Die russische Staatsbürgerschaft – eine Revolution hat noch nicht stattgefunden

Vermutlich interessieren sich nur wenige Deutsche für die Thematik der russischen Staatsbürgerschaft. Wer aber zeitweilig oder ständig in Russland leben will – egal aus welcher Motivation heraus – wird sich mit dieser Frage beschäftigen müssen.
Die Frage der russischen Staatsbürgerschaft ist sehr komplex und man muss sich, wenn man denn seinen Aufenthalt legal gestalten will, schon intensiv mit der russischen Gesetzgebung hierzu auseinandersetzen. Gute Sprachkenntnisse sind deshalb vorausgesetzt. Und das, was Sie heute wissen, ist morgen schon nicht mehr wahr, denn die Migrationsgesetzgebung und somit auch die Gesetzgebung zur Staatsbürgerschaft, sind gegenwärtig in Russland sehr dynamisch. Kaum ein Monat vergeht, wo es nicht Neuerungen gibt.
So hat die Leiterin der Hauptverwaltung für Migrationsfragen im russischen Innenministerium im April ein großes Interview gegeben und dort verkündet, dass das Jahr 2019 ein einschneidendes Jahr zur Reformierung der Gesetzgebung zur Staatsbürgerschaft sein wird.
Ja, es gibt Änderungen, aber diese sind weder einschneidend, geschweige denn revolutionär. Sie betreffen im wesentlichen Bürger der ehemaligen Sowjetunion, die jetzt außerhalb Russlands leben.
Aber es gibt auch Erleichterungen für Ausländer, die in Russland mit einer Aufenthaltsgenehmigung leben, denn ab sofort hat die Aufenthaltsgenehmigung eine unbegrenzte Gültigkeit. Bis dato musste alle fünf Jahre die Verlängerung beantragt werden.
Weiterhin geblieben ist die jährliche Meldung der Anwesenheit – ein einfacher Vordruck, ohne größere Bürokratie. Diese Jahresmeldung kann man nun schon seit zwei Jahren per Post dem Migrationsdienst zukommen lassen. Die jetzige Gesetzgebung sieht allerdings vor, dass der Inhaber einer Aufenthaltsgenehmigung jedes fünfte Jahr diese Meldung persönlich abzugeben hat – sicher eine nicht übertriebene Forderung.
Was allerdings die Staatsbürgerschaft anbelangt, so hat wohl Russland noch eine große Arbeit zu leisten, wenn man denn wirklich etwas reformieren will, denn, wenn man sich mit dieser Frage intensiv beschäftigt, gibt es Unmengen von Dingen, die einen Interessierten nur mit dem Kopf schütteln lässt.
So wird vom russischen Gesetzgeber, neben dem Normalvorgang der Beantragung der Staatsbürgerschaft, auch ein vereinfachtes Verfahren angeboten. Der Unterschied besteht darin, dass die Beantragung im Normalverfahren ein Jahr Bearbeitungszeit hat und der russische Präsident die Staatsbürgerschaftsurkunde unterzeichnet. Im vereinfachten Verfahren wird die Bearbeitung in der Region vorgenommen und der zuständige Leiter der Innenverwaltung unterschreibt die Urkunde. Die russische Verfassung klärt aber hierbei eindeutig, dass es keine qualitativen Unterschiede bei der Staatsbürgerschaft gibt, also eine „Diskriminierung“ für diejenigen, die die Staatsbürgerschaft im vereinfachten Verfahren erhalten, findet nicht statt.
Viele Punkte, um im vereinfachten Verfahren die Staatsbürgerschaft zu erhalten, treffen für westliche Ausländer nicht zu, sondern sind gedacht für ehemalige Bürger der Sowjetunion und für diejenigen die russische Verwandte und Kinder haben.
Eine Möglichkeit, die Staatsbürgerschaft im vereinfachten Verfahren zu erhalten ist, als „Träger der russischen Sprache“ anerkannt zu werden. Hier ist es aber zwingend erforderlich – im Unterschied zu allen anderen Punkten in der Gesetzgebung, das die ehemalige Staatsbürgerschaft abgelegt wird. Und das werden wohl nur wenige wollen.
Ein weiterer Punkt ist der Erwerb der russischen Staatsbürgerschaft über das System der sogenannten „Hochqualifizierten“. Hier wurde neu geregelt, dass ein Hochqualifizierter jetzt nach Russland einreisen und sofort die Aufenthaltsgenehmigung beantragen kann und diese bereits nach vier Monaten erhält. Nach weiteren sechs Monaten kann er bereits die Staatsbürgerschaft beantragen und erhält diese im beschleunigten Verfahren. Eine phantastische Regelung – der Erhalt der Staatsbürgerschaft über seinen Qualifizierungsgrad, den man der russischen Wirtschaft zur Verfügung stellt. Aber schaut man dann tiefer in die gesetzlichen Festlegungen, stellt man fest, dass es auch hier nichts gibt, was bei einem Ausländer, der die Staatsbürgerschaft haben will, wirklich Begeisterung auslöst.
Als „Hochqualifizierter Ausländer“ gilt derzeit in Russland, wer ein Jahresmindesteinkommen von zwei Millionen Rubel hat und von diesem Gehalt natürlich Steuern und Sozialbeiträge abführt. Das offizielle Einkommen eines Russen beträgt derzeit um die 40.000 Rubel, also rund eine halbe Million Rubel im Jahr. Wer also zwei Millionen verdient, muss wirklich eine Koryphäe sein oder in Moskau arbeiten, wo die Gehälter überproportional hoch sind. Aber nicht jeder will in Moskau arbeiten.
