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Sitzung der Gebietsduma: Tritt der Kaliningrader Gouverneur heute zurück?

Do, 06 Jun 2013 Politik & Gesellschaft


Sitzung der Gebietsduma: Tritt der Kaliningrader Gouverneur heute zurück?

Der angekündigte Rücktritt des Moskauer Bürgermeisters, bei gleichzeitiger Neu-Bewerbung als neuer Bürgermeister für Moskau zu den Wahlen im September dieses Jahres, hat auch in Kaliningrad neue Spekulationen um die Zukunft des Kaliningrader Gouverneurs ausgelöst.

Wenn alles entsprechend der russischen Gesetzgebung ablaufen soll und es zu Neuwahlen des Gouverneurs im Rahmen des „Normalen“ kommen soll, so muss der Gouverneur seinen Rücktritt bis zum 08. Juni diesen Jahres den Kaliningrader Volksvertretern mitteilen. Die heute anstehende planmäßige Versammlung der Duma sieht aber diesen Tagesordnungspunkt nicht vor, kann aber jederzeit ergänzt werden.

Vertreter aller Parteien in Kaliningrad haben sich nicht eindeutig, ja sogar vorsichtig zurückhaltend zu möglichen Szenarien geäußert. Die Möglichkeit eines vorzeitigen Rücktritts liegt bei 50:50. Sollte der Gouverneur zurücktreten und zu Neuwahlen im September wieder antreten und wiedergewählt werden, so wäre er der erste Gouverneur im Kaliningrader Gebiet mit einer zweiten Wahlperiode. Das andere, jedoch wesentlich wichtigere Ergebnis wäre, dass er dann das Kaliningrader Gebiet zu den Ereignissen der Fußball-Weltmeisterschaft führt und auch den wesentlichsten Teil des Programms zur strategischen Entwicklung des Kaliningrader Gebietes bis zum Jahre 2020 führend begleiten wird.

Es laufen Gerüchte, dass „Moskau“ dem Gouverneur verboten haben soll, seinen Rücktritt einzureichen. Eben mit diesem angeblichen Verbot will Moskau verhindern, dass der Gouverneur den bevorstehenden politischen und wirtschaftlichen Prozess in Kaliningrad begleitet – Moskau hat andere (personelle) Pläne.

Uwe Niemeier

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Gebiet, Politik

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