Duma


Kamingespräch: Ein politischer Tee-Abend

Es gibt viele Möglichkeiten, sich zu treffen und Gespräche zu führen. In Russland ist es üblich, dass man sich in der Küche trifft. Auch ich sitze mit meinen Gästen in der Küche. Aber es gibt auch Ausnahmen und wir sitzen neben einem Kamin – auch zu hitzigen Zeiten, und versuchen mit kühlem Kopf Gedanken auszutauschen.

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Drastische Lageeinschätzung zu Nordstream-2 in russischer Staatsduma

Der Duma-Abgeordnete Michael Deljagin vertrat die Ansicht, dass die „Grünen“ die deutsche Wirtschaft vernichten wollen. Anders sei deren Verhalten in der Energiepolitik Deutschlands nicht zu verstehen.

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Läutet Mironow eine große russische Parteienfusion ein?

Ende vergangener Woche trat Sergej Mironow, Parteichef von „Gerechtes Russland“ mit einigen Überlegungen an die Öffentlichkeit. Sie betrafen nicht seine Partei, sondern die Kommunisten. Er meinte: Kommunisten aller Regionen, vereinigt Euch.

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Russische Unternehmer machen mobil gegen Nawalnaja

Der Präsident der Assoziation Business-Patriotismus „Avanti“ hat vorgeschlagen Julia Nawalnaja für die Teilnahme an den Duma-Wahlen im September 2021 zu blockieren. Hierzu ist eine Gesetzesinitiative notwendig.

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Russland sendet Signale an „Königsberger“

Mitte des Jahres wurde in Russland eine Reihe von neuen Regelungen in der Verfassung durch Volksabstimmung verabschiedet. Der Gesetzgeber ist daraufhin verpflichtet, eine Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen zu überarbeiten. Nun hat die Oberkammer der Staatsduma, der Föderationsrat, das Gesetz für Gut befunden, welche diejenigen bestraft, die den territorialen Status Quo Russlands verändern wollen.

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Aufgeschoben ist nicht aufgehoben – Parteienverbot in Russland geplant

Russlands Parteienlandschaft blüht und gedeiht. Russlands Parteienlandschaft durchlebt einen Sinus-Lebensrhythmus. Nun besteht der Verdacht, dass die liberale Parteienpolitik des Staates begleitet wird durch ausländische Finanzierungen.

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Die leisen und die lauten Töne beim Saubermachen in Russland

Die Mehrzahl der Russen, die aktiv am medialen Leben in Russland teilnehmen und die heute, am frühen Morgen, Nachrichten gehört oder gesehen haben, war vermutlich geschockt. Das, was im Föderationsrat vor sich ging, war einmalig.

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Kaliningrader Kleingeist in der Regionalduma

Am Donnerstag fand eine Sitzung der Kaliningrader Gebietsduma statt. Hier sitzen die gewählten Vertreter des Volkes und lenken und leiten die Geschicke des Gebietes. Eine der Aufgaben der Gebietsduma ist es auch, das Gehalt des Gouverneurs zu bestätigen und zu beraten, ob der Gouverneur mehr Geld bekommen soll oder nicht.

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Hungersnöte in Russland am Wochenende? Alles Quatsch, meint die Jarowaja.

Die neue Arbeitswoche begann damit, dass russische Medien die Russen mit der Nachricht erschreckten, dass sie zukünftig an den Wochenenden vielleicht hungern müssten. Grund für die temporären Hungersnöte soll ein neues Gesetz sein, welches gegenwärtig vorbereitet wird und welches vorsieht, dass die Einzelhändler zukünftig nicht mehr das Recht haben, unverkaufte Ware an den Lieferanten oder Hersteller zurückzuliefern.

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Duelle in Russland bald offizielles Streitschlichtungsmittel?

Nach der Duellaufforderung des Chefs der RosGarde General Solotow an Alexej Nawalny spaltet sich, wie immer in solchen spektakulären Fällen, die russische Gesellschaft in ihren Ansichten.

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