Keine Freundschaft mehr zwischen Thüringen und Kaliningrad?

Keine Freundschaft mehr zwischen Thüringen und Kaliningrad?

 

Am 10. September 2013 wurde der „Freundeskreis Kaliningrad-Thüringen“ durch Initiative Thüringer RegionalpolitikerINNEN gegründet. Der Kreis sollte dazu beitragen, die bestehenden Beziehungen auszubauen und weitere Anknüpfungspunkte in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus sowie Wissenschaft und Bildung zu schaffen. Und? Hat er dies getan?
 
 
 
 
Nicht jeder interessiert sich für Politik. Nicht jeder versteht Politik. Nur wenige haben Beziehungen zu höhergestellten und weniger höhergestellten Politikern, denen man mal schnell eine Frage stellen kann, um sich kundig zu machen. Ich gehöre zu denen, die keine Beziehungen haben. Somit bleibt mir nur die Möglichkeit, offiziell zugängliche Quellen zu nutzen, um mich zu Themen kundig zu machen, um Antworten auf Fragen zu bekommen, die mich dann doch mal interessieren.
 
Nachdem sich nun seit 2014 im Verhältnis Deutschland-Russland viel Negatives getan hat und auch in Kaliningrad sich Deutsche und Deutsches seit 2014 in negatives Rampenlicht gedrängt haben oder gedrängt worden sind, interessierte mich, ob es denn doch irgendetwas Positives gibt.

Und so war der Rechenschaftsbericht des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten der Kaliningrader Regionalduma für das Jahr 2019, welcher vor kurzem veröffentlicht wurde, für mich Anlass zu einer Analyse.  
 
Grafik: Rechenschaftsbericht der Gebietsduma zur außenpolitischen Tätigkeit 2019

 


Allerdings habe ich nicht nur das Jahr 2019 analysiert, sondern den Gesamtzeitraum ab dem Jahre 2014.

 

 
Grafik: Rechenschaftsbericht der Gebietsduma zur außenpolitischen Tätigkeit 2014-2019
 
Dabei habe ich festgestellt, dass alle Rechenschaftsberichte des Ausschusses für die genannten sechs Jahre einen Umfang von 7.281 Wörtern haben. Deutschland wurde mit 1.360 Wörtern, also 19 % des Gesamtumfanges, erwähnt. Aktivitäten des Landes Thüringen wurden mit 583 Wörtern (8 %) erwähnt.
 
Und beim Lesen aller Rechenschaftsberichte, stieß ich auf die „Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen“, die immerhin mit genau 100 Wörtern, also 1,4 Prozent aller Wörter in den sechs Rechenschaftsberichten erwähnt wurde.

Und ich erinnerte mich, dass ich mich für die Freundschaftsgesellschaft schon im Februar 2017 interessiert hatte – drei Jahre nach der Gründung. Und schon damals hatte ich mich gewundert, dass man von dieser Freundschaftsgesellschaft nichts hört und nichts sieht, aber die Verantwortlichen regelmäßig in Kaliningrad sind und sich besonders gerne im Osten des Gebietes, den sogenannten depressiven Bereichen, aufhalten.
 
Grafik: Titelaufmachung eines Beitrages von „Kaliningrad-Domizil“
 
Vielleicht lesen Sie sich diesen Artikel durch – falls Sie ihn noch nicht kennen. Ersparen Sie sich allerdings die Mühe, auf die von mir verlinkten Beiträge im Zusammenhang mit Frau Tasch und der Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen zu klicken, denn alle deutschen Beiträge wurden gelöscht.
 
Eine offizielle deutsche Reaktion auf meinen Beitrag gab es nicht – außer, dass mir Personen aus dem politischen Leben in Deutschland bei Treffen in Kaliningrad mitteilten, dass ich mit meinen Ansichten völlig verkehrt liege.
 
Das will ich nicht abstreiten. Vielleicht höre ich wirklich Flöhe dort husten, wo es gar keine Flöhe gibt?
 
Deshalb habe ich im April 2019 eine Interviewanfrage an Frau Christina Tasch, der Initiatorin der Freundschaftsgesellschaft, gesandt.
 
Anlass für mein andauerndes Interesse war, dass ich wissen wollte, was denn nun diese Freundschaftsgesellschaft macht, denn man liest, hört und sieht immer noch nichts. Aber Frau Tasch und auch andere Thüringer RegionalpolitikerINNEN sind noch genauso häufig im Kaliningrader Gebiet, wie in den Jahren zuvor – was natürlich erfreulich ist. Aber was tun diese deutschen PolitikerINNEN im exOstpreußen?
 
