Die russische Staatsbürgerschaft – eine Revolution hat noch nicht stattgefunden

Die russische Staatsbürgerschaft – eine Revolution hat noch nicht stattgefunden
Begleittext zur Videoinformation
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Vermutlich interessieren sich nur wenige Deutsche für die Thematik der russischen Staatsbürgerschaft. Wer aber zeitweilig oder ständig in Russland leben will – egal aus welcher Motivation heraus – wird sich mit dieser Frage beschäftigen müssen.

Die Frage der russischen Staatsbürgerschaft ist sehr komplex und man muss sich, wenn man denn seinen Aufenthalt legal gestalten will, schon intensiv mit der russischen Gesetzgebung hierzu auseinandersetzen. Gute Sprachkenntnisse sind deshalb vorausgesetzt. Und das, was Sie heute wissen, ist morgen schon nicht mehr wahr, denn die Migrationsgesetzgebung und somit auch die Gesetzgebung zur Staatsbürgerschaft, sind gegenwärtig in Russland sehr dynamisch. Kaum ein Monat vergeht, wo es nicht Neuerungen gibt.

So hat die Leiterin der Hauptverwaltung für Migrationsfragen im russischen Innenministerium im April ein großes Interview gegeben und dort verkündet, dass das Jahr 2019 ein einschneidendes Jahr zur Reformierung der Gesetzgebung zur Staatsbürgerschaft sein wird.

Ja, es gibt Änderungen, aber diese sind weder einschneidend, geschweige denn revolutionär. Sie betreffen im wesentlichen Bürger der ehemaligen Sowjetunion, die jetzt außerhalb Russlands leben.

Aber es gibt auch Erleichterungen für Ausländer, die in Russland mit einer Aufenthaltsgenehmigung leben, denn ab sofort hat die Aufenthaltsgenehmigung eine unbegrenzte Gültigkeit. Bis dato musste alle fünf Jahre die Verlängerung beantragt werden.

Weiterhin geblieben ist die jährliche Meldung der Anwesenheit – ein einfacher Vordruck, ohne größere Bürokratie. Diese Jahresmeldung kann man nun schon seit zwei Jahren per Post dem Migrationsdienst zukommen lassen. Die jetzige Gesetzgebung sieht allerdings vor, dass der Inhaber einer Aufenthaltsgenehmigung jedes fünfte Jahr diese Meldung persönlich abzugeben hat – sicher eine nicht übertriebene Forderung.

Was allerdings die Staatsbürgerschaft anbelangt, so hat wohl Russland noch eine große Arbeit zu leisten, wenn man denn wirklich etwas reformieren will, denn, wenn man sich mit dieser Frage intensiv beschäftigt, gibt es Unmengen von Dingen, die einen Interessierten nur mit dem Kopf schütteln lässt.

So wird vom russischen Gesetzgeber, neben dem Normalvorgang der Beantragung der Staatsbürgerschaft, auch ein vereinfachtes Verfahren angeboten. Der Unterschied besteht darin, dass die Beantragung im Normalverfahren ein Jahr Bearbeitungszeit hat und der russische Präsident die Staatsbürgerschaftsurkunde unterzeichnet. Im vereinfachten Verfahren wird die Bearbeitung in der Region vorgenommen und der zuständige Leiter der Innenverwaltung unterschreibt die Urkunde. Die russische Verfassung klärt aber hierbei eindeutig, dass es keine qualitativen Unterschiede bei der Staatsbürgerschaft gibt, also eine „Diskriminierung“ für diejenigen, die die Staatsbürgerschaft im vereinfachten Verfahren erhalten, findet nicht statt.

Viele Punkte, um im vereinfachten Verfahren die Staatsbürgerschaft zu erhalten, treffen für westliche Ausländer nicht zu, sondern sind gedacht für ehemalige Bürger der Sowjetunion und für diejenigen die russische Verwandte und Kinder haben.

