der Anteil dieser Unsicherheitskandidaten erhöhte sich in den letzten zwei Jahren von 580.000 auf 660.000 Personen. 21 Prozent dieser Kandidaten haben zwei Kredite laufen, 19 Prozent sogar drei Kredite aufgenommen.
 
12.09.2017 – Russischer Gemüseexport rekordverdächtig gewachsen
Der Export von Gemüse in die Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion ist um 51,8 Prozent gestiegen. Ebenso ist der Export von Fisch im ersten Halbjahr in diese Länder um 16,4 Prozent gewachsen. Der Export von Fleisch hat eine Zuwachsrate von 29,4 Prozent. Diese neuen Exportmöglichkeiten ergaben sich aus den neuen gesteigerten Erzeugermöglichkeiten Russlands durch die Entwicklung der Landwirtschaft im Rahmen von Importablösungen seit 2014.
 
12.09.2017 – Führungsperson von „RosNeft“ verhaftet
In Moskau ist der Generaldirektor der Sachaliner Tochtergesellschaft von „RosNeft“ verhaftet worden. Andrej Bardin wurde am 9. September festgesetzt. Beschuldigt wird er der Bestechlichkeit im besonders großen Umfang. Der firmeneigene Sicherheitsdienst von „RosNeft“ bestätigte die Festnahme. Andrej Bardin ist im Mai 2014 zum Generaldirektor ernannt worden. Er arbeitete davor im zentralen Apparat von „RosNeft“. Gerüchte über seine Ablösung liefen bereits seit einiger Zeit.

 

11.09.2017 – Deutsche Bundeskanzlerin schürt den Zwist mit Russland
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Beitritt der Krim zum Bestand der Russischen Föderation verglichen mit der Teilung Deutschlands. Sie erklärte, dass Berlin sich nicht damit einverstanden erklären kann, dass die Krim zu Russland gehöre. „Wenn ich höre, dass wir doch einfach die Annexion der Krim durch Russland anerkennen sollen, so denke ich: Was wäre passiert, wenn wir damals in der DDR so eine Einstellung gehabt hätten … Deutschland ist geteilt und daran kann man sowieso nichts ändern“, - so Merkel in einem Interview. Sie ist der Ansicht, dass man aus der Geschichte lernen und sich nicht einfach mit Ungerechtigkeiten abfinden muss. Sie reagierte damit auf Worte, die der Vorsitzende der FDP im August in Bezug auf Russland und die Krim geäußert hatte. Eine ähnliche Meinung wie Merkel hat der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vertreten.
Anm. UN: Somit ist klar, dass, egal wer die Bundestagswahlen am 24.09.17 gewinnen wird, sich in der Russlandpolitik Deutschlands nichts ändert und beide Länder weiter auseinanderdriften werden. Dies ist schlecht für die gesellschaftlichen Kreise Deutschlands und die Unternehmen und deutschen Arbeitnehmer, die ihre Zukunft in einer entwickelten Zusammenarbeit mit Russland gesehen hatten.
 
11.09.2017 – Nordkorea setzt russische Hoffnung fest
Nordkoreanische Grenzsoldaten haben die russische Yacht „Hoffnung“ am Sonntagmorgen festgesetzt. Die Yacht befand sich auf dem Weg aus Wladiwostok zu einer internationalen Regatta. Nach knapp drei Stunden wurde die Yacht wieder freigegeben und setzte den geplanten Weg fort. Wie russische Behörden mitteilten, hatte die Yacht keine SOS-Signale gesendet. Warum das Schiff festgesetzt wurde, ist nicht bekannt. Die Besatzung der Yacht besteht es zwei Personen.
 
11.09.2017 – Putin will Wegwerf-Gebühr für Schuhe
Der russische Präsident hat angeordnet zu prüfen, ob die Erhebung einer „Wegwerfgebühr“, ähnlich wie die Verschrottungsgebühr für Altfahrzeuge, auch auf Schuhe erhoben werden kann und sollte. Dies geht aus einem Aufgabenkatalog hervor, der im Ergebnis einer Beratung zur Entwicklung der russischen Leichtindustrie durch den Kreml erarbeitet und veröffentlicht worden war. Die zuständigen Behörden und Ministerien haben bis zum 20. November Zeit erhalten, die Aufgabe des Präsidenten umzusetzen. Initiator dieser Initiative war der Leiter des Russlandverbandes der Lederverarbeiter und Schuhproduzenten. Man will damit zukünftig den Import von minderwertigen Schuhen verhindern. Wie bekannt wurde, stammen 80 Prozent aller auf dem russischen Markt gehandelten Schuhe aus Importen. 65 Prozent aller Schuhe bestehen nur aus künstlichen Materialien. Derartige Schuhe kosten 4,50 USD. Es ist klar, so der Leiter des Verbandes, dass man zu diesen Preisen keine Qualitätsschuhe anbieten kann. Derartige Schuhe werden höchstens eine Saison getragen und dann weggeworfen. Vom Standpunkt des Umweltschutzes ist dies eine verwerfliche Praxis und man muss mit geeigneten Mitteln gegenwirken. Der Minister für Wirtschaft Maxim Oreschkin hat sich bereits gegen eine derartige Wegwerfgebühr ausgesprochen. Er befürchtet, dass mit einer derartigen Gebühr der gesamte Import zusammenbrechen könnte. Der russische Finanzminister Siluanow ist für die Einführung einer derartigen Gebühr, allerdings nur für Schuhe im genannten Billigpreissegment.
 
 
11.09.2017 – Russland ist verwundert über deutsche Verteidigungsministerin
Das russische Verteidigungsministerium zeigte sich verwundert über Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die behauptet, an der Übung „Sapad-2017“ nehmen mehr als 100.000 Soldaten teil. Diese Zahl ist völlig aus der Luft gegriffen – so ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums. Der Sprecher informierte, dass Deutschland rechtzeitig alle notwendigen Informationen über die Übung, einschließlich des Charakters der Übung als Verteidigungsmanöver und die Anzahl der teilnehmenden Soldaten, erhalten habe. Die Informationen wurden sowohl nach Berlin übermittelt, wie auch dem deutschen Militärattaché in Moskau übergeben.
 
11.09.2017 – Krim-Bewohner ohne russische Staatsbürgerschaft – Präsident fordert Erklärung
Der russische Präsident hat angewiesen zu analysieren, warum Bewohnern der Krim die russische Staatsbürgerschaft verweigert wird. Die Aufgabe erhielt die russische Regierung, seine eigene Verwaltung, das Innen- und das Außenministerium. Ihm liegen Informationen vor, so der Präsident, dass Bewohner der Krim einen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft gestellt haben und diese ihnen verweigert wurde. Er wies an, alles zu unternehmen, damit unbegründete Ablehnungen von Anträgen ausgeschlossen sind. Die Ergebnisse der Analyse sind dem russischen Präsidenten bis 20. November vorzulegen.
 
11.09.2017 – Russland veröffentlich Zahlen zu Opfern während der Kuba-Krise
Erstmals veröffentlicht Russland Zahlen zu Opfern an Bürgern der Sowjetunion während der Kubakrise Anfang der 60er Jahre. Wie das russische Verteidigungsministerium jetzt mitteilte, kamen im Zeitraum vom 1. August 1962 bis 16. August 1964 insgesamt 64 sowjetische Bürger auf Kuba ums Leben. Vor 55 Jahren, am 9. September 1962 wurden im Rahmen einer Geheimoperation unter der Codebezeichnung „Anadyr“ auf Kuba sowjetische ballistische Raketen stationiert – 200 Kilometer von der amerikanischen Küste entfernt. Die Raketen konnten mit Atomsprengköpfen bestückt werden. Diese Stationierung war die sowjetische Antwort auf die Stationierung von amerikanischen Raketen in der Türkei und in Italien.
 
11.09.2017 – Zentralbank würde Bank „Otkrytije“ verkaufen
Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina hat die Absicht geäußert, die Bank „Otkrytije“, die sich gegenwärtig unter Zwangsverwaltung befindet und durch Sonderstrukturen der Zentralbank saniert wird, nach der Sanierung zu verkaufen. Sie informierte, dass man die Bank so sanieren wolle, dass sie für Interessenten völlig durchsichtig ist und man die Bank auf dem Finanzmarkt anbieten kann. Einen strategischen Investor würde sie für die Bank nicht bevorzugen.
 
11.09.2017 – Russland mit bester Getreideernte seit Sowjetzeiten
Russland wird wohl in diesem Jahr die größte Getreideernte seiner Geschichte einfahren und selbst das beste Ergebnis aus Sowjetzeiten toppen. Davon geht die Agentur „SowÖkon“ in einer Analyse aus, die von 133 Mio. Tonnen Getreide spricht, was 5,4 Mio. Tonnen mehr sind, als die Prognose besagte. Damit wird das Ergebnis der besten Getreideernte der Sowjetunion aus dem Jahre 1978 überboten, wo 127,4 Mio. Tonnen geerntet wurden. Wie die Agentur weiter mitteilt, dürfte damit wohl die maximale Leistungsgrenze erreicht sein. Ein weiteres Anwachsen von Ernteergebnissen erwartet die Agentur nicht. Wie der föderale Landwirtschaftsminister Tkaschew ergänzte, wird Russland in den Jahren 2017/18 40 Mio. Tonnen Getreide exportieren – ebenfalls eine Rekordmenge.
 

10.09.2017 – Theorie und Praxis im russischen Bankenwesen
Seit Mitte 2013 verwirklicht die russische Zentralbank eine erfolgreiche Politik der Bankendisziplinierung. Fast 400 Banken wurden seit diesem Zeitpunkt die Lizenzen entzogen. Grund hierfür waren Verletzungen der russischen Gesetzgebung, Geldwäsche, hochriskante Finanzoperationen und eine Geldpolitik, die nicht den Interessen der kleinen Anleger entsprach. Nun ist langsam Licht am Ende des Tunnels abzusehen und man müsste meinen, dass die Anleger und Sparer die erfolgreiche Arbeit der Zentralbank würdigen. Dem ist aber nicht so, wie eine Umfrage unter russischen Bürgern ergab. Während im vergangenen Jahr noch 67 Prozent aller Russen den nationalen Banken vertrauten, so tun dies in diesem Jahr nur noch 60 Prozent. Wobei auch die 60 Prozent hart unterteilen. 14 Prozent vertrauen den Banken vollständig, 46 Prozent vertrauen den Banken im wesentlichen.
 
