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… ach, mal so nebenbei gefordert,

Mo, 09 Nov 2015 Politik & Gesellschaft


… ach, mal so nebenbei gefordert,

Baltische Länder wollen von Russland Okkupationsentschädigung

Litauen, Lettland und Estland erklärten gemeinsam ihre Absicht, von Russland die Kompensation von Verlusten zu fordern, die den Ländern während der sowjetischen Okkupation entstanden sind.

Durch die Justizminister der drei Länder wurde ein Memorandum über die Zusammenarbeit unterschrieben und ein Punkt in diesem Memorandum betrifft die Forderung nach Schadensersatzleistungen gegen Russland.

Es wurde erklärt, dass die Rechtsnachfolge der baltischen Staaten das Recht gibt, solche Forderungen gegenüber Russland aufzustellen. Entsprechend dem internationalen Recht, können Verluste aus einer Okkupation durch eine Kompensation in Form einer materiellen Wiedergutmachung oder in Form einer Entschuldigung erfolgen – so die Meinung des Justizministers Estlands.

Die drei Justizminister wollen nun eine einheitliche Vorgehensweise zur Bewertung der Verluste erarbeiten, aber dann, auf der Grundlage des internationalen Rechts ihre Forderungen zu einer Wiedergutmachung formulieren. Weiterhin wird die rechtliche Situation geprüft, dass auch Privatpersonen gegen Russland klagen können.

Der russische Vizepremier Rogosin, bekannt durch seine klaren Worte erklärte öffentlich über twitter: „Die baltischen Länder wollen jetzt von Russland eine Wiedergutmachung für die sowjetische Okkupation haben. Sie können die abgeschnittenen Ohren von einem krepierten Esel bekommen.“

Uwe Niemeier

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