Vom Traum, russischer Staatsbürger zu werden

Vom Traum, russischer Staatsbürger zu werden

 

So unwahrscheinlich dies für deutsche Ohren klingen mag, aber es gibt Millionen die davon träumen, russischer Staatsbürger zu werden. Hunderttausende werden jedes Jahr russische Staatsbürger. Aber Russe wird keiner.

 

 

Es ist schon ein Unterschied zwischen Russe sein und russischer Staatsbürger. Russland besteht aus vielen Nationalitäten und somit sind alle Bewohner der Russischen Föderation russische Bürger, aber nur ein Teil davon sind Russen – rund 81 Prozent. Die restlichen 19 Prozent sind Tschuwaschen, Tschetschenen, Utmurten, Kabardiner, Darginer, Burjaten … insgesamt mehr als 143 Völker, Ethnien und Subethnien gibt es in der Russischen Föderation.

Somit steht auch für Fritz-Normalinformierter die Frage, welche Bezeichnung denn für das Land wirklich richtig ist, denn spricht man von „Russland“ so ist wohl doch nur ein Teil des Territoriums der Russischen Föderation gemeint. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle ist es also korrekt, von der Russischen Föderation zu sprechen.

Aber alle diese Völker und Ethnien haben eins gemeinsam: Sie sind Bürger der Russischen Föderation.

Allerdings sind nicht wenige von diesen nicht nur Bürger der Russischen Föderation, sondern haben nur eine zweite Staatsbürgerschaft. Einige sollen sogar eine dritte und mehr haben.

Der Wohlstand in Russland wächst mit jedem Jahr. Und so haben sich viele russische Bürger nach den entbehrungsreichen Proletarierjahren bis 1991 auch ein Auto zugelegt. Viele haben auch schon einen Zweitwagen.

Und einige, die es sich leisten können, haben sich sogar eine zweite Staatsbürgerschaft zugelegt. Der russische Staat hatte keine Übersicht, wer welche Staatsbürgerschaft hat. Aber mit Beginn der internationalen Zuspitzung der Lage, rings um die Russische Föderation, wollte der Staat schon wissen, wer sich wie positioniert hat.

Deshalb wurde im Jahre 2014 ein Gesetz verabschiedet, welches die Inhaber einer zweiten Staatsbürgerschaft oder einer Aufenthaltsgenehmigung für einen anderen Staat verpflichtet, dem russischen Staat dies zu melden.

Die Meldung hat keinerlei rechtliche Folgen. In den Akten steht nur irgendwo vermerkt, dass Iwan Iwanowitsch Iwanow eine weitere Staatsbürgerschaft hat.

Rechtliche Folgen hat dieser Status nur dann, wenn dieser Bürger sich in eine Volksvertretung wählen lassen oder eine Arbeit im Staatsapparat antreten will. Dieser Bürger muss dann, bevor er oder sie in den Wahlkampf geht und bevor er oder sie den Arbeitsvertrag unterzeichnet, seine zweite Staatsbürgerschaft oder die Aufenthaltsgenehmigung abgeben.

Wer seiner Meldepflicht nicht nachkommt, muss mit einem Verwaltungsverfahren und Strafen zwischen 500-1.000 Rubel rechnen, also eine sehr humane Strafe für den Inhaber einer zweiten Staatsbürgerschaft, der kein Abgeordneter oder Staatsdiener werden will.

Nicht alle melden aber die zweite Staatsbürgerschaft bzw. die Aufenthaltsgenehmigung und müssen dann mit den Folgen leben. Ein aktuelles Beispiel gab es in Kaliningrad, wo ein Duma-Abgeordneter im Rahmen eines Strafverfahrens verhaftet worden war und bei der Haussuchung eine amerikanische Aufenthaltsgenehmigung gefunden wurde, dessen Echtheit der Abgeordnete so lange bestritt, bis die USA selber die Echtheit bestätigten.

Seit 2015 haben mehr als 543.000 Bürger die zuständigen Behörden über das Vorhandensein einer zweiten Staatsbürgerschaft oder einer Aufenthaltsgenehmigung informiert. Die Tendenz der Meldung ist abnehmend. Im Jahre 2015 meldeten 285.500 Bürger eine zweite Staatsbürgerschaft, 2016 rund 100.000, 2017 waren es 60.000 und 2018 50.000 Meldungen. 2019 sank die Zahl der Meldungen auf 46.000.

