Gebietsduma


Keine Freundschaft mehr zwischen Thüringen und Kaliningrad?

Am 10. September 2013 wurde der „Freundeskreis Kaliningrad-Thüringen“ durch Initiative Thüringer RegionalpolitikerINNEN gegründet. Der Kreis sollte dazu beitragen, die bestehenden Beziehungen auszubauen und weitere Anknüpfungspunkte in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus sowie Wissenschaft und Bildung zu schaffen. Und? Hat er dies getan?

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Unterbezahlter Gouverneur – meint Duma-Abgeordneter Stepanjuk

Ende vergangener Woche informierte der Finanzminister der Kaliningrader Regierung, dass der Gouverneur ein durchschnittliches Gehalt von 180.000 Rubel erhält. Diese Summe enthält das eigentliche Gehalt und sämtliche Zuschläge. Der Gouverneur erhält somit ein Gehalt, umgerechnet in Stundenlohn, unterhalb des Mindestlohnes für eine Kassiererin in einem deutschen Supermarkt.

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Hat Amerika Einfluss auf die Duma-Wahlen in Kaliningrad genommen?

Es fing eigentlich alles ganz banal an. Der Chefredakteur einer bekannten Kaliningrader Zeitung wurde wegen Erpressung eines föderalen Beamten verhaftet. Er war aber nicht nur Chefredakteur, sondern auch Abgeordneter der Duma. Und dann fand man bei ihm eine amerikanische Aufenthaltsgenehmigung. Nun laufen Untersuchungen, ob die USA Einfluss auf die Duma-Wahlen in Kaliningrad genommen haben.

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Kaliningrader sollen Ortsbezeichnungen selber festlegen

Den Kaliningradern soll die Möglichkeit gegeben werden, zukünftig selber die Bezeichnung für ihre Orte festzulegen, in denen sie wohnen.

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Neue Abgeordnetengruppe in Kaliningrader Duma

In der Kaliningrader Duma ist die neue Abgeordnetengruppe „Westen Russlands“ gegründet worden. Darüber informierte der ehemalige Vorsitzende der „Bürgerplattform“ Solomon Ginsburg.

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„Bürgerplattform“ wurde in Kaliningrad aufgelöst

Salomon Ginsburg, Abgeordneter der Kaliningrader Gebietsduma, informierte, dass die „Bürgerplattform“ in Kaliningrad aufgelöst wurde.

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Unauffälliger Besuch aus Thüringen

Irgendwann fand in der vergangenen Woche der Besuch einer Delegation aus dem Freistaat Thüringen in Kaliningrad statt. Ein Besuch, der kaum Fragen beantwortete und anscheinend niemandem die Gelegenheit gab, Fragen zu stellen.

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Zweifel am Kaliningrader Wahlgesetz für Gouverneur

Ein Experte der KANT-Universität in Kaliningrad bezeichnet das regionale Wahlgesetz für die Gouverneurswahlen als unvollständig. Das Wahlgesetz verhindert die Teilnahme von Kandidaten die keiner Partei angehören.

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„Mecker-Ecken“ in Kaliningrad festgelegt

Das regionale Ministerium für kommunale Entwicklung hat für Kaliningrad und das Kaliningrader Gebiet Orte ausgewählt, an denen die Bevölkerung die Möglichkeit hat, ihre gesellschaftlich-öffentliche Meinung zum Ausdruck zu bringen.

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Emotionales aus der Kaliningrader Gebietsduma

Emotionale Diskussionen in der Gebietsduma sind eigentlich etwas Normales. Diesmal wurde über ein Gesetz diskutiert, dessen Bezeichnung auf den ersten Blick unspektakulär ist.

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