Noch sind es nur inoffizielle Informationen, die russische Medien verbreiten und somit sind diese mit Vorsicht zu genießen. Die Gerüchte besagen, dass Russland die Vertretung der NATO in Moskau schließen wird und sich selber aus Brüssel zurückzieht.

Eine Quelle hatte „Kommersant“ mit „an großer Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ informiert, dass die Militärmission der NATO in Moskau, welche unter dem Schirm der belgischen Botschaft arbeitet, geschlossen wird. Weiterhin sieht man vor, seine Vertretung bei der NATO in Brüssel zu schließen.

Diese Überlegungen werden gegenwärtig unter allen zuständigen Behörden und Ministerien in Russland abgestimmt.

Die NATO-Vertretung (Informationsbüro) wurde im Jahre 2002 geschaffen und arbeitet seit diesem Zeitpunkt im Rahmen der belgischen Botschaft. Alle Mitglieder sind Diplomaten und genießen somit Immunität. Die Internetseite der NATO-Vertretung informiert über 13 Mitarbeiter, wobei „Kommersant“ Informationen vorliegen, dass die reale Mitarbeiterzahl nur halb so groß ist.

Das Büro hatte die Aufgabe, die Zusammenarbeit zwischen der NATO und dem russischen Verteidigungsministerium zu koordinieren.

Die Zusammenarbeit zwischen Russland und der NATO wurde im Jahre 2014 durch die NATO eingefroren. Dies war eine Antwortreaktion auf den Beitritt der Halbinsel Krim zum Bestand der Russischen Föderation. Gemeinsame Besprechungen werden seit zwei Jahren nicht mehr durchgeführt.

Die NATO informierte durch Jens Stoltenberg, dass man die gemeinsamen Besprechungen wieder aktivieren wollte, aber Russland hierzu nicht bereit war. Russland kommentierte, dass man im Prinzip nicht gegen eine Wiederaufnahme der Gespräche sei, will aber verstehen, was diese Gespräche bringen sollen. Man habe die NATO mehrmals aufgefordert, die Gespräche auf militärischer Linie wieder aufzunehmen, insbesondere um Maßnahmen zu besprechen, die zur Deeskalation und zur Verhinderung von gefährlichen Zwischenfällen militärischen Charakters führen. Es gab aber keinerlei Anzeichen, dass die NATO an derartigen Gesprächen Interesse zeigt. Somit sieht Moskau keine Notwendigkeit für derartige Gespräche.

Für Moskau ist es damit klar, dass ein NATO-Informationsbüro, selbst wenn dieses nur aus einer Person bestehen sollte, eigentlich sinnlos ist.

Was die russische Vertretung bei der NATO in Brüssel anbelangt, so arbeitet diese seit 2015 ohne Leiter. Gesprächspartner von „Kommersant“ wollten nicht ausschließen, dass Russland diese Vertretung schließen wird.

Maria Sacharowa kommentierte während eines Pressetermins, dass der Schritt der NATO sie verwundert, aber nicht überrascht hat. Verwundert hat Maria Sacharowa die Ausweisung der russischen Diplomaten, weil dies ohne die üblichen Formalitäten, sie formulierte Zeremonien, erfolgte. Normalerweise werden offiziell Gründe vorgetragen. Dies geschah diesmal nicht.

Dieser Schritt war zu erwarten, kommentierte Maria Sacharowa den Fakt, dass er für sie nicht überraschend kam. Im Jahre 2015 erfolgte die erste personelle Einschränkung der russischen Vertretung, im Jahre 2018 die nächste. Somit ist klar, dass es in Kürze keine Vertretung bei der NATO mehr geben wird und es somit auch keine Gelegenheit für Gespräche gibt, die ja die NATO angeblich so anstrebt. Vermutlich ist dies wohl das Ziel der NATO: keine Gespräche mehr.

Die NATO hat uns mehrmals gebeten, so setzte Maria Sacharowa fort, doch wieder einen ständigen Vertreter zu ernennen und die Gespräche nicht einzuschränken, in dem es nur einen, mit der Führung der Vertretung Beauftragten gibt. Und nun haben wir das erhalten, was wir erhalten haben – so Frau Sacharowa abschließend.

Der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg kommentierte, dass die Ausweisung der Diplomaten nicht an irgendeinen konkreten Vorfall gebunden ist. Es handelt sich nur um russische Aufklärer, deren Tätigkeit zunehmend störend ist. Sie haben sich mit Dingen beschäftigt, die mit dem Status eines Diplomaten nicht vereinbar sind. Das es sich um Offiziere der russischen Aufklärung handele, weiß man bei der NATO aus Informationen der NATO-Aufklärung. In seinen weiteren Darlegungen wiederholte Stoltenberg nicht den Vorwurf, dass die russischen Diplomaten des Mordes beschuldigt werden.

Weiterhin unterstrich Stoltenberg, dass es unbedingt erforderlich sei, insbesondere in Spannungssituationen, die Gespräche fortzusetzen.

In Moskau hat man Zweifel an der Aufrichtigkeit der Worte von Stoltenberg, denn zwischen Wort und Tat herrscht keine Übereinstimmung – kommentierte in Kurzfassung Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten. Er meinte, dass es wohl perspektivisch keinerlei Möglichkeiten mehr geben wird, mit der NATO Gespräche zu führen.

Kommentare ( 2 )

Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 11. Oktober 2021 04:03 pm
Ich finde, wenn Rußland unter öffentlicher Verkündigung der Nutzlosigkeit der Vertretung in Brüssel sein Büro von selbst schließt und nicht darauf wartet, rausgeworfen zu werden, dann ist das ein Schritt des eigenen Agierens und nicht des ewigen Reagierens. Ganz freundlich in diesem Zusammenhang die Natoleute aus der RF rausschmeißen auf der Grundlage der Parität.
Anton Amler
Veröffentlicht: 11. Oktober 2021 11:57 pm
warum eigentlich freundlich?