Analytische Kommentare

Russland in bester Verfassung – Tag 4 bis zur Abstimmung

Seit dem 25. Juni können die wahlberechtigten Bürger Russlands ihre Meinung zu den Änderungen in der russischen Verfassung kundtun – direkt persönlich oder aber auch online per Internet. Der eigentliche Tag der Volksabstimmung ist der 1. Juli. Bisherige Tendenzen lassen an eine hohe Abstimmungsbeteiligung glauben.

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Russland in bester Verfassung – Tag 5 bis zur Abstimmung

Die russische Verfassung umfasst 137 Artikel. 46 dieser Artikel werden ergänzt oder neu formuliert. Russland will damit die 27 Jahre alte Verfassung verjüngen, modernisieren, aber vor allem den aktuellen Erfordernissen anpassen. Eine Reihe Veränderungen lässt erahnen, dass die bisherige Verfassung aus dem Jahre 1993 wohl doch unter völlig anderen gesellschaftlichen, innen- und außenpolitischen Bedingungen erarbeitet worden war.

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Das souveräne Russland ändert souverän seine Verfassung

Der eigentliche Tag für die Abstimmung zu den, vom russischen Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen in der russischen Verfassung, ist der 1. Juli. Um eine möglichst breite Teilnahme der Bevölkerung zu gewährleisten, begann die Abstimmung bereits am heutigen Donnerstag.

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Reale Grabsteine, virtuelle Gräber – Deutsche Grabstein-Anarchie in Kaliningrad

Die Meldungen zum Wildwuchs neuer deutscher Grabsteine im Kaliningrader Gebiet mehren sich. Es geht um das illegale Aufstellen von Grabsteinen für gefallene deutsche Soldaten, vielleicht sogar für deutsche Kriegsverbrecher.

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Hat der russische Präsident das Recht zu streiken?

Eine absurde Frage – natürlich. Aber warum nicht? Das Volk geht auf die Straße, wenn es mit Entscheidungen des Präsidenten nicht einverstanden ist. Warum soll auch ein Präsident nicht streiken können, wenn das Volk sich unvernünftig verhält? Aber es gibt auch andere Gründe, weshalb der Präsident streiken könnte.

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Hallo Herr Werner! Sie haben Post.

Am 2. Juni 2020 veröffentlichte ich einen Beitrag von Sergej Henke, ehemaliger Leiter des Deutsch-Russischen Hauses in Kaliningrad, unter der Überschrift „Wir haben Hitler nicht gewählt“. Der Beitrag wurde in den verschiedensten Sozialnetzwerken zur Kenntnis genommen. Auf meinem Portal wurde er von Frank Werner kommentiert.

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Wer die Wahl, hat die Qual – Steigen die Einkommenssteuern in Russland?

Die Formulierungen sind unterschiedlich: Steuern für Reiche, progressive Besteuerung. Varianten, wie man mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft herstellen will, gibt es viele.

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Versteigerung: Kaliningrad zum Ersten. Karelien zum Zweiten. Und die Kurilen zum Dritten.

Wahrheit erfährt man durch Beweise. Beweise sind aber nicht Zeitungsartikel oder Kommentare, geschrieben oder gesprochen von angeblich gut Informierten oder sogar von sogenannten Zeitzeugen. Und somit sind neue Informationen über Pläne der Sowjetunion zum Ausverkauf von Territorien mit größter Vorsicht zu genießen.

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Lang leben die russischen Rentner. Hurra!

Es verbleiben nur noch wenige Tage bis zum 1. Juli. Und dieser Tag bringt für viele, aber nicht für alle russischen Rentner, eine Überraschung. Eine der Überraschungen ist, dass es sich lohnt, länger zu leben.

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Putin verspricht angenehme Überraschungen für Russlands Partner

Seit einigen Jahren ist es in Russland, ähnlich, wie seit langem im Westen praktiziert, Mode geworden, negative oder unangenehme Dinge mit positiven Begriffen zu benennen. Es hört sich freundlich und weniger feindlich an und alle verstehen – nach einer Gewöhnungsphase, was wirklich gemeint ist.

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