Recht und Gesetz

Kaliningrader Sandkastenkind in Bedrängnis

Generalleutnant Martynow, Chef der Kaliningrader Innenverwaltung von 2011-2016, zum Chef-Inspekteur des russischen Innenministeriums durch Präsident Putin im Jahre 2016 ernannt und durch den russischen Präsidenten wenige Wochen später in den Ruhestand geschickt, steht vor erheblichen Problemen.

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Jugend-Patriot in Moskau verhaftet

Der Direktor des Zentrums für patriotische Erziehung und Schulsport ist in Moskau verhaftet worden.

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Ein Moment deutscher Nachdenklichkeit

Vielleicht erinnern Sie sich an meine Meinungsäußerungen dazu, dass die Zeiten, wo die Deutschen eine heilige Rolle im Kaliningrader Gebiet spielten, vorbei sind? Vielleicht erinnern Sie sich daran, dass ich informierte, dass sich Deutsche früher im Kaliningrader Gebiet vieles ungestraft erlauben konnten, obwohl russische Gesetze etwas anderes festlegten?

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Chef der RosGarde sorgt für mediale Aufmerksamkeit

Viktor Solotow hatte bereits vor einigen Tagen für große gesellschaftliche Aufmerksamkeit gesorgt, als er den Berufs-Korruptionsjäger Alexej Nawalny zu einem Duell aufforderte. Jetzt sorgt er als psychologischer Terrorverhinderer für weitere Aufmerksamkeit.

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Russland wird immer unbürokratischer

Das Kaliningrader regionale Informationsportal „Klops“ hat am heutigen ersten Oktober einige Gesetzesänderung in zusammengefasster Form veröffentlicht, die die Russen ab sofort betreffen.

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Neue Regelungen für Ausländer-Residenten in Russland

Das russische Innenministerium stellt Überlegungen an, die bisherige, fast grenzenlose Freiheit von Ausländer-Residenten in Russland, zumindest im finanziellen Bereich, neu zu regeln. Betroffen von den Überlegungen sind Inhaber des Zeitweiligen Wohnrechts oder einer Aufenthaltsgenehmigung.

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Ehemann für eine Stunde

Was denken Sie, wenn Ihnen jemand den Begriff „Ehemann für eine Stunde“ nennt? Naja, vermutlich denken Sie dasselbe wie ich, aber wir beide denken verkehrt.

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Russischer Strafvollzug kontrolliert Strafaufseher

Der föderale Strafvollzug informiert über den Ankauf neuer Technik für die vollständige Überwachung der Mitarbeiter im Strafvollzug, die Kontakt zu den Insassen der jeweiligen Einrichtung haben, die dort ihre Strafe verbüßen.

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Belohnung für Zuträger ab heute offiziell

Am 27. August ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, welche es offiziell dem russischen Innenministerium gestattet, für Informationen, die Dritte melden und die zur Aufklärung einer Straftat führen, eine Belohnung zu zahlen.

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Glück gehabt – Deutscher Grenzverletzer in Kaliningrad verurteilt

In Kaliningrad ist ein deutscher Bürger wegen illegalen Überschreitens der russischen Staatsgrenze verurteilt wurden. Der Vorfall passierte bereits am 3. Mai 2018.

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