Eine Möglichkeit, die Staatsbürgerschaft im vereinfachten Verfahren zu erhalten ist, als „Träger der russischen Sprache“ anerkannt zu werden. Hier ist es aber zwingend erforderlich – im Unterschied zu allen anderen Punkten in der Gesetzgebung, das die ehemalige Staatsbürgerschaft abgelegt wird. Und das werden wohl nur wenige wollen.

Ein weiterer Punkt ist der Erwerb der russischen Staatsbürgerschaft über das System der sogenannten „Hochqualifizierten“. Hier wurde neu geregelt, dass ein Hochqualifizierter jetzt nach Russland einreisen und sofort die Aufenthaltsgenehmigung beantragen kann und diese bereits nach vier Monaten erhält. Nach weiteren sechs Monaten kann er bereits die Staatsbürgerschaft beantragen und erhält diese im beschleunigten Verfahren. Eine phantastische Regelung – der Erhalt der Staatsbürgerschaft über seinen Qualifizierungsgrad, den man der russischen Wirtschaft zur Verfügung stellt. Aber schaut man dann tiefer in die gesetzlichen Festlegungen, stellt man fest, dass es auch hier nichts gibt, was bei einem Ausländer, der die Staatsbürgerschaft haben will, wirklich Begeisterung auslöst.

Als „Hochqualifizierter Ausländer“ gilt derzeit in Russland, wer ein Jahresmindesteinkommen von zwei Millionen Rubel hat und von diesem Gehalt natürlich Steuern und Sozialbeiträge abführt. Das offizielle Einkommen eines Russen beträgt derzeit um die 40.000 Rubel, also rund eine halbe Million Rubel im Jahr. Wer also zwei Millionen verdient, muss wirklich eine Koryphäe sein oder in Moskau arbeiten, wo die Gehälter überproportional hoch sind. Aber nicht jeder will in Moskau arbeiten.

Die russische Gesetzgebung hat in einer gesonderten Liste diese „Koryphäen“ festgelegt und man staunt nicht schlecht, wer alles in Russland als „hochqualifiziert“ gilt und man staunt noch mehr, wenn man sich die Frage stellt, welcher russische Arbeitgeber denn bereit ist, einem Klempner oder einer Krankenschwester ein derartiges Jahresgehalt zu zahlen.

Zusammengefasst gibt es gegenwärtig 74 Qualifizierungen, die als Hochqualifiziert gelten. Hierzu gehören, auszugsweise genannt: Hebamme, Krankenschwestern, Ärzte, Bauingenieure, Klempner, Dreher, Schlosser, Schiffsbauer.

Für Interessierte, die die Absicht haben, die russische Staatsbürgerschaft zu erwerben und die nicht Hochqualifiziert sind, bleibt also nur die angekündigte Revolution abzuwarten. Noch haben wir ja etwas Zeit bis zum 31. Dezember.

N п/п      Наименование профессии (специальности, должности)/Berufsbezeichnungen (Fachrichtungen, Beruf)

1.             Акушерка/Hebamme

2.             Ветеринарный врач/Veterenar

3.             Врач/Arzt

4.             Врач здравпункта/Arzt im Med.-Punkt

5.             Врач-кардиоревматолог/Arzt-Kardiologe

6.             Врач-лаборант/Arzt-Laborant

7.             Врач общей практики (семейный)/Hausarzt

8.             Врач-педиатр/Kinderarzt

9.             Врач приемного отделения/Arzt in Notaufnahme

10.           Врач-психиатр/Arzt Psycholog

11.           Врач-специалист/Facharzt

12.           Врач-статистик/Arzt für Statistik

13.           Врач-терапевт/Therapiearzt

14.           Врач-фтизиатр участковый/Stationsarzt

15.           Газосварщик/Gasschweißer

16.           Главный инженер проекта/Projekt-Hauptingenieur

17.           Главный металлург/Chefmetallurg

18.           Директор по экономике/Direktor für Ökonomie

19.           Инженер-конструктор/Ingenieur-Konstrukteur

20.           Инженер по автоматизированным системам управления производством/Ingenieur für Produktionsautomatisierung

