Zur Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland

Zur Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland
 
Am 3. Oktober 1990 gratulierte mir ein Bekannter, der Zeit seines Lebens in den westlichen Besatzungszonen, der sogenannten BRD, geboren, aufgewachsen, erzogen und ausgebildet worden war, zum Tag der deutschen Einheit. Er meinte, dass ich nun endlich …
 
 
… frei meine Meinung sagen könne, denn jetzt lebe ich in einem freiheitlich-demokratischen Land, wo jeder das sagen kann, was er denkt und meint. Ich war begeistert, denn ich befürchtete schon, dass sich ab dem 3. Oktober 1990 alles in meinem Leben total verändern würde. Und nun erfuhr ich, dass eigentlich – zumindest was mein Denken und Sagen anbelangt, alles beim Alten bleibt.
 
Ich konnte auch in der DDR meine Meinung sagen. Ich sagte einmal, zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, als mir die Zeit im Nacken saß, ich vor Arbeit nicht aus den Augen gucken konnte und mein Parteigruppenorganisator mich zur Versammlung rief: „Scheiß Parteiversammlung …“ und erntete zuerst einen strengen Blick meines Parteigruppenorganisators und musste mich dann vor der Parteigruppe auch noch entschuldigen, weil ich Scheiße gesagt hatte.
 
Während einer Dienstbesprechung im Verteidigungsministerium, meinem letzten Arbeitsplatz, sagte ich meinem Chef, dass ich dieses und jenes für absoluten Nonsens halte und schlug vor, einiges zu modernisieren und zu verändern. Mein Chef meinte, dass ich ein viel zu junger Hüpper sei, um mir zu diesem und jenem ein Urteil erlauben zu können und ging zum nächsten Tagesordnungspunkt über.
 
Dann kam die Vereinnahmung der souveränen Deutschen Demokratischen Republik durch die in der BRD vereinten drei westlichen Besatzungsmächte und ich beschloss, diesem Land nicht mehr zu dienen. Ich machte ein paar taktische Fehler, aber dann fing ich in der freien Wirtschaft an.
 
Unter freier Wirtschaft verstand ich damals, dass ich, wie mir am 3. Oktober gesagt wurde, frei meine Meinung sagen konnte. Ich sah, wie meine neuen westlichen Vorgesetzten in der Firma nicht sahen, dass in der exDDR das Geld einfach so auf der Straße lag. Man musste sich nur bücken und … arbeiten. Ich machte Vorschläge, frei von der Leber weg und meine westdeutschen Vorgesetzten meinten, dass es nicht meine Aufgabe sei, Vorschläge zu unterbreiten oder irgendwelche Meinungen zu äußern. Wie man Geld verdient – davon habe ich keine Ahnung und sollte es gefälligst den Erfahrenen aus dem Westen überlassen.
 
Tja, so mal ganz kurz zusammengefasst meine Erfahrungen zur Freiheit von Wort und Tat in dem Deutschland vor und nach dem unglücklichen Datum 3. Oktober 1990.
 
Ab 1995 schuf ich mir eine neue Freiheit in Kaliningrad. Ich dachte, dass ich hier frei meine Meinung sagen konnte, stellte aber fest, dass dem nicht so war. Deutsche, die ich entweder real oder virtuell traf belehrten mich, dass ich gefälligst Königsberg zu dieser deutschen Stadt zu sagen habe. Und da ich das nicht wollte, wurde ich mal ganz schnell zum Verräter und Putinknecht befördert.
 
Dann machte ich ab 2005 die Bekanntschaft mit deutschen Beamten, den Diplomaten im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Kaliningrad. Damals war es für mich noch das Generalkonsulat – ich hatte mir meine DDR-Naivität immer noch nicht abgewöhnt und glaubte wirklich das, was in den Zeitungen stand und was offiziell gesagt wurde. Das Generalkonsulat wollte das Leben der Kaliningrader besser und angenehmer gestalten. Ich glaubte es einfach. Heute glaube ich, dass dieses Gebäude in der Thälmannstraße in Kaliningrad doch wohl mehr ein Koordinierungs- und Treffzentrum derjenigen ist, die sich mit der russischen Realität im exKönigsberg nicht abfinden wollen.
 
