Wer war Mischustin? Wer ist Jegorow?

Wer war Mischustin? Wer ist Jegorow?
 
Russland hat viele Beamte. Nicht alle stehen so im Zentrum der Aufmerksamkeit wie der Präsident, der Außenminister oder der Verteidigungsminister. Es gibt auch Beamte, deren Arbeit beeindruckt, auch wenn sie in Behörden arbeiten, die niemand liebt. Es geht um den Föderalen Steuerdienst, in Deutschland auch bekannt als Finanzbehörde.
 
 
Vor rund einem Jahr haben wir in Russland eine Karriere beobachtet, die es wohl nicht so häufig gibt. Ein Beamter, der sich wenig in der Öffentlichkeit gezeigt hatte, wurde plötzlich vom Leiter eines Dienstes zum Premierminister des Landes. Wer hatte schon jemals vorher den Namen „Mischustin“ gehört? Vermutlich kannten selbst Steuerschuldner des Landes nicht den Chef der Behörde, die ihnen täglich im Nacken sitzt.
 
 
Ich habe auch gesessen und nachgedacht, was das Ganze zu bedeuten hat und nach einigen Wochen – ja, ich habe einige Wochen gebraucht, um für mich eine Antwort zu finden – war mir klar: Der Wechsel Mischustins vom Finanzbürokraten in das Amt des Premierministers erfolgte deshalb, weil an der Spitze der Regierung ein Mann gebraucht wurde, der die bisherige bürokratische Arbeit, in eine technokratische Arbeit zu überführen hat. Seine Aufgabe ist es nicht, Tagespolitik zu machen, dafür ist der Präsident zuständig. Der Premier ist das Arbeitspferd, das die Strategie des Präsidenten in der täglichen, immer mehr technokratisierten Arbeit, umzusetzen hat.
 
Ziel ist, die Arbeit, die Verwaltung so zu organisieren, dass der Staat mit seinen Beamten als solcher nicht mehr direkt wahrgenommen wird, weil vieles automatisiert, anonymisiert ist. Der Direktkontakt Beamter-Bürger-Beamter wird auf ein Minimum zurückgefahren. Das ist eine Grundvoraussetzung, um auf die Frage der Korruption eine Antwort zu finden. Wenn es keine Direktkontakte mehr gibt, steht die Frage, wer von wem etwas fordern kann und wer wem etwas bezahlen soll.
 
Mischustin hat in der Zeit, wo er Leiter des Föderalen Steuerdienstes war, eine echte digitale Revolution in seiner Behörde umgesetzt. Noch ist nicht alles ideal, aber er hat seinem Nachfolger, mit dem er zehn Jahre direkt zusammengearbeitet hat, einen guten Dienst hinterlassen. Ich habe es so verstanden, dass sein ehemaliger Stellvertreter und jetziger Leiter des Föderalen Steuerdienstes Daniel Jegorow, gemeinsam mit ihm, die Digitalisierung der Behörde vorangetrieben hat.
 
 
In einem seiner, nicht wenigen Interviews, die Daniel Jegorow im Verlaufe des ersten Jahres in seiner neuen Funktion gab, erklärte er die Mission seines, allgemein nicht beliebten, Dienstes.
 
Videoeinspielung: Daniel Jegorow zur Mission der Steuerbehörde in Russland
 
Wer diesem Mann zuhört – und ich tue dies in der letzten Zeit immer häufiger – erkennt, dass Jegorow kein Beamter ist. Jegorow ist ein Fanat, ein professioneller Fanat, der seine Arbeit liebt.
 
Videoeinspielung: Daniel Jegorow emotional im Föderationsrat
 
Wer der Notwendigkeit einer Steuerbehörde nicht nur kritisch, sondern mit Loyalität und Verständnis gegenübersteht, wird von der einfachen Logik des Gesagten, begeistert sein:
 
Videoeinspielung: Daniel Jegorow zum technischen Vorgang der Bezahlung von Steuern
 
Mit anderen Worten, die Bezahlung der Steuern soll so erfolgen, wie man Kosten für sein Handy oder für eine neue Monatskarte im Nahverkehr begleicht.
 
Gut, es geht um die Bezahlung, einem doch relativ einfachen banktechnischen Prozess. Dem voraus, Sie kennen das, meine lieben Zuschauer, geht ein häufig riesiger bürokratischer Prozess, kurz zusammengefasst in dem Begriff „Steuererklärung“. Auch das will der neue Steuerchef abschaffen. Man arbeite bereits an einem völlig neuen System der Steuerverwaltung:
 
Videoeinspielung: Jegorow zum neuen System der Steuerverwaltung
 
Mit anderen Worten, Jegorow will, dass seine Behörde die Steuererklärung für jeden Bürger, für jede Firma erarbeitet, diese dann dem Steuerzahler zuschickt und dieser nur noch eine Prüfung vornimmt, ob er mit den Zahlen einverstanden ist. Grundvoraussetzung ist, dass Russland innerhalb kürzester Zeit digitalisiert wird. Und dieser Prozess läuft auf Hochtouren.
 
