Russische Medien berichteten in dieser Woche über drei bekannte Persönlichkeiten, die sich zu Haftbedingungen in russischen Untersuchungsgefängnissen äußern. 66,6 Prozent der Befragten sind zufrieden mit Kost und Logis. Das restliche Drittel, ein Kaliningrader, der in der Untersuchungshaft mehrere Bücher schreiben konnte, ist überhaupt nicht zufrieden.
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Am Montagnachmittag meldeten die russischen Medien, dass Präsident Putin einen neuen amtsführenden Gouverneur für den Krai Chabarowsk gefunden hat. Er entließ den verhafteten Gouverneur wegen Vertrauensverlust und beauftragte einen jungen, hoffnungsvollen Mann mit der Führung eines der größten Subjekte der Russischen Föderation.
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Russische Medien berichten täglich zu den gesellschaftlichen Ereignissen in Chabarowsk, wo die Bevölkerung für „ihren“ Gouverneur und gegen die Rechtspflegeorgane demonstriert. Während die Rechtspflegeorgane Herrn Furgal unterstellen, ein Auftragsmörder zu sein, meint die Bevölkerung, dass er der beste Gouverneur aller Zeiten ist.
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Ostpreußen und Königsberg sind zu unwichtig, um in der russischen Verfassung des Jahres 2020 direkt erwähnt zu werden. Aber die exdeutschen Gebiete sind wichtig genug, um sie in die rechtlichen Konsequenzen des Artikels 67 der Verfassung einzubeziehen.
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Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow zeigte sich in keiner Weise beunruhigt zu den andauernden Protesten in Chabarowsk im Rahmen der Verhaftung des dortigen Gouverneurs. Man zeige Verständnis für die Solidarität der Bevölkerung mit ihrem Gouverneur. Aber es handelt sich hier um ein Schwerstverbrechen – dass sollten die Protestierenden berücksichtigen.
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In Russland gibt es aktuelle Überlegungen, wieder einmal die vielen Nullen in der Währung abzuschaffen. Über Nacht sollen dann vielleicht zwei, vielleicht drei Nullen beim Rubel gestrichen werden. Über Nacht wird dann die Ein-Kopeken-Münze wieder wertvolles Zahlungsmittel.
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Im Jahre 1946 wurde Königsberg und das dazugehörige Gebiet umbenannt und per Ukas des Präsidiums des Obersten Sowjets Bestandteil der Sowjetunion. Ein Jahr später begann die Zwangsaussiedlung der Deutschen. Eine menschliche Tragödie für die Betroffenen. Eine weitsichtige, richtige Entscheidung Stalins, aus heutiger Sicht.
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Am Donnerstag vergangener Woche berichtete „Kaliningrad-Domizil“ über die Verhaftung des Gouverneurs von Chabarowsk. Es liegt der Verdacht vor, dass dieser vor vielen Jahren die Ermordung von mindestens zwei Menschen in Auftrag gegeben hat. Am Samstag demonstrierten zehntausende Menschen, um die Freilassung des Gouverneurs zu erreichen.
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Die neue Verfassung der Russischen Föderation, von der Mehrheit der Bevölkerung für gut befunden, sieht vor, dass nationales Recht wieder über internationales Recht gestellt wird. Diese neue Regelung ist eine Erfahrung aus der internationalen Zusammenarbeit, deren Charakter sich nach dem Jahre 2000 erheblich verändert hat.
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Schon wenige Augenblicke nach meiner Einreise nach Russland im April 1995 wurde mir klar, dass es sich nicht mehr um das sozialistische Land handelt, welches ich 1984 verlassen hatte. Der „Neue Russe“ nutzte die, durch den Westen geschaffenen Freiheiten und erarbeitete mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln den Reichtum, der ihm zu Zeiten des Kommunismus verwehrt worden war.
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