In nicht wenigen Gesprächen mit diesen Diplomaten, manchmal bei Kaffee, manchmal bei Tee, manchmal aber auch bei Wein oder Wodka, stellte ich fest, dass alle Diplomaten eine Meinung zu diesem oder jenem hatten. Was die offizielle Politik anbelangte, so hatten die Diplomaten, ausnahmslos, die gleiche Meinung wie der Bundeskanzler oder die -kanzlerin. Zumindest jedoch hatten sie die gleiche Meinung wie der Leiter des Auswärtigen Amtes. Als ich einmal – ich gebe es zu – provokatorisch fragte: „Können Sie sich als Beamter überhaupt eine eigene Meinung leisten“, trat erstmal eine kurze Pause ein, mein Gegenüber nahm das Glas Wein (oder war es Wodka?), trank es aus und fragte mich danach, wie ich denn das Wetter in Kaliningrad finde …
 
Und dann las ich jetzt am Wochenende in den russischen Medien einen interessanten Beitrag. Zitiert wurde aus einem Artikel des ehrenwerten deutschen Journals „Spiegel“ …
 

… übrigens, mal so nebenbei gefragt … wussten Sie, dass es auch einen Anti-Spiegel gibt? Ein Deutscher betreibt diesen Anti-Spiegel … ich habe es so verstanden, dass er dem Spiegel den Spiegel vorhält … schauen Sie mal vorbei, wenn Sie Zeit haben. Ich habe den Eindruck, dass der Mann weiß, wovon er spricht …

 
Und der „Spiegel“ berichtet über Äußerungen eines deutschen Admirals … nun, nicht irgendeines deutschen Admirals, sondern des Admirals, der alles was auf dem Wasser schwimmt, als Kommandierender befehligt.
 
Dieser Admiral hatte es gewagt, während einer Konferenz in Indien seine Meinung zu sagen. Er meinte, dass die Halbinsel Krim verloren sei und die Ukraine diese niemals mehr zurückerhalten wird – das ist Fakt. Und er sagte sogar, dass er nicht daran glaube, dass Russland die Absicht habe, weitere Gebiete der Ukraine zu erobern. Putin wird vermutlich Druck ausüben, denn er weiß, was er kann und er weiß, dass Europa gespalten ist. Aber was er wirklich will, das steht in den Sternen geschrieben. Sei Gott mit ihm, dass er dies nicht teuer bezahlen muss – so habe ich die Worte des Admirals aus dem Russischen übersetzt.
 
Nachdem der Herr Admiral Schönbach seine Meinung gesagt hatte – ich glaube, es steht sogar im Grundgesetz geschrieben, dass jeder Deutsche dies darf, wurde er in das Auswärtige Amt der BRD bestellt. Hier sollte er sich erklären. Im Verteidigungsministerium der BRD war man sogar der Ansicht, dass sich der Admiral sich öffentlich zu entschuldigen habe.
 
Ich finde das interessant. In der freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik Deutschland muss man sich entschuldigen, wenn man eine eigene Meinung hat. Nur gut, dass ich dieses Land vor rund 30 Jahren verlassen habe.
 
Logisch auch, dass sich die Ukraine zu Wort meldete. Hier habe ich, als erklärter Staatsfeind der Ukraine und Mitglied der Datenbank „Mirotworez“ eigentlich Verständnis für die Empörung der Ukraine. Sie denken eben dort anders – noch denken sie anders. Die Ukraine bestellte den deutschen Botschafter in das Außenministerium ein und forderte eine Erklärung. Und man erklärte sich.
 
 
Nun bin ich bisher immer davon ausgegangen, dass Soldaten mutig sind. Sie sind sogar bereit, ihr Leben zu opfern … für … nein, nicht für Führer, Volk und Vaterland wie man mal vor vielen Jahren sagte, sondern für die Sache, von der man überzeugt ist. Deshalb hat man sich ja auch verpflichtet zum Dienst am Vaterland.
 
