Darf ich oder darf ich nicht einreisen? Russische schwarze Listen

Darf ich oder darf ich nicht einreisen? Russische schwarze Listen
 
Jedes Land regelt über das Visaregime, ob eine Person in das Land einreisen darf oder auch nicht. Die Gründe für ein Einreiseverbot, lang- oder kurzfristig, sind äußerst unterschiedlich – aber die Grundlage ist immer ein und dieselbe: Verstoß gegen Gesetze des Landes.
 
 
Jeder Staat verhält sich in seinem eigenen Interesse genauso, wie es Privatpersonen auch tun. Man lässt nur den in seine Wohnung rein, dem man auch vertraut und wo keine negativen Informationen vorliegen.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Der Idiot“
 
Klopft doch mal jemand an die Tür, mit dem man keinen Umgang pflegen will, so unterhält man sich durch die Tür, den Türspion oder bei leicht geöffneter Tür mit eingelegter Sicherheitskette.
 
Die Staaten handeln ähnlich. Es gibt Auslandsvertretungen, an die man sich wenden kann, um mögliche Fragen nach Einreiseverboten oder sonstigen Beschränkungen zu klären. Nicht immer geben diese Vertretungen Auskunft, denn sie sind dazu nicht verpflichtet.
 
Das in Russland ein einzelner Beamter oder eine einzelne Behörde ein Einreiseverbot als einsame Entscheidung trifft, ist nicht möglich. Die Liste, welche Behörden Einreiseverbote verhängen dürfen und wie diese Behörden untereinander zu arbeiten haben, ist konkret definiert.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „12 Stühle“
 
Zu den berechtigten Behörden, die ein Einreiseverbot verhängen dürfen, gehören:
 
  • Innenministerium
  • Föderaler Sicherheitsdienst
  • Verteidigungsministerium
  • RosFinMonitoring
  • Auslandsaufklärung Russlands
  • Justizministerium
  • Außenministerium
  • Migrationsdienst im Bestand des Innenministeriums
  • Rauschgiftbehörde
  • Verbraucherschutzbehörde
  • Föderale medizinisch-biologische Agentur
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Priwalowskije Millionen“
 
Erhält ein Ausländer ein Einreiseverbot, so wird er in die Zentrale Datenbank des Migrationsdienstes eingetragen.  
 
Ein Einreiseverbot wird gegen Ausländer verhängt, die mehrmals gegen russische Gesetze verstoßen haben. Mehrmals bedeutet in diesem Fall mindestens zweimal.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Jemeljan Pugatschow“
 
Ein Einreiseverbot kann über einige Monate, bis zu zehn Jahren verhängt werden. In schwerwiegenden Einzelfällen, werden auch längere, bis hin zu lebenslangem Einreiseverbot verhängt.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Dorfgericht“
 
Einige deutsche Staatsbürger haben diesen Selbstschutz des russischen Staates in der Vergangenheit bereits zu spüren bekommen – bis hin zu lebenslangem Einreiseverbot.
 
Wer glaubt, zu Unrecht mit einem Einreiseverbot belegt worden zu sein, kann diese Entscheidung vor einem russischen Gericht anfechten.
 
Wird ein Einreiseverbot verhängt, so wird sich der russische Staat mit dem entsprechenden Ausländer wohl kaum in Verbindung setzen, um ihn entsprechend zu informieren. Dass man Einreiseverbot hat, erfährt der Ausländer auch nicht beim Empfang eines Visums in der Auslandsvertretung, sondern dann, wenn er an der russischen Grenze steht und ihm der dortige Beamte das Visum für ungültig stempelt und ihm mitteilt, dass er Einreiseverbot hat.
 
Videoeinspielung: Internetfund
 
Es gibt keinerlei Möglichkeiten an der Grenze irgendwelche Fragen zu regeln oder Antworten zu erhalten.
 
Aber es gibt Möglichkeiten rechtzeitig zu prüfen, ob man ein Einreiseverbot erhalten hat oder nicht. Hierzu hat Russland eine Datenbank eingerichtet, über die der Ausländer seine Anfrage eingeben kann. Die Antwort die man erhält ist allerdings nicht rechtsverbindlich.
 
