Kommunist Sjuganow erklärt Putins Zeitzünderbombe

Kommunist Sjuganow erklärt Putins Zeitzünderbombe

Seit dem 2. September 2018 gibt es ein neues TV-Format in der russischen Medienlandschaft. Es nennt sich „Moskau, Kreml, Putin“. Es ist ein Format, welches durch den staatsnahen Kanal „Rossija 1“, also vergleichbar mit ARD in Deutschland, produziert wird.

 

 

Das Format begleitet den russischen Präsidenten im Verlaufe einer Woche und zeigt dann die wichtigsten offiziellen Momente, gestattet aber auch in Momentaufnahmen einen Blick auf weniger offizielle Situationen. Unterbrochen werden die Beiträge durch Kommentareinspielungen von Personen aus dem russischen gesellschaftlichen Leben und natürlich erhält Putin die Möglichkeit, Aspekte des Lebens zu kommentieren.

Videoeinspielung Trailer

In der Sendung am gestrigen Sonntag sprach Putin von einer „Zeitzünderbombe“ über die dann alle wesentlichen Medien des Landes berichteten.

Ausgangspunkt waren Darlegungen des Präsidenten, dass die neue Verfassung die Staatlichkeit im Land festigt. Bei einem Vergleich mit der sowjetischen Verfassung aus dem Jahre 1922 stellte Putin fest, dass das Monopolrecht auf Macht für die Kommunistische Partei und das Recht auf Austritt aus dem Bestand der Sowjetunion eine Zeitbombe war.

Videoeinspielung Ausschnitte aus Putin-Kommentar

Putin meinte damit, dass Partei und Staat zu sowjetischen Zeiten eigentlich eine Einheit waren und als die Partei anfing aus dem Inneren heraus zu zerfallen – ohne dass jemand von außen heraus auf diesen Prozess Einfluss nahm – da begann auch der Staat zu zerfallen.

Die OstDeutschen können diese Schlussfolgerungen des russischen Präsidenten besonders gut verstehen, denn in der DDR gab es einen völlig identischen Prozess, d.h. es existierte die führende Rolle der Partei, also der absolute Machtanspruch einer Partei. Sämtliche staatlichen Strukturen waren besetzt mit Mitgliedern aus der SED. Als diese sich zu den Wahlen im März 1989 endgültig diskreditierte und der Zerfall der Autorität der Partei begann, begann auch, ganz logisch, der Zerfall des Staates.

Verhindert man also den Machtanspruch einer Partei, so verhindert man auch den Zerfall des Staates im Falle einer politischen Krise von gesellschaftlichen Kräften.

Natürlich blieben die Worte Putins in Russland nicht unkommentiert. Besonders wichtig war wohl die Wortmeldung des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation Genadij Suganow.

Videoeinspielung (Archiv) – Interview Suganow

Suganow kommentierte, dass man die Sowjetunion nur deshalb schaffen konnte, weil man sich den Forderungen vieler, damals noch selbständiger Republiken, gebeugt habe, die nur bereit waren der Union beizutreten, wenn auch die Möglichkeit erhalten bliebe, auch wieder auszutreten. Lenin und Stalin vertraten damals den Standpunkt „Einheit und Unteilbarkeit“.

Der Unterschied zwischen der damaligen „Einheit und Unteilbarkeit“ und der heutigen, in der neuen russischen Verfassung festgeschriebenen „Einheit und Unteilbarkeit“ besteht jedoch darin, dass es keine Alleinherrschaft einer Partei und kein Machtmonopol und somit ein Monopol auf die einzige wahre Wahrheit gibt.

Videoeinspielung „… die Partei hat immer Recht“

Die Gefahr, dass durch eine verfehlte Parteipolitik, oder besser: Politik einer Partei, das Land in eine Partei- und Staatskrise gesteuert wird, besteht somit nicht.

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