21.           Инженер по внедрению новой техники и технологии/Ingenieur für Neusystemanlagen

22.           Инженер по добыче нефти и газа/Ingenieur für Öl- und Gasförderung

23.           Инженер по защите информации/Ingenieur für Informationssicherung

24.           Инженер по качеству/Qualitätsingenieur

25.           Инженер по контрольно-измерительным приборам и автоматике/Ingenieur für Kontrollgeräte

26.           Инженер по метрологии/Metrologieingenieur

27.           Инженер по надзору за строительством/Bauaufsichtsingenieur

28.           Инженер по наладке и испытаниям/Testingenieur

29.           Инженер по организации управления производством/Ingenieur für Produktionsführung

30.           Инженер по подготовке производства/Ingenieur für Produktionsvorbereitung

31.           Инженер по сварке/Schweißíngenieur

32.           Инженер-проектировщик/Projektierungsingenieur

33.           Инженер-технолог/Technologieingenieur

34.           Инженер-электрик/Elektrikingenieur

35.           Математик/Mathematiker

36.           Медицинская сестра/Krankenschwester

37.           Медицинская сестра операционная/Operationsschwester

38.           Медицинская сестра процедурной/Sprechstundenhilfe

39.           Медицинский лабораторный техник/Techniker für Labormedizin

40.           Монтажник по монтажу стальных и железобетонных конструкций/Stahl- und Betonbauer

41.           Монтажник санитарно-технических систем и оборудования/Klempner

42.           Монтажник систем вентиляции, кондиционирования воздуха, пневмотранспорта и аспирации/Monteur Be- und Entlüftung

43.           Монтажник технологических трубопроводов/Rohrleitungsingenieur

44.           Монтажник технологического оборудования и связанных с ним конструкций/Monteur für technische  Ausrüstung

45.           Наладчик станков и манипуляторов с программным управлением/Maschineneinrichter

46.           Провизор/Apotheker

47.           Рентгенолаборант/Röntgenlaborant

48.           Сборщик корпусов металлических судов/Schiffsbauer

49.           Сварщик арматурных сеток и каркасов/Schweißer

50.           Слесарь по сборке металлоконструкций/Schlosser

51.           Слесарь-сборщик летательных аппаратов/Schlosser für Flugapparate

52.           Слесарь строительный/Bauschlosser

53.           Слесарь-судоремонтник/Schiffsschlosser

54.           Станочник деревообрабатывающих станков/Dreher für Holzverarbeitungsmaschinen

55.           Судокорпусник-ремонтник/Instandsetzer Schiffskonstruktion

56.           Техник по бурению/Bohrtechniker

57.           Техник по наладке и испытаниям/Test- und Einrichtungstechniker

58.           Техник-технолог/Technologietechniker

59.           Токарь/Dreher

60.           Токарь-карусельщик/Karusseldreher

61.           Токарь-расточник/Dreher

62.           Трубопроводчик судовой/Schiffsrohrverleger

63.           Фармацевт/Pharmazeut

64.           Фельдшер-лаборант/Feldscher-Laborant

65.           Фрезеровщик/Fräser

66.           Шлифовщик/Schleifer

67.           Электрик участка/Elektriker

68.           Электромонтажник по кабельным сетям/Elektromonteur für Kabelsysteme

69.           Электромонтажник по освещению и осветительным сетям/Elektromonteur für Beleuchtung

70.           Электромонтажник судовой/Schiffselektromonteur

71.           Электромонтер по ремонту воздушных линий электропередачи/Elektromonteur für Überlandleitungen

72.           Электромонтер по эксплуатации распределительных сетей/Elektromonteur Verteilernetze

73.           Электросварщик на автоматических и полуавтоматических машинах/Elektroschweißer

74.           Электрослесарь строительный/Elektroschlosser im Bauwesen

 

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