Nur mal, um ein Beispiel zu nennen. Alle Einzelhändler, egal ob Kiosk oder Supermarkt, müssen in Russland mit Online-Kassen arbeiten. 90 Sekunden, nachdem der Kunde mit seiner Geldkarte oder mit Bargeld bezahlt hat, hat die Steuerinspektion davon Kenntnis und berechnet die Steuern.
 
Bleiben wir bei meinem persönlichen Beispiel stehen. Ich bin Einzelunternehmer im vereinfachten Steuerverfahren. Das bedeutet, ich zahle auf meine Einnahmen sechs Prozent Steuern. Dafür brauche ich nur noch einmal im Jahr eine dreiseitige Steuererklärung abzugeben und keinerlei weitere Dokumente, Quittungen usw. Ich könnte mich auch für das vereinfachte Steuerverfahren 15% auf den Gewinn entscheiden. Dies bedeutet allerdings, dass ich Quittungen vorlegen muss – die Bürokratie ist ein wenig größer.
 
Und selbst dieser kleine bürokratische Aufwand, einmal im Jahr, will der neue Steuerchef so gestalten, dass ich eigentlich gar nichts mehr tun muss:
 
Videoeinspielung: Jegorow zu Steuern im vereinfachten Verfahren
 
Aus meiner täglichen Praxis weiß ich, dass die Steuerinspektion Zugriff zu allen meinen Bankkonten hat. Eine für mich zuständige Mitarbeiterin prüft meine Steuererklärung und bei Unklarheiten telefonieren wir miteinander und klären alles. In der Regel – so muss ich selbstkritisch sagen – mache ich Fehler und nicht die Steuerinspektion. Wenn also die Steuerinspektion meine Steuererklärung selber macht, gibt es keine Fehler mehr und die Zeit zur Fehlerbeseitigung kann beiderseits besser genutzt werden – zum Beispiel zum Tee trinken.
 
Und was sagte Daniel Jegorow in dem eben gezeigten Ausschnitt: „Bleibt nur noch, dass der Steuerzahler seine Steuern bezahlt.“ Selbst das wird automatisiert erfolgen, denn wenn der Steuerzahler sagt, dass er mit der Steuererklärung einverstanden ist, bucht die Behörde die Steuern automatisch von seinem Konto ab – in Deutschland sagt man dazu wohl „Einzugsermächtigung.“
 
Wenn ich Daniel Jegorow richtig verstanden habe, soll dieses System schon in diesem Jahr in Kraft treten. Das heißt, ich brauche schon keine Steuererklärung für 2021 mehr zu machen.
 
Nun hört sich das alles so ideal an. Vieles ist auch schon ideal – im Steuerparadies Russland. Ich sagte ja schon, dass ich sechs Prozent Steuern zahle. Ein Arbeitnehmer zahlt 13 Prozent Lohnsteuer. Sozialabgaben, Rente, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung zahlt der Arbeitgeber. Aber natürlich gibt es auch Streitereien mit der Behörde. Auch hier will Jegorow neue Wege beschreiten:
 
Videoeinspielung: Jegorow zu außergerichtlicher Streitbeilegung
 
Vergleiche ich meine Erinnerungen an die Zusammenarbeit mit der Steuerbehörde vor zehn Jahren, mit der heutigen Praxis, so haben wir einen Zustand wie Tag und Nacht … nein besser umgekehrt, denn in meiner täglichen Praxis merke ich, wie die Mitarbeiter der für mich zuständigen Steuerinspektion bemüht sind, alle Probleme und Fragen mit ruhiger Hand zu klären. Einmal war ich vor Gericht, um die Steuerbehörde zu verklagen. Das ist nun zehn Jahre her und auch da haben wir uns geeinigt. Der damalige Streit wäre nicht nötig gewesen, wenn die Mitarbeiter der Steuerbehörde qualifizierter gearbeitet hätten und wenn die geltenden Gesetze zwischen einzelnen Ministerien und Verwaltungsbehörden, besser abgestimmt und der Informationsaustausch organisiert gewesen wäre. Das ist nun alles Geschichte und vielleicht hat mein damaliger Konflikt dazu beigetragen, die konfliktfreie außergerichtliche Lösung von Problemen, so wie sie Jegorow jetzt umsetzt, voranzutreiben.
 
Und noch ein interessanter Fakt der zeigt, wie sich Russland entwickelt. Während der letzten Sitzung des Föderationsrates, vor rund zehn Tagen, trat Daniel Jegorow auf und informierte die Abgeordneten über die Arbeit seiner Behörde. Eine Information betraf die Abschreibung von Immobilieneigentum durch Privatpersonen über die Steuer.
 
