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Warum baut Polen Wachtürme an der Grenze zu Kaliningrad?

Fr, 17 Apr 2015 Politik & Gesellschaft


Warum baut Polen Wachtürme an der Grenze zu Kaliningrad?

Der polnische Generalkonsul in Kaliningrad hat Journalisten zu einer Pressekonferenz eingeladen und versucht, dort auf empfindliche Fragen der Nachbarschaft Antworten zu geben.

Diese Art treffen haben schon geraume Zeit in Kaliningrad nicht mehr stattgefunden. Und trotzdem und ungeachtet der bekannten Schwierigkeiten im russisch-polnischen Verhältnis, welche schon über ein Jahr anhalten, verlief das Treffen in einer freundschaftlichen Atmosphäre. Natürlich war eine gewisse Anspannung zu spüren und eine Spannung lag in der Luft – spürten sowohl die Journalisten, wie auch die Diplomaten. Journalisten hielten sich mit schwierigen Fragen anfänglich zurück und die Diplomaten bemühten sich, schwierige Themen nicht aufzugreifen. Zu den schwierigen Themen gehört der Bau von zusätzlichen Wachtürmen an der Grenze.

Beiden Seiten war klar, dass sich im letzten Jahr sehr viel in den beiderseitigen Beziehungen geändert hatte und dass keine der beiden Seiten dabei einen Vorteil errungen hatte.

Zum kleinen visafreien Grenzverkehr wurde ausgeführt:

Es gibt keinerlei offizielle Erklärungen oder Meinungen zur Abschaffung des kleinen visafreien Reiseverkehrs – so der polnische Generalkonsul. Aufgrund der Kursschwankungen des Rubels und wegen der Sanktionen bemerkte die polnische Seite einen Rückgang der Nachfrage nach Grenzausweisen. Aber seit Anfang März, als der Rubelkurs sich wieder stabilisierte, nahm auch die Reisetätigkeit wieder zu. Der polnische Generalkonsul informierte, dass sein Konsulat wesentlich aktiver Grenzausweise mit einer Gültigkeit von fünf Jahren ausreicht. Im vergangenen Jahr wurden 50.000 Grenzausweise ausgegeben, in diesem Jahr bisher 13.200. Weiterhin wurden 7.000 Visa den Antragstellern ausgestellt. Der Generalkonsul informierte, dass noch viele andere polnische Regionen in die visafreie Zone mit Kaliningrad eintreten wollen, aber dies wird durch die europäische Gesetzgebung nicht gestattet.

Kauf russischer Waren durch Polen

Als der Rubelkurs rapide gefallen war, war es für die Polen vorteilhaft, Waren im Kaliningrader Gebiet zu kaufen – so der zuständige Konsul für Wirtschaftsfragen. Das betraf in erster Linie Elektronik und Haushaltstechnik. Jetzt hat sich die Situation durch die Kursstabilisierung wieder geändert. Massenkäufe durch Polen in Russland gibt es nicht.

Zu den Überfällen auf Polen in Kaliningrad

Insgesamt haben die Polen vier Fälle von Überfällen auf ihre Bürger im Kaliningrader Gebiet registriert. Davon betroffen waren sieben oder acht polnische Bürger. Das russische Innenministerium hat auf eine entsprechende Anfrage geantwortet, dass dieses Problem gelöst sei und die Verantwortlichen verhaftet worden sind. Es handelte sich um kriminelle Elemente, die die Überfälle nur in einem Kreis des Kaliningrader Gebietes, unweit des Grenzübergangs Mamonowa II. verübten.

Zu den Wachtürmen

Der polnische Generalkonsul informierte, dass es an der Grenze zur Ukraine und Weißrussland diese Wachtürme bereits gibt. Der Bau ist eine Verpflichtung im Rahmen der Europäischen Union, da es sich hier um eine Außengrenze handelt. Der Sinn des Baus besteht darin, europäische Gesetze zu erfüllen, damit es zu keinen illegalen Grenzübertritten und zu keinem Schmuggel kommt.

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Generalkonsulat, Polen

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