Kaliningrader Kleingeist in der Regionalduma

Kaliningrader Kleingeist in der Regionalduma
Begleittext zur Videoinformation
Der hier veröffentlichte Text ist der gesprochene Begleittext zum Video und entspricht der Qualität eines Manuskripts. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation. Nur der Manuskripttext enthält nicht alle angebotenen Informationen, denn im Videobeitrag gibt es zusätzliche eingeblendete Text-, Grafik- und Fotoinformationen.

 

Am Donnerstag fand eine Sitzung der Kaliningrader Gebietsduma statt. Hier sitzen die gewählten Vertreter des Volkes und lenken und leiten die Geschicke des Gebietes. Sie sind es auch, die die, vom Gouverneur und seiner Regierung erarbeiteten Gesetze zu begutachten und gutzuheißen haben.

Eine der Aufgaben der Gebietsduma ist es auch, das Gehalt des Gouverneurs zu bestätigen und zu beraten, ob der Gouverneur mehr Geld bekommen soll oder nicht.

In den letzten acht Jahren hat zu dieser Thematik keine Sitzung der Gebietsduma stattgefunden. Mit anderen Worten, das Gehalt des Gouverneurs ist seit dem Jahre 2010 unverändert.

Nun sollte sich die Gebietsduma erstmals mit einer Anpassung des Gouverneursgehaltes beschäftigen. Bitte bemerken Sie den kleinen verbalen Unterschied – es geht nicht um eine Anhebung des Gehaltes, sondern um eine Anpassung. In Russland spricht man von einer Indexierung des Gehaltes, oder der Rente oder sonstiger Bezüge. Darunter versteht man den sogenannten Inflationsausgleich. Und genau um diese Summe ging es.

Es gibt ein neues Gesetz, welches vorschreibt, dass eine Indexierung des Gehaltes des Gouverneurs jährlich vorzunehmen ist. Der Gouverneur wird somit den vielen Millionen Arbeitnehmern in Russland gleichgestellt, denn diese erhalten jährlich einen Inflationsausgleich, ebenso wie die Rentner.

Ein Abgeordneter der Kaliningrader Gebietsduma sprach sich gegen eine Anpassung aus und stellte die Frage, welche Verdienste der Gouverneur denn überhaupt habe, was er denn in der Zeit seiner Amtsführung schon an Erfolgen vorzuweisen habe. Der Abgeordnete Michael Schesalin war der Meinung, der Gouverneur hat keinerlei Erfolge vorzuweisen. Er verwies auf das Haushaltsdefizit, verwies auf ungeklärte Probleme im Gesundheitswesen und meinte, wenn man in Russland das Renteneintrittsalter erhöhe, sei der Gouverneur sogar verpflichtet, sein Gehalt zu kürzen.

Die Äußerungen des Abgeordneten der Partei „Patrioten Russlands“ riefen den Protest aller anderen anwesenden Abgeordneten hervor. Ein Abgeordneter erinnerte daran, dass alle Abgeordneten der Kaliningrader Duma jährlich diese Anpassung erhalten und stellte die Frage, mit welchem Recht diese Anpassung dem Gouverneur vorenthalten wird. Eine andere Abgeordnete qualifizierte die Meinungsäußerung von Schesalin als beleidigend.

Der Abgeordnete Schesalin erwiderte, dass ihm niemals sein Abgeordnetengehalt indiziert wurde und auch alle anderen Abgeordneten niemals mehr Geld erhalten haben. Daraufhin wies der verantwortliche Vorsitzende des Haushaltsausschusses an, für den unwissenden Abgeordneten russischen Patrioten eine Sprawka vorzubereiten, woraus er ersehen kann, wann er und alle anderen mehr Geld erhalten haben.

Um das Thema schnell zum Abschluss zu bringen. Der Kaliningrader Gouverneur hat ein Gehalt von 180.000 Rubel monatlich, was umgerechnet 2.400 Euro entspricht. Die Funktion des Gouverneurs ist vergleichbar mit der Funktion eines Ministerpräsidenten eines Landes in Deutschland. Insgesamt geht es um die Indizierung des Gehaltes um vier Prozent. Und natürlich haben die klugen Abgeordneten dem zugestimmt. Es gab allerdings eine Gegenstimme.

 

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Kommentare ( 1 )

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 16. Dezember 2018 10:56 pm

    Tja, da hat der Abgeordnete Schesalin einen guten PR-Gag gelandet - kannte ihn vorher kaum jemand im Gebiet, so kennt ihn jetzt sogar halb Deutschland. Und das ganze völlig Kostenfrei, denn er mus ja nichtmal auf die eigene Gehaltsanpassung verzichten. So sichert er sich den Ruf als "tapferer Kämpfer gegen das Regime".

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