 
10.09.2017 – Strengere Regeln für Erwerb ausländischer Flugzeuge und Schiffe
Russland verschärft die Regelungen für diejenigen, die sich entschließen Flugzeuge und Schiffe nicht aus einheimischer Produktion zu beschaffen, sondern Importmodelle bevorzugen. Zum 1. Januar 2018 wird die russische Regierung das Monopol erhalten, Einfluss auf Auslandsbestellungen von Flugzeugen und Schiffen zu nehmen, die über einer bestimmten Summe liegen. Diese Regelung bewegt sich im Rahmen des strategischen Programmes zur Ablösung von Importen. Wie der zuständige Vizepremier der russischen Regierung Dmitri Rogosin informierte, wird das Gesetz bis Jahresende alle Etappen endgültig durchlaufen und durch Erlass der russischen Regierung zu Anfang des Jahres in Kraft treten. Er nannte als Beispiele den Preis für Flugzeuge. Sollte dieser über einer Milliarde Rubel liegen, so ist für den Einkauf die zuständige Regierungskommission um Genehmigung zu bitten. Für Schiffe und Schiffstechnik gilt eine Obergrenze von zwei Milliarden Rubel, für Hubschrauber von 400 Mio. Rubel. Die genannten Ziffern sind im Gesetzentwurf nicht geregelt, werden aber in den Behörden so empfohlen.
 
10.09.2017 – Russland will Kfz.-Steuer abschaffen
Das russische Transportministerium hat vorgeschlagen die Kfz.-Steuer abzuschaffen. Um die Steuerverluste auszugleichen, will das Ministerium eine Umweltsteuer einführen. Die Umweltsteuer wird sich bei den Fahrzeugen nach dem Schadstoffausstoß richten. Bis Jahresende will das Ministerium die entsprechenden Gesetzesänderungen vorbereiten. Bisher wird in Russland die Fahrzeugsteuer für jede Region gesondert berechnet. Diese wiederum ziehen für die Berechnung die Motorstärke, die Fahrzeugmarke, das Baujahr und die Zeitdauer des Besitzes des Fahrzeuges durch den Eigentümer an. Bezahlt wird die Kfz.-Steuer durch Privatpersonen einmal jährlich, durch juristische Personen einmal im Quartal. Bereits zu früheren Zeitpunkten wurde über die vollständige und ersatzlose Abschaffung der Kfz.-Steuer nachgedacht. Die Liberaldemokraten hatten einen entsprechenden Gesetzentwurf bereits in die Staatsduma eingebracht, wo dieser jedoch abgelehnt wurde. Immerhin hätte der russische Haushalt dann Steuermindereinnahmen von rund 140 Mrd. Rubel zu verzeichnen gehabt. Wie „AvtoStat“ mitteilt, waren in Russland zum Stichtag 1. Juli 2017 50 Mio. Fahrzeuge registriert. 60 Prozent aller Fahrzeuge sind ausländische Fabrikate. Davon wiederum entsprechen nur 40 Prozent den Umweltnormen Euro-4, die durch die Europäische Union schon im Jahre 2005 eingeführt worden ist.
 
10.09.2017 – Millionen Gastarbeiter in Russland
Im ersten Halbjahr des aktuellen Jahres sind rund 4,2 Mio. Gastarbeiter nach Russland eingereist. Weitere 5,8 Mio. Ausländer sind mit anderen Zielen nach Russland eingereist und wollten nicht arbeiten – zumindest haben sie dies so bei der Visabeantragung erklärt. Somit sind rund 300.000 Arbeitsmigranten mehr eingereist, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Mehrzahl der Arbeitsmigranten kommt aus den GUS-Ländern. Arbeitsmigranten aus anderen, westlichen Ländern, sind rückläufig. Hier hat sich die Anzahl mehr als halbiert. Dies betrifft insbesondere solche Länder wie Italien, Spanien, USA, Großbritannien. Die Arbeitsmigranten haben in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres 29 Mrd. Rubel in die regionalen Steuerkassen einbezahlt – 3,1 Mrd. Rubel mehr, als im Vorjahreszeitraum. Im wesentlichen waren dies die Kosten für Arbeitspatente (Steuern).
 
10.09.2017 – Russland freut sich über wachsende Steuereinnahmen
In den ersten acht Monaten des aktuellen Jahres hat Russland 32 Prozent mehr Steuern eingenommen, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Darüber informierte der Leiter des föderalen Steuerdienstes Michael Mischustin. Damit ist es den russischen Steuerbehörden gelungen, den seit einiger Zeit herrschenden Trend des Zuwachses bei den Steuereinnahmen zu wahren. Wesentliche Quellen für die Mehreinnahmen waren Gewinnsteuern, Mehrwertsteuer, Akzise und die Lohnsteuer.
 

09.09.2017 – Putin fordert intensivere Nutzung von „Swesda“
Der russische Präsident Putin hat die russischen Erdöl- und Gasfirmen aufgefordert, mehr Aufträge an die Schiffswert „Swesda“ zu vergeben. Putin nutzte die Gelegenheit der Kiellegung für ein multifunktionales Schiff in dieser Werft, um diese Aufforderung für eine bessere Auslastung kundzutun. Die strategische Aufgabe Russlands bestehe jetzt darin, die Herstellung von mittleren und großen Schiffen mit moderner Seetechnik zu starten. Es existiere bereits ein Plan für die Auslastung der Werft bis zum Jahre 2035 und Putin hofft, dass dieser Plan auch erfüllt werde. Er erinnerte daran, dass nicht nur „RosNeft“, sondern auch „GasProm“, „Nowatek“ und andere Firmen ihren Beitrag leisten müssen, um diese strategische Aufgabe und den Perspektivplan zu erfüllen. Wie bekannt wurde, hat diese neue Superwerft, die durch ein Konsortium aus „RosNeft“, „GasPromBank“ und „RosNefteGas“ gebaut wurde, einen ersten Auftrag im Umfang von fünf Milliarden Rubel erhalten. Es geht um den Bau eines Eisbrechers für Niedrigwassergang. Eine Option für weitere drei Schiffe dieser Art wurde ebenfalls vereinbart.
 
 
09.09.2017 – Russland verzichtet auf Verschrottung von Militärtechnik
Russland hat seine Pläne zur Verschrottung von Militärtechnik überdacht und will auch weiterhin gepanzerte Technik aus sowjetischen Zeiten nutzen. Dafür ist allerdings eine Modernisierung dieser Technik, die sich gegenwärtig sowohl in einzelnen Truppenteilen, wie auch als Mobilmachungsreserve in Lagern befindet, notwendig. Darüber informierte das Verteidigungsministerium. Ehemals war die Verschrottung von 10.000 Stück gepanzerter Technik geplant. Unter Beachtung, dass sich die internationale Situation geändert habe und bedingt dadurch, dass die patriotische Einstellung der Bürger im Land sich entscheidend zum positiven geändert hat, wurde beschlossen, das Verschrottungsprogramm zu korrigieren. Nach dem bisher noch gültigen Programm für den Zeitraum 2011-2020 wurden bereits 4.000 Stück gepanzerter Technik verschrottet. Die jetzt zu modernisierende Technik soll ebenfalls für den Export bestimmt sein. Ein Teil der Technik wird auf russischen Truppenübungsplätzen Verwendung finden.
 
Foto: Alte Technik als Ausstellungsstücke vor Militäreinrichtungen
 
09.09.2017 – Gedenktafel für Boris Nemzow in Moskau wird demontiert
Die Verantwortlichen der Stadt Moskau haben entschieden, die Gedenktafel für den ermordeten russischen Politiker Boris Nemzow zu demontieren. Die Gedenktafel befindet sich an einem Haus, in dem der russische Politiker, der am 27. Februar 2015 ermordet wurde, wohnte. Die Bewohner des Hauses hatten mehrheitlich für die Anbringung dieser Gedenktafel gestimmt und ohne größere Feierlichkeiten vorgenommen. Nun hat die Stadtverwaltung erklärt, dass Gedenktafeln nicht früher als zehn Jahre nach einem historischen Ereignis oder nach dem Tod einer Person angebracht werden darf. Somit wurde die Demontage der Gedenktafel angeordnet. Ebenso wurde die Anbringung einer Gedenktafel an der Brücke, dem Ort des Mordes, durch die Moskauer Stadtverwaltung nicht genehmigt. Da Nemzow auch Abgeordneter in der Jaroslawer Gebietsduma war, wollte man an dem Wohnhaus in Jaroslawl, wo er gewohnt hatte, eine Gedenktafel anbringen. Auch dies wurde von der dortigen Stadtverwaltung nicht genehmigt.
 
09.09.2017 – WTB denkt über den Kauf der Bank „Otkrytije“ nach
Eine der größten Banken in Russland, die WBT-Bank, denkt über den Kauf der angeschlagenen Bank „Otkrytije“ nach, die gegenwärtig unter Zwangsverwaltung steht und durch Strukturen der Zentralbank saniert werden soll. Darüber informierte der Vorsitzende des Vorstandes der Bankengruppe Andrej Kostin. Er dementierte Informationen, dass angeblich bereits im vergangenen Jahr Gespräche geführt worden sein sollen, über den Kauf dieser Bank. Wie erst jetzt bekannt wurde, hatte die russische Zentralbank bereits vor einem Jahr bemerkt, dass die Bank „Otkrytije“ in Schwierigkeiten ist. Vermutlich war dies der Anlass, dass die Zentralbank über die Schaffung einer eigenen Organisation zur Sanierung von rettungswürdigen Banken nachgedacht hat und diesen Gedanken dann auch umgesetzt hat. Bis dahin wurde der „Sanierungsfall Otkrytije“ anscheinend hinausgezögert.
 
09.09.2017 – Stalin bleibt in der Sympathie der Russen
Eine neuerliche Umfrage unter russischen Bürgern durch das Levada-Zentrum (Ausländischer Agent) hat ergeben, dass 39 Prozent der Befragten nichts gegen die Aufstellung von Denkmälern für den ehemaligen sowjetischen Führer hätten. Allerdings waren auch 38 Prozent dagegen – also ein ausgewogenes gesellschaftliches Verhältnis in dieser nicht ganz einfachen Frage. Allerdings wächst die Zahl derjenigen, die eine Aufstellung befürworten mit jedem Jahr. Im Jahre 2005 waren noch 53 Prozent gegen die Aufstellung von Stalin-Denkmälern. Einen Monat zuvor, bevor das Levada-Zentrum eine derartige Umfrage durchgeführt hatte, wurde eine gleichartige Umfrage durch WZIOM mit ähnlichen Ergebnissen organisiert.
 
 
09.09.2017 – Deutschland wird keine Reparationen an Polen zahlen
Russische Medien informieren, dass Deutschland die neuerlichen Forderungen Polens nach Reparationszahlungen aus dem Zweiten Weltkrieg, nicht erfüllen wird. Der Sprecher der Bundeskanzlerin informierte, dass Polen im Jahre 1953 den Beschluss gefasst habe, auf weitere Reparationszahlungen zu verzichten. Ende August hatte der polnische Premierminister erklärt, dass die Verluste, die sein Land erlitten habe, durch Deutschland nicht ausgeglichen worden sind. Vorhergehend hatte der polnische Verteidigungsminister erklärt, dass sein Land niemals auf Reparationszahlungen durch Deutschland verzichtet habe. Das, was geäußert wurde, wurde niemals in einer rechtsverbindlichen Form schriftlich niedergelegt, sondern trug nur den Charakter eines politischen publizistischen Aktes. Es sei daran erinnert, dass Polen auch Reparationsforderungen an Russland, dem Rechtnachfolger der Sowjetunion stellen will.

