Putins Partei droht die Abschaltung durch die russische Wahlkommission

Putins Partei droht die Abschaltung durch die russische Wahlkommission
 
Die sogenannte „Putin“-Partei steht kurz davor, von der russischen Zentralen Wahlkommission aus dem Register der politischen Parteien gestrichen zu werden. Sie erfüllt nicht die Anforderungen der Parteigesetzgebung. Darüber informierte die Zentrale Wahlkommission Russlands.
 
 
 
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Bis Jahresende sollen mindestens vier Parteien ihre Zulassung verlieren. Damit setzt sich das intensive Parteiensterben in Russland fort.
 
Grafik: Entwicklung der Parteienlandschaft in Russland
 
Eine der vier Anwärterparteien auf Liquidierung ist die sogenannte Putin-Partei, offizielle Bezeichnung „Volk gegen Korruption“, deren Leiter Roman Putin, ein Cousin des russischen Präsidenten Putin, ist.
 
Wie die Zentrale Wahlkommission mitteilt, hat die Partei die Mindestanforderungen der Parteiengesetzgebung nicht erfüllt. Im Verlaufe der letzten sieben Jahre hat die Partei an keiner einzigen Wahl teilgenommen und somit droht die Liquidierung.
 
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Roman Putin kommentierte, dass gegenwärtig der innerparteiliche Prozess gestartet wurde, um ihn als Parteivorsitzenden offiziell zu ernennen. Er selber wurde auf einem Parteitag am 5. Juli zum Leiter der Partei für die kommenden fünf Jahre gewählt. Die Partei selber habe operative Schritte eingeleitet, um in irgendeiner Form an den jetzigen Wahlen am 13. September doch noch teilzunehmen. Weiterhin ist man dabei, intensiv in allen Regionen Filialen einzurichten. Putin hofft, dass diese Aktivitäten ausreichend sind, um die Zentrale Wahlkommission von einer Liquidierung der Partei bis Jahresende abzuhalten.
 
Grafik: Entwicklung der Parteienlandschaft in Russland
 
Die Partei hofft mit der Person Roman Putin ein neues, aktives Parteileben entwickeln zu können. Hauptfelder der Interessen dieser Partei sind der Kampf gegen die Korruption und Engagement in Sozialprojekten.
 
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