Kaliningrad hat mehr Parteien als Banken

Kaliningrad hat mehr Parteien als Banken

 

Viele Köche verderben den Brei – sagt ein deutsches Sprichwort. Viele Banken helfen dem Geldbesitzer Geld zu verdienen. Und viele politische Parteien? Verderben diese auch den Brei oder helfen Sie die Gesellschaft zu formen, progressiv zu formen?

Kaliningrad verfügt gegenwärtig über 39 Banken, davon eine einzige Regionalbank. Für Kaliningrad ist wohl diese Anzahl an Banken ausreichend – insbesondere unter Berücksichtigung dessen, dass viele Bankgeschäfte, einschließlich Geldanlagen, heute über das Internet erledigt werden können – wenn auch gegenwärtig noch mit Nuancen.

Und Kaliningrad verfügt über politische Parteien – wesentlich mehr als es Banken gibt: es sind 49 Parteien mit Stand Anfang Oktober. Und die Kaliningrader Parteienlandschaft bleibt nicht vom allgemeinen Trend in Russland verschont: dem Parteiensterben.

Und so hört nun auch die Partei der russischen Rentner auf in Kaliningrad präsent zu sein. Somit ergibt sich, dass es in Russland noch 54 politische Parteien gibt und in Kaliningrad bald nur noch 48.

Das Parteiensterben spiegelt sich in Kaliningrad noch nicht so rasant wider, wie im russischen Mutterland, wo seit Anfang 2019 neun politische Parteien von der Politbühne verschwunden sind und seit 2016, dem Höhepunkt des Aufblühens politischer Parteien, sogar 23 Parteien wieder verwelkt sind.

Vermutlich wird das Parteiensterben in Kaliningrad bald in größerem Maße einsetzen, denn um zu existieren und politisch aktiv zu sein – so wie es das mehr als liberale russische Parteiengesetz jetzt fordert, benötigt man Geld. Und Geld auf dem Parteikonto haben von den noch existierenden Parteien in Kaliningrad nur fünf. Alle anderen haben kein Geld und wer kein Geld hat, wird somit auch nicht aktiv sein können – ein Anlass für das zuständige russische Justizministerium, die Liquidierung von Parteien vorzunehmen, die nur auf dem Papier existieren und der Gesellschaft keine wirkliche Hilfe bei der weiteren Entwicklung der Demokratie sind.

Interessant sind einige Zahlen über Geldvermögen von Kaliningrader Parteien zum Ende des ersten Quartals 2019. Im Ergebnis der Wahlen zur Gebietsduma im Jahre 2016, kamen Vertreter von fünf Parteien in das Gebäude in der Kirowa:

  • Einiges Russland – verfügt über 14,2 Mio. Rubel,
  • Kommunistische Partei Russlands 12,6 Mio. Rubel
  • Liberaldemokratische Partei – 5.000 Rubel
  • Gerechtes Russland – 11.000 Rubel
  • Patrioten Russlands

Im September 2021 stehen wieder Wahlen zur Gebietsduma an.  Ohne Geld werden es die Patrioten Russlands schwer haben. Aber es gibt ja noch föderale Kassen, die, wenn die Notwendigkeit besteht, ihre Kandidaten in den Regionen unterstützen.

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