Aber der Admiral war nicht mutig. Zumindest war er nicht so mutig, seine Meinung zu verteidigen. Er korrigierte sich und meinte, dass er die Situation nicht richtig eingeschätzt habe und seine Äußerungen ein Fehler waren.
 
Der ukrainische Botschafter in Deutschland erklärte, dass der Rücktritt des Admirals nicht ausreiche. Man fordere eine generelle Änderung der deutschen Politik im Verhältnis zur Ukraine.
 
Nein, Herr Admiral, Sie haben die Situation völlig real eingeschätzt und Ihre Äußerungen waren kein Fehler. Sie sind einfach nur eingeknickt vor dem Druck durch Ihre Vorgesetzten. Sie sind eben Beamter und können sich eine eigene Meinung einfach nicht leisten – in der freiheitlich demokratischen Bundesrepublik Deutschland.
 
Der ukrainische Botschafter in Deutschland informierte, dass die gesamte ukrainische Gesellschaft durch die Worte des deutschen Admirals beleidigt worden ist. Sie befinde sich in einem tiefen Schock.
 
Und, als wenn es noch einer zusätzlichen Bestätigung dieser, meiner Behauptung bedurft hätte, erfuhr ich aus den russischen Medien am Sonntagmorgen, dass Admiral Schönbach seine Entlassung eingereicht hat.
 
Der ukrainische Botschafter in Deutschland informierte, dass man in der Ukraine beginne, an der internationalen Autorität und Zuverlässigkeit Deutschlands zu zweifeln. Und dies nicht nur wegen dem Verhältnis zur Ukraine.
 
„Ich habe die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gebeten, mich mit sofortiger Wirkung von meinen Pflichten zu befreien. Die Ministerin hat meiner Bitte stattgegeben“, - so Herr Schönbach.
 
Der ukrainische Botschafter in Deutschland kommentierte, dass man sich in der Ukraine jetzt wie zu Nazi-Zeiten fühle. Die Ukrainer fühlten sich an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden.
 
Herr Schönbach ist in seiner Funktion eine Person des öffentlichen Interesses und er musste sich bewusst sein, dass sehr viele Leute auf ihn schauen, wenn er irgendwo öffentlich auftritt. Und natürlich ist er sich dessen bewusst gewesen. Somit wäre es schon interessant zu erfahren, welche Motivation ihn getrieben hat, diese Äußerungen, dazu noch im Ausland, zu tätigen. Er hatte sicherlich auch keinerlei Illusionen zu den Konsequenzen seines Auftrittes. Oder hatte er geglaubt, mit seinem Auftritt die Politik der Bundesrepublik Deutschland beeinflussen zu können?
 
Das ich richtig verstanden werde. Würde ein russischer Admiral mit der Erklärung auftreten, dass die Krim der Ukraine zurückzugeben ist, so würde er wohl ein ähnliches Schicksal erleiden, wie der deutsche Admiral. Der Unterschied besteht nur darin, dass Russland sich niemals als Oberlehrer in Sachen Demokratie und Meinungsfreiheit aufgespielt hat, niemals anderen Ländern vorgeschrieben hat, was sie zu denken und zu sagen haben. Deutschland tut dies täglich, pflegt sein Image als der Oberlehrer der Welt. Und somit sind solche Zwischenfälle ein gefundenes Fressen für all diejenigen, die dem deutschen Oberlehrer kritisch gegenüberstehen.
 
Und noch eine Ergänzung zu den aktuellen Ereignissen, die wie ein Tsunami über uns brausen.
 
Der, nun schon ehemalige, Kommandierende Admiral Schönbach ist in die ukrainische Datenbank „Mirotworetz“ aufgenommen wurden. Persönlich möchte ich Herrn Schönbach willkommen heißen. Wir sind jetzt im gleichen „Club“. Ich bin in dieser Datenbank seit Ende 2020. Mir wurde von den ukrainischen Betreibern mitgeteilt, dass ich ein deutscher Verräter bin, denn ein Deutscher nimmt keine russische Staatsbürgerschaft an.
 