 

08.09.2017 – Amok-Schüler entschuldigt sich
Der Amokläufer in der Schule Nr. 1 in Iwantejewk, ein 15jähriger Schüler, der insgesamt vier Personen verletzt, aber in den sozialen Netzwerken viel Schlimmeres angedroht hatte, hat am Donnerstag, die von ihm Verletzten, um Verzeihung gebeten. Dies übermittelte sein Rechtsbeistand. „Er bedauert was passiert ist und bittet die Betroffenen um Verzeihung. Er kann die Entschuldigung nicht persönlich überbringen, da er sich in Isolationshaft befindet“, - so der Anwalt. Der Anwalt informierte, dass er den Haftrichter bitten werde, den Schüler aus der Haft zu entlassen und unter Hausarrest zu stellen. Die Eltern des Schülers sind bereit, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen, sich ebenfalls bei den Betroffenen zu entschuldigen und Schadenersatz zu leisten.
Die Direktorin der Schule informierte, dass man bereits in der 8. Klasse Veränderungen bei dem Jungen bemerkt habe und den Eltern empfohlen wurde, einen Psychologen zu Rate zu ziehen. Die Direktorin wies die Informationen als falsch zurück, wonach sie bereits informiert gewesen sein soll, dass der Junge etwas Schlimmes vorbereite. Weder sie noch der Lehrkörper hatten irgendwelche Informationen – so die Direktorin.
Die Untersuchungsorgane haben jetzt die Anschuldigungen gegen den Schüler verschärft. War er anfangs festgenommen und des Rowdytums beschuldigt worden, so lauten die Vorwürfe jetzt auf versuchten Mord.
 
 
08.09.2017 – Putin unterstreicht die Absicht des Brückenbaus nach Japan
Der russische Präsident Putin hat nochmals die Pläne bestätigt, eine Brücke zwischen Sachalin und Hokkaido zu bauen. „Wir planen einen Brückenbau bis zur Insel Sachalin und wollen dann die Insel mit der Insel Hokkaido über eine Brücke verbinden. Das sind Pläne, die durchaus planetaren Charakter tragen“, - so Präsident Putin während des Wirtschaftsgipfels OST in Wladiwostok. Auch der japanische Premier hat angeregt, über eine direkte Eisenbahnverbindung zwischen Russland und Japan nachzudenken. Er schlug vor, alle klugen Köpfe zu versammeln und über die Realisierungsmöglichkeiten nachzudenken. Es wäre eine phantastische Angelegenheit, wenn man von Tokio bis Wladiwostok mit dem Zug fahren könnte“, - so der japanische Premier. Allerdings, so setzte er fort, bedarf es hierzu eines guten Vertrauensverhältnisses zwischen beiden Seiten.
 
 
08.09.2017 – Tillerson befindet sich in schlechter Gesellschaft
Der russische Präsident hat geäußert, dass Tillerson eine Person ist, die in der Lage ist, ein gutes Verhältnis zwischen Russland und den USA zu organisieren. Er ist auch in der Lage, einen konstruktiven Dialog zu führen. „Wir haben irgendwann mal Herrn Tillerson den Freundschaftsorden verliehen. Aber so wie sich die Sache jetzt gestaltet, ist es wohl so, dass er in schlechte Gesellschaft geraten ist und nun eine andere Richtung eingeschlagen hat“, - so der russische Präsident laut und deutlich während des Wirtschaftsgipfels OST in Wladiwostok. Er hoffe, so Putin, dass der Wind die amerikanische Politik der Zusammenarbeit, Freundschaft und des Zusammenwirkens wieder auf den richtigen Kurs bringt.
Anm. UN: Im Jahre 2011 führte Tillerson in seiner Eigenschaft als Direktor der Firma „ExxonMobil“ in Moskau Gespräche über die Energiepartnerschaft. Im Jahre 2012 erhielt er wegen seiner außerordentlichen Verdienste um die Festigung der Zusammenarbeit mit Russland den Freundschaftsorden.
 
08.09.2017 – Zentralbank will „Alpha-Kapital“ disqualifizieren
Die russische Zentralbank scheint nachtragend zu sein. Zumindest liebt man dort wohl keine Indiskretionen, die die eigene Finanzpolitik unnötig ins Schwanken bringt. So hatte vor wenigen Wochen ein Analytiker der Firma „Alpha-Kapital“ darüber informiert, dass vier führende russische Banken in erheblichen finanziellen Problemen stecken. Hierzu gehörte auch die Bank „Otkrytije“. Die Information brachte ausreichend Unruhe in das russische Bankensystem. Die „Alpha-Bank“ und „Alpha-Kapital“ gingen in Verteidigungsposition, bezeichneten den Brief ihres Analysten als Privatmeinung. Der Mitarbeiter wurde zur Zentralbank einbestellt und von seiner Firma entlassen. Trotzdem erwies sich seine Analyse als richtig, denn die Zentralbank musste der Bank „Otkrytije“ einen Kredit zur Verfügung stellen und dies ohne Sicherheiten – ein beispielloser Vorgang in der russischen Bankengeschichte. Wenige Tage später wurde dann durch die Zentralbank die Zwangsverwaltung angeordnet. Gegenwärtig organisiert die Zentralbank die Sanierung mit eigenen Kräften.
Nun wurde bekannt, dass die Zentralbank prüft, ob eine Disqualifizierung der Firma „Alpha-Kapital“ möglich ist. Dafür wird man einige Monate benötigen, teilte der Erste Stellvertreter der Leiterin der Zentralbank Sergej Schwezow mit. Er informierte, dass Finanzspezialisten in Russland zertifiziert werden. Erst dann dürfen sie ihre Tätigkeit ausüben. Das, was passiert ist, widersprecht den Regeln, wie man sich auf dem Finanzmarkt zu verhalten hat und somit steht die Frage der Disqualifizierung der Firma oder nur des Mitarbeiters und des Direktors der Firma.
 
08.09.2017 – Russland will neue Kfz.-Kennzeichen einführen
Ab dem Jahre 2018 will Russland neue Kfz.-Kennzeichen einführen. Damit passt Russland seine Kennzeichen denen an, die in Europa üblich sind. Das neue Kennzeichen wird vier Zahlen, vier Buchstaben, die russische Fahne und die Buchstaben RUS enthalten. Begonnen wird mit der Umsetzung dieser Initiative nicht eher als im Herbst 2018. Grund für die neuen Überlegungen sind, dass in einigen Regionen die Möglichkeiten des jetzigen Systems erschöpft sind.
 
Grafik: Variante für ein neues Kfz.-Kennzeichen, wie sie vor einem Jahr diskutiert wurde

 

07.09.2017 – Russland und Südkorea beraten über gemeinsame Projekte mit Nordkorea
Russland und Südkorea sind bereit, gemeinsam mit Nordkorea ökonomische Projekte umzusetzen. Dazu einigten sich die Präsidenten von Russland und Südkorea im Rahmen eines Treffens während des Wirtschaftsforums OST. Putin kommentierte, dass die Realisierung von dreiseitigen Wirtschaftsprojekten nicht nur von Vorteil für die Wirtschaft ist, sondern auch die Vertrauensbasis zwischen den Staaten erweitert. Als Beispiele für mögliche gemeinsame Projekte nannte der russische Präsident das Stromnetz und das Eisenbahnsystem. Man könne auch über Lieferung von Gas über eine Röhrenverbindung nach Korea sprechen.
 
07.09.2017 – Russland und Japan wollen Brücke bauen
Es geht um einen realen Brückenbau und keine verbale Brücke zwischen beiden Ländern. Die von beiden Ländern geplante Brücke soll Sachalin und Hokkaido miteinander verbinden. Darüber informierte der russische Vizepremier Igor Schuwalow während des Wirtschaftsforums OST. Es soll sich dabei um eine Fahrzeug- und Eisenbahnbrücke handeln. Russland selber hat bereits mit einigen Vorbereitungsarbeiten begonnen und ist bereit, eine vorhandene Eisenbahnstrecke bis an den Pazifik heranzuführen. Der Bau einer Eisenbahnstrecke durch Sachalin würde Japan die Möglichkeit geben, das russische Transportnetz zu nutzen und damit zu einer kontinentalen Macht zu werden.
 
07.09.2017 – Indien übergibt Russland Bauplatz für Atomkraftwerk
Indien hat Russland einen Platz für den Bau eines neuen Atomkraftwerkes vorgeschlagen. Dies wurde im Rahmen des Wirtschaftsforums OST bekannt. Indien hat diesen Vorschlag Russland während des Gipfels der BRICS-Staaten in der vergangenen Woche unterbreitet. Wo sich genau dieser Platz befindet, wurde in der Meldung nicht näher bezeichnet.
Das größte Objekt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Indien ist der Bau des Atomkraftwerkes „Kudankulam“. Bereits zu sowjetischen Zeiten wurde im Jahre 1988 mit entsprechenden Gesprächen begonnen. Im Jahre 2002 wurde mit dem Bau der ersten beiden Blöcke begonnen, die die südlichen Landesteile Indiens mit Strom versorgen sollen. Finanziert wird dieses Atomkraftwerk durch einen russischen Staatskredit an Indien.
 
07.09.2017 – Russen lieben keine Holzhäuser
Der Minister für Bauwesen äußerte sein Unverständnis für die Abneigung seiner Landsleute zu Häusern in Holzbauweise. Die Bürger sind voreingenommen zu Holzhäusern – so der Minister während des Wirtschaftsforum OST. Bei den Bürgern herrscht ein Stereotyp gegen Holzhäuser vor, weil eben früher sehr viele Häuser in Russland so gebaut worden sind. Es wird wohl noch eine Reihe von Jahren dauern, bis die russischen Bürger erkennen, das Holz als Baustoff gut konkurrieren kann mit Ziegelsteinen, Beton, Gasbeton oder Platten. Allerdings muss man schon einiges tun, um Holz als Baustoff wieder populär zu machen. Wie bekannt wurde, plant der Moskauer Bürgermeister Sobjanin ein kleines Fleckchen in der Hauptstadt zur Verfügung zu stellen, um hier ein Test für Häuser in Holzbauweise durchzuführen.
 
 
07.09.2017 – Russland plant Industriezone in Ägypten
Das Russische ExportZentrum und die Verwaltung von Port-Said werden eine Vereinbarung zur Schaffung einer Industriezone unterzeichnen. Darüber wurde im Rahmen des Wirtschaftsforums OST informiert. Zur allseitigen Wahrung der Interessen, wird eines der beiden Dokumente, die unterzeichnet werden sollen, den Status einer Regierungsvereinbarung tragen. Beide Seiten hoffen, dass das Projekt noch in diesem Jahr umgesetzt wird, jedoch spätestens Anfang nächsten Jahres – so der Minister für Handel und Industrie Manturow.
 