Ehrlich gesagt hatte ich nicht mit einer Interviewzusage gerechnet. „Kaliningrad-Domizil“ ist eine unbekannte Informationsagentur und wer hat in der heutigen hektischen Zeit schon Zeit, sich mit irgendeinem Blogger abzugeben. Aber ich erhielt sehr schnell eine Zusage und ich begann die Fragen zu erarbeiten. 16 Fragen übersandte ich der Thüringer Regionalpolitikerin und Abgeordneten des Thüringer Landtages und … es passierte nichts, fast nichts.
 
Screen: Interviewzusage der Regionalpolitikerin Christina Tasch
 
Im Verlaufe des Jahres 2019 gab es ab und zu mal eine kurze email-Anfrage meinerseits und zwei Mal habe ich Frau Tasch zufällig bei öffentlichen Anlässen getroffen und nett mit ihr geplaudert, aber Antworten auf meine Fragen habe ich nicht erhalten.

Jetzt stelle ich mir die Frage, woran es liegt, dass das versprochene Interview nicht stattgefunden hat. Liegt es an dem aufregenden politischen Leben im Land Thüringen? Oder liegt es an den Fragen, die ich gestellt habe? Ich selbst fand die Fragen gar nicht so schwer!
 
Screen: Interviewfragen an die Initiatorin der „Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen“
 
In Ermangelung des zugesagten Interviews, versuchte ich mich im Internet kundig zu machen. Denn so, wie es Rechenschaftsberichte der Kaliningrader Duma zur außenpolitischen Tätigkeit gibt (nebenbei bemerkt, äußerst nichtssagende und langweilige Berichte … fast hätte ich BlaBlaBla geschrieben), so wird es doch auch auf deutscher Seite mit deutscher Gründlichkeit Berichte über Aktivitäten der Politiker geben, die deutsche Steuergelder ausgeben.
 
Und so suchte ich auf der Internetseite des Thüringer Landtages unter dem Stichwort „Kaliningrad“ und fand defacto nichts. Merkwürdig, denn bis Mitte 2019 waren dort noch Informationen zu finden.
 
Videoscreen bei YouTube: Suchbegriff „Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen“
 
Ich suchte dann mit einem alten, von mir gespeicherten Link konkret nach dem Freundeskreis, denn dieser hatte eine eigene Internetressource. Aber hier erhielt ich eine Fehlermeldung. Die Seite ist also verschwunden.
 
Videoscreen bei YouTube: Suchbegriff „Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen“
 
Dann suchte ich mit Google im Internet nach der Freundschaftsgesellschaft und fand nichts, absolut nichts.
 
Videoscreen bei YouTube: Suchbegriff „Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen“
 
Das macht mich nachdenklich: Habe ich die verkehrte Suchmaschine genutzt oder hat jemand das Internet aufgeräumt?

Das einzige, was ich fand, war mein eigener Artikel aus dem Jahre 2017, wo ich auch noch Fotomaterial von Frau Tasch fand, die auf ihrer, jetzt verschwundenen Internetseite, über die Freundschaftsgesellschaft Königsberg und Weihnachtsfeiern in Königsberg berichtet.
 
Screen: Veröffentlichung von „Kaliningrad-Domizil“ aus dem Jahre 2017 (Klick auf die Grafik, um zum Originalbeitrag zu gelangen)
 
Aber was macht es für einen Sinn, Informationen über die Freundschaftsgesellschaft Kaliningrad-Thüringen aus dem Internet zu entfernen? Gibt es keine Freundschaft mehr?

Plötzlich tauchte am 18. Februar auf der FB-Seite des CDU-Abgeordneten im Thüringer Landtag Maik Kowalleck ein Foto auf. Er informierte:
 
 
Screen: Facebook-Seite des Abgeordneten (Klick auf die Grafik, um zum Beitrag zu gelangen)
 
„Gespräch mit der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft im Thüringer Landtag. Als Mitglieder des Freundeskreises Königsberg/Kaliningrad haben meine Kollegin Christina Tasch und ich unsere zahlreichen Projekte vorgestellt und Erfahrungen ausgetauscht.“
 
Drei meiner Anfragen, direkt unter seinem Post, blieben unbeantwortet. Warum? Am Zeitmangel des Abgeordneten kann es nicht liegen, denn er postet fleißig andere Dinge. Also gehe ich davon aus, dass ich auf der inoffiziellen Liste der „Unbequemen“ stehe, mit denen man besser nicht spricht.
 
„Ladno, Bog s nimi“, - wie der Russe in solchen Fällen formuliert.
 