 
Mirotworez (Friedensstifter) ist eine ukrainische Website. Sie ist die Webpräsenz der Nichtregierungsorganisation Zentr Mirotworez, Zentrum „Friedensstifter“) und hat sowohl Verbindungen zum ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU als auch zum Innenministerium der Ukraine.
Laut Eigendarstellung handelt es sich beim Zentr Mirotworez um ein „Zentrum der Forschung über Anzeichen von Verbrechen gegen die nationale Sicherheit der Ukraine, Frieden, Humanität und das Völkerrecht“. Zudem biete es „Informationen für Strafverfolgungsbehörden und spezielle Dienste bezüglich pro-russischer Terroristen, Separatisten, Söldner, Kriegsverbrecher und Mörder“ an.
Auf der Internetseite werden unter einem Reiter namens „Tschistilische“ (Чистилище, Fegefeuer) persönliche Daten von Menschen veröffentlicht, die von den Betreibern als „Feinde der Ukraine“ angesehen werden. Internationale Bekanntheit erlangte sie im Fall der Ermordung der Oppositionellen Oles Busyna und Oleh Kalaschnikow. Beide wurden samt vollständiger Adressen im „Fegefeuer“ eingetragen und einen bzw. zwei Tage später vor ihren jeweiligen Wohnhäusern niedergeschossen.
Im Mai 2016 kam es zu einem Skandal, als Mirotworez über 4.000 Namen, Telefonnummern und E-Mails von in- und ausländischen Journalisten, die aus der Ostukraine berichtet hatten, veröffentlichte.
 
 
Bei der Datenbank „Mirotworetz“ handelt es sich nicht um eine offizielle staatliche Datenbank, sondern sie wird von ukrainischen Radikalen und Nationalisten, mit Duldung offizieller Stellen betrieben. Man könnte sie vergleichen mit der ehemaligen deutschen „Erfassungsstelle Salzgitter“, die in den drei westlichen Besatzungszonen Deutschlands, bis zur Übernahme der DDR gearbeitet hat. Es werden alle verfügbaren Daten gesammelt, um gegen diese Personen gerichtlich oder aber auch durch Selbstjustiz vorgehen zu können. Bekannt ist, dass bereits einige der in der Datenbank „Mirotworetz“ Erfassten, ermordet worden sind.
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Kommentare ( 10 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 23. Januar 2022 20:54 pm

    Vorerst, Uwe Erichowitsch, ein schöner Artikel.
    Diese Äußerungen des ehemaligen Kommandeurs der bundesdeutschen Marine, Kay-Achim Heino Schönbach, Vizeadmiral a. D. haben natürlich eine "mühsam aufgebaute" Propagandastrategie des Westens im Wesentlichen zum Einsturz gebracht. Der Mann war ja nicht irgendwer. Übertrieben gesprochen war er doch einer, der von seinem Wissen her im Panzerschrank hätte schlafen müssen. Er gehörte doch zum innersten Zirkel der Bundeswehrführung und auch in dieser Funktion zu den militärischen Nato-Größen. Und wenn dieser Mann die angeblichen Invasionsabsichten der Russen bezüglich der Ukraine und deren diesbezügliches jämmerliches Gewimmer als "Nonsens" abtut und dann noch oben einen drauf setzt und aus seiner Sicht als hoher Militär zum Ausdruck bringt, daß die Krim für die Ukraine verloren wäre, dann entzieht er der Ukraine die Basis, daß diese Halbinsel jemals wieder zur Ukraine gehören wird. ein ungeheurer Schlag mit wenigen Worten.

