Typisch Russland – Zum Rücktritt der russischen Regierung

Typisch Russland – Zum Rücktritt der russischen Regierung

 

Alle haben heute auf die Rede des russischen Präsidenten an die Nation gewartet. Und niemand hat auch nur geahnt, dass diese Rede mit dem Rücktritt der russischen Regierung endet.

 

 

Der heutige Vorgang des Rücktritts der russischen Regierung erinnert stark an Äußerungen des russischen Klassikers Fjodor Iwanowitsch Tjutschew: „Mit dem normalen Verstand kann man Russland nicht verstehen. Mit der normalen Elle kann man Russland nicht messen … an Russland muss man einfach nur glauben.“

Ich erinnere mich an einen anderen Vorgang, vor vielen Jahren. Auch da hatte Putin eine Pressekonferenz gegeben und schon an der Ausgangstür befindlich, drehte er sich noch kurz zu den Journalisten um und erklärte: „… ach, ich habe die Freilassung von Chodorkowski angewiesen …“ und sorgte damit für eine Sensation.

Seit Urzeiten versucht man in westlichen Ländern die Politik in Russland zu erahnen, insbesondere die Kaderpolitik. Es ist niemals gelungen und es wird niemals gelingen. Die russischen Politiker oder auch die ehemals sowjetischen Politiker waren Meister in der Geheimhaltung von personellen Entscheidungen. Wer hatte damals, nach dem Tod von Breschnew gedacht, dass Andropow dessen Nachfolger wird, oder weniger Monate später Tschernjenko. Gorbatschow war überhaupt unbekannt in der Machtstruktur.

Und wir erinnern uns an den völlig überraschenden Rücktritt von Boris Jelzin, der zum Jahrtausendjahreswechsel erklärte: „Ich trete zurück“.

Und wer kannte damals schon Putin, der urplötzlich auf der Politbühne als Nachfolger von Jelzin auftauchte.

Und der heutige Rücktritt der russischen Regierung, für den es keinerlei Anzeichen gab, ist einfach nur die logische Fortsetzung der ganz normalen russischen politischen Mentalität - Mit anderen Worten: Was die Welt nicht erfahren soll, das erfährt sie auch nicht oder zumindest erst zu dem Zeitpunkt, wo Russland dies für richtig erachtet.

Was uns nun erwartet, wissen wir nicht. Fakt ist, dass der vorgeschlagene neue Premierminister, für viele völlig unbekannt ist. Es ist der Chef der Steuerbehörde, der wohl niemals etwas mit Außenpolitik zu tun hatte und schon gar keine praktischen Erfahrungen in der Landesverteidigung hat. Für mich persönlich ist klar, dass Russland vor einem großen Umbau des politischen Systems steht und die neue Regierung, die in den kommenden Tagen gebildet wird, eine Übergangsregierung ist.

Unruhig macht mich persönlich der Umstand, dass der neue Premierminister, an dessen schwierig auszusprechenden Familiennamen ich mich erst in den kommenden Tagen gewöhnen werde, in den nächsten Tagen seine neue Regierungsmannschaft zusammenstellen wird. Einen Teil der Minister wird er wohl übernehmen, aber einen Teil der Ministerposten werden neu besetzt. Wir wissen, dass Russland sich gegenwärtig an der Front, also in den Regionen, verjüngt und Russlands Präsident Putin in den letzten drei, vier Jahren an diese Front neue Hoffnungskader, Kader einer neuen Politikergeneration, gehässig auch als Technokraten bezeichnet, entsandt hat. Und ich mache mir Sorgen, dass Anton Andrejewitsch Alichanow, der Gouverneur des Kaliningrader Gebietes, nun vielleicht doch vorzeitig abberufen wird.

Es wäre ein Fehler ihn jetzt bereits abzuberufen, denn er hat seine Aufgabe hier an der Kaliningrader Front erst begonnen zu erfüllen. Für die Stabilität und Kontinuität der politischen und gesellschaftlichen Arbeit im Kaliningrader Gebiet wäre die Abberufung von Alichanow ein Schritt zurück, mindestens ein Schritt zurück, egal wer sein Nachfolger werden könnte.  

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