Duma

Russland verstärkt Militärpräsenz in Weißrussland

Als Antwort auf die Verstärkung der NATO-Truppen entlang der Grenze zu Russland, verstärkt Russland seine Militärpräsenz in Weißrussland.

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Duma kämpft mit sich selbst gegen Alkohol

Im Bemühen den Alkoholmissbrauch in Russland einzudämmen, will die russische Staatsduma bei sich selber anfangen. In den Restauranteinrichtungen der Duma, aber auch der anderen staatlichen Organe, sollen alkoholische Getränke komplett verschwinden.

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Russischer Senator für russisches Internet

Der Senator Maxim Kawdscharadse hat vorgeschlagen ein eigenes russisches Internet unter dem Namen „Tscheburaschka“ zu schaffen. Nach seiner Ansicht könnte das innerrussische Internetsystem dazu beitragen, die Abhängigkeit von den USA zu vermindern.

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„Wollt ihr den totalen Ausverkauf?“

In Russland plant man per Gesetz einen „Tag des totalen Ausverkauf“ einzuführen. Nach Bekanntwerden der Bedingungen ein reizvoller Gedanke.

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Kaliningrader Abgeordneten fragen: Wo ist das Geld?

Schon längere Zeit ist man in Kaliningrad unzufrieden mit der regierungseigenen „Korporation für die Entwicklung des Gebietes“. Jedes Jahr fordert die Korporation mehr Geld, aber Arbeitsresultate kann sie nicht vorlegen.

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Ausländer müssen Sprachprüfung ablegen

Im Föderationsrat der Russischen Föderation wurde ein Gesetz sanktioniert, welches von Ausländern, die in Russland eine Arbeitsgenehmigung erhalten wollen, die Ablegung einer Sprachprüfung fordert.

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Russische Duma regelt die Arbeit der Blogger im Internet

Die Staatsduma unternimmt weitere Schritte zur de-Anonymisierung von Blogger-Portalen im Internet. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Rede davon, dass sich Blogger-Portale als Massenmedien registrieren lassen müssen. Nun werden die Forderungen konkretisiert.

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Staatsduma will Regionen die Wahl der Zeitzone überlassen

Die russische Staatsduma will den Regionen die Wahl der Zeitzone überlassen, in der sie leben will. Gleichzeitig will die Duma eine weitere Zeitzone – die zehnte für Russland einführen.

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Staatsduma stimmt nationalem elektronischem Zahlungssystem zu

Einstimmig hat die russische Staatsduma in erster Lesung Änderungen im Gesetz „Zum nationalen Zahlsystem“ zugestimmt. Die Rede geht über die Einführung einer russischen Alternative zu „Mastercard“ und „Visa“, die einseitig einen Boykott gegen mehrere russische Banken verhängt haben.

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Kreml für Rückkehr zur Winterzeit

Die Kremlverwaltung unterstützt den Gesetzentwurf über die Rückkehr zur Winterzeit. Am 15. April soll der Gesetzentwurf durch die russische Staatsduma behandelt werden.

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