Nachrichten und Informationen aus der Russischen Föderation und ihren Regionen Kaliningrad-domizil

Entweder ihr erfüllt unsere russischen Gesetze oder wir werden eure Anwesenheit in Russland verhindern. So könnte die Forderung der russischen Medienaufsichtsbehörde an beide Sozialnetzwerke gelautet haben. Für Facebook und Instagram scheint Russland so wichtig zu sein, dass man sich für die Erfüllung der russischen Gesetze entschieden hat.

Das Sozialnetzwerk „Facebook“ erfüllte die Forderung des russischen Gesetzgebers auf Entfernung von, in Russland verbotenen Informationen, sowohl auf der Plattform „Facebook“, wie auch auf „Instagram“. Darüber informierte „Lenta.ru“.

Kommentiert wird weiterhin, dass, ungeachtet dessen, dass die Sozialnetzwerke die Forderungen Russlands erfüllt haben, weiterhin die Forderungen auf Strafzahlungen in Höhe von einem Zehntel des Jahresumsatzes in Russland im Raum stehen. Die Sozialnetzwerke sind verpflichtet, die verbotenen Informationen in den ersten Tagen nach ihrem Auftauchen, nachdem sie die Aufforderung der russischen Aufsichtsbehörde hierzu erhalten haben, zu löschen. In diesem Fall erfolgte die Löschung jedoch mit erheblicher Verspätung und erst, nachdem zum Vorgang ein Protokoll erstellt wurde – also eine letzte Verwarnung, bevor ernsthafte Schritte eingeleitet werden.

In dem erwähnten Protokoll sind neun Veröffentlichungen von Facebook und Instagram aufgeführt, die in ihrem Inhalt der russischen Gesetzgebung widersprechen – schreibt Lenta.ru.

Die russische Aufsichtsbehörde RosKomNadsor informiert, dass im genannten Protokoll nur eine winzige Anzahl der Beiträge aufgeführt ist, die russische Gesetze verletzen. Insgesamt hat Facebook bis zum heutigen Tag über 1.000 Einträge nicht gelöscht. Der russische Gesetzgeber hat 7.600 Aufforderungen zur Löschung an Facebook versandt. Instagram veröffentlichte 973 verbotene Materialien und ist 3.500 Mal aufgefordert worden, diese zu löschen.

Russland zeigt mit diesen Medien eine unglaubliche Geduld und es scheint, dass diese Geduld von den Medien missbraucht wird. Man testet Russland. Hoffen wir, dass Russland den Test besteht und zum richtigen Zeitpunkt richtig handelt.

Weiterhin steht im Raum, dass Facebook über seine Plattform „Instagram“ Raubkopien von Büchern veröffentlicht hat. RosKomNadsor hat die Bestrafung gefordert. Durch Experten wurde kommentiert, dass „Instagram“ im zweiten Quartal dieses Jahres zu den drei größten Plattformen gehört, die illegal Raubkopien von Büchern veröffentlichten.

Bei der Gelegenheit bedanke ich mich für die Vielzahl an Zuschriften auf meinen Beitrag vom Montag:

„Medienfront YouTube, RT Deutschland, Deutschland und Russland“.

Einige meiner Zuschauer brachten ihr Unverständnis zum Ausdruck, warum Russland so lange zögert, um auch gegen deutsche Medien in Russland vorzugehen.

Auch ich wünsche mir häufig, dass Russland umgehend reagieren sollte und verstehe bzw. verstand die unendliche Geduld der Russen mit ihren „Partnern“ nicht. Aber ich stelle fest, dass es wohl zur russischen Politik gehört, den „Gegner“ – früher wurden diese Partner genannt – ein wenig zappeln zu lassen. Es ist wie Weihnachten … man weiß nicht, welche Geschenke man bekommt und ist voller Spannung.

Dazu kommt, dass Russland anscheinend sehr ausgiebig alle „Für und Wider“ bei der Verhängung von Gegensanktionen abwägt, eben um keine Eigentore zu schießen. Und dies erfordert Zeit. Schauen wir auf die Sanktionen im Jahre 2014, wo es ein paar Monate dauerte, bis Russland den Import landwirtschaftlicher Erzeugnisse verbot – eine sehr effektive Antwort auf die westlichen Sanktionen.

Und schauen wir auf das allerletzte Beispiel, wo viele westliche Länder in grober Weise gegen Russland vorgingen und Russland sich über viele Monate demütigen ließ. Dann wurde plötzlich das Register für unfreundliche Staaten geschaffen, in dem sich jetzt nur zwei Staaten befinden: die USA und Tschechien. Das Gejammere über die damit verbundenen Folgen war groß. Russland blieb konsequent. Dieser Schritt zeigte Wirkung und die Diffamierungen und Erniedrigungen primitivster Art gegen Russland haben aufgehört. Die Gefahr, in diese Liste zu geraten und dann die diplomatischen Vertretungen wegen Personal- oder Geldmangels schließen zu müssen, ohne dass Russland die diplomatischen Beziehungen abbricht, ist groß.

Haben wir also noch ein wenig Geduld mit Mütterchen Russland.

Kommentiert wurde durch meine Zuschauer ebenfalls, dass das passive Verhalten Russlands gegenüber Deutschland damit im Zusammenhang stehen könnte, dass RT eine TV-Sendelizenz in Deutschland erhalten will und das Antragsverfahren schon lange läuft. Sanktionen gegen deutsche Medien könnten dazu beitragen, dass Deutschland keine Sendelizenz ausstellt.

Dies ist ein Argument, welches durchaus seine Berechtigung hat. Persönlich glaube ich aber, dass Russland machen kann, was es will, es wird keine Sendelizenz für RT geben. Die Verantwortliche von RT-Deutschland hat doch von einem Medienkrieg gesprochen, den Deutschland gegen Russland eröffnet hat. Und wer wird in einem Krieg schon dem Gegner gestatten, Waffen auf seinem Territorium zu stationieren?

Weiteren Kommentaren war zu entnehmen, dass sich meine Zuschauer Sorgen um die Videoplattform „RuTube“ machen, die bekanntermaßen noch nicht wirklich funktioniert. Es könnte sein – so ein Kommentar – dass durch Provokationen auf dieser Plattform zukünftig „Echte Falschmeldungen“ platziert werden, um „RuTube“ zu diskreditieren.

Ja, diese Gefahr besteht. Sie besteht aber in allen sozialen Netzwerken. Deshalb müssen die Aufsichtsorgane eben die Strukturen so gestalten, dass möglichst wenig Fehler passieren … und, wenn sie doch passieren, man schnell reagiert.

Machen wir uns nichts vor. Auch RuTube wird seine eigene Disziplin haben. Wer sich dort betätigt, egal ob als Blogger oder als kommentierender Zuschauer, hat Gesetze und den Verhaltenskodex einzuhalten. Dagegen ist auch nichts zu sagen. Wichtig ist, dass es eine Plattform gibt, die das Medienmonopol der westlichen Staaten bricht und die die Beiträge veröffentlicht, die YouTube zensiert und die den Bloggern eine neue Heimat gibt, deren Accounts durch YouTube gelöscht worden sind … und natürlich umgekehrt. Es muss Meinungspluralität herrschen, also das, was der Westen bis 1990 mit Blick auf die DDR-Diktatur und deren Informationspolitik immer wieder gefordert hat. Der Medienkonsument muss die Möglichkeit haben, aus der Vielzahl der angebotenen Beiträge und Ansichten, sich seine eigene Meinung formen.

Zum Schluss noch ein Zitat eines meiner Zuschauer: „… das gesamte Terrain ist nicht so einfach zu beackern.“