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Beschlossene Sache – Kaliningrader Gebiet erhält Sonderstatus

Mi, 16 Mai 2018 Wirtschaft & Finanzen


Beschlossene Sache – Kaliningrader Gebiet erhält Sonderstatus

Gerüchte und halboffizielle Informationen gab es schon länger. Nun scheint es offiziell zu sein. Der neue (alte) russische Premierminister Dmitri Medwedjew informierte, dass zwei russische Territorien einen Sonderstatus erhalten.

Die neue russische Regierung, deren Bestand in Kürze offiziell bekanntgegeben wird, wird zwei Territorien den Status einer „Offshore-Zone“ zuordnen und hierfür besondere gesetzliche Bestimmungen schaffen. In der Kaliningrader Regierung kommentierte man, dass dies ein historisches Ereignis für das Gebiet sei.

Bei den beiden Gebieten handelt es sich um die Insel „Russki“ und um das Kaliningrader Gebiet. Diese Informationen verbreitete Dmitri Medwedjew während des Internationalen Juristenforums, welches gegenwärtig in Russland stattfindet.

Medwedjew kommentierte, dass diese beiden Zonen eine russische Sondergesetzgebung erhalten, welches Rechtsfragen und steuerliche Fragen regelt. Die Schaffung der Sonderzone in Kaliningrad wird „sehr bald“ erfolgen – so der Premier.

Uwe Niemeier

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Finanzen, Sonderwirtschaftszone

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