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Duma kämpft mit sich selbst gegen Alkohol

Mi, 07 Mai 2014 Politik & Gesellschaft


Duma kämpft mit sich selbst gegen Alkohol

Im Bemühen den Alkoholmissbrauch in Russland einzudämmen, will die russische Staatsduma bei sich selber anfangen. In den Restauranteinrichtungen der Duma, aber auch der anderen staatlichen Organe, sollen alkoholische Getränke komplett verschwinden.

Über diese Gesetzesinitiative wollen die Abgeordneten nach den Feierlichkeiten im Mai beraten. Die entsprechenden Änderungen sollen im Gesetz „Über die staatliche Regulierung der Produktion und des Verkaufs von Sprit, alkoholischen und alkoholhaltigen Getränken …“ eingearbeitet werden.

Zum jetzigen Zeitpunkt wird Alkohol frei in den Restauranteinrichtungen der Staatsduma verkauft. Alkoholische Erzeugnisse in anderen staatlichen Einrichtungen sind dagegen schon sehr selten. In anderen Einrichtungen für die Volksvertreter ist die Situation sehr unterschiedlich – aber in der Mehrzahl der Einrichtungen wird auch dort kein Alkohol verkauft. Außerdem – so die Initiatoren der Gesetzesergänzung – verbietet die Arbeitsgesetzgebung das Alkoholtrinken am Arbeitsplatz.

Allerdings, so wird kommentiert, lässt die Formulierung im Gesetz eine breite Auslegung zu. So könnte auch im Café eines Theaters der Verkauf von Alkohol verboten werden – wenn das Theater durch staatliche Gelder unterhalten oder gestützt wird.

Bereits im Jahre 2006 gab es in der Staatsduma (für die Staatsduma) einen entsprechenden Gesetzesvorstoß – allerdings fand er keine Mehrheit bei der Abstimmung.

Quelle: http://www.rg.ru/2014/05/05/alkogol-site-anons.html

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Duma, Föderales, Gesetz

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