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Russland Kompakt - Föderale Nachrichten

So, 14 Okt 2018 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt - Föderale Nachrichten
Im Video-Format „Russland-Kompakt“ fassen wir einige ausgewählte Nachrichten der vergangenen Woche zusammen. Den Begleittext zum Videobeitrag haben wir in Manuskriptform auf unserem Portal eingestellt. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation.

 

Im Durchschnitt verdienen russische Strafgefangene im Monat 5.000 Rubel. Das jeweils gezahlte Gehalt richtet sich nach der Qualifizierung des Strafgefangenen und natürlich nach der Art der verrichteten Tätigkeit. Im laufenden Jahr sind die Vergütungen für die Arbeit der Strafgefangenen um 30 Prozent gestiegen. Mehr als 160.000 Strafgefangene haben die Genehmigung erhalten, einer Arbeitstätigkeit im Strafvollzug nachzugehen. Ein Teil des gezahlten Gehaltes wird für den Unterhalt der Strafgefangenen in den Vollzugseinrichtungen einbehalten.

Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat eine Vereinbarung mit der Zentralafrikanischen Republik über die Schaffung einer militärischen Vertretung Russlands beim Ministerium für Nationale Verteidigung der Zentralafrikanischen Republik bestätigt. Über diese Vertretung werden alle Fragen der militär-technischen Zusammenarbeit, der Ausbildung von Armeeangehörigen und die Instandsetzung von, durch Russland gelieferter Militärtechnik, geregelt.

Moskau ist eine reiche Stadt. Trotzdem spart sie. Und so sind bis zu 20 Prozent aller Videokameras, die in der Stadt den Verkehr überwachen und für Sicherheit sorgen sollen, keine echten Kameras. Die Installation ist denkbar einfach und der Standort kann, ja nach Notwendigkeit, schnell verändert werden. Für Nichteingeweihte ist der Unterschied zwischen einer echten Kamera und einer Attrappe nicht erkennbar. Gute Ergebnisse erzielt man insbesondere an den Orten, wo Attrappen den Verkehr überwachen.

In Russland wird gegenwärtig die Prozedur der Übergabe von Geld an den russischen Rentenfond, welches im Rahmen von Korruptionsprozessen beschlagnahmt wurde, vorbereitet. Die Überweisung aller beschlagnahmten Korruptionsgelder in den Rentenfond wird ab 2019 beginnen. Bisher wurden diese Gelder im russischen Haushalt vereinnahmt und allgemeinen Verwendungszwecken zugeführt.

Ab dem Jahre 2021 werden russische Bürger keinen gedruckten Papierpass mehr erhalten. Die Regierung plant die Ausgabe von elektronischen Pässen. Der neue elektronische Pass soll gleich mehrere Dokumente in sich vereinen und sieht aus wie eine Plastikkarte und wird einen Chip beinhalten. Mit dieser Karte kann jeder russische Bürger Zutritt zu allen staatlichen Auskunftsdatenbanken und staatlichen Dienstleistungen erhalten. Auch die erhaltenen Serviceleistungen werden in elektronischer Form gespeichert. Der Bürger erhält keinerlei Papier mehr. Für die Umsetzung dieses Planes sind bis 2024 insgesamt 114,5 Mrd. Rubel erforderlich. Diese Gelder werden als Verwaltungsgebühren bei der Ausgabe des neuen Passes erhoben.

Russland zeigt sich enttäuscht über Verhaltensweisen der USA, die erfolgreiche russische Waffensysteme einfach kopieren und ohne Lizenzvereinbarung verkaufen wollen. Man sei erfreut, so ein Vertreter von „RosTech“, dass die Amerikaner eine so hohe Meinung von der russischen Waffentechnik haben und selber wohl keine Ideen haben, eigene derartige Systeme zu entwickeln. Aber das, was die Amerikaner vorhaben, wird weltweit mit dem Wort „Diebstahl“ bezeichnet. Es geht um die Maschinengewehre „Kalaschnikow“. Die militärische Führung der Sondereinsatztruppen der USA hatte sich an amerikanische Waffenhersteller gewandt, mit der Bitte, Maschinengewehre zu produzieren, die die Qualität der „Kalaschnikow“ haben.

