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Russland beendet einseitig die militärische Zusammenarbeit mit Litauen

Mi, 07 Mai 2014 Politik & Gesellschaft


Russland beendet einseitig die militärische Zusammenarbeit mit Litauen

Russland beendet die Zusammenarbeit mit Litauen auf dem militärischen Gebiet, welche durch einen Vertrag aus dem Jahre 2001 vereinbart wurde.

Im wesentlichen ging es in diesen vertraglichen Vereinbarungen um die gegenseitige Information über militärische Angelegenheiten auf dem Gebiet Kaliningrad und dem Gebiet Litauens. Der Vertrag regelte auch die gegenseitigen Militärinspektionen.

Russland hat diese vertraglichen Vereinbarungen einseitig aufgekündigt und Litauen am vergangenen Montag durch eine diplomatische Note davon in Kenntnis gesetzt. Bereits im Jahre 2007 hatte Russland ein Moratorium für die Vertragsausübung erklärt. Es fanden keine Informationen mehr statt, jedoch die von Litauen beantragten Inspektionen wurden fortgesetzt. Das Moratorium wurde erklärt, weil das gesamte Vertragswerk zur gegenseitigen Vertrauensbildung in Europa auf militärischem Gebiet noch aus der Zeit vor 1990 stammte und die dort vereinbarten Maßnahmen, insbesondere nach dem Beitritt vieler ehemaliger Staaten des Warschauer Vertrages in die NATO, nicht mehr den realen, ausgewogenen Sicherheitsanforderungen, insbesondere Russlands entsprachen.

Für den Informationsaustausch zu Militärangelegenheiten existierte eine Vereinbarung im Rahmen eines Vertrages über die normale konventionelle Bewaffnung in Europa. Diese Vereinbarung hat Litauen aber nicht unterschrieben.

Für die gegenseitigen Inspektionen war der Wiener Vertrag Grundlage und dieser betraf die Inspektion von militärischen Einrichtungen auf dem Kaliningrader Gebiet.

Nach Meinung der litauischen Seite, demonstriert dieser Schritt Russlands die Abneigung Russlands zu einem gegenseitigen Vertrauensverhältnis und ist somit ein weiterer Schritt zur Schwächung des Sicherheitssystems in Europa.

Der litauische Außenminister erklärte sein Bedauern über diesen russischen Schritt und erklärte aber gleichzeitig, dass Litauen auch noch andere Möglichkeiten habe die notwendigen Informationen über den Kaliningrader Nachbarn zu erhalten.

Von russischer Seite wurde betont, dass Russland mit diesem Schritt nur auf die sich ständig zuspitzende antirussische Haltung Litauens reagiert, die sich insbesondere seit Mitte vergangenen Jahres im Rahmen des Projektes der Europäischen Union „Östliche Partnerschaft“ zeigte.  

Litauen unterstützt aktiv die antirussischen Sanktionen der Europäischen Union. Das Land hat seinen Botschafter aus Moskau abberufen.

Die Einstellung der militärischen Zusammenarbeit ist auch eine Antwort auf die Verstärkung der amerikanischen militärischen Präsenz in den baltischen Staaten. Außerdem hat Litauen seine Bereitschaft erklärt, Teile des amerikanischen Raketenabwehrsystems auf seinem Territorium zu stationieren.

Quelle: http://izvestia.ru/news/570393#ixzz30xYubuFW

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Föderales, Kaliningrad, Litauen, Militär, Russland

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