07.09.2017 – Viel Geld für längst bekannte Tatsachen
Vermutlich wurde der Firma E &Y viel Geld für eine Analyse bezahlt, die in Erfahrung bringen sollte, welche Probleme Ausländer als besonders gravierend ansehen, wenn sie Russland besuchen wollen. Und so kam es auch, dass Probleme genannt wurden, die man eigentlich auch ohne diese Erhebung schon seit Jahren kennt. Das größte Problem, welches durch die Touristen genannt wurde, ist die Sprachbarriere. An zweiter Stelle haben die Touristen Sorgen zur Sicherheit und an dritter Stelle steht die Bürokratie im Zusammenhang mit den Visaformalitäten. Befragt wurden 1.500 Ausländer aus Großbritannien, Deutschland, China, Japan und Südkorea. Alle Befragten waren mindestens einmal in den letzten zwei Jahren in Russland aus touristischen Gründen. 49 Prozent stellten die Sprachprobleme an erster Stelle, 29 Prozent empfanden die Visabürokratie als größer.
 
07.09.2017 – Verkauf von E-Autos mit bemerkenswerten Zuwachsraten
Prozentzahlen sind immer relativ und so beeindrucken natürlich Informationen darüber, dass der Verkauf von Elektromobilen in Russland seit Jahresanfang um 18 Prozent zugelegt hat. In absoluten Ziffern bedeutet dies, dass von Januar bis Juli 2017 insgesamt im großen Russland 39 Elektromobile verkauft worden sind. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es nur 33 Fahrzeuge. Der Zuwachs wurde im wesentlichen sichergestellt durch Fahrzeuge der Marke „Tesla“. 25 Fahrzeuge wurden in der Stadt Moskau registriert. Sechs Fahrzeuge wurden durch Bürger aus dem Fernen Osten erworben. Zwei Fahrzeuge befinden sich im Krai Krasnodarsk. Der Rest befindet sich zu je einem Fahrzeug in anderen Städten.
 
07.09.2017 – USA hoffen auf „Stille russische Füße“
Das amerikanische Außenministerium hofft, dass Russland die Füße stillhält und keine Gegenmaßnahmen, im Zusammenhang mit der Schließung des russischen Generalkonsulats in San Francisco und zwei weiteren Einrichtungen in Washington und New York, einleitet. Man hoffe, dass man sich jetzt den Dingen zuwenden könne, die beide Seiten gemeinsam lösen können und wollen, wie dies in der Vergangenheit schon öffentlich erklärt worden ist. Gestern allerdings hatte der russische Präsident sich weniger optimistisch gezeigt und informiert, dass man in Russland die Notwendigkeit und die Möglichkeit prüfe, die Anzahl der Diplomaten der USA in Russland auf 150 zu senken.
 
07.09.2017 – Vom Regen in die Traufe für Erfinder von VKontakte
In Russland gibt es das Sozialnetzwerk „VKontakte“, das Gegenstück zu „Facebook“. Gründer dieses Formats ist Pawel Durow. Pawel Durow hatte Russland im Jahre 2014 verlassen. Anlass war ein Skandal rund um den Verkauf von Anteilen am Sozialnetzwerk „VKontakte“. Er verließ den Posten des Generaldirektors des Netzwerkes. Zeitweilig hielt er sich in den USA auf, erhielt die Staatsbürgerschaft der Federation of Saint Kitts and Nevis und lebt jetzt in Finnland. Nun informierte der 32jährige Pawel in einem Interview, wie Agenten des amerikanischen FBI versucht hatten, ihn zu werben. Die Kontaktaufnahme durch amerikanische Agenten erfolgte sofort nach Bekanntwerden des Verkaufs seiner Firmenanteile an VKontakte. Das erste Gespräch fand an der Grenze zur USA statt. Man wollte Aussagen zum Sozialnetzwerk VKontakte und wollte wissen, ob russische Dienste Zugriff zu den Nutzerprofilen haben wollten.
In den USA schuf Pawel Durow dann das Format „Telegram“. Unmittelbar nach dem Start kamen zwei FBI-Agenten ohne Anmeldung zu ihm in eine Einrichtung, die er über Airbnb gemietet hatte. Durow war davon ausgegangen, dass über die Anmietung von Immobilien über das Format „Airbnb“ nur der Mieter und der Vermieter wissen. Dem war aber nicht so. Die beiden Agenten wiesen einen richterlichen Beschluss vor und schlugen vor, dass man irgendeinen Kanal für die weitere Zusammenarbeit schaffen sollte. Man wolle eine spezielle Möglichkeit des Zugriffs zu konkreten Nutzern seines Formats erhalten. Einem Mitarbeiter von „Telegram“ hat dann die Behörde eine große Geldsumme angeboten, um zu Informationen zu gelangen. Durow erklärte, dass seine Programmierer alle Millionäre sind. Sie erhalten ein sehr gutes Gehalt und man kann sie mit solchen Angeboten nicht kaufen.
Erstmalig informierte Pawel Durow über den Versuch einer Anwerbung durch amerikanische Dienste am 12. Juni 2017. Er hielt sich mit seinem Arbeitsteam zu einem einwöchigen Besuch im Jahre 2016 in den USA auf. Diesen Aufenthalt nutzten die USA für einen Druckaufbau.

 

06.09.2017 – Amoklauf in russischer Schule
In der Schule Nr. 1 in der Stadt Iwantejewk, im Moskauer Umland, ist es zu einem Amoklauf gekommen. Ein bewaffneter 15jähriger Schüler hatte geplant, einen Lehrer zu ermorden und anschließend Selbstmord zu begehen. Wie bekannt wurde, hatte der Jugendliche die Tat langfristig vorbereitet. Unmittelbar, bevor er sich zum Tatort begab, aktualisierte er sein Profil im russischen Sozialnetzwerk „VKontakte“ und schrieb: «delete my life 05.09.17». In einer kurzen Mitteilung für Bekannte versprach er diesen eine Überraschung zu organisieren. Der Jugendliche (9. Klasse) soll in eines der Informationskabinette der Schule eingedrungen sein und dabei geschrien haben: „Ich bin gekommen um hier unterzugehen.“ Dann befahl er allen Schülern sich auf den Boden zu legen. Danach schoss er den Lehrer in den Kopf und feuerte an die Decke. Er führte eine, vom Vater gestohlene, Luftdruckpistole mit sich, mehrere größere Knallkörper und einen Hammer. Der von ihm angegriffene Lehrer war sein Klassenlehrer. Sofort nach den Schüssen begann eine Panik in der Klasse. Einige Schüler sprangen aus dem Fenster. Wie weiterhin gemeldet wurde, soll der Jugendliche danach eine Explosion in der Schule ausgelöst haben. Der Jugendliche konnte festgenommen werden.
Mitschüler informierten, dass der Jugendliche über seine Pläne offen gesprochen haben soll, aber niemand habe ihm geglaubt. Ein Schüler berichtete, wie von dem Jugendlichen gedroht wurde, ihn zu ermorden, seinen Freund und noch eine weitere Gruppe Schüler. Es soll keine Konflikte gegeben haben, aber Mitschüler sollen sich über seine Bekleidung lustig gemacht haben.
Die russische Staatsanwaltschaft gibt eine korrigierte Version. So soll der Schüler die Klassenlehrerin mit einem Küchenbeil angegriffen und über den Kopf geschlagen haben. Danach zündete er selbstgebastelte Sprengstoffkörper und begann mit einer Luftdruckpistole um sich zu schießen. Insgesamt wurden vier Personen (einschließlich der Lehrerin) verletzt. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Jugendlichen ein Untersuchungsverfahren wegen „Rowdytum“ eröffnet.
 
 
06.09.2017 – USA lösen große Bestellung von Raketenantrieben in Russland aus
Das amerikanische Verteidigungsministerium ist auf technische und finanzielle Probleme bei der Schaffung eines eigenen Raketenantriebes, zur Ablösung der russischen Importe, gestoßen. Darüber berichtet die Zeitung „The Wall Street Journal“. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Firma „United Launch Alliance“ die Lieferung von mehr als 30 russischen Raketenantrieben des Typs RD-180 erwartet. Diese werden benötigt, um Raketen des Typs „Altas V“ starten zu können. Wie die amerikanische Zeitung glaubt zu wissen, haben die USA den Beschluss gefasst, weiterhin die russischen Raketenantriebe zu nutzen – mindestens bis zum Jahre 2024/25. Vermutlich wird es aber nötig sein, bis 2028 russische Raketenantriebe dieses Typs zu kaufen.
Anmerkung UN: Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin hatte sich vor einigen Wochen zur Lieferung dieser Raketenantriebe an die USA geäußert. Sie stellen keine Gefahr für die russische Sicherheit dar – so Rogosin, denn eigentlich sind diese Antriebe bereits veraltet. Russland nutze bereits andere Antriebe.
 
06.09.2017 – Schirinowski sorgt für gute Laune bei Lawrow
Der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei Russlands, und nebenberuflich politischer Spaßmacher der Russischen Föderation, hat wahrscheinlich für einen Heiterkeitsausbruch beim russischen Außenminister Lawrow gesorgt. Er hatte gefordert, dass man Lawrow ablöse und gegen einen neuen Außenminister ersetze, der schärfer in der Außenpolitik durchgreife. Allerdings blieb er eine Personalie schuldig, so dass nicht klar ist, wer denn eine härtere Linie fahren könnte. Er kommentierte, dass die internationalen Probleme nach wie vor existieren und er glaube, dass man eine schärfere Linie fahren müsse. Wenn er Präsident werden würde, wüsste er, was er sofort und als erstes machen würde – er würde den Außenminister wechseln. Der jetzige ist für eine neue veränderte Situation schon nicht mehr geeignet, wir brauchen einen anderen, einen besseren … - wird Schirinowski von Ria-Novosti zitiert. Die Sprecherin von Sergej Lawrow, Maria Sacharowa kommentierte: „Er schlägt das nicht zum ersten Mal vor. Ich habe dazu nichts zu sagen.“
 
 
06.09.2017 – Auch in Russland sinken die Zinsen
Die Wirtschaft in Russland stabilisiert sich. Dies bringt eine ganze Reihe positiver, aber auch weniger positiver Folgen mit sich. Positiv ist, dass die russische Zentralbank nun schon mehrmals in diesem Jahr den Leitzins senken konnte. Damit werden Kredite für Investoren billiger und die Wirtschaft erhält weitere Impulse. Negativ ist, dass diejenigen, die über Geldanlagen Zinsen verdienen wollen, auch mit niedrigeren Zinsen zufrieden sein müssen. Zinsen für Geldanlagen von einem Jahr von bis zu 20 Prozent, wie dies noch im Jahr 2014 üblich war, sind lange vorbei. Die Zentralbank informiert, dass die TOP-10 Banken in Russland ihre Zinsen gesenkt haben. Maximal mögliche Zinsen, bei diesen systemtragenden und somit sehr sicheren Banken, belaufen sich auf höchstens 7,34 Prozent für Rubelanlagen. Angebotene Zinsen sind von Region zu Region unterschiedlich. Der nachfolgenden Grafik entnehmen Sie die drei besten Zinsangebote für Banken mit Niederlassungen in Kaliningrad.
 
