In Deutschland gibt es ein geflügeltes Wort: „Unter dem Kaiser wäre dies nicht passiert.“ In Russland wird immer häufiger daran erinnert, dass viele Dinge, die heute in Russland passieren, in der Sowjetunion nicht möglich gewesen wären. Aber viele Dinge sind traurige Realität.
WeiterTerrorismus, Extremismus und ungesetzliche Handlungen funktionieren nur, wenn diese sich auch finanzieren lassen. Um die Entwicklung der russischen Gesellschaft ohne Terrorismus, Extremismus und ungesetzliche Handlungen organisieren zu können, sollen Finanzquellen trockengelegt werden.
WeiterIn regelmäßigen Abständen reformiert der russische Gesetzgeber das Strafgesetzbuch für Teilnehmer am Straßenverkehr. Immer wieder beeindrucken die neuen, drastischen Strafen. Aber keine dieser drastischen Bestrafungen hilft gegen das Lenken eines Fahrzeuges unter Alkoholeinfluss. Jetzt soll die vorletzte Stufe einer möglichen Bestrafung im Gesetzbuch eingefügt werden.
WeiterDer russische Staatsbürger Alexej Nawalny, der gegenwärtig eine Freiheitsstrafe wegen Verletzung von Bewährungsauflagen real in der Strafkolonie IK-2 verbüßt, informierte über die Sozialmedien, dass eine Sonderkommission entschieden hat, dass bei ihm keine Fluchtgefahr mehr bestehe und somit die intensive Überwachung eingestellt werden kann.
WeiterEin neuer Skandal erschüttert das Verhältnis Russlands zu den USA. Es geht um einen russischen Rucksack, der in einer Kneipe durch drei US-Diplomaten gestohlen und in die Botschaft der USA in Moskau verbracht wurde. Die Wellen schlagen hoch.
WeiterRussland nutzt zum Schutz seiner staatlichen Interessen das Instrument des Einreiseverbotes für ausländische Bürger, die im Lande aus unterschiedlichen Gründen nicht erwünscht sind. Nun stellt sich heraus, dass es sogar Einreiseverbote ohne Verbote gibt.
WeiterDie aktuelle Woche ist gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Entscheidungen zur Wiederherstellung der russischen Souveränität und der weiteren Festigung der gesellschaftlichen Ordnung im Rahmen der russischen Gesetzgebung. Ausländische Agenten wurden im großen Umfang durch das Justizministerium registriert. Und es gab Löschungen von Ausländischen Agenten aus dem Register.
WeiterDer Gründer der „Group-IB“ Ilja Satschkow ist verhaftet worden. Er wird von den russischen Rechtspflegeorganen des Landesverrats beschuldigt. Informiert hatte der Pressedienst des Moskauer Untersuchungsgefängnisses „Leforte“, wo der Beschuldigte vorläufig für zwei Monate Aufenthalt erhält.
WeiterDas russische Untersuchungskomitee scheint seine Ermittlungen gegen die Extremistenorganisation des Nawalny, gegen ihn selbst und gegen seine engsten Mitarbeiter abgeschlossen zu haben. Nun beginnt das Untersuchungskomitee mit der Erarbeitung der Anklageschrift.
WeiterRussland setzt die konsequente Säuberung des Landes von gesellschaftsfeindlichen Personen und Organisationen fort. In diesem Fall traf es das „Europäische Netz von Organisationen zur Wahlbeobachtung“.
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