Sieg! Keine Ausländischen Agenten mehr in Russland

Sieg! Keine Ausländischen Agenten mehr in Russland
Begleittext zur Videoinformation
Der hier veröffentlichte Text ist der gesprochene Begleittext zum Video und entspricht der Qualität eines Manuskripts. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation. Nur der Manuskripttext enthält nicht alle angebotenen Informationen, denn im Videobeitrag gibt es zusätzliche eingeblendete Text-, Grafik- und Fotoinformationen.

 

 

Im Jahre 2012 hat die russische Gesetzgebung den Begriff „Ausländischer Agent“ in ihren Wortschatz aufgenommen. Ein Jahr später wurde der erste Ausländische Agent gefunden und registriert. Die Anzahl der Ausländischen Agenten wuchs mit jedem Jahr und beträgt zum heutigen Tag „Null“.

Bereits im Jahre 1938 hatten die Amerikaner ein Gesetz eingeführt, welches die Thematik der Ausländischen Agenten regelt. Die Sowjetunion hatte kein derartiges Gesetz und das moderne Russland brauchte immerhin 12 Jahre, bis es sich entschloss, auch ein derartiges Gesetz einzuführen.

Ausgangspunkt waren wohl die Demonstrationen in den Jahren 2011/12 in Moskau und einer Reihe anderer Städte. Organisatoren waren angeblich politisch besorgte russische Menschen. Es stellte sich aber schnell heraus, dass russische NGO´s, finanziert aus den USA und anderen westlichen Staaten, hier wohl für die entsprechende Protestlaune und –stimmung gesorgt hatten.

So wurde 2012 das Gesetz erlassen, welches festlegt, dass die NGO, die sich mit Politik beschäftigt und finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhält, den Status „Ausländischer Agent“ beantragen muss. Tut es die Organisation nicht, wird das russische Justizministerium aktiv.

So wurde erst im Jahre 2013 eine einzige Organisation zum Ausländischen Agenten erklärt. Im Jahre 2014 waren es dann schon 29 und im Jahre 2015, dem absoluten Spitzenjahr, 81 NGO.

Viele dieser NGO´s stellten danach ihre Tätigkeit auf eigenen Beschluss ein. Eine Reihe von NGO´s orientierte sich neu, verzichtete auf ausländische Gelder und erhielt aus russischen Fonds notwendige Unterstützung, wenn denn die Arbeit der NGO für die russische Gesellschaft von Vorteil war.

Ab 2016 nahm die Anzahl der NGO´s, denen der Status Ausländischer Agent verliehen wurde, rapide ab. Von Januar bis April 2019 wurden nur fünf NGO´s in die Datenbank des russischen Justizministeriums aufgenommen. Die Gesamtzahl der bestehenden NGO´s bis Anfang April 2019 belief sich auf 74.

Ab Mai war dann die öffentlich zugängliche Datenbank des Justizministeriums der Russischen Föderation leer. Da auch im Monat Juni – zum Stichtag der Aktualisierung der Informationsgrafiken durch „Kaliningrad-Domizil“, die Datenbank keinen einzigen Ausländischen Agenten aufzeigte, kann man also davon ausgehen, dass es keinen Ausländischen Agenten mehr in Russland gibt. Technische Probleme des Portals können ausgeschlossen werden, da der Aktualisierungsvermerk des Justizministeriums das Datum 7. Juni 2019 trägt.

Reklame

Kommentare ( 1 )

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 10. Juni 2019 20:51 pm

    Nennt man Papyrus-Sieg ...

Um zu kommentieren, müssen Sie sich registrieren oder einloggen.

Autorisierung