 
06.09.2017 – Facebook geht gegen Facebook vor
Die Korporation „Facebook Inc.“ fordert von einer russischen Firma die Domen „facebook.ru“ kostenlos an „Facebook“ abzutreten. Die russische Firma, die die Rechte an dieser Domen seit 2005 inne hat, nennt sich „Zentrum für Finanztechnologien.“ „Facebook“ gehe davon aus, dass man Inhaber der Bezeichnung in allen Varianten weltweit ist. Bis 30. September soll nun die Domen kostenlos übergeben werden, woran natürlich die russische Firma nicht im Traum denkt. Der Pressedienst der russischen Firma informiert, dass man diese Domen seit 2005 besitzt, wobei „Facebook“ selber erst drei Jahre später nach Russland gekommen ist. In den vergangenen 12 Jahren hat sich „Facebook“ überhaupt nicht um dieses Thema gekümmert. Nun prüfen die Juristen der Firma alle Weiterungen aus der Forderung der amerikanischen Firma. Die Domen „facebook.ru“ wird gegenwärtig aktiv genutzt, um eine automatische Adressenumleitung für das Zahlungssystem „Solotaja Korona“ (Goldkrone) technisch durchzuführen.
 
06.09.2017 – Gefechtsalarm für 11 Regimenter mit strategischen Raketen
11 Regimenter mit mobilen Raketenkomplexen wurden am Anfang der Woche alarmiert, in Gefechtsbereitschaft versetzt und haben eine Übung in 20 Regionen Russlands begonnen. Trainiert wird die ständige Verlegung der Regimenter in Erwartung eines Einsatzbefehls und zur Verschleierung des Standortes, um einen möglichen Schlag des Gegners zu verhindern oder abzuschwächen. Trainieren tun Truppenteile mit strategischen Raketen des Typs „Topol“, „Topol-M“ und „Jars“ – informiert das russische Verteidigungsministerium. Die Angehörigen der Regimenter trainieren bei ihrer Verlegung auch die Abwehr von Diversantenangriffen. An der Übung nehmen auch die Einheiten teil, die für den Schutz der Raketenregimenter bestimmt sind, sowie Einheiten der materiell-technischen Sicherstellung. Rund 400 Einheiten Großtechnik nehmen an der Übung teil.
 
06.09.2017 – Russland wird USA verklagen
Russland wird die Angelegenheit der Enteignung russischen Immobilieneigentums, welches durch Diplomaten in den USA genutzt wurde, vor ein internationales Gericht bringen. Dies erklärte der russische Präsident Putin in einer Abschlusserklärung zur Tagung der BRICS-Staaten. „Schauen wir mal, wie deren so viel gepriesenes Gerichtssystem so funktioniert“, - kommentierte der russische Präsident Putin. Natürlich haben die USA das Recht, russische Vertretungen in den USA zu kürzen, aber nicht auf eine so rüpelhafte Art, wie sie es getan haben. Putin informierte, dass Russland sich das Recht vorbehält, die Anzahl der Mitarbeiter amerikanischer Vertretungen in Russland auf 155 zu kürzen. Vorläufig wird aber eine derartige Entscheidung nicht fallen.
 
06.09.2017 – Nordkoreaner sind bereit Gras zu essen
Russlands Präsident Putin zeigte sich überzeugt, dass die Nordkoreaner bereit sind Gras zu essen, wenn dies notwendig ist, um das Atomwaffenprogramm umzusetzen. Die Sanktionen die gegen Nordkorea verhängt worden sind, sind nach Meinung des russischen Präsidenten uneffektiv und sinnlos. „Ja, sie werden Gras essen, aber nicht von ihrem Atomwaffenprogramm abweichen, wenn sie nicht davon überzeugt sind, dass sie in Sicherheit leben können“, - so Putin weiter. Der einzige Ausweg aus der Situation ist der Dialog. Putin meinte weiter, dass es einfach lächerlich ist, sich an Moskau mit der Bitte zu wenden, die Sanktionen gegen Nordkorea zu unterstützen und selber Russland auf diese Sanktionsliste zu setzen. „Das machen Leute, die Australien mit Österreich verwechseln und dann zu ihrem Präsidenten laufen und sagen: Los, jetzt müssen sie Russland überreden, damit es auch für eine Verschärfung der Sanktionen ist“, - so Putin.

 

05.09.2017 – 40 Banken haben Lizenz verloren
40 russische Banken haben seit Anfang des Jahres ihre Lizenz verloren. Am Montag sorgte die Zentralbank mit dem 40. Lizenzentzug für die Bank „Russische Internationale Bank“ für dieses kleine „Jubiläum“ in diesem Jahr. Die Begründungen für den Lizenzentzug waren die üblichen: Verletzung der russischen Finanzgesetzgebung, Nichterfüllung von Weisungen der Zentralbank und riskante Finanzpolitik. Nach dem einfachen mathematischen Mittel kann man somit davon ausgehen, dass bis Jahresende noch weitere 20 Banken ihre Lizenz verlieren werden.
 
 
05.09.2017 – Russland arbeitet am Begriff „Unerwünschte Ausländer“
Der russische Föderationsrat, Oberkammer der Staatsduma, arbeitet gegenwärtig an einem Gesetzesprojekt, welches eine Ergänzung zum Gesetz „Über unerwünschte ausländische Organisationen in Russland“ darstellt. Das Gesetz soll die Möglichkeit geben, nun auch ausländische Privatpersonen aus Russland auszuweisen, wenn diese sich nicht so im Lande führen, wie es die allgemeinen Normen des gesellschaftlichen Lebens erfordern. Unter „Unerwünschte Verhaltensweise“ versteht der Gesetzgeber ein Verhalten zum Nachteil der nationalen Sicherheit des Landes. Hierzu gehört auch das Schüren von Rassen-, Religions- und Nationalitätenhass, die geplante Einmischung in Wahlangelegenheiten und die äußere Einwirkung auf Jugendliche. Planmäßig soll dieser Gesetzentwurf Anfang 2018 in der Staatsduma beraten werden. Es wird mitgeteilt, dass man für die Erarbeitung dieses Gesetzes die weitverbreitete gesetzliche Praxis in westlichen Staaten genommen habe.
 
05.09.2017 – Elektronische Klagen werden populär
Seit Anfang des Jahres haben 100.000 russische Bürger die Möglichkeit genutzt, elektronische Klagen bei Gericht einzureichen. Durch die Bürger die klagen wollen, müssen hierzu persönliche elektronische Kabinette bei den Gerichten eingerichtet werden. Über diese Kabinette wird dann die gesamte Bürokratie in diesem Zusammenhang abgewickelt. Sowohl der Bürger kann Dokumente einreichen als auch das Gericht kann dem Bürger über dieses persönliche Kabinett Briefe, Unterlagen, Dokumente zukommen lassen. Diese neue gerichtliche Praxis ist seit 1. Januar 2017 in Kraft.
 
05.09.2017 – Russland hat alle „Lewisit“-Vorräte vernichtet
Russland arbeitet mit Hochdruck an der Vernichtung sämtlicher chemischer Waffen. Insgesamt wurden bisher 98 Prozent der ehemals vorhandenen Bestände vernichtet. Nun meldet Russland, dass die Vorräte des Giftgases „Lewisit“ vollständig vernichtet sind. Die Bestände lagerten im letzten noch verbliebenen Werk für die „Entgiftung“ in Kusner. Sämtliche Vorräte des Stoffes, aber auch die produzierte Munition sind vernichtet. Vorausgehend konnte Russland melden, dass alle Vorräte an Iprit, Sarin und Soman vernichtet sind. Jetzt gibt es nur noch einen ganz kleinen Vorrat an VX-Kampfstoffen, der zur Vernichtung ansteht. Die Vernichtung wird nur noch wenige Wochen in Anspruch nehmen. Danach hat Russland sämtliche Verpflichtungen aus internationalen Konventionen und Verträgen erfüllt.
 
05.09.2017 – Ukraine führt Parallelübung durch
Die Ukraine hat angekündigt, parallel zur russisch-weißrussischen Übung „Sapad-2017“, die im Zeitraum 14.-20. September stattfindet, im Zeitraum 12.-15. September eine eigene Übung durchzuführen. Darüber informierte das ukrainische Verteidigungsministerium. Am Freitag vergangener Woche hatte der ukrainische Präsident Poroschenko erklärt, dass das russisch-weißrussische Manöver eine Gefahr für die territoriale Integrität der Ukraine darstelle. Man werde sehr aufmerksam den Verlauf der Übung verfolgen.
 
05.09.2017 – George Soros bald anerkannter Terrorist?
Mehr als 100.000 Personen haben bereits ihre Unterschrift unter eine Petition, gerichtet an den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gesetzt, die fordert, George Soros als Terroristen einzustufen. Mit dieser Unterschriftenanzahl ist das Weiße Haus nun verpflichtet, sich mit der Angelegenheit zu befassen. Eine entsprechende Information ist bereits auf der Internetseite des Weißen Hauses zu finden. In der Petition wird gefordert, dass die US-Regierung Soros und alle seine Organisationen als Terroristen einzustufen hat und das Ministerium für Justiz unverzüglich alle Maßnahmen einzuleiten habe, um den Besitz und sämtliche Aktiva zu konfiszieren. Die Autoren gehen davon aus, dass Soros beständig an der Destabilisierung von Situationen in verschiedenen Ländern arbeite, mit dem Ziel, die Bevölkerung gegen die Regierung aufzuhetzen. Der Milliardär soll dutzende, wenn nicht gar hunderte von Organisationen geschaffen haben, deren einzige Aufgabe darin besteht, bestehende Regierungen zu stürzen. Soros wird weiterhin beschuldigt, einen ungesunden Einfluss auf die Demokratische Partei der USA auszuüben, sowie auf einen großen Teil der föderalen Regierung. Der letzte Tag für die Erreichung der notwendigen Unterschriftenanzahl war der 19. September. Nun wurde die notwendige Anzahl der Stimmen bereits in weniger als der Hälfte der Zeit erreicht.

 

04.09.2017 – Russland fordert Rückgabe von Diplomatenobjekten in den USA
Das russische Außenministerium hat die USA aufgefordert, das russische Diplomateneigentum, welches durch die US-Behörden beschlagnahmt worden ist, an Russland zurückzugeben. Sollte dies nicht erfolgen, so wird die USA die Verantwortung für eine weitere Degradierung des Verhältnisses zwischen beiden Staaten tragen. Man erinnerte in der Meldung an den Beginn dieses gegenwärtigen Prozesses, als noch von der damaligen US-Regierung zwei Objekte, die dem russischen Außenministerium gehörten, durch die USA beschlagnahmt worden sind. Nun sind drei weitere Gebäude hinzugekommen. In den Gebäuden befinden sich jetzt Geheimdienste der USA und bewaffnete Polizeikräfte. In der Meldung des Außenministeriums werden die Handlungen als „feindlicher Akt“ und als Verletzung internationalen Rechts charakterisiert.
 
