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Opfer müssen alle bringen – auch das Verteidigungsministerium

Mo, 07 Mär 2016 Wirtschaft & Finanzen


Opfer müssen alle bringen – auch das Verteidigungsministerium

Russland passt seinen Haushalt für das Jahr 2016 den wirtschaftlichen Realitäten an. So ist bei einer weiteren Kürzungsrunde auch der Haushalt des Verteidigungsministeriums betroffen.

Allerdings müssen sich die Militärs keine Gedanken um eine 10prozentige Kürzung der Ausgaben machen. Es stand die Aufgabe, Reserven im Umfang von fünf Prozent zu finden – so die stellvertretende Verteidigungsministerin Tatjana Schewzowa.

Bei der Kürzung des Militärhaushaltes wurden einige prinzipielle Dinge beachtet. So wird es keine Kürzungen bei den Personalausgaben und Sozialleistungen geben und auch das Programm der Bewaffnung der Streitkräfte wird nicht gekürzt.

Die Kürzungen im Militärhaushalt sollen finanzielle Lücken von 160 Mrd. Rubel schließen. Spezialisten sind der Meinung, dass Russland sich bei diesem Kürzungsumfang in keinerlei Gefahren für die Sicherheit des Landes begibt. Sollten jedoch weitere Kürzungen erfolgen, so gehen diese schon an die Substanz.

Am 1. März hatte der russische Premierminister Dmitri Medwedjew den neuen Anti-Krisenplan unterzeichnet. Er hat einen Umfang von 470 Mrd. Rubel. Der größte Teil dieses Geldes (310 Mrd. Rubel) wird den Regionen für die Lösung örtlicher Probleme zur Verfügung gestellt. Weitere Gelder (88,6 Mrd. Rubel) erhält die russische Fahrzeugindustrie und 30 Mrd. erhalten die russischen Invaliden. Für die Subventionierung von Hypothekenkrediten stellt die Regierung im Rahmen des Anti-Krisenplanes 16,5 Mrd. Rubel zur Verfügung.

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