Recht und Gesetz

Wieviel kostet eine Kakerlake in Kaliningrad?

Mit dieser ernsthaften Frage beschäftigte sich ein Kaliningrader Gericht und fällte eine nicht gerade billige Entscheidung. Allerdings hatte der Kläger noch ganz andere Vorstellungen.

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Gebietsregierung bittet Staatsanwaltschaft Abgeordnete zu entlassen

Die Kaliningrader Gebietsregierung hat sich an die Staatsanwaltschaft mit der Bitte gewandt, denjenigen Abgeordneten ihre Mandatsrechte zu entziehen, die die russische Gesetzgebung nicht erfüllen. Diese fordert, dass sie ihre Einkünfte offenzulegen haben.

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Kein Gesetz ist so gut, dass es nicht noch besser werden könnte

Die gesetzlichen Regelungen für Ausländische Agenten haben eine lange Erfahrungsgeschichte in den USA, die diese schon in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts schufen. In Russland begann man sich erst ab 2013 damit zu beschäftigen. Erfahrungen sammelt Russland gegenwärtig viele.

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Ermittlungsverfahren gegen Bürgermeister von Sowjetsk

Die Kaliningrader Staatsanwaltschaft hat gegen den Bürgermeister der Kreisstadt Sowjetsk Nikolai Woischew ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Er wird der Amtsanmaßung bzw. des Amtsmissbrauchs beschuldigt.

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Knast mit Sconto – Neue Regelungen für Untersuchungshaft

Wer viel kauft, bekommt Treuepunkte in Deutschland. In Russland bekommt man für Einkäufe sofort an der Kasse einen Preisnachlass, wenn man eine Kundenkarte hat. Nun soll es auch Haft-Gutschriften in Russland geben – selbst wenn der Kunde keine Kundenkarte hat.

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Russischer Strafvollzug beliebter als man denkt

Liest man die Zahlen, die durch den russischen Strafvollzug veröffentlicht werden, kann man zu der Überzeugung kommen, dass die Einrichtungen sich einer gewissen Beliebtheit erfreuen. Hotels würden sich über eine derartige Auslastung sicher freuen.

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Wieder Bombendrohungen in Kaliningrad

Es scheint irgendjemand zu stören, dass Kaliningrad eine friedliche Stadt ist. In der Nacht zum Samstag trafen zehn Bombendrohungen ein. Sie betrafen ausschließlich große Hotels ins der Stadt.

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Endlich zeigt sich die Stadtverwaltung konsequent

Alles ist in Russland geregelt, ähnlich wie in Deutschland. Und wenn jemand gegen diese Regeln verstößt, hat er mit Konsequenzen zu rechnen. So ist es in Deutschland. In Kaliningrad soll es nun endlich auch so werden.

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Origineller Vorschlag der Kaliningrader Staatsanwaltschaft

Die Kaliningrader Staatsanwaltschaft bietet an, Exkursionen durch Kaliningrader Strafvollzugsanstalten zu organisieren. Die Exkursionen sind sachbezogen und kostenlos.

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Gericht verfügt Abriss eines Restaurants

Ein Kaliningrader Gericht hat den Abriss eines Gebäudes des Restaurants „Aster“ angewiesen. Das Restaurant befindet sich im Bereich einer altdeutschen Festungsanlage am Litowski Wal.

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