Der heutige 1. Juli ist in Russland zum arbeitsfreien Tag erklärt worden. Grund ist, dass eine möglichst hohe Beteiligung an der Abstimmung zu den Verfassungsänderungen, die die Weichen für die kommenden Jahrzehnte stellen sollen, erzielt werden soll. Viele haben aber schon ab dem 25. Juni abgestimmt und können den arbeitsfreien Tag als echten Urlaubstag nutzen.
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Seit dem 25. Juni können die Bürger Russlands über die vorgeschlagenen Änderungen zur Verfassung des Landes abstimmen. Wie sie abstimmen, wird erst am 2. Juli bekannt werden. Aber das bereits jetzt eine gute Beteiligung erwartet werden kann, zeigen die täglich veröffentlichten Zahlen.
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Am 28. Juni in den Morgenstunden, meldete „Kommersant“, dass die online-Abstimmung zu den Änderungen in der russischen Verfassung normal funktioniert. Es gab wohl Versuche, die Arbeit zu behindern. Deshalb haben in der Nacht auch nur zehntausend Abstimmungsberechtigte ihren elektronischen Haken setzen können.
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2.500 Abstimmungsbeobachter haben sich alleine im Kaliningrader Gebiet zusammengefunden, um über Ordnung und Ehrlichkeit bei der Abstimmung über die Änderungen zur russischen Verfassung zu wachen – schreibt das liberale Informationsportal „rugrad.eu“. Und 100 Verletzungen der Abstimmungsordnung hat es in den ersten drei Tagen der Abstimmung in ganz Russland gegeben – sagt die Zentrale Wahlkommission.
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Seit dem 25. Juni können die wahlberechtigten Bürger Russlands ihre Meinung zu den Änderungen in der russischen Verfassung kundtun – direkt persönlich oder aber auch online per Internet. Der eigentliche Tag der Volksabstimmung ist der 1. Juli. Bisherige Tendenzen lassen an eine hohe Abstimmungsbeteiligung glauben.
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Die russische Verfassung umfasst 137 Artikel. 46 dieser Artikel werden ergänzt oder neu formuliert. Russland will damit die 27 Jahre alte Verfassung verjüngen, modernisieren, aber vor allem den aktuellen Erfordernissen anpassen. Eine Reihe Veränderungen lässt erahnen, dass die bisherige Verfassung aus dem Jahre 1993 wohl doch unter völlig anderen gesellschaftlichen, innen- und außenpolitischen Bedingungen erarbeitet worden war.
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Der eigentliche Tag für die Abstimmung zu den, vom russischen Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen in der russischen Verfassung, ist der 1. Juli. Um eine möglichst breite Teilnahme der Bevölkerung zu gewährleisten, begann die Abstimmung bereits am heutigen Donnerstag.
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Die Meldungen zum Wildwuchs neuer deutscher Grabsteine im Kaliningrader Gebiet mehren sich. Es geht um das illegale Aufstellen von Grabsteinen für gefallene deutsche Soldaten, vielleicht sogar für deutsche Kriegsverbrecher.
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Eine absurde Frage – natürlich. Aber warum nicht? Das Volk geht auf die Straße, wenn es mit Entscheidungen des Präsidenten nicht einverstanden ist. Warum soll auch ein Präsident nicht streiken können, wenn das Volk sich unvernünftig verhält? Aber es gibt auch andere Gründe, weshalb der Präsident streiken könnte.
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Am 2. Juni 2020 veröffentlichte ich einen Beitrag von Sergej Henke, ehemaliger Leiter des Deutsch-Russischen Hauses in Kaliningrad, unter der Überschrift „Wir haben Hitler nicht gewählt“. Der Beitrag wurde in den verschiedensten Sozialnetzwerken zur Kenntnis genommen. Auf meinem Portal wurde er von Frank Werner kommentiert.
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