Nachrichten und Informationen aus der Russischen Föderation und ihren Regionen Kaliningrad-domizil

Die russische Medienwelt, Zeitungen, TV, Internet ist vielfältig. Über 40 föderale und regionale Medienquellen werden durch „Kaliningrad-Domizil“ täglich analysiert. Im vorliegenden Format biete ich Ihnen in Kurzfassung weiterer Ereignisse aus dem russischen nationalen und internationalen Leben an.

Die russische Raumfahrtbehörde „Roskosmos“ erarbeitet das Projekt eines leichten und superleichten Raumtransporters. Diese sollen dann zukünftig von Eisenbahnwaggons aus gestartet werden können und keine umfangreich vorbereiteten Startplätze mehr benötigen. Über ein derartiges Projekt informierte im Jahre 2014 der Kommandierende der russischen Luft- und Weltraumtruppen. Im Jahre 2017, nach der erfolgreichen Testung, wurde das Projekt trotzdem kommentarlos eingestellt. Die Sowjetunion verfügte bereits über derartige Eisenbahnzüge. Diese wurden aber alle in den 2000er Jahren verschrottet.

Piloten Russlands und Syriens haben begonnen, gemeinsam im syrischen Luftraum zu patrouillieren. Russische Piloten nutzen Flugzeuge des Typs SU-34 und SU-35, sowie ein radioelektronisches Aufklärungsflugzeug vom Typ A50. Die Syrischen Piloten flogen auf Maschinen des Typs MIG-23 und MIG-29. Russische Piloten trainierten das Bekämpfen von Bodenzielen, während syrische Piloten den Schutz der russischen Flugzeuge während Angriffshandlungen trainierten.

Russland liefert im Jahre 2022 Rekordmengen an Gas nach Europa. Im Januar 2022 erhält Europa eine Menge von zehn Milliarden Kubikmeter – so viel wie niemals zuvor in der Geschichte der Gaslieferungen aus Russland. Die zusätzlichen Lieferungen erfolgten, weil bisherige Lieferungen aus Asien wegen zu hoher Preise ausfielen und sich die Abnehmer neu orientierten. Gegenwärtig werden Gespräche mit Katar geführt, das Gaslieferungen für den Fall übernehmen soll, falls es zu einem Konflikt mit Russland kommt.

Eine Umfrage in Russland hat ergeben, dass am Gehaltstag 32 Prozent der Gehaltsempfänger sofort einen Teil des eben erhaltenen Geldes in einem Restaurant ausgeben. Diejenigen, deren Gehalt hierfür zu klein ist, bestellen zumindest online ein Essen, welches nach Hause gebracht wird. Weitere 29 Prozent, die keinen Restaurantwunsch haben, geben einen Teil des Gehaltes sofort für neue Bekleidung aus. 24 Prozent denken sozial und kaufen Geschenke für ihre Kinder oder Verwandte und Bekannte. 14 Prozent der Befragten gehen am Gehaltstag in Schönheitssalons.

Wladimir Schirinowski, der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei hat vorgeschlagen, die Funktion des Präsidenten umzubenennen. Er vertritt den Standpunkt, dass „Präsident“ kein russisches Wort ist. Die Bezeichnung ist dumm. Mögen sich die Staatschefs im Westen Präsident nennen. Russland braucht eine russische Bezeichnung und er schlug vor, das Amt zukünftig „Imperator“ zu nennen. Der Inhaber des Amtes solle auch die Rechte eines Selbstherrschers erhalten.

Der Leiter der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, könnte sich als Kandidat für die kommenden Präsidentenwahlen in Russland im Jahre 2024 aufstellen. Der Vorschlag wurde von der „Politischen Expertengruppe“ unterbreitet. Dort ist man der Meinung, dass die Kandidatur Kadyrows alle anderen Kandidaten in den Schatten stellen wird und dem Wahlkampf eine außerordentliche Dramatik verleihen könnte. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten erklärte, dass jeder russische Staatsbürger das Recht habe, sich um das Amt zu bewerben, so auch Kadyrow. Die Voraussetzungen hierfür sind in der Gesetzgebung verankert. Man zeigte sich überzeugt, dass Kadyrow die Wahlen nicht gewinnen wird, aber die Wahl selber außerordentlich interessant gestaltet.

Das russische Innenministerium hat vorgeschlagen, die Vergabe des Status „Politischer Flüchtling“ nicht mehr öffentlich zu machen. Weiterhin sollen die Fristen für die Bearbeitung des Antrages um mindestens drei Monate verkürzt werden. Gleichzeitig soll der Antragsteller nur einmal die Möglichkeit erhalten, einen derartigen Antrag zu stellen. Weiterhin soll es zukünftig den Status „Politischer Flüchtling“, „Zeitweiliger politischer Flüchtling“ und „Zeitlicher Schutz“ geben. Der Status „Zeitweiliger Schutz“ wird vergeben, wenn es zu Massenfluchten kommen sollte.

Im Jahre 2021 erhielten 735.385 Ausländer die russische Staatsbürgerschaft. Das sind 79.000 mehr als im Jahre 2020.

Twitter hat sich entschieden, die Forderungen der russischen Gesetzgebung zu erfüllen und in Russland zu „landen“. Twitter hat auf der Internetseite der russischen Aufsichtsbehörde für das Internet und die Massenmedien ein eigenes Kabinett eingerichtet. Es stehen noch zwei Forderungen aus, d.h. die Einrichtung eines direkten Kontaktes für Mitteilungen und die Einrichtung eines Office bzw. einer Vertretung in Russland. Die russische Gesetzgebung fordert von ausländischen Internetfirmen, die eine tägliche Besucherquote von mindestens 500.000 haben, in Russland eine eigene Vertretung zu eröffnen. Neben Twitter betrifft dies Google, Apple, Meta Platforms, TikTok, Telegramm und weitere. Teilweise wurden die Forderungen bisher durch Spotify, Likee, Apple, TikTok und Viber erfüllt.

Bis 1. Mai soll das Gesetz über Ausländische Agenten überarbeitet und den aktuellen Erfordernissen angepasst werden. Dies hat der russische Präsident Putin angewiesen. Insbesondere geht es um Erleichterungen für diejenigen, die den Status Ausländischer Agent wieder ablegen wollen, d.h. die entweder auf ausländische Finanzierung oder auf politische Arbeit oder auf Beides verzichtet haben. Die zu erarbeitenden Vorschläge betreffen auch Massenmedien, die als Ausländische Medienagenten eingestuft worden sind.