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Kaliningrad mit neuer Grenzzonenregelung

Do, 30 Jan 2014 Politik & Gesellschaft


Kaliningrad mit neuer Grenzzonenregelung

Durch das russische Justizministerium wurde der Befehl des Direktors des russischen Sicherheitsdienstes FSB, über die Grenzzonenreglamentierung registriert. Defacto werden die Grenzzonen im Kaliningrader Gebiet im wesentlichen abgeschafft. Es verbleibt nur ein schmaler Streifen entlang der Staatsgrenze.

Alexander Bortnikow, Direktor des russischen Sicherheitsdienstes FSB hat im November 2013 einen Befehl über wesentliche Verkleinerungen der Grenzzonen im Kaliningrader Gebiet unterschrieben. Bis zum 25. Dezember durchlief dieser Befehl alle Instanzen.

Das russische Justizministerium hat den

„Befehl des Föderalen Sicherheitsdienstes der Russischen Föderation vom 18.November 2013 Nr. 679“

registriert.

Dieser Befehl betrifft „Einarbeitung von Veränderungen zum Befehl des FSB Russlands vom 2. Juni 2006 Nr. 238

Mit seiner Veröffentlichung in der „Rossiskaja Gaseta“ am 31. Dezember 2013 ist dieser Befehl rechtskräftig.

Die Veränderungen, in denen die Grenzzonen liquidiert wurden und die nun durch Ausländer ohne besondere Genehmigung betreten werden können, betreffen die Kreise:

  • Slawsk
  • Neman
  • Krasnosnamensk
  • Nesterow
  • Osjorsk
  • Prawdinsk
  • Bagrationowsk
  • Stadt Mamonowa
  • Stadt Bagrationowsk
  • Siedlung Schelesodoroschnoje

und viele andere Orte.

„Kaliningrad-Domizil“ wird diesen, insbesondere für deutsche Besucher des Kaliningrader Gebietes wichtigen Befehl im Detail übersetzen, analysieren und versuchen, eine eigene Karte zu erarbeiten.

Als FAUSTREGEL kann nun gelten: Als Grenzzone im Kaliningrader Gebiet gilt ab sofort nur noch der unmittelbare Grenzstreifen entlang der Staatsgrenze, in einer Breite von ungefähr 500 Metern. Für das Betreten dieses schmalen Streifens gelten nach wie vor alle Regelungen des Grundsatzbefehls - d.h. es wird eine Sondergenehmigung benötigt. In der Praxis werden jedoch nur wirklich zwei, drei Personen im Jahr diesen schmalen Streifen betreten wollen.

Uwe Niemeier

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Föderales, FSB, Gebiet, Grenze

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