Aber was ich nicht verstehe: Warum sind die Deutschen, die sich in Kaliningrad aufhalten, so bescheiden, so zurückhaltend? Warum berichten sie nicht über das Gute, was sie den Kaliningradern antun – gerade in einer Zeit, wo das Verhältnis zwischen beiden Ländern auf einem historischen Tiefpunkt ist? Ist es wirklich deutsche Bescheidenheit, die die Deutschen daran hindert, ihre, mit deutschen Steuergeldern finanzierten Aktivitäten, der Öffentlichkeit zu präsentieren, oder sind es andere Gründe, dass die Deutschen … ich wollte fast schreiben: „konspirativ“ in Königsb … äh, Kaliningrad tätig sind?
 
Für diejenigen, die sich für meine Fragen an die Leiterin des Freundeskreises Kaliningrad/Königsberg-Thüringen interessieren, hier nun die Auflistung:
 
Interviewfragen an Frau Christine Tasch:
 
1. Wie und wann kam es, dass Sie sich für das Kaliningrader Gebiet interessiert haben?
 
Am 10. September 2013 haben Sie den Freundeskreis „Kaliningrad“ gegründet. Im April 2014 wurde dann das „Memorandum über die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Kaliningrader Gebietsduma (Russische Föderation) und dem Thüringer Landtag (Bundesrepublik Deutschland)“ unterzeichnet. Lassen Sie uns ein wenig über dieses Memorandum sprechen.
 
2. In den ersten drei Punkten der Zusammenarbeit, geht es um parlamentarische Aktivitäten. Was ist hier konkret erreicht worden? Die Veröffentlichungen, sowohl von russischer Seite, wie auch von deutscher Seite sind wenig erkenntnisreich.
 
3. Im vierten Punkt sprechen Sie über die Unterstützung der kirchlichen Zusammenarbeit. Mit welchen Kirchen arbeiten Sie in Kaliningrad konkret zusammen und wie sieht diese Unterstützung konkret aus?
 
4. Der fünfte Punkt betrifft die Zusammenarbeit mit NGO – einem, meiner Meinung nach, nicht ganz einfachen Thema in Russland, nachdem im Jahre 2012 Russland den juristischen Begriff des „Ausländischen Agenten“ eingeführt hat. Seitdem haben eine ganze Reihe deutschnaher NGO ihre Existenz in Kaliningrad eingestellt – z.B. das Hanse-Büro, das Deutsch-russische Haus, die NGO Selenogradsk-Pinneberg, der Verband der deutsch-russischen Kultur Jasnaja-Poljana. Aber auch das „Klaus-Mehnert-Institut“, ebenfalls eine deutsche Einrichtung, hat Kaliningrad verlassen. Mit welchen NGO arbeiten Sie jetzt noch zusammen und wie beurteilen Sie die Schließung der o.g. NGO seit 2014?
 
5. Auf der Internetseite des Landtages finde ich den Eintrag: 
 
„Der jüngste Besuch von Kaliningrader Abgeordneten fand anlässlich des Tags der offenen Tür im Thüringer Landtag im Juni 2017 statt.“
 
Bedeutet dies, dass es danach zu keinerlei Kontakten mehr zwischen Thüringen und Kaliningrad gekommen ist, oder wird die Internetseite einfach nur nicht aktuell gepflegt? Warum gibt es keine Veröffentlichungen zu den Aktivitäten zwischen Thüringen und Kaliningrad. Oder verfolge ich die  Medien nur nicht aufmerksam genug?
 
6. Auf der Internetseite „Freundeskreis  Kaliningrad“ finde ich die Fotos von 21 Personen, die sich zu dieser Thematik engagieren. Bitte erzählen Sie, was diese 21 Personen konkret machen, wann diese in Kaliningrad waren oder wann sie Besuch aus Kaliningrad empfangen haben.
 
7. Wie oft sind Sie selber in Kaliningrad? Wer sind ihre dortigen Ansprechpartner, mit wem treffen Sie sich, welche Aufgaben lösen Sie in Kaliningrad?
 
8. Wie oft reisen russische Abgeordnete der Gebietsduma nach Thüringen und wer bezahlt die Reisen und den Aufenthalt? Welche Ziele haben diese Besuche und welche Ergebnisse?
 
9. In den letzten Monaten beobachte ich in Kaliningrad eine merkwürdige Ruhe, rings um deutsche Aktivitäten. Es ist nichts (Offizielles) zu lesen, zu hören oder zu sehen, egal welches Medium man anschaut. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland scheinen sich weiter abwärts zu bewegen, wenn man offiziellen deutschen und russischen Verlautbarungen Glauben schenkt. Ich persönlich habe auch den Eindruck, dass man im besten Fall von Stagnation in den Beziehungen sprechen kann. Welchen Eindruck haben Sie?
 
