Kudrin, der Rechnungshof und die Korruption

Kudrin, der Rechnungshof und die Korruption

 

Kudrin war ehemals Finanzminister. Kudrin hat Russland im Ausland kritisiert. Kudrin und Medwedjew waren keine Freunde. Kudrin und Putin können gut miteinander.

 

 

Vielleicht erinnert sich dieser oder jener noch an Alexej Kudrin. Ein kluger Kopf, der gerne kontrovers denkt und gegen den Strom schwimmt. Der immer und überall ein Haar in der Suppe findet. Und damit machte er sich nicht überall beliebt. Insbesondere beim damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew fiel er im Jahre 2011 in Ungnade, als er einen Aufenthalt in den USA nutzte, um den Präsidenten zu kritisieren.

Aus der Regierung wurde er entfernt, aber in der Nähe des damaligen russischen Premierministers Wladimir Putin und dann des Präsidenten Putin blieb er. Putin liebt es anscheinend, sich mit Personen zu umgeben, die kontrovers denken und gegen den Strom schwimmen. Ein Mix von Meinungen und Ansichten in der präsidialen Führungsmannschaft könnten das Rezept für seine erfolgreiche Führungstätigkeit seit dem Jahre 2000 sein.

Nun erklärte Kudrin, einen Tag nach dem Rücktritt der russischen Regierung und der Ernennung von Michael Mischustin zum Premierminister, dass er nicht in die russische Regierung zurückkehren werde. Einerseits habe man ihm kein Angebot gemacht und andererseits glaube er, dass seine Anwesenheit als Leiter des russischen Rechnungshofes, also der Aufsichtsbehörde über die vernünftige Verwendung der russischen Finanzen, für ihn und das Land wichtiger ist.

 

 

Einen Tag vor dem Rücktritt der russischen Regierung, hatte Kudrin sich zu einer ganzen Reihe von Fragen der russischen Gesellschaft geäußert.

So hat er und seine Behörde festgestellt, dass der Umfang der Korruption in Russland nicht rückläufig ist. Die Summen lassen sich nur in Billionen von Rubeln beziffern.

Der Rechnungshof selber hat keine Möglichkeiten, erkannte Korruption zu verfolgen. Man kann die Erkenntnisse zu den russischen Rechtspflegeorganen nur mit entsprechender fachlicher Kommentierung übergeben. Kudrin bedauerte, dass seine Behörde keine Untersuchungsvollmachten habe. Würde dies geändert, könnte er wesentlich effektiver arbeiten und auch den Rechtspflegeorganen eine bessere Zuarbeit leisten.

Er informierte, dass seine Behörde einige Gedanken hat, was zu verändern ist.

Kudrin informierte weiter, dass seine Behörde bei Kontrollen festgestellt hat, dass bis zu drei Milliarden Rubel dem föderalen Haushalt veruntreut worden sind – weniger durch Diebstahl, als vielmehr durch unkompetentes und falsches Handeln. Einen Teil der Gelder kann man durch nachträgliche Korrekturen noch retten.

Im Jahre 2019 hat seine Behörde den Rechtspflegeorganen 6.500 Vorgänge zur gerichtlichen Untersuchung übergeben. Erinnert wird, dass bei diesen Ermittlungen hochgestellte Persönlichkeiten im Zentrum der Ermittlungen standen. Hierzu gehörte der Leiter der Republik Komi, der Leiter der föderalen Antimonopolbehörde, der Leiter der Republik Dagestan.

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Kommentare ( 1 )

  • Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 20. Januar 2020 03:23 pm

    "Kudrin bedauerte, dass seine Behörde keine Untersuchungsvollmachten habe. Würde dies geändert, könnte er wesentlich effektiver arbeiten und auch den Rechtspflegeorganen eine bessere Zuarbeit leisten. Er informierte, dass seine Behörde einige Gedanken hat, was zu verändern ist."

    Dann sollte die Behörde das auch an "entsprechender Stelle" kund tun. Medwejew, quasi Kudrins allerbester Freund, hat ja nun nichts mehr zu sagen.
    Das ist aber auch ein weites Feld mit verschiedenen Irrgärten für Uneingeweihte, wo man vorzüglich Staat und Gesellschaft besche*ßen kann.

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