  • Eckart

    Veröffentlicht: 24. Januar 2022 10:56 pm

    Es ist immer von Vorteil den Anderen vorher zu fragen, ob er die Meinung auch hören will, die man so über ihn hat. ---
    Gleichwohl hat man aber Angst davor sich selbst mal so richtig die Meinung zu sagen - da schweigt man dann lieber und fragt erst gar nicht , weil man sich wohl vor der Antwort fürchtet.
    Es wird immer ein Rätsel bleiben, warum Spiegel sich darauf beschränken Rechts und Links zu tauschen aber nicht Oben und Unten, und schon gar nicht frei heraus sprechen können. - Wäre das anders, so würde mancher um jeden Spiegel einen riesigen Bogen machen.

  • Anton Amler

    Veröffentlicht: 24. Januar 2022 15:28 pm

    Hallo Eckart!
    Hier irren der Herr!
    Spiegel tauschen nicht, sie reflektieren nur, links bleibt links .
    Die Befolgung Ihres Eingangssatzes definiert den angepassten Duckmäuser.
    Hallo Bastian!
    Admiral Schönbach - in der Marine ist es üblich, Kapitäne und Admirale nur als solche zu benennen, hat nur einen Fehler gemacht, indem er eine Entschuldigung nachschob.
    Ein Militär ist kein Diplomat - er wird dafür ausgebildet, Gegebenheiten richtig einzuschätzen, um der Diplomatie Wege für Handlungen aufzuzeigen. Die Debatte hätte nicht in die Öffentlichkeit getragen werden sollen.
    Ca 35 Jahre Sowjetzuweisung der Krim an die Ukraine ersetzen nicht eine fast 200-jährige russische Obrigkeit, und auch kein Referendum!
    Rußland hat ein berechtigtes Interesse daran, die Ukraine nicht zu einem weiteren, westlichen Aufmarschgebiet verkommen zu lassen.
    Was veranlasst uns eigentlich, einem durch Diebstahl und Korruption selbst ruinierten Land, alle nur mögliche Unterstützung angedeihen zu lassen?

  • DSF

    Veröffentlicht: 24. Januar 2022 18:25 pm

    So ist es in dem schönsten Deutschland in dem wir leben ! Als Beamter hast man sich kaufen lassen ! Es zählt nur eine Meinung ,die Meinung der " ELITEN " ! Anders geht es der Gruppe der Atlantica ( Mitglieder sind bekannt ) auch nicht ! Sie haben die Interessen Amerikas in Deutschland zu vertreten ! Dafür werden Sie üppig bezahlt ! Wehe da bricht einer aus ( andere Meinung ) dann geht es dem genau so wie dem Vizeadmiral ! Das Rückrudern ! war sein Fehler ! Er war oder ist ja nicht irgendjemand !

  • Eckart

    Veröffentlicht: 24. Januar 2022 18:29 pm

    @ Anton , außer Verbalinjurien haben sie offenbar nichts beizutragen - und dass sie mit dem Begriff >Reflektion> eines Spiegelbildes Verständnisprobleme haben passt dann auch in die Gesamtaussage ihrer Äußerungen.

  • Jan Heller

    Veröffentlicht: 24. Januar 2022 21:11 pm

    Ein ehemaliger Admiral, ein ehemaliger Ministerpräsident, der erste nicht ganz freiwillig aus dem Amt geschieden, der zweite auch nicht ganz freiwillig, aber ausschließlich aus persönlichen und insbesondere gesundheitlichen Gründen, haben vor Kurzem ihre Meinung kundgetan und in wichtigen Punkten sogar einigermaßen unisono. Russland ist wichtig, Russland ist unverzichtbar als starker Partner. Ein Partner, und das ist die eigentliche Aussage, der verlässlich für Stabilität und Sicherheit steht im politisch nicht gerade einfachem Eurasischen Raum.
    So denken nicht wenige Deutsche, auch wenn das offizielle Deutschland es bisher noch anders verlautet.

  • Eckart

    Veröffentlicht: 25. Januar 2022 09:41 pm

    @ Etwas zum denken für Anton ..... Die Seitenverdrehung im Spiegel ist auch für einen mit einem sehr geringen IQ eigentlich schon leicht zu erkennen, wenn er sich nur mal vor dem Spiegel stellt und dort den Namen der hoch gehaltenen Zahnpastertube versucht abzulesen. ------ Die Schrift erscheint umgedreht worden zu sein. Wie das?!