10. Vor Jahren reisten mehrmals Mitarbeiter, eigentlich ganze Delegationen, aus der Landesregierung Thüringen nach Kaliningrad und man sprach von der Einrichtung einer Wirtschaftsvertretung. Diese ist nicht eingerichtet worden. Bedeutet dies, dass sich die Thüringer Wirtschaft der föderalen deutschen Politik unterordnet und Kontakte zu Russland möglichst einschränkt?
 
11. Seit Jahren gibt es in Kaliningrad die gesellschaftliche Thematik der Germanisierung des Gebietes. Es wird befürchtet, dass deutschfreundliche Kräfte versuchen, von innen heraus das Gebiet so vorzubereiten, dass es zu separatistischen Aktionen kommt, mit dem Ziel, das Gebiet aus dem Bestand der Russischen Föderation zu lösen. Wie schätzen Sie die Germanisierungsthematik ein?
 
12. Der 28. August 2014, sprich der Auftritt eines deutschen Diplomaten im ehemaligen Deutsch-Russischen Haus, ist für mich eine Art Schlüsseldatum. Seit diesem Zeitpunkt habe ich den Eindruck, als ob russische Behörden nicht mehr bedingungslos wohlwollend auf Deutsche und deutsche Aktivitäten in Kaliningrad schauen. Teilen Sie diesen meinen Eindruck?
 
13. Im Jahre 2024 wird der 300. Geburtstag von Immanuel Kant gefeiert. Welche Vorstellungen haben Sie, wie dieses Ereignis organisiert und begangen werden sollte? Sollte Kaliningrad das Zentrum der Feierlichkeiten sein oder ein anderer Ort?
 
14. Glauben Sie, dass das Kant-Jubiläum für Russland Anlass sein könnte, über eine Umbenennung der Stadt nachzudenken? Welche Überlegungen haben Sie zum Namen der Stadt?
 
15. Russland führt für Kaliningrad zum 1. Juli das Elektronische Visum ein. Es ist kostenlos und stellt an sich Visafreiheit für die Bürger der Teilnehmerländer dar. Glauben Sie, dass die Europäische Union im Gegenzug Erleichterungen für die Kaliningrader Bürger schafft, die in die EU reisen wollen – z.B. die Visa- und Agenturgebühren abschafft bzw. übernimmt?
 
16. Russland befürchtet für das Kaliningrader Gebiet seitens einiger Länder der Europäischen Union, eine Blockadepolitik. Gesprochen wird über eine Lebensmittelblockade, Transportblockade, Energieblockade. Wie real ist diese Gefahr, die insbesondere von Polen und Litauen ausgeht?

 

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Kommentare ( 2 )

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 25. Februar 2020 07:26 pm

    @UEN
    In Thüringen wundert mich da nichts mehr. Vielleicht war man nur reisefreudig? Aber seien Sie froh, dass nichts mehr kommt. Sonst steht noch irgendwann Bernd Höcke vor der Tür.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 25. Februar 2020 08:19

      ... natürlich bin ich auch der Ansicht, dass es sich hier um Polit-Tourismus handelt (beiderseits) und diese Leute Ihre und meine Steuergelder ... hm, ... "uneffektiv" einsetzen. Aber das eigentliche Problem ist für mich nicht das Schweigen der Leute, sondern das sie nach wie vor in Kaliningrad aktiv sind ... also: Was tun die Leute hier? Verteilen sie amerikanisches Kaugummi und deutsche Äpfel an die hungernden Kinder im Osten des Kaliningrader Gebietes oder machen sie etwas anderes?

  • Jenenser

    Veröffentlicht: 27. Februar 2020 11:44 pm

    Hallo Uwe! Frau Tasch betreibt ein "Bürgerbüro" in ihrem Thüringer Wahlkreis. Und es gibt das Sprichwort vom Propheten und dem Berg. Vielleicht solltest Du mit Deinen durchaus interessanten Fragen mal vor Ort aufschlagen. Das ist zwar dort nicht mein Wahlkreis. Für die letztendliche Zusammensetzung des Thüringer Landtages kann jedoch auch meine Stimme am Wahltag Bedeutung haben. Soll heißen, wenn es zeitlich passt, würde ich Dich gern begleiten. Na dann, vorwärts! Alles Gute Jan

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 27. Februar 2020 12:57

      ... naja, mir geht es um Kaliningrad, wo Frau Tasch sich sehr häufig aufhält und niemand mir so richtig sagen kann oder will, was sie und andere denn hier konkret tun. Extra nach Deutschland zu reisen ... naja, da fehlt mir ein wenig die Zeit, denn es brennen noch andere Dinge in Kaliningrad im Zusammenhang mit Deutschland und Deutschen ...

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