Jeder Bürger Russlands hat das Recht, einmal im Leben eine Immobilie über die Steuer abzuschreiben. Viele Bürger wissen dies aber nicht und verpassen die Gelegenheit, sich vom Staat Geld schenken zu lassen. Das wird nun ab März vorbei sein, denn die Behörde hat ein digitales System entwickelt, wo alle beteiligten Seiten perfekt zusammenarbeiten: Die Bank, die den Kredit gewährt bzw. die Abwicklung des Kaufes organisiert, das Grundbuchamt, welches die Eigentumsrechte registriert und die Steuerbehörde. Der gesamte Datenaustausch und -abgleich läuft automatisch. Die Steuerinspektion berechnet, ohne jegliche Antragstellung, die zu erstattende Summe und informiert den Steuerpflichtigen, dass er Geld erstattet bekommt. Einzige Aufgabe des Steuerpflichtigen besteht darin, der Steuerinspektion seine Kontonummer mitzuteilen.
 
Gleiches passiert auch mit sonstigen Erstattungen, insbesondere im Sozialbereich. Hier wissen ebenfalls viele Steuerpflichtige nicht, welche Rechte sie haben. Das brauchen sie auch zukünftig nicht zu wissen, denn die Steuerbehörde weiß es und hat alle Rechte der Bürger in einem Digitalprojekt zusammengefasst. Kein Steuerzahler braucht irgendwelche Anträge zu stellen. Die Steuerbehörde setzt die Steuerzahler nur in Kenntnis, dass sie Anspruch auf Sozialleistungen oder Erstattungen haben und bittet um die Übermittlung der Kontonummer.
 
Ich könnte Ihnen noch viel mehr über diese wirkliche Revolution im russischen Steuerwesen erzählen, verstehe aber, dass dieses Thema wohl nur etwas für Liebhaber und Fanatiker ist. Ich bin so ein Liebhaber und Fanatiker … deshalb wollte ich mich Ihnen mitteilen.
 
Kommen wir zum Fazit: Vieles in Russland entwickelt sich. Man sieht es nur nicht. Viele wollen es auch nicht sehen. Im Westen werden positive Entwicklungen, insbesondere wenn sie in einem Kontrast zu eigenen Problemen im Lande stehen, verschwiegen. Und nicht jeder interessiert sich natürlich für die Dinge, die nicht sichtbar und nicht immer spürbar sind. Ich bin ein glücklicher russischer Steuerzahler und wenn ich am Ende des Jahres keine Steuererklärung mehr machen brauche, dann bin ich ein noch Glücklicherer.
 
Videoeinspielung: Verabschiedung Daniel Jegorow
 

 

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Kommentare ( 2 )

  • Gerald Hübner

    Veröffentlicht: 16. Februar 2021 18:55 pm

    Bin wohl auch ein "Spezialist", lebe noch in Deutschland und verstehe, dass ich nicht überall leben kann, insbesondere in Grenznähe! Es ist aber gut zu sehen, wie sich das russische Steuersystem entwickelt. Warum aber die Mitarbeiter nun qualifizierter sein soll, früher aber nicht, das erschließt sich mir nicht. Der Jahresabschluß bedarf immer einer Gegenkontrolle, warum oder wie soll jemand die Richtigkeit der Zahlen bestätigen? Es ist die Frage der Einfachheit des (Steuer-)Systems, wird auf den Verbrauch (Umsatz) auch Steuer durch den Staat erhoben?? Das ist in der BRD der größte Korruptionsgrund, wird die Korruption bekämpft , wie der Patient das behauptet, ist klar , die Abhängigkkeit von Personen die Möglichkeit dies zu erhalten. Wie wahr! -- Mein Ziel ist Perm oder Kazan! Bin ständig auf der Suche nach Ruhe und und "Gerechtigkkeit", nicht der Konsum/Verbrauch ist wichtig! Viele Grüße aus Potsdam/Ostdeutschland!

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 16. Februar 2021 19:19

      ... neben den finanztechnischen Dingen, wofür in der Steuerverwaltung qualifizierte Personen benötigt werden, gibt es auch verwaltungstechnische Dinge, die mit der Berechnung diverser Steuern nichts zu tun haben. Und wenn dort weniger qualifizierte Beamte sitzen, dann kann das manchmals dramatische Folgen haben ... wie ich in meinem Beitrag andeutete.

  • Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 16. Februar 2021 20:39 pm

    Da ich grundsätzlich ein Optimist bin, vermute ich auch mal, daß die "alten" Beamten mit wenig Kenntnissen, schlechter Einstellung zu ihrer Arbeit, klebrigen Fingern wohl so sukzessive aussterben werden. Die Neuen werden mehr und mehr ihre Ausbildung, ihre Qualifikation, ihre Geeignetheit nachweisen müssen.
    Für mich war das ein sehr interessanter Beitrag, Uwe Erichowitsch! Спасибо!

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 16. Februar 2021 20:42

      Im Vorfeld der Veröffentlichung des Beitrages, hatte ich mich mit Bekannten unterhalten und meine Meinung war, dass dies wohl nur ein Beitrag wird, der mich selber in Begeisterung versetzt - eben eines meiner Hobby-Themen und ansonsten wohl nur wenig Interesse auslösen wird. Tja, da habe ich mich mächtig geirrt, wie die Zahlen auf dem Youtube-Kanal zeigen. Naja, mich freut`s, wenn auch andere für die Thematik Interesse zeigen.

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