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AUS für russische Militärs in Sozialnetzwerken

Mi, 12 Sep 2018 Politik & Gesellschaft


AUS für russische Militärs in Sozialnetzwerken
Begleittext zur Videoinformation
Der hier veröffentlichte Text ist der gesprochene Begleittext zum Video und entspricht der Qualität eines Manuskripts. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation.

 

Die russische Regierung hat der Staatsduma einen Gesetzentwurf vorgelegt, welcher vorsieht, Militärangehörigen zu verbieten, sich in sozialen Netzwerken zu registrieren und an deren Arbeit teilzunehmen.

Konkret soll den Militärs verboten werden irgendwelche persönlichen Informationen über sich selber oder über andere Militärangehörigen ins Netz zu stellen, über Dislozierung von Truppenteilen oder irgendwelche anderen Informationen, die den Dienst betreffen.

Wie betont wurde, folgt Russland mit dieser Gesetzesinitiative nur dem Beispiel anderer Staaten, wo ein derartiges Verbot schon lange besteht.

Ausgangspunkt für die jetzt erfolgte Gesetzesinitiative war eine Analyse des Verhaltens von Militärangehörigen nach dem Beginn des russischen Engagements in Syrien.

Militärangehörige sind immer eine besonderes Zielgruppe für Geheimdienste, Terroristen und Extremistenorganisationen und es geht um den Schutz der eigenen Militärangehörigen vor der Einflussnahme Dritter.

Wie aus der Presseinformation entnommen werden kann, dürfen Militärs sich in sozialen Netzwerken engagieren, jedoch nur als Privatperson und sie haben sich so zu verhalten, dass niemand Rückschlüsse ziehen kann, dass sie einer militärischen Behörde angehören.

Bei Nichtbeachtung dieser Regelungen, kann der Militärangehörige bestraft werden. Handelt es sich um einen Vertragssoldaten, so droht diesem die Entlassung.

Das Gesetz betrifft auch Ausländer, wenn diese in der russischen Armee dienen. Ausländer dürfen in der russischen Armee dienen, wenn sie die russische Sprache gut beherrschen und keine Vorstrafen haben.

In der Meldung wird an einen jüngsten Skandal in der US-Armee erinnert, wo Soldaten über ein Sozialnetzwerk informierten, dass sie in Syrien im Einsatz sind. Danach verbot das Pentagon derartige Veröffentlichungen.

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Militär, Sozialnetzwerke

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