 
04.09.2017 – Russische Diplomaten sind nicht fahnenflüchtig
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa teilte über ihre Facebook-Seite mit, dass die von westlicher Seite verbreiteten Informationen, dass angeblich russische Diplomaten aus dem Generalkonsulat in San Francisco in den USA um politisches Asyl nachgesucht haben, frei erfunden sind. Ziel der Verbreitung dieser Informationen ist, von dem eigentlichen Problem der rechtswidrigen Enteignung von russischem Immobilieneigentum in den USA abzulenken.
 
04.09.2017 – USA bestreiten Haussuchungen und Razzien
Das amerikanische Außenministerium bestreitet, in russischen Einrichtungen in den USA Haussuchungen vorgenommen zu haben. Es ging einzig und allein um eine Hausbegehung und Inspektion zur Feststellung des Zustandes und um sich davon zu überzeugen, dass Russland die Forderungen der USA erfüllt hat. Insgesamt, so informierte die russische Seite, waren davon drei Gebäude in San-Francisco, New York und Washington betroffen. Die USA bestreiten, dass dies gegen die Wiener Vereinbarungen zum Schutz diplomatischer Einrichtungen verstoßen. Es entspricht auch nicht den Tatsachen, dass die USA geplant hatten, die Eingangstüren zu den Gebäuden mit Gewalt zu öffnen.
 
04.09.2017 – Russlands Reaktion auf nordkoreanische Wasserstoffbombe
Russland hat mit großer Besorgnis auf den Test einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea reagiert. In der Stellungnahme, die auf der Internetseite des Außenministeriums veröffentlicht wurde, äußerte man eine „tiefe Beunruhigung“. Hierbei handelt es sich um einen weiteren Fakt der Ignorierung von Forderungen des UN-Sicherheitsrates durch Nordkorea und des internationalen Rechts und ist somit scharf zu verurteilen. Die Handlungen Nordkoreas – so weiter in der Meldung – stellen eine ernste Gefahr für den Frieden und die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel und in der gesamten Region dar. Sollte sich diese Linie fortsetzen, so wird es zu ernsthaften Folgen für Nordkorea selbst kommen. Das russische Außenministerium forderte dazu auf, in dieser Situation einen kühlen Kopf zu bewahren. Alle interessierten Seiten sollten zu Gesprächen zurückkehren.
 
04.09.2017 – „Tag der offenen Tür“ in russischen Strafvollzugsanstalten
Ein wenig erschrecken lässt die Meldung russischer Medien schon, die darüber berichten, dass am Montag in ganz Russland ein „Tag der offenen Tür“ in russischen Strafvollzugsanstalten stattfindet. Allerdings wird weiter mitgeteilt, dass sich die Türen nur einseitig öffnen. Die Strafvollzugsbehörden werden für Verwandte und gesellschaftliche Organisationen die Türen öffnen, damit diese sich von den Zuständen in den einzelnen Vollzugsobjekten überzeugen können. Anlass hierfür ist der 200. Jahrestag eines Erlasses durch den Imperator Alexander I. über die Schaffung eines Etappensystems auf dem Weg nach Sibirien. Hierbei ging es um die Schaffung von sogenannten Transitgefängnissen für diejenigen, die letztendlich nach Sibirien verbannt worden sind. Im Rahmen der Besuchsmöglichkeiten, die sich über mehrere Wochen hinziehen und eine ganze Reihe von Strafvollzugsanstalten betreffen, können die Besucher mit dem Dienstpersonal sprechen, die Einrichtung besichtigen und auch das Essen der Strafgefangenen probieren.
 
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04.09.2017 – Kinder rauchen weniger in Russland
Die russische Gesundheitsministerin konnte zufrieden verkünden, dass unter Jugendlichen das Rauchen rückläufig ist. Unter Jugendliche verstand sie auch Studenten. In den letzten Jahren ist sehr viel getan worden, um den Tabakgenuss zurückzudrängen. Insgesamt ist zu sehen, dass sich der Stil der Menschen, sich in der Öffentlichkeit zu zeigen, geändert hat. Und man bemerkt mit Stolz, dass viele es nicht mehr wollen, wenn in Schulen geraucht wird. Auch ist der Erwerb von Tabakerzeugnissen in einem Maße erschwert worden, dass jeder Kunde, der eine Packung Zigaretten kaufen will, immer darauf gestupst wird, dass er etwas tut, was seiner Gesundheit nicht wohltut.
 
04.09.2017 – Russische Parteienlandschaft schrumpft
Nach einer euphorischen Zeit ab 2012, wo nach einer Reform der Gesetzeslage zur Parteigründung, die Parteien wie Pilze aus dem Boden schossen, kommt es nun wohl langsam zu einer Ernüchterung und zur Erkenntnis, dass eine Partei wohl auch eine Einrichtung ist, die sowohl Kosten verursacht, wie aber auch Mitglieder, zumindest jedoch Anhänger benötigt. Und so ist es eigentlich auch nicht verwunderlich, wenn die Zahl der Parteien in Russland langsam wieder zu schwinden beginnt. Zum Jahresanfang waren in Russland noch offiziell durch das Justizministerium 77 Parteien registriert. Jetzt mit Stichtag 1. September sind es noch 72 Parteien. Vermutlich wird dies noch nicht die endgültige Zahl bis Jahresende bleiben.
 
 
04.09.2017 – Russland erwartet Kredit von BRICS-Bank
Die neue BRICS-Bank ist bereit, im Oktober mit Russland eine Kreditvereinbarung über 460 Mio. USD zu unterzeichnen. Darüber informiert der Vizepräsident der Bank Tschu Sjan, während der Grundsteinlegung für das neue Verwaltungsgebäude der Bank in Shanghai. Die Unterzeichnung der Kreditvereinbarung soll in Moskau erfolgen. Wie weiterhin mitgeteilt wird, wird die Kreditvereinbarung aus zwei Teilen bestehen – 75 Prozent er erforderlichen Summe stellt die BRICS-Bank zur Verfügung, weitere 25 Prozent kommen von der russischen Regierung, die die Gesamtsumme zur Modernisierung des Gerichtssystems verwenden wird.

 

03.09.2017 –  Haussuchungen in russischer Handelsvertretung begonnen
Russische Medien melden, dass US-Behörden mit der Haussuchung im Gebäude der russischen Handelsvertretung in Washington begonnen haben. Angehörige der russischen Botschaft durften während der Haussuchung anwesend sein. Dies wurde jedoch erst möglich, nachdem die russische Seite hierzu eindeutige Forderungen gestellt hatte. Der Leiter der Handelsvertretung charakterisierte die Handlungen der amerikanischen Behörden als feindliche Übernahme russischen Eigentums, als Verletzung internationaler Normen und Vandalismus. Der Leiter der Handelsvertretung informierte, dass man rechtzeitig alles aus der Handelsvertretung evakuiert und in die russische Botschaft verbracht habe, um ein Minimum an Arbeitsbereitschaft zu erhalten.
 
03.09.2017 – USA planen Verletzung der diplomatischen Immunität
Das russische Außenministerium informierte in den späten Abendstunden zum 2. September, dass die USA die Verletzung der diplomatischen Immunität zu Gebäuden und Personen planen. So sollen US-Sicherheitsorgane für den 2. September – Stichtag, den die US-Behörden für die Einstellung der Arbeit des russischen Generalkonsulats in St. Francisco gesetzt hatten, eine Hausdurchsuchung des Gebäudes des Generalkonsulats und der in diesem Gebäude befindlichen Wohnungen von Diplomaten planen. Dabei soll bewusst in Kauf genommen werden, dass sowohl Gebäude wie auch Diplomaten Immunität genießen und diese dadurch verletzt wird. Damit setzen die USA ihre Politik der Vergiftung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern und der Entfremdung der Menschen untereinander fort. Das russische Außenministerium weist darauf hin, dass die geplanten Haussuchungen einen groben Verstoß internationalen Rechts und der Wiener Konvention über diplomatische und konsularische Einrichtungen darstellen.
In den Nachtstunden tauchten Fotos auf, die das Gebäude des russischen Generalkonsulats mit schwarzem Rauch über dem Dach zeigten. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums informierte über Facebook, dass der Rauch im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Konservierung des Gebäudes stehe. Hierzu gehöre das feste Verschließen von Fenstern, das Herunterlassen von Jalousien, das Abschalten von Strom und Wasser, das Verschließen von Türen, das Entfernen von Müll, die Abschaltung von Heizgeräten und das Einschalten von Geräten zur Lebenserhaltung des Gebäudes … und vieles anderes mehr – so Sacharowa.
Vorausgehend wurde bekannt, dass sich die Feuerwehr dem Gebäude genähert hatte, da man einen Brand vermutete. Die Angehörigen des Konsulats verwehrten der Feuerwehr die Zufahrt. Man informierte, dass der Kamin im Gebäude befeuert werde und dadurch Rauch aus dem Schornstein aufsteige.
 
 
03.09.2017 – Russland übergibt Protestschreiben
Das russische Außenministerium hat dem US-Botschafter in Russland eine Protestnote im Zusammenhang mit geplanten Hausdurchsuchungen in der Handelsvertretung Russlands in Washington übergeben. Ein Vertreter der US-Botschaft wurde in das russische Außenministerium einbestellt und das entsprechende Dokument wurde ihm ausgehändigt. Das russische Außenministerium erklärt, dass die Handlungen der US-Behörden nicht legitim sind, da zu diesen Haussuchungen keine offiziellen russischen Vertreter anwesend sein dürfen. Die US-Behörden kündigten an, bei Notwendigkeit die Eingangstür mit Gewalt öffnen zu wollen. Es handle sich hier um eine beispiellose aggressive Aktion, die von amerikanischen Sonderdiensten genutzt wird, um Russland zu provozieren. Russland vermutet, dass amerikanische Dienste der russischen Vertretung Dokumente unterschieben wollen. Moskau ruft die USA auf, die groben Verletzungen internationalen Rechts einzustellen und fordert die Immunität russischer diplomatischer Vertretungen zu beachten. Sollte dies nicht erfolgen, wird sich Russland geeignete Antwortschritte vorbehalten.
 
03.09.2017 – Russisches Generalkonsulat veröffentlicht Visa-Zahlen
Das russische Generalkonsulat in San Francisco, welches auf Forderung der US-Behörden am 2. September geschlossen wurde, informierte, dass man im gesamten Jahr 2016 an US-Bürger 16.000 Visa ausgereicht habe. In einer Erklärung, die auf der Facebook-Seite des Generalkonsulats veröffentlicht wurde, wird mitgeteilt, dass man die Schließung der Vertretung als unfreundlichen Akt einstufe. Die Schließung wird zu gewissen Problemen für die amerikanischen Bürger führen, die auf die Dienstleistungen des Konsulats angewiesen sind. Die Handlungen der amerikanischen Seite betreffen aber auch russische Bürger, die sich im Arbeitsbereich des Generalkonsulats aufhalten. Das Generalkonsulat verurteilte weiterhin den außerordentlich kurzfristigen Termin zur Schließung der Vertretung. Wie bekannt wurde, hat der US-Präsident Trump persönlich die kurzfristige Schließung angeordnet.
 

