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Die Kaliningrader Gebietsregierung - Struktur und Aufgabenteilung

Mi, 03 Aug 2016 Politik & Gesellschaft


Die Kaliningrader Gebietsregierung - Struktur und Aufgabenteilung

Das Gebiet Kaliningrad, die geographisch westlichste Region der Russischen Föderation, wird durch eine Gebietsregierung geführt. Der Sitz der Regierung befindet sich in der Gebietshauptstadt Kaliningrad.

An der Spitze der Regierung steht der Gouverneur.

 

Am 28. Juli 2016 wurde durch Erlass des russischen Präsidenten Putin in Kaliningrad Jewgeni Nikolajewitsch Sinitschew als amtsführender Gouverneur eingesetzt.

Im Rahmen der Wahlen im September 2017 kann er sich zur Wahl durch die Wahlberechtigten im Kaliningrader Gebiet stellen. Der Gouverneur hat eine Amtszeit von fünf Jahren und eine maximale Amtszeit von zwei Wahlperioden.

Am 30. Juli 2016 ernannte der Kaliningrader Gouverneur erstmals einen Premierminister und beauftragte ihn mit der Leitung der Regierung. Premierminister wurde Anton Andrejewitsch Alichanow.

Mit der Besetzung der Funktion des Premierministers wurde im Kaliningrader Gebiet eine Führungsstruktur umgesetzt, die der föderalen Struktur ähnelt.

Am 02.08.2016 wurde durch den Gouverneur ein erster struktureller Erlass zur Neubildung der Kaliningrader Regierung bekanntgegeben. Dieser betrifft nur die Struktur der ersten Führungsebene (Vizepremiere und ausgewählte Fachdienste und deren Zuordnung zum direkten Verantwortungsbereich des Gouverneurs bzw. des Premierministers).

In den kommenden Tagen/Wochen können sich Veränderungen folgender Art ergeben:

  • Verringerung der Anzahl der Vizepremiers
  • Personeller Austausch der bisherigen Vizepremiers
  • Bestätigung oder Veränderungen der Ministeriumsstruktur
  • Personeller Austausch der bisherigen Minister
  • Bestätigung oder Veränderung der Strukturen von Fachdiensten und Abteilungen
  • Personeller Austausch der bisherigen Leiter der Fachdienste und Abteilungen

Weitere Entscheidungen werden die Kreise und Kommunen des Kaliningrader Gebietes betreffen. Es ist davon auszugehen, dass die gesamte Reorganisation des Kaliningrader Gebietes und seiner Verwaltungsstrukturen mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.

Nach Bekanntgabe weiterer Struktur- und Personalentscheidungen berichten wir an dieser Stelle.

Grafik: Struktur der Kaliningrader Gebietsregierung in der ersten Führungsebene
Stand: 02.08.2016
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