In Russland hat sich die Anzahl der Wissenschaftskader in den letzten zehn Jahren um sieben Prozent verringert – teilte der Pressedienst des Instituts für Strategische Forschungen und Wirtschaftsstudien mit. Im Jahre 2017 verfügte Russland noch über rund 708.000 Spezialisten, die sich mit Forschung beschäftigten. Das sind bereits zwei Prozent weniger, als im Jahre 2016 und diese negative Tendenz setzt sich fort. Betroffen von dieser Abwanderung sind alle Wissenschaftsbereiche. Eine Studie von „The Boston Consulting Group“ hatte gezeigt, dass die Hälfte aller russischen Wissenschaftler bereit ist, das Land zu verlassen. Befragt wurden 24.000 Personen.

Der russische Präsident Putin hat per Gesetz geregelt, dass zur Korruptionsbekämpfung im Lande keine Personen herangezogen werden dürfen, die wegen Korruption verurteilt worden sind. Weiterhin dürfen keine internationalen oder ausländischen Organisationen an der Erstellung von Expertisen zur Korruptionsbekämpfung teilnehmen. Das Verbot betrifft auch Nichtkommerzielle Organisationen, die den Status „Ausländische Agenten“ tragen.

Vor wenigen Tagen machte der Chef der RosGarde General Solotow auf sich aufmerksam, als er in einem Video den Korruptionsexperten Nawalny öffentlich zum Duell herausforderte. Wenige Momente später reichte ein Abgeordneter der Liberaldemokratischen Partei einen Gesetzentwurf ein, welcher die Fragen des Duellierens in Russland regeln sollte. Er bezog sich dabei auf historische Vorlagen aus der Zarenzeit. Nun hat er diesen Entwurf zurückgezogen und meinte, dass dieser nicht ernst gemeint war. Er wollte nur darauf aufmerksam machen, dass sich die Verantwortlichen in der russischen Politik nicht mit Unfug beschäftigen sollten.

Das russische Informationsportal RBK informiert, unter Bezug auf die Zentralbank, dass die ausländischen Investitionen in die russische Wirtschaft den dramatischsten Rückgang seit 1994 hatten. Insgesamt sind die Investitionen um sechs Milliarden USD rückläufig. Ein derartiger extremer Rückgang war niemals in der Geschichte der Zahlungsbilanz zu verzeichnen. Vermutet wird, dass ein derartiger Investitionsrückgang im Zusammenhang steht mit den US-Sanktionen gegen Russland. Die Sanktionen fordern, dass sich amerikanische Anteilseigner von ihren Anteilen an russischen Firmen trennen. Ein weiterer Grund für den Rückgang könnte die Liquidierung von Offshore-Aktivitäten und die Neuregistrierung von Aktiva sein.

Wie der Direktor des Nordamerika-Departements des russischen Außenministeriums Georgi Borisenko informiert, habe Russland den USA mehrmals vorgeschlagen, schriftlich zu vereinbaren, dass keine der beiden Seiten sich in die inneren Angelegenheiten des anderen Landes einmischt. Auf jeden der bisherigen Vorschläge hat die amerikanische Seite mit Ablehnung reagiert. Der letzte Vorschlag wurde von Russland in Vorbereitung der Treffen beider Präsidenten in Helsinki unterbreitet. Auch hier lehnten die USA eine derartige Vereinbarung ab. Gegenwärtig erarbeitet Russland einen weiteren Vorschlag. Russland bedauert es sehr, dass die Amerikaner keine Garantie abgeben wollen, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen. In der Meldung wird daran erinnert, dass ein mögliches Treffen zwischen beiden Präsidenten für den 11. November im Gespräch ist.

Die Zinsen in Russland für Bankeinlagen scheinen wieder zu wachsen. Signalgeber sind die Sberbank und die Bank WTB. Auch die Alpha-Bank folgte dem Trend. Anlagen in russischen Rubel können somit zwischen 6-8 Prozent erreichen. Die russische Zentralbank hatte erst vor kurzem den Leitzins auf 7,5 Prozentpunkte angehoben. Bei der Anlage von Geldern in Russland sollten die Festlegungen des Einlagensicherungsfonds beachtet werden. Im Falle eines Lizenzentzuges werden maximal 1,4 Mio. Rubel erstattet. Anleger von Valuta sollten beachten, dass hier die Verzinsung wesentlich geringer ist. Durchschnittlich werden 0,5 Prozent, maximal ein Prozent angeboten.

Der russische Außenminister Lawrow informierte über die Schaffung einer russischen Industriezone im Bereich des Suez-Kanals. Gleichzeitig habe Russland mit dem Bau eines Atomkraftwerkes in Ägypten begonnen – so der Minister. Der Minister hatte einer ägyptischen Zeitung ein Interview aus Anlass des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern gegeben.

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