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Chef der Liberaldemokraten Schirinowski mit bemerkenswertem Auftritt in Duma

Mi, 22 Apr 2015 Politik & Gesellschaft


Chef der Liberaldemokraten Schirinowski mit bemerkenswertem Auftritt in Duma

Der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei, bekannt durch markante Auftritte in der Duma und der russischen Öffentlichkeit, hat wieder für Aufmerksamkeit während der Sitzung der Staatsduma gesorgt.

Nachdem der russische Premierminister Dmitri Medwedjew vor der Staatsduma seinen Rechenschaftsbericht zur Arbeit der russischen Regierung im Jahre 2014 beendet hatte, meldete sich Wladimir Schirinowski zu Wort.

Er schlug dem russischen Premierminister vor, eine Birne zu kosten, die „randvoll mit Nitraten aus Polen“ gefüllt ist. Dann forderte er die Entlassung der Chefin der Zentralbank und wollte, dass die Regierung alle Schulden der Regionen und der Armen streicht.

Der allbekannte Politiker zeigte demonstrativ eine Birne und bemerkte, dass diese zu den Früchten gehört, welche in Polen, Argentinien, der Türkei, Belgien und den Niederlanden gekauft werden. Er forderte Medwedjew auf, diese zu kosten, was der aber dankend ablehnte.

Außerdem zeigte Schirinowski eine Papierserviette, die durch die Regierung für den Eigenbedarf importiert. „Schauen Sie hier, diese Serviette – Ihr Regierungsapparat kauft die in der Schweiz. Was ist los, unsere Tadschiken, unsere Frauen in Iwanowo können solche Servietten nicht selber produzieren?“ – ereiferte sich der populistische Politiker.

Danach forderte er einen neuen Leiter der Zentralbank zu ernennen. Dieser darf nach seinen Worten nicht mehr unabhängig sein, sondern sollte dem Parlament des Landes unterstellt werden.

Außerdem sollte sich die Regierung darum Sorgen machen, dass der Mindestlohn der Bevölkerung mindestens doppelt so hoch ist, wie das Existenzminimum. Außerdem sollte man den russischen Regionen die Schulden erlassen, denn die können ihre Schulden sowieso nicht zurückzahlen – so Schirinowski. Das wäre dann auch gerecht gegenüber den Armen in der Bevölkerung. Das Geld für die Streichung derer Schulden ließe sich leicht finden durch eine Erhöhung der Steuern für die Reichen. 

Russland hat im Jahre 2014 Kurs genommen auf die Ablösung von Importen durch Waren aus einheimischer Produktion. Im August begann dies mit dem Verbot der Einfuhr von Fleischerzeugnissen, Obst und Gemüse, Milchprodukten und tiefgefrorenem Fisch sowie weiteren Meereserzeugnissen aus den Ländern der Europäischen Union, Australiens, Kanadas, Norwegens und den USA. Das Embargo war eine Antwort auf die durch diese Länder gegen Russland verhängten Sanktionen.

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Duma, LDPR

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