 
 
Füllen Sie alle Auskunftsfelder aus und nicht nur die, die mit einem Stern als Pflichtfeld gekennzeichnet sind. Dies erhöht die Möglichkeit, eine korrekte Auskunft zu erhalten. Nach Absenden der Anfrage wird die Datenbank durchsucht und Sie erhalten eine entsprechende Auskunft in russischer Sprache.
 
Weiterhin besteht die Möglichkeit, sich schriftlich an das russische Innenministerium oder dessen regionale Vertretungen zu wenden und um Auskunft zu bitten. Die hier erteilte schriftliche Auskunft ist rechtsverbindlich.
 
Ein derartiges Auskunftsersuchen kann der Ausländer nur persönlich stellen, was bei einem Einreiseverbot allerdings unmöglich ist. Deshalb muss er eine notariell bevollmächtigte Person mit der Wahrnehmung seiner Rechte beauftragen.
 
Die zuständige Behörde, d.h. der Migrationsdienst, antwortet innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Anfrage.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Priwalowskije Millionen“
 
Die Antwort, wenn ein Einreiseverbot vorliegt, enthält auch die Gründe, die zu einem Einreiseverbot führten.
 
Es besteht die Möglichkeit, ein Einreiseverbot aufheben zu lassen. Rechtsanwälte in Russland haben hier entsprechende Erfahrungen. Wurde ein Einreiseverbot durch den Migrationsdienst verhängt, so gibt es gewisse Chancen für eine Korrektur des Einreiseverbotes. Wurde das Einreiseverbot durch den Sicherheitsdienst FSB verhängt, besteht keine Chance der Korrektur.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Priwalowskije Millionen“
 
Eine Aufhebung des Einreiseverbotes erfolgt ausschließlich durch Gerichtsbeschluss. Der mit Einreiseverbot belegte Ausländer muss also den russischen Staat verklagen.
 
Eine Chance für eine Aufhebung des Einreiseverbotes gibt es, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:
 
  • Der Ausländer hat Verwandte mit russischer Staatsbürgerschaft in Russland (Ehefrau, Eltern, eigene Kinder).
  • Hat der Ausländer Verwandte im Status Bruder, Schwester, Oma, Opa mit russischer Staatsbürgerschaft, so muss bewiesen werden, dass er mit diesen gemeinsam lebt.
  • Der Ausländer hat eine russische Aufenthaltsgenehmigung
  • Der Ausländer übt eine offizielle Arbeitstätigkeit in Russland aus.
  • Der Ausländer muss eine dringende medizinische Behandlung durchführen.
  • Der Ausländer studiert an einer offiziellen russischen Lehreinrichtung
 
Um eine Aufhebung des Einreiseverbotes in diesen Fällen zu erreichen, muss ein vollständiges Paket an Dokumenten in russischer Sprache, mit notarieller Beglaubigung vorgelegt werden. Nur wenn dies gewährleistet ist, nimmt der Migrationsdienst den Antrag entgegen und es beginnt der gerichtliche Instanzenweg.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Priwalowskije Millionen“
 
Die Aufhebung eines Einreiseverbotes dauert im günstigsten Fall 30 Tage. Die Praxis zeigt jedoch, dass sich der Vorgang über eine Vielzahl von Monaten, manchmal sogar Jahre hinziehen kann.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker
 
Bleibt zum Schluss nur noch die Frage zu beantworten, warum „Kaliningrad-Domizil“ diesen Beitrag veröffentlicht.
 
Grafik: Artikel 67 der russischen Verfassung
 
Wir möchten eigentlich mit diesem Beitrag nochmals auf den Artikel 67 der russischen Verfassung hinweisen, der in neuer, klarer Form die Verantwortlichkeit für diejenigen regelt, die am territorialen Status Quo der Russischen Föderation in Wort, Schrift und Bild vorschlagen, Veränderungen vorzunehmen – egal ob mit einem Plakat auf dem Roten Platz in Moskau oder mit einem Kommentar in einem Sozialnetzwerk irgendwo im Ausland. „Kaliningrad-Domizil“ möchte nicht, dass Deutsche, die in das „nordöstliche Ostpreußen“ einreisen wollen, um die Stadt „Königsberg“ zu besuchen, an der Grenze Überraschungen erleben.
 
Videoeinspielung: Sowjetischer Kinoklassiker „Der Idiot“

 

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