    Der Admiral hat inzwischen seine Meinung auch schon wieder umgedreht, weil das Gesagte nicht sein Gedachtes war, und das Gemeinte nicht seine wahren Absichten widerspiegelte. Er wollte mit seinen schleimigen Worten Russland nur gegen China für den Westen gewinnen. So was ist die Meinung eines dummen Wendehalses.

    Der ganze Vorgang hat nichts mit der echten Meinungsfreiheit zu tun - sondern eher das Gegenteil !

  • Anton Amler

    Veröffentlicht: 25. Januar 2022 21:26 pm

    Schlecht gebrüllt - Eckart!
    Nach Prüfung der letzten ca. 30 Niemeier Beiträge habe ich festgestellt, daß wir uns auf diesem Portal schon mehrfach begegnet sind, ohne daß Sie mit mir die Klinge kreuzen wollten.
    Warum also jetzt?
    Eine Verbalinjurie ist schlechthin ja mit Beleidigung, oder übler Nachrede zu verstehen.
    Sie haben eine Verhaltensweise empfohlen, und ich habe diese bewertet, mehr nicht.
    Wo steckt da eine Beleidigung, und das gar im Plural?
    Das, was Sie aber obenstehend von sich geben, ist beleidigend.
    Ein planer Spiegel reflektiert, vertauscht nichts, nicht mal Ihre Zahnpastatube ! Ein Seitentausch, der auch eine Umkehrung mit sich bringt, verlangt den Strahlendurchgang per Brennpunkt, fall Sie die optischen Gesetze nicht geändert haben.
    Im Rest Ihrer obigen Einlassungen vermisse ich die Einbindung der Lehren von Sun-Tsu und Konfuzius.
    Vielleicht sind Sie zu jung um sich zu erinnern, wie der Westen auf die damals handelnden Russen in der CSR reagierte ?
    Sie Großwortführer !

  • Eckart

    Veröffentlicht: 25. Januar 2022 23:01 pm

    @ Anton - sie sind ja noch nicht mal in der Lage sich vor den planen Spiegel in ihrem Bad hinzustellen, und dann beispielsweise eine beschriftete Tube so zu halten, und diesen Schriftzug versuchen in dem vor ihnen befindlichen Spiegelbild abzulesen. Was sehen sie? (Ist natürlich vollkommen freiwillig und auch sehr einfach zu realisieren )
    Übrigens - vielleicht haben sie sogar mal den Füherschein geschafft und besitzen ein Auto mit Rückspiegel - dann sollte ihnen auch mal aufgefallen sein, dass beim Blick in diesen Rückspiegel die Kennzeichen Beschriftung eines hinter ihnen stehenden Autos nur Seiten "verdreht" in ihrer optischen Wahrnehmung erscheint.
    Aber ich darf das hier nun beenden, und werde mich hüten mit ihnen geistig die Klinge zu kreuzen, denn das wäre äußerst unfair, weil sie ja offenbar intellektuell vollkommen unbewaffnet sind.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 25. Januar 2022 23:07

      ... Frage an beide Gesprächspartner: könnten wir uns darauf einigen, von der persönlichen Ebene runterzukommen?

  • Anton Amler

    Veröffentlicht: 26. Januar 2022 13:04 pm

    Hallo Herr Niemeier!
    Ich wurde gefordert, aber auch nur ich wurde beleidigt.
    Selbstredend kein Weiterführungsbedarf.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 26. Januar 2022 13:06

      ... ich habe natürlich den Meinungsaustausch mitverfolgt und kenne aus eigenem Erleben derartige Diskussionen. Ich entscheide mich die Diskussion sofort zu beenden, wenn der erste Versuch erfolgt, auf persönlicher Ebene das Gespräch fortzusetzen. Ich fahre damit recht gut. Es spart Zeit und Nerven.

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