Die russische Gesetzgebung hat in einer gesonderten Liste diese „Koryphäen“ festgelegt und man staunt nicht schlecht, wer alles in Russland als „hochqualifiziert“ gilt und man staunt noch mehr, wenn man sich die Frage stellt, welcher russische Arbeitgeber denn bereit ist, einem Klempner oder einer Krankenschwester ein derartiges Jahresgehalt zu zahlen.
Zusammengefasst gibt es gegenwärtig 74 Qualifizierungen, die als Hochqualifiziert gelten. Hierzu gehören, auszugsweise genannt: Hebamme, Krankenschwestern, Ärzte, Bauingenieure, Klempner, Dreher, Schlosser, Schiffsbauer.
Für Interessierte, die die Absicht haben, die russische Staatsbürgerschaft zu erwerben und die nicht Hochqualifiziert sind, bleibt also nur die angekündigte Revolution abzuwarten. Noch haben wir ja etwas Zeit bis zum 31. Dezember.
N п/п Наименование профессии (специальности, должности)/Berufsbezeichnungen (Fachrichtungen, Beruf)
1. Акушерка/Hebamme
2. Ветеринарный врач/Veterenar
3. Врач/Arzt
4. Врач здравпункта/Arzt im Med.-Punkt
5. Врач-кардиоревматолог/Arzt-Kardiologe
6. Врач-лаборант/Arzt-Laborant
7. Врач общей практики (семейный)/Hausarzt
8. Врач-педиатр/Kinderarzt
9. Врач приемного отделения/Arzt in Notaufnahme
10. Врач-психиатр/Arzt Psycholog
11. Врач-специалист/Facharzt
12. Врач-статистик/Arzt für Statistik
13. Врач-терапевт/Therapiearzt
14. Врач-фтизиатр участковый/Stationsarzt
15. Газосварщик/Gasschweißer
16. Главный инженер проекта/Projekt-Hauptingenieur
17. Главный металлург/Chefmetallurg
18. Директор по экономике/Direktor für Ökonomie
19. Инженер-конструктор/Ingenieur-Konstrukteur
20. Инженер по автоматизированным системам управления производством/Ingenieur für Produktionsautomatisierung
21. Инженер по внедрению новой техники и технологии/Ingenieur für Neusystemanlagen
22. Инженер по добыче нефти и газа/Ingenieur für Öl- und Gasförderung
23. Инженер по защите информации/Ingenieur für Informationssicherung
24. Инженер по качеству/Qualitätsingenieur
25. Инженер по контрольно-измерительным приборам и автоматике/Ingenieur für Kontrollgeräte
26. Инженер по метрологии/Metrologieingenieur
27. Инженер по надзору за строительством/Bauaufsichtsingenieur
28. Инженер по наладке и испытаниям/Testingenieur
29. Инженер по организации управления производством/Ingenieur für Produktionsführung
30. Инженер по подготовке производства/Ingenieur für Produktionsvorbereitung
31. Инженер по сварке/Schweißíngenieur
32. Инженер-проектировщик/Projektierungsingenieur
33. Инженер-технолог/Technologieingenieur
34. Инженер-электрик/Elektrikingenieur
35. Математик/Mathematiker
36. Медицинская сестра/Krankenschwester
37. Медицинская сестра операционная/Operationsschwester
38. Медицинская сестра процедурной/Sprechstundenhilfe
39. Медицинский лабораторный техник/Techniker für Labormedizin
40. Монтажник по монтажу стальных и железобетонных конструкций/Stahl- und Betonbauer
41. Монтажник санитарно-технических систем и оборудования/Klempner
42. Монтажник систем вентиляции, кондиционирования воздуха, пневмотранспорта и аспирации/Monteur Be- und Entlüftung
43. Монтажник технологических трубопроводов/Rohrleitungsingenieur
44. Монтажник технологического оборудования и связанных с ним конструкций/Monteur für technische Ausrüstung
45. Наладчик станков и манипуляторов с программным управлением/Maschineneinrichter
46. Провизор/Apotheker
47. Рентгенолаборант/Röntgenlaborant
48. Сборщик корпусов металлических судов/Schiffsbauer
49. Сварщик арматурных сеток и каркасов/Schweißer
50. Слесарь по сборке металлоконструкций/Schlosser
51. Слесарь-сборщик летательных аппаратов/Schlosser für Flugapparate
52. Слесарь строительный/Bauschlosser
53. Слесарь-судоремонтник/Schiffsschlosser
54. Станочник деревообрабатывающих станков/Dreher für Holzverarbeitungsmaschinen
55. Судокорпусник-ремонтник/Instandsetzer Schiffskonstruktion
56. Техник по бурению/Bohrtechniker
57. Техник по наладке и испытаниям/Test- und Einrichtungstechniker
58. Техник-технолог/Technologietechniker
59. Токарь/Dreher
60. Токарь-карусельщик/Karusseldreher
61. Токарь-расточник/Dreher
62. Трубопроводчик судовой/Schiffsrohrverleger
63. Фармацевт/Pharmazeut
64. Фельдшер-лаборант/Feldscher-Laborant
65. Фрезеровщик/Fräser
66. Шлифовщик/Schleifer
67. Электрик участка/Elektriker
68. Электромонтажник по кабельным сетям/Elektromonteur für Kabelsysteme
69. Электромонтажник по освещению и осветительным сетям/Elektromonteur für Beleuchtung
70. Электромонтажник судовой/Schiffselektromonteur
71. Электромонтер по ремонту воздушных линий электропередачи/Elektromonteur für Überlandleitungen
72. Электромонтер по эксплуатации распределительных сетей/Elektromonteur Verteilernetze
73. Электросварщик на автоматических и полуавтоматических машинах/Elektroschweißer
74. Электрослесарь строительный/Elektroschlosser im Bauwesen
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