Wir schreiben schon den Monat September und unsere ständigen Leser wissen, dass wir immer zum Monatsanfang eine Umfrage schalten. Dezent möchten wir darauf hinweisen, dass wir dies auch in diesem Monat nicht vergessen haben. Sie sollten also wieder aktiv werden, den Pfeil ihrer Mous zielgerichtet an den linken Rand zu diesem Artikel führen und dort eine der drei vorgegebenen Antwortmöglichkeiten anklicken. Sie haben doch sicher eine Meinung zu den Sanktionen, die seit 2014 gegenseitig verhängt, regelmäßig verlängert und verschärft werden – oder?

 
03.09.2017 – Regierung verbietet Trockenalkohol
Die russische Regierung hat einen Gesetzentwurf bestätigt, welcher vorsieht, den Verkauf von Trockenalkohol zu verbieten. Das neue Gesetz verbietet sowohl die Produktion wie auch den Verkauf von pulverisiertem Alkohol. Für Verstöße gegen dieses Gesetz zahlen Privatpersonen Strafen zwischen 5.000-20.000 Rubel und offizielle Personen 20.000-50.000 Rubel. Juristischen Personen wird eine Strafe zwischen 200.000-500.000 Rubel angedroht. Von dem Verbot ist auch der Import betroffen.
 
03.09.2017 – Beachtliches Durchschnittsalter für Fahrzeuge in Russland
Das durchschnittliche Alter eines Personenkraftwagens in Russland beträgt 12,5 Jahre. Darüber informiert die Analyseagentur „AvtoStat“. Der jüngste Autopark befindet sich in Tatarstan. Dort haben die PKW ein Durchschnittsalter von 9,2 Jahren. In Moskau haben die Fahrzeuge ein Durchschnittsalter von 9,8 Jahren. An dritter Stelle befindet sich der autonome Bezirk Chanty-Mansiski. Hier haben die PKW ein Durchschnittsalter von zehn Jahren. Der älteste Fahrzeugpark befindet sich im Fernen Osten. Im Krai Kamschatka haben die Fahrzeuge ein Durchschnittsalter von 21,4 Jahren. Im Promorski Krai sind es 20,2 Jahre und in Jüdischen Autonomen Bezirk sind es 20,1 Jahre.
 
Foto: Ein äußerst seltener Anblick in Kaliningrad - PKW Lada.

 

 

 

02.09.2017 – Eine Frau soll Putin Konkurrenz machen
Russische Medien wollen über neue strategische Überlegungen in der russischen Präsidentenadministration erfahren haben, wonach man eine Frau als GegenkandidatIN zu Wladimir Putin zu den Präsidentenwahlen, die im März 2018 stattfinden, aufstellen wolle. Es soll sogar schon eine Liste möglicher weiblicher Kandidaten geben, wobei drei Kandidatinnen aus der Partei „Gerechtes Russland“ stammen sollen. Angeführt wird jedoch die Liste von Xenia Sobschak, die in den Medienmeldungen als Journalistin bezeichnet wird. Der „Informant“, der der Präsidentenadministration nahestehen soll, charakterisierte Xenia Sobschak als ideale Kandidatin: Klug, herausstechend, interessant, die nicht in allen Fragen den Vorstellungen von einer typisch russischen Frau entspreche.
Zwischenzeitlich hat sich auch Xenia Sobschak zu diesen Meldungen geäußert. Sie bedauerte, dass sich die russischen Medien mit ihr nicht in Verbindung gesetzt haben, denn dann hätten sie erfahren, dass sie sich als unabhängige Frau positioniert, die keinerlei Kontakte zur Präsidentenadministration unterhalte. Wer da was in irgendwelchen hohen Arbeitszimmern bespreche, sei ihr nicht bekannt. Aber, so die Journalistin, sie interessiere sich natürlich für die politische Landschaft in Russland.
 
02.09.2017 – Generalstab der Ukraine kennt Angriffstermin der Kaliningrader Truppen
Der Vertreter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Wladislaw Woloschin äußerte die Meinung, dass im Verlaufe der bevorstehenden russisch-weißrussischen Übung „Sapad-2017“, die vom 14.-20. September stattfinden wird, ein Teil der Territorien Polens und Litauens besetz wird. Ziel ist die Schaffung eines Korridors zum Kaliningrader Gebiet. Diese Äußerungen tätigte er am Freitag im TV-Sender „Espresso“. Er erinnerte an den sogenannten „Suwalker Korridor“, der das Kaliningrader Gebiet und Weißrussland voneinander trennt und somit das Kaliningrader Gebiet zu einer russischen Exklave macht. Er erinnerte daran, was auf der Krim und im Donbass passiert ist und meinte, dass ein ähnliches Szenarium sehr leicht wieder zu organisieren ist.
Der ehemalige Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur von Odessa meint allerdings, dass Russland während des Manövers das Staatsgebiet von Weißrussland besetzen wird, um es seinem Territorium einzuverleiben. Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Alexander Turschinow wiederum meint, dass Russland und Weißrussland einen Angriff auf Polen und Litauen abarbeiten werden.
 
Karte: Landenge Suwalki trennt das Kaliningrader Gebiet von Weißrussland
 
02.09.2017 – Russische Studenten erhalten mehr Stipendium
Russische Studenten erhalten mit Beginn des neuen Studienjahres 5,9 Prozent mehr Stipendium. Diese Entscheidung wurde vom russischen Ministerium für Bildung und Wissenschaft getroffen. Im Studienjahr 2016/17 existierten in Russland 800 Hochschulen und 4.000 Colleges. Diese wurden von 4,4 bzw. 2,7 Mio. Studenten besucht. Das durchschnittliche staatliche Stipendium an Hochschulen beläuft sich auf 1.500 Rubel. Ein Sozialstipendium beträgt 2.200 Rubel. Das Stipendium an Colleges hat eine Höhe zwischen 540-809 Rubel. Wie ein Vertreter der Studenten mitteilte, wurden bis vor einigen Jahren die Stipendien überhaupt nicht erhöht.
 
02.09.2017 – Soldatenschikanen sind fast ausgerottet
Der russische Oberste Staatsanwalt für das Militär erklärte, dass die Bewegung „Soldaten schikanieren Soldaten“, bekannt als „Dedowschina“, in der Armee fast ausgerottet wurde. Die Zahl der gegenseitigen Soldatenschikanen, wo bereits länger dienende Wehrpflicht-Soldaten jüngere Soldaten schikanieren und erniedrigen, ist merklich zurückgegangen und die Gesetzesverletzungen in diesem Zusammenhang stellen nur noch ein Drittel aller Gesetzesverstöße dar, die in der Truppe registriert werden. Auch gesetzwidrige Handlungen von Vorgesetzten gegenüber den nachgeordneten Soldaten sind im aktuellen Jahr um 17 Prozent rückläufig.
 
02.09.2017 – Nur ein Ausländischer Agent im August
Es ist merklich ruhiger um die NGO´s in Russland geworden. Anscheinend haben viele Organisationen die russische Gesetzgebung aufmerksam gelesen und sich den neuen Bedingungen angepasst. So hatte das russische Justizministerium im August nur einmal Anlass, einer russischen NGO den Status „Ausländischer Agent“ zuzuordnen. Gleichzeitig läuft der Prozess der Aberkennung dieses „Titels“ hinter den Kulissen. Organisationen, die nicht mehr die Anforderungen an einen Ausländischen Agenten erfüllen, können den Antrag auf Aberkennung des Status stellen. Hierzu gehört, dass man entweder auf die ausländische Finanzierung verzichtet oder sich jeglicher politischen Arbeit enthält.
 

 

02.09.2017 – Großes Land will kleinere Verkehrszeichen
Nachdem anscheinend sich in Moskau die kleineren Verkehrszeichen bewährt haben, sollen diese nun auch überall in Russland eingeführt werden. Darüber informierte der stellvertretende Bürgermeister Moskaus Maxim Liksutow. Ein entsprechender Beschluss soll während einer Sitzung der zuständigen Regierungskommission der Föderalregierung getroffen worden sein. In dem Zusammenhang soll auch die Anzahl der Verkehrszeichen verringert werden. Außer in Moskau wurden Experimente mit kleineren Verkehrszeichen auch in St. Petersburg, Saratow und Wladimir durchgeführt.

 

01.09.2017 – USA fordern Schließung eines russischen Generalkonsulats
Die USA haben Russland aufgefordert, innerhalb von zwei Tagen das Generalkonsulat in San-Francisco zu schließen. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des Leiters des Pressedienstes des US-Außenministeriums hervor. Weiterhin haben zwei konsularische Objekte in Washington und New York ihre Tätigkeit zu beenden. Die Entscheidung der USA ist bis zum 2. September umzusetzen.
In der Meldung wird betont, dass die USA die russische Forderung zur Entlassung von 755 Mitarbeitern amerikanischer diplomatischer Vertretungen erfüllt hatte. Damit haben beide Länder die personelle Parität hergestellt, die jetzt jedoch wieder gestört ist. Wie bereits vor Tagen informiert wurde, bereitet Russland Antwortmaßnahmen auf diese neuerliche Zuspitzung der Lage zwischen beiden Ländern vor.
 
01.09.2017 – „Sowjetunion“ wird verschrottet
Nun ist es amtlich – die „Sowjetunion“ wird verschrottet. Allerdings handelt es sich diesmal um den Atomeisbrecher mit einer derartigen Bezeichnung. Darüber informierte der Generaldirektor von „AtomFlot“ Wjatscheslaw Ruksch. „Leider wird es verschrottet, der offizielle Befehl ist unterzeichnet“, - kommentierte er. Ursprünglich war geplant, den Atomeisbrecher zu überholen und wieder einzusetzen. Aber diese Pläne wurden durch die westlichen Sanktionen durchkreuzt. Es gab gemeinsame Pläne von „RosNeft“ und „ExxonMobil“, für die dieses Schiff eingesetzt werden sollte. Dann war als weitere Variante ein Einsatz im Interesse des russischen Verteidigungsministeriums vorgesehen. Aber es stellte sich heraus, dass für die Zwecke des Verteidigungsministeriums Aufwand und Nutzen in keinem günstigen Verhältnis stehen.
 

 
01.09.2017 – FSB verhindert Terroranschlag zum Schulbeginn
Der russische Sicherheitsdienst FSB hat einen Terroranschlug verhindert, der durch mindestens zwei Terroristen für den 1. September geplant wurde. Zwei Bürger aus Zentralasien wurden im Moskauer Großraum verhaftet. Einer der beiden Verhafteten ist Angehöriger des Islamischen Staates und plante einen Angriff mit Stichwaffen, während der zweite Verhaftete sich in die Luft sprengen wollte. Eine bereits fertiggestellte Bombe sowie weitere Einzelteile wurden sichergestellt.
 
