Recht und Gesetz


Russland – eine einzige zivile Waffenschmiede?

Das Unternehmertum in Russland scheint sich auch im Bereich der kleineren Waffenschmieden erfolgreich zu entwickeln. Russische Medien berichten über eine Vielzahl von Produktions- und Instandsetzungswerkstätten. Sogar in der geopolitisch empfindlichen Region Kaliningrad werden Waffen geschmiedet. Bleibt nur eine Frage offen.

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Geschichte wiederholt sich oder Das Kakerlaken-Prinzip

Während meines Studiums in Leningrad figurierte, aus gegebenem Anlass, ein Sprichwort: Erschlage niemals eine Kakerlake, es kommen hundert zur Beerdigung. Ähnliches trifft wohl auch auf die Regulierung gewisser gesellschaftlicher Prozesse in Kaliningrad zu.

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Die Polizei – dein Freund und Helfer

Auch für den russischen Polizisten gilt diese deutsche Redewendung. Alle Bürger, sowohl die Gesetzestreuen, wie auch die weniger oder gar nicht Gesetzestreuen wollen, dass die Polizei hilft. Nun stellt sich heraus, dass in Kaliningrad die Polizei immer und allen hilft.

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Dreistigkeit – Dein Name ist Polizist

Vor einigen Jahren wurde die russische Miliz umbenannt in Polizei. Das Image der Miliz war auf einem Niveau, dass neben personellen Entscheidungen, auch optische Signale gesendet werden mussten.

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Russland regelt Kinderbetreuung mit neuem Gesetz

Bisher war es anscheinend möglich, dass jeder glaubte, sich mit Kindern beschäftigen und damit Geld verdienen zu können, dies auch getan hat. Keinerlei gesetzliche Bestimmungen regelten Grundsätzliches. Nun hat Russland der „wilden Kinderbetreuung“ mit einem Gesetz einen Riegel vorgeschoben.

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Eine deutsche Straße weniger im ExKönigsberg

Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass der Kaliningrader Staatsanwalt Chlopuschin seinen Rücktritt eingereicht und in den Ruhestand versetzt worden ist. Er hatte sich in der letzten Zeit mit der Durchsetzung von Gesetzen zum Schutz der russischen Sprache beschäftigt.

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Prospekt des Sieges in Kaliningrad – es gibt auch Verlierer

Ein Kaliningrader Unternehmer, Inhaber von sechs Firmen, erwarb ein historisches Gebäude auf dem Prospekt des Sieges. Auf seinem weiteren Siegesweg wurde er nicht durch Panzer, sondern durch ein Kaliningrader Gericht gestoppt.

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Putin wird vor den Richter gebeten

Der russische Präsident Putin wurde verklagt. Am 30. Juni findet die Gerichtsverhandlung statt, wo der russische Präsident als Verklagter dem Richter Fragen beantworten muss. Geklagt hat Herr Ignatjew – ehemaliger Leiter der Republik Schuwaschija.

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Zufällige Säuberungswelle unter russischen Richtern?

Vor Jahren unterhielt ich mich mit einem Bekannten über dieses und jenes, über Politik und Gesellschaftliches. Ich verwendete mehrmals das Wort „zufällig“. Und mein Bekannter sagte mir: „Im politischen Leben gibt es keine Zufälligkeiten“. Seit diesem Zeitpunkt beurteile ich alle politischen und gesellschaftlichen Informationen unter dieser Prämisse.

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Acht Jahre Freiheitsentzug für den Chefwiderständler des Baltischen Vortrupps

Seit 2016 berichtete ich häufig über die Kaliningrader Extremistengruppe „Baltischer Vortrupp des russischen Widerstandes“. Der Leiter dieser Gruppe Alexander Orschulewitsch, gab meiner Informationsagentur wenige Monate vor seiner Verhaftung ein Interview.

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