Es gibt aber auch eine umgekehrte Tendenz, d.h. das Bürger der Russischen Föderation nicht mehr Bürger der Russischen Föderation sein wollen. Wie das Innenministerium mitteilte, haben in den Jahren 2018 18 Bürger und 2019 10 Bürger ihre Staatsbürgerschaft abgegeben.

Ende November veröffentlichte die Agentur Henley & Partners einen aktualisierten Index der Staatsbürgerschaften der Welt. Sieben Faktoren haben Einfluss auf die Position. Russland befindet sich an 62. Position. Somit hat sich die Beliebtheit des russischen Passes seit 2011 um 11 Positionen verbessert.

Für Ausländer, die in Russland die russische Staatsbürgerschaft haben wollen, wird wohl das Jahr 2020 wirkliche Verbesserungen bringen. Die zuständige Leiterin der Verwaltung für Staatsbürgerschaftsfragen im russischen Innenministerium hatte bereits in einem Interview im April 2019 weitreichende Änderungen angekündigt. Allerdings beschränkten sich diese bisher auf Kleinigkeiten, die insbesondere den Bewohnern der ehemaligen Sowjetunion Erleichterungen bringen.

Wenn der russische Staatshaushalt für die Jahre 2020/2022 durch die Staatsduma beschlossen werden sollte, wird Russland die Doppelte Staatsbürgerschaft einführen, d.h. die bisherige Praxis, dass ein Antragsteller eine notariell beglaubigte Austritts-Absichts-Erklärung beibringen musste, wird entfallen. Es bleibt aber abzuwarten, wie die entsprechenden Durchführungsbestimmungen formuliert werden, denn die bisherigen Kriterien machen es einem Ausländer nicht gerade einfach, die russische Staatsbürgerschaft zu erwerben.

In den ersten acht Monaten des abgelaufenen Jahres 2019 haben 221.000 Ausländer und somit 22 Prozent mehr als 2018, die russische Staatsbürgerschaft erhalten.

 

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Kommentare ( 3 )

  • Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 8. Januar 2020 16:39 pm

    UMFRAGE
    Umfrage Januar 2020
    Die Idee des Baus eines deutschen Dorfes im „Königsberger Gebiet“ ist

    - Betrug an deutschen Investoren

    und auch

    - Politisch gefährlich

    Deswegen ist meiner Ansicht nach beides richtig, wenn man diese ganze Angelegenheit aufmerksam verfolgt hat.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 9. Januar 2020 19:35

      ... ich habe es leider erst jetzt bemerkt, dass Sie unsere Umfrage kommentiert haben, aber diesen Kommentar unter einem anderen Beitrag platziert haben. Sie können jetzt Ihren Kommentar zur Umfrage direkt unter der Umfrage schreiben, nachdem Sie abgestimmt haben.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 8. Januar 2020 19:10 pm

    > Wie das Innenministerium mitteilte, haben in den Jahren 2018 18 Bürger und 2019 10 Bürger ihre Staatsbürgerschaft abgegeben.
    Sollen die Zahlen real sein? Das bezweifele ich aber ...

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 8. Januar 2020 20:06

      ... bitte diese Zahlen nicht verwechseln mit den Zahlen der aus Russland ausgereisten Russen. Hier geht es um diejenigen, die ihre russische Staatsbürgerschaft abgegeben haben. Wie in dem Beitrag erwähnt, gibt es hunderttausende Russen, die eine zweite Staatsbürgerschaft haben und ihre russische nicht abgeben wollen. Das Ausscheiden aus einer Staatsbürgerschaft ist weltweit ja relativ selten - im Vergleich zum Erwerb einer weiteren Staatsbürgerschaft.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 8. Januar 2020 21:16 pm

    @UEN
    Ich halte das trotzdem für falsche Zahlen. Mehre tausend Russen erhalten z.B. die deutsche Staatsbürgerschaft jährlich auf Antrag (sind nicht alle Russlanddeutsche). Diese müssen i.R. die russische Staatsbürgerschaft ablegen. Habe da im Bekanntenkreis selbst einige Fälle. Von daher sind diese Zahlen unglaubwürdig.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 8. Januar 2020 21:18

      ... tja, wenn Sie meinen, dass die Zahlen falsch sind, kann ich daran nichts ändern. Ich vermittle die Zahlen, die in russischen Medien veröffentlicht werden und die Bezug auf offizielle Quellen nehmen.

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