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Katastrophale Niederlage für Partei „Einiges Russland“ in Baltisk

Di, 26 Mai 2015 Politik & Gesellschaft


Katastrophale Niederlage für Partei „Einiges Russland“ in Baltisk

Die föderale Zeitung „Kommersant“ kommentiert das, für die Partei „Einiges Russland“, katastrophale Wahlergebnis in der Stadt Baltisk (Pillau) und schaut auf die bevorstehenden Gouverneurswahlen in Kaliningrad im September 2015.

Nach vorläufigen Wahlergebnissen hat die Partei „Einiges Russland“ zu den Wahlen zum Stadtrat in der Stadt Baltisk (ehemals Pillau und heute Marinestandort für die Ostseeflotte) nicht einen einzigen Mandaten von 15 möglichen gewonnen. Somit ist die Stadt für die Partei verloren.

Die größte Unterstützung bei den Wahlen erhielten die Kandidaten, die sich ohne parteiliche Unterstützung selber zur Wahl aufgestellt hatten. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent.

Der Politikanalytiker Konstantin Kalaschew ist der Ansicht, dass die Wahlergebnisse beweisen, dass der innerparteiliche Block des Gouverneurs Zukanov gescheitert ist und sich dies negativ auf die Wahlkampagne zu den Gouverneurswahlen im September auswirken wird.

Am 24. Mai haben in Baltisk Wahlen zum Stadtparlament stattgefunden. 15 Mandate waren ausgeschrieben und es mehr als 70 Bewerber, davon 30 Kandidaten ohne Parteiunterstützung. Kandidaten hatten die Liberaldemokratische Partei der RF, die Kommunistische Partei der RF, die Kommunisten Russland und Gerechtes Russland sowie Einiges Russland aufgestellt.  

Der Politikanalytiker Kalaschew vertrat die Ansicht, dass die Regierungspartei entschieden hatte, diese Wahl ohne großen Aufwand durchzuführen. Man versuchte mit den verschiedensten Mitteln einfach die Kandidaten der anderen Parteien von der Wahl auszuschließen. Somit kann man davon ausgehen, dass das Wahlergebnis ein Protestergebnis ist, denn gewählt wurden die, die von der Wahl ausgeschlossen worden waren, aber dann durch Klagen vor Gericht und der Zentralen Wahlkommission wieder zugelassen werden mussten. Um in dieser Sache Ordnung zu schaffen, war sogar der Erste Stellvertreter der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation Leonid Iwlew gezwungen, nach Kaliningrad zu reisen.

Während der eigentlichen Wahl am 24. Mai fixierten Vertreter der Organisation „Golos“ Verstöße gegen die Wahlgesetzgebung. So wurde durch die Organisation festgestellt, dass in Baltisk Wählerstimmen gekauft worden sind.

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