Zufällige Säuberungswelle unter russischen Richtern?

Zufällige Säuberungswelle unter russischen Richtern?
 
Vor Jahren unterhielt ich mich mit einem Bekannten über dieses und jenes, über Politik und Gesellschaftliches. Ich verwendete mehrmals das Wort „zufällig“. Und mein Bekannter sagte mir: „Im politischen Leben gibt es keine Zufälligkeiten“. Seit diesem Zeitpunkt beurteile ich alle politischen und gesellschaftlichen Informationen unter dieser Prämisse.
 
 
Vor einigen Tagen gab es eine Information in den russischen Medien, dass die russische Untersuchungskommission, eine Art parallele Staatsanwaltschaft, Untersuchungen gegen sieben Richter einleiten will. Wie in vielen Ländern, so sind auch in Russland die Richter unabhängig und das Gesetz schützt die Richter vor Willkürlichkeiten und anderen Einflussnahmen. So muss das „Höchste russische qualifizierte Richterkollegium“ die Genehmigung geben, dass Untersuchungsorgane gegen Richter ermitteln dürfen.
 
Während die russische Gesellschaft noch auf eine Entscheidung wartet, informieren die Medien, dass die gesellschaftliche Organisation „Dissernet“ 68 russischen Richtern nachweist, dass diese ihre akademischen Titel nicht ganz ehrlich erworben haben.
 
Grafik: Charakteristik der Organisation „Dissernet“
 
Die Organisation hat 128 wissenschaftliche Arbeiten russischer Richter untersucht. Bei 68, also der Hälfte der Arbeiten, fanden sich Verletzungen der Regeln für die Erarbeitung von akademischen Arbeiten. Drei Richter haben bereits ihren akademischen Grad verloren.
 
Einer der Richter arbeitete sogar im Verfassungsgericht, fünf Richter im Obersten Gericht, 19 Richter waren in Gebietsgerichten tätig, zwei Richter übten ihre Tätigkeit bei Militärgerichten aus und zwei Richter in den Verfassungsgerichten anderer föderaler Subjekte. Alle anderen Richter waren in „sonstigen“ Einrichtungen und Gerichten tätig.
 
Der russische Staat hat vor einiger Zeit ein nationales Projekt für die Digitalisierung der russischen Wirtschaft ins Leben gerufen. Im Rahmen dieses Projektes wurden 180 Mio. Rubel zur Verfügung gestellt, um die Aufdeckung von Plagiaten in wissenschaftlichen Arbeiten zu fördern. Diese Gelder erhält allerdings die Firma „Antiplagiat“. Diese Firma plant die Entwicklung einer Technologie, welche auch gestattet Plagiate zu entdecken, die aus einer anderen Sprache als der Russischen stammen. Hier erhofft man sich einen erfolgreichen Kampf gegen die Welle von plagitativen Veröffentlichungen russischer Hochschulen in ausländischen Medien, die wiederum Grundlage sind, damit diese Hochschulen viele Milliarden Rubel Fördergelder erhalten.
Reklame

Kommentare ( 2 )

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 22. Mai 2020 06:24 pm

    Unabhängige russische Richter ... ? :-)
    ... und ob man sich auch ganz hoch vorarbeitet? Gut, letzte Frage war rhetorisch.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 22. Mai 2020 07:07

      ... hatten Sie jemals Kontakt mit dem russischen Rechtssystem oder woher beziehen Sie Ihre Kenntnisse zur Arbeit der unabhängigen Richter, an deren Unabhängigkeit Sie anscheinend zweifeln?

  • Jan Heller

    Veröffentlicht: 24. Mai 2020 11:02 pm

    Das mit den akademischen Titeln ist meistens so eine Sache... War da nicht mal ein Verteidigungsminister? Aus Russland? Nein, nein, direkt vor der eigenen Haustür. Ergebnis: Titel und Posten weg. Mit der richterlichen Unabhängigkeit ist das leider auch so eine Sache. Zum russischen Rechtssystem fehlt mir mangels Grundlagen die Meinung. Aber hier zuhause war doch kürzlich auch etwas. Ging, so glaube ich um einen der weltgrößten Autokonzerne mit sehr hohem Schummelpotential. Straf, äh Strafe, Fehlanzeige. Verfahrenseinstellung gegen "Peanuts". Ja wenn nicht so viel Dreck vor der eigenen Haustür läge...

Um zu kommentieren, müssen Sie sich registrieren oder einloggen.

Autorisierung