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Russland hat „Schwarze Liste“ für ausländische Politiker geschaffen

Mi, 27 Mai 2015 Politik & Gesellschaft


Russland hat „Schwarze Liste“ für ausländische Politiker geschaffen

Aus russischen diplomatischen Kreisen wurde bekannt, dass Russland, als Antwort auf Einreiseverbote für russische Staatsbürger in die Europäische Union, eine Antwortliste für Personen aus der Europäischen Union erarbeitet hat, denen die Einreise verweigert wird.

Die diplomatische Quelle informierte weiter, dass die Europäische Union über diese Liste unerwünschter Politiker informiert wurde.

„Auf Weisung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten haben im Winter die Botschaften Russlands in den Ländern, die restriktive Maßnahmen gegen Russland eingeleitet haben, eine Liste der Politiker erarbeitet, die eine antirussische Politik führen, die auf eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union gerichtet ist. In dieser Liste sind auch Politiker aufgenommen worden, die der Teilnahme an Korruption oder Handlungen gegen Recht und Ordnung verdächtigt werden. Für jeden Namen, der in diese Liste aufgenommen wurde, gibt es Begründungen“, - so die Quelle aus diplomatischen Kreisen.

Am 24. Mai 2015 wurde dem deutschen Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann die Einreise in die Russische Föderation verweigert. Der Abgeordnete hatte Treffen mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des russischen Föderationsrates geplant sowie mit dem Berater des russischen Präsidenten für Fragen der wirtschaftlichen Integration. Während der Passkontrolle in Moskau wurde dem deutschen Politiker mitgeteilt, dass seine Anwesenheit in Russland nicht erwünscht ist und er mit einem Einreiseverbot bis zum Jahre 2019 belegt sei.

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Außenpolitik, Sanktionen

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