 
01.09.2017 – Schüler sollen Telefone abgeben
Kurz vor Schulbeginn am 1. September, äußerte die Ministerin für Bildung und Wissenschaft Olga Wasiljewa, dass sie es für richtig erachte, dass Kinder vor Unterrichtsbeginn ihre Mobiltelefone abzugeben haben. Sie meinte, dass die Telefone unlautere Hilfsmittel im Unterricht darstellen könnten. Und sie stören ganz einfach im Unterricht. Wenn die Kinder zum Unterricht erscheinen, sollen sie die Telefone in einem Spezialfach einlagern können. Für den Bedarf im Unterricht verfügen alle über ein Tablet, mit dem man alle notwendigen Informationen für den Unterricht erhalten kann. Außerdem gibt es im Klassenzimmer eine elektronische Tafel. Die Ministerin meinte, dass jede Schule für sich nun entscheiden sollte, wie sie sich zu dieser Frage stelle.
 
01.09.2017 – Russland schlägt USA Themen zur Zusammenarbeit vor
Erstmals nach seiner Ernennung zum neuen russischen Botschafter in den USA, äußerte sich Anatoli Antonow zu den zwischenstaatlichen Beziehungen und den Möglichkeiten der Entwicklung. Bereits im März, in Vorbereitung des Treffens beider Präsidenten, hatte Russland einen Katalog von möglichen Themen zur Entwicklung des gegenseitigen Verhältnisses und zur internationalen Zusammenarbeit angeboten. Es wurden in diesem Dokument nur Themen erwähnt, die unzweifelhaft für beide Seiten von Interesse sind. Hierzu gehörte die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Kampf gegen Rauschgiftmissbrauch, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Vernichtung und die Cyberkriminalität. Der Diplomat zeigte sich überzeugt, dass beide Staaten gemeinsam auf diesen Gebieten viel erreichen könnten – guter Wille hierbei vorausgesetzt. Auch könnte viel getan werden zur Regulierung regionaler Konflikte: Israel-Palästina, Jemen, Libyen, Afghanistan und natürlich Syrien. Wie der neue Botschafter informierte, werden alle diese Themen zwar mit den USA in einer gewissen Form besprochen, aber es ist kein Geheimnis, dass die neue Präsidentenadministration noch keine endgültigen Meinungen zu ihrer Außenpolitik formuliert habe. Dies erschwert die Gespräche.
 
 
01.09.2017 – In Russland fallen die Preise – niemand ist traurig darüber
In Russland fallen die Preise für Waren des täglichen Bedarfs im Rekordtempo. Vom 22-28 August fielen die Preise um 0,2 Prozent, im gesamten Monat August verzeichneten die Statistiker einen Preisrückgang um 0,4 Prozent. Das ist der höchste Preisrückgang seit 14 Jahren – so die russische Statistikbehörde. Allerdings haben sich die Preise seit Anfang des Jahres um 1,9 Prozent erhöht. Anscheinend scheinen bei dem Preisrückgang die saisonbedingten landwirtschaftlichen Produkte eine entscheidende Rolle zu spielen, so dass es wohl kaum am Ende des Jahres eine Meldung geben wird, dass die Preise für Waren des täglichen Bedarfs generell in Russland rückläufig sind. Wie die russische Zentralbank auf ihrer Internetseite mitteilt, beträgt der Jahresinflationsquotient gegenwärtig 3,9 Prozent, bei einem angestrebten Ziel von vier Prozent. Die Zentralbank vertritt die Meinung, dass die Preise auch im September fallen werden.
 
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Russland Kompakt

   Kommentare ( 10 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 2. September 2017 01:58:49

02.09.2017 – Generalstab der Ukraine kennt Angriffstermin der Kaliningrader Truppen

So etwas nennt man auf den Busch klopfen. Ganz offensichtlich wissen die genannten Herrschaften wirklich gar nichts. Und genau das ist es, was sie so unruhig macht. Was hat der Russe vor? Müssen wir oder müssen wir nicht - den Helm aufsetzen oder besser ganz einfach krank melden. Dann findet der Krieg eben ohne diese Helden statt.
Damit das auch alle so richtig mitbekommen, sind doch die Militärbeobachter der europäischen Nato-Staaten zur Manöverbeobachtung eingeladen worden. Mal sehen, wer sich von diesen Helden denn wirklich todesmutig nach Weißrußland begibt. Er wird wohl vorausschauend von seiner Familie Abschied genommen und ein Testament erstellt haben.
Muß ich dazu schreiben, daß ich es sehr ironisch meine?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 2. September 2017 04:50:38

... jeder weiß, dass der Russe und der Weißrusse ein ganz normales Militärmanöver durchführen werden, so, wie es alle zwei Jahre stattfindet. Aber man kann erstmal die Welt verrückt machen und wieder hetzen um die andere Seite möglichst aggressiv und böse aussehen zu lassen - ganz einfache, seit Jahrzehnten praktizierte westliche Politik.

Eckart Veröffentlicht: 6. September 2017 23:29:05

"Russland und Japan wollen Brücke bauen"

Die Brücke von Sachalin nach Hokkaido müsste mindestens 42 Km lang sein und über sehr tiefes Wasser gebaut werden. (ca. 100m)
Auch müsste dann eine ca 8 Km lange Brückenverbindung vom Festland nach Sachalin gebaut werden - auch über tiefes Wasser. ca.100m)
Dann müsste ja noch eine 25 km lange Brücke von Hokkaido zur Hauptinsel gebaut werden, und das über einen sehr tiefen Meeresgraben ( ca.200m) , damit man von Japan vollwertig mit Russland verbunden ist.

Da scheint mir irgend etwas nicht zu stimmen. - Basiert das vielleicht auf dem berühmten russischen Humor?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 6. September 2017 23:52:07

... das basiert auf einer realen Aussage des russischen Präsidenten Putin während des Wirtschaftsforums OST. Schauen Sie sich die Brücke in Kertsch an, die mit Riesentempo gebaut wird und wo auch jahrzehnte geglaubt wurde, dass der Bau einer solchen Brücke nicht möglich ist. Ich kenne die geologischen Besonderheiten bei Sachalin nicht. Aber bevor sich Putin zu so einer Aussage hergibt, werden Spezialisten bestimmt die Machbarkeit geprüft haben und es werden auch schon Gespräche mit Japan hinter den Kulissen stattgefunden haben ...

Eckart Veröffentlicht: 7. September 2017 09:25:22

Also Putin hat schon sehr oft sehr viel Humor bewiesen.

Der Bau Brücke in Kertsch ist eine sehr gute Leistung russischer Ingenieurkünst. Bislang hatte ja auch keine zwingende Notwendigkeit bestanden diese Doppel-Brücke dort zu bauen.
Die terristischen Bedingungen sind aber nicht annähernd vergleichbar - das kann man alles leicht im Internet recherchieren, wenn man sich denn die Mühe macht.

Ich sehe diese Story mehr als symbolisches Signal für eine positive Gestaltungsabsicht für dieser Region.

Eckart Veröffentlicht: 8. September 2017 00:55:32

"Putin unterstreicht die Absicht des Brückenbaus nach Japan"

Man hätte Putin sagen sollen, dass es realistischer wäre einen Tunnel zur Verbindung zwischen Sachalin und Hokaido realisieren zu wollen, denn das wäre technisch lösbar - aber eine Brücke ist illusorisch.

Der Tunnel unter dem Ärmelkanal,auch Eurotunnel genannt, wäre ein Referenzmodell.

Eckart Veröffentlicht: 11. September 2017 00:53:36

"Putin will Wegwerf-Gebühr für Schuhe"
Mir scheint, dass er nicht nur Humor hat, sondern offenbar sehrsehr viel davon.

Will man alle Schuhe in Russland behördlich registrieren, um den Endverbleib der abgetragenen Schlappen zu reglementieren. Ein sehr lustiges Vorhaben ! Hat man in Russland nichts mehr zu tun?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 11. September 2017 00:59:32

... na, ich denke mal, das wird anders funktionieren. Beim Import von Billigschuhen hat der Importeur einfach nur die "Entsorgungssteuer" zu zahlen, ansonsten bekommt er seine Importschuhe nicht aus dem Zoll. Wie lange dann die Schuhe wirklich getragen werden, interessiert niemanden mehr. Letztendlich geht es doch darum, die ausländische Ware vom russischen Markt zu bekommen, damit russische Firmen das Geld verdienen können ... also alles sehr einfach zu händeln, genau so, wie beim Import von Fahrzeugen.

Eckart Veröffentlicht: 11. September 2017 08:43:23

Ich hatte mir schon gedacht, dass man die ausländischen Schuhwaren durch Schutzzölle künstlich verteuern will. - Das ist zwar eine einfache Maßname, aber auf Dauer keine Lösung des eigentlichen Problems.
Doch man will ja drüber noch nachdenken. - Eigentlich hilft in solchen Fällen - es besser machen.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 11. September 2017 09:55:41

Sogenannte Schutzzölle sind eigentlich nie eine gute Lösung - schon gar keine für die Ewigkeit. Ich hoffe, dass, wenn es zu derartigen Lösungen kommt, diese temporär sind und die russische Schuhindustrie die Zeit effektiv nutzt, um ihre eigene Produktion zu entwickeln und die Schuhe dann mit einer Qualität und zu Preisen anbietet, dass die ausländische Konkurrenz keine oder nur schwere Chancen hat. Wenn das geschafft wird, braucht man auch keine "Wegwerf-Gebühr" mehr.

Eckart Veröffentlicht: 14. September 2017 01:39:45

" Russische Botschaft fordert Entschuldigung von Deutschland" wegen der Entgleisungen des Fokus.

Fast jeder normal veranlagte Mensch hier weiß, dass dieses Blatt sich eher Lokus nennen müsste.

Aber mit dem Humor und den Begriffen Satiere und Ironie ist das auch bei uns so eine knifflige Sache.

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 15. September 2017 09:08:19

@Umweltverschmutzung
oder Umweltwahn ... wir Deutschen sind davon auch schon angesteckt, siehe die sogenannte Dieselaffäre, die nur Teil der amerikanischen Massenpsychose ist.

.g Radeberger Veröffentlicht: 16. September 2017 02:13:35

15.09.2017 – Russische Medien greifen Info über deutsche Extremismus-Gruppe auf

Uwe, wie fühlt man sich so als Fernsehstar? Geben Sie jetzt auch Autogramme?

Eine ernsthafte Meinung dazu später.

.g Radeberger Veröffentlicht: 27. September 2017 00:40:26

27.09.2017 – Wieder Rekordbestechung im Verteidigungsministerium aufgedeckt

Der Ostseeflotte bleibt aber auch nichts erspart.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 27. September 2017 00:45:54

... doch, diesmal schon. Der Mann ist ja versetzt worden und hat sich im Ministerium schmieren lassen. Das er vorher in der Ostseeflotte gedient hat, war nur so nebenbei mit erwähnt. Auf ihntrifft jetzt das russische Sprichwort zu: Vom General zum Banschik ...

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