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Russische Staatsduma wird misstrauisch – Hände weg von den Kurilen

Do, 10 Jan 2019 Politik & Gesellschaft


Russische Staatsduma wird misstrauisch – Hände weg von den Kurilen
Begleittext zur Videoinformation
Der hier veröffentlichte Text ist der gesprochene Begleittext zum Video und entspricht der Qualität eines Manuskripts. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation. Nur der Manuskripttext enthält nicht alle angebotenen Informationen, denn im Videobeitrag gibt es zusätzliche eingeblendete Text-, Grafik- und Fotoinformationen.

 

Die russische Staatsduma ist die Stimme des Volkes. Und die Stimme des Volkes und das Volk selber, scheinen langsam nervös zu werden, wenn es um die Verhandlungen zwischen Russland und Japan, um das Thema der „Kurilen“ und eines Friedensvertrages geht.

 

Die Gespräche scheinen zwischen beiden Ländern erfolgreich zu verlaufen, wenn man Äußerungen der japanischen Seite folgt. Die letzten Meldungen waren, das Japan im Falle der Übergabe der Kurilen, die dort lebenden Russen nicht ausweisen wird. Und Japan ist auch bereit, auf jegliche Kompensationsansprüche gegen Russland zu verzichten.

Das sind ja schon mal erfreuliche Neuigkeiten, die doch von einer gewissen japanischen Großzügigkeit zeugen.

Und derartige Großzügigkeiten machen manche Volksvertreter misstrauisch, denn was wirklich vertraglich vereinbart wird, ist natürlich nicht bekannt. Und damit es zu keinerlei Überraschungen kommt, will man nun gesetzlich verhindern, dass die Kurilen an Japan oder an andere Drittstaaten – egal in welcher Form – übergeben werden können.

Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde jetzt durch das Informationsportal der Duma veröffentlicht. Der Entwurf nennt sich „Über territoriale Forderungen an die Russische Föderation seitens Japans“ und wurde von Mitgliedern der Fraktion LDPR eingebracht. Das Gesetz formuliert, dass beliebige Protokolle, die eine Abtrennung der Kurilen vorsehen, keinerlei juristische Wirksamkeit haben. Unterstrichen wird, dass die Kurilen ein Teil des Gebietes Sachalin im Bestand der Russischen Föderation sind.

Weiterhin wird kommentiert, dass dieser Gesetzentwurf eine Antwort auf eine japanische Gesetzesinitiative ist, in der geregelt wird, dass die Kurilen Bestandteil Japans sind.

In der Meldung des russischen Informationsportals „Lenta.ru“ wird Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten zitiert, der im November kommentiert hatte, dass es irgendeine automatische Übergabe der Kurilen an Japan geben könnte.

Bereits vorher hatte der russische Präsident Putin in einem Interview erklärt, dass Russland mit seinen Territorien nicht handelt.

Es bleibt zu hoffen, dass Russland in der Frage der Kurilen einen endgültigen Standpunkt eingenommen hat und in keiner Form, weder direkt noch indirekt über irgendwelche vertraglichen Spitzfindigkeiten, einem anderen Land russisches Territorium überlässt – egal in welcher Form. Dies hätte Signalwirkung für andere Länder, die ebenfalls davon träumen, Gebiete zurück zu erhalten, die sie im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges verloren haben. Die Rückübergabe irgendwelcher Gebiete würde somit bedeuten, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges zu korrigieren.

 

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Japan, Russland

   Kommentare ( 2 )

Frank Werner Veröffentlicht: 10. Januar 2019 22:34:31

Muß man pragmatisch handhaben: an geraden Tagen gehöre sie zu Russland, an ungeraden Tagen zu Japan :-)

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 10. Januar 2019 22:55:32

... ich bin dafür die ungeraden Tage aus dem Kalender zu streichen und dafür die geraden Tage auf 48 Stunden zu verlängern.

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 11. Januar 2019 21:57:22

Das wird aber eine Reiserei vor allem der Beamten. Was passiert denn dann, wenn das Wetter schlecht und eine Seereise nicht möglich ist. Sind dann diese Staatsangestellten im eigenen Land Desserteure, da sie sich ja unberechtigt in ein fremdes Land abgesetzt haben.
Wer wird die Viecher trainieren? Heute müssen sie russisch und morgen japanisch verstehen.
Oh je, und die Touristen! Was für ein Visum brauchen die? Oder gar mehrere?

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