Russland verhängt personengebundene Sanktionen gegen Deutschland

Russland verhängt personengebundene Sanktionen gegen Deutschland
 
Das russische Außenministerium hat die Botschafter Deutschlands, Frankreichs und Schwedens einbestellt. Im Rahmen des Treffens wurden den Vertretern dieser Länder Noten der Russischen Föderation übergeben. In diesen Noten werden die Sanktionen erklärt, die gegen Deutschland, Frankreich und Schweden im Zusammenhang mit der Nawalny-Angelegenheit verhängt werden.
 
 
Anlass für die Verhängung von Sanktionen gegen diese drei Staaten war deren Weigerung zur Zusammenarbeit mit Russland und der Übergabe von Untersuchungsergebnissen des Patienten Nawalny.
 
Weiterer Anlass war das Betreiben einer antirussischen Politik innerhalb der Europäischen Union und die damit verbundene Verhängung von antirussischen Sanktionen der EU gegen Russland.
 
Russland hat personengebundene Einreiseverbote für zehn hochgestellte Politiker oder Beamte aus den drei Ländern verhängt. Konkrete Namen wurden seitens Russlands nicht veröffentlicht.
 
In der Note, die das russische Außenministerium den Botschaftern überreicht hat, wird davon gesprochen, dass es völlig unakzeptabel ist, dass gegen führende russische Persönlichkeiten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Nawalny-Angelegenheit verhängt worden sind.
 
Kommentiert wird, dass die in der Liste aufgeführten Personen konkreten Bezug zur Nawalny-Angelegenheit haben und verantwortlich sind für die Organisation der antirussischen Politik im Rahmen der Europäischen Union.
 
„Kommersant“ informiert seine Leser, über mögliche Personen, die von den Sanktionen betroffen sein könnten. Hierzu gehören:
 
  • Vertreter aus dem Kanzleramt der Bundesrepublik Deutschland
  • Vertreter aus dem Präsidialamt des französischen Präsidenten
  • Zwei stellvertretende Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland
  • Vertreter aus dem französischen Verteidigungsministerium
  • Die Leiter der Labore in den drei Ländern, die eine Analyse des Biomaterials von Nawalny durchgeführt haben.
 
Russland hatte nach Verhängung der antirussischen Sanktionen davon gesprochen, „gespiegelt“ zu antworten. Die bisher bekannt gewordenen Informationen zeigen, dass die „Spiegelung“ sehr zurückhaltend ausgefallen ist und, genau so, wie die personengebundenen Sanktionen der EU gegen Russland, mehr symbolischen Charakter tragen. Nichts desto trotz ist dies ein weiterer Schritt der Entfremdung und Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Russland und der Europäischen Union.
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